Common use of Allgemeines Clause in Contracts

Allgemeines. 1.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbart. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. bedürfen der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der Schriftform. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind in der Bundesrepublik Deutschland gültig und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartbindend bei der Beauftragung unseres technischen Kundendienstes. 1.2. Alle AbänderungenDie Aufgabe des Kundendienstes beschränkt sich ausschließlich auf Wartungs-, Nebenabreden etc. bedürfen der Schriftform. Eine VereinbarungInstandsetzungs- arbeiten und/oder Inbetriebnahmen von Produkten und/oder Teilen, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der SchriftformKWC Aquarotter GmbH hergestellt oder vertrieben werden. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach In Ihrem Auftrag übernimmt der MedizinprodukteKundendienst mit Service-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14Partnern die Beseitigung von technischen Reklamationen vor Ort. Dies auch dann, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtwenn Ihre Beauftragung über ein Verbundunternehmen oder über den entsprechenden Außendienst erfolgte. 1.4. Der Besteller ist verpflichtetBei Ihrer Auftragsvergabe, vor Übersendung zur Inanspruchnahme der Dienstleistungen, erfolgt die Erstellung von Versicherten- daten auf Bestellformularen Lieferscheinen und Rechnung ausschließlich im Namen der 1.5. Unsere Koordinationsstelle kann den Auftrag an einen, uns verbundenen, Service-Partner zur Erledigung weiterleiten, in dessen Namen dann die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen Rechnungsstellung erfolgt. 1.6. Wir behalten uns die Entscheidung vor, wo die Instandsetzung durchgeführt wird. Hieraus resultierende Kosten gehen zu Lasten des Entscheiders. Etwaige Kosten für von uns nicht beauftragte Hin- und auf Verlangen Invacare nachzuweisenRücksendungen von Ersatzteilen oder bemängelten Produkten gehen zu Lasten des Auftraggebers. 1.7. Ansprüche aus Verträgen (speziell Sachmangelhaftung) sind ausschließlich zwischen den Vertragspartnern zu regeln.

Allgemeines. 1.11. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Vermietung von Baumaschinen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde– Geräten (Mietgegenstand) und für deren leihweise Überlassung. Abweichende Es gilt jeweils die neueste Fassung. Mit Abschluss des ersten Vertrags unter Einbeziehung der nachfolgenden Bedingungen des Kunden, erkennt der Mieter deren Geltung für die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind gesamte Dauer der Geschäftsverbindung zwischen den Parteien an. Dies gilt insbesondere für uns unverbindlich, alle – auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartmündlich/ telefonisch – abgeschlossenen Folgegeschäfte. 1.22. Alle AbänderungenDer Vermieter verpflichtet sich, Nebenabreden etc. bedürfen der Schriftformdem Mieter den Mietgegenstand für die vereinbarte Mietzeit in Miete zu überlassen. 3. Eine Vereinbarung, durch Gewährleistung für den Wirkungsgrad der Mietgeräte wird nicht zugesagt; der Mieter ist für die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits Auswahl und den Einsatz der SchriftformGeräte selbst verantwortlich. 1.34. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach Die Mietgegenstände dürfen nur in der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellenBundesrepublik Deutschland genutzt werden. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt. 1.4Ein Einsatz im Ausland bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Der Besteller Mieter ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten dem Vermieter unverzüglich auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisenAnfrage den jeweiligen Stand- bzw. Einsatzort des Mietgegenstandes mitzuteilen sowie jeden beabsichtigten Wechsel des Stand- bzw. Einsatzortes.

Allgemeines. 1.110.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Bedingungen berührt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Sollte eine Klausel unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, verpflichten sich beide Parteien, diese durch eine rechtlich zulässige, wirksame und Lieferungen liegen diese durchsetzbare Klausel zu ersetzen, die der wirtschaftlichen Intention der zu ersetzenden Bestimmung am nächsten kommt (salvatorische Klausel). 10.2. Sämtliche Änderungen, Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbart. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. und sonstigen Vereinbarungen zwischen der Kundin und der Übersetzerin bedürfen der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits d. h. der Schriftformbeidseitigen Originalunterschrift oder der elektronischen Signatur. 1.310.3. Erfüllungsort für alle Vertragsverhältnisse, die diesen Geschäftsbedingungen unterliegen, ist der berufliche Sitz („domicile professionnel“) der Übersetzerin. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach Entscheidung aller aus diesem Vertragsverhältnis entstehenden Rechtstreitigkeiten ist das am beruflichen Sitz der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtÜbersetzerin sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig. 1.410.4. Der Besteller Es gilt österreichisches materielles Recht als vereinbart. Die Vertragssprache ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisenDeutsch.

Allgemeines. 1.1Die allgemeinen Auftrags- und Lieferbe- dingungen des Fachverbandes der Film- und Musikwirtschaft sterreichs gelten f r alle Auftragsproduktionen. Xxxxx Sie sind grunds tzlich f r Rechtsgesch fte zwis- chen Unternehmen konzipiert und sind wesentlicher Bestandteil jedes Angebotes und jedes Vertrages. Sollten auch Rechtsgesch fte mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundeVer- brauchern im Sinne des Konsumenten- schutzgesetzes, BGBl Nr.140/1979 in der dzt. Abweichende Bedingungen g ltigen Fassung zugrunde gelegt werden, gelten sie nur insoweit, als sie nicht den Bestimmungen des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich ersten Haupt- st ckes dieses Gesetzes widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbart. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. bedürfen der Schriftform. Eine Vereinbarung, rechtliche Bindung des Produzen- ten tritt nur durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen rmenm ige Best tigung des Angebotes/Auftrages (Best tigung per E-Mail mit digitaler Sig- natur ist zul ssig) oder die Unterfertigung des Vertrages ein. Mit Unterfertigung des Auftragschreibens bzw. der Auftragsbest - tigung werden soll, bedarf ihrerseits der Schriftformdie Allgemeinen Auftrags- und Lieferbedingungen akzeptiert. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.19.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart, und zwar auch bei Lieferungen ins Ausland. 1.29.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. zum Vertrag oder zu diesen AGB bedürfen der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 1.39.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach Die etwaige Nichtigkeit bzw. Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, Abs 1) ist vom Händler die ungültige Bestimmung durch eine durchgängige Nachverfolgbarkeit sinnentsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzen, die der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten angestrebten Regelung wirtschaftlich und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtjuristisch am nächsten kommt. 1.49.4. Der Besteller ist verpflichtetErfüllungsort und Gerichtsstand ist, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe wenn der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisenKunde Vollkaufmann ist, der Wohnsitz der Fotografin.

Allgemeines. 1.1Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (nachfolgend die „Allgemeine Verkaufsbedingungen“) gelten für Lieferungen, Leistungen und Angebote der R-Pharm Germany GmbH (nachfolgend der „Vertrag“). Xxxxx Sie treten mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen Wirkung ab dem als Stand dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen angegebenen Datum in Kraft und Lieferungen liegen diese ersetzen die bis dahin gültigen Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten in ihrer jeweils gültigen Fassung – als Rahmenvereinbarung – auch für alle künftigen Verträge über Lieferungen, Leistungen und Angebote, ohne dass in jedem Einzelfall erneut auf sie hingewiesen werden muss. Über Änderungen dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen werden die Käufer unverzüglich informiert. Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen zugrundedes Käufers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als die R-Pharm Germany GmbH (nachfolgend der „Verkäufer“) ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zustimmt. Abweichende Bedingungen Dieses Zustimmungserfordernis gilt selbst dann, wenn der Verkäufer in Kenntnis der Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, Käufers die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechenLieferung an ihn vorbehaltlos ausführen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartVerkaufsbedingungen. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. bedürfen der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der Schriftform. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen Der Vermittler übernimmt die Suche, Vorauswahl und Präsentation von geeigneten Bewerbern für die beim Kunden zu besetzende Stelle. Die Suche umfasst Re- cherchen im eigenen Datenbestand des Vermittlers, in den Stellenanzeigen einschlägiger Printmedien, sowie sämtlichen Leis- tungen im Internet. Weiter beinhaltet sie die Platzierung von zwi- schen den Vertragsparteien abgestimmten Stellenange- boten in Printmedien und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Iim Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartInternet. 1.2. Alle AbänderungenDer Kunde stellt dem Vermittler sämtliche Informationen zur Verfügung, Nebenabreden etcdie für die Durchführung des Vermitt- lungsauftrages erforderlich sind. bedürfen der Schriftform. Eine VereinbarungDazu gehören insbeson- dere Unterlagen, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden sollzur Suche geeigneter Bewerber be- nötigt werden, bedarf ihrerseits der Schriftformwie z.B. Stellen- oder Funktionsbeschrei- bungen, Anforderungsprofile sowie Informationen über das Kundenunternehmen und die jeweilige Abteilung. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach Der Vermittler verpflichtet sich zur vertraulichen Behand- lung aller im Rahmen des Vermittlungsauftrages vom Kunden erhaltenen Daten und Informationen. Diese wer- den ausschließlich zu Zwecken der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellenVermittlungstätigkeit genutzt bzw. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten gespeichert und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtnicht an Dritte weitergege- ben. 1.4. Der Besteller Die Unterlagen von Bewerbern, die der Kunde vom Ver- mittler erhält, sind Eigentum des Vermittlers und streng vertraulich zu behandeln. Bei Nichteinstellung oder auf Anforderung des Vermittlers sind sie unverzüglich an die- sen zurückzugeben. Die Weitergabe an Dritte ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisennicht er- laubt.

Allgemeines. 1.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen Für die Vermietung von Maschinen, Geräten und Lieferungen liegen Zubehör (im Folgenden „Mietgegenstand“ genannt) der BAUER Maschinen GmbH (im Folgenden „BMA“ genannt) an Kunden (im Folgen- den „Mieter“ genannt) (BMA und Mieter gemeinsam „Parteien“, einzeln auch „Partei“ genannt) gelten ausschließlich diese All- gemeinen Mietbedingungen (im Folgenden „AMB“ genannt). Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allge- meine Geschäftsbedingungen des Mieters gelten nur insoweit, als BMA ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt auch dann, wenn BMA in Kenntnis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundedes Mieters die Aus- lieferung bzw. Abweichende Bedingungen Übergabe an den Mieter bzw. den Frachtführer (im Folgenden „Übergabe“ genannt) des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechenMietgegenstandes an ihn vorbehaltlos ausführt. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung Einzelfall getroffene, individuelle schriftliche Vereinbarun- gen der Parteien, einschließlich Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen, haben Vorrang vor diesen AMB. Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstel- lung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertragdaher die gesetzlichen Vorschriften, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartsoweit sie in diesen AMB nicht abgeändert oder ausgeschlossen werden. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. bedürfen der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der Schriftform. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.1. Xxxxx Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) gelten ergänzend zu einem bestehenden Beratungsvertrag für sämtliche mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen DURY LEGAL Rechtsanwälte, Inh. Rechtsanwalt Xxxxxx Xxxx LL.M., Xxxxxxxxxxxx. 00, 00000 Xxxxxxxxxxx (nachfolgend: DURY LEGAL) abgeschlossenen Verträge bzgl. der rechtlichen Absicherung und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartBetreuung von Websites und Onlineshops. 1.2. Alle AbänderungenDie Leistungen von DURY LEGAL im Rahmen der rechtlichen Absicherung von Website- und Onlineshop bezogenen Leistungen richten sich ausschließlich an Mandanten, Nebenabreden etcdie Unternehmer i.S.d. bedürfen der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der Schriftform§ 14 BGB sind. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Mandanten erkennt XXXX LEGAL nicht an, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Datenes sei denn, gesetzliche Geheimhaltungspflichten XXXX LEGAL hätte diesen ausdrücklich und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtschriftlich zugestimmt. 1.4. Der Besteller Alle Leistungen werden ausschließlich auf Basis deutschen Rechts in Bezug auf deutschsprachige Internetseiten und/oder Onlineshops durchgeführt, es sei denn, das Angebot weicht hiervon ausdrücklich ab. 1.5. DURY LEGAL ist verpflichtetberechtigt, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung Anwaltskanzleien am Sitz der jeweiligen Jurisdiktionen im Unterauftrag zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisenErfüllung des Vertrages einzuschalten.

Allgemeines. 1.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende 1.1 Alle in diesen Bedingungen des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind gebrauchten Bezeichnungen gelten für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartPersonen beiderlei Geschlechts. 1.21.2 Mit Anmeldung durch den/die Ausbildungswerber/in bzw. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. bedürfen Leistungsbezieher (in der Schriftform. Eine Vereinbarung, Folge geschlechtsneutral als „Kunde“ bezeichnet) erteilt diese/r einen Ausbildungsauftrag an die Fahrschule Preuner (in der Folge kurz als „Fahrschule“ bezeichnet) unter Festlegung der/des von der Fahrschule angebotenen Ausbildungspakete/s. Der Ausbildungsvertrag kommt nach Maßgabe der nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Bestätigung der An- meldung durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits Fahrschule zustande. 1.3 Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. 1.31.4 Handelt es sich bei dem Kunden um eine/n Verbraucher/in im Sinne des § 1 KSchG, so sind ihm diese Geschäftsbedingungen vor Abschluss des Vertrags nachweislich zur Kenntnis zu bringen und ist dies von ihm mittels Unterschrift bei der Anmeldung zu bestätigen. 1.5 Diese Geschäftsbedingungen werden einschließlich der von der Fahrschule angebotenen Ausbildungs- und Leistungspakete in den für die Anmeldung zur Ausbildung bestimmten Räu- men der Fahrschule ersichtlich gemacht. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen Der Aushang des jeweils geltende Fahrschultarif erfolgt nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung den Bestimmungen des § 112 Abs. 2 KFG mit dem in § 63c KDV vorgeschriebenen Inhalt (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten Paketpreise und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtdarin enthaltenen Leistungen). 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.11.1.Diese Allgemeinen Einkaufsbedingungen gelten für die Verträge über Lieferungen und Leistungen zwischen dem Warenlieferanten bzw. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen Leistungserbringer (nachfolgend „Auftragnehmer“) und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundeder ChemSynergy GmbH (nachfolgend „CS“). Abweichende Bedingungen des KundenSofern nichts anderes vereinbart, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Einkaufsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung durch CS gültigen bzw. jedenfalls in der dem Auftragnehmer zuletzt mitgeteilten Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige zukünftige Verträge, ohne dass CS im Einzelfall wieder auf sie hinweisen müsste. 1.2.Diese Allgemeinen Einkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Allgemeine Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertragdes Auftragnehmers gelten nur, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbart. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. bedürfen der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der Schriftform. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten wenn und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt. 1.4soweit CS sich unter ausdrücklicher Bezugnahme schriftlich mit diesen einverstanden erklärt. Der Besteller ist verpflichtetbloße Verweis auf ein Schreiben des Auftragnehmers, vor Übersendung das seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthält oder auf solche verweist, stellt kein Einverständnis mit der Geltung jener Allgemeinen Geschäftsbedingungen dar. Diese gelten auch dann nicht, wenn CS in Kenntnis entgegenstehender oder von Versicherten- daten auf Bestellformularen diesen Allgemeinen Einkaufsbedingungen abweichender Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisenLieferung / Leistung vorbehaltlos annimmt.

Allgemeines. 1.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen (1) Die AV-Vereinbarung konkretisiert die datenschutzrechtlichen Rechte und Lieferungen liegen diese Pflichten der Partei- en, die sich aus der zwischen den Parteien vereinbarten Leistungserbringung des Auftraggebers (gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundedes Auftraggebers und mitgeltender die Leistungserbringung regelnder Dokumente ) (im Weiteren: der „Hauptvertrag“) ergeben. Abweichende Bedingungen Sie findet in diesem Zusammenhang Anwendung auf alle Tätigkeiten bei denen Beschäftigte des KundenAuftrag- nehmers oder durch den Auftragnehmer Beauftragte personenbezogene Daten im Sinne von Art. 4 Nr. 1 DSGVO (im Weiteren: „Daten“) des Auftraggebers gemäß Art. 28 DSGVO verarbeiten. Sofern in dieser AV-Vereinbarung der Begriff „Datenverarbeitung“ oder „Verarbeitung“ (von Daten) benutzt wird, wird die Definition der „Verarbeitung“ i.S.d. Art. 4 Nr. 2 DSGVO zugrunde gelegt. (2) Bei dem Onlineportal Amadeus360 handelt es sich um eine SaaS-Applikation, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkenneneine technische Infrastruktur, sind für uns unverbindlichmittels derer der Auftraggeber seine Kassensysteme, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen VertragMitarbeiter und Kunden verwalten kann, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartzur Verfügung stellt. 1.2(3) Bei den zu verarbeitenden Daten handelt es sich ausschließlich um Daten des Auftraggebers selbst. Alle AbänderungenDer Auftragnehmer stellt lediglich die technischen Möglichkeiten und die Software zur Verfügung. Insbesondere wird darauf hingewiesen, Nebenabreden etc. bedürfen dass der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch Auftraggeber selbst für die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits Vergabe der SchriftformBerechtigungen und Zugriffe innerhalb der Applikation verantwortlich ist. 1.3(4) Sofern in dieser AV-Vereinbarung der Begriff „Datenverarbeitung“ oder „Verarbeitung“ (von Daten) benutzt wird, wird die Definition der „Verarbeitung“ i.S.d. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellenArt. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt4 Nr. 2 DSGVO zugrunde ge- legt. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen diese Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunderegeln die Beziehungen zwischen den Kunden und CLIMAIR GmbH und gelten für deren Dienstleistungen und Produkte. Abweichende Bedingungen des KundenDavon abweichende Bestimmungen gelten nur, soweit sie von CLIMAIR GmbH ausdrücklich und schriftlich erklärt werden. Anwendbarkeit der geltenden Bestimmungen ist wie folgt: Primär gelten die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechenAllgemeinen Geschäftsbedingungen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Davon abweichende ausdrückliche und schriftliche Vereinbarungen zwischen Kunde und CLIMAIR GmbH gehen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartvor. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. Vereinbarungen und rechtserheblichen Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung Lieferungen und Leistungen, welche CLIMAIR GmbH für den Export anbietet, erfolgen auf einer Ex Works Basis (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt.INCOTERMS) 1.4. Der Besteller Xxxxxxx es sich beim Vertragspartner um eine juristische Person, muss diejenige bzw. diejenigen Personen, welche für den Geschäftspartner zeichnen, unterschriftsberechtigt sein. Handelt es sich beim Geschäftspartner um eine natürliche Person, muss diese volljährig und handlungsfähig sein. Für Minderjährige kann verlangt werden, dass der Vertrag durch den oder die Erziehungsberechtigten unterzeichnet wird. CLIMAIR GmbH ist verpflichtetberechtigt, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe Identität und/oder Handlungsvollmacht der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisenGegenpartei bzw. des Abholers zu überprüfen, insbesondere kann sie einen Handelsregisterauszug, einen amtlichen Ausweis bzw. eine Vollmacht verlangen.

Allgemeines. 1.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende 1.1 Alle in diesen Bedingungen des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind gebrauchten Bezeichnungen gelten für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartPersonen beiderlei Geschlechts. 1.21.2 Mit Anmeldung durch den/die Ausbildungswerber/in bzw. Alle Abänderungen, Nebenabreden etcLeistungsbezieher (in der Folge geschlechtsneutral als „Kunde“ bezeichnet) erteilt diese/r einen Ausbildungsauftrag an die Fahrschule ………. bedürfen (in der Schriftform. Eine Vereinbarung, Folge kurz als „Fahrschule“ bezeichnet) unter Festlegung der/des von der Fahrschule angebotenen Ausbildungspakete/s. Der Ausbildungsvertrag kommt nach Maßgabe der nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Bestätigung der An- meldung durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits Fahrschule zustande. 1.3 Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. 1.31.4 Handelt es sich bei dem Kunden um eine/n Verbraucher/in im Sinne des § 1 KSchG, so sind ihm diese Geschäftsbedingungen vor Abschluss des Vertrags nachweislich zur Kenntnis zu bringen und ist dies von ihm mittels Unterschrift bei der Anmeldung zu bestätigen. 1.5 Diese Geschäftsbedingungen werden einschließlich der von der Fahrschule angebotenen Ausbildungs- und Leistungspakete in den für die Anmeldung zur Ausbildung bestimmten Räu- men der Fahrschule ersichtlich gemacht. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen Der Aushang des jeweils geltenden Fahrschultarifes erfolgt nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung den Bestimmungen des § 112 Abs. 2 KFG mit dem in § 63c KDV vorgeschriebenen Inhalt (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten Paketpreise und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtdarin enthaltenen Leistungen). 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.120.1. Xxxxx Die Geschäftskorrespondenz ist ausschließlich mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen dem Bearbeiter der auf der Bestellung genannten Einkaufsabteilung zu führen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kunden, hat die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartBestellnummer zu enthalten. 1.220.2. Alle AbänderungenDem Schriftlichkeitserfordernis nach diesen Bedingungen entsprechen auch Mitteilungen mittels Telefax, Nebenabreden etc. bedürfen der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der Schriftformmittels E-Mail versendete PDF-Dateien sowie mittels EDI (Electronic Data Interchange) oder ähnlichen Transaktionsstandards. 1.320.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach Der Lieferant haftet auch für die Einhaltung der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellenEinkaufsbedingungen von Alumero durch dessen Lieferanten bzw. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtSubunternehmer. 1.420.4. Der Besteller Lieferant ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen Adressänderungen unverzüglich mittels eingeschriebenen Briefs bekannt zu geben. Bis zur Bekanntgabe der neuen Adresse gelten an die Einwilligung zur Datenweitergabe alte Adresse zugestellte Erklärungen als zugegangen. 20.5. Sollte eine Klausel dieses Vertrages unwirksam sein oder unwirksam werden oder sollte der Versichertendaten einzuholen Vertrag unvollständig sein, so wird dadurch der übrige Inhalt nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Sinn und auf Verlangen Invacare nachzuweisenZweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am Nächsten kommt. Auf gleiche Weise sind Vertragslücken zu füllen.

Allgemeines. 1.11.1 Angebote, Lieferungen und Leistungen der a2r:media GbR (im Folgenden kurz „Verkäufer“ genannt) erfolgen aus- schließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz „AGB“ genannt.). 1.2 Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten unsere AGB als angenommen. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundeEntgegenste- henden Geschäfts- bzw. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Unsere AGB gelten auch für uns unverbindlichalle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn wir ihnen sie nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartnochmals vereinbart werden. 1.21.3 Es gilt immer die jeweils neueste Fassung dieser AGB. Alle AbänderungenDer Kunde, Nebenabreden etc. bedürfen im Folgenden auch Käufer genannt, sollte sich vor Vertragsabschluss über den neuesten Stand der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der SchriftformAGB erkundigen. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach 1.4 Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtVerkäufer dies schriftlich bestätigt. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen 1.5 Kundendaten werden in EDV-Anlagen in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz für den Geschäftsbetrieb gespeichert und nicht an Dritte herausgegeben. 1.6 Für den Geschäftsbereich Medien-/Veranstaltungstechnik und Service gelten darüber hinaus die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisenAllgemeinen Miet- bedingungen.

Allgemeines. 1.11. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Wir legen unseren Verträgen ausnahmslos die nachfolgenden Bedingungen zugrunde. Abweichende Mit der Auftragserteilung erkennt der Vertragspartner unsere Bedingungen an. 2. Entgegenstehenden Bedingungen widersprechen wir hiermit. Sie gelten nur, wenn dies schriftlich vereinbart wird. Bedingungen des KundenVertragspartners werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartnochmals widersprechen und die vertraglich geschuldete Lieferung/Leistung vorbehaltlos erbringen. 1.23. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Vertragspartner. 4. Unsere Geschäftsbedingungen liegen und hängen in unseren Geschäftsräumen zur Einsicht aus. Auf Wunsch senden wir sie auch jederzeit kostenfrei zu. 5. Bei Katalogpreisen werden mit Erscheinen eines neuen Kataloges die alten Preislisten/Kataloge ungültig. Preisänderungen behalten wir uns ausdrücklich vor. 6. Der graphische Erstentwurf ist kostenlos. Alle Abänderungen, Nebenabreden etcweiteren Änderungsarbeiten oder Entwürfe werden mit 15,- € pro angefangener Viertelstunde zzgl. bedürfen der Schriftformges. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der SchriftformMwSt. berechnet. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen 1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Einkaufsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen dem Auftraggeber („Auftraggeber“) und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartdem Subunternehmer („Auftragnehmer). 1.21.2 Für alle Leistungen des Auftragnehmers sind nachstehende Bedin- gungen vorbehaltlich individueller anderslautender Abreden maßge- bend. Alle AbänderungenDer Auftraggeber beauftragt den Auftragnehmer mit der Aus- führung der im Individualvertrag beschriebenen Leistungen auf Grundlage dieser AEB. Der Auftraggeber führt Aufträge für Kunden auf Veranstaltungen, Nebenabreden etcMessen- und Ausstellungen aus. bedürfen Ganz wesent- licher Bestandteil der SchriftformAufträge ist die absolut fristgerechte Erbrin- gung der Leistungen, da jede Verzögerung zu erheblichen Schäden führen kann und insbesondere die termingerechte Eröffnung des Ausstellungsbeitrages des Kunden gefährdet. Eine VereinbarungUnter Berücksichti- gung dieser Vorgaben und dem Erfordernis, durch eine frist- und qualitäts- gerechte Veranstaltung, Messe und/oder Ausstellung des Kunden zu garantieren, regeln nachfolgende Bedingungen ergänzend zu den Regelungen im Vertrag/Auftrag die von rechtlichen Beziehungen zwi- schen dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der SchriftformAuftraggeber und den Auftragnehmern. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt1.3 Dem formularmäßigen Verweis auf Allgemeine Geschäftssbedingun- gen des Auftragnehmers wird widersprochen. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen diese Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kundengelten, die wir soweit nicht aus- drücklich zwischen der FläktGroup Austria GmbH (nachfolgend AG genannt) und dem Auftragnehmer (nachfolgend AN genannt) schriftlich anerkennenetwas anderes vereinbart wird, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartalle vom AG in Auftrag gegebenen Lieferungen und Leistungen. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. bedürfen der Schriftform. Eine VereinbarungDurch Abgabe eines Angebotes, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden sollAuftragsbestätigung, bedarf ihrerseits durch Annahme oder Ausführung einer Bestellung unterwirft sich der SchriftformAN diesen Allgemeinen Einkaufsbedingungen, sofern der AG ihm diese im Zusammenhang mit einer Ausschreibung, einer Anfrage oder einer Bestellung mitgeteilt oder auf andere Weise dergestalt allgemein bekannt gemacht hat, dass er mit ihrer Verwendung rechnen musste. Die Allgemeinen Einkaufsbedingungen gelten auch für zukünftige Aufträge. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach Allgemeine Geschäftsbedingungen des AN und von dem Bestell-schreiben des AGs oder diesen Allgemeinen Einkaufsbedingungen abweichende Bedingungen gelten nur, soweit sie vom AG ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind. Dies gilt auch dann, wenn der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit AN im Angebot oder in der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtAuftragsbestätigung auf seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen verweist. 1.4. Der Besteller ist verpflichtetSollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Einkaufsbedingungen aus irgendwelchen Gründen nicht zur Anwendung kommen können, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen bleiben die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisenübrigen Bestimmungen davon unberührt.

Allgemeines. 1.19.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist ausschließlich das sachlich zuständige Gericht für X-0000 Xxxx örtlich zuständig. 9.2. Erfüllungsort für die Arbeitskräfteüberlassung und die Zahlung des Beschäftigers ist der Sitz der Zentrale von MAGNAT in Wels. 9.3. Der Beschäftiger und MAGNAT vereinbaren ausschließlich die Anwendung des materiellen Rechts der Republik Österreich unter Ausschluss des Kollisionsrechtes und des UN-Kaufrechtes. Dies gilt auch für die Frage des Zustandekommens dieses Vertrages, sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundefür die Rechtsfolgen seiner Nachwirkung. 9.4. Abweichende Bedingungen des KundenSollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder der Einzelvereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstatt der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung vereinbaren die Vertragsteile die Geltung einer wirksamen Bestimmung, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartdem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung soweit wie möglich entspricht. 1.29.5. Alle AbänderungenÄnderungen der Firma, Nebenabreden etc. bedürfen der Schriftform. Eine VereinbarungAnschrift, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der SchriftformRechtsform oder andere relevante Informationen hat der Beschäftiger MAGNAT umgehend schriftlich bekannt zu geben. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.19.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen Für Streitigkeiten zwischen Überlasser und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundeBeschäftiger ist das sachlich in Betracht kommende Gericht am Sitz des Überlassers zuständig. Abweichende Bedingungen Der Überlasser ist auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden, Beschäftigers zu klagen. 9.2. Erfüllungsort für die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlichArbeitkräfteüberlassung und Zahlung des Beschäftigers ist der Sitz des Überlassers. 9.3. Beschäftiger und Überlasser vereinbaren die Anwendung Österreichischen Rechts, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Ider Ort des Arbeitseinsatzes im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartAusland liegt. 1.29.4. Alle AbänderungenSollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder der Einzelvereinbarung unwirksam oder undurch- führbar sein oder werden, Nebenabreden etcwird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. bedürfen Anstatt der Schriftform. Eine Vereinbarungunwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung vereinbaren die Vertragsteile die Geltung einer wirksamen Bestimmung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits wirtschaftlichen Zweck der Schriftformursprünglichen Bestimmung soweit wie möglich entspricht. 1.39.5. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach Änderungen der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14Firma, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher Anschrift, der Rechtsform oder andere relevante Informationen hat der Beschäftiger dem Überlasser umgehend schriftlich bekannt zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtgeben. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.1. Xxxxx 1.1 Alle mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende diesen Bedingungen des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind gebrauchten Bezeichnungen gelten für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartPersonen beiderlei Geschlechts. 1.21.2 Mit Anmeldung durch den/die Ausbildungswerber/in bzw. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. bedürfen Leistungsbezieher (in der Schriftform. Eine Vereinbarung, Folge geschlechtsneutral als "Kunde" bezeichnet erteilt diese/r einen Ausbildungsauftrag an die Fahrschule Pressbaum (in der Folge kurz als "Fahrschule" bezeichnet) unter Festlegung der/des von der Fahrschule angebotenen Ausbildungspakete/s. Der Ausbildungsvertrag kommt nach Maßgabe der nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Bestätigung der An- meldung durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits Fahrschule zustande. 1.3 Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. 1.31.4 Handelt es sich bei dem Kunden um eine/n Verbraucher/in im Sinne des § 1 KSchG, so sind ihm diese Geschäftsbedingungen vor Abschluss des Vertrags nachweislich zur Kenntnis zu bringen und ist dies von ihm mittels Unterschrift bei der Anmeldung am Ausbilungsauftrag zu bestätigen. 1.5 Diese Geschäftsbedingungen werden einschließlich der von der Fahrschule angebotenen Ausbildungs- und Leistungspakete in den für die Anmeldung zur Ausbildung bestimmten Räumen der Fahrschule ersichtlich gemacht. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen Der Aushang des jeweils geltenden Fahrschultarifs erfolgt nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung den Bestimmungen des § 112 Abs. 2 KFG mit dem in § 63c KDV vorgeschriebenen Inhalt (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten Paketpreis und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtdarin enthaltenen Leistungen). 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.122.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen Es gelten unsere „technischen Lieferbedingungen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundeHinweise“ 22.2. Abweichende Bedingungen des KundenAbänderungen oder Sonderabmachungen sind nur gültig, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich sie schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartbestätigen. 1.222.3. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. bedürfen Auf alle Geschäfte ist unter Ausschluss von Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts-Gesetzes (IPRG) und des Europäischen Vertragsstatutenübereinkommen (EVÜ) sowie unter Ausschluss der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der SchriftformAnwendung des UN- Kaufrechtsübereinkommens österreichisches Recht anzuwenden. 1.322.4. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach Erfüllungsort ist der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtSitz des Unternehmens in Leobendorf. 1.422.5. Der Besteller Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis oder künftigen Verträgen zwischen uns und dem unternehmerischen Auftraggeber ergebenden Streitigkeiten ist verpflichtetdas für unseren Sitz örtlich zuständige Gericht. 22.6. Die Abwicklung der Geschäftsbeziehung wird durch eine Datenverarbeitungsanlage unterstützt. Demgemäß werden die Daten des Kunden (Anschrift, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe Lieferprodukte, Liefermengen, Preise, Zahlungen, Stornierungen usw.) in einer automatisierten Datei erfasst und gespeichert. Von dieser Speicherung erhält der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisenKunde hiermit hins. DSGV Kenntnis. 22.7. Änderungen seines Namens, der Firma, seiner Anschrift, seiner Rechtsform oder andere relevante Informationen hat der Auftraggeber uns umgehend schriftlich bekannt zu geben

Allgemeines. 1.18.1.1.Der Auftragnehmer leistet unbeschadet weitergehender Garantien, Haftungen und dergleichen Gewähr dafür, dass seine Leistungen die im Vertrag ausdrücklich bedungenen, sonst zugesagten und jedenfalls die gewöhnlich vorausgesetzten Eigenschaften haben und insbesondere den allgemein anerkannten Regeln der Technik, den gesetzlichen und behördlichen Vorschriften, sämtlichen Hersteller-, Bearbeitungs-, Verarbeitungs- und Montagerichtlinien, ÖVE-Richtlinien, sowie den Vorschriften und Richtlinien des Technischen Überwachungsvereins (TÜV) entsprechen und eine CEE-Zertifizierung (Certification of Electrical Equipment) aufweisen. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbart. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. bedürfen der Schriftform. Eine Vereinbarung, Die Gewährleistung wird durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden sollTätigkeit des Auftraggebers, bedarf ihrerseits insbesondere dessen Überwachungs- und Prüfungstätigkeit nicht eingeschränkt. 8.1.2.Der Auftragnehmer nimmt zur Kenntnis, dass der Schriftform. 1.3Auftraggeber seinerseits gegenüber seinen Auftraggebern bzw. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach Xxxxxx in der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und Regel die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt. 1.4. Der Besteller ist verpflichtetfür Verbraucher geltenden Bestimmungen, vor Übersendung allem jene des Konsumentenschutzgesetzes, allenfalls auch des Wohnungseigentumsgesetzes und des Bauträgervertragsgesetzes, einzuhalten hat. Unbeschadet weitergehender Garantien, Gewährleistungen, Haftungen und dergleichen hat der Auftragnehmer jedenfalls die für Verbraucher geltenden Bestimmungen, vor allem jene des Konsumentenschutzgesetzes einzuhalten und den Auftraggeber diesbezüglich gänzlich, und zwar mit Kapital, Zinsen und Kosten schad- und klaglos zu halten. 8.1.3.Der Auftragnehmer garantiert dem Auftraggeber, dass jeglicher Gegenstand seiner Lieferungen und Leistungen frei von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen Rechten Dritter, vor allem auch frei von Urheber­ und auf Verlangen Invacare nachzuweisenLeistungsschutzrechten und gewerblichen Schutzrechten aller Art, in das Eigentum des Auftraggebers übergeht.

Allgemeines. 1.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen Die Software (Programmcode und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des KundenBenutzerhandbuch), das Er- scheinungsbild, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennenStruktur und Organisation der Programmda- teien, die Programmnamen, Logos und andere Darstellungsfor- men innerhalb der Software sind rechtlich geschützt. Das Urhe- berrecht, Patentrechte, Markenrechte und alle sonstigen Leis- tungsschutzrechte an der Software sowie an sonstigen Gegen- ständen, die MOZYS dem Kunden im Rahmen der Vertragsanbah- nung und -durchführung überlässt oder zugänglich macht, stehen im Verhältnis der Vertragspartner ausschließlich MOZYS zu. So- weit die Rechte Dritten zustehen, hat MOZYS entsprechende Ver- wertungsrechte. Die im Rahmen des Vertragsverhältnisses entstehenden Arbeits- ergebnisse stehen derjenigen Vertragspartei zu, durch dessen Mitarbeiter bzw. Beauftragte sie entstanden sind. Diese Vertrags- partei ist für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechendie eventuelle Anmeldung und Eintragung von Schutzrechten verantwortlich. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung Falle gemeinschaftlich durch Mitarbeiter bzw. Beauftragte der Vertragsparteien erzielter Ar- beitsergebnisse einigen sich die Parteien einvernehmlich über An- teile, Anmeldung, Aufrechterhaltung, Verteidigung sowie Nutzung der erzielten Arbeitsergebnisse. Kommt es zu keiner Einigung der betreffenden Parteien, so gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartdie Grundsätze der Bruchteilsge- meinschaft i.S.d. §§ 741 ff BGB entsprechend. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. bedürfen der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der Schriftform. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.1. Xxxxx 14.1 Alle Steuern, Gebühren und Abgaben im Zusammenhang mit der Lieferung oder der Leistung außerhalb der Bundesrepublik Deutschland hat der Besteller zu tragen und gegebenenfalls an uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen zu erstatten. 14.2 Wir erheben, speichern und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Iverwenden personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Datenschutz Grund Verordnung. Eine Weiterleitung an Dritte erfolgt nur, wenn dies zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten oder aus rechtlichen Gründen erforderlich ist. Personenbezogene Daten speichern wir so lange, wie es erforderlich ist oder bis zum Ablauf einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartvom Gesetzgeber vorgeschriebenen längeren Aufbewahrungsfrist 14.3 Wir erstatten keine Rücktransportkosten der Verpackung. Entsorgungspflichtiger im Sinne des § 7 (1) / § 15 (1) VerpackG ist der Besteller. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. bedürfen 14.4 Der Besteller hat auf seine Kosten die für seine Verwendung der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der SchriftformProdukte erforderlichen Genehmigungen und/oder Importpapiere rechtzeitig zu beschaffen. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §1414.5 Leistungs- und Erfüllungsort für Verpflichtungen des Bestellers uns gegenüber ist unser Firmensitz. 14.6 Sollten einzelne Bedingungen dieser Geschäftsbedingungen oder des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und bleiben die ärztliche Schweige- pflicht bleiben übrigen Bedingungen hiervon unberührt. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.1. Xxxxx Die folgenden allgemeinen Mietbedingungen sind Bestandteil sowohl aller Mietverträge als auch Mietangebote der Rosenblum Veranstaltungstechnik (kurz Vermieter genannt) und finden in ihrer jeweils gültigen Form ebenso für alle künftigen Verträge mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundedem Vermieter Anwendung. Abweichende Bedingungen Der Vertragspartner des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. IVermieters (Auftragnehmer) wird im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartFolgenden "Mieter" genannt. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. Von diesen allgemeinen Mietbedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftformausdrücklichen schriftlichen Bestätigung des Vermieters. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Mieters werden soll, bedarf ihrerseits der Schriftformausdrücklich widersprochen. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach Die Angebote des Vermieters sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Ein Vertrag kommt erst durch eine Unterzeichnung eines verbindlichen, durch den Mieter nicht veränderten Angebotes und rechtzeitigem Eintreffen beim Vermieter (innerhalb der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1Gültigkeitsfrist) ist vom Händler zustande. Ein Vertrag kommt ebenfalls durch eine durchgängige Nachverfolgbarkeit schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Überlassung des Mietgegenstandes durch den Vermieter bzw. Beginn der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtServiceleistungen zustande. 1.4. Angebote, Konzeptionen, Materialaufstellungen, technische Skizzen, Pläne und andere erarbeitete Inhalte unterliegen dem Urheberrecht. Die Weitergabe an Dritte wird nur mit schriftlicher Einverständnis des Vermieters gestattet, Verstöße können strafrechtliche Konsequenzen zur Folge haben. 1.5. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe Mieter stimmt der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisenSpeicherung relevanter Daten durch den Vermieter zu. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

Allgemeines. 1.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen Angebote, Lieferungen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Leistungen der Rosenblum Veranstaltungstechnik (im folgenden kurz "Verkäufer" genannt) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. I(im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartfolgenden kurz "AGB" genannt.). 1.2. Alle AbänderungenSpätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten unsere AGB als angenommen, Nebenabreden etcEntgegenstehenden Geschäfts- bzw. bedürfen der SchriftformEinkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. Eine VereinbarungUnsere AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der Schriftformauch wenn sie nicht nochmals vereinbart werden. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach Es gilt immer die jeweils neueste Fassung dieser AGB. Der Kunde, im folgenden auch "Käufer" genannt, sollte sich vor Vertragsabschluss über den neuesten Stand der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtAGB erkundigen. 1.4. Der Besteller ist verpflichtetAbweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen wenn der Verkäufer dies schriftlich bestätigt. 1.5. Kundendaten werden in EDV-Anlagen in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz für den Geschäftsbetrieb gespeichert und nicht an Dritte herausgegeben. 1.6. Für den Geschäftsbereich "Vermietung & Service" gelten darüber hinaus die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen"Allgemeinen Mietbedingungen".

Allgemeines. 1.114.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Bedingungen berührt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Sollte eine Klausel unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, verpflichten sich beide Parteien, diese durch eine rechtlich zulässige, wirksame und Lieferungen liegen diese durchsetzbare Klausel zu ersetzen, die der wirtschaftlichen Intention der zu ersetzenden Bestimmung am nächsten kommt (salvatorische Klausel). 14.2. Sämtliche Änderungen, Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbart. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. und sonstigen Vereinbarungen zwischen dem AG und sprint bedürfen der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits d. h. der Schriftformbeidseitigen Originalunterschrift oder der elektronischen Signatur. 1.314.3. Erfüllungsort für alle Vertragsverhältnisse, die diesen Geschäftsbedingungen unterliegen, gilt der Ort des vereinbarten Settings. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) Entscheidung aller aus diesem Vertragsverhältnis entstehenden Rechtstreitigkeiten ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtdas am Sitz von sprint sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig. 1.414.4. Der Besteller Es gilt österreichisches materielles Recht als vereinbart. Die Vertragssprache ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisenDeutsch.

Allgemeines. 1.11.1 Unser Angebot richtet sich an Kaufleute im Sinne des Handels- gesetzbuches, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen Für unsere Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Bedin- gungen. Ergänzende oder abweichende Einkaufsbedingungen des Bestellers gelten nicht, es sei denn, wir hätten ihnen im Einzelfall schriftlich zugestimmt. Die vorbehaltlose Lieferung von Waren, Leistung von Diensten oder Entgegennahme von Zah- lungen kann nicht als Anerkenntnis abweichender Bedingungen gedeutet werden. 1.2 Diese Bedingungen gelten für den Verkauf und/oder die Liefe- rung beweglicher Sachen (Waren) aus eigener Herstellung oder von unseren Zulieferern. Die Bedingungen gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. und Leistungen an den Besteller. 1.3 Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertragder Geschäftsbeziehung sind wir befugt, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehungpersonen- bezogene Daten des Bestellers in Einklang mit dem Daten- schutzrecht zu erheben, als vereinbartzu verarbeiten und zu nutzen. 1.2. Alle Abänderungen1.4 Für den Erwerb von Software gelten vorrangig unsere Allgemei- nen Verkaufs- und Lieferbedingungen für Software, Nebenabreden etc. bedürfen der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von unter xxx.xxxxxx.xx zur Einsicht und zum Herunterladen bereit stehen oder die wir dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der SchriftformBesteller auf Wunsch gerne zusenden. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.11.1 Diese Einkaufsbedingungen der BASF SE und der mit ihr verbundenen Unternehmen mit Sitz in Deutschland für die Überlassung von Leiharbeitnehmern (nachfolgend „Einkaufs- bedingungen“) sind Bestandteil der Verträge über die Überlas- sung von Leiharbeitnehmern (nachfolgend „Leiharbeitneh- mer“) durch den Auftragnehmer (nachfolgend „Verleiher“) an die BASF SE bzw. Xxxxx den mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen ihr verbundenen Unternehmen mit Sitz in Deutschland (nachfolgend „Entleiher“), sofern und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundeso- weit nicht in der jeweiligen Einzelvereinbarung etwas anderes vereinbart ist. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind Es gilt das Schriftformerfordernis für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartalle Ver- einbarungen zwischen Verleiher und Entleiher. 1.21.2 Abweichende Vereinbarungen und Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgen und sowohl vom Verleiher als auch vom Entleiher unterschrieben sind. Alle AbänderungenDies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformabrede. Geschäfts- bedingungen des Verleihers gelten nur, Nebenabreden etcwenn und soweit der Entleiher sich schriftlich und unter ausdrücklicher Bezug- nahme schriftlich mit diesen einverstanden erklärt. bedürfen Allgemeine Geschäftsbedingungen des Verleihers gelten auch dann nicht, wenn der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch Entleiher in Kenntnis entgegenste- hender oder von diesen Einkaufsbedingungen abweichender Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Verleihers die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der SchriftformLeis- tung vorbehaltlos annimmt. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbart.Angebote der BÜTEMA Daten Elektronik GmbH. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. bedürfen Spätestens mit der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits Entgegennahme der SchriftformWare oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14Entgegenstehende Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Käufers werden nur anerkannt, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten wenn sie ausdrücklich und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtschriftlich vereinbart sind. 1.4. Der Besteller ist verpflichtetNebenabreden sowie Änderungen und/oder Ergänzungen zu diesen Geschäftsbedingungen sind ungültig, vor Übersendung soweit sie nicht schriftlich von Versicherten- daten auf Bestellformularen der BÜTEMA Daten Elektronik GmbH bestätigt worden sind. 1.5. Die Geschäftsbedingungen gelten ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen. 1.6. Soweit eine Vereinbarung über eine so genannte Anschlussgarantie gesondert getroffen wird, gelten ergänzend unsere besonderen Bedingungen für die Einwilligung zur Datenweitergabe gesondert vereinbarte Anschlussgarantie. 1.7. Käufer i. S. d. AGB sind nur Unternehmer, d. h. natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. 1.8. Die nachfolgenden AGB gelten nicht, wenn der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisenKäufer Verbraucher ist. Verbraucher sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Allgemeines. 1.11.1 Wir vertreiben unsere Nahrungsergänzungsmittel (NEM) exklusiv und ausschließlich über öffentliche Apotheken. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundeDie Direktbelieferung einer Apotheke steht daher unter dem Vorbehalt einer gültigen Betriebserlaubnis nach § 1 Abs. Abweichende Bedingungen des Kunden2 Apothekengesetz, die wir uns auf Verlangen nachzuweisen ist. 1.2 Alle unsere - auch grenzüberschreitenden – Verkäufe von Nahrungsergänzungsmitteln sowie die damit zusammenhängenden Leistungen erfolgen ausschließlich unter den nachstehenden Bedingungen, welche die Apotheke (im Folgenden auch „Kunde“) durch Bestellung oder Entgegennahme der Ware auch für alle Folgegeschäfte anerkennt, sofern keine individuell ausgehandelten Vereinbarungen getroffen werden. Für den Vertrieb sonstiger Produkte gelten unsere gesonderten "AGB für Apotheken (außer NEM)". 1.3 Wir widersprechen der Geltung fremder allgemeiner Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen der Gegenseite werden nicht aus- drücklich schriftlich anerkennenBestandteil des Vertrags, sind für uns unverbindliches sei denn, auch wenn wir ihnen nicht ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartzugestimmt. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. bedürfen der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der Schriftform. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.1. Xxxxx Die nachfolgenden Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für Vertragsbeziehungen der FOGTEC Brandschutz GmbH (Österreich) mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen Kaufleuten im Rahmen deren Geschäftsbetriebes und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundemit juristischen Personen des öffentlichen Rechts einschließlich öffentlich-rechtlicher Sondervermögen. Abweichende Bedingungen Diese AGB gelten jeweils in der neusten Fassung für alle laufenden und künftigen Aufträge des in- oder ausländischen Kunden, die sofern wir nicht aus- drücklich ausdrücklich und schriftlich anerkennen, Abweichungen anerkannt haben. Nebenabreden und nachträgliche Änderungen sind für uns unverbindlich, nur nach unserer schriftlichen Bestätigung verbindlich. Dies gilt auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich für eine Aufhebung der Schriftformklausel. Spätestens mit der Entgegennahme der Produkte oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung Leistungen gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, AGB als vereinbartangenommen. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etcDer Geltung von Einkaufsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen. bedürfen der SchriftformDiese sind für uns nur nach ausdrücklicher und schriftlicher Anerkennung verbindlich. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der SchriftformGleiches gilt für sonstige allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden. 1.3. Zur Mitwirkung Vereinbarungen des Kunden mit Handelsvertretern, Vertretern und Beauftragten sind für uns erst nach unserer schriftlichen Bestätigung verbindlich. Unsere Vertreter, Beauftragte und Handelsvertreter sind nur bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten Vorlage einer Inkassovollmacht zur Entgegennahme von Bargeldern und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtSchecks berechtigt. 1.4. Der Besteller ist verpflichtetWir sind berechtigt, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe Daten des Kunden gemäß der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisengeltenden Datenschutzgesetze zu verarbeiten.

Allgemeines. 1.11.1 Unsere sämtlichen Lieferungen und Leistungen, insbesondere kauf-, werklieferungs- und werkvertragliche Lieferungen und Leistungen, ein- schließlich Installations-, Montage- und Serviceleistungen sowie Bera- tungs- und sonstige Nebenleistungen (nachfolgend die „Lieferung/-en"), erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäfts- bedingungen (nachfolgend die „Lieferbedingungen"). Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen Von diesen Lieferbedingungen oder von gesetzlichen Bestimmungen abweichende oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Lieferbedingungen oder gesetzliche Bestimmungen ergänzende Bedingungen des KundenBestellers gelten nur, die soweit wir nicht aus- drücklich diese ausdrücklich schriftlich anerkennen. Solche Bedingungen erkennen wir auch dann nicht an, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nach Eingang bei uns nicht ausdrücklich schriftlich widersprechen oder mündlich widersprechen. ILieferungen vorbehaltlos ausführen. 1.2 Diese Lieferbedingungen gelten im Geschäftsverkehr mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. 1.3 Diese Lieferbedingungen gelten im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Geschäfts- beziehung auch für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartalle unsere zukünftigen Lieferungen für den Besteller. 1.2. Alle Abänderungen1.4 Es wird darauf hingewiesen, Nebenabreden etc. bedürfen dass gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes personenbezogene Daten nur erfasst, verarbeitet und firmenintern weitergegeben werden, soweit dies für die Abwicklung der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der Schriftformgeschäftlichen Beziehung erforderlich ist. 1.31.5 Die NES-GmbH ist berechtigt, Fotos von installierten Anlagen unter Angabe des Standortes (PLZ und Ort) zu Werbezwecken zu verwenden und zu veröffentlichen. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14Dies sind insbesondere Prospektmaterial, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener DatenInternet- seiten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten redaktionelle Veröffentlichungen und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtAnzeigen in Presseorganen. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen 1.1 Allen Mietverträgen für mobile Baustraßen in Deutschland - Europa liegen diese Allgemeinen allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind der Firma Cteam Consul- ting & Anlagenbau GmbH (nachfolgend Cteam genannt) zu Grunde. 1.2 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für uns unverbindlichalle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn wir ihnen sie nicht nochmals ausdrücklich ge- sondert vereinbart werden. 1.3 Nebenabreden bzw. ergänzende Bedingungen des Kunden (nachfolgend Mieter genannt), sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich durch Cteam be- stätigt wurden. 1.4 Unter „Mietgegenstand“ sind die Aluminium- Panels, wie im Angebot beschrieben bzw. so wie sie dem Mieter tatsächlich zur Verfügung gestellt werden, zu verstehen. 1.5 Die Mietbedingungen gelten nur gegenüber na- türlichen und juristischen Personen oder rechts- fähigen Personengesellschaften, die bei Ab- schluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln und gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich rechtlichem Sondervermögen. 1.6 Den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Lieferanten wird hiermit ausdrücklich widerspro- chen. Diese gelten nur, sofern Cteam diese für den jeweiligen Vertragsabschluss ausdrücklich schriftlich anerkennt. Gleiches gilt für Abwei- chungen in der Auftragsbestätigung oder mündlich widersprechenin den allgemeinen Einkaufsbedingungen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung Spätestens mit der Ausführung des Vertrags gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, die all- gemeinen Mietbedingungen von Cteam als vereinbartange- nommen. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. bedürfen der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der Schriftform. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen 1.1 Diese Allgemeinen Zahlungs- und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechenLieferbedingungen gelten ausschließlich. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (nachfolgend „Besteller“) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Allgemeinen Zahlungs- und Lieferbedingungen. Alle Vereinbarungen erhalten nur durch einen schriftlichen Vertrag bzw. durch schriftliche Bestätigung der Schmoll Maschinen GmbH Gültigkeit. Einkaufsbedingungen des Bestellers oder sonstige abweichende Vereinbarungen gelten diese nur dann als angenommen, wenn sie von der Schmoll Maschinen GmbH als Zusatz zu diesen Verkaufsbedingungen schriftlich bestätigt werden. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen VertragZahlungs- und Lieferbedingungen gelten auch dann, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartwenn die Schmoll Maschinen GmbH in Kenntnis abweichender oder entgegenstehender Bedingungen die Lieferung der Ware durchführt. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. bedürfen 1.2 Bezugnahmen oder Gegenbestätigungen des Bestellers unter Hinweis auf seine Einkaufsbedingungen wird hiermit von Seiten der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der SchriftformSchmoll Maschinen GmbH ausdrücklich widersprochen. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach 1.3 Diese Allgemeinen Zahlungs- und Lieferbedingungen gelten in ihrer jeweiligen Fassung auch für alle zukünftigen Geschäfte und Verträge mit dem Besteller, ohne dass in jedem Einzelfall wieder auf sie hingewiesen werden muss; über etwaige Änderungen der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten Allgemeinen Zahlungs- und Lieferbedingungenwird die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtSchmoll Maschinen GmbH den Besteller unverzüglich informieren. 1.41.4 Die Allgemeinen Zahlungs- und Lieferbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. 1.5 Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Der Besteller ist verpflichtetAuch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen soweit sie in diesen Allgemeinen Zahlungs- und auf Verlangen Invacare nachzuweisenLieferbedingungen nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.

Allgemeines. 1.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen 1.1.1 Die Vertragsleistungen des AN umfassen sämtliche Leistungen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kundenunter Vornahme der notwendigen Koordinationsleis- tungen im Verhältnis zu den AN der übrigen Gewerke, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennenfür ein funktionsfähiges Werk erforderlich sind. Zu diesem Zweck hat der AN die ihm vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellten Unterlagen geprüft und die daraus resultierenden Erkenntnisse in seine Kalkulati- on mit einbezogen. 1.1.2 Der AN hat auch künftig ihm überlassene Ausführungsunterlagen sowie alle sonstigen Unterlagen, die ihm im Zusammenhang mit den auszuführenden Leistungen übergeben werden, auf Unstimmigkeiten zu überprüfen. Das gilt insbesondere für Fehler, Abweichungen von sonstigen Vertragsbestimmungen, Verstöße gegen allgemein anerkannte Regeln der Technik oder behördliche Bauvorschriften. 1.1.3 Ausführungsunterlagen und -pläne dürfen nur zugrunde gelegt werden, sofern sie vom AG als zur Ausführung bestimmt gekennzeichnet worden sind. Vom AG bereitzustellende Ausführungsunterlagen sind vom AN frühzeitig anzufordern und zwar in Textform. 1.1.4 Der AN verpflichtet sich, seine Vertragsleistungen in enger Koordinierung und Abstimmung mit dem AG und den weiteren für uns unverbindlichdas Bau- vorhaben eingesetzten Unternehmen zu erbringen. 1.1.5 Dem AN obliegt der umfassende Schutz eigener Leistungen unter Einschluss aller in den jeweils geltenden DIN etc. geregelten Schutz- pflichten, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich an Schnittstellen zu Drittgewerken sowie in Fällen, in denen Nutzer oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartDritte schon vor Abnahme zur Inbezugnahme von Teilen des Werkes des AN berechtigt sind. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. bedürfen der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen 1.1.6 Etwaige Allgemeine Geschäftsbedingungen des AN werden soll, bedarf ihrerseits der Schriftformnicht Vertragsbestandteil. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.110.1 Für Streitigkeiten zwischen „HRT“ und Beschäftiger ist das sachlich in Betracht kommende Gericht am Sitz von „HRT“ zuständig. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen „HRT“ ist auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtstand des Beschäftigers zu klagen. 10.2 Erfüllungsort für die Arbeitskräfteüberlassung und Zahlung des Beschäftigers ist der Sitz von 10.3 Der Beschäftiger und HRT vereinbaren ausschließlich die Anwendung des materiellen Rechts der Republik Österreich unter Ausschluss des Kollisionsrechtes und des UN-Kaufrechtes. Dies gilt auch für die Frage des Zustandekommens dieses Vertrages, sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundefür die Rechtsfolgen seiner Nachwirkung. 10.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB, einer Rahmen- oder Einzelvereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Abweichende Bedingungen des KundenAnstatt der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung vereinbaren die Vertragsteile die Geltung einer wirksamen Bestimmung, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartdem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung soweit wie möglich entspricht. 1.2. Alle Abänderungen10.5 Änderungen der Firma, Nebenabreden etc. bedürfen der Schriftform. Eine VereinbarungAnschrift, durch der Rechtsform oder andere für die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der Schriftform. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.Überlassung

Allgemeines. 1.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen Diese Allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen (AVB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen der AVANTAG Energy s.à r.l. (nachfolgend: AVANTAG) gegenüber Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen öffentlich rechtlichen Sondervermögen (nachstehend: Kunde / Kunden). Soweit individualvertraglich gesonderte Vereinbarungen getroffen wurden, haben diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartVorrang. 1.2. Alle AbänderungenLieferungen und Leistungen, Nebenabreden etceinschließlich Beratungen, Vorschlägen und sonstigen Nebenleistungen, erfolgen ausschließlich auf Grund der nachstehenden AVB. bedürfen der Schriftform. Eine VereinbarungEntgegenstehenden oder von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden sollinsbesondere Einkaufsbedingungen des Kunden, bedarf ihrerseits der Schriftformwiderspricht AVANTAG hiermit ausdrücklich und erkennt diese nicht an, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich mit AVANTAG vereinbart werden. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach Mit Erteilung eines Auftrages und/oder der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit Annahme einer Leistung erkennt der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten Kunde die Geltung dieser AVB für das den Auftrag oder die empfangene Leistung betreffende Geschäft und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtalle künftigen Geschäfte an. 1.4. Der Besteller ist verpflichtetVereinbarungen jeglicher Art bedürfen der Schriftform für ihre Gültigkeit zur Klarstellung und als Beweis. 1.5. Im internationalen Handel/Verkehr gelten zunächst die international commercial Terms (INCOTERMS) einschließlich ihrer Auslegungsregeln in der jeweils gültigen Fassung, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisennachrangig diese AVB.

Allgemeines. 1.1. Xxxxx Das Angebot zur Gaslieferung durch nowenergy gilt für Privatkunden und Gewerbekunden. Private Kunden sind natürliche Personen, welche Gas für private Zwecke benötigen oder nutzen. Gewerbekunden sind Personen, welche Gas für gewerbliche oder berufliche Zwecke benötigen oder nutzen. Kunden mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundeeinem Jahresverbrauch von über 100.000 kWh werden abgelehnt. Abweichende Bedingungen Wird erst im Rahmen der Belieferung oder Schaltung ein höherer Verbrauch festgestellt, ist nowenergy berechtigt, den Vertrag eigenständig zu kündigen oder den Kunden zum Grundversorger zurückzuschalten. Stellt nowenergy zum Ende des KundenAbrechnungszeitraumes fest, dass dennoch ein solcher Kunde mit Gas beliefert wurde, werden zusätzliche Kosten, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennennowenergy hierfür vom Netzbetreiber in Rechnung gestellt wurden, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartan den Kunden weitergereicht. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. bedürfen Das auf der SchriftformGrundlage des vorliegenden Vertrages von nowenergy gelieferte Gas stellt ein steuerbegünstigtes Energieerzeugnis dar. Eine VereinbarungVerwendung als Kraftstoff ist unzulässig, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits außer eine solche Verwendung ist nach den Bestimmungen des Energiesteuergesetzes oder der SchriftformEnergiesteuer- Durchführungsverordnung zulässig. Eine anderweitige Verwendung des Gases als Kraftstoff hat steuer- und strafrechtliche Folgen. In Zweifelsfällen erteilt das zuständige Hauptzollamt weitere Auskünfte. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.19.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist ausschließlich das sachlich zuständige Gericht für X-0000 Xxxx örtlich zuständig. 9.2. Erfüllungsort für die Arbeitskräfteüberlassung und die Zahlung des Beschäftigers ist der Sitz der Zentrale von DOS in Steinhaus bei Wels. 9.3. Der Beschäftiger und DOS vereinbaren ausschließlich die Anwendung des materiellen Rechts der Republik Österreich unter Ausschluss des Kollisionsrechtes und des UN- Kaufrechtes. Dies gilt auch für die Frage des Zustandekommens dieses Vertrages, sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundefür die Rechtsfolgen seiner Nachwirkung. Abweichende Bedingungen des Kunden– Seite 5 AGB für die Arbeitskräfteüberlassung (Stand: Juni 2017) 9.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder der Einzelvereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstatt der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung vereinbaren die Vertragsteile die Geltung einer wirksamen Bestimmung, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartdem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung soweit wie möglich entspricht. 1.29.5. Alle AbänderungenÄnderungen der Firma, Nebenabreden etc. bedürfen der Schriftform. Eine VereinbarungAnschrift, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der SchriftformRechtsform oder andere relevante Informationen hat der Beschäftiger DOS umgehend schriftlich bekannt zu geben. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.110.1. Xxxxx Für Streitigkeiten zwischen Überlasser und Beschäftiger ist das sachlich in Betracht kommende Gericht mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen Sitz in Salzburg zuständig. Der Überlasser ist auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Beschäftigers zu klagen. 10.2. Erfüllungsort für die Arbeitskräfteüberlassung und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundeZahlung des Beschäftigers ist der Hauptsitz des Überlassers. 10.3. Abweichende Bedingungen Beschäftiger und Überlasser vereinbaren die Anwendung Österreichischen Rechts. 10.4. Die Zustimmung zur Verarbeitung von Daten des KundenAuftraggebers gilt als ausdrücklich erteilt. 10.5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB, einer Rahmen- oder Einzelvereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstatt der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung vereinbaren die Vertragsteile die Geltung einer wirksamen Bestimmung, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartdem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung soweit wie möglich entspricht. 1.210.6. Alle AbänderungenÄnderungen der Firma, Nebenabreden etc. bedürfen der Schriftform. Eine VereinbarungAnschrift, durch der Rechtsform oder andere für die von Überlassung relevante Informationen hat der Beschäftiger dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der SchriftformÜberlasser umgehend schriftlich bekannt zu geben. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.11. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen Für Bestellungen der Messe Berlin gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundeEinkaufsbedingungen, sofern nicht im Einzelfall individuelle Abweichungen vereinbart werden. Abweichende Entgegenstehende, abweichende oder er- gänzende Bedingungen des KundenAuftragnehmers, die wir auch soweit sie Gegenstand einer Auftragsbestätigung oder sonstiger Bestätigungen des Auftragnehmers sind, werden nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlichBestandteil des Vertrages, auch wenn wir die Messe Berlin ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich schriftlich widerspricht. Die Einkaufsbedingungen der Messe Berlin gelten auch dann ausschließlich, wenn die Messe Berlin in Kenntnis entgegenstehender, abweichen- der oder mündlich widersprechenergänzender Vertragsbedingungen des Auftragnehmers Lieferungen oder Leistungen entgegen- nimmt oder der Vertrag vorbehaltlos ausgeführt wird. 2. IBestellungen und sonstige Vereinbarungen bedürfen der Schrift- oder Textform und erfolgen ab einem Bestellwert von mehr als 5.000,00 € netto ausschließlich durch den Einkauf der Messe Berlin. Bestellungen bis 5.000,00 € netto sowie Abrufbestellungen auf der Basis von Rahmenvereinbarungen können auch durch die jeweilige Fach- bzw. Projektabteilung vorgenommen werden. 3. Mitarbeiter der Messe Berlin sind nicht berechtigt, vor, bei oder nach Vertragsschluss vom Inhalt der Be- stellung und dieser Bedingungen abzuweichen oder sie zu ergänzen. Dies gilt nicht für Erklärungen der gesetzlichen Vertreter und Personen, deren Vertretungsmacht gesetzlich bestimmt ist (z. B. Geschäftsführer oder Prokuristen). 4. Die im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung anfallenden Daten werden im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartder Zweckbe- stimmung des Vertrages mit Hilfe elektronischer Datenverarbeitung seitens der Messe Berlin gespeichert und verarbeitet. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. bedürfen der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der Schriftform. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des KundenWir räumen dem Kunden das nicht ausschließ- liche Recht ein, die wir vertragsgegenständlichen Softwareprogramme und die dazugehörige Dokumentation (gemeinsam „Software“) aus- schließlich für den Betrieb der dafür vorgese- henen oder mitgelieferten Hardware zu nut- zen. Das Nutzungsrecht ist unbefristet – es sei denn, die Nutzungsdauer ist ausdrücklich bestimmt. Durch das erwähnte Nutzungsrecht ist das Recht auf Vermietung, Übersetzung, Verleihung, Lizenzierung, Verbreitung, Veröf- fentlichung, öffentliche und anderweitige Zur- verfügungstellung an Dritte außerhalb des Un- ternehmens nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechenumfasst. Die Einräumung des Nutzungsrechts erfolgt aufschiebend bedingt mit vollständiger Bezah- lung der vereinbarten Vergütung. Im Rahmen Falle der Erstellung einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Software im Rah- men eines verschiedene Werk- oder Dienst- leistungen umfassenden Gesamtprojekts, bei FB 29/3 Stand: 05. September 2019 | Seite 5 von 7 FÜR UNSERE LIEFERUNGEN, ERZEUGNISSE UND LEISTUNGEN dem eine Vergütung für jeden einzelnen Vertragdie Softwareerstellung nicht ausdrücklich vereinbart ist, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehunggilt, als vereinbartdass die Einräumung des Nutzungsrechts aufschiebend bedingt mit Endabnahme des Gesamtwerks und vollständiger Bezahlung der Schlussrechnung erfolgt. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. bedürfen der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der Schriftform. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.1. Die folgenden allgemeinen Mietbedingungen sind Bestandteil sowohl aller Mietverträge als auch Mietangebote der Firma Xxxxx Xxxxxx Xxxxxxxxxxx & Mann GbR (kurz Vermieter genannt) und finden in ihrer jeweils gültigen Form ebenso für alle künftigen Verträge mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundedem Vermieter Anwendung. Abweichende Bedingungen Der Vertragspartner des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. IVermieters (Auftragnehmer) wird im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartFolgenden "Mieter" genannt. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. Von diesen allgemeinen Mietbedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftformausdrücklichen schriftlichen Bestätigung des Vermieters. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Mieters werden soll, bedarf ihrerseits der Schriftformausdrücklich widersprochen. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach Die Angebote des Vermieters sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Ein Vertrag kommt erst durch eine Unterzeichnung eines verbindlichen, durch den Mieter nicht veränderten Angebotes und rechtzeitigem Eintreffen beim Vermieter (innerhalb der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1Gültigkeitsfrist) ist vom Händler zustande. Ein Vertrag kommt ebenfalls durch eine durchgängige Nachverfolgbarkeit schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Überlassung des Mietgegenstandes durch den Vermieter bzw. Beginn der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtServiceleistungen zustande. 1.4. Angebote, Konzeptionen, Materialaufstellungen, technische Skizzen, Pläne und andere erarbeitete Inhalte unterliegen dem Urheberrecht. Die Weitergabe an Dritte wird nur mit schriftlicher Einverständnis des Vermieters gestattet, Verstöße können strafrechtliche Konsequenzen zur Folge haben. 1.5. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe Mieter stimmt der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisenSpeicherung relevanter Daten durch den Vermieter zu. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

Allgemeines. 1.11.1 Die Allgemeinen Einkaufsbedingungen des Helmholtz- Zentrums für Umweltforschung GmbH – UFZ (UFZ) gelten für alle vom UFZ in Auftrag gegebenen Lieferungen und Leistungen, soweit nicht zwischen dem UFZ und dem Auftragnehmer (AN) schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen Darüber hinaus finden die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen (VOL/B) in ihrer jeweils gültigen Fassung Anwendung. 1.2 Der AN erkennt diese Einkaufsbedingungen des UFZ durch die Abgabe eines Angebotes, durch Auftragsbestätigung, durch Annahme oder Ausführung einer Bestellung an. 1.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen des AN und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende vom Bestellschreiben des UFZ oder diesen Einkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kundengelten nur, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht und soweit sie vom UFZ ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind. Dies gilt auch dann, wenn der AN im Angebot oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen in der Auftragsbestätigung auf seine allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartverweist. 1.2. Alle Abänderungen1.4 In jeglicher Korrespondenz (z.B. Auftragsbestätigungen, Nebenabreden Rechnungen, Lieferscheinen etc. bedürfen .) sind Bestellnummer und Datum der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der SchriftformSchreiben des UFZ anzugeben. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach 1.5 Das UFZ unterliegt als öffentliche Forschungseinrichtung dem Selbstversicherungsprinzip der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtöffentlichen Hand. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet1.6 Diese Einkaufsbedingungen gelten nur, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe wenn der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisenAN Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Allgemeines. 1.1. Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für alle Produkte und Services die Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen Xxxxxxx Rohrleitungssysteme (Schweiz) AG (nachstehend bezeichnet als "GF") an den Besteller liefert bzw. diesem gegenüber durchführt (nachfolgend bezeichnet als „Produkte“). Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartVerkaufsbedingungen Bezug genommen wird. 1.2. Alle AbänderungenJegliche Rechtsgeschäfte (ein-, Nebenabreden zwei-, sowie mehrseitige Rechtsgeschäfte, z.B. Vertragsschluss, Anfechtung etc. .) seitens GF und des Bestellers bedürfen zur Gültigkeit der Schriftform. Eine VereinbarungVon diesen Allgemeinen Verkaufsbedingungen abweichende oder ergänzende Bestimmungen, insbesondere Allgemeine Einkaufsbedingungen des Bestellers sowie mündliche Vereinbarungen gelten nur, soweit sie von GF schriftlich akzeptiert worden sind oder GF begünstigen. Die Schriftform gilt als eingehalten durch sämtliche Formen der Übermittlung, die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden sollden Nachweis durch Text ermöglichen, bedarf ihrerseits der Schriftformwie z.B. E-Mail, etc. Hiervon ausgenommen ist die Übermittlung mittels Telefax. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14Angebote sind nur verbindlich, Abs 1) ist vom Händler wenn sie eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtAnnahmefrist enthalten. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.1. Xxxxx Die folgenden allgemeinen Mietbedingungen sind Bestandteil sowohl aller Mietverträge als auch Mietangebote der Firma Beschallungstechnik Xxxxxxxx Xxxxxx (kurz Vermieter genannt) und finden in ihrer jeweils gültigen Form ebenso für alle künftigen Verträge mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundedem Vermieter Anwendung. Abweichende Bedingungen Der Vertragspartner des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. IVermieters (Auftragnehmer) wird im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartFolgenden "Mieter" genannt. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. Von diesen allgemeinen Mietbedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftformausdrücklichen schriftlichen Bestätigung des Vermieters. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Mieters werden soll, bedarf ihrerseits der Schriftformausdrücklich widersprochen. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach Die Angebote des Vermieters sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Ein Vertrag kommt erst durch eine Unterzeichnung eines verbindlichen, durch den Mieter nicht veränderten Angebotes und rechtzeitigem Eintreffen beim Vermieter (innerhalb der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1Gültigkeitsfrist) ist vom Händler zustande. Ein Vertrag kommt ebenfalls durch eine durchgängige Nachverfolgbarkeit schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Überlassung des Mietgegenstandes durch den Vermieter bzw. Beginn der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtServiceleistungen zustande. 1.4. Angebote, Konzeptionen, Materialaufstellungen, technische Skizzen, Pläne und andere erarbeitete Inhalte unterliegen dem Urheberrecht. Die Weitergabe an Dritte wird nur mit schriftlichem Einverständnis des Vermieters gestattet, Verstöße können strafrechtliche Konsequenzen zur Folge haben. 1.5. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe Mieter stimmt der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisenSpeicherung relevanter Daten durch den Vermieter zu. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

Allgemeines. 1.110.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundeFür Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien ist nach Xxxx des Überlassers das sachlich in Betracht kommende Gericht am Sitz des Überlassers oder der allgemeine Gerichtstand des Beschäftigers zuständig. 10.2. Abweichende Bedingungen des Kunden, Die Vertragsparteien vereinbaren die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlichAnwendung Österreichischen Rechts unter Ausschluss jener Normen die auf fremdes Recht verweisen, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Ider Ort des Arbeitseinsatzes im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartAusland liegt. 1.210.3. Alle AbänderungenSollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder der Einzelvereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, Nebenabreden etcwird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. bedürfen Anstatt der Schriftform. Eine Vereinbarungunwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung vereinbaren die Vertragspartner die Geltung einer wirksamen Bestimmung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits wirtschaftlichen Zweck der Schriftformursprünglichen Bestimmung soweit wie möglich entspricht. 1.310.4. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach Änderungen der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14Firma, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher Anschrift, der Rechtsform oder andere relevante Informationen hat der Beschäftiger dem Überlasser umgehend schriftlich bekannt zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtgeben. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.1. Xxxxx Die folgenden allgemeinen Mietbedingungen sind Bestandteil sowohl aller Mietverträge als auch Mietangebote von Firma Xxxxxxxxx Xxxxxxxxx (Atrium, kurz Vermieter genannt) und finden in ihrer jeweils gültigen Form ebenso für alle künftigen Verträge mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundedem Vermieter Anwendung. Abweichende Bedingungen Der Vertragspartner des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. IVermieters (Auftragnehmer) wird im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartFolgenden "Mieter" genannt. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. Von diesen allgemeinen Mietbedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftformausdrücklichen schriftlichen Bestätigung des Vermieters. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Mieters werden soll, bedarf ihrerseits der Schriftformausdrücklich widersprochen. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach Die Angebote des Vermieters sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Ein Vertrag kommt erst durch eine Unterzeichnung eines verbindlichen, durch den Mieter nicht veränderten Angebotes und rechtzeitigem Eintreffen beim Vermieter (innerhalb der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1Gültigkeitsfrist) ist vom Händler zustande. Ein Vertrag kommt ebenfalls durch eine durchgängige Nachverfolgbarkeit schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Überlassung des Mietgegenstandes durch den Vermieter bzw. Beginn der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtServiceleistungen zustande. 1.4. Angebote, Konzeptionen, Materialaufstellungen, technische Skizzen, Pläne und andere erarbeitete Inhalte unterliegen dem Urheberrecht. Die Weitergabe an Dritte wird nur mit schriftlichem Einverständnis des Vermieters gestattet Verstöße können strafrechtliche Konsequenzen zur Folge haben. 1.5. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe Mieter stimmt der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisenSpeicherung relevanter Daten durch den Vermieter zu. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

Allgemeines. 1.11. Xxxxx mit Die nachfolgenden Bedingungen gelten ausschließlich für alle Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Leistungen der Solarterrassen & Carportwerk GmbH und werden Inhalt des Vertrages. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundedem Besteller zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niederzulegen. Abweichende Soweit neben diesen AGB keine anderen Vereinbarungen getroffen werden, gelten die allgemeinen Vertragsbedingungen der VOB - B für Unternehmen und das BGB für Privatpersonen in der bei Vertragsabschluss gültigen Fassung. 2. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden, die Käufers erkennen wir nicht aus- drücklich an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich anerkennenihrer Geltung zugestimmt. Unsere Bedingungen gelten auch dann, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich in Kenntnis entgegenstehender oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartvon unseren Bedingungen abweichender Bedingungen des Käufers die Lieferung an diesen vorbehaltlos ausführten. 1.23. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. bedürfen der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der SchriftformIn jedem Fall gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 (UN-Kaufrecht). 1.34. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach Hinsichtlich der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten Qualität für die Lieferung aller Hölzer und anderer Handelsgüter gelten die üblichen Sortierungsbestimmungen und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtBestimmungen der Überwachungsgemeinschaft Konstruktionsvollholz e.V. sowie Studiengemeinschaft Holzleimbau e.V.. Hinweise zu der Holzqualität sowie naturbedingte Merkmale sind unter xxx.xxxxxxxxxxx.xxx/xxxx einzusehen. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende 1.1 Alle in diesen Bedingungen des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind gebrauchten Bezeichnungen gelten für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartPersonen beiderlei Geschlechts. 1.21.2 Mit Anmeldung durch den/die Ausbildungswerber/in bzw. Alle AbänderungenLeistungsbezieher (in der Folge geschlechtsneutral als „Kunde“ bezeichnet) erteilt diese/r einen Ausbildungsauftrag an die Fahrschule Gansterer-Bognar, Nebenabreden etcInh. bedürfen Mag. Xxxxxxxx Xxxxxx (in der Schriftform. Eine Vereinbarung, Folge kurz als „Fahrschule“ bezeichnet) unter Festlegung der/des von der Fahrschule angebotenen Ausbildungspakete/s. Der Ausbildungsvertrag kommt nach Maßgabe der nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Bestätigung der Anmel- dung durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits Fahrschule zustande. 1.3 Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. 1.31.4 Handelt es sich bei dem Kunden um eine/n Verbraucher/in im Sinne des § 1 KSchG, so sind ihm diese Geschäftsbedingungen vor Abschluss des Vertrags nachweislich zur Kenntnis zu bringen und ist dies von ihm mittels Unterschrift bei der Anmeldung zu bestätigen. 1.5 Diese Geschäftsbedingungen werden einschließlich der von der Fahrschule angebotenen Ausbildungs- und Leistungspakete in den für die Anmeldung zur Ausbildung bestimmten Räumen der Fahrschule ersichtlich gemacht. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen Der Aushang des jeweils gelten- de Fahrschultarif erfolgt nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung den Bestimmungen des § 112 Abs. 2 KFG mit dem in § 63c KDV vorgeschriebenen Inhalt (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten Paket- preise und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtdarin enthaltenen Leistungen). 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen und Lieferungen liegen diese 1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kundengelten für alle von BRUNATA Wärmemes- ser Hagen GmbH & Co. KG (im Folgenden BRUNATA genannt) zu erbringenden Lieferungen und Leistungen, sofern in den dazugehörigen Verträgen nichts anderes vereinbart wurde. 1.2 Der Leistungsumfang ergibt sich aus den jeweils zugrundeliegenden Verträgen. 1.3 BRUNATA ist berechtigt, Teilleistungen durch Dritte erledigen zu lassen. 1.4 Informationen und Erklärungen, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennendas Vertragsverhältnis betreffen, sind für uns unverbindlichkann BRUNATA an die E-Mail-Adresse des Auftraggebers schicken. Der Auftraggeber wird die E-Mail-Adresse, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechendie BRUNATA gegenüber als Kontaktadresse dient, regelmäßig abrufen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartInsoweit ist der Auftraggeber mitwirkungspflichtig. 1.2. Alle Abänderungen1.5 Der Auftraggeber ist ebenso mitwirkungspflichtig, Nebenabreden etc. bedürfen der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die jegliche von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der Schriftformihm mitgeteilten Angaben/Daten zu vergleichen beziehungsweise auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §141.6 Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher entsprechend den jeweils gültigen Vorschriften, die Liegenschaft vollständig mit einer messtechnischen Ausstattung zur Verbrauchserfassung ausrüsten zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten lassen und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt. 1.4diese in einem ordnungsgemä- ßen und funktionsfähigen Zustand zu erhalten. Der Besteller ist verpflichtetAuftraggeber bestätigt, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe dass seine eigenen Messgeräte den gesetzlichen Anforderungen entsprechen und er dafür Sorge trägt, dass sich das während der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisenVertragslaufzeit nicht ändert.

Allgemeines. 1.1Werden Beiträge anlässlich des Eintritts eines Störfalls entrichtet, ist das beitragspflichtige Arbeitsentgelt mit einer besonderen Meldung zu bescheinigen. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen Für die besondere Meldung gilt der Grund der Abgabe 55. Es sind jeweils der Personengruppenschlüssel und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kundender Bei- tragsgruppenschlüssel anzugeben, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennenbeim Versicherten zum Zeitpunkt des Störfalls zutref- fen. Sind Beiträge zu einem Versicherungszweig zu entrichten, sind zu dem zum Zeitpunkt des Störfalls keine Versicherungspflicht besteht, ist der für uns unverbindlichden Versicherten zuletzt maßgebende Beitragsgruppenschlüssel anzugeben. Hiermit ist die letzte Pflichtbeitragsgruppe bezogen auf die einzelnen Versicherungszweige gemeint, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechenzu denen Beiträge zu zahlen sind. IDie Meldung hat das zur Rentenversicherung beitragspflichtige Arbeitsentgelt zu enthalten. Sind im Rahmen Störfall keine Beiträge zur Rentenversicherung zu entrichten, weil der Arbeitnehmer z. B. im gesamten maßgebenden Zeitraum wegen der Zugehörigkeit zu einer laufenden Geschäftsverbindung berufsständi- schen Versorgungseinrichtung versicherungsfrei war, ist als Arbeitsentgelt "000000" EUR zu melden. Nach § 28a Abs. 1 Nr. 19 in Verbindung mit § 23b Abs. 2 bis 3 SGB IV gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartdie ver- schiedenen Arten des Störfalls unterschiedliche Regelungen. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. bedürfen der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der Schriftform. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.1(1) Der Schulträger stellt den Frankfurter Schulen die für eine zeitgemäße Ausbildung er- forderlichen EDV-Einrichtungen zur Verfügung. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen Diese bieten vielfältige Nutzungsmög- lichkeiten. Daher sind alle Beteiligten gehalten, diese Einrichtungen verantwortungs- voll zu nutzen. Das pädagogische Netz ist dabei ausschließlich für die Thematik ler- nen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundelehren ausgelegt. Abweichende Bedingungen des KundenDie EDV-Nutzungsvereinbarungen stellen hierfür den Rahmen. (2) Alle Personen, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennenkeine direkten Lehrkräfte an der Schule sind und Zugang zum pä- dagogischen Netz benötigen, sind verpflichtet diese EDV-Nutzungsvereinbarung ab- zuschließen. Die darin enthaltenen Regelungen gelten für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Idie Benutzung von schuli- schen EDV-Einrichtungen im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unterrichts, der Projektarbeit und zur Fes- tigung der Medienkompetenz außerhalb des Unterrichts. Sie gilt nicht für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartden Schul- verwaltungsbereich. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. bedürfen der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von (3) Die unterschriebene EDV-Nutzungsvereinbarung ist dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der SchriftformSchulträger auszuhändigen. 1.3(4) Nach Unterzeichnung kann im begründeten Fall die Bereitstellung eines personenbe- zogenen „Gastkontos“ erfolgen. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach Hierzu ist dem Schulträger eine „Gästeliste“ analog der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt„Lehrerliste“ digital an das bekannte Funktionspostfach zuzusenden. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.12.1.1 Dem Kunden wird ein passwortgeschützter Account für die Verwaltung seiner beauftragten Produktleistungen bereitgestellt. Xxxxx Der Kunde verpflichtet sich, mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen den Account-lnformationen, insbesondere dem Passwort, streng vertraulich umzugehen. Jede Inanspruchnahme der Produktleistungen unter Verwendung des Benutzernamens und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundedes aktuellen Passworts gilt als vom Kunden veranlasst. Abweichende Bedingungen des Bei Verlust z.B. eines mobilen Endgeräts mit dem der Kunde die Leistungen genutzt hat, besteht ein Schutz vor einer unberechtigten Drittnutzung ausschließlich durch die o.g. Account-lnformationen. 2.1.2 Für die Aktivierung bestellter Produktleistungen stellt tm Mittelstand dem Kunden ein Verwaltungsportal bereit. In diesem kann der Kunde seine Lei- stungen verändern und ggf. weitere kostenpflichtige Leistungen hinzubuchen. Für die Gültigkeit von Leistungsveränderungen und/oder - Erweiterungen bedarf es keiner weiteren schriftlichen Bestätigung durch den Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, diese sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartdirekt wirksam. 1.2. Alle Abänderungen2.1.3 Abhängig von der erworbenen Produktklasse stellt tm Mittelstand dem Kun- den Software, Nebenabreden etc. bedürfen der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der Schriftformz.B. Microsoft® OutIook Lizenzen zur Verfügung. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach 2.1.4 Die Nutzung der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) Produktleistungen ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt. 1.4beschränkt auf Mitarbeiter des eigenen Unternehmens oder konzernverbundene Unternehmen. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten Kunde weist die Nutzer auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag hin. Der Kunde haftet für alle Pflichtverletzungen der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisenNutzer wie für eigenes Verschulden.

Allgemeines. Allgemeine Geschäftsbedingungen der brasa GmbH 1.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen Sämtliche Aufträge werden ausschließlich auf der Basis nachfolgender Geschäftsbedingungen ange- nommen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kundenausgeführt, die wir soweit nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartabweichende Sonderabreden getroffen sind. 1.2. Alle AbänderungenDiese Geschäftsbedingungen gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, Nebenabreden etcauch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. bedürfen Geschäftsbedingungen, die denjenigen der Schriftformbrasa entgegenstehen, haben keine Gültigkeit. Eine VereinbarungDies gilt auch dann, wenn brasa in Kenntnis entgegenstehen- der oder abweichender Erklärungen der anderen Vertragspartei die vertragliche Leistung ausführt. Ab- weichungen sind nur dann wirksam, wenn sie durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der Schriftformbrasa schriftlich bestätigt werden. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten Die Regelungen dieser Bedingungen gelten auch für juristische Personen des öffentlichen Rechts und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtöffentlich rechtliche Sondervermögen. 1.4. Der Besteller ist verpflichtetSoweit Bau- oder Sanierungsleistungen betroffen sind, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen liegt Verträgen mit Unternehmen ergänzend die Einwilligung zur Datenweitergabe Verdingungsordnung für Bauleistungen, Teil B (VOB/B), in ihrer jeweils gültigen Fassung zugrunde. Reinigungsarbeiten und Sanierungsleistungen an der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisenEinrichtung sind nicht Bau- oder Sanierungsleis- tungen im Sinne dieser Regelung.

Allgemeines. 1.11.1 Diese Allgemeinen Einkaufsbedingungen sind Bestandteil der Verträge über Lieferung und Leistungen zwischen dem Wa- renlieferanten bzw. Xxxxx Leistungserbringer (nachfolgend „Auftrag- nehmer“) und der GASCADE Gastransport GmbH bzw. der mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen ihr verbundenen Unternehmen mit Sitz in Deutschland (nachfol- gend „Auftraggeber“). Sofern der Auftragsnehmer diese Allge- meinen Einkaufsbedingungen anerkannt hat, gelten sie auch für zukünftige Verträge mit ihm. 1.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers gel- ten nur, wenn und Lieferungen liegen diese soweit der Auftraggeber sich unter ausdrück- licher Bezugnahme schriftlich mit diesen einverstanden erklärt. Der bloße Verweis auf ein Schreiben des Auftragnehmers, das seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundeenthält oder auf sol- che verweist, stellt kein Einverständnis mit der Geltung jener All- gemeinen Geschäftsbedingungen dar. Abweichende Bedingungen Sie gelten auch dann nicht, wenn der Auftraggeber in Kenntnis entgegenstehender o- der von diesen Allgemeinen Einkaufsbedingungen abweichen- der Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden, Auftragnehmers die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartLieferung / Leistung vorbehaltlos annimmt. 1.2. Alle Abänderungen, Nebenabreden etc. bedürfen der Schriftform. Eine Vereinbarung, durch die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden soll, bedarf ihrerseits der Schriftform. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührt. 1.4. Der Besteller ist verpflichtet, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisen.

Allgemeines. 1.1. Xxxxx mit uns geschlossenen Kaufverträgen sowie sämtlichen Leis- tungen Die Foodys GmbH kontrahiert ausschließlich zu den nach- folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche durch die Bestellung Vertragsinhalt zwischen dem Käufer und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht aus- drücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich widersprechen. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden einzelnen Vertrag, auch ohne jeweils ausdrückliche Einbeziehung, als vereinbartder Foodys GmbH werden. 1.2. Alle AbänderungenDiese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten aus- schließlich für Unternehmergeschäfte. Ist der Kunde Ver- braucher, Nebenabreden etchat er die Foodys GmbH spätestens bei Auf- tragserteilung ausdrücklich darauf hinzuweisen. bedürfen Hat der Schriftform. Eine VereinbarungKunde der Foodys GmbH dies jedoch nicht oder nicht recht- zeitig bekannt gegeben, durch erstattet der Kunde der Foodys GmbH die von dem Schriftformerfordernis abgewichen werden solldaraus entstehenden Nachteile und die Foodys GmbH kann binnen drei Tagen ab Kenntnis, bedarf ihrerseits dass der SchriftformKunde Verbraucher ist, vom Vertrag zurücktreten. 1.3. Zur Mitwirkung bei eventuellen korrektiven Maßnahmen nach Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und sinngemäß für alle von der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV §14, Abs 1) ist vom Händler eine durchgängige Nachverfolgbarkeit der Produkte bis hin zum Nutzer sicher zu stellen. Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten, gesetzliche Geheimhaltungspflichten und die ärztliche Schweige- pflicht bleiben unberührtFoodys GmbH erbrachten Leistungen. 1.4. Der Besteller ist verpflichtetEntgegenstehende, vor Übersendung von Versicherten- daten auf Bestellformularen abweichende oder ergänzende Allge- meine Geschäftsbedingungen des Käufers werden hiermit selbst dann zurückgewiesen, wenn die Einwilligung zur Datenweitergabe der Versichertendaten einzuholen und auf Verlangen Invacare nachzuweisenFoodys GmbH davon Kenntnis haben sollte.