Haftungsausschlüsse und Beschränkungen Musterklauseln

Haftungsausschlüsse und Beschränkungen. Obwohl wir alle angemessenen Anstrengungen unternehmen, um sicherzustellen, dass die bei der Leistungserbringung bereitgestellten Informationen nützlich, genau und aktu- ell sind, können wir nicht garantieren, dass alle Informationen, die nicht speziell für die Leistung und den Betrieb der Produkte und Materialien bestimmt sind, fehlerfrei sind. Die Informationen stellen keine Beratung für medizinische, zahnärztliche oder andere professionelle Anwendungen dar. Die Vertreter von 3Dmensionals erheben keinen An- spruch darauf, Fachleute in einem bestimmten Fachgebiet zu sein, das über die 3Dmen- sionals-Produkte hinausgeht. Diese Vereinbarung oder nachträglich in der 3Dmensionals Schulung/Einweisung „ON-SITE“ (Vor Ort) kommunizierte Informationen oder Aussagen, ändern, erweitern oder ersetzen nicht die eingeschränkte Garantie des Herstellers der verwendeten Produkte. SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, IST 3DMENSIONALS NICHT VERANTWORT- LICH FÜR DIREKTE, INDIREKTE, SPEZIELLE, ZUFÄLLIGE ODER ANDERE FOLGE- SCHÄDEN, DIE SICH AUS EINER VERLETZUNG ODER BEDINGUNG ODER EINEM ANDEREN GRUND ODER NACH EINER ANDEREN RECHTSTHEORIE ERGEBEN, EINSCHLIEßLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF NUTZUNGSVERLUSTE, UM- SATZEINBUßEN, VERLUSTE TATSÄCHLICHER ODER ERWARTETER GEWINNE (EINSCHLIEßLICH ENTGANGENER GEWINNE AUS VERTRÄGEN), VERLUSTE BEI DER VERWENDUNG VON GELD, VERLUSTE ERWARTETER EINSPARUNGEN, GE- SCHÄFTSVERLUSTE; VERLUST VON CHANCEN; VERLUST VON GESCHÄFTSWERT; REPUTATIONSVERLUST; VERLUST, BESCHÄDIGUNG, KOMPROMITTIERUNG ODER BESCHÄDIGUNG VON DATEN; ODER INDIREKTE ODER FOLGESCHÄDEN, EINSCHLIEßLICH DES ERSATZES VON GERÄTEN UND EIGENTUM; KOSTEN FÜR DIE WIEDERHERSTELLUNG, PROGRAMMIERUNG ODER VERVIELFÄLTIGUNG VON PROGRAMMEN ODER DATEN, DIE MIT AUF PRODUKTEN GESPEICHERT ODER VERWENDET WERDEN, UND DIE NICHTEINHALTUNG DER VERTRAULICH- KEIT VON AUF DEM PRODUKT GESPEICHERTEN DATEN.
Haftungsausschlüsse und Beschränkungen. Die Dienste sind „wie besehen“ verfügbar
Haftungsausschlüsse und Beschränkungen. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, haftet der Auftragnehmer nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei fahrlässig verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haftet der Auftragnehmer nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden; wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Haftung vom Auftragnehmer, unabhängig von deren Rechtsgrund, ausgeschlossen. Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen der vorstehenden Absätze gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen vom Auftragnehmer. Eine Haftung wegen Übernahme einer Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den Haftungsausschlüssen und -beschränkungen der vorstehenden Absätze unberührt.
Haftungsausschlüsse und Beschränkungen. Die Dienste sind „wie besehen“ verfügbar Wenn Sie außerhalb der Europäischen Union, der EFTA Staaten, oder des Vereinigten Königreichs leben, einschließlich wenn Sie in den Vereinigten Staaten leben, erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihr Zugang zu und Ihre Nutzung der Dienste oder zu jeglichem Inhalt auf Ihr eigenes Risiko erfolgt. Sie verstehen und erklären sich damit einverstanden, dass Ihnen die Dienste „wie besehen“ und „wie verfügbar“ zur Verfügung gestellt werden. Die „Twitter- Einheiten“ beziehen sich auf Twitter, ihre Muttergesellschaften, Tochtergesellschaften, verbundene Unternehmen, leitende Angestellte, Geschäftsführer, Mitarbeiter, Vertreter, Stellvertreter, Partner und Lizenzgeber.
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Haftungsausschlüsse und Beschränkungen. In keinem Fall haftet COVAL gegenüber dem Nutzer oder Dritten für indirekte, zufällige, besondere oder Folgeschäden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Gewinneinbußen oder andere indirekte Verluste, die sich aus der Nutzung der Mobilanwendung ergeben. Diese Haftungsbeschränkung gilt im vollen gesetzlich zulässigen Umfang. COVAL haftet nicht bei Nichterfüllung oder nicht ordnungsgemäßer Erfüllung dieser ANB durch den Nutzer oder durch unbefugte Dritte, bei unvorhersehbarem und nicht beeinflussbarem Handeln eines Dritten oder im Falle höherer Gewalt. Insbesondere haftet COVAL nicht: - bei Inkompatibilität oder Funktionsstörungen der mobilen Endgeräte des Nutzers, insbesondere aufgrund ihres technischen Alters; - im Falle der Verwendung von veralteten verbundenen Geräten; - im Falle eines Ausfalls, einer Panne, einer Schwierigkeit oder einer Betriebsunterbrechung, die den Zugang zur Mobilanwendung oder zu einer ihrer Funktionen verhindert; - im Falle höherer Gewalt oder der unvorhersehbaren und nicht beeinflussbaren Handlung eines Dritten. Die Firma COVAL schließt ausdrücklich jede Form der Gewährleistung aus, insbesondere jede stillschweigende Gewährleistung für die gewöhnlichen Verwendungsbedingungen ihrer Mobilanwendung oder für die Eignung ihrer Mobilanwendung für den gewöhnlichen Gebrauch oder für einen bestimmten Zweck, für ihre Beschaffenheit oder für die Einhaltung von Rechtsvorschriften. Diese Haftungsbeschränkung gilt im vollen gesetzlich zulässigen Umfang.
Haftungsausschlüsse und Beschränkungen. Die ausdrückliche oder stillschweigende Anerkennung Haftung ausschließender oder beschränkender Bestimmungen in den verkehrsüblichen Beförderungsbedingungen der Spediteure, Frachtführer, Bahnverwaltungen oder Reedereien hat auf die Gültigkeit der Versicherung keinen Einfluss.
Haftungsausschlüsse und Beschränkungen. 16.1. Durch Bestimmungen in der Vereinbarung und in diesen AGB bleibt die Haftung von Miraclon für Personenschäden mit oder ohne Todesfolge durch eine fahrlässige Handlung von Miraclon unberührt. Nach geltendem Recht ist auch die Haftungsbeschränkung oder der Haftungsausschluss aufgrund von Betrug, betrügerischer Falschdarstellung oder einer anderen Haftung nicht zulässig.
Haftungsausschlüsse und Beschränkungen. Die Dienste stehen wie vorgefunden zur Verfügung Wenn Sie außerhalb der Europäischen Union, der EFTA­Staaten oder des Vereinigten Königreichs leben, u. a. wenn Sie in den USA leben, erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihr Zugang zu und Ihre Nutzung der Dienste oder zu jeglichem Inhalt auf Ihr eigenes Risiko erfolgt. Sie verstehen und erklären sich damit einverstanden, dass Ihnen die Dienste „wie besehen“ und „nach Verfügbarkeit“ zur Verfügung gestellt werden. „Juristische Personen von Twitter“ bezeichnet X Corp.,

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  • Öffentlichkeitsarbeit 6.1 Der Auftragnehmer hat die ihm im Rahmen der Baudurchführung bekannt gewordenen Vorgänge, Informationen und Unterlagen vertraulich zu behandeln. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung aller Leistungen unbegrenzt fort.

  • Bekanntmachung Jede Ersetzung ist gemäß § 12 bekannt zu machen.

  • Einzugsaufträge (1) Erteilung von Vorbehaltsgutschriften bei der Einreichung Schreibt die Bank den Gegenwert von Schecks und Lastschriften schon vor ihrer Einlösung gut, geschieht dies unter dem Vorbehalt ihrer Einlösung, und zwar auch dann, wenn diese bei der Bank selbst zahlbar sind. Reicht der Kunde andere Papiere mit dem Auftrag ein, von einem Zahlungspflichtigen einen Forderungsbetrag zu beschaffen (zum Beispiel Zinsscheine), und erteilt die Bank über den Betrag eine Gutschrift, so steht diese unter dem Vorbehalt, dass die Bank den Betrag erhält. Der Vorbehalt gilt auch dann, wenn die Schecks, Lastschriften und anderen Papiere bei der Bank selbst zahlbar sind. Werden Schecks oder Lastschriften nicht eingelöst oder erhält die Bank den Betrag aus dem Einzugsauftrag nicht, macht die Bank die Vorbehaltsgutschrift rückgän- gig. Dies geschieht unabhängig davon, ob in der Zwischenzeit ein Rech- nungsabschluss erteilt wurde.

  • Status Die Schuldverschreibungen begründen nicht besicherte und nicht nachrangige Verbindlichkeiten der Emittentin, die untereinander und mit allen anderen nicht besicherten und nicht nachrangigen Verbindlichkeiten der Emittentin gleichrangig sind.

  • Ersatzfahrzeug a. Kann das Fahrzeug in der gebuchten Fahrzeugkategorie im Zeitpunkt der Übergabe nicht bereitgestellt werden, behält sich der Vermieter das Recht vor, ein in Größe und Ausstattung vergleichbares oder größeres Fahrzeug bereitzustellen. Dadurch entstehen dem Mieter keine zusätzlichen Mietkosten. Eine Kündigung des Mieters nach § 543 Abs.2 Nr. 1BGB ist für diese Fälle ausgeschlossen, es sein denn die Stellung eines Ersatzfahrzeuges schlägt fehl, verzögert sich unangemessen oder wird durch den Vermieter verweigert. Hierdurch entstehende höhere Nebenkosten, wie Fähr- oder Mautgebühren sowie Betriebskosten gehen zu Lasten des Mieters. Soweit berechtigte Interessen des Mieters entgegenstehen, kann er die Annahme eines größeren Fahrzeuges als vertragsgemäße Leistung ablehnen.

  • Ausschüttungen Ausschüttungen des Fonds sind grundsätzlich einkommen- bzw. körperschaftsteuer- und gewerbesteu- erpflichtig. Der Fonds erfüllt jedoch die steuerlichen Voraussetzungen für einen Mischfonds, daher sind 30 % der Ausschüttungen steuerfrei für Zwecke der Einkommensteuer und 15 % für Zwecke der Gewerbesteuer, wenn die Anteile von natürlichen Personen im Betriebsvermögen gehalten werden. Für steuerpflichtige Körperschaften sind generell 40 % der Ausschüttungen steuerfrei für Zwecke der Körperschaftsteuer und 20 % für Zwecke der Gewerbesteuer. Für Körperschaften, die Lebens- oder Krankenversicherungs- unternehmen sind und bei denen die Anteile den Kapitalanlagen zuzurechnen sind, oder die Kreditin- stitute sind und bei denen die Anteile dem Handelsbuch zuzurechnen sind oder von denen mit dem Ziel der kurzfristigen Erzielung eines Eigenhandelserfolgs erworben wurden, sind 15 % der Ausschüt- tungen steuerfrei für Zwecke der Körperschaftsteuer und 7,5 % für Zwecke der Gewerbesteuer. Die Ausschüttungen unterliegen i.d.R. dem Steuerabzug von 25 % (zuzüglich Solidaritätszuschlag). Da der Fonds die steuerlichen Voraussetzungen für einen Mischfonds erfüllt, wird beim Steuerabzug die Teilfreistellung von 15 % berücksichtigt.

  • Zentrale Hinweissysteme Bei Prüfung eines Antrags oder eines Schadens kann es notwendig sein, zur Risikobeurteilung, zur weiteren Aufklärung des Sachverhalts oder zur Verhinderung von Versicherungsmissbrauch Anfragen an den zuständigen Fachverband bzw. an andere Versicherer zu richten oder auch entsprechende Anfragen anderer Versicherer zu beantworten. Dazu bestehen beim Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. und beim Verband der privaten Krankenversicherer e.V. zentrale Hinweissysteme. Die Aufnahme in diese Hinweissysteme und deren Nutzung erfolgt lediglich zu Zwecken, die mit dem jeweiligen System verfolgt werden dürfen, also nur soweit bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Beispiele: Kfz-Versicherung – Registrierung von auffälligen Schadensfällen, Kfz-Diebstählen sowie von Personen, bei denen der Verdacht des Versicherungsmissbrauchs besteht Zweck: Risikoprüfung, Schadenaufklärung und –verhütung Lebensversicherung – Aufnahme von Sonderrisiken z. B. Ablehnung des Risikos bzw. Annahme mit Beitragszuschlag • aus versicherungsmedizinischen Gründen • auf Grund der Auskünfte anderer Versicherer • wegen verweigerter Nachuntersuchung – Aufhebung des Vertrages durch Rücktritt oder Anfechtung seitens des Versicherers – Ablehnung des Vertrages seitens des Versicherungsnehmers wegen erforderlicher Beitragszuschläge Zweck: Risikoprüfung Sachversicherung – Aufnahme von Schäden und Personen, wenn Brandstiftung vorliegt oder wenn auf Grund des Verdachts des Versicherungsmissbrauchs der Vertrag gekündigt wird und bestimmte Schadensummen erreicht sind Zweck: Risikoprüfung, Schadenaufklärung und Verhinderung weiteren Missbrauchs Unfallversicherung – Meldung bei erheblicher Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht – Leistungsablehnung wegen vorsätzlicher Obliegenheitsverletzung im Schadenfall, wegen Vortäuschung eines Unfalls oder von Unfallfolgen – Außerordentlicher Kündigung durch den Versicherer nach Leistungserbringung oder Klageerhebung auf Leistung Zweck: Risikoprüfung und Aufdeckung von Versicherungsmissbrauch Haftpflichtversicherung – Registrierung von auffälligen Schadensfällen sowie von Personen, bei denen der Verdacht des Versicherungsmissbrauchs besteht Zweck: Risikoprüfung, Schadenaufklärung und -verhütung Einzelne Versicherungsbranchen (z.B. Lebens-, Kranken-, Sachversicherung) und andere Finanzdienstleistungen, z. B. Kredite, Bausparen, Kapitalanlagen, Immobilien werden durch rechtlich selbstständige Unternehmen betrieben. Um den Kunden einen umfassenden Versicherungsschutz anbieten zu können, arbeiten die Unternehmen häufig in Unternehmensgruppen zusammen. Zur Kostenersparnis werden dabei einzelne Bereiche zentralisiert wie das Inkasso oder die Datenverarbeitung. So wird z. B. Ihre Adresse nur einmal gespeichert, auch wenn Sie Verträge mit verschiedenen Unternehmen der Gruppe abschließen; und auch Ihre Versicherungsnummer, die Art der Verträge, ggf. Ihr Geburtsdatum, IBAN und BIC, d.h. Ihre allgemeinen Antrags-, Vertrags- und Leistungsdaten, werden in einer zentralen Datensammlung geführt. Dabei sind die sog. Partnerdaten (z.B. Name, Adresse, Kundennummer, IBAN, BIC, bestehende Verträge) von allen Unternehmen der Gruppe abfragbar. Auf diese Weise kann eingehende Post immer richtig zugeordnet und bei telefonischen Anfragen sofort der zuständige Partner genannt werden. Auch Geldeingänge können so in Zweifelsfällen ohne Rückfragen korrekt verbucht werden. Die übrigen allgemeinen Antrags-, Vertrags- und Leistungsdaten sind dagegen nur von den Versicherungsunternehmen der Gruppe abfragbar. Obwohl alle diese Daten nur zur Beratung und Betreuung des jeweiligen Kunden durch die einzelnen Unternehmen verwendet werden, spricht das Gesetz auch hier von „Datenübermittlung“, bei der die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes zu beachten sind. Branchenspezifische Daten – wie z. B. Gesundheits- oder Bonitätsdaten – bleiben dagegen unter ausschließlicher Verfügung der jeweiligen Unternehmen. Unserer Unternehmensgruppe gehören zurzeit folgende Unternehmen an: WWK Lebensversicherung a. G., München WWK Allgemeine Versicherung AG, München WWK Vermögensverwaltungs und Dienstleistungs GmbH, München WWK IT GmbH, München WWK Investment S.A., Luxemburg WWK Pensionsfonds AG, München Daneben arbeiten unsere Versicherungsunternehmen und Vertragspartner im Außendienst zur umfassenden Beratung und Betreuung ihrer Kunden in weiteren Finanzdienstleistungen (z. B. Kredite, Bausparverträge, Kapitalanlagen, Immobilien) auch mit Kreditinstituten, Bausparkassen, Kapitalanlage- und Immobiliengesellschaften außerhalb der Gruppe zusammen. Zurzeit kooperieren wir mit: – Aachener Bausparkasse AG, Aachen – ACMBernstein Investments, Luxemburg – ADIG Fondsvertrieb, Allianz Global Investors GmbH – Allianz Global Investors GmbH, Frankfurt – Allgemeine Rentenanstalt Pensionskasse, Stuttgart – Allianz Private Krankenversicherung, München – Allianz Versicherungen, München – Ampega Investment GmbH – Amundi Luxembourg S.A. – ARAG Allgemeine, Düsseldorf – ARAG Krankenversicherung, Düsseldorf – ARAG Rechtsschutz, Düsseldorf – Barmenia Krankenversicherung a.G., Wuppertal – BlackRock (Luxemburg) S.A., Luxemburg – Carmignac Gestion SA, Luxemburg – Comgest SA – Xxxxxxxx Xxxxxxxxx International Services S.à.r.l., Kronberg – GAM Luxembourg S.A., Luxembourg – Generali Versicherungen, München – Hauck & Aufhäuser Fund Services S.A. – Internationales Immobilieninstitut, München – INVESCO Management S.A. – J.P. Morgan Asset Management (Europe) S.a r.l., Frankfurt am Main – KRAVAG Allgemeine, Hamburg – LOYS Investment S.A. – Mediolanum International Funds Limited – M & G International Investments Ltd. – M & G Luxembourg S.A. – M & G Securitis Limited – Xxxxxx Xxxxxxx XXXXX, Luxemburg – Münchner Kapitalanlage AG, München – Nordea Investment Funds S.A., Luxemburg – ODDO BHF Asset Management GmbH – DBV Krankenversicherung AG, Offenbach – Deka Vermögensmanagement GmbH – DJE Investment S.A. – DWS Investment GmbH, Frankfurt am Main – DWS Investment S.A. – Elvia Reiseversicherung, München – ETHENEA Independent Investors S.A. – Fidelity Investment Services GmbH, Kronberg – Flossbach von Storch Invest S.A. – Pictet Asset Management (Europe) SA – RREEF Investment GmbH, Eschborn – Sarasin Investmentfonds SICAV, Basel – Schroder Investment Management SA, Luxemburg – Swiss & Global Asset Management SA, Luxemburg Universal- Investment-Gesellschaft mbH, Frankfurt am MainWarburg – Invest Kapitalanlagegesellschaft mbH, Frankfurt am Main – Württembergische Versicherung, Stuttgart – Württembergische Krankenversicherung, Stuttgart Die Zusammenarbeit besteht dabei in der gegenseitigen Vermittlung der jeweiligen Produkte und der weiteren Betreuung der so gewonnenen Kunden. So vermitteln z. B. die genannten Kreditinstitute im Rahmen einer Kundenberatung/-betreuung Versicherungen als Ergänzung zu den eigenen Finanzdienstleistungsprodukten. Für die Datenverarbeitung der vermittelnden Stelle gelten die folgenden Ausführungen unter Punkt 6. In Ihren Versicherungsangelegenheiten sowie im Rahmen des sonstigen Dienstleistungsangebots unserer Unternehmensgruppe bzw. unseres Kooperationspartners werden Sie durch einen unserer Vertragspartner im Außendienst betreut, der Sie mit Ihrer Einwilligung auch in sonstigen Finanzdienstleistungen berät. Vertragspartner im Außendienst in diesem Sinn sind neben Einzelpersonen auch Vermittlungsgesellschaften sowie im Rahmen der Zusammenarbeit bei Finanzdienstleistungen auch Kreditinstitute, Bausparkassen, Kapitalanlage- und Immobiliengesellschaften u.a. Um seine Aufgaben ordnungsgemäß erfüllen zu können, erhält der Vertragspartner im Außendienst zu diesen Zwecken von uns die für die Betreuung und Beratung notwendigen Angaben aus Ihren Antrags-, Vertrags- und Leistungsdaten, z. B. Versicherungsnummer, Beiträge, Art des Versicherungsschutzes und des Risikos, Zahl der Versicherungsfälle und Höhe von Versicherungsleistungen sowie von unseren Partnerunternehmen Angaben über andere finanzielle Dienstleistungen, z. B. Abschluss und Stand Ihres Bausparvertrages. Ausschließlich zum Zweck von Vertragsanpassungen in der Personenversicherung können an den zuständigen Vertragspartner im Außendienst auch Gesundheitsdaten übermittelt werden. Unsere Vertragspartner im Außendienst verarbeiten und nutzen selbst diese personenbezogenen Daten im Rahmen der genannten Beratung und Betreuung des Kunden. Auch werden Sie von uns über Änderungen der kundenrelevanten Daten informiert. Jeder Vertragspartner im Außendienst ist gesetzlich und vertraglich verpflichtet, die Bestimmungen des BDSG und seine besonderen Verschwiegenheitspflichten (z.B. Berufsgeheimnis und Datengeheimnis) zu beachten. Der für Ihre Betreuung zuständige Vertragspartner im Außendienst wird Ihnen mitgeteilt. Endet seine Tätigkeit für unser Unternehmen (z.B. durch Kündigung des Vermittlervertrages oder bei Pensionierung) regelt das Unternehmen Ihre Betreuung neu; Sie werden hierüber informiert.

  • Gerichtsstände Wenn Sie uns verklagen Wenn wir Sie verklagen Sie haben Ihren Wohnsitz oder Geschäftssitz ins Ausland verlegt

  • AGB Ergänzend gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bank in ihrer jeweils aktuellen Fassung, die in den Geschäftsräumen der Bank aushängen und dem Kunden auf Verlangen ausgehändigt werden.

  • Unterrichtung über nicht autorisierte oder fehlerhaft ausgeführte Aufträge Der Kunde hat die Bank unverzüglich nach Feststellung eines nicht autorisierten oder fehlerhaft ausgeführten Auftrags hierüber zu unterrichten.