Common use of Missbrauch Clause in Contracts

Missbrauch. 6.1 Der Kunde darf die Internetdienste nur in dem vereinbarten Umfang und im Rahmen der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen nutzen. Insbesondere darf er keine schadhaften (z. B. virenverseuchten), sitten- oder gesetzeswidrigen (z. B. jugendgefährdenden, Gewalt oder den Krieg verherr- lichenden) Inhalte verbreiten und/oder über das Internet abrufen, speichern, online oder offline zugänglich machen, übermitteln, verbreiten, auf solche Inhalte hinweisen oder Verbindungen zu solchen Inhalten bereitstellen oder einer solchen Verbreitung oder Bereithaltung durch Dritte Vorschub leisten. Der Kunde wird alle angemessenen Sorgfaltsmaßnahmen treffen, um zu verhindern, dass andere Nutzer, insbesondere Kinder und Jugendliche, über den Internetdienst Kenntnis von vorgenannten Inhalten erlangen. 6.2 Der Kunde wird ohne Zustimmung des jeweiligen Empfängers keine Ketten- briefe, Xxxx- oder Spamming-Mails oder andere E-Mail-Massensendungen verschicken. 6.3 Der Kunde ist für alle von ihm oder einem Dritten über seinen Internetan- schluss bzw. seine Domains und Websites produzierten bzw. publizierten oder übermittelten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwa- chung oder Überprüfung dieser Inhalte durch novanetz findet nicht statt. 6.4 Für die im Internet durch Dritte angebotenen Dienste und Inhalte ist nova- netz ausschließlich nach Maßgabe der Gesetze verantwortlich; insbesondere ist novanetz nicht verantwortlich für fremde Inhalte im Sinne des Teleme- diengesetzes. 6.5 novanetz behält sich vor, den Zugang zu einem Angebot eines Dritten, das einen rechts- oder sittenwidrigen Inhalt aufweist, jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu sperren. 6.6 Die Nutzung der von novanetz gewährten Internetdienste zum Zwecke der Bereitstellung von Telemedien und/oder anderen Telekommunikationsdiens- ten durch den Kunden gegenüber Dritten ist nicht gestattet, 6.7 Der kommerzielle Betrieb von Servern an dem Internetanschluss durch den Kunden ist nur gestattet, wenn Vertragsgegenstand ausdrücklich ein Dienst für Geschäftskunden ist und/oder eine statische IP-Adresse ist. 6.8 Der Kunde wird über seinen Telefonanschluss keine unerlaubte Werbung betreiben oder versenden und auch sonst jede unzumutbare Belästigung Dritter unterlassen, insbesondere wird er keine Massenkommunikation wie Massen- Faxe oder Massen-SMS/-MMS versenden. 6.9 Bei missbräuchlicher Nutzung des Internetdienstes gemäß den vorstehen- den Regelungen ist novanetz zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages gemäß den Regelungen in den AGB berechtigt.

Missbrauch. 6.1 Der Kunde darf die Internetdienste nur in dem vereinbarten Umfang und im Rahmen der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen nutzen. Insbesondere darf er keine schadhaften schadha en (z. B. virenverseuchtenvirenverseuch- ten), sitten- oder gesetzeswidrigen (z. B. jugendgefährdenden, ALLGEMEINE UND BESONDERE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN Gewalt oder den Krieg verherr- lichendenverherrlichenden) Inhalte verbreiten und/oder über das Internet abrufen, speichern, online oder offline oRine zugänglich machen, übermitteln, verbreiten, auf solche Inhalte hinweisen oder Verbindungen zu solchen Inhalten bereitstellen oder einer solchen Verbreitung oder Bereithaltung durch Dritte Vorschub leisten. Der Kunde wird alle angemessenen Sorgfaltsmaßnahmen treffen, um zu verhindern, dass andere Nutzer, insbesondere Kinder und Jugendliche, über den Internetdienst Kenntnis von vorgenannten Inhalten erlangen. 6.2 Der Kunde wird ohne Zustimmung des jeweiligen Empfängers keine Ketten- briefeKettenbriefe, Xxxx- Junk- oder Spamming-Mails oder andere E-Mail-Massensendungen Mas- sensendungen verschicken. 6.3 Der Kunde ist für alle von ihm oder einem Dritten über seinen Internetan- schluss Inter- netanschluss bzw. seine Domains und Websites produzierten bzw. publizierten oder übermittelten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwa- chung Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch novanetz hugo internet findet nicht statt. 6.4 Für die im Internet durch Dritte angebotenen Dienste und Inhalte ist nova- netz hugo internet ausschließlich nach Maßgabe der Gesetze verantwortlichverantwort- lich; insbesondere ist novanetz hugo internet nicht verantwortlich für fremde Inhalte im Sinne des Teleme- diengesetzesTelemediengesetzes. 6.5 novanetz hugo internet behält sich vor, den Zugang zu einem Angebot eines Dritten, das einen rechts- oder sittenwidrigen Inhalt aufweist, jederzeit jeder- zeit ohne vorherige Ankündigung zu sperren. 6.6 Die Nutzung der von novanetz hugo internet gewährten Internetdienste zum Zwecke der Bereitstellung von Telemedien und/oder anderen Telekommunikationsdiens- ten Telekommunikationsdiensten durch den Kunden gegenüber Dritten ist nicht gestattet, 6.7 Der kommerzielle Betrieb von Servern an dem Internetanschluss durch den Kunden ist nur gestattet, wenn Vertragsgegenstand ausdrücklich aus- drücklich ein Dienst für Geschäftskunden Geschä skunden ist und/oder eine statische IP-Adresse ist. 6.8 Der Kunde wird über seinen Telefonanschluss keine unerlaubte Werbung betreiben oder versenden und auch sonst jede unzumutbare unzumut- bare Belästigung Dritter unterlassen, insbesondere wird er keine Massenkommunikation wie Massen- Faxe oder Massen-SMS/-MMS versenden. 6.9 Bei missbräuchlicher Nutzung des Internetdienstes gemäß den vorstehen- den vor- stehenden Regelungen ist novanetz hugo internet zur außerordentlichen Kündigung Kündi- gung des Vertrages gemäß den Regelungen in den AGB berechtigt.

Missbrauch. 6.1 Der Kunde darf Jegliche Form des Missbrauchs, d.h. die Internetdienste nur in dem vereinbarten Umfang Erzielung von Geschäftsabschlüssen durch unlaute Methoden oder unzulässige Mittel, die gegen geltendes Recht, diese AGB, etwaige zusätzliche, programmspezifische Teilnahmebedingungen und das Prinzip des cubeegg Systems verstoßen ist untersagt. a. Dem Content Creator ist es insbesondere untersagt zu versuchen, die Vergütung dadurch zu erlangen, dass er selbst oder durch Dritte unter Verwendung der ihm im Rahmen der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen nutzen. Insbesondere darf er keine schadhaften (z. B. virenverseuchten)des cubeegg Systems überlassenen Werkzeuge, sitten- oder gesetzeswidrigen (z. B. jugendgefährdenden, Gewalt oder den Krieg verherr- lichenden) Inhalte verbreiten Tracking-Links und/oder über das Internet abrufensonstiger technischer Hilfsmittel mittels einer oder mehrerer der folgenden Praktiken Geschäftsabschlüsse herbeizuführen: i. Vortäuschung von Geschäftsabschlüssen, speicherndie in Wirklichkeit nicht stattgefunden haben, online beispielsweise durch die unberechtigte Angabe frember oder offline zugänglich machen, übermitteln, verbreiten, auf solche Inhalte hinweisen die Angabe falscher oder Verbindungen zu solchen Inhalten bereitstellen oder einer solchen Verbreitung oder Bereithaltung durch Dritte Vorschub leisten. Der Kunde wird alle angemessenen Sorgfaltsmaßnahmen treffen, um zu verhindern, dass andere Nutzer, insbesondere Kinder und Jugendliche, über den Internetdienst Kenntnis nichtexistierender Daten bei Bestellung von vorgenannten Inhalten erlangen. 6.2 Der Kunde wird ohne Zustimmung des jeweiligen Empfängers keine Ketten- briefe, Xxxx- oder Spamming-Mails oder andere E-Mail-Massensendungen verschicken. 6.3 Der Kunde ist für alle von ihm oder einem Dritten über seinen Internetan- schluss bzw. seine Domains und Websites produzierten bzw. publizierten oder übermittelten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwa- chung oder Überprüfung dieser Inhalte durch novanetz findet nicht statt. 6.4 Für die im Internet durch Dritte angebotenen Dienste und Inhalte ist nova- netz ausschließlich nach Maßgabe der Gesetze verantwortlich; insbesondere ist novanetz nicht verantwortlich für fremde Inhalte im Sinne des Teleme- diengesetzes. 6.5 novanetz behält sich vor, den Zugang zu einem Angebot eines Dritten, das einen rechts- oder sittenwidrigen Inhalt aufweist, jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu sperren. 6.6 Die Nutzung der von novanetz gewährten Internetdienste zum Zwecke der Bereitstellung von Telemedien Waren und/oder anderen Telekommunikationsdiens- ten durch den Kunden gegenüber Dritten ist nicht gestattet, 6.7 Der kommerzielle Betrieb von Servern an dem Internetanschluss durch den Kunden ist nur gestattet, wenn Vertragsgegenstand ausdrücklich ein Dienst für Geschäftskunden ist und/Dienstleistungen oder eine statische IPOnline-Adresse istRegistrierungen. 6.8 Der Kunde wird ii. Das händische oder automatische massenhafte Anklicken des xxx.xx bzw. Affiliate-Links, die über seinen Telefonanschluss keine unerlaubte Werbung betreiben oder versenden das cubeegg System generiert werden. Jeglicher Klickbetrug und auch sonst jede unzumutbare Belästigung Dritter unterlassen, insbesondere wird er keine Massenkommunikation wie Massen- Faxe oder Massen-SMS/-MMS versendender Versuch des Klickbetruges führen unweigerlich zu einer Kontosperrung. Die Handhabung der Verfügung in einem solchen Fall ist unter Ziffer 6f beschrieben. 6.9 Bei missbräuchlicher Nutzung b. Jede Form des Internetdienstes gemäß Missbrauchs führt zu einer sofortigen Sperre des Content Creator Accoutns. Innerhalb eines Monats nach der Sperrung kann in Textform Widerspruch eingereicht werden, um den vorstehen- den Regelungen ist novanetz zur außerordentlichen Sachverhalt zu klären. Kann der Sachverhalt nicht zu Gunsten des Content Creators erstellt werden, wird cubeegg die Kündigung des Vertrages gemäß aussprechen. Im Falle der Kündigung richtet sich die Abwicklung des Vertrages nach Paragraph 15 dieser AGB. Die Handhabung der Verfügung in einem solchen Fall ist unter Paragraph 6f beschrieben. c. Der Content Creator verpflichtet sich, für den Regelungen in den AGB berechtigtFall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen diese Bestimmungen jeweils eine von cubeegg nach billigem Ermessen festzusendende, im Streitfall von einem Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe zu zahlen. Die Vertragsstrafe beträgt maximal das zum Zeitpunkt der Sperrung auf dem cubeegg Konto des Content Creators vorhandene, bestätigte Guthaben.

Missbrauch. 6.1 Der Kunde darf die Internetdienste nur in dem vereinbarten Umfang und im Rahmen der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen nutzen. Insbesondere darf er keine schadhaften (z. B. virenverseuchtenvirenverseuch- ten), sitten- oder gesetzeswidrigen (z. B. jugendgefährdenden, Gewalt oder den Krieg verherr- lichendenverherrlichenden) Inhalte verbreiten und/oder über das Internet abrufen, speichern, online oder offline zugänglich machen, übermitteln, verbreiten, auf solche Inhalte hinweisen oder Verbindungen zu solchen Inhalten bereitstellen oder einer solchen Verbreitung oder Bereithaltung durch Dritte Vorschub leisten. Der Kunde wird alle angemessenen Sorgfaltsmaßnahmen treffen, um zu verhindern, dass andere Nutzer, insbesondere Kinder und Jugendliche, über den Internetdienst Kenntnis von vorgenannten Inhalten erlangen. 6.2 Der Kunde wird ohne Zustimmung des jeweiligen Empfängers keine Ketten- briefeKettenbriefe, Xxxx- Junk- oder Spamming-Mails oder andere E-Mail-Massensendungen Mas- sensendungen verschicken. 6.3 Der Kunde ist für alle von ihm oder einem Dritten über seinen Internetan- schluss Inter- netanschluss bzw. seine Domains und Websites produzierten bzw. publizierten oder übermittelten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwa- chung Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch novanetz gustav internet findet nicht statt. 6.4 Für die im Internet durch Dritte angebotenen Dienste und Inhalte ist nova- netz gustav internet ausschließlich nach Maßgabe der Gesetze verantwortlichverant- wortlich; insbesondere ist novanetz gustav internet nicht verantwortlich für fremde Inhalte im Sinne des Teleme- diengesetzesTelemediengesetzes. 6.5 novanetz gustav internet behält sich vor, den Zugang zu einem Angebot eines Dritten, das einen rechts- oder sittenwidrigen Inhalt aufweist, jederzeit jeder- zeit ohne vorherige Ankündigung zu sperren. 6.6 Die Nutzung der von novanetz gustav internet gewährten Internetdienste zum Zwecke der Bereitstellung von Telemedien und/oder anderen Telekommunikationsdiens- ten Telekommunikationsdiensten durch den Kunden gegenüber Dritten ist nicht gestattet, 6.7 Der kommerzielle Betrieb von Servern an dem Internetanschluss durch den Kunden ist nur gestattet, wenn Vertragsgegenstand ausdrücklich aus- drücklich ein Dienst für Geschäftskunden ist und/oder eine statische IP-Adresse ist. 6.8 Der Kunde wird über seinen Telefonanschluss keine unerlaubte Werbung betreiben oder versenden und auch sonst jede unzumutbare unzumut- bare Belästigung Dritter unterlassen, insbesondere wird er keine Massenkommunikation wie Massen- Faxe oder Massen-SMS/-MMS versenden. 6.9 Bei missbräuchlicher Nutzung des Internetdienstes gemäß den vorstehen- den vor- stehenden Regelungen ist novanetz gustav internet zur außerordentlichen Kündigung Kün- digung des Vertrages gemäß den Regelungen in den AGB berechtigt.. und/oder Fax zu einem anderen Teilnehmer hinausgehen (z. B. Mehr- wertdienste mit geografischer Festnetzrufnummer als Einwahlruf- nummer) sowie Services für Chat, Callthrough, Call by Call, Call Back, Internet by Call u.Ä.

Missbrauch. 6.1 Der Kunde darf ist für die Internetdienste nur in dem vereinbarten Umfang rechts- und im Rahmen vertragskonforme Benutzung der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen nutzenLeistungen ver- antwortlich. Insbesondere darf er keine schadhaften Als rechts- bzw. vertragswidrig gelten insbesondere unlautere Massenwerbung, Belästigung oder Beunruhigen von Dritten, Behinderung Dritter bei der Benut- zung von Fernmeldediensten, Hacking (z. B. virenverseuchtenEindringversuche etc.), sitten- Ausspionieren anderer Internetbenutzer oder gesetzeswidrigen von deren Daten und betrügerische Angriffe (z. B. jugendgefährdendenPhishing), Gewalt Schädigen oder Gefährden der Fernmeldeinfrastruktur oder der Geräte Dritter durch schädliche Software, Übermittlung oder Zugänglichmachen rechtswidriger Inhalte. Besteht eine begründete Annahme einer rechts- oder vertragswidrigen Nutzung, wird eine solche von Betroffenen oder einer Behörde angezeigt oder ist eine solche durch rechtskräftiges Urteil festgestellt, kann IWB die Daten der/des Missbrauchs verdächtigten Xxxxxx den Betroffenen oder den Krieg verherr- lichenden) Inhalte verbreiten zuständigen Behörden bekanntgeben, die Polizei und/oder andere zuständige Behörden über das Internet abrufenden Vorfall informieren, speicherndie Kunden zur rechts- und vertragskon- formen Benutzung anhalten, online ihre Leistungserbringung ohne Vorankündigung entschädigungslos einstellen, den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen und/oder offline zugänglich machen, übermitteln, verbreiten, auf solche Inhalte hinweisen oder Verbindungen zu solchen Inhalten bereitstellen oder einer solchen Verbreitung oder Bereithaltung durch Dritte Vorschub leistengegebenenfalls Schadenersatz verlangen. Der Kunde wird alle angemessenen Sorgfaltsmaßnahmen treffenschützt seine Infrastruktur und Daten vor unbefugtem Zugriff durch Dritte. Der Kunde ergreift Massnahmen, um zu verhindern, dass seine Infrastruktur für die Verbreitung von rechtswidriger oder sonst wie schädlicher Inhalte, betrü- gerische Nachrichten, betrügerische Internetseiten, schädliche Software verwen- det wird. IWB übernimmt insbesondere keine Haftung für schädliche Software, Trojaner, Phishing-Angriffen, Spamming, Hacking, Daten-, Virenübertragung und ande- re Eindringversuche in Computer und andere Nutzerverwendete Endgeräte, insbesondere Kinder und Jugendliche, über den Internetdienst Kenntnis von vorgenannten Inhalten erlangensowie für dadurch verursachte Schäden. 6.2 Der Kunde wird ohne Zustimmung des jeweiligen Empfängers keine Ketten- briefe, Xxxx- oder Spamming-Mails oder andere E-Mail-Massensendungen verschicken. 6.3 Der Kunde ist für alle von ihm oder einem Dritten über seinen Internetan- schluss bzw. seine Domains und Websites produzierten bzw. publizierten oder übermittelten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwa- chung oder Überprüfung dieser Inhalte durch novanetz findet nicht statt. 6.4 Für die im Internet durch Dritte angebotenen Dienste und Inhalte ist nova- netz ausschließlich nach Maßgabe der Gesetze verantwortlich; insbesondere ist novanetz nicht verantwortlich für fremde Inhalte im Sinne des Teleme- diengesetzes. 6.5 novanetz behält sich vor, den Zugang zu einem Angebot eines Dritten, das einen rechts- oder sittenwidrigen Inhalt aufweist, jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu sperren. 6.6 Die Nutzung der von novanetz gewährten Internetdienste zum Zwecke der Bereitstellung von Telemedien und/oder anderen Telekommunikationsdiens- ten durch den Kunden gegenüber Dritten ist nicht gestattet, 6.7 Der kommerzielle Betrieb von Servern an dem Internetanschluss durch den Kunden ist nur gestattet, wenn Vertragsgegenstand ausdrücklich ein Dienst für Geschäftskunden ist und/oder eine statische IP-Adresse ist. 6.8 Der Kunde wird über seinen Telefonanschluss keine unerlaubte Werbung betreiben oder versenden und auch sonst jede unzumutbare Belästigung Dritter unterlassen, insbesondere wird er keine Massenkommunikation wie Massen- Faxe oder Massen-SMS/-MMS versenden. 6.9 Bei missbräuchlicher Nutzung des Internetdienstes gemäß den vorstehen- den Regelungen ist novanetz zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages gemäß den Regelungen in den AGB berechtigt.

Missbrauch. 6.1 Der Kunde darf Jegliche Form des Missbrauchs, d.h. die Internetdienste nur in dem vereinbarten Umfang Erzielung von Geschäftsabschlüssen durch unlautere Methoden oder unzulässige Mittel, die gegen geltendes Recht, diese AGB, etwaige zusätzliche, programmspezifische Teilnahmebedingungen und das Prinzip des Partnerprogramms verstoßen ist untersagt. 5.1 Dem Partner ist es insbesondere untersagt zu versuchen, die Vergütung dadurch zu erlangen, dass er selbst oder durch Dritte unter Verwendung der ihm im Rahmen der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen nutzen. Insbesondere darf er keine schadhaften (z. B. virenverseuchten)des Partnerprogramms überlassenen Werbemittel, sitten- oder gesetzeswidrigen (z. B. jugendgefährdenden, Gewalt oder den Krieg verherr- lichenden) Inhalte verbreiten Tracking-Links und/oder über das Internet abrufensonstigen technischen Hilfsmitteln mittels einer oder mehrerer der folgenden Praktiken Geschäftsabschlüsse herbeizuführen: - Vortäuschung von Geschäftsabschlüssen, speicherndie in Wirklichkeit nicht stattgefunden haben, online z. B. durch die unberechtigte Angabe fremder oder offline zugänglich machen, übermitteln, verbreiten, auf solche Inhalte hinweisen die Angabe falscher oder Verbindungen zu solchen Inhalten bereitstellen oder einer solchen Verbreitung oder Bereithaltung durch Dritte Vorschub leisten. Der Kunde wird alle angemessenen Sorgfaltsmaßnahmen treffen, um zu verhindern, dass andere Nutzer, insbesondere Kinder und Jugendliche, über den Internetdienst Kenntnis nicht existierender Daten bei Bestellung von vorgenannten Inhalten erlangen. 6.2 Der Kunde wird ohne Zustimmung des jeweiligen Empfängers keine Ketten- briefe, Xxxx- oder Spamming-Mails oder andere E-Mail-Massensendungen verschicken. 6.3 Der Kunde ist für alle von ihm oder einem Dritten über seinen Internetan- schluss bzw. seine Domains und Websites produzierten bzw. publizierten oder übermittelten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwa- chung oder Überprüfung dieser Inhalte durch novanetz findet nicht statt. 6.4 Für die im Internet durch Dritte angebotenen Dienste und Inhalte ist nova- netz ausschließlich nach Maßgabe der Gesetze verantwortlich; insbesondere ist novanetz nicht verantwortlich für fremde Inhalte im Sinne des Teleme- diengesetzes. 6.5 novanetz behält sich vor, den Zugang zu einem Angebot eines Dritten, das einen rechts- oder sittenwidrigen Inhalt aufweist, jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu sperren. 6.6 Die Nutzung der von novanetz gewährten Internetdienste zum Zwecke der Bereitstellung von Telemedien Waren und/oder anderen Telekommunikationsdiens- ten durch den Kunden gegenüber Dritten ist Dienstleistungen oder Online-Registrierung; - Verwendung von Werbeformen, die zwar Tracking ermöglichen, dabei jedoch das Werbemittel nicht, nicht gestattet, 6.7 Der kommerzielle Betrieb wahrnehmbar oder nicht in der von Servern an dem Internetanschluss durch den Kunden ist nur gestattet, wenn Vertragsgegenstand ausdrücklich ein Dienst für Geschäftskunden ist H+F vorgegebenen Form und/oder eine statische IP-Adresse ist. 6.8 Der Kunde wird über seinen Telefonanschluss keine unerlaubte Werbung betreiben Größe angezeigt wird; - Verwendung von für H+F oder versenden und auch sonst jede unzumutbare Belästigung Dritter unterlassenDritten rechtlich, insbesondere markenrechtlich, geschützten Begriffen etwa, in Suchmaschinen, bei Anzeigenschaltungen oder der Bewerbung der Werbefläche ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung von H+F. 5.2 Jede Form des Missbrauchs führt zu einer sofortigen Sperre des Partnerkontos. Innerhalb eines Monats nach der Sperrung kann in Textform Widerspruch eingereicht werden, um den Sachverhalt zu klären. Kann der Sachverhalt jedoch nicht zu Gunsten des Partners geklärt werden, wird er keine Massenkommunikation wie Massen- Faxe oder Massen-SMS/-MMS versenden. 6.9 Bei missbräuchlicher Nutzung des Internetdienstes gemäß den vorstehen- den Regelungen ist novanetz zur außerordentlichen H+F die Kündigung aussprechen. Im Fall der Kündigung richtet sich die Abwicklung des Vertrages gemäß den Regelungen in den AGB berechtigtnach Punkt 7 dieser Partner-AGB. Im Übrigen entsteht für missbräuchlich herbeigeführte Geschäftsabschlüsse kein Vergütungsanspruch des Partners. Der Partner verpflichtet sich, für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen diese Bestimmungen jeweils eine von H+F nach billigem Ermessen festzusetzende, im Streitfall von einem Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe zu zahlen. Die Vertragsstrafe beträgt maximal das zum Zeitpunkt der Sperrung auf dem Partnerkonto vorhandene und bestätigte Guthaben.