Common use of Nutzungsrecht Clause in Contracts

Nutzungsrecht. 1. Der Kunde erhält das nicht ausschließliche und nicht übertragbare, auf die Laufzeit dieses Vertrages zeitlich beschränkte Recht, auf das Produkt mittels Telekommunikation über das Internet zuzugreifen und mittels eines Browsers die mit dem Produkt verbundenen Funktionalitäten gemäß diesem Vertrag zu nutzen. Darüber hinausgehende Rechte, insbesondere an dem Produkt, der Softwareanwendung oder der Betriebssoftware erhält der Kunde nicht. 2. Soweit der Anbieter während der Laufzeit dieses Vertrages neue Versionen, Updates oder Upgrades der Software bereitstellt, gilt das vorstehende Nutzungsrecht für diese in gleicher Weise. Der Anbieter ist zur Bereitstellung neuer Versionen, Upgrades oder Updates jedoch nicht verpflichtet, soweit dies nicht zur Mängelbeseitigung zwingend erforderlich ist oder an anderer Stelle in diesem Vertrag abweichend vereinbart wurde. 3. Der Kunde ist nicht berechtigt, das Produkt über die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder es Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, das Produkt oder Teile davon zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, vor allem nicht zu vermieten oder zu verleihen. 4. Der Kunde verpflichtet sich, seine etwaigen Vertragsbeziehungen zu Dritten derart auszugestalten, dass eine unentgeltliche Nutzung der Software durch diese ausgeschlossen ist. 5. Im Falle einer unberechtigten Nutzungsüberlassung hat der Kunde dem Anbieter auf Verlangen unverzüglich sämtliche Angaben zur Geltendmachung der Ansprüche gegen den Nutzer mitzuteilen, insbesondere dessen Namen und Anschrift. 6. Wird die vertragsgemäße Nutzung des Produkts ohne Verschulden des Anbieters durch Schutzrechte Dritter beeinträchtigt, so ist der Anbieter berechtigt, die hierdurch betroffenen Leistungen zu verweigern. Der Anbieter wird den Kunden hiervon unverzüglich unterrichten und ihm in geeigneter Weise den Zugriff auf seine Daten ermöglichen. Der Kunde ist in diesem Fall nicht zur Zahlung verpflichtet. Sonstige Ansprüche oder Rechte des Kunden bleiben unberührt.

Nutzungsrecht. 1. 3.1 Der Kunde erhält das nicht ausschließliche und nicht übertragbareausschließliche, auf die Laufzeit dieses des zugrunde liegenden Vertrages zeitlich beschränkte Recht, auf das ASP-Produkt mittels Telekommunikation über das Internet Telekommunikationsverbindung zuzugreifen und mittels eines Browsers die mit dem ASP-Produkt verbundenen Funktionalitäten Funktionalitäten, gemäß diesem Vertrag diesen Bedingungen, zu nutzen. Hierunter fallen ebenfalls die allgemeinen Schnittstellen, die in der Anlage LEI aufgeführt sind. Darüber hinausgehende Rechte, insbesondere an dem ASP-Produkt, der Softwareanwendung Softwareapplikation oder der Betriebssoftware erhält der Kunde nicht. 2. Soweit der Anbieter während der Laufzeit dieses Vertrages neue Versionen, Updates oder Upgrades der Software bereitstellt, gilt das vorstehende Nutzungsrecht für diese in gleicher Weise. Der Anbieter ist zur Bereitstellung neuer Versionen, Upgrades oder Updates jedoch nicht verpflichtet, soweit dies nicht zur Mängelbeseitigung zwingend erforderlich ist oder an anderer Stelle in diesem Vertrag abweichend vereinbart wurde. 3. 3.2 Der Kunde ist nicht berechtigterhält die Berechtigung, das ASP-Produkt über die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten durch ihn beauftragte Dritte (z.B. Wertdienstleister) nutzen zu lassen oder es Dritten und diesen zugänglich zu machen. Insbesondere Die Berechtigung gilt lediglich im Rahmen der Nutzung im Sinne von Nr. 1.1. 3.3 Dem Kunden ist es dem Kunden nicht gestattet, das ASP-Produkt oder Teile davon zu verändern, zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt Dritten zu überlassen, vor allem nicht zu vermieten oder zu verleihen. 43.4 Für jeden Fall, in dem der Kunde die Nutzung der ASP-Produkte durch nicht berechtigte Dritte schuldhaft ermöglicht, hat der Kunde jeweils Schadensersatz in Höhe eines jährlichen Grundentgelts zu leisten. Der Kunde verpflichtet sich, seine etwaigen Vertragsbeziehungen zu Dritten derart auszugestaltenNachweis, dass eine unentgeltliche Nutzung der Software durch diese ausgeschlossen istkein oder ein wesentlich geringerer Schaden vorliegt, bleibt dem Kunden vorbehalten. Der Anbieter bleibt berechtigt, einen weitergehenden Schaden geltend zu machen. 5. 3.5 Im Falle einer unberechtigten Nutzungsüberlassung hat der Kunde dem Anbieter auf Verlangen unverzüglich sämtliche Angaben zur Geltendmachung der Ansprüche gegen den Nutzer mitzuteilenzu machen, insbesondere dessen Namen und AnschriftAnschrift mitzuteilen. 6. 3.6 Wird die vertragsgemäße Nutzung des Produkts der ASP-Produkte ohne Verschulden des Anbieters durch Schutzrechte Dritter beeinträchtigt, so ist der Anbieter berechtigt, die hierdurch betroffenen Leistungen zu verweigern. Der Anbieter wird den Kunden hiervon unverzüglich unterrichten und ihm in geeigneter Weise den Zugriff auf seine Daten ermöglichen. Der Kunde ist in diesem Fall nicht zur Zahlung des Entgeltes für den Monat der Beeinträchtigung verpflichtet. Sonstige Ansprüche oder Rechte des Kunden bleiben unberührt.

Nutzungsrecht. 19.1. Der Kunde erhält das Die Software (Programm und elektronisches Handbuch) ist rechtlich geschützt. Das Urheberrecht, Patentrechte, Markenrechte und alle sonstigen Leistungsschutzrechte an der Software sowie an sonstigen Gegenständen, die Omnity dem Kunden im Rahmen der Vertragsanbahnung und - durchführung zugänglich macht, stehen im Verhältnis der Vertragspartner ausschließlich Omnity und dem Kunden zu. Soweit die Rechte Dritten zustehen, hat Omnity entsprechende Verwertungsrechte. 9.2. Omnity räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrages ein ausschließliches, nicht ausschließliche übertragbares und nicht übertragbare, unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der im Vertrag genannten Software und der zugehörigen Anwenderdokumentation im Rahmen des im Vertrag festgelegten Umfangs ein. Die Nutzung erfolgt durch Zugriff auf die Laufzeit dieses Vertrages zeitlich beschränkte Recht, auf das Produkt mittels Telekommunikation über das Internet zuzugreifen und mittels eines Browsers Softwarefunktionalitäten via Internet. Übergabepunkt für die mit dem Produkt verbundenen Funktionalitäten gemäß diesem Vertrag zu nutzenASP-Leistungen ist der Router-Ausgang des von Omnity genutzten Rechenzentrums zum Internet. Darüber hinausgehende Rechte, insbesondere an dem Produkt, der Softwareanwendung oder der Betriebssoftware Rechte erhält der Kunde nicht. 29.3. Soweit der Anbieter während der Laufzeit dieses Vertrages neue Versionen, Updates oder Upgrades Eine Nutzung der Software bereitstellt, gilt das vorstehende Nutzungsrecht für diese in gleicher Weise. Der Anbieter über die nach Maßgabe dieses Vertrags erlaubte Nutzung hinaus ist zur Bereitstellung neuer Versionen, Upgrades oder Updates jedoch nicht verpflichtet, soweit dies nicht zur Mängelbeseitigung zwingend erforderlich ist oder an anderer Stelle in diesem Vertrag abweichend vereinbart wurde. 3gestattet. Der Kunde ist nicht berechtigt, das Produkt über die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder Software von Dritten nutzen zu lassen oder es Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere , insbesondere ist es dem Kunden nicht gestatteterlaubt, das Produkt die Software oder Teile davon Teilehiervon zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, vor allem nicht zu vermieten vervielfältigen oder zu verleihen. 4veräußern. Der Kunde verpflichtet sichhat auch die Gebühren zu zahlen, seine etwaigen Vertragsbeziehungen soweit ein Dritter die Software nutzt, wenn und soweit der Kunde die Nutzung zu Dritten derart auszugestaltenvertreten hat. 9.4. Der Kunde ist nicht berechtigt, dass eine unentgeltliche Nutzung die Software zu dekompilieren, zu „reverse engineeren“, zu disassemblieren, zu vervielfältigen oder jeglichen Teil der Software zu benutzen, um eineseparate Applikation zu erstellen oder diese Handlungen durch diese ausgeschlossen istDritte durchführen zu lassen, soweit es das Urheberrechtsgesetz nicht gestattet. 59.5. Im Falle einer unberechtigten Nutzungsüberlassung Auf Verlangen von Omnity hat der Kunde dem Anbieter auf Verlangen unverzüglich sämtliche Angaben zur Geltendmachung von Ansprüchen gegen Dritte unverzüglich zu erteilen. Dies gilt insbesondere für Name und Anschrift der Ansprüche gegen den Nutzer mitzuteilenDritten, insbesondere dessen Namen wie auch für Art und AnschriftUmfang der unberechtigten Nutzung. 69.6. Wird die vertragsgemäße Nutzung des Produkts ohne Verschulden des Anbieters durch Schutzrechte Dritter beeinträchtigt, so Omnity ist der Anbieter berechtigt, bei schwerwiegenden Verstößen gegen die hierdurch betroffenen Leistungen dem Kunden obliegenden Pflichten den Zugang des Kunden auf dessen Kosten zu verweigernsperren. Der Anbieter wird Eine derartige Sperrung entbindet den Kunden hiervon unverzüglich unterrichten und ihm in geeigneter Weise den Zugriff auf seine Daten ermöglichen. Der Kunde ist in diesem Fall nicht zur Zahlung verpflichtet. Sonstige Ansprüche oder Rechte des Kunden bleiben unberührtvon der Pflicht, die vereinbarte Gebühr für die Nutzung der Software zu zahlen.

Nutzungsrecht. 1. 3.1 Der Kunde erhält das nicht ausschließliche und nicht übertragbareausschließliche, auf die Laufzeit dieses Vertrages zeitlich beschränkte be- schränkte Recht, auf das Produkt mittels Telekommunikation über das Internet zuzugreifen und mittels eines Browsers die mit dem Produkt verbundenen Funktionalitäten gemäß diesem die- sem Vertrag zu nutzen. Darüber hinausgehende Rechte, insbesondere an dem Produkt, der Softwareanwendung oder der Betriebssoftware erhält der Kunde nicht. 2. Soweit der Anbieter während der Laufzeit dieses Vertrages neue Versionen, Updates oder Upgrades der Software bereitstellt, gilt das vorstehende Nutzungsrecht für diese in gleicher Weise. Der Anbieter ist zur Bereitstellung neuer Versionen, Upgrades oder Updates jedoch nicht verpflichtet, soweit dies nicht zur Mängelbeseitigung zwingend erforderlich ist oder an anderer Stelle in diesem Vertrag abweichend vereinbart wurde. 3. 3.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, das Produkt über die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte er- laubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder es Dritten zugänglich zugäng- lich zu machen. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, das Produkt oder Teile davon zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, vor allem nicht zu vermieten oder zu verleihen. 43.3 Für jeden Fall, in dem der Kunde die Nutzung des Produkts durch Dritte oder durch nicht von Xxxxxx benannte Nutzer schuldhaft ermöglicht, hat der Kunde jeweils eine sofort fälli- ge Vertragsstrafe in Höhe des zwölffachen monatlichen Überlassungspreises zu zahlen. Der Kunde verpflichtet sich, seine etwaigen Vertragsbeziehungen zu Dritten derart auszugestalten, dass eine unentgeltliche Nutzung der Software durch diese ausgeschlossen istDie Geltendmachung von Schadensersatz bleibt dem Anbieter vorbehalten. In diesem Fall wird die Vertragsstrafe auf den Schadensersatzanspruch angerechnet. 5. 3.4 Im Falle einer unberechtigten Nutzungsüberlassung hat der Kunde dem Anbieter auf Verlangen Ver- langen unverzüglich sämtliche Angaben zur Geltendmachung der Ansprüche gegen den Nutzer mitzuteilenzu machen, insbesondere dessen Namen und AnschriftAnschrift mitzuteilen. 6. 3.5 Wird die vertragsgemäße Nutzung des Produkts ohne Verschulden des Anbieters durch Schutzrechte Dritter beeinträchtigt, so ist der Anbieter berechtigt, die hierdurch betroffenen Leistungen zu verweigern. Der Anbieter wird den Kunden hiervon unverzüglich unterrichten und ihm in geeigneter Weise den Zugriff auf seine Daten ermöglichen. Der Kunde ist in diesem die- sem Fall nicht zur Zahlung verpflichtet. Sonstige Ansprüche oder Rechte des Kunden bleiben blei- ben unberührt.

Nutzungsrecht. 115.1 Der Kunde erhält ein zeitlich unbeschränktes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an der Software. Er ist berechtigt, die Software nur auf einem Computer durch einen einzelnen Nutzer zur gleichen Zeit einzusetzen (Einzellizenz). Die Software gilt auf einem Computer eingesetzt, wenn sie in den Arbeitsspeicher (RAM) geladen oder auf einen Festspeicher (z. B. Festplatte) installiert ist. Eine hiervon abweichende, erweiterte Nutzung ist stets vor deren Beginn vertraglich mit uns zu vereinbaren. Die Vergütung richtet sich nach dem Umfang des dem Kunden eingeräumten Einsatzrechts. 15.2 Der Kunde darf das Einsatzrecht je Software nur auf einen anderen Anwender übertragen, wenn der Kunde gleichzeitig auf den Einsatz der Software verzichtet. Eine Übertragung des Programms durch Überspielen ist nicht zulässig. Der Kunde erhält das nicht ausschließliche und nicht übertragbare, auf die Laufzeit dieses Vertrages zeitlich beschränkte Recht, auf das Produkt mittels Telekommunikation über das Internet zuzugreifen und mittels eines Browsers die mit dem Produkt verbundenen Funktionalitäten gemäß diesem Vertrag zu nutzen. Darüber hinausgehende Rechte, insbesondere an dem Produkt, der Softwareanwendung oder der Betriebssoftware erhält der Kunde nicht. 2. Soweit der Anbieter während der Laufzeit dieses Vertrages neue Versionen, Updates oder Upgrades der darf Software bereitstellt, gilt das vorstehende Nutzungsrecht für diese in gleicher Weise. Der Anbieter ist zur Bereitstellung neuer Versionen, Upgrades oder Updates jedoch nicht verpflichtetnur kopieren, soweit dies nicht für den vertragsgemäßen Einsatz erforderlich ist. Weiterhin ist die Erstellung einer Sicherheitskopie, die ausschließlich zur Mängelbeseitigung zwingend erforderlich ist oder an anderer Stelle in diesem Vertrag abweichend vereinbart wurde. 3. Der Kunde ist nicht berechtigtStörungsbeseitigung verwendet werden darf und ausdrücklich als solche gekennzeichnet ist, das Produkt über die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder es Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, das Produkt oder Teile davon zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, vor allem nicht zu vermieten oder zu verleihen. 4. Der Kunde verpflichtet sich, seine etwaigen Vertragsbeziehungen zu Dritten derart auszugestalten, dass eine unentgeltliche Nutzung der Software durch diese ausgeschlossen ist. 5. Im Falle einer unberechtigten Nutzungsüberlassung hat der Weitergabe des Einsatzrechts an der Software an Dritte sind sämtliche Sicherungskopien, die der Kunde dem Anbieter auf Verlangen unverzüglich sämtliche Angaben zur Geltendmachung der Ansprüche gegen den Nutzer mitzuteilenzulässigerweise angefertigt hat, insbesondere dessen Namen und Anschriftzu vernichten. 6. Wird 15.3 Ist die vertragsgemäße Nutzung des Produkts ohne Verschulden des Anbieters durch Schutzrechte Dritter beeinträchtigtvon uns gelieferte Software zwingend für die Funktionsfähigkeit einer bestimmten Hardware notwendig, so ist erhält der Anbieter berechtigt, Kunde lediglich ein Recht zum Einsatz mit dieser Hardware. 15.4 Im Übrigen finden hinsichtlich des Nutzungsrechts anderer Software die hierdurch betroffenen Leistungen zu verweigernzwingenden Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes (§§ 69 a ff. Der Anbieter wird den Kunden hiervon unverzüglich unterrichten und ihm in geeigneter Weise den Zugriff auf seine Daten ermöglichen. Der Kunde ist in diesem Fall nicht zur Zahlung verpflichtet. Sonstige Ansprüche oder Rechte des Kunden bleiben unberührtUrhG) ergänzende Anwendung.