Common use of Pflichten des Kunden Clause in Contracts

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 6.1 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich Hotspot nur in dem vereinbarten Umfang und im Rahmen der jeweils geltenden gesetzlichen Be- stimmungen nutzen. Insbesondere darf er keine schadhaften (z. B. virenverseuchten), insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen (z. B. jugendgefährdenden, Gewalt oder den Krieg verherrlichenden) Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften über das Netz des Anbieters und/oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte das Internet abrufen, speichern, Dritten online oder offline zugänglich machen, übermitteln, verbreiten, auf Angebote mit solchen Inhalten solche Inhalte hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten Inhalten bereitstellen (z.B. Hyperlinks)oder einer solchen Verbreitung oder Bereithaltung durch Dritte Vorschub leisten. Es Der Kunde wird darauf hingewiesenalle angemessenen Sorgfaltsmaßnahmen treffen, um zu verhindern, dass die unauf- geforderte Übersendung andere Nutzer, insbesondere Kinder und Jugendliche, über den Internetdienst Kenntnis von Informationen und Leistungenvorgenannten Inhalten erlangen. 6.2 Der Kunde wird ohne Zustimmung des jeweiligen Empfängers keine Kettenbriefe, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per Junk- oder Spam-Mails oder andere E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist-Massensendungen verschicken. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten6.3 Der Kunde darf über Hotspot keine urheberrechtsverletzende Datenkommunikation vornehmen, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFiz. B. durch Nutzung von Filesharing-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnenDiensten. c) 6.4 Der Kunde darf das angemeldete Endgerät nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- als Modem nutzen und Übertragungssystemen, auf diese Weise weiteren Endgeräten über Hotspot die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten Nutzung des Internets ermöglichen (z.B. SIM-BoxingTethering). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen6.5 Der Kunde ist gegenüber dem Anbieter oder sonstigen Dritten für jede Nutzung von Hotspot verantwortlich, die dem Kunden unabhängig von Dritten aufgrund der Weitergabe seines beim Hotspot angemeldeten Endgerätes erfolgt. 6.6 Der Kunde hat es zu unterlassen, sich unberechtigt Zugriff auf die Datenkommunikation Dritter über Hotspot zu verschaffen, insbesondere hat er es zu unterlassen, von der konkreten Abnahmemenge Kommunikation Dritter Kenntnis zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfennehmen oder sie zu speichern oder zu manipulieren. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen 6.7 Wenn der Kunde oder ein Dritter aufgrund die ihm obliegenden Pflichten erheblich und anhaltend verletzt, so ist der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll,Anbieter berechtigt, den Zugang des Kunden zu Hotspot umgehend zu sperren. c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder 6.8 Der Kunde ist für die ErstellungInhalte, noch für welche er über Hotspot übermittelt, nutzt oder in sonstiger Weise verbreitet, gegenüber dem Anbieter und Dritten selbst verantwortlich. Die Inhalte unterliegen keiner Überprüfung durch den Versand Anbieter. 6.9 Der Kunde hat den Anbieter von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werdensämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl auf einer rechtswidrigen Nutzung von Teilnehmern (z. B. SMS-MassenversandHotspot und hiermit verbundenen Leistungen durch den Kunden beruhen oder mit der Billigung des Kunden erfolgen oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- urheberrechtlichen oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigtsonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe mit der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche Nutzung von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Hotspot durch den Kunden bleiben unberührtverbunden sind.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlen, die durch eine Nutzung Dienste der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter TNG sachge- recht und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim sorgfältig zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt habennutzen. 4.2 Der Kunde ist verpflichtethat die aktuellen datenschutzrechtlichen Bestimmungen, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name insbesondere die des Bundesdatenschutz- gesetzes (bei Unternehmen auch bei Änderungen der FirmaBDSG), sein Wohn- bzwdes Telekommunikationsgesetzes (TKG) und des Telemediengesetzes (TMG) zu beachten. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es Hingewiesen wird darauf hingewiesendarauf, dass die unauf- geforderte unaufgeforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte unverlangter Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen Um- ständen gesetzlich verboten ist. b) 4.3 Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen seiner Nutzung keine Informationsangebote mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten abzurufen, auch nicht kurzfristig, zu speichern, on- line oder offline zugänglich zu machen, zu übermitteln, zu verbreiten, auf Angebote mit solchen Inhalten hinzuweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitzustellen. Dies gilt insbesondere für solche Inhalte, die im Sinne der § 130, 130 a und 131 StGB zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt 4.4 Der Kunde versichert ausdrücklich, dass die Bereitstel- lung und Veröffentlichung der Inhalte der von ihm und/oder nach seinen Informationen für ihn von der TNG erstellten Webseiten weder entgeltlich gegen deutsches noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbietengegen sein hiervon ggf. abweichendes Heimatrecht, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffneninsbesondere Urheber-, Datenschutz und Wettbewerbsrecht, verstößt. Näheres regelt die Benutzerordnung. c) 4.5 Der Kunde verpflichtet sich, die TNG im Innenverhältnis von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltli- 4.6 Vor Inanspruchnahme der Leistung Rufumleitung hat der Kunde sicherzustellen, dass die Anrufe nicht an einen Anschluss weitergeschaltet werden, bei dem ankommende Anrufe ebenfalls weitergeschaltet werden, und dass der Inhaber des Anschlusses, zu dem ein Anruf weitergeschaltet wird, mit der Weiterschaltung einverstanden ist. 4.7 Soweit eine Telefon-Flatrate Bestandteil des Vertrages ist, nutzt der Kunde diese maßvoll und nur für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Aufbau von direkten Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen Faxverbindungen zu anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen.Teilnehmern. Weitere besondere Verpflichtungen in diesem Zusammenhang: a) Der Kunde verpflichtet sich, die Telefon-Flatrate nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- missbräuchlich zu verwenden. Insbesondere wird er keine Verbindungen herstellen, um Dritten Telekommunikati- onsdienstleistungen zu erbringen oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden,um diese an Dritte weiterzuveräußern oder um hierfür sonstwie eine Gegen- leistung zu erzielen. Insoweit verpflichtet sich der Kunde auch, die Telefon-Flatrate nicht für Massenkommunikation wie z.B. Fax Broadcast, Call Center oder Tele-Marketing- Aktionen einzusetzen. b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde Im Falle einer zweckwidrigen oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; missbräuchlichen Nutzung ist die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many TNG berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ Telefon-Flatrate oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen den Vertrag insgesamt außerordentlich zu kündigen, den Telekommunikationsanschluss zu sperren sowie die Entgelte für die angefallenen Verbindungen zu berechnen. Sonstige Ansprüche Daneben kann von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des dem Kunden eine Schadenspauschale in Höhe von € 150,00 für die Berechnung der Verbindungen verlangt werden. Es steht dem Kunden frei, einen geringeren Scha- den nachzuweisen. Weitergehende Schadensersatzansprü- che der TNG bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 19.1 Die Dienstleistungen der FIRMA sind bei Privatkunden ausschliesslich für den üblichen Privatkundengebrauch, bei Geschäftskunden ausschliesslich für den üblichen Geschäftskunden Gebrauch bestimmt. Nicht erlaubt sind insbesondere der Empfang und die Nutzung der Dienstleistungen in öffentlich zugänglichen Räumen, z.B. Cafés, Restaurants, Hotels, Kinos, Theatern oder in Schaufenstern, der Verleih sowie das Mitschneiden von Programmteilen zur Verwendung ausserhalb des privaten Kreises. Bei Verletzung dieser Bestimmungen hat der Kunde die FIRMA schad- und klaglos zu halten. 19.2 Der Kunde ist für die rechts- und vertragskonforme Benutzung der von der FIRMA bezogenen Dienstleistungen verantwortlich. 19.3 Als rechts- bzw. vertragswidrig gelten insbesondere: • Unlautere Massenwerbung (Spam) • Belästigen oder Beunruhigen von Dritten • Behinderung Dritter bei der Benutzung von Fernmeldediensten • Eindringen und Eindringversuche in fremde Systeme (Hacking) • Ausspionieren anderer Internetbenutzer oder deren Daten • Betrügerische Angriffe (Pishing) • Schädigung oder Gefährdung der Fernmeldeinfrastruktur oder der Geräte Dritter durch schädliche Software • Übermitteln oder Zugänglichmachen rechtswidriger Inhalte 19.4 Bestehen Anzeichen einer rechts- oder vertragswidrigen Nutzung, ist der Kunde verpflichtet,, der FIRMA Auskunft über die Nutzung zu erteilen. a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. 19.5 Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlenist für den Inhalt der Informationen (Sprache, die durch eine Nutzung Daten in jeglicher Form) verantwortlich, den er von der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch FIRMA übermitteln oder bearbeiten lässt oder den er allenfalls Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2bzugänglich macht. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN19.6 Der Kunde ist für jede Benutzung seiner Anschlüsse, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassenauch für eine solche durch Drittpersonen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt habenverantwortlich. 4.2 19.7 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilenPasswörter, wennIdentifikationscodes, Login Daten etc. sicher zu verwahren und niemandem zugänglich zu machen. a19.8 Der Kunde ist für seine eigenen Hard- und Softwarekomponenten (inkl. Programme und PC-Konfiguration) sich sein Name selbst verantwortlich. 19.9 Der Kunde schützt seine Infrastruktur und Daten vor unbefugtem Zugriff durch Dritte. Er ergreift – entsprechend dem Stand der Technik – Massnahmen, um zu verhindern, dass seine Infrastruktur für die Verbreitung von rechtswidrigen oder sonst wie schädlichen Inhalten (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firmainbs. Unlautere Massenwerbung (Spam), sein Wohn- betrügerische Nachrichten (Pishing Mails), betrügerische Internetseiten (z.B. gefälschte Login-Seiten), schädliche Software (Viren, Trojanische Pferde, Würmer, etc.) verwendet wird. 19.10 Die FIRMA übernimmt keine Verantwortung für Schäden, die entstehen, weil der Kunde die vorgenannten Verpflichtungen nicht eingehalten bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert rechts- oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommtvertragswidrig gehandelt hat. Der Kunde hat die FIRMA diesbezüglich schad- und klaglos zu halten. Zusätzlich kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgebendie FIRMA in solchen Fällen Schadenersatz fordern. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilenbei der Einrichtung des nebenan.de-Profils vollumfänglich mitzuwirken, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen insbesondere zu veröffentlichende Texte und Bilder spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Firma)Welcome-Mail Sutter unaufgefordert und im von Sutter vorgegebenen Format zu liefern, sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändertwenn nicht ausdrücklich abweichend vereinbart. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber stellt Sutter bei Bestellung des AddOn „Beitragsservice“ zur Schaltung der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung von Werbung ausreichende Informationen und LeistungenVorgaben zur Verfügung, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung insbesondere Bilder, welche bestimmten technischen Anforderungen genügen müssen. Falls kein eigenes Bildmaterial oder Textvorschlag durch den Kunden zur Verfügung gestellt wird, erstellt Sutter einen Vorschlag, den Sutter per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) Mail an den Kunden sendet. Danach ist einmalig eine Korrekturschleife inbegriffen. Weitere Änderungswünsche sind kostenpflichtig. Der Beitrag wird nach den durch den Kunden zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnenVerfügung gestellten Informationen erstellt. c) Der Kunde ist zur Angabe wahrheitsgemäßer Daten verpflichtet und darf keine Daten Dritter angeben, von denen er nicht die ausdrückliche Genehmigung hierfür hat. d) Der Kunde ist ferner verpflichtet, die Angaben des Impressums seiner Webseite(n) korrekt und stets nach allen rechtlichen Anforderungen an ein Impressum zu pflegen. Der Kunde ist ferner allein verantwortlich für die Richtigkeit seiner Angaben in seinem nebenan.de-Impressum und in seiner nebenan.de-Datenschutzerklärung. Hat der Kunde die Erstellung eines nebenan.de-Profils beauftragt, stellt der Kunde Sutter die entsprechenden Angaben bzw. eine entsprechende Verlinkung zur Datenschut- zerklärung zur Verfügung (Mitwirkungspflicht). e) Der Kunde verpflichtet sich gegenüber Xxxxxx, keine rechtswidrigen Inhalte einzu- stellen, insbesondere keine, die gegen die Bestimmungen des Strafgesetzbuches, Betäubungsmittelgesetz, Arzneimittelgesetz, Waffengesetz oder deren Inhalte gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung verstoßen. Der Kunde verwendet und übermittelt an Sutter ausschließlich eigene Inhalte oder solche, an denen er die erfor- derlichen Rechte erworben hat und die keine Rechte Dritter verletzen und überträgt Sutter die einfachen, räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte an diesen Inhalten, die zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Umfangs notwendig sind. Dies beinhaltet die Vervielfältigung, Bearbeitung, öffentliche Wiedergabe, die öffentliche Zugänglichmachung und Sendung der Inhalte. f) Darüber hinaus ist der Kunde dazu verpflichtet, Änderungen der für die Leistung xxxxxxx.xx erforderlichen Daten Sutter unverzüglich mitzuteilen (Mitwirkungspflicht des Kunden). g) Der Kunde ist verpflichtet, jegliche Zugangsdaten zu seinem nebenan.de-Profil gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten. Die Zugangsdaten sind so aufzu- bewahren, dass der Zugriff auf diese Daten durch unbefugte Dritte ausgeschlossen ist, um einen Missbrauch des Zugangs durch Dritte zu verhindern. Erhaltene Passwörter sind umgehend zu ändern. h) Der Kunde ist für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- Inhalt seines nebenan.de-Profils sowie evtl. Beiträge allein verantwortlich. Sowohl Xxxxxx als auch Good Hood sind nicht verpflichtet, den Inhalt auf Rechtmäßigkeit, Sinn, werbliche Verwendbarkeit o.ä. zu überprüfen. Wenn und Übertragungssystemensoweit die Beiträge auf andere Inhalte des Kunden, etwa auf der Website verweisen oder verlinken, ist Sutter unter keinen Umständen für dortige Inhalte oder Links ver- antwortlich; Sutter ist nicht verpflichtet, die dazu dienen Sprach- dortigen Inhalte zu bewerten oder Da- tenverbindungen eines Dritten zu prüfen, auch wenn Sutter den Kunden dorthin verlinkt. Sutter behält sich vor, einzelne Verlinkungen abzulehnen, insbesondere dann, wenn die verlinkten Inhalte im Verdacht stehen, gegen nebenan.de-Richtlinien zu verstoßen. i) Kommt der Kunde seinen unter dieser Ziff. 3 genannten Mitwirkungspflichten nicht nach, behält sich Xxxxxx vor, den Vertrag außerordentlich zu kündigen (s. Ziff. 4) und dem Kunden eine angemessene Entschädigung als Bearbeitungsgebühr in Rechnung zu stellen. Auf Ziff. 3 f) sowie Ziff. 7 f) bis i) der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird verwiesen. j) Der Kunde gewährt Xxxxxx eine nicht exklusive, weltweite, unentgeltliche, unbefristete, unwiderrufliche, komplett unterlizensierbare und übertragbare Lizenz zum Kopieren, Verteilen, Modifizieren, Anzeigen und öffentlichen Darstellen von Inhalten und Bildern/ Grafiken von eigenen Webseiten, Profilen u.Ä. des Kunden und er erklärt gegenüber Sutter ausdrücklich und garantiert, dass er sämtliche für die gewünschte Online-Veröf- fentlichung erforderlichen Nutzungsrechte aus Urheber-, Leistungsschutz-, Marken-, Persönlichkeits- und sonstigen Rechten an einen anderen Dritten ein- den Logos, Bildern, Texten, Grafiken etc. inne hat, dass er hierüber frei verfügen darf, und dass keine Rechte Dritter entgegen- stehen. Er überträgt diese Rechte in dem für die Auftragsdurchführung notwendigen Umfang auf Sutter und insbesondere auch auf Good Hood. k) Der Kunde stellt Xxxxxx von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die wegen Verletzung von Rechten Dritter oder weiterzuleiten gesetz- oder vertragswidrigen Angaben oder gesetz- oder vertragswidrigen Verhaltens des Kunden oder dessen Gehilfen gegen Sutter geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Übernahme der erforderlichen Rechtsver- folgungskosten. l) Der Kunde stellt Xxxxxx ferner von etwaigen Ansprüchen frei, die Facebook oder ein anderer Dritter erhebt und die daraus resultieren, dass der Kunde die Vorgaben nicht einhält (z.B. SIMkein privates Facebook-BoxingProfil unterhält). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. . Auf Ziff. 5 a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, und b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichenAllgemeinen Geschäftsbedingungen wird verwiesen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 2.1 Der Kunde ist verpflichtet,für die Bereitstellung der Innenhausverkabelung gemäß der gesetzlichen Vorgaben und technischen Richtlinien verantwortlich. Eine ge- gebenenfalls erforderliche Zustimmung des Vermieters ist vom Kunden ein- zuholen und auf Nachfrage jederzeit der net services vorzulegen. a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. 2.2 Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte persönliche Zugangsdaten (wie Kennwort/Passwort/PIN) ver- traulich zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter behandeln und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und halten. Er hat diese Zugangsdaten un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassenändern, wenn falls der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte unberechtigte Perso- nen davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 2.3 Ein Vertragsschluss mit net services entbindet den Kunden nicht, Rundfunk- beiträge an den ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice zu leisten. 2.4 Der Kunde, der sich über ein Altersverifikationssystem für Erwachsenenan- gebote angemeldet hat, hat sicher zu stellen, dass diese Inhalte Minderjähri- gen nicht zugänglich sind. 2.5 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei hat automatisch durchgeführte Änderungen der Firmanet services an der Software des von ihm für Entertainment-Leistungen verwendeten Set Top Box zuzulassen (z. B. Updates der Firmware), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert 2.6 Die überlassenen Leistungen dürfen nicht missbräuchlich genutzt werden, insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, die im Rahmen dieses Ver- tragsverhältnisses zur Verfügung gestellten Inhalte oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzenTeile derselben zu bearbeiten, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen öffentlich wiederzugeben (z.B. Hyperlinksin Gaststätten, Hotels oder Krankenhäusern), mit ihnen zu werben oder sie sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zwecks in irgendeiner Form zu nutzen, z. B. durch den Upload in sogenannten File- bzw. Es wird darauf hingewiesenStreaming-Sharing Systeme oder kommerziell, dass z. B. für Internet-Ticker bzw. SMS Dienste. Eine öffentliche Vorführung oder sonstige öffentliche Zugänglichmachung oder kommerzielle Verwertung der überlassenen Leistungen stellt neben einem Verstoß gegen die unauf- geforderte Übersendung vertraglichen Pflichten gegenüber der net services gege- benenfalls einen Verstoß gegen Rechte Dritter an Inhalten dar. Im Falle der Verletzung nationaler und internationaler Urheber- und Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie sonstiger gewerblichen Schutzrech- te und Persönlichkeitsrechte Dritter durch Kunden, hat dieser mit der Gel- tendmachung von Informationen Ansprüchen durch Dritte zu rechnen und Leistungenbei einer Gel- tendmachung gegenüber net services, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten istdiese auf erste Anforderung hin freizustellen. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen2.7 Inhalte können und dürfen nur innerhalb des Einzugsgebietes der net servi- ces abgerufen werden. c2.8 Ein Vertragsverhältnis über eine zusätzliche Leistung (Zubuchoption) nicht für kann zu den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- bei der Zubuchoption jeweils vereinbarten Bedingungen und Übertragungssystemen, Fristen gekündigt werden. Mit Kündigung des Vertrages über die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing)zugrundeliegende Standardleistung enden auch Vertragsverhältnisse über sämtliche Zubuch- optionen. 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen17.1. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlenkooperiert mit dem Unternehmen in allen Angelegenheiten im Zusammenhang mit den Dienstleistungen, die durch eine Nutzung einschließlich der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sindBereitstellung von Verbrauchsmaterialien und Supportpersonal für Einrichtung, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch Betrieb und den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2bAbbau. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt17.2. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgebengewährt dem Unternehmen Zugang zum Standort und zu den Räumlichkeiten und Einrichtungen des Kunden sowie zu allen anderen Einrichtungen, für die das Unternehmen vernünftigerweise einen Zugang verlangen kann. 4.3 17.3. Der Kunde darf Leistungen informiert das Unternehmen über alle den Arbeitsschutz und Gesundheitsschutz und die Sicherheit betreffenden Regeln und Vorschriften, die Richtlinien des Kunden und alle anderen angemessenen Sicherheitsvorgaben, die am Standort gelten. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, ohne Haftung oder Strafe die Erbringung der Dienstleistungen zu verweigern und einen Standort unverzüglich zu verlassen, wenn nach alleiniger Auffassung des Unternehmens die Erbringung der Dienstleistungen ein Risiko für die Gesundheit und Sicherheit von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzenMenschen darstellen würde. 17.4. Der Kunde stellt die nach geltendem Recht erforderlichen Sanitär-, insbesondereUmkleide- und Pauseneinrichtungen zur Verfügung. 17.5. Der Kunde stellt dem Unternehmen kostenfrei unter anderem uneingeschränkt die folgenden Anlagen und Versorgungseinrichtungen zur Verfügung, wie sie das Unternehmen möglicherweise benötigt: (a) keine sitten- Unterstützung bei der Entladung, Positionierung und Neuverladung von Unternehmensausrüstung; (b) Angemessene Lagerung für die Ausrüstung des Unternehmens und alle anderen für die Dienstleistungen erforderlichen Gegenstände vor und während der Erbringung der Dienstleistungen; (c) Gerüste und Luftzuführung von 140 cfm bei 100 psi; (d) Stromversorgung am Standort, zusammen mit den erforderlichen Anschlüssen; (e) Entsorgungscontainer und Mitarbeiter des Kunden, die Unterstützung bei der Reinigung des Arbeitsbereichs und der Entsorgung von Abfällen leisten; (f) Lagepläne aller Leitungsverläufe und/oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreitenBohrstellen und Pläne zu den kundenspezifischen Verfahren; (g) Beaufsichtigung zur Qualitätssicherung/Qualitätskontrolle während des Betriebs; (h) Sämtliche Spezial- oder zusätzliche Ausrüstung, die aufgrund gefährlicher Arbeitsbedingungen für die Erbringung der Dienstleistungen erforderlich sein kann; und (i) Den erforderlichen radialen und axialen Raum für die Montage von Ausrüstung und das Klebeschweißen. 17.6. Der Kunde muss die Dienstleistungen nach Abschluss unverzüglich kontrollieren und die Abnahme bestätigen, bevor das Unternehmen den Standort verlässt. 17.7. Sofern im Vertrag nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften anders vereinbart, wird die Ausrüstung des Unternehmens EX- WORKS geliefert und durch den Kunden zum Schutz Standort transportiert. 17.8. Der Kunde gewährleistet, dass der Jugend verstoßenStandort für Aufstellung, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, Betrieb und Nutzung der Ausrüstung des Unternehmens geeignet ist. Die Preise werden auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesenGrundlage der Annahme veranschlagt, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und LeistungenDienstleistungen kontinuierlich, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregeltrichtigen Reihenfolge und ohne wesentliche Verzögerung oder Unterbrechung erbracht werden. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen5.1. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte wird eine möglichst genaue Beschreibung der zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle besetzenden Stelle und des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommtdafür erforderlichen Anforderungsprofils sowie aller sonst für ihn relevanter Inhalte liefern. Der Kunde kann seine Mitteilung u.awird hierfür auf Anfrage von HPO alle relevanten Kompetenzen und stellenbezogenen Situationen liefern bzw. telefo- nisch gegenüber beschreiben, inklusive konkreter Beispiele. Hierfür werden die Parteien im erforderlichen Fall ein vorheriges Briefing persönlich durchführen oder der Kundenbetreuung Kunde sendet die relevanten Daten an HPO. Auf Anfrage von Telefónica Ger- many abgebenHPO wird der Kunde weitere benötigte Informationen für die ordnungsgemäße Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen von HPO bereitstellen. 4.3 5.2. Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzenwird auf Basis seiner Angaben gestaltete Inhalte, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreitenin denen er namentlich genannt wird, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten istvor Veröffentlichung durch HPO freigeben. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten5.3. Der Kunde wird HPO über einen Vertragsschluss mit einem Kandidaten unverzüglich informieren, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnenebenso über die Besetzung der auszuschreibenden Stelle mit einem nicht von HPO vermittelten Kandidaten. Die Mitteilung hat die Art der Anstellung sowie das ausgehandelte Gehalt nebst allen Boni zu beinhalten. HPO kann die Vorlage von Nachweisen über die Auskünfte des Kunden beanspruchen, insbesondere über die konkrete Art und Weise wie der Kontakt zum Kandidaten zustande kam. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- 5.4. Der Kunde wird Umgehungsmaßnahmen zu Lasten von HPO unterlassen. Als solche Maßnahmen sind insbesondere die Vermittlung des Kandidaten an eine Tochtergesellschaft oder die Ablehnung des Kandidaten während der Vertragslaufzeit mit HPO bei anschließender Einstellung des Kandidaten nach Ende des Vertrages anzusehen. In allen genannten Fällen verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung der vereinbarten Provision an HPO. 5.5. Dem Kunden obliegt die abschließende Prüfung der Eignung des Kandidaten, insbesondere von Referenzen, Zeugnissen und Übertragungssystemenanderen Qualifikationen. 5.6. Der Kunde trägt Kosten der Kandidaten, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing)diesen im Zusammenhang mit Bewerbungsgesprächen entstehen. 4.4 Mobilfunkdienstleistungen5.7. Der Kunde wird Mitwirkungshandlungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatratedenen er vertraglich verpflichtet ist, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfenunverzüglich erbringen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 a) Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle richtet sich seine bestell-lokal.de-Seite eigenständig ein (Mitwirkungs- pflicht des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2bKunden). b) Passwörter Kommt der Kunde seinen unter dieser Ziff. 3 genannten Mitwirkungspflichten nicht nach, behält sich Xxxxxx vor, den Vertrag außerordentlich zu kündigen (s. Ziff. 4) und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim dem Kunden eine angemessene Entschädigung als Bearbeitungsgebühr in Rechnung zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnenstellen. c) nicht Der Kunde ist verantwortlich für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten Erfüllung seiner datenschutzrechtlichen Pflichten im Zusammenhang mit seiner bestell-lokal.de-Seite (z.B. SIMInformationspflichten nach Art. 13 bzw. 14 DS-BoxingGVO). 4.4 Mobilfunkdienstleistungend) Der Kunde gewährt Sutter eine nicht exklusive, weltweite, unentgeltliche, unbe- fristete, unwiderrufliche Lizenz zum Kopieren, Verteilen, Modifizieren, Anzeigen und öffentlichen Darstellen von Produktbezeichnungen u.Ä. des Kunden und er erklärt gegenüber Sutter ausdrücklich und garantiert, dass er sämtliche für die gewünschte Online-Veröffentlichung erforderlichen Nutzungsrechte aus Urheber-, Leistungsschutz-, Marken-, Persönlichkeits- und sonstigen Rechten an den Logos und Produktbezeichnungen etc. inne hat, dass er hierüber frei verfügen darf, und dass keine Rechte Dritter entgegenstehen. Er überträgt diese Rechte in dem für die Auftragsdurchführung notwendigen Umfang auf Sutter. e) Der Kunde stellt Xxxxxx von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die dem Kunden unabhängig wegen Verletzung von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- Rechten Dritter oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde gesetz- oder ein Dritter aufgrund der Verbindung vertragswidrigen Angaben oder der Dauer der Verbindung Zahlungen gesetz- oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen vertragswidrigen Verhaltens des Kunden bleiben unberührtoder dessen Gehilfen gegen Sutter geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Übernahme der erforderlichen Rechtsver- folgungskosten.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 6.1 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich Homespot nur in dem vereinbarten Umfang und im Rahmen der jeweils geltenden gesetzlichen Bestim- mungen nutzen. Insbesondere darf er keine schadhaften (z. B. virenverseuchten), insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen (z. B. jugendgefährdenden, Gewalt oder den Krieg verherrlichenden) Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften über das Netz des Anbieters und/oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte das Internet abrufen, speichern, Dritten online oder offline zugänglich machen, übermitteln, verbreiten, auf Angebote mit solche Inhalte hinweisen oder Verbin- dungen zu solchen Inhalten hinweisen bereitstellen oder Verbindungen einer solchen Verbreitung oder Bereithaltung durch Dritte Vorschub leisten. Der Kunde wird alle angemessenen Sorgfaltsmaßnahmen treffen, um zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesenverhindern, dass die unauf- geforderte Übersendung andere Nutzer, insbesondere Kinder und Jugendliche, über den Internetdienst Kenntnis von Informationen und Leistungenvorgenannten Inhalten erlangen. 6.2 Der Kunde wird ohne Zustimmung des jeweiligen Empfängers keine Kettenbriefe, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per Junk- oder Spam-Mails oder andere E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist-Massensendungen verschicken. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten6.3 Der Kunde darf über Homespot keine urheberrechtsverletzende Datenkommunikation vornehmen, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFiz. B. durch Nutzung von Filesharing-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnenDiensten. c) 6.4 Der Kunde darf das angemeldete Endgerät nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- als Modem nutzen und Übertragungssystemen, auf diese Weise weiteren Endgeräten über Homespot die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten Nutzung des Internets ermöglichen (z.B. SIM-BoxingTethering). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen6.5 Der Kunde darf die Nutzung des Homespots nicht dauerhaft beeinträchtigen oder unterbinden. 6.6 Der Kunde hat es zu unterlassen, sich unberechtigt Zugriff auf die Datenkommunikation Dritter über den Homespot zu verschaffen, insbesondere hat er es zu unterlassen, von der Kommunikation Dritter Kenntnis zu nehmen oder sie zu speichern oder zu manipulieren. 6.7 Wenn der Kunde die ihm obliegenden Pflichten erheblich und anhaltend verletzt, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Kunden zum Homespot umgehend zu sperren. 6.8 Der Kunde ist für die Inhalte, welche er über den Homespot übermittelt, nutzt oder in sonstiger Weise verbreitet, gegenüber dem Anbieter und Dritten selbst verantwortlich. Die Inhalte unterliegen keiner Überprüfung durch den Anbieter. 6.9 Der Kunde hat den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die dem Kunden unabhängig auf einer rechtswidrigen Nutzung von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung Homespot und der Versand von SMS dürfen nur hiermit verbundenen Leistungen durch persönlicheden Kunden beruhen oder mit der Billigung des Kunden erfolgen oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werdenurheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitig- keiten ergeben, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichenmit der Nutzung des Homespots durch den Kunden verbunden sind. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang Eingang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich unverzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete begründete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilenmitzuteilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- E-Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommtabhandenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch telefonisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many Germany abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich missbräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte unaufgeforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere insbesondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen Datenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-SIM- Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenzeKostenobergrenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen Datenverbindungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte vermögenswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten Endgeräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen Verbindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte automatisierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte systemgesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen Nutzungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlichmissbräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many Germany berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen8.1. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlenhaftet für alle Schäden (insbesondere Beschädigung oder Verlust) an Gebäuden oder Inventar, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2boder seine Erfüllungsgehilfen zumindest leicht fahrlässig verursacht werden. b8.2. Die Aufsicht von aufsichtspflichtigen Personen (z. B. Kleinkinder, Xxxxxxx, Jugendliche) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt habenEinhaltung des Jugendschutzgesetzes obliegen dem Kunden. 4.2 8.3. Personen, von denen ein Infektionsrisiko im Sinne des Infektionsschutzgesetzes (z. B. Durchfall-Erkrankungen, Masern oder Keuchhusten) für Gemeinschaftseinrichtungen ausgeht, dürfen nicht an Veranstaltungen, welcher Kunde auf dem Gelände und in Räumlichkeiten des Klostergasthofs ausrichtet (nachfolgend „Veranstaltung“), teilnehmen. Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany uns einen solchen Fall unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommtnach Bekanntwerden mitzuteilen. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgebenist verpflichtet, Teilnehmer über diese Regelungen informieren. 4.3 8.4. Der Kunde darf Leistungen ist verpflichtet, eine geeignete Haftpflichtversicherung vorzuhalten. Der Klostergasthof kann den Nachweis solcher Versicherungen verlangen. 8.5. Das Anbringen von Telefónica Germany Dekorationsmaterial und die Befestigung von Exponaten sind nur in Absprache mit der Bankettabteilung des Klostergasthofs gestattet. Eingebrachtes Dekorationsmaterial und eingebrachte Exponate müssen feuerpolizeilichen Anforderungen entsprechen. Der Klostergasthof ist berechtigt, einen behördlichen Nachweis hierüber zu verlangen. Der Klostergasthof ist ferner berechtigt, 8.6. Zeitungsanzeigen, Einladungen zu nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungengesellschaftlichen Veranstaltungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax Vorstellungsgespräche oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten istVerkaufsveranstaltungen bedürfen grundsätzlich unserer vorherigen Zustimmung. b8.7. Der Kunde erkennt mit Vertragsschluss an, dass er selbst, die Gruppe, der Verband, das Unternehmen oder die Einrichtung, für den/die er auftritt, nicht Mitglied der IAS (International Association of Scientology) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieteneiner anderen Organisation ist, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnenwelche nach den Methoden von X. Xxx Xxxxxxx handelt oder danach schult. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- 8.8. Der Kunde erkennt ferner an, dass er die Veranstaltung so gestaltet, dass dem kirchlichen Charakter der Klosteranlage entsprochen wird und Übertragungssystemender Inhalt der Veranstaltung sowie das Verhalten der Personen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing)diese Veranstaltung aufsuchen, nicht im Widerspruch zu den Grundsätzen der katholischen Glaubens- und Sittenlehre stehen. 4.4 Mobilfunkdienstleistungen8.9. Der Kunde ist nicht berechtigt, die unbemannte Fluggeräte (Drohnen) auf dem Kunden unabhängig Gelände des Klostergasthofes zu verwenden. Darüber hinaus ist der Kunde ohne schriftliche Einwilligung des Klostergasthofes nicht befugt, Aufnahmen mit unbemannten Fluggeräten (Drohnen) von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfenVeranstaltung sowie vom Klostergelände vorzunehmen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen 8.10. In den Räumlichkeiten des Klostergasthofs herrscht Rauchverbot. Bei schuldhafter Zuwiderhandlung gegen das Rauchverbot verpflichtet sich der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen 500,00 Euro. Das Recht des Klostergasthofs zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichenGeltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt unberührt. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- 8.11. In den Räumlichkeiten sowie auf dem Gelände des Klostergasthofs ist offenes Feuer oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind Feuerwerk nicht gestattet. Bei schuldhafter Zuwiderhandlung gegen das Verbot von offenem Feuer oder Feuerwerk verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer Vertragsstrafe in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die Höhe von 500,00 Euro. Das Recht des Klostergasthofs zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 12.1 Der Kunde darf die zur Verfügung gestellten Leistungen nicht miss- bräuchlich, sondern nur bestimmungsgemäß und nach Maßgabe der gel- tenden Gesetze nutzen. Er hat insbesondere jede Maßnahme zu unterlassen, die zu einer Bedro- hung, Belästigung, Schädigung oder anderweitigen Verletzung der Rechte Dritter führt. 12.2 Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen seiner Nutzung keine Infor- mationsangebote mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten abzurufen, zu speichern, online oder offline zugänglich zu machen oder auf solche Infor- mationsangebote hinzuweisen oder zu verlinken. 12.3 Der Kunde ist weiter verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter 12.3.1 persönliche Zugangsdaten und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK Nutzerkennungen oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) sonstige Kennwörter geheim zu halten und un- verzüglich unverzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht die Vermutung besteht, dass nicht berechtigte nichtberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben.; 4.2 Der Kunde ist verpflichtet12.3.2 jede Änderung seines Namens, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilenseiner Anschrift, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma)seiner Rechnungs- anschrift, sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine seiner Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per seiner angegebenen E-Mail-Adres- se(n) und Mobilfunkrufnummer(n) unverzüglich mitzuteilen; 12.3.3 mieX Zugang zu seinen Räumlichkeiten zu gewähren, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (soweit dies z.B. SIM-Boxing).für Service und Reparaturarbeiten erforderlich ist; 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, 12.3.4 auf eigene Kosten für die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge notwendige Stromversorgung zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen.sorgen; a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen 12.3.5 überlassene Geräte nur im Sinne einer Standleitung Rahmen der vertraglichen Regelungen zu nutzen; 12.3.6 soweit einzelne Dienste/Angebote erst ab einem bestimmten Min- destalter genutzt werden,werden dürfen, Minderjährigen unterhalb dieses Mindest- alters den Zugang zu den betreffenden Diensten/Angeboten zu verwehren; b12.3.7 das mieX-Netz nicht zu verändern oder zu beschädigen; 12.3.8 keine Schadsoftware, unzulässige Werbung, Kettenbriefe oder sonstige belästigende Nachrichten zu übertragen; 12.3.9 keine gesetzlichen Bestimmungen oder Rechte Dritter, insbesonde- re Schutzrechte (z. B. Urheber- und Markenrechte) zu verletzen; 12.3.10 die Leistungen nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werdenzu nutzen, bei denen der Kunde oder ein Dritter er aufgrund der Verbindung oder der Dauer des Aufbaus der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte ande- re Vermögenswerte Gegenleistungen Dritter erhält (z. B. Verbindungen zu außerhalb des EU- oder erhalten soll,EWR – Raumes liegenden Staaten); c) 12.3.11 leitungsvermittelte Telekommunikationsdienstleistungen nur zum Aufbau manuell über das Endgerät hergestellter Verbindungen zu nutzen; 12.3.12 die Leistungen nicht für den das Angebot und / oder die Bereitstellung von Mehrwertdiensten, Telekommunikationsdiensten und / oder Massen- kommunikationsdiensten wie insbesondere Call-Center- und / oder Tele- fonmarketingdienstleistungen zu nutzen; 12.3.13 eine Nutzung der Leistungen zum Aufbau von permanenten Ser- ververbindungen, zur dauerhaften Vernetzung oder Verbindung von Stand- orten oder Telekommunikationsanlagen, zum Aufbau von Standleitungen oder Datenfestverbindungen oder zum automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten Endgeräten (machine-to-machine) nur vorzunehmen, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat wenn dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall Leistungsumfang des vom Kunden gebuchten Leistungsprodukts von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; mieX gestattet ist. Hierbei ist die Erstellung aktuelle Leistungsbeschreibung maßgeb- lich (1.3). 12.4 Der Kunde hat auf eigene Kosten den Mitarbeitern der mieX oder ihren Erfüllungsgehilfen Zugang zum Grundstück und der Versand von SMS dürfen nur durch persönlicheden darauf befindlichen Gebäuden zu ermöglichen, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder soweit dies für die ErstellungDurchführung von Prüf-, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichenIn- stallations- und Instandhaltungsarbeiten erforderlich ist. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind 12.5 Der Kunde verpflichtet sich, Störungen der von ihm genutzten Pro- dukte unverzüglich anzuzeigen und von der mieX beseitigen zu lassen. Der Kunde wird die mieX bei der Feststellung der Ursachen der Störungen so- wie bei deren Beseitigung in zumutbarem Umfang unterstützen. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit mieX Deutschland GmbH, Hauzenberg Ein Unternehmen der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.CCNST Unternehmensgruppe

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) , die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen ver- traglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang Eingang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b4.3b. b) 4.2 Der Kunde ist weiter verpflichtet, seine persönlichen Passwörter und Zugangskennungen Zugangs- kennungen wie z.B. die PINPIN (Personal Identification Number), PUK (Personal Un- locking Key) oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete begründete Verdacht bestehtbe- steht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 4.3 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilenmitzuteilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, seine Rechnungsanschrift, seine Bankverbin- dung oder eine angegebene E- MailE-Mail Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommtabhanden kommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch unter anderem gegenüber der Kundenbetreuung Kunden- betreuung von Telefónica Ger- many Germany abgeben. 4.3 4.4 Der Kunde darf die Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich missbräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche straf- rechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, versto- ßen und keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich zu machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen be- reitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.z. B. unerwünschte uner- wünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste Tele- mediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere insbesondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen.öff- nen, c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und ÜbertragungssystemenÜber- tragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Datenverbindungen ei- nes Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-SIM- Boxing). 4.4 4.5 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenzeKostenobergrenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen Datenverbindungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Ver- bindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte vermögenswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten Endgeräten (machinema- chine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany Ger- many hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen Verbindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit in- soweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte systemgesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-MassenversandMassenver- sand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 4.6 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen Nutzungen sind in der Preisliste Tarifpreisliste für Mobilfunk-Postpaid geregelt. 4.6 4.7 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlichmissbräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.34.4, 4.4 4.5 oder Regelungen in der Preisliste Tarif- preisliste für Mobilfunk-Postpaid genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigtGermany be- rechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Te- lefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) , die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen diejeni- gen Entgelte zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten Drit- ten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang Eingang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b4.3b. b) 4.2 Der Kunde ist weiter verpflichtet, seine persönlichen Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PINPIN (Personal Identification Number), PUK (Personal Unlocking Key) oder PKK (persönliche KundenkennzahlKunden- kennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich unverzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, lassen wenn der begrün- dete begründete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 4.3 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilenmitzuteilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrensseine Rechnungsanschrift, seine Bankverbindung oder eine angegebene E-Mail Adresse ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommtabhanden kommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch entweder telefonisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgebenGermany abgeben o- der die SIM-Karte selbst im Online-Kundencenter sperren. 4.3 4.4 Der Kunde darf die Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich missbräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich zu machen, auf Angebote mit solchen Inhalten In- halten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte unaufgeforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte uner- wünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist., b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten Drit- ten anbieten, insbe- sondere insbesondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte zu öffnen., c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen Datenverbindungen oder Nachrichten eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 4.5 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) Kostenobergrenze), dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen Datenverbindungen im Sinne einer Standleitung genutzt ge- nutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund auf- grund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen vermögenswerte Gegen- leistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten Endgeräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen Verbindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; werden und die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder we- der für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte automatisierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte systemgesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. z.B. SMS-MassenversandMas- senversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 4.6 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen Nutzungen sind in der Preisliste Tarifpreisliste Postpaid geregelt. 4.6 4.7 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlichmissbräuchlich, insbesondere unter Verstoß Ver- stoß gegen Ziffer 4.34.4, 4.4 4.5 oder Regelungen in der Preisliste Tarifpreisliste Postpaid genutzt werden, ist Telefónica Ger- many Germany berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht 23.1 Sollte es bei der Nutzung des Servers zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlenStörungen kommen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht wird der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2bRegenspurger von diesen Störungen unverzüglich in Kenntnis setzen. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 23.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommtdie Zugangsdaten gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten. Der Kunde kann seine Mitteilung u.aist verpflichtet, Benutzername und Passwort so aufzubewahren, dass der Zugriff auf diese Da- ten durch unbefugte Dritte unmöglich ist, um einen Missbrauch des Zugangs durch Dritte auszuschlie- ßen. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgebenDer Kunde ist verpflichtet, Regenspurger unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist bzw. unbefugte Dritte sich sonst irgendwie Zugang zum Webspace verschafft haben. 4.3 23.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesenversichert, dass er keine Inhalte auf dem von Regenspurger zur Verfügung gestellten Spei- cherplatz speichern und in das Internet einstellen wird, deren Speicherung, Bereitstellung, Veröffentli- chung und / oder sonstige Nutzung gegen das geltende Recht, insbesondere Strafrecht, Urheber- rechte, Marken- und sonstige Kennzeichnungsrechte oder Persönlichkeitsrechte verstößt. Ein Verstoß des Kunden gegen die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten istgenannte Verpflichtung berechtigt Regenspurger zur außerordentlichen Kündi- gung. b) weder entgeltlich 23.4 Verstößt der Kunde schuldhaft gegen seine vorgenannten Pflichten, ist er zur Unterlassung des weite- ren Verstoßes, zum Ersatz des Regenspurger entstandenen und noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) entstehenden Schadens sowie zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- Freihaltung und ÜbertragungssystemenFreistellung von Regenspurger von Schadensersatz- und Aufwendungsersatzan- sprüchen Dritter, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten durch den Verstoß verursacht wurden, verpflichtet. Die Freistellungsverpflich- tung umfasst auch die Verpflichtung, Regenspurger von Rechtsverteidigungskosten (z.B. SIM-Boxing)Gerichts- und An- waltskosten etc. 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigenvollständig freizustellen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden Regenspurger, insbesondere zur Sperrung der Inhalte und zur außerordentlichen Kündigung, bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 3.1. Der Kunde räumt der iWelt an seinen Daten diejenigen urheberrechtlichen Vervielfältigungsrechte und sonstigen Befugnisse ein, die zur Durchführung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind. 3.2. Der Kunde ist verpflichtet,, die Dienste ausschließlich zweckentsprechend zu nutzen. Er hat sich bei der Nutzung der Dienste jedes Verstoßes gegen Rechtsvorschriften sowie jedes Missbrauchs zu enthalten. Insbesondere ist er verpflichtet, keine Daten auf dem Server zu speichern und in das Internet einzustellen, die gegen Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen oder sittenwidrig sind, oder auf derartige Informationen zu verweisen. Hierzu zählen beispielsweise Informationen, die strafbare oder sexuell anstößige Inhalte oder jugendgefährdende Inhalte aufweisen, ohne hinreichend gegen die Kenntnisnahme von Jugendlichen unter 18 Jahren gesichert zu sein, oder die sonst verboten sind, insbesondere Daten kinderpornographischen oder politisch radikal propagandistischen Inhalts. Die Bestimmungen des Jugendmedienstaatsvertrags und des Jugendschutzgesetzes sowie die nationalen und internationalen Urheber- und Kennzeichenrechte sowie sonstige gewerbliche Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter sind zu beachten. Wendet der Kunde sich mit seinem Angebot (auch) an Nutzer in anderen Staaten als der Bundesrepublik Deutschland, gilt dies auch für die Vorschriften solcher anderer Staaten. Der Kunde wird in angemessenen Zeitabständen auch aus dem Internet geladene Daten auf ihre Rechtsmäßigkeit überprüfen, soweit diese für Dritte zugänglich sind; sofern der Kunde derartige Daten nicht löscht oder sperrt, hat er die Inhalte im Verhältnis zur iWelt wie eigene zu vertreten. a) 3.3. Der Kunde verpflichtet sich, urheberrechtlich geschützte Inhalte unberechtigt weder anzubieten noch zu verbreiten. Das Betreiben von so genannten P2P-Tauschbörsen, Download-Services oder Streaming-Diensten, über die vereinbarten Entgelte fristgerecht eventuell urheberrechtlich geschützte Inhalte unberechtigt verbreitet werden können, ist nicht gestattet. Darüber hinaus ist es untersagt entsprechende Links, die auf P2P-Tauschbörsen, Download-Services, Streaming-Dienste oder deren Inhalte verweisen, zur Verfügung zu zahlenstellen. Bei Verstößen behält sich die iWelt das Recht vor, den virtuellen Server ohne Vorankündigung vom Netz zu trennen und den Vertrag fristlos zu kündigen. 3.4. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten der iWelt oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch diejenigen Entgelte zu zahlenfür Programme, die durch eine Nutzung er im Rahmen der vertraglichen Leistungen Gewährleistung und der Pflege von der iWelt erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann. 3.5. Es obliegt allein dem Kunden, die auf dem virtuellen Server installierte Betriebs- und Anwendungssoftware zu aktualisieren bzw. entsprechende Dienste bei der iWelt zu buchen. Der Kunde muss sich daher selbstständig über die Verfügbarkeit von Updates und neuen Versionen informieren und entsprechende Aktualisierungen ebenso selbständig sowie auf eigene Kosten und Gefahr durchführen. iweltFORM AGB 1017⏐öffentlich 3.6. Der Kunde ist verpflichtet, seine Programme so zu konfigurieren, dass sie bei einem Neustart der Hardware automatisch neu gestartet werden. 3.7. Dem Kunden werden im Rahmen der Vertragsdurchführung Administrationsrechte eingeräumt. Die iWelt weist darauf hin, dass die Ausübung von Administrationsrechten fundierte Vorkenntnisse erfordert. Als Server-Administrator ist der Kunde allein verantwortlich für die Sicherheit des virtuellen Servers und ihn vor ungewollten Zugriffen und Manipulationen durch Dritte angefallen sindüber das Internet zu schützen. Die iWelt hat keine reguläre Möglichkeit, soweit nicht der den Inhalt des Servers zu bestimmen, insbesondere keinen administrativen Zugang. Die Angebote für virtuelle Server enthalten keine Sicherung durch externe Schutzsoftware. Der Kunde nachweisthat durch geeignete iWelt AG⏐Xxxxxxxxxxxx 0⏐00000 Xxxxxxxxxx⏐Telefon (0 93 03) 9 82-860⏐Telefax (0 93 03) 9 82-879⏐xxxxxxx@xxxxx.xx⏐xxx.xxxxx.xx⏐Steuernr.257/115/80606 Sparkasse Mainfranken⏐BLZ 790 500 00⏐Konto 42 031 849⏐SWIFT-BIC XXXXXXX0XXX⏐IBAN XX00 0000 0000 0000 0000 00⏐USt.-ID-Nr. DE206432211 Maßnahmen sicherzustellen, dass bei seiner Nutzung des virtuellen Servers keine schädlichen Programme oder Programmteile wie Viren, Trojaner oder Würmer verbreitet oder auf den virtuellen Server eingespielt werden. Die iWelt empfiehlt den Kunden dringend, zuverlässige Schutzsoftware (z.B. eine Firewall oder Virenschutzprogramme) zu installieren und ständig zu aktualisieren bzw. entsprechende Dienste bei der iWelt zu buchen. Sollte die iWelt feststellen, dass der virtuelle Server im erheblichen Maße missbräuchlich durch Dritte genutzt wird, ist die iWelt berechtigt, den virtuellen Server ohne Vorankündigung vom Netz zu trennen. Die iWelt wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten und ihm Gelegenheit geben, diese Zugriffe durch entsprechende Maßnahmen für die Inanspruchnahme Zukunft zu unterbinden. 3.8. Der Kunde ist verpflichtet, den üblichen Grundsätzen der Leistungen Datensicherheit Rechnung zu tragen, z.B. Passwörter und Zugangsdaten geheim zu halten, nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem unberechtigten Zugriff durch den Dritte zu schützen und, sofern erforderlich, für deren Änderung Sorge zu tragen, sowie dem Missbrauch eigener Anlagen durch Dritte vorzubeugen. Der Nutzer wird die iWelt unverzüglich informieren, sofern ihm Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass unbefugten Dritten nicht zugerechnet werden kanndie Zugangsdaten/Passwörter bekannt sind. Der Kunde ist verpflichtet, sein Passwort regelmäßig – wenigstens alle 3 Monate – zu ändern. 3.9. Der Kunde ist ferner verpflichtet, die Bestimmungen zur Anbieterkennzeichnung gemäß § 5 TMG sowie alle weiteren anwendbaren Bestimmungen, insbesondere diejenigen des Rundfunkstaatsvertrags, in der jeweils geltenden Fassung einzuhalten. 3.10. Die Weitervermietung des virtuellen Servers an Dritte (Sub-Hosting) bedarf der vorherigen, ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung der iWelt. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2bEinverständnisses durch die iWelt sind dem Untermieter die in dieser Bestimmung enthaltenen Nutzungsbestimmungen aufzuerlegen. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw3.11. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany seinen virtuellen Server und die auf ihm möglicherweise betriebene Programme so zu konfigurieren, dass eine übermäßige Belastung der Serveranlagen, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Die iWelt ist berechtigt, virtuelle Server, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Die iWelt wird den Kunden unverzüglich mitzu- teilenüber eine solche Maßnahme informieren. 3.12. Ein Verhalten, wenndas zum Ziel hat, die ordnungsgemäße Funktionsweise des virtuellen Servers zu beeinträchtigen oder zu zerstören oder Daten anderer Kunden auf nicht vorgesehenem Wege auszuspähen, ist unzulässig. a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw3.13. Geschäftssitz, eine angegebene E- Der Betrieb offener Mail-Adresse oderRelays oder ähnlicher Systeme, über die z.B. SPAM-Mails verbreitet werden können, berechtigt die iWelt, den virtuellen Server sofort vom Netz zu trennen. Im Übrigen verbleibt es bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändertder Regelung der Haftung gemäß Ziffer 9 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. b) er seine SIM-Karte verliert 3.14. Sollte der Kunde gegen diese Vertragsbedingungen verstoßen oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- geltendes Recht oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass so ist die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder TelefoniWelt berechtigt, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten Ausübung billigen Ermessens den Zugang des Kunden zeitweise oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt auch, wenn ein hinreichender Verdacht der Rechtswidrigkeit gegeben ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- , insbesondere wenn die iWelt eine Abmahnung des vermeintlich Verletzten erhalten hat oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbietenansonsten wegen Rechtswidrigkeit der eingestellten Inhalte auf Unterlassung in Anspruch genommen wird und die Abmahnung bzw. das Unterlassungsbegehren nicht offensichtlich unbegründet sind. Soweit möglich, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen ist der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machinezuvor anzuhören, M2M) genutzt werdenansonsten unverzüglich zu benachrichtigen. Die Sperrung hat sich auf die möglicherweise rechtswidrigen Inhalte zu beschränken, es sei denn, Telefónica Germany hat soweit dies zuvor ausdrücklich technisch möglich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, zumutbar ist. Die iWelt ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich bei einer berechtigten Sperrung fristlos zu kündigen, wenn hierfür der Kunde die Verantwortung trägt. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Dazu hat die iWelt den Kunden bleiben unberührtzunächst erfolglos zur Abhilfe aufzufordern. Eine solche Abmahnung ist bei schweren Verstößen entbehrlich. Die Kündigung ist innerhalb einer angemessenen Frist nach Kenntniserlangung vom Kündigungsgrund zu erklären.

Pflichten des Kunden. 4.1 5.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die wird bestmöglich dafür sorgen, dass NIC- Solutions IT GmbH ihre vertraglich vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlenLieferun- gen/Leistungen ordnungsgemäß erfüllen kann. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlenwird insbesondere alle notwendigen Aufstellungsvorausset- zungen schaffen und – sofern nicht vertraglich anders geregelt – alle erforderlichen behördlichen Bewilligungen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sindGenehmigungen, soweit nicht der Kunde nachweistKonzessionen/Berechtigungen oder privatrechtlichen Zustimmungen und Nutzungsrechte Dritter so zeitgerecht und auf seine Kosten einholen, dass sie für die Erfüllung der Liefer-/Leistungspflichten der NIC- Solutions IT GmbH rechtzeitig vorliegen. Der Kunde wird NIC-Solutions IT GmbH auch alle von ihm die Inanspruchnahme bereitzustellen- den Ressourcen im jeweils erforderlichen Umfang zur Verfügung stellen und vorsehen, dass NIC-Solutions IT GmbH mit ihm alle Fragen zur Durchführung des Vertrages oder der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden Koordination des Projektes jederzeit erörtern kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2bDer Kunde haftet für die Vollständigkeit und Richtigkeit seiner Angaben. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn 5.2 Zur Unterstützung der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben.Serviceleistungen der NIC- 4.2 5.3 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mailsämtliche Arbeiten an den von einem Servicevertrag erfassten Geräten und Bestand- teilen seiner EDV-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIMAnlage ausschließlich von NIC-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommtSolutions IT GmbH durchführen zu lassen. Der Kunde kann nimmt zur Kenntnis, dass im Falle eines Verstoßes gegen diese Ver- pflichtung sämtliche Gewährleistungspflichten und allfällige Garantiezusagen der NIC-Solutions IT GmbH erlöschen. Gleiches gilt, wenn der Kunde seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgebenBeitragspflichten im Rahmen des Servicevertrages verletzt. 4.3 5.4 Der Kunde darf hat die Geheimhaltung der vertraulichen Daten/Informationen über seine EDV-Anlage, insbesondere Zugangskennungen, Codes, Kennworte und sonstige Teil- nehmerdaten eigenverantwortlich sicherzustellen. Sofern derartige Informationen auf Festplatten abgespeichert sind, erfolgt dies ausschließlich in angemessen verschlüsselter Form. 5.5 Der Kunde wird von NIC-Solutions IT GmbH geliefer- te/bereitgestellte Geräte und Einrichtungen sowie ihm gegenüber erbrachte Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz mit der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes nutzen und halten. Insbesondere wird er alle einschlägigen Gesetze und Rechtsvorschriften (z.B. Hyperlinks)Telekommunikationsgesetz, TKG 2003, BGBl I 70/2003; Datenschutzgesetz, DSG 2000, BGBl I 165/1999, in der jeweils geltenden Fassung) sowie bestehende Li- zenzbeschränkungen einhalten. Es wird darauf hingewiesenDer Kunde verwendet die Leistungen der NIC-Solutions IT GmbH keinesfalls miss- bräuchlich. In jedem Fall ist der Kunde für Inhalte, die er über Einrichtungen der NIC-Solutions IT GmbH übermittelt, selbst verantwortlich. Gleiches gilt für Ansprüche, die sich daraus ergeben, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder sich ein Dritter aufgrund über den Kunden Zugang zu Einrichtungen der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machineNIC-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichenSolutions IT GmbH ver- schafft. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen1. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte verpflichtet sich, die in der jeweiligen Auftragsbestätigung und Rechnung ausgewiesene Ver- gütung jeweils vollständig und bis zum vertraglich vereinbarte Zahlungsziel an a4a zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw2. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilena4a seinen vollständigen Vor- und Nachnamen, wenn adie vollständige Firmen- / Or- ganisationsbezeichnung, seine postalische Anschrift (kein Postfach) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- und seine E-Mail-Adresse odersowie Te- lefonnummer vollständig und richtig mitzuteilen. Besteht keine gesetzliche Verpflichtung zur Erhebung dieser Kundendaten und wird anonyme Vorauszahlung vereinbart, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändertkann a4a teilweise oder vollständig den Verzicht auf die Mitteilung dieser Kundendaten erklären. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt3. Der Kunde ist verpflichtet, ausschließlich gültige E-Mail-Adressen zu benennen, unter denen er elektroni - sche Post empfangen kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgebenund die er regelmäßig abruft. 4.3 4. Der Kunde verpflichtet sich ferner, a4a jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu informieren. 5. Von a4a an den Kunden gesendete E-Mails, insbesondere solche zur Ankündigung von Wartungsarbei - ten, gelten, unabhängig vom Zeitpunkt des tatsächlichen Abrufs durch den Kunden, mit der Übergabe an den E-Mail-Provider des Kunden, spätestens jedoch mit dem Eingang im E-Mail-Postfach des Kunden als zugestellt. 6. Wird Zahlung per SEPA-Lastschrift vereinbart, hat der Kunde die Daten seiner Bankverbindung mitzutei - len (Kontoinhaber, IBAN, BIC). 7. Der Kunde verpflichtet sich, die von a4a erhaltenen Passwörter geheim zu halten und vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Er haftet für jeden Missbrauch und alle Schäden, die aus einem eventuellen Miss - brauch durch unberechtigte Verwendung folgen und stellt a4a von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen. 8. Der Kunde darf die ihm von a4a unentgeltlich bereitgestellten Leistungen weder entgeltlich noch unent- geltlich Dritten zur Verfügung stellen. Hiervon ausgenommen sind Familienangehörige und Freunde, so - weit dies unentgeltlich erfolgt. Der Kunde hat für das Verhalten Dritter, denen er wissentlich Zugangsda- ten zu den Diensten und Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzena4a zur Verfügung stellt, insbesondereeinzustehen. a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten9. Dem Kunden obliegt es, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machenvon alle Dateien und Software-Einstellungen, auf Angebote die er zugreifen kann, Sicher- heitskopien zu erstellen. Die Datensicherung muss in anwendungsadäquaten Abständen erfolgen und je- denfalls vor Durchführung jeder vom Kunden vorgenommenen Änderung sowie vor Wartungsarbeiten von a4a oder der von ihr hierzu Beauftragten, soweit diese durch a4a sieben Tage im Voraus angekündigt wurden. Die Sicherungskopien haben aktuell und vollständig zu erfolgen und müssen funktionsfähig sein, sodass die Wiederherstellung der Daten mit solchen Inhalten hinweisen vertretbarem Aufwand erfolgen kann. Die vom Kunden er- stellten Sicherungskopien dürfen nicht auf von a4a zur Verfügung gestellten Servern gespeichert werden. 10. Soweit der Kunde aus der Verwendung der vertragsgegenständlichen Dienste gerichtlich oder Verbindungen außerge - richtlich in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Kunde, a4a hierüber unverzüglich und umfäng- lich zu solchen Seiten bereitstellen informieren. 11. Xxxxxx ist der Kunde verpflichtet, die für ihn erkennbaren Störungen a4a unverzüglich unter Angabe aller für die Mängelerkennung und -analyse zweckdienlichen Informationen in nachvollziehbarer Form anzuzei- gen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax mittels Protokolldateien oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-BoxingMitschnitten des relevanten Netzwerkverkehrs). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen1. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte verpflichtet sich, alle seine Angaben vollständig und der Wahrheit entsprechend zu zahlenmachen. Dies betrifft vor allem die Informationen bezüglich des Namens, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sindUnternehmensform, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme postalischen Anschrift und der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kannTelefon- und Faxnummern. Im Falle des Verlustes Änderungen müssen der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzwreventix unverzüglich mitgeteilt werden. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilenauf Anfrage die Richtigkeit seiner Daten innerhalb von 15 Tagen ab Zugang der Anfrage nachzuweisen. Wird der Nachweis nicht erbracht, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma)ist reventix berechtigt, sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändertden Anschluss zu sperren oder einzuschränken. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt2. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber verpflichtet sich Änderungen seiner Daten, insbesondere Änderungen des Namens und der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgebenAnschrift unverzüglich, spätestens innerhalb eines Monats nach Änderung, unaufgefordert schriftlich mitzuteilen. 4.3 3. Der Kunde verpflichtet sich, die Leistungen von reventix nur in Übereinstimmung mit den einschlägigen Gesetzen sowie den anerkannten Internet-Standards zu nutzen. 4. Dem Kunden ist untersagt, reventix für den unaufgeforderten Versand von Daten („Spamming“) und das Führen von unaufgeforderten Telefonaten in größeren Mengen („Telefon-Spamming“) zu nutzen. 5. Der Kunde ist verpflichtet seine Zugangsdaten und Passwörter so aufzubewahren, dass Missbrauch durch Dritte ausgeschlossen ist. Xxxxxx der Kunde davon Kenntnis erlangt, dass ein unbefugter Dritter Zugriff auf oder Kenntnis über den Inhalt dieser Daten hat oder haben könnte, hat er reventix unverzüglich zu informieren. 6. Der Kunde hat selbst Sorge zu tragen, dass Rufnummern mit deren Übernahme (Rufnummernportierung) er reventix beauftragt, frei von Rechten Dritter oder Kosten sind. Hierfür übernimmt reventix weder Haftung noch Gewähr. 7. Der Kunde verpflichtet sich, keine Schutzrechte (z. B. Urheberrechte, Datenbankrechte, etc.) zu verletzen, keine Dienste von reventix zum Abruf oder zur Verbreitung von sittenwidrigen oder rechtswidrigen Informationen zu nutzen und keine Inhalte beleidigenden, verleumderischen oder volksverhetzenden Charakters zu verbreiten. 8. Der Kunde ist verpflichtet, alle notwendigen Einwilligungen von Dritten, die für seine Nutzung der von reventix erbrachten Leistungen erforderlich sind, einzuholen. Ausnahmen müssen vorher schriftlich vereinbart werden. 9. Zur fortwährenden Verbesserung der Qualität ist reventix berechtigt den genutzten Telefonnetzbetreiber (Carrier) nach eigenem Ermessen zu wechseln. Der Kunde ermächtigt für diese Fälle reventix zur Abgabe von Willenserklärungen im Namen des Kunden, um solche Umstellung zu ermöglichen. Die Kunde ist verpflichtet, diese Willenserklärung auf Nachfrage von beteiligten Dritten schriftlich zu bestätigen. 10. Der Kunde darf für die Nutzung von reventix nur ein Kundenkonto erstellen. Die Nutzung oder Beantragung von mehreren Kennungen ist nicht zulässig. 11. reventix behält sich vor, ein Kundenkonto ohne Ankündigung abzuschalten, um Störungen am System oder Netzwerk vorzubeugen oder zu vermeiden. 12. Der Kunde ist verpflichtet, sich regelmäßig (mindestens 1 x pro Woche) über die aktuellen Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzenund Entgelte auf den Webseiten zu informieren. 13. Der Kunde verpflichtet sich, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreitenseine Mitarbeiter darauf hinzuweisen, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder dass Einzelverbindungsnachweise für eingehende und abgehende Gespräche geführt werden und auch Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks)sozialen Beratungsstellen darin ausgewiesen sind. 14. Es wird Der Kunde verpflichtet sich seine Mitarbeiter darauf hingewiesenhinzuweisen, dass Notrufe immer zu der Notrufleitstelle gesendet werden, für die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungender entsprechende Anschluss angemeldet wurde, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per Eauch wenn die Telefon-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten istEndgeräte technisch an anderen Standorten betrieben werden können. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten15. Der Kunde ist verpflichtet in Abhängigkeit der Änderungshäufigkeit seiner Daten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnenregelmäßig Sicherungskopien anzufertigen, um diese bei einem Verlust mit möglichst geringem Aufwand verlustfrei wieder herstellen zu können. c16. Der Kunde verpflichtet sich, seinen Email-Account zu Rechnungszwecken regelmäßig (mindestens einmal pro Woche) nicht für abzurufen. 17. Der Kunde hat die von reventix zur Verfügung gestellten digitalen Anrufbeantworter (Voicemail, Sprachmailboxen) in regelmäßigen Abständen von mindestens vier Wochen abzurufen. Um Kapazitäten auf den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und ÜbertragungssystemenSystemen einzusparen, behält sich reventix das Recht vor, Nachrichten, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing)älter als vier Wochen sind, ohne weitere Ankündigung zu löschen. 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen 18. Verstößt der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; gegen die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werdenihm genannten Pflichten, ist Telefónica Ger- many reventix berechtigt, diesen abzumahnen. Stellt er den Verstoß nicht innerhalb einer angemessenen Frist ab, ist reventix berechtigt die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen Leistung zu ergreifen und/ oder sperren und das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich und fristlos zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, wird: a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlenetwaige Schäden oder Mängel an den technischen Einrichtungen, den Anlagen oder an den Anschlusseinrichtungen oder Mängel hinsichtlich der Funktionstauglichkeit unverzüglich tm Mittelstand anzeigen; vor Abgabe einer Störmeldung wird er versuchen, die Ursache der Störung zu ermitteln; b) die überlassenen Einrichtungen vor Beeinflussung durch eine Nutzung elektrische Fremdspannungen und/oder magnetische Wirkungen bewahren; c) Endeinrichtungen nicht anschließen, wenn die Verwendung in öffentlichen Netzen in der vertraglichen Leistungen Bundesrepublik Deutschland unzulässig ist; d) selbst für die notwendige Leitungen ab dem Abschlusspunkt Linientechnik (d.h. Endpunkt des Zugangsnetzes des Telefonnetzes) sorgen; e) Arbeiten an der Leitung, dem Leitungsnetz und/oder überlassenen Netzabschnitten ausschließlich durch Dritte angefallen sind, soweit nicht tm Mittelstand oder deren Beauftragten durchführen lassen. Hierzu stellt der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Iim Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter erforderlichen Umfang eigene Informationen und Zugangskennungen wie Pläne z.B. über verdeckte Leitungen und Rohre zur Verfügung; f) die PINerforderlichen technischen Einrichtungen für Installation, PUK Betrieb und Instandhaltung sowie geeigneter Aufstellungsräume und Leitungswege, Strom und Erdung rechtzeitig zur Verfügung stellen und diese für die Dauer des Vertrages im funktionsfähigen und ordnungsgemäßen Zustand erhalten und tm Mittelstand oder PKK (persönliche Kundenkennzahlderen Beauftragten den notwendigen Zugang zu diesen Einrichtungen gewähren; g) geheim zu halten etwaige Passwörter nicht an Dritte weitergeben und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt habenvor unberechtigten Zugriff schützen. 4.2 Der Sind zur Installation von Telefonanschlüssen bauliche Maßnahmen notwendig, die der Kunde ist verpflichtetnicht selbst wirksam genehmigen kann, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilenso hat er bei Vertragsschluss für das betroffene Grundstück eine Einverständniserklärung des dinglich Berechtigten vorzulegen (Grundstückseigentümererklärung). Die Leistungserbringung von tm Mittelstand steht unter dem Vorbehalt, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen dass die Genehmigung des Grundstückseigentümers rechtzeitig vorliegt. Bei jedem Wechsel des Eigentümers oder Nutzungsberechtigten sorgt der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung Kunde für die erforderliche Genehmigung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert Eigentümers oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgebendes entsprechenden Nutzungsberechtigten. 4.3 Der Kunde darf Dritten ohne vorherige schriftliche Erlaubnis von tm Mittelstand den Telefonanschluss nicht zur ständigen Alleinnutzung überlassen oder Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzentm Mittelstand weiterveräußern. 4.4 Der Kunde hat auch die Entgelte zu bezahlen, insbesonderedie durch befugte oder unbefugte Nutzung des Telefonanschlusses durch Dritte entstehen, soweit der Kunde diese Nutzung zu vertreten hat. a4.5 Der Kunde hat vor Inanspruchnahme der Leistung Rufumleitung (Anrufweiterschaltung) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen sicher zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesenstellen, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen Anrufe nicht an einen Anschluss weitergeleitet werden, bei dem ankommende Anrufe ebenfalls weitergeschaltet werden, und Leistungendass der Inhaber des Anschlusses, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mailzu dem ein Anruf weitergeschaltet wird, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten mit der Weiterschaltung einverstanden ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden4.6 Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund Nutzung der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; ihm zugeteilten Rufnummern die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlichgesetzlichen Bestimmungen einzuhalten, insbesondere gemäß § 45o TKG keine Informationen, Sachen oder sonstige Leistungen unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 gesetzliche Vorschriften zu übersenden oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen sonst zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührtübermitteln.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang Eingang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter die ihm von Telefónica Germany zur Verfügung gestellte PIN (Personal Identification Number) und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (Personal Unlocking Key) sowie seine persönliche Kundenkennzahl) Kundenkennzahl und sein Passwort geheim zu halten und un- verzüglich vor dem Zugriff unberechtigter Dritter zu schützen und unverzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht falls die Vermutung besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilenmitzuteilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine seine angegebene E- MailE-Adresse Mailadresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommtabhanden kommt. Der Kunde kann muss seine Mitteilung u.a. telefo- nisch telefonisch gegenüber der Kundenbetreuung dem Kundenservice von Telefónica Ger- many Germany unter Xxxxxx seiner persönlichen Kundenkennzahl abgeben. Der Kunde bestätigt seine Mitteilung anschließend unverzüglich per Fax oder in sonstiger Weise schriftlich gegenüber dem Tchibo mobil Kundenservice von Telefónica Germany. 4.3 Der Kunde darf die Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich missbräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, verstoßen und keine Rechte Dritter verletzenverletzen und keine Schadsoftware, keine rechts- unzulässige Werbung, Kettenbriefe oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten istsonstige belästigende Nachrichten übertragen. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich unter Verwendung der SIM-Karte keine Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFiinsbesondere die Mobilfunkdienstleistungen nur zum Aufbau selbst gewählter Verbindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer nutzen. Ihm ist unter anderem nicht gestattet, mittels der SIM-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnenKarte von einem Dritten hergestellte Verbindungen über Vermittlungs- oder Übertragungssysteme weiterzuleiten oder die SIM-Karte in stationären Einrichtungen, gleich welcher Art, einzusetzen, es sei denn, die stationäre Einrichtung ist ein Produkt von Telefónica Germany. c) die SIM-Karte nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- Anrufe zu öffentlichen oder kundeneigenen Vermittlungs-, Rufumleitungs- oder Zusammenschaltungssystemen benutzen und Übertragungssystemendie Anrufe nicht weitervermitteln, umleiten oder mit anderen Verbindungen zusammenschalten lassen, es sei denn, die dazu dienen Sprach- Vermittlung, Rufumleitung oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. Zusammenschaltung erfolgt durch Endgeräte, die mit SIM-Boxing)Karten von Telefónica Germany betrieben werden. 4.4 d) die Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden ihm unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket), feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen Datenverbindungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) und nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werdennutzen, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte vermögenswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) , die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen dieje- nigen Entgelte zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten Drit- ten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang Eingang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b4.3b. b) 4.2 Der Kunde ist weiter verpflichtet, seine persönlichen Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PINPIN (Personal Identification Number), PUK (Personal Unlocking Key) oder PKK (persönliche KundenkennzahlKunden- kennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich unverzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete begründete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 4.3 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilenmitzuteilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrensseine Rechnungsanschrift, seine Bankverbindung oder eine angegebene E-Mail Adresse ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommtabhanden kommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch entweder telefonisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgebenGermany abgeben oder die SIM-Karte selbst im Online-Kundencenter sperren. 4.3 4.4 Der Kunde darf die Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich missbräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich zu machen, auf Angebote mit solchen sol- chen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte unaufgeforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.z. B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten Drit- ten anbieten, insbe- sondere insbesondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen., c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen Datenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten weiterzu- leiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 4.5 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenzeKostenobergrenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen Datenverbindungen im Sinne einer Standleitung genutzt ge- nutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 6.1 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändertdas mobile Endgerät sorgfältig zu behandeln und zu benutzen. b6.2 Der Kunde ist während der Vertragslaufzeit nicht berechtigt, das mobile Endge- rät an Dritte zu veräußern, zu verpfänden oder in sonstiger Weise darüber zu verfügen. 6.3 Der Kunde verpflichtet sich, die Leistungen der ZGO nicht in betrügerischer Absicht in Anspruch zu nehmen und bei der Nutzung nicht gegen Strafvorschrif- ten, sonstige Rechtsvorschriften oder gegen die guten Sitten zu verstoßen. 6.4 Mängel, Beschädigungen oder Funktionsstörungen sind unverzüglich nach Bekanntwerden der ZGO anzuzeigen. 6.5 Nur der bei der ZGO registrierte Kunde persönlich ist berechtigt, das Produktan- gebot über das ihm zugeteilte Kundenkonto (digitales Produkt sowie sonstige digitale Inhalte) er seine SIM-Karte verliert oder diese in Anspruch zu nehmen. Die Nutzung ist auf sonstige Weise ab- handenkommtbis zu drei Geräten im selben Haushalt gleichzeitig möglich. Der Kunde kann seine Mitteilung u.aist nicht befugt, anderen Personen das mobile Endgerät zur Nutzung zu überlassen oder anderweitig die Nutzung des Produktangebots der ZGO zu ermöglichen. telefo- nisch gegenüber Ausnahmen hiervon bedürfen der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzenvorherigen Zustimmung der ZGO in Textform (z. B. Brief, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMSFax, Fax Online). Der Kunde verpflichtet sich, etwaig mitgeteilte Passwörter, PINs o.ä. geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sobald der Kunde Kenntnis davon hat, dass Dritte Zugriff auf ein Passwort hatten oder Telefonhaben, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbietenist er verpflichtet, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFiunverzüglich eine Sperrung seines Kundenkontos mit einer E-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Mail an den Kundenservice der ZGO zu veranlassen. Die ZGO behält sich die Überprü- fung einer eventuellen Mehrfachnutzung vor. Im Falle einer unbefugten Nutzung durch Dritte öffnenbehält sich die ZGO vor, das Nutzerkonto vorübergehend zu sperren und Maßnahmen zur Verhinderung der unbefugten Nutzung (wie Änderung des Passworts) vorzunehmen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen 6.6 Verstößt der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; gegen die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werdenvertraglichen Vereinbarungen, ist Telefónica Ger- many die ZGO berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen Leistungen an den Kunden zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe sperren. Der Kunde wird über die erfolgte Sperrung unverzüglich unterrichtet. Das Recht der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührtZGO auf Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unbe- rührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 7.1 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany einen qualifizierten Ansprechpartner nebst Stellvertreter zur Verfügung zu stellen, der berechtigt ist, alle notwendigen Entscheidungen zu treffen oder unverzüglich mitzu- teilenherbeizuführen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen die zur Erbringung der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommtvertraglich vereinbarten Leistung erforderlich sind. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgebenist verpflichtet, Änderungen des Ansprechpartners (nebst Stellvertreter) unverzüglich mitzuteilen. 4.3 7.2 Der Kunde darf Leistungen stellt die in Ziffer II.1.5 bezeichneten Systemvoraussetzungen bereit. 7.3 Sofern nicht anders vereinbart, nimmt der Kunde nimmt die Einrichtung des Service Pakets (individuelle Konfiguration, Eingabe/Import von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzenDaten, insbesondereImplementierung von Plug-ins) selbst vor und ist für diese verantwortlich. a) keine sitten- 7.4 Der Kunde ist für die Einhaltung der handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungsfristen verantwortlich. 7.5 Der Kunde ist für die Einhaltung gesetzlicher oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen behördlicher buchhalterischer Vorgaben (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesenGoBD) verantwortlich. 7.6 Der Kunde trägt dafür Sorge, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten er (z.B. SIM-Boxing)bei der Übermittlung von Texten/Daten Dritter auf den Server von Shore) alle Rechte Dritter an von ihm verwendetem Material beachtet. 4.4 Mobilfunkdienstleistungen7.7 Der Kunde verpflichtet sich, auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz keine rechtswidrigen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis Gesetze, behördlichen Auflagen oder Rechte Dritter verletzenden Inhalte abzulegen. Xxxxx ist zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatratesofortigen Sperre des Speicherplatzes berechtigt, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich wenn und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit solange der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlichgespeicherten Daten rechtswidrig sind und/oder Rechte Dritter verletzen. Xxxxx wird den Kunden von der Sperre und dem Grund hierfür unverzüglich in Kenntnis setzen. 7.8 Der Kunde ist verpflichtet, bei der Nutzung des Service Pakets die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen (z.B. des Wettbewerbs- und Datenschutzrechts) einzuhalten. Der Kunde stellt Xxxxx von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Verwendung des Service Pakets durch ihn beruhen oder die sich aus vom Kunden verursachten datenschutz-, urheber-, wettbewerbs- oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung des Service Pakets verbunden sind. 7.9 Der Kunde prüft vor der Versendung von Daten und Informationen an Shore diese auf Viren und wird dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einsetzen. 7.10 Die Kunde ist verpflichtet, überlassene Nutzungs- und Zugangsberechtigungen geheim halten, vor dem Zugriff durch Dritte schützen und nicht an unberechtigte Nutzer weitergeben. Diese Daten sind durch geeignete und übliche Maßnahmen zu schützen. Der Kunde wird Shore unverzüglich unterrichten, wenn der Verdacht besteht, dass die Zugangsdaten und/oder Kennwörter nicht berechtigten Personen bekannt geworden sein könnten, und die Kennwörter unverzüglich ändern. 7.11 Der Kunde holt erforderliche Einwilligungen des jeweils Betroffenen ein, soweit er bei Nutzung des Service Pakets personenbezogene Daten erhebt, verarbeitet oder nutzt und kein gesetzlicher Erlaubnistatbestand eingreift. 7.12 Der Kunde ist – unbeschadet Ziffer II.5.3 - verpflichtet, die Shore mit Hilfe des Service Pakets übermittelten Daten regelmäßig und der Bedeutung der Daten entsprechend sichern und eigene Sicherungskopien erstellen, um bei Verlust der Daten und Informationen die Rekonstruktion derselben zu ermöglichen, und, sofern und soweit ihm die technische Möglichkeit dazu eröffnet wird, regelmäßig die auf dem Server von Shore gespeicherten Daten durch Download sichern. Auf Ziffer II.12.2 wird ergänzend hingewiesen. 7.13 Die von dem Kunden auf dem für ihn bestimmten Speicherplatz abgelegten Inhalte können urheberrechtlich geschützt sein. Der Kunde räumt Xxxxx hiermit das Recht ein, die auf dem Server abgelegten Inhalte dem Kunden bei dessen Abfragen über das Internet zugänglich machen zu dürfen und, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in sie hierzu zu vervielfältigen und zu übermitteln sowie zum Zwecke der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen Datensicherung zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührtvervielfältigen. 7.14 Der Kunde teilt Shore unverzüglich Änderungen seiner Vertragsdaten (z.B. geänderte Anschriften etc.) mit.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet,1. Die nachfolgenden Pflichten sind wesentliche Vertragspflichten des Kunden. a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen2. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte der Gesellschaft jede Änderung der im Auftrag genannten persönlichen Angaben unverzüglich über das Kundenportal auf der Webseite der Gesellschaft oder schriftlich mitzuteilen. 3. Der Kunde verpflichtet sich, die Daten zur persönlichen Verwendung, die im Rahmen der Erbringung der Leistung bekannt werden (Kennungen, Passwörter, PINs, Sperrkennwörter etc. – nachfolgend „Daten zur persönlichen Verwendung“ genannt) vor dem Zugriff Dritter zu zahlenschützen. Ausschließlich bei Leistungen, die explizit für die Verwendung durch mehrere Personen vorgesehen sind (z.B. SMC-B), dürfen die Daten zur persönlichen Verwendung durch den Kunden weitergegeben werden. Für diese Leistungen gilt der Begriff „Dritte“ hier und im Folgenden nicht für jene Personen, die vom Kunden als Berechtigte festgelegt werden. 4. Dem Kunden ist nicht gestattet, Daten zur persönlichen Verwendung Dritten zur Verfügung zu stellen. Im Fall der vom Kunden zu vertretenden unberechtigten Nutzung durch andere Personen stellt der Kunde die Gesellschaft von etwaigen Schadensersatzansprüchen Dritter frei, die durch eine solche unberechtigte Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen entstehen. 5. Der Kunde verpflichtet sich, die Karte unverzüglich zu sperren, wenn die Karte oder die Daten zur persönlichen Verwendung abhandengekommen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm oder ein unbefugter Dritter davon Kenntnis genommen hat bzw. genommen haben könnte oder ein Verdacht auf die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2bunberechtigte Nutzung besteht. b) Passwörter 6. Der Kunde steht für die Richtigkeit und Zugangskennungen wie z.B. Rechtmäßigkeit der den beauftragten Karten zu Grunde liegenden Angaben ein und wird die PINGesellschaft vollumfänglich von etwaigen aus der schuldhaften Verletzung der vorgenannten Verpflichtung erwachsenden Ansprüchen Dritter freistellen. Die Gesellschaft behält sich zudem vor, PUK dem Kunden eine Aufwandsentschädigung in Höhe des in dem jeweils gültigen Preisblatt angegebenen Betrages für die vom Kunden zu vertretende Ausstellung einer unrichtigen und/oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt habenunrechtmäßigen Karte in Rechnung stellen. 4.2 7. Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilennur zugelassene Soft und Hardware zu benutzen und sicherzustellen, wenn a) dass sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen auf den verwendeten Geräten kein Virus oder schädigende Software befindet, der/die zu einer Preisgabe der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert Identifikationsdaten oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks)geheimen Schlüssel führen können. Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemenobliegt dem Kunden, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing)Kompatibilität und Sicherheit der von ihm eingesetzten technischen Komponenten zu überprüfen. 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder o- der Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere insbeson- dere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder o- der der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 016T_2021 | Allgemeine Geschäftsbedingungen der LEONET AG - Stand 07.2021 - Seite 3/4 13.1 Der Kunde darf die zur Verfügung gestellten Leistungen nicht missbräuchlich, sondern nur bestimmungsgemäß und nach Maßgabe der geltenden Gesetze nut- zen. Er hat insbesondere jede Maßnahme zu unterlassen, die zu einer Bedrohung, Belästigung, Schädigung oder anderweitigen Verletzung der Rechte Dritter führt. 13.2 Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen seiner Nutzung keine Informations- angebote mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten abzurufen, zu speichern, online oder offline zugänglich zu machen oder auf solche Informationsangebote hinzu- weisen oder zu verlinken. 13.3 Der Kunde ist weiter verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter 13.3.1 persönliche Zugangsdaten und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK Nutzerkennungen oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) sonstige Kennwör- ter geheim zu halten und un- verzüglich unverzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht die Vermutung besteht, dass nicht berechtigte nichtberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben.; 4.2 Der Kunde ist verpflichtet13.3.2 jede Änderung seines Namens, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilenseiner Anschrift, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma)seiner Rechnungsan- schrift, sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine seiner Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per seiner angegebenen E-Mail-Adresse(n) und Mobilfunkrufnummer(n) unverzüglich mitzuteilen; 13.3.3 Leonet im Rahmen der üblichen Geschäftszeiten Zugang zu seinen Räum- lichkeiten zu gewähren, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (soweit dies z.B. SIM-Boxing).für Service und Reparaturarbeiten erfor- derlich ist; 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, 13.3.4 auf eigene Kosten für die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge notwendige Stromversorgung zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen.sorgen; a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen 13.3.5 überlassene Geräte nur im Sinne einer Standleitung Rahmen der vertraglichen Regelungen zu nutzen; 13.3.6 soweit einzelne Dienste/Angebote erst ab einem bestimmten Mindest- alter genutzt werden,werden dürfen, Minderjährigen unterhalb dieses Mindestalters den Zugang zu den betreffenden Diensten/Angeboten zu verwehren; b13.3.7 das Leonet-Netz nicht zu verändern oder zu beschädigen; 13.3.8 keine Schadsoftware, unzulässige Werbung, Kettenbriefe oder sonstige belästigende Nachrichten zu übertragen; 13.3.9 keine gesetzlichen Bestimmungen oder Rechte Dritter, insbesondere Schutzrechte (z. B. Urheber- und Markenrechte) zu verletzen; 13.3.10 die Leistungen nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werdenzu nutzen, bei denen der Kunde oder ein Dritter er aufgrund der Verbindung oder der Dauer des Aufbaus der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- Vermö- genswerte Gegenleistungen Dritter erhält (z. B. Verbindungen zu außerhalb des EU- oder erhalten soll,EWR – Raumes liegenden Staaten); c) 13.3.11 leitungsvermittelte Telekommunikationsdienstleistungen nur zum Auf- bau manuell über das Endgerät hergestellter Verbindungen zu nutzen; 13.3.12 die Leistungen nicht für den das Angebot und/oder die Bereitstellung von Mehrwertdiensten, Telekommunikationsdiensten und/oder Massenkommunika- tionsdiensten wie insbesondere Call-Center- und/oder Telefonmarketingdienst- leistungen zu nutzen; 13.3.13 eine Nutzung der Leistungen zum Aufbau von permanenten Serverver- bindungen, zur dauerhaften Vernetzung oder Verbindung von Standorten oder Telekommunikationsanlagen, zum Aufbau von Standleitungen oder Datenfest- verbindungen oder zum automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten Endgeräten (machine-to-machine) nur vorzunehmen, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat wenn dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall Leistungsumfang des vom Kunden gebuchten Leistungsprodukts von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; Leonet gestattet ist. Hierbei ist die Erstellung ak- tuelle Leistungsbeschreibung maßgeblich (1.3). 13.4 Der Kunde hat auf eigene Kosten den Mitarbeitern der Leonet oder ihren Er- füllungsgehilfen im Rahmen der üblichen Geschäftszeiten Zugang zum Grundstück und der Versand von SMS dürfen nur durch persönlicheden darauf befindlichen Gebäuden zu ermöglichen, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder soweit dies für die ErstellungDurch- führung von Prüf-, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichenInstallations- und Instandhaltungsarbeiten erforderlich ist. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind 13.5 Der Kunde verpflichtet sich, Störungen der von ihm genutzten Produkte un- verzüglich anzuzeigen und von der Leonet beseitigen zu lassen. Der Kunde wird die Leonet bei der Feststellung der Ursachen der Störungen sowie bei deren Be- seitigung in der Preisliste geregeltzumutbarem Umfang unterstützen. 4.6 Soweit 13.6 Verstößt der begründete Verdacht bestehtKunde gegen die Pflichten gemäß diesem Abschnitt, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, so ist Telefónica Ger- many Leo- net berechtigt, die alle erforderlichen Maßnahmen zur Unterbindung Beseitigung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe ergreifen. Bei schuldhafter Pflichtverletzung haftet der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich Kunde gegenüber Xxx- net auf Schadenersatz, und Leonet ist zur außerordentlichen Kündigung des Ver- trags berechtigt. 13.7 Der Kunde hat die Obliegenheit, seine eigenen technischen Einrichtungen und Datenbestände gegen schadenstiftende Daten von außen durch angemesse- ne Sicherheitsmaßnahmen zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührtschützen.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet,3.1. Nutzung von vendor a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen3.1.1. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte verpflichtet sich, sämtliche Funktionen von vendor ausschließlich im vertraglichen Umfang und nur für eigene Zwecke zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den nutzen und insbesondere Dritten nicht zugerechnet werden kannzugänglich zu machen. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Insbesondere ist es dem Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2bnicht gestattet, von anderen Nutzern eingestellte Inhalte und Ausschreibungen außerhalb von vendor zu veröffentlichen. b) Passwörter 3.1.2. Die Prüfung von Inhalt, Richtigkeit und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn Vollständigkeit der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt habenvom Kunden in vendor eingestellten Daten obliegt allein dem Kunden. 4.2 3.1.3. Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Maildie Login-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommtDaten geheim zu halten und vor unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Der Kunde kann ist auch für die Geheimhaltung etwaiger Login-Daten seiner Mitarbeiter verantwortlich und wird seine Mitteilung u.aMitarbeiter entsprechend anweisen. telefo- nisch gegenüber Bei Verdacht des Missbrauchs durch einen unberechtigten Dritten wird der Kundenbetreuung Kunde hierüber die compleet unverzüglich informieren. Sobald die compleet von Telefónica Ger- many abgebender unberechtigten Nutzung Kenntnis erlangt, wird die compleet den Zugang des unberechtigten Nutzers sperren. Die compleet behält sich bei Verdacht unberechtigter Nutzung das Recht vor, die Login-Daten eines Kunden oder dessen Mitarbeitern zu ändern. Im Falle eines Verdachts unberechtigter Nutzung des eigenen Accounts ist der Kunde verpflichtet, die compleet unverzüglich hierüber zu unterrichten. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen3.1.4. Den Kunden ist es untersagt, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen Informationen/ Daten (z.B. Hyperlinksdurch Links oder Frames), die gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder gegen die guten Sitten verstoßen, auf vendor einzustellen. Es wird darauf hingewiesenFerner ist es ihnen untersagt, Informationen/ Daten zu veröffentlichen oder zu speichern, die die Gewalt verherrlichen oder verharmlosen; die sexuell anstößig, pornographisch, rassistisch, diskriminierend oder geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich zu gefährden. 3.1.5. Der Kunde verpflichtet sich, alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise von vendor gefährden oder stören könnten. Insbesondere hat er dafür Sorge zu tragen, dass die unauf- geforderte Übersendung von seine über vendor übertragenen Informationen und Leistungeneingestellten Daten nicht mit Viren, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax Würmern oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten istTrojanern behaftet sind. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten3.1.6. Der Kunde verpflichtet sich, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemender compleet alle Schäden zu ersetzen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungenaus der Nichtbeachtung dieser Pflichten entstehen und darüber hinaus die compleet von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich der erforderlichen Rechtsverfolgungskosten, freizustellen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter diese aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für Nichtbeachtung dieser Pflichten durch den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; Kunden gegen die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichencompleet geltend machen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 3.1. Der Kunde ist verpflichtet,, die Dienste ausschließlich zweckentsprechend zu nutzen. Er hat sich bei der Nutzung der Dienste jedes Verstoßes gegen Rechtsvorschriften sowie jedes Missbrauchs zu enthalten. Insbesondere ist er verpflichtet, keine Daten auf dem Server zu speichern und in das Internet einzustellen, die gegen Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen oder sittenwidrig sind, oder auf derartige Informationen zu verweisen. Hierzu zählen beispielsweise Informationen, die strafbare oder sexuell anstößige Inhalte oder jugendgefährdende Inhalte aufweisen, ohne hinreichend gegen die Kenntnisnahme von Jugendlichen unter 18 Jahren gesichert zu sein, oder die sonst verboten sind, insbesondere Daten kinderpornographischen oder politisch radikal propagandistischen Inhalts. Die Bestimmungen des Jugendmedienstaatsvertrags und des Jugendschutzgesetzes sowie die nationalen und internationalen Urheber- und Kennzeichenrechte sowie sonstige gewerbliche Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter sind zu beachten. Wendet der Kunde sich mit seinem Angebot (auch) an Nutzer in anderen Staaten als der Bundesrepublik Deutschland, gilt dies auch für die Vorschriften solcher anderer Staaten. Der Kunde wird in angemessenen Zeitabständen auch aus dem Internet geladene Daten auf ihre Rechtsmäßigkeit überprüfen, soweit diese für Dritte zugänglich sind; sofern der Kunde derartige Daten nicht löscht oder sperrt, hat er die Inhalte im Verhältnis zur iWelt wie eigene zu vertreten. Der Kunde verpflichtet sich, urheberrechtlich geschützte Inhalte unberechtigt weder anzubieten noch zu verbreiten. Das Betreiben von so genannten P2P-Tauschbörsen, Download-Services oder Streaming-Diensten, über die eventuell urheberrechtlich geschützte Inhalte unberechtigt verbreitet werden können, ist nicht gestattet. Darüber hinaus ist es untersagt entsprechende Links, die auf P2P-Tauschbörsen, Download-Services, Streaming-Dienste oder deren Inhalte verweisen, zur Verfügung zu stellen. Bei Verstößen behält sich die iWelt das Recht vor, den Server ohne Vorankündigung vom Netz zu trennen und den Vertrag fristlos zu kündigen. a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen3.2. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von der iWelt oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch diejenigen Entgelte zu zahlenfür Programme, die durch eine Nutzung er im Rahmen der vertraglichen Leistungen Gewährleistung und der Pflege von der iWelt erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann. 3.3. Es obliegt allein dem Kunden, die auf dem Server installierte Betriebs- und Anwendungssoftware zu aktualisieren bzw. entsprechende Dienste bei der iWelt zu buchen. Der Kunde muss sich daher selbstständig über die Verfügbarkeit von Updates und neuen Versionen informieren und entsprechende Aktualisierungen ebenso selbständig sowie auf eigene Kosten und Gefahr durchführen. 3.4. Der Kunde ist verpflichtet, seine Programme so zu konfigurieren, dass sie bei einem Neustart der Hardware automatisch neu gestartet werden. 3.5. Dem Kunden werden im Rahmen der Vertragsdurchführung Administrationsrechte eingeräumt. Die iWelt weist darauf hin, dass die Ausübung von Administrationsrechten fundierte Vorkenntnisse erfordert. Als Server-Administrator ist der Kunde allein verantwortlich für die Sicherheit des Servers vor ungewollten Zugriffen und Manipulationen durch Dritte angefallen sindüber das Internet. Die iWelt hat keine reguläre Möglichkeit, soweit nicht der den Inhalt des Servers zu bestimmen, insbesondere keinen administrativen Zugang. Die Server-Angebote enthalten keine Sicherung durch externe Schutzsoftware. Der Kunde nachweisthat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass bei seiner Nutzung des Servers keine schädlichen Programme oder Programmteile wie Viren, Trojaner oder Würmer verbreitet oder auf den Server eingespielt werden. Die iWelt empfiehlt den Kunden dringend, zuverlässige Schutzsoftware (z.B. eine Firewall oder Virenschutzprogramme) zu installieren und ständig zu aktualisieren bzw. entsprechende Dienste bei der iWelt zu buchen. Sollte die iWelt feststellen, dass der Server im erheblichen Maße missbräuchlich durch Dritte genutzt wird, ist die iWelt berechtigt, den Server ohne Vorankündigung vom Netz zu trennen. Die iWelt wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten und ihm Gelegenheit geben, diese Zugriffe durch entsprechende Maßnahmen für die Inanspruchnahme Zukunft zu unterbinden. 3.6. Der Kunde ist verpflichtet, den üblichen Grundsätzen der Leistungen Datensicherheit Rechnung zu tragen, z.B. Passwörter und Zugangsdaten geheim zu halten, nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem unberechtigten Zugriff durch den Dritte zu schützen und, sofern erforderlich, für deren Änderung Sorge zu tragen, sowie dem Missbrauch eigener Anlagen durch Dritte vorzubeugen. Der Nutzer wird die iWelt unverzüglich informieren, sofern ihm Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass unbefugten Dritten nicht zugerechnet werden kanndie Zugangsdaten/Passwörter bekannt sind. Der Kunde ist verpflichtet, sein Passwort regelmäßig – wenigstens alle 3 Monate – zu ändern. 3.7. Der Kunde ist ferner verpflichtet, die Bestimmungen zur Anbieterkennzeichnung gemäß § 5 TMG sowie alle weiteren anwendbaren Bestimmungen, insbesondere diejenigen des Rundfunkstaatsvertrags, in der jeweils geltenden Fassung einzuhalten. 3.8. Die Weitervermietung des Servers an Dritte (Sub-Hosting) bedarf der vorherigen, ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung der iWelt. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2bEinverständnisses durch die iWelt sind dem Untermieter die in dieser Bestimmung enthaltenen Nutzungsbestimmungen aufzuerlegen. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw3.9. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany seinen Server und die auf ihm möglicherweise betriebene Programme so zu konfigurieren, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Die iWelt ist berechtigt, Server, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Die iWelt wird den Kunden unverzüglich mitzu- teilenüber eine solche Maßnahme informieren. 3.10. Ein Verhalten, wenndas zum Ziel hat, die ordnungsgemäße Funktionsweise des Servers zu beeinträchtigen oder zu zerstören oder Daten anderer Kunden auf nicht vorgesehenem Wege auszuspähen, ist unzulässig. a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw3.11. Geschäftssitz, eine angegebene E- Der Betrieb offener Mail-Adresse oderRelays oder ähnlicher Systeme, über die z.B. SPAM-Mails verbreitet werden können, berechtigt die iWelt, den Server sofort vom Netz zu trennen. Im Übrigen verbleibt es bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert.der Regelung der Haftung gemäß Ziffer 9 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. iweltFORM AGB 1221⏐öffentlich b) er seine SIM-Karte verliert 3.12. Sollte der Kunde gegen diese Vertragsbedingungen verstoßen oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- geltendes Recht oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass so ist die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder TelefoniWelt berechtigt, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten Ausübung billigen Ermessens den Zugang des Kunden zeitweise oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt auch, wenn ein hinreichender Verdacht der Rechtswidrigkeit gegeben ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- , insbesondere wenn die iWelt eine Abmahnung des vermeintlich Verletzten erhalten hat oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbietenansonsten wegen Rechtswidrigkeit der eingestellten Inhalte auf Unterlassung in Anspruch genommen wird und die Abmahnung bzw. das Unterlassungsbegehren nicht offensichtlich unbegründet sind. Soweit möglich, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen ist der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machinezuvor anzuhören, M2M) genutzt werdenansonsten unverzüglich zu benachrichtigen. Die Sperrung hat sich auf die möglicherweise rechtswidrigen Inhalte zu beschränken, es sei denn, Telefónica Germany hat soweit dies zuvor ausdrücklich technisch möglich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, zumutbar ist. Die iWelt ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich bei einer berechtigten Sperrung fristlos zu kündigen, wenn hierfür der Kunde die Verantwortung trägt. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Dazu hat die iWelt den Kunden bleiben unberührt.zunächst erfolglos zur Abhilfe aufzufordern. Eine solche Abmahnung ist bei schweren Verstößen entbehrlich. Die Kündigung ist innerhalb einer angemessenen Frist nach Kenntniserlangung vom Kündigungsgrund zu erklären. iWelt GmbH + Co. KG | Xxxxxxxxxxxx 0 | 00000 Xxxxxxxxxx | Telefon 00000 000-000 | Telefax 09303 982-899 | xxxx@xxxxx.xx | xxx.xxxxx.xx Sparkasse Mainfranken | BIC XXXXXXX0XXX | IBAN XX00 0000 0000 0000 0000 00 | USt.-ID-Nr. XX000000000 | XX Xxxxxxxx XXX 0000

Pflichten des Kunden. 4.1 6.1. Der Kunde wird seinen Cube ausschließlich in seinem Namen und im Namen seiner berechtigten Nutzer verwenden und keine Sendungen für oder im Namen ande- rer versenden. 6.2. Der Kunde ist verpflichtet,verpflichtet und hat dafür Sorge zu tragen, dass bei der Nutzung des Cube, insbesondere z.B. bei der Übernahme von Texten und Daten Dritter auf den Server von VSG, alle gewerblichen Schutz- und Urheberrechte sowie alle sonstigen gesetzlichen Vorgaben beachtet werden. a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen6.3. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte stellt VSG von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Verwendung des Cube durch ihn beruhen oder mit seiner Billigung erfolgen. 6.4. VSG übernimmt keine Verpflichtung zur inhaltlichen Kontrolle der versendeten Briefe. Bei einem vorwerfbaren Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB durch den Kunden oder einen ihm zurechenbaren Dritten ist VSG berechtigt, die Diens- te vorübergehend ganz oder teilweise zu zahlensperren. Sämtliche weiteren Rechte, insbe- sondere auf fristlose Kündigung und Schadensersatz, bleiben vorbehalten. 6.5. Insbesondere übernimmt VSG keine Haftung für die rechtliche, insbesondere wettbewerbsrechtliche und urheberrechtliche Zulässigkeit der vom Kunden beauftrag- ten und durchgeführten Postsendungen. Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit allein verantwortlich und stellt VSG von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere Schadenser- satzansprüchen, frei. Der Kunde verpflichtet sich, VSG die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung bzw. Rechtsverfolgung zu ersetzen. 6.6. Dem Kunden obliegt die Kontrolle der von ihm zu beauftragenden Briefsendung vor der verbindlichen Bestellung. Im Rahmen des Versands von Briefen erfolgt durch VSG lediglich eine Vorprüfung der formellen Briefdaten, um eine verlässliche Produkti- on und Zustellung nach besten Möglichkeiten abzusichern. Für Xxxxxx, die durch eine Nutzung Pro- zesse zur Datenkonvertierung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen bereitgestellten Briefe oder Textinhalte in das Druck- format pdf entstehen und für den Kunden in der Dokumentvorschau ersichtlich sind, soweit übernimmt VSG keine Haftung. 6.7. VSG übernimmt keine Kontrolle der Qualität der vom Kunden anzuliefernden digitalen Druckdaten, zumal die Druckdaten automatisiert verarbeitet werden und sich die angebotenen Konditionen auf den reinen Druck der Daten, wie bei VSG eingehend, beziehen. 6.8. Dem Kunden obliegt die Angabe einer Absenderadresse im Sichtbereich der ersten Seite des Briefs, um eine Rücksendung im Falle nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch erfolgreicher Zustellung an den Dritten nicht zugerechnet werden kannEmpfänger zu ermöglichen. Im Falle des Verlustes einer Rücksendung ohne oder ohne aus- reichende Absenderadresse behält sich VSG oder der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang Postdienstleister in seinem Namen vor, den Brief zu öffnen, um eine Rücksendung zu ermöglichen. Ist eine Rück- sendung nicht möglich, behält sich VSG oder der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz Postdienstleister in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemenseinem Namen vor, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing)Rücksendungen zu vernichten. 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist zur fristgerechten Bezahlung des vereinbarten Preises für die bezogenen Leistungen verpflichtet, a. Der Kunde verpflichtet sich, die Dienstleistungen rechts- und vertrags- konform zu nutzen. Insbesondere unterlässt er die Übermittlung (oder Verweisung) von Informationsangeboten mit rechts- oder sittenwidrigem Inhalt, namentlich solche rufschädigender, rassistischer, gewaltverherrli- chender, pornographischer oder ähnlicher Art. Der Kunde unterlässt den missbräuchlichen Austausch von elektronischen Nachrichten für den unaufgeforderten Versand von Nachrichten oder Informationen an Dritte zu Werbezwecken (Spamming). Weiter unterlässt der Kunde Praktiken wie unbefugten Datendiebstahl (Phishing) oder das Umgehen von Zugriffsbarrieren von Computer- und Netzwerksystemen (Cracking). Der Kunde verpflichtet sich, die vereinbarten Entgelte fristgerecht Endgeräte vor unbefugtem Zugriff durch Dritte zu zahlenschützen und angemessene Massnahmen zur Verhinderungen von Störungen oder Schäden an den Anlagen von EWO z.B. durch Viren, Malware, etc. zu treffen. Der Kunde hält EWO oder Vertreter von EWO von allen Ansprüchen frei, welche wegen gesetzes- oder vertragswidriger Nutzung der von EWO dem Kunden bereitgestellten Dienstleistungen erhoben werden, und haftet für den entstandenen Schaden. Sowohl die kostenpflichtige als auch die kostenlose Weitergabe der Dienstleistungen oder Teilen davon (Kleinproviding, Share-Systeme etc.) an Nutzer ausserhalb des aufgeschalteten Anschlusses, resp. Wohnung oder Liegenschaft ist nicht erlaubt. Es ist insbesondere nicht gestattet, public hot spots (WLAN) oder kommerzielle Server (Hosting, Mailserver etc.) mittels der Internetdienstleistung zu betreiben. EWO behält sich das Recht vor, den Anschluss im Falle einer missbräuchlichen Verwendung sofort zu sperren. Der Kunde erklärt sich einverstanden, dass EWO Informationen an Dritte weitergeben kann, sofern dies für die Erbringung der Dienstleistungen und deren Koordination durch die EWO notwendig ist. Der Kunde ver- pflichtet sich, EWO (oder Drittunternehmen) umgehend über Mängel, Störungen oder Nicht-Verfügbarkeit von Dienstleistungen oder Anlagen sowie über rechts- oder vertragswidrige Verwendung der Dienstleistun- gen durch ihn, berechtigte Dritte oder nicht autorisierte Dritte zu informie- ren. Der Kunde sorgt dafür, dass keine offenen Mail-Relays bestehen. XXX behält sich vor, sporadische Tests vorzunehmen und bei Bedarf den Kunden auf allfällige Versäumnisse aufmerksam zu machen. Diese Massnahme ist notwendig um die weltweite SPAM-Flut einzuschränken. EWO kann bei Verstoss gegen diese Regeln den Anschluss des betref- fenden Kunden sperren. Der Kunde hat für die Benutzung seines Anschlusses, den Gebrauch von Passwörtern bzw. für den Abruf der zur Verfügung gestellten Dienstleis- tung in jedem Fall einzustehen, namentlich auch diejenigen Entgelte zu zahlendurch Xxxx erhöht kostenpflichtiger Nummern sowie bei Benutzung durch Drittpersonen. Der Kunde hält sämtliche Vertragsdaten (namentlich Passwörter) ge- heim. Insbesondere verpflichtet er sich, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kannDaten sicher zu verwahren und niemandem zugänglich zu machen. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden Er ist bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzwMissachtung dieser Schutzbestimmung für sämtliche daraus entstehenden Schäden haftbar. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei XXX jederzeit seine aktuellen Namens- und Adressdaten bekannt zu geben und entsprechende Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändertunver- züglich mitzuteilen. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten gestellten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang Eingang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich unverzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, lassen wenn der begrün- dete begründete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilenmitzuteilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- E-Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommtabhandenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch telefonisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many Germany abgeben. 4.3 Der Kunde darf die Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich missbräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte unaufgeforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere insbesondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte zu öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und oder Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen Datenverbindungen oder Nachrichten eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) Kostenobergrenze), dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen Datenverbindungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte vermögenswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten Endgeräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen Verbindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; werden und die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte automatisierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte systemgesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. z.B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen Nutzungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlichmissbräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many Germany berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 5.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) , die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen diejeni- gen Entgelte zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten Drit- ten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang Eingang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b5.3b. b) 5.2 Der Kunde ist weiter verpflichtet, seine persönlichen Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PINPIN (Personal Identification Number), PUK (Personal Unlocking Key) oder PKK (persönliche KundenkennzahlKunden- kennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich unverzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, lassen wenn der begrün- dete begründete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 5.3 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilenmitzuteilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrensseine Rechnungsanschrift, seine Bankverbindung oder eine angegebene E-Mail Adresse ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommtabhanden kommt. Der Kunde kann muss seine Mitteilung u.a. telefo- nisch telefonisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many Germany unter Angabe der per- sönlichen Kundenkennzahl abgeben. Der Kunde bestätigt seine Mitteilung anschließend unverzüglich per Fax oder in sonstiger Weise schriftlich gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Germany. 4.3 5.4 Der Kunde darf die Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich missbräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich zu machen, auf Angebote mit solchen Inhalten In- halten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte unaufgeforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte uner- wünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten Drit- ten anbieten, insbe- sondere insbesondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte zu öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und oder Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines von einem Dritten an einen anderen Dritten ein- oder hergestellte Verbindungen weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing), es sei denn, Te- lefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet. 4.4 5.5 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) Kostenobergrenze), dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen Datenverbindungen im Sinne einer Standleitung genutzt ge- nutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund auf- grund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen vermögenswerte Gegen- leistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten Endgeräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen Verbindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; werden und die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder we- der für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte automatisierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte systemgesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. z.B. SMS-MassenversandMas- senversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 5.6 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen Nutzungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 5.7 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlichmissbräuchlich, insbesondere unter Verstoß Ver- stoß gegen Ziffer 4.35.4, 4.4 5.5 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many Germany berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 4.1. Der Kunde verpflichtet sich, das Fahrzeug sachgemäß, pfleglich und entsprechend der Betriebsanleitung zu behandeln und in verkehrssicherem Zustand zu erhalten. Für den Fall, dass der Kunde das Fahrzeug aus nicht von neo zu verschuldeten Gründen nicht nutzen kann, hat er keine Ansprüche auf Ausfallentschädigung. Eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder andere Verfügung durch den Kunden ist verpflichtet,nicht zulässig. Der Kunde verpflichtet sich, neo zur Wahrung ihrer Eigentumsrechte von etwaigen Eingriffen Dritter in ihre Rechte, z.B. im Wege einer Zwangsvollstreckung unverzüglich Anzeige zu machen. Dem Kunden steht an dem Fahrzeug kein Zurückbehaltungsrecht wegen etwaiger Ansprüche gegen neo gleich aus welchem Grund zu. Gebühren, Strafen, etc. (Geschwindigkeitsübertretung, Parkverbot, etc.), während der Überlassungszeit sind vom Kunden, bei erster Aufforderung zu bezahlen und ist neo diesbezüglich klag- und schadlos zu halten. a) 4.2. Der Kunden wurde darüber aufgeklärt, dass die vereinbarten Entgelte fristgerecht Fahrzeuge mit einer dauernd verbundenen Fahrzeugortung und Fernwartung ausgestattet sind und nimmt er dies zustimmend zur Kenntnis. Dem Kunden ist es untersagt, die Traktionskontrolle sowie die Fahrzeugortung zu zahlendeaktivieren. Bei Verstoß ist neo berechtigt den Vertrag aus wichtigen Grund mit sofortiger Wirkung aufzulösen. 4.3. Das Rauchen sowie die Mitnahme von Tieren im Fahrzeug ist ausdrücklich untersagt. Bei Verstoß wird neo dem Kunden eine pauschale Reinigungsgebühr von € 30,-- netto in Rechnung stellen bzw. von der Kaution einbehalten. 4.4. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte für die sachgemäße Befestigung des Ladegutes Sorge zu zahlentragen. Sämtliche Gegenstände sollten in den Kofferräumen verstaut werden. Die durch Be- und Entladetätigkeiten entstandenen Schäden, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht hat der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2bneo zu ersetzen. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt4.5. Der Kunde kann seine Mitteilung u.ahat zu jeder Zeit die Kontrolle über das Fahrzeug zu bewahren. telefo- nisch gegenüber Insbesondere ist die Nutzung des sogenannten „Autopiloten“ der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgebenFirma Tesla ausschließlich auf Autobahnen und ausschließlich auf eigene Verantwortung unter Beibehaltung der vollen Fahrzeugkontrolle (Hände am Lenkrad, Füße an den Pedalen) gestattet. Der Kunde hat die Gebrauchsanweisung des Herstellers sowie die Angaben und Hinweise am Fahrzeugdisplay zu beachten und diesen Folge zu leisten. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks)4.6. Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen Sollte sich der Kunde mit seinem privaten Konto bei online Diensten wie (zB. Netflix oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, dSpotify) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönlicheFahrzeug anmelden, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch ist er verpflichtet sich vor Fahrzeugrückgabe auch wieder abzumelden. XXX übernimmt keine Haftung für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichenGebrauch dieser Dienste. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 7.1 Der Kunde versichert, dass er im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mit Tele2 volljährig ist verpflichtet,oder das Einverständnis des Erziehungsbe- rechtigten vorliegt. a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. 7.2 Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlenwird die von Tele2 erbrachten Telekommunikationsdienstleistungen nur nach Maßgabe des geltenden Rechts nutzen. Er wird ausschließlich fernmelde- und telekommuni- kationsrechtlich zugelassene Endeinrichtun- gen betreiben. Sofern der Kunde Pauschaltarife für Privatkunden („Flatrates“) von Tele2 in Anspruch nimmt, die durch ist ihm ferner eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sindTelekommunikationsdienste zur Herstel- lung von Verbindungen, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung eine Gewinnbetei- ligung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2bvorsehen, sowie vergleich- barer Sonderrufnummern nicht gestattet. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 7.3 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilensämtliche Mit- wirkungshandlungen zu erbringen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen die nach vorheriger Mitteilung durch Tele2 für die Durch- führung des Vertrages erforderlich sind. Insbe- sondere wird der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass Tele2 die unauf- geforderte Übersendung von für die Durch- führung dieses Vertrages erforderlichen Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis Unterlagen zur Verfügung gestellt werden stellen sowie etwaig von Tele2 geliefertes Tele- kommunikationszubehör (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenzeTelefone und/oder Router) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigenvon Tele2 über- mittelten Betriebshinweise nutzen. 7.4 Der Kunde wird Tele2 jede Änderung seines Namens, seines Wohnsitzes, seiner Rech- nungsanschrift, seiner Rufnummer, seiner Kon- toverbindung oder sonstiger Angaben, die Gegenstand der Anmeldung bei Tele2 bzw. Sonstige Ansprüche der von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen Tele2 versandten Rechnung sind, mitteilen. Gleiches gilt bei Geschäftskunden für die Ände- rung der Firma, der Rechtsform, des Kunden bleiben unberührtGeschäfts- sitzes, der Rechnungsanschrift, der Rufnum- mer, der Kontoverbindung oder sonstiger für die Vertragsbeziehung relevanter Angaben.

Pflichten des Kunden. 4.1 8.1 Der Kunde versichert, dass er im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mit Tele2 volljährig ist verpflichtet,oder das Einverständnis des bzw. der Erzie- hungsberechtigten vorliegt. 8.2 Der Kunde wird die von Tele2 zu erbringen- den Anschlussdienste nur nach Maßgabe des geltenden Rechts nutzen. Er wird ausschließlich die von Tele2 zur Verfügung gestellte Hardware und im Übrigen ausschließlich fernmelde- und telekommunikationsrechtlich zugelassene End- einrichtungen an dem Tele2 Anschluss betreiben. 8.3 Der Kunde kann und wird den Tele2 Anschluss nur an dem von ihm angegebenen Wohnort und in einem maximalen Radius von 1 km um den von ihm angegebenen Wohnort nutzen. 8.4 Der Kunde verpflichtet sich, den Anschluss- dienst nicht missbräuchlich zu nutzen, insbe- sondere bei der Nutzung des Anschlusses nicht gegen gesetzliche Verbote zu verstoßen und/ oder keine Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer schwerwiegenden Beeinträchtigung bzw. einer vollständigen oder teilweisen Zerstörung des Betreibernetzes führen. 8.5 Der Kunde verpflichtet sich, die Anschluss- dienste ausschließlich als Endkunde zu nutzen. Das Vertragsverhältnis mit Tele2 berechtigt den a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlen, Erbringung von Zusammenschaltungs- diensten jeglicher Art zwischen dem von Tele2 bereitgestellten Telekommunikationsnetz und anderen öffentlichen Telekommunikations- oder IP-Netzen und/oder b) die durch eine Nutzung Verwendung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der Tele2 SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des in Ver- mittlungs und Übertragungssystemen, um Verbindungen eines Dritten an einen Dritten weiterzuleiten, insbesondere das Anschalten betrieblicher Telefonanlagen oder Datennetze (LAN/WLAN) mittels sog. GSM-Gateways (SIM-Boxen, Least-Cost-Router) an das von Tele2 jeweils genutzte Funknetz, und/oder c) den systemgesteuerten Massenversand von Mitteilungen und Nachrichten (SMS, MMS) an Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2bvon Tele2 oder anderen Telekommuni- kationsanbietern und/oder d) den Versand von SMS, die Auszahlungen oder andere Gegenleistungen Dritter an den Nutzer zur Folge haben, und/oder e) das Herstellen von Verbindungen, die Auszah- lungen oder andere Gegenleistungen Dritter an den Kunden zur Folge haben, und/oder f) den Betrieb von Mehrwert- oder Massenkom- munikationsdiensten (z. B. Callcenter-Leistun- gen, Telemarketingleistungen oder Faxbroad- castdienste). b8.6 Verstößt der Kunde schuldhaft gegen ein in den Beispielfällen der Ziffer 8.5 Buchstabe a) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. bis einschließlich Buchstabe f) genanntes Verbot, verpflichtet sich der Kunde, an Tele2 eine Ver- tragsstrafe in Höhe von 1.000,00 € je Verstoß 8.7 Bei wiederholten oder schwerwiegenden Verstößen gegen gesetzliche Verbote durch die PINNutzung der Tele2 Anschlussdienste ist Tele2 nach erfolgloser Abmahnung unter kurzer Frist- setzung zur Sperrung der Rufnummer des Kun- den, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassenunter der die Verstöße begangen werden, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt habenberechtigt. 4.2 8.8 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilensämtliche Mit- wirkungshandlungen zu erbringen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen die nach vorheriger Mitteilung durch Tele2 für die Durch- führung des Vertrages erforderlich und dem Kunden zumutbar sind. Insbesondere wird der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändertKunde Tele2 die für die Durchführung dieses Vertrages erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Verfügung stellen und die von Tele2 gelieferte Tele2 Hardware nach Maßgabe der beigefügten Betriebshinweise installieren. b) er seine 8.9 In der Tele2 Hardware ist eine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommtvor- installiert. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis Karte Dritten nicht zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung stellen. Er wird einen etwai- gen Verlust der SIM-Karte Tele2 unverzüglich über die Sperrrufnummer von Verbindungen genutzt werden, bei denen Tele2 anzeigen und die SIM-Karte sperren lassen. Sofern der Kunde eine Sperrung der SIM-Karte nicht oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht nur verspätet vornehmen lässt, haftet er für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werdeneine etwaige Inanspruchnahme Dritter, es sei denn, Telefónica Germany er hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet,die Inanspruchnahme sowie die nicht erfolgte bzw. verspätete Sperrung der SIM- Karte nicht zu vertreten. d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche8.10 Der Kunde wird Tele2 jede Änderung seines Namens, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellungseines Wohnsitzes, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werdenseiner Rechnungs- anschrift, seiner Rufnummer, seiner E-Mail- Adresse, seiner Kontoverbindung oder sons- tiger Angaben, die Gegenstand der Anmeldung bei Tele2 bzw. der von Tele2 versandten Rech- nung sind, unverzüglich mitteilen. Teilt der Kunde Tele2 eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in Änderung seines Wohnsitzes unter Nennung der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigtneuen Postanschrift aus Gründen, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen der Kunde zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.vertreten hat, nicht

Pflichten des Kunden. 4.1 8.1 Der Kunde versichert, dass er im Zeitpunkt 8.2 Der Kunde wird die von Tele2 zu erbringen- den Anschlussdienste nur nach Maßgabe des geltenden Rechts nutzen. Er wird die von Tele2 zur Verfügung gestellte Hardware und im Übri- gen ausschließlich fernmelde­ und telekom­ munikationsrechtlich zugelassene Endeinrich- tungen an dem Tele2 Anschluss betreiben. 8.3 Der Kunde kann und wird den Tele2 Anschluss nur an dem von ihm angegebenen Wohnort und in einem maximalen Radius von 1 km um den von ihm angegebenen Wohnort nutzen. 8.4 Der Kunde wird Tele2 jede Änderung seines Namens, seines Wohnsitzes, seiner Rechnungs- anschrift, seiner Kontoverbindung oder sonsti- ger Angaben, sofern sie Gegenstand der Anmel- dung bei Tele2 bzw. der von Tele2 versandten Rechnung sind, unverzüglich mitteilen. Teilt der 8.5 Der Kunde ist verpflichtet,, sämtliche Mitwir- kungshandlungen zu erbringen, die nach vorhe- riger Mitteilung durch Tele2 für die Durchführung des Vertrages erforderlich und dem Kunden zumutbar sind. Insbesondere wird der Kunde Tele2 die für die Durchführung dieses Vertrages erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Verfügung stellen und die von Tele2 gelie- ferte Tele2 Hardware nach Maßgabe der beige- fügten Betriebshinweise installieren. 8.6 Der Kunde verpflichtet sich, den Anschluss- dienst nicht missbräuchlich zu nutzen, insbe- sondere bei der Nutzung des Anschlusses nicht gegen gesetzliche Verbote zu verstoßen und/ oder keine Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer schwerwiegenden Beeinträchtigung bzw. einer vollständigen oder teilweisen Zerstörung des Betreibernetzes führen. 8.7 Der Kunde verpflichtet sich, die Anschluss- dienste ausschließlich als Endkunde zu nutzen. Das Vertragsverhältnis mit Tele2 berechtigt den Kunden nicht, unter Nutzung der Anschluss- dienste selbst als Anbieter von Telekommuni­ kationsdienstleistungen aufzutreten und durch Tele2 Anschlussdienste, Vermittlungs- oder Zusammenschaltungsleistungen gegenüber Dritten anzubieten. Der Kunde wird eine Nut- zung der Anschlussdienste in dem vorgenann- ten Sinne auch Dritten ausdrücklich untersagen, die seinen Tele2 Anschluss nutzen. Dem Kun- den ist insbesondere untersagt, den Tele2 Anschluss für folgende Zwecke zu nutzen: a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht Erbringung von Zusammenschaltungs- diensten jeglicher Art zwischen dem von Tele2 bereitgestellten Telekommunikationsnetz und anderen öffentlichen Telekommunikations­ oder IP-Netzen und/oder b) die Verwendung der Tele2 SIM-Karte in Ver- mittlungs- und Übertragungssystemen, um Verbindungen eines Dritten an einen Dritten weiterzuleiten, insbesondere das Anschalten betrieblicher Telefonanlagen oder Datennetze (LAN/WLAN) mittels sog. GSM-Gateways (SIM-Boxen, Least-Cost-Router) an das von Tele2 jeweils genutzte Funknetz, und/oder c) den systemgesteuerten Massenversand von Mitteilungen und Nachrichten (SMS, MMS) an Kunden von Tele2 oder anderen Telekommu­ nikationsanbietern und/oder d) den Versand von SMS, die Auszahlungen oder andere Gegenleistungen Dritter an den Nutzer zur Folge haben, und/oder e) das Herstellen von Verbindungen, die Auszah- lungen oder andere Gegenleistungen Dritter an den Kunden zur Folge haben, und/oder f) den Betrieb von Mehrwert­ oder Massenkom- munikationsdiensten (z. B. Callcenter­Leistun- gen, Telemarketingleistungen oder Faxbroad- castdienste). 8.8 Verstößt der Kunde schuldhaft gegen ein in den Beispielfällen der Ziffer 8.7 Buchstabe a) bis einschließlich Buchstabe f) genanntes Verbot, verpflichtet sich der Kunde, an Tele2 eine Ver- tragsstrafe in Höhe von 1.000,00 € je Verstoß zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlen, die durch eine Nutzung kann der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweistPauschale den Nachweis entgegenhalten, dass ihm der Schaden überhaupt nicht entstanden oder niedriger als die Inanspruchnahme Pauschale ist. Tele2 bleibt der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kannNachweis eines weitergehenden Schadens ausdrücklich vor­ behalten. IWeiterhin gilt im Falle des Verlustes Verstoßes gegen die Bestimmungen in Ziffer 8.7 eine etwa- ige Abrede über eine pauschalpreisige Nutzung derjenigen Telekommunikationsdienste von Tele2 („Flatrate“), die der Kunde unter Verstoß gegen die Bestimmungen aus Ziffer 8.7 genutzt hat, als nicht erfolgt. 8.9 Bei wiederholten oder schwerwiegenden Verstößen gegen gesetzliche Verbote durch die Nutzung der Tele2 Anschlussdienste ist Tele2 nach erfolgloser Abmahnung unter kurzer Frist- setzung zur Sperrung der Rufnummer des Kun- den, unter der die Verstöße begangen werden, berechtigt. 8.10 In der Tele2 Hardware ist eine SIM-Karte vorinstalliert. Der Kunde wird die SIM-Karte Dritten nicht zur Verfügung stellen. Er wird einen etwaigen Verlust der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.Tele2 unver-

Pflichten des Kunden. 4.1 13.1 Der Kunde ist verpflichtet,sichert zu, dass die Lexon GmbH mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, Lexon GmbH jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von Lexon GmbH binnen 14 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere: a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. 13.2 Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen 13.3 E-Mail Postfächer dürfen ausschließlich für die Abwicklung von E-Mail-Verkehr verwendet werden. Es ist insbesondere strikt untersagt, E-Mail Postfächer als Speicherplatz für andere Dateien und Daten zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2bnutzen. b) 13.4 Der Kunde verpflichtet sich, von Lexon GmbH zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) streng geheim zu halten und un- verzüglich den Provider unverzüglich zu ändern bzwinformieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. ändern Die vorgenannten Pflichten sind auch dann zu lassenerfüllen, wenn der begrün- dete Verdacht bestehtKunde ein Passwort erhält, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt habenwelches zur Identifizierung seiner Person gegenüber Lexon GmbH bei Abgabe von Erklärungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, dient. Personen, die bei Abgabe einer solchen Erklärung das Passwort des Kunden verwenden, gelten gegenüber Lexon GmbH 13.5 Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E- Mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). 4.2 13.6 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Lexon GmbH ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Lexon GmbH wird den Kunden unverzüglich mitzu- teilenvon einer solchen Maßnahme informieren. Lexon GmbH wird die betreffenden Seiten wieder zugänglich machen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen wenn der Firma)Kunde Lexon GmbH nachweist, sein Wohn- bzw. Geschäftssitzdass die Seiten so umgestaltet wurden, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändertdass sie den obigen Anforderungen genügen. b) er seine SIM13.7 Jedes Web-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommtHosting-Angebot enthält abgesehen von “Fair use” Angeboten ein definiertes Inclusive- Datentransfervolumen pro Monat. Volumen für zusätzlichen Datentransfer wird Lexon GmbH im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergibt, zur Verfügung stellen. 13.8 Der Kunde kann seine Mitteilung u.agegenüber Lexon GmbH schriftlich vorgeben, bis zu welcher Obergrenze ihm monatlich zusätzliches Datentransfervolumen eingeräumt werden soll. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzenBesteht eine solche Vorgabe und wird diese Obergrenze erreicht, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen ist zusätzlicher Datentransfer im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) entsprechenden Monat nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichenmehr möglich. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen1. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany die für die Ausführung des Auftrags benötigen Angaben und Unterlagen richtig, vollständig, rechtzeitig und kostenfrei dem TVG Verlag zur Verfügung zu stellen. Xxxxxxx der Kunde die benötigten Angaben und Unterlagen aus eigenem Ver- schulden nicht rechtzeitig, richtig und vollständigen, kann der TVG Verlag bis zu 50 % des Auftragswerts geltend machen. 2. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde: – Änderungen seiner Anschrift, Telefonnummer und Bankverbindung dem TVG Verlag unverzüglich mitzu- teilenmitzuteilen, wenn a) sich sein – alle einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die des TVG und des Datenschutzes einzuhalten (insbesondere ist der Kunde verpflichtet, ein Impressum mit Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen und Anschrift der Firmaverantwortlichen Personen zu führen), sein Wohn- – seine Inhaltsdaten ständig aktuell zu halten, – die Sicherheit seines Systems im Hinblick auf Viren zu gewährleisten, – für ihn bereit gestellte Daten (z. B. E-Mails) regelmäßig abzuholen bzw. Geschäftssitzabzurufen; die nötige Häufigkeit und der Zeitpunkt der Abrufung wird dem Kunden durch den TVG Verlag bei Bedarf mitgeteilt und muss vom Kunden eingehalten werden, andernfalls ist der TVG Verlag nach schriftlicher, angemessener Fristsetzung und Aufforderung zum Abruf der Daten – zur Löschung der Daten berechtigt. – eine angegebene E- Mail-Adresse oderÜberlastung des Dienstes zu verhindern, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändertsofern die Überlastung in seinen Verantwortungsbereich fällt. Bei Verletzung dieser Pflicht behält sich der TVG Verlag Schadensersatzansprüche gegen den Kunden und/oder dessen Hilfspersonen vor. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt3. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesensichert zu, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen ihm übermittelten Unterlagen und Leistungen, z.B. unerwünschte Angaben nicht mit Rechten Dritter belastet sind und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten istdass ihm das alleinige Verfügungs- und Nutzungsrecht zusteht. b4. Der Kunde ist für den Inhalt seines Dienstes verantwortlich, er trägt die volle Verantwortung und Haftung für den Inhalt und stellt den Verlag von allen wettbewerbs-, urheber-, namens- und markenrechtlichen sowie sonstigen Ansprüchen Dritter frei. Es ist aus- schließlich Sache des Kunden, wettbewerbs-, urheber-, namens- und markenrechtliche Fragen sowie Fragen bzgl. der Tarifangaben bei Premium-Dienste-Rufnummern ( 0900 ) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- und/oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbietenService-Diensten ( 0180 ) vor Erteilung des Auftrages von sich aus zu klären. Werden Premium-Dienste-Rufnummern und Service-Dienste in den Diensten des Kunden veröffentlicht, insbe- sondere verpflichtet sich der Kunde, die Pflichtangaben zu den Tarifen gemäß TKG einzuhalten und zu veröffentlichen. Der TVG Verlag übernimmt keine Gewähr für den Inhalt (darin eingeschlossen sind auch keine WLAN/ WiFidie Tarifangaben bzgl. Premium- und Service-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnenDiensten), insbesondere auch für den Wahrheitsgehalt der in Auftrag gegebenen Inhalte. Falls ein Link auf die Homepage des Kunden hergestellt werden sollte, ist der Verlag für das Funkti- onieren, den Inhalt und die Form der Homepage, sowie deren Anbindung an das Netz nicht verantwortlich. c) nicht für 5. Wenn der Kunde durch Urheber und/oder andere Schutzrechte geschützte Werke in öffentlich zugänglichen Bereichen verbreitet, so sichert er dem TVG Verlag zu, dass der Rechtsinhaber ihm räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkt alle übertragbaren urheber- rechtlichen und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Wiedergabe und Bearbeitung eingeräumt hat und er befugt ist, diese Rechte gebührenfrei auf den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und ÜbertragungssystemenTVG Verlag zu übertragen. Der TVG Verlag ist berechtigt, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing)diese ihm eingeräumten Rechte auf Dritte zu übertragen. 4.4 Mobilfunkdienstleistungen6. Für den Fall, dass der Kunde Bildmaterial einreicht, welches der Kunde selbst erstellt und/oder von Dritten eingekauft hat und/oder vom TVG Verlag erstellen lässt, gilt folgendes: Der Kunde übernimmt die gesamte Verantwortung und Haftung für das Bildmaterial. Der Kunde versichert dem Kunden unabhängig TVG Verlag über sämtliche Rechte an dem Bildmaterial uneingeschränkt zu verfügen. Der Kunde erklärt, dass alle Urheberrechte an dem Bildmaterial zur Veröffentlichung für die vertraglich vereinbarten Zwecke vorliegen, das Bildmaterial nicht von Bildagenturen und/oder aus sonstigen Medien (z. B. Internet) downgeloaded wurde und dass das Bildmaterial nicht mit Rechten Dritter (Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte ) belastet ist. Bei abgebildeten Personen, Werken, Gebäuden und/oder Markenartikel jeglicher Art müssen die Einwilligungen zur Veröffentlichung des Bildmaterials für die vertraglich vereinbarten Zwecke von den Inhabern der konkreten Abnahmemenge Rechte eingeholt werden. Der Kunde überträgt dem TVG Verlag das Recht das Bildmaterial einzustellen, zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfenvervielfältigen und zu verbreiten. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- 7. Die Einspeisung von Daten durch den Kunden erfolgt unter Beachtung aller gesetzlichen Bestimmungen. Der Kunde ist für die Einhal- tung dieser Bestimmungen allein verantwortlich. 8. Jeder geschützte und vom Kunden verbreitete Inhalt muss unbeschadet etwaiger sonstiger gesetzlich erforderlicher Angaben einen Hinweis auf das Schutzrecht erhalten, dem er unterliegt, wie z. B. „Urheber ist (Name des Urhebers); Nutzung mit Erlaubnis ...”. 9. Dem Kunden ist in Bezug auf die Inhalte seiner Dienste folgendes untersagt: – die Einstellung von Informationsinhalten mit beleidigendem, bedrohlichem, rassistischem oder Datenverbin- dungen sexuell anstößigem Inhalt, oder von Inhalt der gegen geltendes Recht verstößt oder zum Gebrauch schädlicher Stoffe (im Sinne einer Standleitung genutzt werden, bvon Arzneimittel-und Betäubungsgeset- zes) nicht zur Herstellung auffordert, – die Veranstaltung von Verbindungen genutzt werdenGlücksspielen, bei denen – die Einstellung von religiösen und politischen Informationsangeboten, die die Gefühle derer verletzen, welche eine abweichende religiöse oder politische Haltung einnehmen, – die bewusste Manipulation an der Systemsoftware bzw. das Einschleusen von Programmen oder Programmteilen, die die Funkti- onsfähigkeit des Systems beeinträchtigen, – die Zugriffsmöglichkeiten auf die Dienste missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen vorzunehmen. Für den Fall, dass der Kunde dennoch Dienste mit den zuvor genannten Inhalten einstellt, ist der TVG Verlag zur Löschung der betreffenden Inhalte berechtigt. Darüber hinaus führt das Einstellen solcher Inhalte zum Ausschluss von den Diensten des TVG Verlags, einschließlich einer strafrechtlichen Verfolgung und Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen. 10. Der Kunde ist in der Verwendung seiner Internetadresse frei, sofern er dadurch keine Gesetze, insbesondere datenschutz-, urheber- und/oder ein Dritter wettbewerbsrechtliche Bestimmungen verletzt. 11. Der Kunde stellt den TVG Verlag von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die Dritte wegen einer Verletzung ihrer Rechte bzgl. der eingestellten Inhalte des Kunden und/oder wegen gesetz- und/oder vertragswidrigen Verhaltens des Kunden und/oder dessen Gehilfen gegen den TVG Verlag geltend machen. Der Kunde übernimmt sämtliche aufgrund der Verbindung Verletzung von Rechten Dritter, wegen gesetzes- und/oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen vertragswidrigem Verhalten des Kunden bleiben unberührtund/oder dessen Gehilfen, entstehenden Kosten, einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung. Werden Rechte Dritter verletzt, hat der Kunde die vertragswidrige und/oder gesetzeswidrige Nutzung unverzüglich einzustellen.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen3.1. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlenwird den Mitarbeitern der MN die für Planung und Ausführung erforderli- chen Informationen verschaffen und ihr rechtzeitig alle erforderlichen Unterlagen un- entgeltlich zugänglich machen. 3.2. Der Kunde benennt der MN einen kompetenten, entscheidungsbefugten Ansprech- partner, um die durch eine Nutzung Erbringung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sindsicherzustellen. 3.3. Der Kunde trägt dafür Sorge, soweit dass Mitarbeitern oder Beauftragten der MN Zutritt zum Grundstück bzw. den betroffenen Räumlichkeiten gewährt wird. Ist der Zutritt trotz ter- minlicher Vereinbarung nicht möglich und hat der Kunde nachweistdies zu vertreten, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2bso ist MN berechtigt, einen daraus resultierenden Mehraufwand gesondert in Rechnung zu stel- len. b3.4. Sind Schneid-, Schweiß-, Auftau- und/oder Lötarbeiten und dergleichen vorgesehen, so ist der Kunde verpflichtet, der MN vor Beginn ihrer Arbeiten auf etwaige mit den Ar- beiten verbundene, dem Kunden bekannte Gefahren (z. B. Feuergefährlichkeit in Räumen, Lagerung wertvoller Güter in angrenzenden Räumen, feuergefährdete Bau- und sonstige Materialien, Gefahr für Leib und Leben von Personen, u.s.w.) Passwörter hinzuwei- sen. Soweit erforderlich, sind kundeneigene Brandmeldeanlagen zur Vermeidung von Fehlalarmen vom Kunden abzuschalten. 3.5. Soweit erforderlich, stellt der Kunde einen Strom-. Gas- und/oder Wasseranschluss der MN unentgeltlich zur Verfügung. Die Verbrauchskosten trägt der Kunde. 3.6. Der Kunde stellt der MN - soweit erforderlich - für Installation und Zugangskennungen Betrieb die den Ver- tragszwecken dienenden technischen Einrichtungen (wie z.B. die PINAufstellungsräume, PUK oder PKK (persönliche KundenkennzahlLei- tungswege und funktionsfähige Versorgungseinrichtungen) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichengesamte Laufzeit des Vertrages unentgeltlich und termingerecht zur Verfügung. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten in Rechnung gestellten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang Eingang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich unverzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, lassen wenn der begrün- dete Verdacht die Vermutung besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilenmitzuteilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- E-Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommtabhanden kommt. Der Kunde kann muss seine Mitteilung u.a. telefo- nisch telefonisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many Germany unter Angabe der persönlichen Kundenkennzahl abgeben. Der Kunde bestätigt seine Mitteilung anschließend unverzüglich per Fax oder in sonstiger Weise schriftlich gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Germany. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich missbräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte unaufgeforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich unter Verwendung der SIM-Karte keine Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber anbieten und die Prepaid-Mobilfunkdienstleistungen nur zum Aufbau selbst gewählter Verbindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer nutzen. Ihm ist unter anderem nicht gestattet, mittels der SIM-Karte von einem Dritten anbietenhergestellte Verbindungen über Vermittlungs- oder Übertragungssysteme weiterzuleiten oder die SIM-Karte in stationären Einrichtungen, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnengleich welcher Art, einzusetzen, es sei denn, die stationäre Einrichtung ist ein Produkt von Telefónica Germany . c) die SIM-Karte nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- Anrufe zu öffentlichen oder kundeneigenen Vermittlungs-, Rufumleitungs- oder Zusammenschaltungssystemen benutzen und Übertragungssystemendie Anrufe nicht weitervermitteln, umleiten oder mit anderen Verbindungen zusammenschalten lassen, es sei denn, die dazu dienen Sprach- Vermittlung, Rufumleitung oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. Zusammenschaltung erfolgt durch Endgeräte, die mit SIM-Boxing)Karten von Telefónica Germany betrieben werden. 4.4 d) die Prepaid-Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden ihm unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenzeKostenobergrenze) dürfen. a) , nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen Datenverbindungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) und nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werdennutzen, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Vermögenswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang Eingang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich unverzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete begründete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilenmitzuteilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen Änderung der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- E-Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommtabhanden kommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch z.B. telefonisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many Germany abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich missbräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte unaufgeforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere insbesondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen Datenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-SIM- Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenzeKostenobergrenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen Datenverbindungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte vermögenswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten Endgeräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen Verbindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte automatisierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte systemgesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen Nutzungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlichmissbräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many Germany berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 3.1. Der Kunde räumt der iWelt an seinen Daten diejenigen urheberrechtlichen Vervielfältigungsrechte und sonstigen Befugnisse ein, die zur Durchführung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind. 3.2. Der Kunde ist verpflichtet,, die Dienste ausschließlich zweckentsprechend zu nutzen. Er hat sich bei der Nutzung der Dienste jedes Verstoßes gegen Rechtsvorschriften sowie jedes Missbrauchs zu enthalten. Insbesondere ist er verpflichtet, keine Daten auf dem Server zu speichern und in das Internet einzustellen, die gegen Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen oder sittenwidrig sind, oder auf derartige Informationen zu verweisen. Hierzu zählen beispielsweise Informationen, die strafbare oder sexuell anstößige Inhalte oder jugendgefährdende Inhalte aufweisen, ohne hinreichend gegen die Kenntnisnahme von Jugendlichen unter 18 Jahren gesichert zu sein, oder die sonst verboten sind, insbesondere Daten kinderpornographischen oder politisch radikal propagandistischen Inhalts. Die Bestimmungen des Jugendmedienstaatsvertrags und des Jugendschutzgesetzes sowie die nationalen und internationalen Urheber- und Kennzeichenrechte sowie sonstige gewerbliche Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter sind zu beachten. Wendet der Kunde sich mit seinem Angebot (auch) an Nutzer in anderen Staaten als der Bundesrepublik Deutschland, gilt dies auch für die Vorschriften solcher anderer Staaten. Der Kunde wird in angemessenen Zeitabständen auch aus dem Internet geladene Daten auf ihre Rechtsmäßigkeit überprüfen, soweit diese für Dritte zugänglich sind; sofern der Kunde derartige Daten nicht löscht oder sperrt, hat er die Inhalte im Verhältnis zur iWelt wie eigene zu vertreten. a) 3.3. Der Kunde verpflichtet sich, urheberrechtlich geschützte Inhalte unberechtigt weder anzubieten noch zu verbreiten. Das Betreiben von so genannten P2P-Tauschbörsen, Download-Services oder Streaming-Diensten, über die vereinbarten Entgelte fristgerecht eventuell urheberrechtlich geschützte Inhalte unberechtigt verbreitet werden können, ist nicht gestattet. Darüber hinaus ist es untersagt entsprechende Links, die auf P2P-Tauschbörsen, Download-Services, Streaming-Dienste oder deren Inhalte verweisen, zur Verfügung zu zahlenstellen. Bei Verstößen behält sich die iWelt das Recht vor, den virtuellen Server ohne Vorankündigung vom Netz zu trennen und den Vertrag fristlos zu kündigen. 3.4. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten der iWelt oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch diejenigen Entgelte zu zahlenfür Programme, die durch eine Nutzung er im Rahmen der vertraglichen Leistungen Gewährleistung und der Pflege von der iWelt erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann. iweltFORM AGB 1221⏐öffentlich 3.5. Es obliegt allein dem Kunden, die auf dem virtuellen Server installierte Betriebs- und Anwendungssoftware zu aktualisieren bzw. entsprechende Dienste bei der iWelt zu buchen. Der Kunde muss sich daher selbstständig über die Verfügbarkeit von Updates und neuen Versionen informieren und entsprechende Aktualisierungen ebenso selbständig sowie auf eigene Kosten und Gefahr durchführen. 3.6. Der Kunde ist verpflichtet, seine Programme so zu konfigurieren, dass sie bei einem Neustart der Hardware automatisch neu gestartet werden. iWelt GmbH + Co. KG | Xxxxxxxxxxxx 0 | 00000 Xxxxxxxxxx | Telefon 00000 000-000 | Telefax 09303 982-899 | xxxx@xxxxx.xx | xxx.xxxxx.xx Sparkasse Mainfranken | BIC XXXXXXX0XXX | IBAN XX00 0000 0000 0000 0000 00 | USt.-ID-Nr. DE206432211 | AG Würzburg HRA 8293 3.7. Dem Kunden werden im Rahmen der Vertragsdurchführung Administrationsrechte eingeräumt. Die iWelt weist darauf hin, dass die Ausübung von Administrationsrechten fundierte Vorkenntnisse erfordert. Als Server-Administrator ist der Kunde allein verantwortlich für die Sicherheit des virtuellen Servers und ihn vor ungewollten Zugriffen und Manipulationen durch Dritte angefallen sindüber das Internet zu schützen. Die iWelt hat keine reguläre Möglichkeit, soweit nicht der den Inhalt des Servers zu bestimmen, insbesondere keinen administrativen Zugang. Die Angebote für virtuelle Server enthalten keine Sicherung durch externe Schutzsoftware. Der Kunde nachweisthat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass bei seiner Nutzung des virtuellen Servers keine schädlichen Programme oder Programmteile wie Viren, Trojaner oder Würmer verbreitet oder auf den virtuellen Server eingespielt werden. Die iWelt empfiehlt den Kunden dringend, zuverlässige Schutzsoftware (z.B. eine Firewall oder Virenschutzprogramme) zu installieren und ständig zu aktualisieren bzw. entsprechende Dienste bei der iWelt zu buchen. Sollte die iWelt feststellen, dass der virtuelle Server im erheblichen Maße missbräuchlich durch Dritte genutzt wird, ist die iWelt berechtigt, den virtuellen Server ohne Vorankündigung vom Netz zu trennen. Die iWelt wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten und ihm Gelegenheit geben, diese Zugriffe durch entsprechende Maßnahmen für die Inanspruchnahme Zukunft zu unterbinden. 3.8. Der Kunde ist verpflichtet, den üblichen Grundsätzen der Leistungen Datensicherheit Rechnung zu tragen, z.B. Passwörter und Zugangsdaten geheim zu halten, nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem unberechtigten Zugriff durch den Dritte zu schützen und, sofern erforderlich, für deren Änderung Sorge zu tragen, sowie dem Missbrauch eigener Anlagen durch Dritte vorzubeugen. Der Nutzer wird die iWelt unverzüglich informieren, sofern ihm Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass unbefugten Dritten nicht zugerechnet werden kanndie Zugangsdaten/Passwörter bekannt sind. Der Kunde ist verpflichtet, sein Passwort regelmäßig – wenigstens alle 3 Monate – zu ändern. 3.9. Der Kunde ist ferner verpflichtet, die Bestimmungen zur Anbieterkennzeichnung gemäß § 5 TMG sowie alle weiteren anwendbaren Bestimmungen, insbesondere diejenigen des Rundfunkstaatsvertrags, in der jeweils geltenden Fassung einzuhalten. 3.10. Die Weitervermietung des virtuellen Servers an Dritte (Sub-Hosting) bedarf der vorherigen, ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung der iWelt. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2bEinverständnisses durch die iWelt sind dem Untermieter die in dieser Bestimmung enthaltenen Nutzungsbestimmungen aufzuerlegen. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw3.11. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany seinen virtuellen Server und die auf ihm möglicherweise betriebene Programme so zu konfigurieren, dass eine übermäßige Belastung der Serveranlagen, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Die iWelt ist berechtigt, virtuelle Server, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Die iWelt wird den Kunden unverzüglich mitzu- teilenüber eine solche Maßnahme informieren. 3.12. Ein Verhalten, wenndas zum Ziel hat, die ordnungsgemäße Funktionsweise des virtuellen Servers zu beeinträchtigen oder zu zerstören oder Daten anderer Kunden auf nicht vorgesehenem Wege auszuspähen, ist unzulässig. a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw3.13. Geschäftssitz, eine angegebene E- Der Betrieb offener Mail-Adresse oderRelays oder ähnlicher Systeme, über die z.B. SPAM-Mails verbreitet werden können, berechtigt die iWelt, den virtuellen Server sofort vom Netz zu trennen. Im Übrigen verbleibt es bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändertder Regelung der Haftung gemäß Ziffer 9 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. b) er seine SIM-Karte verliert 3.14. Sollte der Kunde gegen diese Vertragsbedingungen verstoßen oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- geltendes Recht oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass so ist die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder TelefoniWelt berechtigt, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten Ausübung billigen Ermessens den Zugang des Kunden zeitweise oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt auch, wenn ein hinreichender Verdacht der Rechtswidrigkeit gegeben ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- , insbesondere wenn die iWelt eine Abmahnung des vermeintlich Verletzten erhalten hat oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbietenansonsten wegen Rechtswidrigkeit der eingestellten Inhalte auf Unterlassung in Anspruch genommen wird und die Abmahnung bzw. das Unterlassungsbegehren nicht offensichtlich unbegründet sind. Soweit möglich, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen ist der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machinezuvor anzuhören, M2M) genutzt werdenansonsten unverzüglich zu benachrichtigen. Die Sperrung hat sich auf die möglicherweise rechtswidrigen Inhalte zu beschränken, es sei denn, Telefónica Germany hat soweit dies zuvor ausdrücklich technisch möglich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, zumutbar ist. Die iWelt ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich bei einer berechtigten Sperrung fristlos zu kündigen, wenn hierfür der Kunde die Verantwortung trägt. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Dazu hat die iWelt den Kunden bleiben unberührtzunächst erfolglos zur Abhilfe aufzufordern. Eine solche Abmahnung ist bei schweren Verstößen entbehrlich. Die Kündigung ist innerhalb einer angemessenen Frist nach Kenntniserlangung vom Kündigungsgrund zu erklären.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) sichert zu, Eigentümer des Vertragsgebäudes zu sein, in dem Oberhessen-Gas die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlenWÜA betreibt. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlen, wird die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIMin seiner Verantwortung betriebenen Hausanlagen nur nach Rücksprache und in Abstimmung mit Oberhessen-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK Gas ändern oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt habenerweitern. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name vermietet Oberhessen-Gas den für die WÜA benötigten Aufstellraum zum Mietzins von 1,00 € pro Monat (bei Unternehmen auch bei Änderungen inkl. USt.). Das Mietverhältnis wird mit Abschluss dieses Vertrags begründet und endet mit dessen Beendigung. Der Mietzins wird von Oberhessen- Gas mit den Kosten der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändertWärmelieferung verrechnet. b4.3 Eigentümer aller neu erbauten Anlagen zur Bereitstellung der Dienstleistung ist Oberhessen-Gas. Zur Sicherung der Eigentumsrechte an den einzelnen Anlagen und Anlagenteilen wird der Kunde der Oberhessen-Gas eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit gemäß § 1090 I, 1091 BGB mit dem in der Anlage 2 beschriebenen Umfang daran einräumen. Die Anlagenteile werden in Ausübung dieses dinglichen Rechtes der Oberhessen-Gas gemäß § 95 Abs. 1 Satz 2 BGB mit dem Grundstück des Kunden verbunden. 4.4 Die zum Betrieb der WÜA erforderlichen Energiezufuhr (Betriebsstrom) er seine SIMund die Ver- und Entsorgungsanschlüsse (Kaltwasser; Abwasser) für die Vertragszwecke werden vom Kunden für Oberhessen-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommtGas bis zur Anlage unentgeltlich bereitgestellt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesengewährleistet, dass die unauf- geforderte Übersendung Versorgungsleitungen so installiert sind, dass die Versorgung nicht ohne Beschädigung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Sicherungseinrichtungen von Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt unterbrochen werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichenkann. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in Alle erforderlichen Anschlüsse befinden sich im Umkreis von 3 m von der Preisliste geregeltzu installierenden Anlage im Aufstellraum. 4.6 Soweit Die Wärmeverteilungsanlage (Sekundärkreis) wird vom Kunden auf dessen Rechnung installiert sowie eigenverantwortlich betrieben. 4.7 Der Aufstellraum, in dem sich die Anlagen von Oberhessen-Gas befinden, ist vom Kunden in einem Zustand zu halten, der begründete Verdacht bestehteinen störungsfreien Betrieb der Anlage ermöglicht. Der Kunde unterlässt alles, dass was den störungsfreien Betrieb der WÜA beeinträchtigen oder gefährden könnte. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, selbst oder durch Dritte Veränderungen oder Reparaturen an der WÜA durchzuführen oder sonstige Einwirkungen daran vorzunehmen oder zuzulassen. Der Kunde verpflichtet sich, den Wärmeträger Heizwasser (Primärkreislauf) nicht zu verunreinigen und den Wärmeträger den Verteilungsanlagen nur nach Abstimmung mit Oberhessen-Gas zu entnehmen oder zuzuführen. Die Kosten für Wärmeträgerverluste trägt der Verursacher. 4.8 Der Kunde trägt die Leistungen miss- bräuchlichKosten für das zur Füllung und den Betrieb der WÜA notwendige Wasser und der bei Leerung der Anlage notwendigen Abwasserentsorgung, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3sowie die Kosten für Einrichtung, 4.4 Wartung, Instand-haltung und gegebenenfalls Erneuerung der vom Kunden zur Verfügung zu stellenden Gebäudeteile, Anlagen und Einrichtungen. 4.9 Störungen, Beschädigungen oder Regelungen Mängel an der Anlage hat der Kunde der Oberhessen-Gas unverzüglich mitzuteilen. Arbeiten an der Anlage dürfen nur von Oberhessen-Gas bzw. ihren Erfüllungsgehilfen oder von ihr beauftragten Dritten durchgeführt werden. 4.10 Der Kunde hält die von ihm bereitzustellenden Anschluss- und Verteilsysteme während der gesamten Vertragsdauer in einem den gesetzlichen Vorschriften und den anerkannten Regeln der Preisliste genutzt Technik entsprechenden, funktionsfähigen Zustand. 4.11 Sollten im Aufstellraum Wartungsarbeiten und Reparaturen erforderlich werden, informiert er Oberhessen-Gas 14 Tage im Voraus; von unvorhersehbaren Funktionsstörungen (bspw. Rohrbruch) oder sonstigen Störungen, die sich von den Kunden- Anlagen auf die von Oberhessen-Gas betriebene WÜA auswirken könnten, informiert er Oberhessen-Gas sofort. Solche Störungen beseitigt der Kunde auf seine Kosten und in Abstimmung mit Oberhessen-Gas unverzüglich. 4.12 Oberhessen-Gas ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen Kundenanlagen nach Absprache mit dem Kunden zu ergreifen und/ besichtigen und auf eigene Kosten überprüfen zu lassen, soweit dies der ordnungsgemäßen Erfüllung dieses Vertrags dient. 4.13 Werden Mängel an den Kunden-Anlagen festgestellt, die die Sicherheit gefährden oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich erhebliche Störungen erwarten lassen, ist Oberhessen-Gas berechtigt, den Anschluss oder die Versorgung zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührtverweigern.

Pflichten des Kunden. 4.1 (1) Der Kunde ist verpflichtet, a) darf die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlenLeistungen von pascom nicht vertragswidrig, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sindsitten- oder rechtsmissbräuchlich nutzen, soweit nicht der Kunde nachweistinsbesondere dürfen keine gesetzlich verbotenen oder unaufgeforderten Informationen oder Daten übersandt werden, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2bwie z. B. unerwünschte und unverlangte Werbung. b(2) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen seine Nutzer rechtzeitig vor Beginn der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändertder Dienste über die Pflichten aus diesem Vertrag zu unterrichten. b(3) Der Kunde haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund und unterwelchen Titeln, vollumfänglich für alle Pflichtverletzungen seiner Nutzer sowie sonstiger Dritter, die Pflichtverletzungen in der vom Kunden beherrschbaren Sphäre begehen, soweit er seine SIM-Karte verliert oder nicht den Sorgfaltsnachweis führt, dass er die Pflichtverletzungen nicht zu vertreten hat. (4) Die anerkannten Grundsätze der Datensicherheit sind einzuhalten. Persönliche Zugangsdaten (Kennwort und Passwort) dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch Dritte stets geschützt aufzubewahren. Sie müssen zur Sicherheit vor der ersten Inbetriebnahme geändert werden. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, hat der Kunde diese unverzüglich zu ändern. Auf Datenträgern jeglicher Art dürfen sie nur in verschlüsselter Form gespeichert werden. (5) pascom ist bei der Erbringung ihrer Leistungen auf sonstige Weise ab- handenkommtdie Mitwirkung des Kunden angewiesen. Der Kunde kann seine Mitteilung u.awird daher pascom alle benötigten Unterlagen, Daten und Informationen, sowie alle weiteren Arbeitsvoraussetzungen (wie z.B. Zugang zu den Arbeitsräumen, Zugriff auf Rechner und ggf. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Softwarelizenzen, Telefon-, Netzwerk- und Internetanschlüsse) kostenfrei zur Verfügung stellen. Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzenleistet Gewähr dafür, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreitendass er an sämtlichen überlassenen Unterlagen, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz Daten und Informationen die notwendigen Immaterialgüter- und sonstige Rechte verfügt (siehe auch Ziff. 6 der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. HyperlinksAGB). Es obliegt dem Kunden, ausreichend qualifiziertes Personal zur Verfügung zu stellen, mit dem die Mitwirkungspflichten des Kunden im Rahmen des jeweiligen Auftrags erfüllt werden können. (6) Verstösst der Kunde gegen seine (Mitwirkungs-) Pflichten, tritt für den Zeitraum vom Zeitpunkt des Verstosses bis zu dessen Heilung kein Verzug zu Lasten von pascom ein. pascom kann ferner eine angemessene Frist zur Erbringung der Mitwirkungspflicht setzen. Bei wesentlicher Gefährdung ihrer Interessen – vor allem wenn durch die Verzögerung für diesen Auftrag Kapazitäten ausserplanmässig gebunden werden – kann pascom darüber hinaus unter Fristsetzung den Rücktritt vom bzw. Kündigung des Vertrags androhen. pascom kann dann nach ergebnislosem Ablauf der Frist vom Vertrag zurücktreten bzw. diesen ausserordentlich kündigen und Schadensersatz verlangen. Alternativ kann pascom die von ihren Kunden geschuldeten Handlungen auf Kosten des Kunden selbst vornehmen oder durch einen Dritten durchführen lassen. (7) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung vor dem produktiven Einsatz der von Informationen und pascom zu erbringenden Leistungen, z.B. unerwünschte insbesondere bei der Lizenzierung von Software und unverlangte Werbung per E-Maildem Kauf von Hardware, SMSalle Installationsvoraussetzungen sowie die Systemausrüstung und Systemumgebung auf eigene Kosten beschaffen, Fax oder Telefonvorbereiten, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten istbereitstellen und laufend aktuell halten. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 (1) Der Kunde ist verpflichtet,verpflichtet sich, den Telefonanschluss nur zur Inanspruchnahme der vereinbarten Leistungen nach Maßgabe dieser AGB und der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen. (2) Der Kunde unterstützt GÜXXXXXXXXXXX unentgeltlich bei der Leistungserbringung, soweit dies zumutbar ist. Insbesondere wird der Kunde (a) den Mitarbeitern bzw. Erfüllungsgehilfen der GÜN- STIGMOBILE die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b.für ihre Tätigkeiten notwendigen Infor- mationen und Unterlagen beschaffen; (b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn Leistungen der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany GÜNSTIGMOBILE nicht miss- bräuchlich nutzen. D.h., insbesondere aer verpflichtet sich, in diesem Zusammenhang z. B. das Netz und seine logische Struk- tur und/oder andere Netze nicht zu stören, zu verän- dern oder zu beschädigen; keine Viren, unzulässigen Werbesendungen, Kettenbriefe oder sonstigen belästi- genden Nachrichten zu übertragen; keine Rechte Dritter, insb. Schutzrechte (z. B. Urheber und Markenrechte) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, zu verletzen; nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz Schutze der Jugend zu verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) ; Dienstleistungen nur als Endkunde sowie nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werdenzu nutzen, bei denen der Kunde Anrufer aufgrund des Anrufs und/oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder in Abhängigkeit von der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte vermögenswerte Gegenleistungen Dritter erhält (z. B. Verbindungen zu Werbehotlines). Dies gilt insbesondere für Tarife, bei denen GÜXXXXXXXXXXX Dienstleistungen unabhängig von der genutzten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung stellt (z. B. Flatrate-Tarife); leitungsgebundene Telekommunikationsdienstleistun- gen nur innerhalb einer Wohneinheit zu nutzen; keine Zielrufnummern anzuwählen, wenn das Zustandekom- men einer Verbindung vom Kunden nicht gewünscht ist und/oder erhalten soll,bekannt ist, dass das Zustandekommen der Verbindung - insbesondere auch durch technische Vorkehrungen - vom Inhaber der Zielrufnummer oder auf seine Veranlassung von Dritten verhindert werden wird; keine gewerbliche Weiterleitung von Verbindungen vor- zunehmen oder Zusammenschaltungsleistungen zu er- bringen; die Inanspruchnahme der vereinbarten Leistun- gen nach Maßgabe der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen; keine über ein übliches und angemessenes Nutzungsverhalten eines Privatkunden hinausgehende Nutzung vorzunehmen. (c) sein persönliches Kundenkennwort geheim zu halten und es unverzüglich zu ändern bzw. vom GÜNSTIG- MOBILE ändern zu lassen, wenn er vermutet, dass un- berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben; (d) GÜNSTIGMOBILE jede Änderung seines Namens, seines Wohnsitzes, seiner Rechnungsanschrift, seiner Rufnummer, seiner Bankverbindung oder sonstiger Angaben, die Gegenstand der Anmeldung bei GÜN- STIGMOBILE bzw. der von GÜNSTIGMOBILE versandten Rechnung sind, mitteilen. Bei schuldhaft unterlassener Mitteilung ist der Kunde verpflichtet, GÜNSTIGMOBILE die zur Erlangung der aktuellen Daten aufgewendeten und notwenigen Kosten zu ersetzen. (e) GÜNSTIGMOBILE weist den Kunden darauf hin, dass die Übersendung und Übermittlung von Informationen, Sachen oder sonstige Leistungen unter bestimmten Um- ständen gesetzlich verboten sind. Hat GÜNSTIGMOBILE gesicherte Kenntnis davon, dass eine im Telekommu- nikationsnetz eingerichtete Rufnummer unter Verstoß gegen Satz 1 genutzt wird, so wird GÜNSTIGMOBILE unverzüglich Maßnahmen ergreifen, die geeignet sind, eine Wiederholung zu verhindern. Bei wiederholten oder schwerwiegenden Verstößen gegen gesetzliche Verbote wird GÜNSTIGMOBILE nach erfolgloser Ab- mahnung unter kurzer Fristsetzung die Rufnummer des Kunden sperren. (f) Der Kunde verpflichtet sich, die Internetdienstleis- tungen sachgerecht und rechtmäßig zu nutzen und von den Zugriffsmöglichkeiten auf Internetdienstleistungen nicht für missbräuchlich Gebrauch zu machen, d. h. ins- besondere (aa) keine Programme oder Dateien in Deutschland an- zubieten, die nur im Ausland, nicht aber in Deutschland Freeware, Shareware oder Public Domain sind, so dass das Anbieten in diesem Zusammenhang das Urheber- recht verletzt; die aufgrund ihrer lizenz- oder paten- trechtlichen Situation nicht oder nur außerhalb von Deutschland frei von Rechten Dritter sind, so dass das Anbieten in diesem Zusammenhang das Urheberrecht verletzt; die in Deutschland Exportrestriktionen unterlie- gen und deshalb von Deutschland aus nicht weltweit an- geboten werden dürfen, ohne dass Vorkehrungen dafür getroffen sind, dass ein Zugriff außerhalb Deutschlands unmöglich ist, so dass das Anbieten in diesem Zusam- menhang das Urheberrecht verletzt; die nach den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten Ex- portbestimmungen des Herkunftslandes oder des Lan- des, in dem sie entstanden sind, nicht exportiert werden dürfen, so dass das Anbieten in diesem Zusammenhang das Urheberrecht verletzt; (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, dbb) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; Rahmen der Benutzung der Internetdienstleis- tung keine strafrechtlich relevanten Inhalte abzurufen oder zu verbreiten sowie die Erstellung Abrufung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werdenVerbreitung solcher Inhalte zu unterlassen, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-MassenversandStrafbarkeit begründen oder gegen die Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen;(cc) selbständig für die Erfüllung bzw. Einhaltung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sowie die Erteilung behördlicher Erlaubnisse Sorge zu tragen, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- soweit dieses gegenwärtig oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass künftig für die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 Teilnahme am Internet oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.dem Mobilfunknetz erforderlich sein sollten;

Pflichten des Kunden. 4.1 3.1. Der Kunde ist verpflichtet,, die Dienste ausschließlich zweckentsprechend zu nutzen. Er hat sich bei der Nutzung der Dienste jedes Verstoßes gegen Rechtsvorschriften sowie jedes Missbrauchs zu enthalten. Insbesondere ist er verpflichtet, keine Daten auf dem Server zu speichern und in das Internet einzustellen, die gegen Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen oder sittenwidrig sind, oder auf derartige Informationen zu verweisen. Hierzu zählen beispielsweise Informationen, die strafbare oder sexuell anstößige Inhalte oder jugendgefährdende Inhalte aufweisen, ohne hinreichend gegen die Kenntnisnahme von Jugendlichen unter 18 Jahren gesichert zu sein, oder die sonst verboten sind, insbesondere Daten kinderpornographischen oder politisch radikal propagandistischen Inhalts. Die Bestimmungen des Jugendmedienstaatsvertrags und des Jugendschutzgesetzes sowie die nationalen und internationalen Urheber- und Kennzeichenrechte sowie sonstige gewerbliche Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter sind zu beachten. Wendet der Kunde sich mit seinem Angebot (auch) an Nutzer in anderen Staaten als der Bundesrepublik Deutschland, gilt dies auch für die Vorschriften solcher anderer Staaten. Der Kunde wird in angemessenen Zeitabständen auch aus dem Internet geladene Daten auf ihre Rechtsmäßigkeit überprüfen, soweit diese für Dritte zugänglich sind; sofern der Kunde derartige Daten nicht löscht oder sperrt, hat er die Inhalte im Verhältnis zur iWelt wie eigene zu vertreten. Der Kunde verpflichtet sich, urheberrechtlich geschützte Inhalte unberechtigt weder anzubieten noch zu verbreiten. Das Betreiben von so genannten P2P-Tauschbörsen, Download-Services oder Streaming-Diensten, über die eventuell urheberrechtlich geschützte Inhalte unberechtigt verbreitet werden können, ist nicht gestattet. Darüber hinaus ist es untersagt entsprechende Links, die auf P2P-Tauschbörsen, Download-Services, Streaming-Dienste oder deren Inhalte verweisen, zur Verfügung zu stellen. Bei Verstößen behält sich die iWelt das Recht vor, den Server ohne Vorankündigung vom Netz zu trennen und den Vertrag fristlos zu kündigen. a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen3.2. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von der iWelt oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch diejenigen Entgelte zu zahlenfür Programme, die durch eine Nutzung er im Rahmen der vertraglichen Leistungen Gewährleistung und der Pflege von der iWelt erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann. 3.3. Es obliegt allein dem Kunden, die auf dem Server installierte Betriebs- und Anwendungssoftware zu aktualisieren bzw. entsprechende Dienste bei der iWelt zu buchen. Der Kunde muss sich daher selbstständig über die Verfügbarkeit von Updates und neuen Versionen informieren und entsprechende Aktualisierungen ebenso selbständig sowie auf eigene Kosten und Gefahr durchführen. 3.4. Der Kunde ist verpflichtet, seine Programme so zu konfigurieren, dass sie bei einem Neustart der Hardware automatisch neu gestartet werden. 3.5. Dem Kunden werden im Rahmen der Vertragsdurchführung Administrationsrechte eingeräumt. Die iWelt weist darauf hin, dass die Ausübung von Administrationsrechten fundierte Vorkenntnisse erfordert. Als Server-Administrator ist der Kunde allein verantwortlich für die Sicherheit des Servers vor ungewollten Zugriffen und Manipulationen durch Dritte angefallen sindüber das Internet. Die iWelt hat keine reguläre Möglichkeit, soweit nicht der den Inhalt des Servers zu bestimmen, insbesondere keinen administrativen Zugang. Die Server-Angebote enthalten keine Sicherung durch externe Schutzsoftware. Der Kunde nachweisthat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass bei seiner Nutzung des Servers keine schädlichen Programme oder Programmteile wie Viren, Trojaner oder Würmer verbreitet oder auf den Server eingespielt werden. Die iWelt empfiehlt den Kunden dringend, zuverlässige Schutzsoftware (z.B. eine Firewall oder Virenschutzprogramme) zu installieren und ständig zu aktualisieren bzw. entsprechende Dienste bei der iWelt zu buchen. Sollte die iWelt feststellen, dass der Server im erheblichen Maße missbräuchlich durch Dritte genutzt wird, ist die iWelt berechtigt, den Server ohne Vorankündigung vom Netz zu trennen. Die iWelt wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten und ihm Gelegenheit geben, diese Zugriffe durch entsprechende Maßnahmen für die Inanspruchnahme Zukunft zu unterbinden. 3.6. Der Kunde ist verpflichtet, den üblichen Grundsätzen der Leistungen Datensicherheit Rechnung zu tragen, z.B. Passwörter und Zugangsdaten geheim zu halten, nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem unberechtigten Zugriff durch den Dritte zu schützen und, sofern erforderlich, für deren Änderung Sorge zu tragen, sowie dem Missbrauch eigener Anlagen durch Dritte vorzubeugen. Der Nutzer wird die iWelt unverzüglich informieren, sofern ihm Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass unbefugten Dritten nicht zugerechnet werden kanndie Zugangsdaten/Passwörter bekannt sind. Der Kunde ist verpflichtet, sein Passwort regelmäßig – wenigstens alle 3 Monate – zu ändern. 3.7. Der Kunde ist ferner verpflichtet, die Bestimmungen zur Anbieterkennzeichnung gemäß § 5 TMG sowie alle weiteren anwendbaren Bestimmungen, insbesondere diejenigen des Rundfunkstaatsvertrags, in der jeweils geltenden Fassung einzuhalten. 3.8. Die Weitervermietung des Servers an Dritte (Sub-Hosting) bedarf der vorherigen, ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung der iWelt. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2bEinverständnisses durch die iWelt sind dem Untermieter die in dieser Bestimmung enthaltenen Nutzungsbestimmungen aufzuerlegen. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw3.9. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany seinen Server und die auf ihm möglicherweise betriebene Programme so zu konfigurieren, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Die iWelt ist berechtigt, Server, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Die iWelt wird den Kunden unverzüglich mitzu- teilenüber eine solche Maßnahme informieren. 3.10. Ein Verhalten, wenndas zum Ziel hat, die ordnungsgemäße Funktionsweise des Servers zu beeinträchtigen oder zu zerstören oder Daten anderer Kunden auf nicht vorgesehenem Wege auszuspähen, ist unzulässig. a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw3.11. Geschäftssitz, eine angegebene E- Der Betrieb offener Mail-Adresse oderRelays oder ähnlicher Systeme, über die z.B. SPAM-Mails verbreitet werden können, berechtigt die iWelt, den Server sofort vom Netz zu trennen. Im Übrigen verbleibt es bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändertder Regelung der Haftung gemäß Ziffer 9 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. b) er seine SIM-Karte verliert 3.12. Sollte der Kunde gegen diese Vertragsbedingungen verstoßen oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- geltendes Recht oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass so ist die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder TelefoniWelt berechtigt, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten Ausübung billigen Ermessens den Zugang des Kunden zeitweise oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt auch, wenn ein hinreichender Verdacht der Rechtswidrigkeit gegeben ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- , insbesondere wenn die iWelt eine Abmahnung des vermeintlich Verletzten erhalten hat oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbietenansonsten wegen Rechtswidrigkeit der eingestellten Inhalte auf Unterlassung in Anspruch genommen wird und die Abmahnung bzw. das Unterlassungsbegehren nicht offensichtlich unbegründet sind. Soweit möglich, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen ist der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machinezuvor anzuhören, M2M) genutzt werdenansonsten unverzüglich zu benachrichtigen. Die Sperrung hat sich auf die möglicherweise rechtswidrigen Inhalte zu beschränken, es sei denn, Telefónica Germany hat soweit dies zuvor ausdrücklich technisch möglich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, zumutbar ist. Die iWelt ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich bei einer berechtigten Sperrung fristlos zu kündigen, wenn hierfür der Kunde die Verantwortung trägt. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Dazu hat die iWelt den Kunden bleiben unberührt.zunächst erfolglos zur Abhilfe aufzufordern. Eine solche Abmahnung ist bei schweren Verstößen entbehrlich. Die Kündigung ist innerhalb einer angemessenen Frist nach Kenntniserlangung vom Kündigungsgrund zu erklären. iweltFORM AGB 1017⏐öffentlich iWelt AG⏐Xxxxxxxxxxxx 0⏐00000 Xxxxxxxxxx⏐Telefon (0 93 03) 9 82-860⏐Telefax (0 93 03) 9 82-879⏐xxxxxxx@xxxxx.xx⏐xxx.xxxxx.xx⏐Steuernr.257/115/80606 Sparkasse Mainfranken⏐BLZ 790 500 00⏐Konto 42 031 849⏐SWIFT-BIC XXXXXXX0XXX⏐IBAN XX00 0000 0000 0000 0000 00⏐USt.-ID-Nr. DE206432211

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde 1. Die Personenzahl muss vom Auftraggeber schriftlich 10 Werktage vor Veranstaltungsbeginn mitgeteilt werden. Diese Zahl ist verpflichtet,Grundlage unserer Speisen- und Getränkekalkulation und der Rechnungsstellung. Kinder ab 6 Jahren werden voll kalkuliert. a) 2. Die Veranstaltungsräume werden für die vereinbarten Entgelte fristgerecht im Vertrag vereinbarte Zeit ausschließlich zu zahlendem vertraglich festgelegten Zweck überlassen. Auf- und Abbau der Ausstattungsgegenstände ist nur in dieser Zeit gestattet. 3. Etwaige durch eine nicht rechtzeitige Räumung verursachten Kosten und Mietausfallschäden sind der FEM vom Kunden zu erstatten. 4. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte die überlassenen Räume und Gegenstände sorgfältig und pfleglich zu zahlenbehandeln und sie in ordnungsgemäßem Zustand und vollständig, einschließlich überlassener Schlüssel, Geräte und Anlagen, zurückzugeben. 5. Die FEM kann vom Kunden die Stellung angemessener Sicherheiten (z. B. Versicherungen, Kautionen, Bürgschaften) verlangen. 6. Xxxx vorheriges schriftliches Einverständnis der FEM ist der Kunde nicht berechtigt, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sindMietsache einem Dritten zu überlassen, soweit nicht insbesondere, sie unterzuvermieten. Eine etwaige Verweigerung des Einverständnisses begründet für den Kunden in keinem Fall ein besonderes Kündigungsrecht. 7. Sofern der Kunde nachweistausnahmsweise externe Partner im Bereich Technik, dass ihm die Inanspruchnahme Parkplatz, Catering, Künstler, Security, etc. im eigenen Namen und auf eigene Rechnung beauftragen möchte, bedarf dies der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Ivorherigen schriftlichen Zustimmung der FEM und ist im Falle des Verlustes Einzelnen mit der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2bFEM abzustimmen. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt8. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber hat der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzenFEM bis spätestens zu Beginn der Veranstaltung einen verantwortlichen Ansprechpartner zu benennen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreitender während der Planung, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz des Aufbaus und der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass Veranstaltung für die unauf- geforderte Übersendung von Informationen FEM erreichbar sein muss und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten der zur rechtsgeschäftlichen Vertretung des Kunden bevollmächtigt ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen9. Für die mietweise Überlassung von Räumen und beweglichen Gegenständen gelten ergänzend die gesetzlichen Bestimmungen über die Miete. c) nicht 10. Der Mieter trägt die Verantwortung für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig Gegenstände der FEM von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis Übernahme bis zur Verfügung gestellt Rückgabe. Fehlende oder beschädigte Gegenstände werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfengenerell zum Wiederbeschaffungs- oder Reparaturpreis berechnet und dem Mieter in Rechnung gestellt. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang Eingang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich unverzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete begründete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilenmitzuteilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- E-Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommtabhandenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch telefonisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many Germany abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich missbräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte unaufgeforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere insbesondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen Datenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenzeKostenobergrenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen Datenverbindungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Vermögenswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll,. c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten Endgeräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen Verbindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte automatisierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte systemgesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-SMS- Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen Nutzungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlichmissbräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many Germany berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen4.1. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlensichert zu, dass die der PSW GROUP mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, die durch PSW GROUP jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten oder eine Nutzung Korrektur selbstständig durchzuführen und auf entsprechende Anfrage der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sindPSW GROUP binnen 14 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere Name und postalische Anschrift des Kunden, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle E-Mail-Adresse sowie Telefonnummer des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2bAnsprechpartners. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw4.2. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany die PSW GROUP unverzüglich mitzu- teilennach Kenntnisnahme, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen aber spätestens noch am gleichen Tag über von ihm erkennbare Störungen im Zusammenhang mit den Leistungen der PSW GROUP einschließlich der näheren Umstände ihres Auftretens zu unterrichten. Spätere Reklamationen können nicht berücksichtigt werden. Dies gilt natürlich auch bei Änderungen für den Ausfall oder das Nichtvorhandensein eines Dienstes, der Firma)standardmäßig von der PSW GROUP garantiert wird. Ergibt die Störungsanalyse, sein Wohn- bzw. Geschäftssitzdass die Störung nicht von der PSW GROUP zu vertreten ist, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändertträgt der Kunde die Kosten der Störungsbeseitigung. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt4.3. Der Kunde kann seine Mitteilung u.aist verpflichtet, die lizenz- und urheberrechtlichen Bedingungen der Berater, Hersteller und Lieferanten einzuhalten. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung Weiterhin ist er für die entsprechende Lizenzierung von Telefónica Ger- many abgebengelieferter oder installierter Soft- oder Hardware verantwortlich. 4.3 4.4. Der Kunde darf Leistungen hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- Arbeiten der PSW GROUP oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften vor der Installation von gelieferter Hard- oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks)Software durchzuführen. Es wird Eine Haftung von PSW GROUP für Datenverlust besteht nicht. Wir weisen darauf hingewiesenhin, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und LeistungenSitzung bei Fernwartungen zur Qualitätssicherung ggf. aufgezeichnet wird. Sollten Sie dies nicht wünschen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten isthaben Sie die Möglichkeit gleich zu Beginn der Sitzung dem zu widersprechen. Bitte achten Sie darauf alle nicht benötigten Anwendungen vor einer Fernwartung zu schließen. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten4.5. Angebote mit dem Zusatz „Ich bestätige, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen dass ich Unternehmer im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich des § 14 BGB bin und schriftlich gestattet, d) im Fall Rahmen meiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handle. Mir ist bewusst, dass sich die nachfolgenden angezeigten Angebote nicht an Verbraucher richten und von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation diesen nicht in Anspruch genommen werden können.“ richten sich ausschließlich an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichenUnternehmer. Der Kunde verpflichtet sich ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben im Bestellprozess zu machen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen4.6. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen Verstöße des Kunden bleiben unberührtgegen seine Verpflichtungen aus vorgenannten Punkten berechtigen die PSW GROUP zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde Dem Kunden ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlenes nicht gestattet, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle ohne vorherige Erlaubnis des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis SWTF zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK alleinigen Gebrauch zu überlassen oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt habenweiterzuvermieten. 4.2 Der Kunde ist verpflichtethat nach vorheriger Benachrichtigung dem Beauftragten des SWTF den Zutritt zum Grundstück und zu seinen Räumlichkeiten zu gestatten, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen soweit dies zur Prüfung der Firma), sein Wohn- bzwtechnischen Einrichtungen erforderlich ist. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, Die dafür benötigte elektrische Energie sowie der ggf. erforderliche Potenzialaustausch einschließlich zugehöriger Erdung stellt der Kunde auf seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgebenKosten zur Verfügung. 4.3 Etwaige Arbeiten am Netz des SWTF oder am Anschluss des Kunden darf nur vom SWTF oder deren Beauftragten durchgeführt werden. 4.4 Der Kunde soll seine persönlichen Daten in regelmäßigen Intervallen in geeigneter Form so sichern, dass diese vor Verlust geschützt sind und mit vertretbarem Aufwand wieder herge- stellt werden können. 4.5 Persönliche Zugangs- und Identifizierungsdaten wie Kenn- und Passwörter sowie Benutzer- namen sind vor Zugriff oder Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen. Bei Verdacht auf Kenntnis seitens unberechtigter Dritter sind diese sofort zu ändern. 4.6 Bei der Inanspruchnahme der Leistungen des SWTF hat der Kunde die einschlägigen gesetzlichen, behördlichen und aufsichtsrechtlichen Regelungen und Anweisungen zu befol- gen und die Leistungen nicht missbräuchlich zu nutzen. Weiter gelten folgende Regelungen: • Die Leistung darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzenso benutzt werden, insbesondere a) dass Störungen oder Beeinträchtigungen beim SWTF, anderen Anbietern oder Dritten verursacht wird. • Es dürfen nur die Geräte im Zusammenhang mit der Leistung vom SWTF verwendet werden, die dafür zugelassen sind. • Straf- und jugendschutzrechtliche Vorschriften sind einzuhalten, d.h. insbesondere dür- fen keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufenInhalten angeboten oder ver- breitet werden oder darauf hinweisen. • Gesetzlich verbotene, speichernunaufgeforderte Informationen, Dritten zugänglich machenAnwendungen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesenDateien und sonstige Gegenstände dürfen nicht übersendet werden, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, wie z.B. unerwünschte und unverlangte un- verlangte Werbung per E-Mail, SMSFax, Fax Telefon oder Telefondurch rechtswidrige Einwahlprogram- me (Dialer), unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten Computer-Viren oder sonstige Computer-Schadprogramme. • Ferner sind nationale und internationale Marken- und Urheberrechte sowie sonstige gewerbliche Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte zu beachten. • Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Bei einer Anrufweiterschaltung muss der Kunde sicherstellen, dass der Inhaber desjenigen Anschlusses, zu dem der Anruf weitergeleitet werden soll, damit einverstanden ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten4.7 Kann der Kunde ihm zumutbare Maßnahmen zur Schadensabwehr und ggf. Schadensmin- derung ergreifen, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- ist er dazu verpflichtet. Somit muss sich der Kunde regelmäßig über die Gefahren und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten Risiken (z.B. SIM-Boxing)bezüglich Viren, Spam, Dialern, etc. 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig ) bei der Nutzung von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden Tele- kommunikationsdiensten informieren und geeignete Schutzmechanismen (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenzeVirenschutz- programm) dürfeneinsetzen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung 4.8 Der Kunde wird dem SWTF und deren Erfüllungsgehilfen von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein sämtlichen Ansprüchen Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werdenfreistellen, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl auf einer rechtswidrigen Verwendung der bereitgestellten Leistungen durch den Kunden selbst beruhen oder von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichenihm zu vertreten sind. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 8.1 Der Kunde ist verpflichtet,verpflichtet die rechtzeitige Zahlung der Entgelte sicherzustellen. Entstehtder WF aus der Verletzung dieser Pflicht ein Schaden, insbesondere nach Pkt. 6.5, hat derKunde diesen Schaden zu ersetzen, es sei denn, der Kunde hat die a) 8.2 Änderung des Namens, der Anschrift, der Kontoverbindung oder sonstiger für die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Vertragsabwicklung wesentlicher Daten hat der Kunde der WF unverzüglich schriftlich mitzuteilen. 8.3 Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlen, die durch eine Nutzung gewährt der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sindWF, soweit erforderlich, an Werktagen während der üblichen Geschäftszeit Zugang zu seinen Räumlichkeiten und den Einrichtungen der WF. Sofern für die WF keine Zugangsmöglichkeit besteht, wird WF für die Dauer des nicht bestehenden Zugangs von ihren Verpflichtungen freigestellt. Dies gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung deren Einhaltung auch ohne Zugang möglich gewesen wäre. 8.4 Sind Einrichtungen des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2bzu ändern, damit WF die Dienstleistung erbringen kann und/oder damit die Einrichtungen den einschlägigen rechtlichen Vorschriften entsprechen, trägt der Kunde die Kosten für die Änderung der Einrichtungen. b8.5 Der Kunde darf die Dienstleistungen nicht in rechtswidriger Weise oder zur Vornahme rechtswidriger Handlungen nutzen oder nutzen lassen und stellt die WF von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung dieser Verpflichtung resultieren. 8.6 Der Kunde wird die WF unverzüglich über Funktionsstörungen der von ihm genutzten Dienstleistungen sowie Schäden an den technischen Einrichtungen unterrichten (Störungsmeldung) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PINWF bei der Feststellung ihrer Ursachen sowie bei deren Beseitigung im zumutbaren Umfang unterstützen. Stellt sich dabei heraus, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern dass die Funktionsstörung nicht auf einem Fehler der von WF erbrachten Dienstleistung beruht bzw. ändern kein Schaden an den WF - Einrichtungen vorliegt, hat der Kunde den durch die Störungsmeldung verursachten Aufwand zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt habenersetzen. 4.2 8.7 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilenkeine Reparatur, wennWartung oder sonstigen Maßnahmen durch andere als die von der WF beauftragten Personen zu veranlassen oder zu gestatten. a) sich sein Name (8.8 Der Kunde verpflichtet sich, bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- Nutzung des Internet- und Telefondienstes alle geltenden und behördlichen Vorschriften zu beachten. 8.9 Der Kunde darf den Telefondienst sowie die ihm zugeteilten bzw. Geschäftssitzfreigeschalteten Rufnummern ausschließlich den Personen zur Nutzung überlassen, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei die mit ihm unter der angegebenen Kundenadresse in einem Haushalt leben bzw. denen er die Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändertin seinem Namen gestattet. Bei dem Telefondienst dürfen keine dauerhaften Anrufweiterschaltungen und Rückruffunktionen eingerichtet werden. b) er seine SIM8.10 Die Nutzung der/des bereitgestellten Anschlusses und von bereitgestellten Accounts für Werbezwecke ohne vorherige Einwilligung des Empfängers ist nach den gesetzlichen Vorgaben verboten. Dieses betrifft sämtliche Kommunikation, wie z.B. unerlaubte Faxwerbung, E-Karte verliert Mail Werbung, telefonische Werbung, Massenkommunikation wie z.B. Faxbroadcast, Callcenter- und Telemarketingaktionen sowie für Internet- und Dateneinwahlen und weitere mögliche sowie Spamarten. Bei missbräuchlicher Nutzung ist die WF zur außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses und zur Sperrung des Telefondienstes berechtigt. Darüber hinaus ist die WF bei missbräuchlicher Nutzung berechtigt, vom Kunden eine Schadenspauschale in Höhe von mindestens 200,00 € zu verlangen. Dem Kunden bleibt es nachzuweisen, dass kein oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommtein geringer Schaden entstanden ist. Weitergehende Schadensersatzansprüche von der WF bleiben unberührt. 8.11 Der Kunde wird keine Einrichtungen benutzen oder Anwendungen vornehmen, die die physikalische oder logische Struktur des Internet- und Telefonnetzes verändern können und keine Veränderungen vornehmen, die die Sicherheit aller betroffenen Netze oder deren Nutzer gefährden können. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber hat den Verlust oder den Diebstahl der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern ihm überlassenen technischen Einrichtungen (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, SpamSmartcard/Modems etc.) ermöglichenunverzüglich der WF mitzuteilen.Die WF wird den Zugang zu dem beauftragten Dienst auf seine Mitteilung hin sperren. Der Kunde erhält von der WF Ersatz für die zur Nutzung des Dienstes benötigten Informationen wie etwa persönliche Geheimzahlen (PIN) oder Passwort oder die zur Nutzung des Dienstes benötigten Geräte zu den Bedingungen der gültigen Preisliste. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- 8.12 Der Kunde hat den Verlust oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in den Diebstahl der Preisliste geregeltihm überlassenen technischen Einrichtungen (z.b. Smartcard/Modems/MTA/MMD etc.) unverzüglich der WF mitzuteilen. Die WF wird den Zugang zu dem beauftragten Dienst auf seine Mitteilung hin sperren. Der Kunde erhält von der WF Ersatz für die zur Nutzung des Dienstes benötigten Informationen wie etwa persönliche Geheimzahlen oder Passwort oder die zur Nutzung des Dienstes benötigten Geräte zu den Bedingungen der gültigen Preisliste. 4.6 Soweit 8.13 Bei Glasfaseranschlüssen sind bei Beschädigungen der begründete Verdacht bestehtGlasfaser, dass die Leistungen miss- bräuchlichder aktiven und passiven Komponenten inklusive des Netzabschlusses (der Multimediaanschlussdose), insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3sofort durch den Kunden Vorkehrungen zu treffen, 4.4 damit kein (Sicht)kontakt mit dem unsichtbaren Laserstrahl erfolgen kann bzw. dieser unkontrolliert austreten kann und es ist umgehend der Service der WF zu kontaktieren. Aus diesen Gründen ist es dem Kunden untersagt, das auf seinem Grundstück, in seinem Haus bzw. in seiner Wohnung installierte Glasfasernetz inklusive aller Komponenten und der Multimediaanschlussdose zu verändern, zu öffnen oder Regelungen in der Preisliste genutzt werdenauseinanderzubauen. 8.14 Der Kunde ist verpflichtet, den ihm eingeräumten Zugang nicht missbräuchlich zu nutzen. Insbesondere ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.es untersagt:

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen1. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlenhält seine Zugangsdaten geheim. Der Kunde informiert interSales, falls Dritte die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm Zugangsdaten ken- nen oder wenn die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht Möglichkeit besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis der Zugangsdaten erlangt haben. 4.2 2. Der Kunde ist verpflichtetversichert, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilendass er Inhalte auf dem Server nicht speichert und auch nicht zum Abruf bereithält, wennde- ren Bereitstellung, Veröffentlichung und Nutzung gegen geltendes Recht verstößt. 3. Der Kunde setzt die von interSales zur Verfügung ge- stellten Ressourcen nicht für Handlungen ein, die gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter verstoßen. Hierzu gehören insbesondere nachfolgende Handlungen: a) sich sein Name unbefugtes Eindringen in fremde Rechnersysteme (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firmaz.B. Hacking), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert.; b) er seine SIMBehinderung von fremden Rechnersystemen durch Versenden/Weiterleiten von Datenströmen und/oder E-Karte verliert Mails (z.B. DoS-/DDoS-Attacken/Spam/Mail- Bombing); c) Suche nach offenen Zugängen zu Rechnersystemen (z.B. Port Scanning); d) Versenden von E-Mails an Dritte zu Werbezwecken, sofern nicht eine ausdrückliche Einwilligung des Empfängers vorliegt, oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommtsonst ein Erlaubnistatbe- stand gegeben ist; e) das Fälschen von IP-Adressen, Mail- und Newshea- dern sowie die Verbreitung von Schadsoftware. 4. Der Kunde kann aktualisiert seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen eigene IT-Umgebung (z.B. HyperlinksBetriebssystem, Netzwerk). Es wird darauf hingewiesen, dass über die unauf- geforderte Übersendung von Informationen er die Hosting- Leistungen in Anspruch nimmt, regelmäßig, führt re- gelmäßig technisch erforderliche Wartungen durch und Leistungenergreift angemessene Maßnahmen der IT-Sicherheit, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten istwelche dem jeweils aktuellen Stand der Technik ent- sprechen. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten5. Der Kunde verpflichtet sich, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnenauf Techniken zu verzich- ten, die die Infrastruktur von interSales übermäßige be- ansprucht. interSales darf die Leistung verweigern, bis der Kunde die Techniken beseitigt hat. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen6. Der Kunde verpflichtet sich, interSales von Ansprüchen Dritter gleich welcher Art freizustellen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten aus einer Rechtsverletzung resultieren, die der Kunde zu vertreten hat. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, interSales von Rechtsverteidigungskos- ten (z.B. SIM-Boxing)Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig frei- zustellen. 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen 7. Sofern der Kunde auf den Servern Lizenzen selbst ver- waltet bzw. einrichtet oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werdenverteilt, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die ausschließlich er zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührtkorrekten Lizensierung verpflichtet.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen18.1. Die Dienstleistungen der GMBH sind bei Privatkunden ausschliesslich für den üblichen Privatkundengebrauch, bei Geschäftskunden ausschliesslich für den üblichen Geschäftskunden Gebrauch bestimmt. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte die GMBH diesbezüglich schad- und klaglos zu zahlenhalten. 18.2. Der Kunde ist für die rechts- und vertragskonforme Benutzung der von der GMBH bezogenen Dienstleistungen verantwortlich. 18.3. Als rechts- bzw. vertragswidrig gelten insbesondere: • Unlautere Massenwerbung (Spam) • Belästigen oder Beunruhigen von Dritten • Behinderung Dritter bei der Benutzung von Fernmeldediensten • Eindringen und Eindringversuche in fremde Systeme (Hacking) • Ausspionieren anderer Internetbenutzer oder deren Daten • Betrügerische Angriffe (Pishing) • Schädigung oder Gefährdung der Fernmeldeinfrastruktur oder der Geräte Dritter durch schädliche Software 18.4. Bestehen Anzeichen einer rechts- oder vertragswidrigen Nutzung, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht ist der Kunde nachweistverpflichtet, dass ihm der GMBH Auskunft über die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2bNutzung zu erteilen. b18.5. Der Kunde ist für den Inhalt der Informationen (Sprache, Daten in jeglicher Form) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PINverantwortlich, PUK den er von der GMBH übermitteln oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt habenbearbeiten lässt oder den er allenfalls Dritten zugänglich macht. 4.2 18.6. Der Kunde ist für jede Benutzung seiner Anschlüsse, auch für eine solche durch Drittpersonen, verantwortlich. 18.7. Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilenPasswörter, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma)Identifikationscodes, sein Wohn- bzwLogin Daten etc. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändertsicher zu verwahren und niemandem zugänglich zu machen. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt18.8. Der Kunde kann ist für seine Mitteilung u.aeigenen Hard- und Softwarekomponenten (inkl. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgebenProgramme und PC-Konfiguration) selbst verantwortlich. 4.3 18.9. Der Kunde darf Leistungen schützt seine Infrastruktur und Daten vor unbefugtem Zugriff durch Dritte. Er ergreift – entsprechend dem Stand der Technik – Massnahmen, um zu verhindern, dass seine Infrastruktur für die Verbreitung von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzenrechtswidrigen oder sonst wie schädlichen Inhalten (Unlautere Massenwerbung (Spam), insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreitenbetrügerische Nachrichten (Pishing Mails), nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen betrügerische Internetseiten (z.B. Hyperlinksgefälschte Login-Seiten). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungenschädliche Software (Viren, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-MailTrojanische Pferde, SMSWürmer, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten istetc.) verwendet wird. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch 18.10. Die GMBH übernimmt keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht Verantwortung für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und ÜbertragungssystemenSchäden, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungenentstehen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen weil der Kunde die vorgenannten Verpflichtungen nicht eingehalten bzw. rechts- oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany vertragswidrig gehandelt hat. Der Kunde hat dies zuvor ausdrücklich die GMBH diesbezüglich schad- und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; klaglos zu halten. Zusätzlich kann die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichenGMBH in solchen Fällen Schadenersatz fordern. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 1. Der Auftraggeber überträgt dem Verlag sämtliche für die Nutzung in Print- und anderen Medien aller Art, einschließlich Internet, erforderlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstige Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung, und zwar zeitlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigen Umfang. Vorgenannte Rechte sind in allen Fällen örtlich un- begrenzt zu übertragen. 2. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für den Inhalt und die recht- liche Zulässigkeit der Anzeigeninhalte. 3. Für die rechtzeitige und vollständige Übermittlung/Anlieferung von Anzeigentexten, Druckunterlagen oder Beilagen ist allein der Auftraggeber verantwortlich. Für erkennbar ungeeignete oder beschädigte Druckunter- lagen fordert der Auftragnehmer unverzüglich Ersatz an. Der Auftragneh- mer gewährleistet die für den belegten Titel übliche Druckqualität im Rahmen der durch die Druckvorlage gegebenen Möglichkeiten. 4. Aufträge für Anzeigen- und Fremdbeilagen, die erklärtermaßen aus- schließlich in bestimmten Nummern, bestimmten Ausgaben oder an be- stimmten Plätzen des Mediums veröffentlicht werden sollen, müssen so rechtzeitig beim Auftragnehmer eingehen, dass der Auftraggeber noch vor Anzeigenschluss unterrichtet werden kann, wenn der Auftrag auf diese Weise nicht auszuführen ist. 5. Der Kunde haftet dafür, dass übermittelte Dateien virenfrei sind. Dateien mit Viren können entschädigungslos gelöscht werden. 6. Der Kunde ist zu vollständigen und wahrheitsgemäßen Angaben der zur Veröffentlichung bestimmten Inhalte und Anzeigentexte verpflichtet, a) . Wenn die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlenAnzeigen mit Fotos illustriert werden, die durch eine Nutzung dürfen diese nur das in der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit Anzeige bezeichnete Objekt abbilden und nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2bmanipuliert sein. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw7. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilenkeine Anzeigeninhalte zu veröffentlichen, wenn adie sittenwidrig sind oder gegen bestehende Gesetze (insbesondere Strafrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändertverstoßen. b) er seine SIM-Karte verliert 8. Die Einstellung von Anzeigeninhalten und -texten durch Xxxxxx im Namen von Dritten ohne deren ausdrückliche vorherige Zustimmung ist unzulässig. Insbesondere dürfen ohne Einwilligung des Betroffenen keine Telefonnummern oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommtAdressen veröffentlicht werden. 9. Der Kunde kann seine Mitteilung u.aAuftraggeber hat allein dafür Sorge zu tragen, dass durch die Aus- führung seines Auftrags Rechte Dritter nicht verletzt werden, insbesondere Persönlichkeits-, Urheber- oder Markenrechte. telefo- nisch gegenüber Sofern Rechte Dritter betrof- fen sind, hat der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgebenAuftraggeber sicherzustellen, dass diese der konkreten Art der Veröffentlichung zugestimmt haben. Auf Verlangen hat er dies in Text- form zu bestätigen. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine 10. Xxxxxx durch die Anzeige Rechte Dritter verletzenverletzt, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung hat der Auftraggeber den Verlag von Informationen möglichen Unterlassungs- und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werdenSchadensersatzansprüchen freizustellen, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich denn der Auftraggeber hätte die Rechtsverletzung nicht zu vertreten. Dies kann insbesondere angemessene Kosten der Rechtsver- teidigung und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis Kosten einer erforderlich werdenden Gegendarstellung nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührtjeweils gültigen Anzeigentarifs umfassen.

Pflichten des Kunden. 4.1 (1) Der Kunde ist verpflichtet,sichert zu, dass die von ihm gemachten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, die NOSGROUP GmbH jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von der NOSGROUP GmbH binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere Name und postalische Anschrift, E-Mail-Adresse und Kontodaten des Kunden. a(2) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte verpflichtet sich, von der NOSGROUP GmbH zum Zwecke des Zugangs zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) deren Dienste erhaltene Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) streng geheim zu halten und un- verzüglich den Provider unverzüglich zu ändern informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen der NOSGROUP GmbH nutzen, haftet der Kunde gegenüber der NOSGROUP GmbH auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. ändern zu lassenseine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, wenn eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Web-Servern der begrün- dete Verdacht bestehtNOSGROUP GmbH abgelegt sind, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt habenauf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. 4.2 (3) Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mailseine Internet-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen Seite so zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesengestalten, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungeneine übermäßige Belastung des Servers, z.z. B. unerwünschte und unverlangte Werbung per Edurch CGI-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werdenSkripte, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl hohe Rechen- leistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Die NOSGROUP GmbH ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werde, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Die NOSGROUP GmbH wird den Kunden unverzüglich von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglicheneiner solchen Maßnahme informieren. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt(4) Für Datentransfervolumen (Traffic) gilt eine Obergrenze von 1 Gigabyte pro Monat je Angebot – sofern nicht eine andere Vereinbarung getroffen wurde. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten in Rechnung gestellten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang Eingang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich unverzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, lassen wenn der begrün- dete Verdacht die Vermutung besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilenmitzuteilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- E-Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommtabhanden kommt. Der Kunde kann muss seine Mitteilung u.a. telefo- nisch telefonisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many Germany unter Angabe der persönlichen Kundenkennzahl abgeben. Der Kunde bestätigt seine Mitteilung anschließend unverzüglich per Fax oder in sonstiger Weise schriftlich gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Germany. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich missbräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte unaufgeforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) unter Verwendung der SIM-Karte weder entgeltlich noch oder unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine insbesondere kein WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) HotSpot zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnenzu öffnen oder von einem Dritten hergestellte Verbindungen über Vermittlungs- oder Übertragungssysteme weiterzuleiten oder die SIM-Karte in stationären Einrichtungen, gleich welcher Art, einzusetzen es sei denn, die stationäre Einrichtung ist ein Produkt von Telefónica Germany. c) die SIM-Karte nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- Anrufe zu öffentlichen oder kundeneigenen Vermittlungs-, Rufumleitungs- oder Zusammenschaltungssystemen benutzen und Übertragungssystemendie Anrufe nicht weitervermitteln, umleiten oder mit anderen Verbindungen zusammenschalten lassen, es sei denn, die dazu dienen Sprach- Vermittlung, Rufumleitung oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. Zusammenschaltung erfolgt durch Endgeräte, die mit SIM-Boxing)Karten von Telefónica Germany betrieben werden. 4.4 d) die Prepaid-Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden ihm unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) Kostenobergrenze), nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen Datenverbindungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) und nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werdennutzen, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Vermögenswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von . Vorgenannte Mobilfunkdienstleistungen dürfen bei Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen Verbindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; werden und die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte automatisierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte systemgesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. z.B. SMS-SMS- Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 1. Der Auftraggeber überträgt den Verlagen sämtliche für die Nutzung in Print- und anderen Medien aller Art, einschließlich Internet, erforderlichen Nutzungs-, Leistungs- schutz- und sonstige Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbrei- tung und öffentlichen Zugänglichmachung, und zwar zeitlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigen Umfang. Vorgenannte Rechte sind in allen Fällen örtlich unbegrenzt zu übertragen. 2. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zu- lässigkeit der Anzeigeninhalte. 3. Für die rechtzeitige und vollständige Übermittlung/Anlieferung von Anzeigen- texten, Druckunterlagen oder Beilagen ist allein der Auftraggeber verantwortlich. Für erkennbar ungeeignete oder beschädigte Druckunterlagen fordert der Auftrag- nehmer unverzüglich Ersatz an. Der Auftragnehmer gewährleistet die für den be- legten Titel übliche Druckqualität im Rahmen der durch die Druckvorlage gegeb- enen Möglichkeiten. 4. Aufträge für Anzeigen- und Fremdbeilagen, die erklärtermaßen ausschließlich in bestimmten Nummern, bestimmten Ausgaben oder an bestimmten Plätzen des Mediums veröffentlicht werden sollen, müssen so rechtzeitig beim Auftragnehmer eingehen, dass der Auftraggeber noch vor Anzeigenschluss unterrichtet werden kann, wenn der Auftrag auf diese Weise nicht auszuführen ist. 5. Der Kunde haftet dafür, dass übermittelte Dateien virenfrei sind. Dateien mit Viren können entschädigungslos gelöscht werden. 6. Der Kunde ist zu vollständigen und wahrheitsgemäßen Angaben der zur Ver- öffentlichung bestimmten Inhalte und Anzeigentexte verpflichtet, a) . Wenn die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlenAn- zeigen mit Fotos illustriert werden, die durch eine Nutzung dürfen diese nur das in der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit Anzeige bezeichnete Objekt abbilden und nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2bmanipuliert sein. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw7. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilenkeine Anzeigeninhalte zu veröffentlichen, wenn adie sittenwidrig sind oder gegen bestehende Gesetze (insbesondere Strafrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändertverstoßen. b) er seine SIM-Karte verliert 8. Die Einstellung von Anzeigeninhalten und -texten durch Xxxxxx im Namen von Dritten ohne deren ausdrückliche vorherige Zustimmung ist unzulässig. Insbesondere dürfen ohne Einwilligung des Betroffenen keine Telefonnummern oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommtAdressen veröffentlicht werden. 9. Der Kunde kann seine Mitteilung u.aAuftraggeber hat allein dafür Sorge zu tragen, dass durch die Ausführung seines Auftrags Rechte Dritter nicht verletzt werden, insbesondere Persönlichkeits-, Urheber- oder Markenrechte. telefo- nisch gegenüber Sofern Rechte Dritter betroffen sind, hat der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgebenAuftrag- geber sicherzustellen, dass diese der konkreten Art der Veröffentlichung zugestimmt haben. Auf Verlangen hat er dies in Textform zu bestätigen. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine 10. Werden durch die Anzeige Rechte Dritter verletzenverletzt, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung hat der Auftraggeber den Verlag von Informationen möglichen Unterlassungs- und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werdenSchadensersatzansprüchen freizustellen, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich denn der Auftraggeber hätte die Rechtsverletzung nicht zu vertreten. Dies kann insbesondere angemessene Kosten der Rechtsverteidigung und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis Kosten einer erforderlich werdenden Gegendarstellung nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührtjeweils gültigen Anzeigentarifs umfassen.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlen, die durch eine Nutzung Dienste der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter TNG sachgerecht und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim sorgfältig zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt habennutzen. 4.2 Der Kunde ist verpflichtethat die aktuellen datenschutz­ rechtlichen Bestimmungen, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name insbesondere die des Bundesdatenschutzgesetzes (bei Unternehmen auch bei Änderungen der FirmaBDSG), sein Wohn- bzwdes Telekom­ munikationsgesetzes (TKG), des Telekommunikation- Telemedien­Datenschutz­Gesetzes (TTDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) zu beachten. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es Hingewiesen wird darauf hingewiesendarauf, dass die unauf- geforderte unaufgeforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung unverlangter Wer­ bung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten bestimm­ ten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- 4.3 Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen seiner Nut- zung keine Informationsangebote mit rechts­ oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbietensit­ tenwidrigen Inhalten abzurufen, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht kurzfristig, zu speichern, online oder offline zugänglich zu machen, zu übermitteln, zu verbreiten, auf Angebote mit solchen Inhalten hinzuweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitzustellen. Dies gilt insbesondere für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemensol­ che Inhalte, die dazu dienen Sprach- im Sinne der § 130, 130 a und 131 StGB zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt verherrlichen oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- verharmlosen, sexuell anstößig sind, im Sinne des § 184 StGB pornographisch sind, den Krieg verherrlichen oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing)geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen sowie das Ansehen der TNG zu schädigen. 4.4 MobilfunkdienstleistungenDer Kunde versichert ausdrücklich, dass die Bereit­ stellung und Veröffentlichung der Inhalte der von ihm und/oder nach seinen Informationen für ihn von der TNG erstellten Webseiten weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon ggf. abweichendes Heimatrecht, ins­ besondere Urheber-, Datenschutz und Wettbewerbs­ recht, verstößt. Näheres regelt die Benutzerordnung. 4.5 Der Kunde verpflichtet sich, die dem TNG im Innenver- hältnis von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden unabhängig oder inhaltlichen Fehlern der von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis diesem zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrategestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, VolumenpaketDatenschutz- und Wettbe­ werbsrechtsverletzungen. 4.6 Vor Inanspruchnahme der Leistung Rufumleitung hat der Kunde sicherzustellen, feste Kostenober- grenze) dürfendass die Anrufe nicht an einen Anschluss weitergeschaltet werden, bei dem an­ kommende Anrufe ebenfalls weitergeschaltet werden, und dass der Inhaber des Anschlusses, zu dem ein Anruf weitergeschaltet wird, mit der Weiterschaltung einver­ standen ist. 4.7 Soweit eine Telefon­Flatrate Bestandteil des Vertra­ ges ist, nutzt der Kunde diese maßvoll und nur für den Aufbau von direkten Sprach- oder Faxverbindungen zu anderen Teilnehmern. Weitere besondere Verpflichtun­ gen in diesem Zusammenhang: a) Der Kunde verpflichtet sich, die Telefon-Flatrate nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- missbräuchlich zu verwenden. Insbesondere wird er keine Verbindungen herstellen, um Dritten Telekommu­ nikationsdienstleistungen zu erbringen oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden,um diese an Dritte weiterzuveräußern oder um hierfür sonstwie eine Gegenleistung zu erzielen. Insoweit verpflichtet sich der Kunde auch, die Telefon-Flatrate nicht für Mas­ senkommunikation wie z.B. Fax Broadcast, Call Center oder Tele­Marketing­Aktionen einzusetzen. b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde Im Falle einer zweckwidrigen oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; missbräuchlichen Nutzung ist die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many TNG berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ Telefon-Flatrate oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen den Vertrag insgesamt außerordentlich zu kündigenkün­ digen, den Telekommunikationsanschluss zu sperren sowie die Entgelte für die angefallenen Verbindungen zu berechnen. Sonstige Ansprüche Daneben kann von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des dem Kunden eine Schadenspauschale in Höhe von € 150,00 für die Be­ rechnung der Verbindungen verlangt werden. Es steht dem Kunden frei, einen geringeren Schaden nachzuwei­ sen. Weitergehende Schadensersatzansprüche der TNG bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde 1. Ungeachtet weitergehender Pflichten des Kunden zur Zahlungs¬sicherung oder Zahlungsvorbereitung ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht der Kaufpreis zu dem in der schriftlichen Auftragsbestätigung bezeichneten Termin und - soweit ein solcher nicht bezeichnet ist - mit Erteilung der Rechnung zur Zahlung fällig und von dem Kunden zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlenDie Höhe der gesetzlich vorgesehenen Fälligkeitszinsen bestimmt sich nach § 288 BGB. Eingeräumte Zahlungs- ziele entfallen und ausstehende Forderungen werden sofort zur Zahlung fällig, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung wenn Abnehmer des Kunden bei Telefónica Germany gemäß von Werthenbach gelieferte, unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware bezahlen (Ziffer 4.2bIX.-5. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. ), wenn die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassenEröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden beantragt wird, wenn der begrün- dete Verdacht bestehtKunde ohne Darlegung eines rechtfertigenden Grundes wesentlichen Verpflichtungen, die gegenüber Werthenbach oder gegenüber Dritten fällig sind, nicht nachkommt, wenn der Kunde nicht zutreffende Angaben zu seiner Kredit- würdigkeit gemacht hat oder wenn die von einem Kreditversicherer zugesagte Deckung aus von Werthen- bach nicht zu vertretenden Gründen reduziert wird. 2. Mit dem vereinbarten Kaufpreis sind die Werthenbach obliegenden Leistungen ausschließlich Verpackung abgegolten. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird gesondert berechnet und ist von dem Kunden zusätzlich zu entrichten. 3. Skontozusagen sind in jedem Einzelfall in der schriftlichen Auftragsbestätigung von Werthenbach auszu- weisen und gelten nur unter der Bedingung fristgerechter und vollständiger Zahlung sämtlicher Forderungen von Werthenbach gegen den Kunden. 4. Die Zahlungen sind in EURO ohne Abzug und spesen- und kostenfrei über eines der von Werthenbach bezeichneten Bankinstitute zu überweisen. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist die vorbehaltlose Gutschrift auf dem Bankkonto maßgeblich. Die Mitarbeiter sowie die Handelsvertreter oder sonstige Vertriebsmittler von Werthenbach sind nicht berechtigt, Zahlungen entgegenzunehmen. 5. Vorbehaltlich einer gegenteiligen Tilgungsbestimmung des Kunden kann Werthenbach eingehende Zahlungen ungeachtet gerichtlicher Zuständigkeiten nach freiem Ermessen auf die zur Zeit der Zahlung gegen den Kunden kraft eigenen oder abgetretenen Rechts bestehenden Ansprüche verrechnen. 6. Gesetzliche Rechte des Kunden zur Aufrechnung gegen die Ansprüche von Werthenbach werden ausge- schlossen, es sei denn, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt habender Gegenanspruch aus eigenem Recht des Kunden begründet, fällig und entweder rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist oder auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 4.2 7. Gesetzliche Rechte des Kunden zur Zurückhaltung der Zahlung oder der Abnahme der Ware, zur Aussetzung ihm sonst obliegender Pflichten und zur Erhebung von Einreden oder Widerklagen werden ausgeschlossen, es sei denn, dass Werthenbach aus demselben Vertragsverhältnis fällige Pflichten trotz schriftlicher Abmahnung des Kunden wesentlich verletzt und keine angemessene Absicherung angeboten hat oder der Gegenanspruch aus eigenem Recht des Kunden begründet, fällig und entweder rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. 8. Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilendie Ware zum Liefertermin ohne Inanspruchnahme zusätzlicher Fristen und an der nach Ziffer III.-4. maßgeblichen Lieferanschrift abzunehmen und alle ihm aufgrund des Vertrages, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen für Verbrauchsgüterverkäufe, der Firma)Regeln der ICC für die Auslegung der vereinbarten Klausel der Incoterms® 2020 und aufgrund gesetzlicher Bestimmungen obliegenden Pflichten zu erfüllen. Zur Verweigerung der Abnahme der Ware ist der Kunde nur berechtigt, sein Wohn- bzwwenn er in Übereinstim- mung mit den Regelungen in Ziffer VII.-1. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändertvon dem Vertrag zurücktritt. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt9. Abweichend von § 15 Abs. 1 VerpackungsG wird Werthenbach die dort genannten Verpackungen nur am Geschäftssitz von Werthenbach zurücknehmen, sofern der Kunde die vorgenannten Verpackungen nicht sofort nach der Lieferung am Ort der Übergabe der Verpackungen und so zeitig zurückgibt, dass für Werthenbach und etwaig von Werthenbach beauftragten Dritten keine Wartezeiten entstehen. 10. Der Kunde kann seine Mitteilung u.awird in Bezug auf die von Werthenbach bezogene Ware keine Geschäfte eingehen oder durch- führen, die nach den maßgeblichen Vorschriften insbesondere des Außenhandelsrechts unter Einschluss des US-amerikanischen Exportkontrollrechts verboten sind. telefo- nisch gegenüber Soweit der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesensicher ist, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungenein solcher Verbotstatbestand nicht gegeben ist, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen wird der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation eine Abstimmung mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichenWerthenbach suchen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 Der Kunde Dem Kunden ist verpflichtet, a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlenes nicht gestattet, die durch eine Nutzung Leistungen Dritten ohne vorherige Erlaubnis der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis SWF zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2b. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK alleinigen Gebrauch zu überlassen oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt habenweiterzuvermieten. 4.2 Der Kunde ist verpflichtethat nach vorheriger Benachrichtigung dem Beauftragten der SWF den Zutritt zum Grundstück und zu seinen Räumlichkeiten zu gestatten, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen soweit dies zur Prüfung der Firma), sein Wohn- bzwtechnischen Einrichtungen erforderlich ist. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, Die dafür benötigte elektrische Energie sowie der ggf. erforderliche Potenzialaustausch einschließlich zugehöriger Erdung stellt der Kunde auf seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgebenKosten zur Verfügung. 4.3 Etwaige Arbeiten am Netz der SWF oder am Anschluss des Kunden darf nur von SWF oder deren Beauftragten durchgeführt werden. 4.4 Der Kunde soll seine persönlichen Daten in regelmäßigen Intervallen in geeigneter Form so sichern, dass diese vor Verlust geschützt sind und mit vertretbarem Aufwand wieder hergestellt werden können. 4.5 Persönliche Zugangs- und Identifizierungsdaten wie Kenn- und Passwörter sowie Benutzernamen sind vor Zugriff oder Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen. Bei Verdacht auf Kenntnis seitens unberechtigter Dritter sind diese sofort zu ändern. 4.6 Bei der Inanspruchnahme der Leistungen der SWF hat der Kunde die einschlägigen gesetzlichen, behördlichen und aufsichtsrechtlichen Regelungen und Anweisungen zu befolgen und die Leistungen nicht missbräuchlich zu nutzen. Weiter gelten folgende Regelungen:  Die Leistung darf Leistungen nicht so benutzt werden, dass Störungen oder Beeinträchtigungen bei SWF, anderen Anbietern oder Dritten verursacht wird.  Es dürfen nur die Geräte im Zusammenhang mit der Leistung von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzenSWF verwendet werden, insbesondere a) die dafür zugelassen sind.  Straf- und jugendschutzrechtliche Vorschriften sind einzuhalten, d.h. insbesondere dürfen keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufenInhalten angeboten oder verbreitet werden oder darauf hinweisen.  Gesetzlich verbotene, speichernunaufgeforderte Informationen, Dritten zugänglich machenAnwendungen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesenDateien und sonstige Gegenstände dürfen nicht übersendet werden, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, wie z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMSFax, Fax Telefon oder Telefondurch rechtswidrige Einwahlprogramme (Dialer), unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten Computer-Viren oder sonstige Computer-Schadprogramme.  Ferner sind nationale und internationale Marken- und Urheberrechte sowie sonstige gewerbliche Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte zu beachten. Bei einer Anrufweiterschaltung muss der Kunde sicherstellen, dass der Inhaber desjenigen Anschlusses, zu dem der Anruf weitergeleitet werden soll, damit einverstanden ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten4.7 Kann der Kunde ihm zumutbare Maßnahmen zur Schadensabwehr und ggf. Schadensminderung ergreifen, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- ist er dazu verpflichtet. Somit muss sich der Kunde regelmäßig über die Gefahren und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten Risiken (z.B. SIM-Boxing)bezüglich Viren, Spam, Dialern, etc. 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig ) bei der Nutzung von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden Telekommunikationsdiensten informieren und geeignete Schutzmechanismen (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenzeVirenschutzprogramm) dürfeneinsetzen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung 4.8 Der Kunde wird der SWF und deren Erfüllungsgehilfen von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde oder ein sämtlichen Ansprüchen Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werdenfreistellen, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl auf einer rechtswidrigen Verwendung der bereitgestellten Leistungen durch den Kunden selbst beruhen oder von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichenihm zu vertreten sind. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 3.1. Der Kunde räumt der iWelt an seinen Daten diejenigen urheberrechtlichen Vervielfältigungsrechte und sonstigen Befugnisse ein, die zur Durchführung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind. 3.2. Der Kunde ist verpflichtet,, die Dienste ausschließlich zweckentsprechend zu nutzen. Er hat sich bei der Nutzung der Dienste jedes Verstoßes gegen Rechtsvorschriften sowie jedes Missbrauchs zu enthalten. Insbesondere ist er verpflichtet, keine Daten auf dem Server zu speichern und in das Internet einzustellen, die gegen Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen oder sittenwidrig sind, oder auf derartige Informationen zu verweisen. Hierzu zählen beispielsweise Informationen, die strafbare oder sexuell anstößige Inhalte oder jugendgefährdende Inhalte aufweisen, ohne hinreichend gegen die Kenntnisnahme von Jugendlichen unter 18 Jahren gesichert zu sein, oder die sonst verboten sind, insbesondere Daten kinderpornographischen oder politisch radikal propagandistischen Inhalts. Die Bestimmungen des Jugendmedienstaatsvertrags und des Jugendschutzgesetzes sowie die nationalen und internationalen Urheber- und Kennzeichenrechte sowie sonstige gewerbliche Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter sind zu beachten. Wendet der Kunde sich mit seinem Angebot (auch) an Nutzer in anderen Staaten als der Bundesrepublik Deutschland, gilt dies auch für die Vorschriften solcher anderer Staaten. Der Kunde wird in angemessenen Zeitabständen auch aus dem Internet geladene Daten auf ihre Rechtsmäßigkeit überprüfen, soweit diese für Dritte zugänglich sind; sofern der Kunde derartige Daten nicht löscht oder sperrt, hat er die Inhalte im Verhältnis zur iWelt wie eigene zu vertreten. a) 3.3. Der Kunde verpflichtet sich, urheberrechtlich geschützte Inhalte unberechtigt weder anzubieten noch zu verbreiten. Das Betreiben von so genannten P2P-Tauschbörsen, Download-Services oder Streaming-Diensten, über die vereinbarten Entgelte fristgerecht eventuell urheberrechtlich geschützte Inhalte unberechtigt verbreitet werden können, ist nicht gestattet. Darüber hinaus ist es untersagt entsprechende Links, die auf P2P-Tauschbörsen, Download-Services, Streaming- Dienste oder deren Inhalte verweisen, zur Verfügung zu zahlenstellen. Bei Verstößen behält sich die iWelt das Recht vor, den virtuellen Server ohne Vorankündigung vom Netz zu trennen und den Vertrag fristlos zu kündigen. 3.4. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten der iWelt oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch diejenigen Entgelte zu zahlenfür Programme, die durch eine Nutzung er im Rahmen der vertraglichen Leistungen Gewährleistung und der Pflege von der iWelt erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann. 3.5. Es obliegt allein dem Kunden, die auf dem virtuellen Server installierte Betriebs- und Anwendungssoftware zu aktualisieren bzw. entsprechende Dienste bei der iWelt zu buchen. Der Kunde muss sich daher selbstständig über die Verfügbarkeit von Updates und neuen Versionen informieren und entsprechende Aktualisierungen ebenso selbständig sowie auf eigene Kosten und Gefahr durchführen. 3.6. Der Kunde ist verpflichtet, seine Programme so zu konfigurieren, dass sie bei einem Neustart der Hardware automatisch neu gestartet werden. iweltFORM AGB 1221⏐öffentlich 3.7. Dem Kunden werden im Rahmen der Vertragsdurchführung Administrationsrechte eingeräumt. Die iWelt weist darauf hin, dass die Ausübung von Administrationsrechten fundierte Vorkenntnisse erfordert. Als Server-Administrator ist der Kunde allein verantwortlich für die Sicherheit des virtuellen Servers und ihn vor ungewollten Zugriffen und Manipulationen durch Dritte angefallen sindüber das Internet zu schützen. Die iWelt hat keine reguläre Möglichkeit, soweit nicht der den Inhalt des Servers zu bestimmen, insbesondere keinen administrativen Zugang. Die Angebote für virtuelle Server enthalten keine Sicherung durch externe Schutzsoftware. Der Kunde nachweisthat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass bei seiner Nutzung des virtuellen Servers keine schädlichen Programme oder Programmteile wie Viren, Trojaner oder Würmer verbreitet oder auf den virtuellen Server eingespielt werden. Die iWelt empfiehlt den Kunden dringend, zuverlässige Schutzsoftware (z.B. eine Firewall oder Virenschutzprogramme) zu installieren und ständig zu aktualisieren bzw. entsprechende Dienste bei der iWelt zu buchen. Sollte die iWelt feststellen, dass der virtuelle Server im erheblichen Maße missbräuchlich durch Dritte genutzt wird, ist die iWelt berechtigt, den virtuellen Server ohne Vorankündigung vom Netz zu trennen. Die iWelt wird iWelt GmbH + Co. KG | Xxxxxxxxxxxx 0 | 00000 Xxxxxxxxxx | Telefon 00000 000-000 | Telefax 09303 982-899 | xxxx@xxxxx.xx | xxx.xxxxx.xx Sparkasse Mainfranken | BIC XXXXXXX0XXX | IBAN XX00 0000 0000 0000 0000 00 | USt.-ID-Nr. DE206432211 | AG Würzburg HRA 8293 den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten und ihm Gelegenheit geben, diese Zugriffe durch entsprechende Maßnahmen für die Inanspruchnahme Zukunft zu unterbinden. 3.8. Der Kunde ist verpflichtet, den üblichen Grundsätzen der Leistungen Datensicherheit Rechnung zu tragen, z.B. Passwörter und Zugangsdaten geheim zu halten, nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem unberechtigten Zugriff durch den Dritte zu schützen und, sofern erforderlich, für deren Änderung Sorge zu tragen, sowie dem Missbrauch eigener Anlagen durch Dritte vorzubeugen. Der Nutzer wird die iWelt unverzüglich informieren, sofern ihm Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass unbefugten Dritten nicht zugerechnet werden kanndie Zugangsdaten/Passwörter bekannt sind. Der Kunde ist verpflichtet, sein Passwort regelmäßig – wenigstens alle 3 Monate – zu ändern. 3.9. Der Kunde ist ferner verpflichtet, die Bestimmungen zur Anbieterkennzeichnung gemäß § 5 TMG sowie alle weiteren anwendbaren Bestimmungen, insbesondere diejenigen des Rundfunkstaatsvertrags, in der jeweils geltenden Fassung einzuhalten. 3.10. Die Weitervermietung des virtuellen Servers an Dritte (Sub-Hosting) bedarf der vorherigen, ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung der iWelt. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2bEinverständnisses durch die iWelt sind dem Untermieter die in dieser Bestimmung enthaltenen Nutzungsbestimmungen aufzuerlegen. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw3.11. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany seinen virtuellen Server und die auf ihm möglicherweise betriebene Programme so zu konfigurieren, dass eine übermäßige Belastung der Serveranlagen, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Die iWelt ist berechtigt, virtuelle Server, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Die iWelt wird den Kunden unverzüglich mitzu- teilenüber eine solche Maßnahme informieren. 3.12. Ein Verhalten, wenndas zum Ziel hat, die ordnungsgemäße Funktionsweise des virtuellen Servers zu beeinträchtigen oder zu zerstören oder Daten anderer Kunden auf nicht vorgesehenem Wege auszuspähen, ist unzulässig. a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw3.13. Geschäftssitz, eine angegebene E- Der Betrieb offener Mail-Adresse oderRelays oder ähnlicher Systeme, über die z.B. SPAM-Mails verbreitet werden können, berechtigt die iWelt, den virtuellen Server sofort vom Netz zu trennen. Im Übrigen verbleibt es bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändertder Regelung der Haftung gemäß Ziffer 9 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. b) er seine SIM-Karte verliert 3.14. Sollte der Kunde gegen diese Vertragsbedingungen verstoßen oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt. Der Kunde kann seine Mitteilung u.a. telefo- nisch gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgeben. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- geltendes Recht oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass so ist die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder TelefoniWelt berechtigt, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten Ausübung billigen Ermessens den Zugang des Kunden zeitweise oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt auch, wenn ein hinreichender Verdacht der Rechtswidrigkeit gegeben ist. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- , insbesondere wenn die iWelt eine Abmahnung des vermeintlich Verletzten erhalten hat oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbietenansonsten wegen Rechtswidrigkeit der eingestellten Inhalte auf Unterlassung in Anspruch genommen wird und die Abmahnung bzw. das Unterlassungsbegehren nicht offensichtlich unbegründet sind. Soweit möglich, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemen, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing). 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrate, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung von Verbindungen genutzt werden, bei denen ist der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machinezuvor anzuhören, M2M) genutzt werdenansonsten unverzüglich zu benachrichtigen. Die Sperrung hat sich auf die möglicherweise rechtswidrigen Inhalte zu beschränken, es sei denn, Telefónica Germany hat soweit dies zuvor ausdrücklich technisch möglich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, zumutbar ist. Die iWelt ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich bei einer berechtigten Sperrung fristlos zu kündigen, wenn hierfür der Kunde die Verantwortung trägt. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Dazu hat die iWelt den Kunden bleiben unberührtzunächst erfolglos zur Abhilfe aufzufordern. Eine solche Abmahnung ist bei schweren Verstößen entbehrlich. Die Kündigung ist innerhalb einer angemessenen Frist nach Kenntniserlangung vom Kündigungsgrund zu erklären.

Pflichten des Kunden. 4.1 3.1. Der Kunde ist verpflichtet,schließt in eigener Verantwortung sein Elektrofahrzeug an die Ladeinfrastruktur an und wird den an der Ladeinfrastruktur bezogenen Strom ausschließlich zur Versorgung seines Elektro- fahrzeuges nutzen. a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen3.2. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte bei der Benutzung einer Ladestation stets die erforderliche Sorgfalt walten zu zahlen, die durch eine Nutzung der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2blassen. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt3.3. Der Kunde kann seine Mitteilung u.ahat sich vor Beginn der Benutzung über die richtige Bedienweise des Ladepunktes zu vergewissern. telefo- nisch Bei Zweifeln über die richtige Bedienung hat sich der Kunde zunächst hinreichend bei der Stadtwerke Lingen GmbH zu informieren. 3.4. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das aufzuladende Elektromobil sowie das Ladekabel – sofern dieses nicht als Teil der Ladestation fest mit dieser verbunden ist – die für den Ladepunkt und den Ladevorgang erforderlichen technischen Voraussetzungen erfüllen. Jede erkennbare Beschädi- gung des Ladepunktes ist der Stadtwerke Lingen GmbH – im Falle der Benutzung des Ladepunktes eines anderen Partners, diesem –unverzüglich mitzuteilen. Ladevorgänge dürfen im Falle erkennbarer Beschädigungen des Ladepunktes nicht begonnen werden; begonnene Ladevorgänge sind sofort zu beenden. Das gleiche gilt im Falle erkennbarer Fremdkörper am oder im Ladepunkt, insbesondere an der Buchse/Steckdose oder am Stecker. 3.5. Für den ordnungsgemäßen Zustand der elektrischen Anlage des Elektromobils, einschließlich des La- dekabels, sofern dieses nicht fester Bestandteil des Ladepunktes ist, ist der Kunde gegenüber der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgebenStadtwerke Lingen GmbH verantwortlich. Dies gilt auch für die einwandfreie und feste Verbindung des Ladekabels mit dem Ladepunkt. Schädliche oder den Betrieb eines Ladepunktes negativ beein- trächtigende Rückwirkungen auf den Ladepunkt, insbesondere auf die elektrische Anlage sowie auf das Niederspannungsnetz, sind auszuschließen. 4.3 Der Kunde darf Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzen, insbesondere a) keine sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks)3.6. Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen dürfen nur Materialien und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten ist. bGeräte (dies gilt auch für das Elektromobil selbst sowie für das Lade- kabel) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbieten, insbe- sondere auch keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnen. c) nicht für den Einsatz in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemenverwendet werden, die dazu dienen Sprach- entsprechend der allgemein anerkannten Regeln der Technik herge- stellt wurden. Die Einhaltung der Voraussetzungen des Satzes 1 wird vermutet, wenn die vorgeschrie- bene CE-Kennzeichnung vorhanden ist. Sofern die CE-Kennzeichnung nicht vorgeschrieben ist, wird dies auch vermutet, wenn die Materialien oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- Geräte das Zeichen einer akkreditierten Stelle tragen, insbesondere das VDE-Zeichen oder weiterzuleiten (z.B. SIMdas GS-Boxing). 4.4 MobilfunkdienstleistungenZeichen. Materialien und Geräte, die dem Kunden unabhängig von in einem anderen Mitgliedstaat der konkreten Abnahmemenge zu Europäischen Union oder der Türkei oder einem Pauschalpreis zur Verfügung gestellt werden (z.B. FlatrateMitgliedstaat der Europäischen Freihandelsassoziation, Volumenpaketder Vertragspartei des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum ist, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- rechtmäßig hergestellt oder Datenverbin- dungen in den Verkehr gebracht worden sind und die den technischen Spe- zifikationen der Zeichen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) des Satzes 8 nicht zur Herstellung entsprechen, werden einschließlich der von Verbindungen genutzt werdenden vorgenannten Staaten durchgeführten Prüfungen und Überwachungen als gleichwertig behandelt, bei denen wenn mit ihnen das geforderte Schutzniveau gleichermaßen dauerhaft erreicht wird. Die Beweislast die Kosten aus Nutzung der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machine-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichenLadeinfrastruktur. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.

Pflichten des Kunden. 4.1 1. Der Kunde ist verpflichtet,dazu angehalten, bei der Anmeldung seine persönlichen Daten bei der Erteilung eines SEPA- Lastschriftmandates auch die Bankdaten korrekt und vollständig anzugeben. Änderungen sind der NETZFABRIK unverzüglich mitzuteilen. a) die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen2. Der Kunde hat auch diejenigen Entgelte zu zahlenist dazu angehalten, selbstständig tagesaktuelle Backups (Sicherheitskopien) seiner Daten anzufertigen oder anfertigen lassen, die durch eine Nutzung nicht auf dem System abgelegt werden dürfen. Soweit nicht anders vereinbart, führt die NETZFABRIK keine Backups der vertraglichen Leistungen durch Dritte angefallen sind, soweit nicht der Kunde nachweist, dass ihm die Inanspruchnahme der Leistungen durch den Dritten nicht zugerechnet werden kann. Im Falle des Verlustes der SIM-Karte gilt dies nur bis zum Ein- gang der Verlustmeldung des Kunden bei Telefónica Germany gemäß Ziffer 4.2bKundeninhalte durch. b) Passwörter und Zugangskennungen wie z.B. die PIN, PUK oder PKK (persönliche Kundenkennzahl) geheim zu halten und un- verzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begrün- dete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Telefónica Germany unverzüglich mitzu- teilen, wenn a) sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, eine angegebene E- Mail-Adresse oder, bei Nutzung des Lastschriftverfahrens, seine Bankverbindung ändert. b) er seine SIM-Karte verliert oder diese auf sonstige Weise ab- handenkommt3. Der Kunde kann seine Mitteilung u.averpflichtet sich, keine Daten zu veröffentlichen, die gegen die Rechte Dritter verstoßen und/oder die gegen geltendes Recht verstoßen. telefo- nisch gegenüber Außerdem dürfen weder Seiten veröffentlicht werden, welche pornografischen, erotischen, (rechts-)extremistischen Inhalt innehaben, oder Inhalt, der Kundenbetreuung von Telefónica Ger- many abgebengegen gute Sitten verstößt. Sollte der Kunde gegen diese Richtlinien verstoßen, sind wir berechtigt den Zugriff des Kunden und/oder den Zugriff aus dem Internet zu sperren. 4.3 Der Kunde darf 4. Die dem Kunden übertragenen Zugangsdaten und Passwörter sind stets vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an dritte weitergegeben oder veröffentlicht werden. Geht der Kunden fahrlässig mit den Zugangsdaten um und dadurch entsteht ein Schaden durch, nutzen der Leistungen von Telefónica Germany nicht miss- bräuchlich nutzender NETZFABRIK, insbesondere a) keine sitten- so haftet der Kunde auf Nutzungsgelt und Schadensersatz. Bei Verlust der Zugangsdaten können diese vom Kunden oder gesetzeswidrigen Inhalte verbreiten, nicht gegen strafrechtliche Vorschriften oder Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, keine Rechte Dritter verletzen, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte abrufen, speichern, Dritten zugänglich machen, auf Angebote mit solchen Inhalten hinweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitstellen (z.B. Hyperlinks). Es wird darauf hingewiesen, dass die unauf- geforderte Übersendung von Informationen und Leistungen, z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung NETZFBRIK kostenfrei dem Kunden per E-Mail, SMS, Fax oder Telefon, unter bestimmten Umständen gesetzlich verboten istMail zugesandt werden. b) weder entgeltlich noch unentgeltlich Telekommunikations- 5. Sollte der Kunde Inhalte veröffentlichen, die die Ehre anderer verletzen, gegen ethnische Personengruppen oder Telemediendienste gegenüber Dritten anbietenSonstiges vorgehen, insbe- sondere auch gelten selbige Sanktionen wie in 4.3 beschrieben. Die in 4.3 beschriebenen Sanktionen gelten auch, wenn es dafür keine WLAN/ WiFi-HotSpots („Tethering“) zur (Mit-) Nutzung durch Dritte öffnenRechtsprechungen/keinen Rechtsanspruch geben sollte. c) 6. Der Versand von Massenversand von E-Mails/Spam/Scam/Malware ist ausdrücklich untersagt. Dies umfasst unter anderem unverlangte und/oder nicht für den Einsatz erwünschte Werbung. Es ist außerdem ausdrücklich untersagt die Identität in Vermittlungs- Zusammenschaltungs- und Übertragungssystemenirgendeiner Weise zu verändern, die dazu dienen Sprach- oder Da- tenverbindungen eines Dritten an einen anderen Dritten ein- oder weiterzuleiten (z.B. SIM-Boxing)dies betrifft vor allem das Angeben falscher Absenderdaten. Bei Nichtbeachtung wird wie in 4.3 vorgegangen. 4.4 Mobilfunkdienstleistungen, die dem Kunden unabhängig 7. Die von der konkreten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis NETZFABRIK zur Verfügung gestellt werden (z.B. Flatrategestellten Ressourcen oder Dienste, Volumenpaket, feste Kostenober- grenze) dürfen. a) nicht zur Herstellung dauerhafter Sprach- sind bei der Nutzung sind maßgeblich die gesetzlichen Vorschriften einzuhalten. Folgende Handlungen sind insbesondere untersagt: Massenversand von E-Mails Hacking DDoS/DoS-Angriffe/Spam oder Datenverbin- dungen im Sinne einer Standleitung genutzt werden, b) nicht zur Herstellung E-Mail-Bombing TOR u. Torrent Port Scanning Zugänglichmachen von Verbindungen genutzt werden, bei denen der Kunde pornographischem oder ein Dritter aufgrund der Verbindung oder der Dauer der Verbindung Zahlungen oder andere vermö- genswerte Gegenleistungen erhält oder erhalten soll, c) nicht für den automatisierten Datenaustausch zwischen End- geräten (machineurheberrechtlich geschütztes Material Fälschen von IP-to-machine, M2M) genutzt werden, es sei denn, Telefónica Germany hat dies zuvor ausdrücklich und schriftlich gestattet, d) im Fall Adressen Verbreitung von Sprachverbindungen nur für selbst gewählte Ver- bindungen zur direkten Kommunikation mit einem anderen Teilnehmer genutzt werden; die Erstellung und der Versand von SMS dürfen nur durch persönliche, händische Eingabe des Nutzers über das Endgerät erfolgen; es dürfen insoweit weder für die Erstellung, noch für den Versand von SMS automati- sierte Verfahren (z.B. Apps) genutzt werden, die eine system- gesteuerte Kommunikation an eine Vielzahl von Teilnehmern (z. B. SMS-Massenversand, Bulk-SMS, Spam) ermöglichen. 4.5 Etwaige zusätzliche tarif- oder produktspezifische unzulässige Nut- zungen sind in der Preisliste geregelt. 4.6 Soweit der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen miss- bräuchlich, insbesondere unter Verstoß gegen Ziffer 4.3, 4.4 oder Regelungen in der Preisliste genutzt werden, ist Telefónica Ger- many berechtigt, die zur Unterbindung des Missbrauchs erforderli- chen Maßnahmen zu ergreifen und/ oder das Vertragsverhältnis nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen außerordentlich zu kündigen. Sonstige Ansprüche von Telefónica Germany wegen Pflichtverletzungen des Kunden bleiben unberührt.Schadsoftware