Schutzrechte/Immaterialgüterrechte Musterklauseln

Schutzrechte/Immaterialgüterrechte. 14.1. Soweit der Lieferant Erzeugnisse an uns liefert, an denen Immaterialgüterrechte (u.a. Patente, Marken, Designs, Urheberrechte) oder sonstige Rechte bestehen können, stellt er sicher, dass wir alle notwendigen Rechte erhalten, um die Erzeugnisse weltweit, sachlich und zeitlich unbeschränkt und ohne Zahlung einer weiteren Vergütung nutzen zu können. Soweit der Lieferant dies nicht sicherstellen kann, informiert er uns hierüber unverzüglich schriftlich. In diesem Fall können wir vom Vertrag zurücktreten.
Sample 1
Law Insider
+
Microsoft® Word Add-in

Get the Official Word Add-in

Open in AppSource
Add to Word Now
Schutzrechte/Immaterialgüterrechte. 1.19.3.1 Sofern der Auftragnehmer dem Auftraggeber im Zuge seiner Cloud-Services Standardsoftware bereitstellt, räumt er dem Auftraggeber an dieser Software (samt den Softwarekom- ponenten und allen damit in Zusammenhang stehenden Doku- menten und Unterlagen jedweder Art, insbesondere Beschriftun- gen, Produktbeschreibungen, Bedienungsvorschriften und –an- leitungen) ein nicht ausschließliches, nicht gesondert zu vergü- tendes, übertragbares und unterlizensierbares Werknutzungs- recht ein, diese auf welche Weise auch immer sachlich und räum- lich (weltweit) unbeschränkt und ohne jede diesbezügliche Ein- schränkung, insbesondere auf allen seinen derzeitigen und zu- künftigen Anlagen und im Katastrophenfall auf einem Ausweich- system, zu jedweden eigenen Zwecken zu nutzen, zu vervielfäl- tigen und zurverfügungzustellen. Der Auftragnehmer garantiert über die entsprechenden Rechte an der Software, den Software- komponenten und allen damit in Zusammenhang stehenden Do- kumenten und Unterlagen jedweder Art zu verfügen und hält den Auftraggeber in diesem Zusammenhang verschuldensunabhän- gig schad- und klaglos.
Sample 1
Schutzrechte/Immaterialgüterrechte. 12.1. Soweit der Lieferant Erzeugnisse an den Kunden liefert, an denen Immaterialgüterrechte (u.a. Patente, Marken, Designs, Urheberrechte) oder sonstige Rechte bestehen können, stellt er sicher, dass der Kunde alle notwendigen Rechte erhält, um die Erzeugnisse weltweit, sachlich und zeitlich unbeschränkt und ohne Zahlung einer weiteren Vergütung nutzen zu können. Soweit der Lieferant dies nicht sicherstellen kann, informiert er den Kunden hierüber unverzüglich schriftlich. In diesem Fall kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.
Sample 1

Related to Schutzrechte/Immaterialgüterrechte

  • Schlüssel Dem / den Mieter/n sind am Anreisetag nach Vorlage der Buchungsbestätigung die Schlüssel für das Mietobjekt auszuhändigen. Bei Verlust eines Schlüssels ist dies umgehend zu melden. Die Kosten für die notwendige Auswechslung des Schließsystems sind vom Mieter zu übernehmen.

  • Sprachen Die Envivas kommuniziert mit Ihnen in deutscher Sprache.

  • Einwilligung Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.

  • Fremdleistungen 3.1. Der Designer ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Designer hierzu schriftliche Vollmacht zu erteilen.

  • Pkw Pkw sind als Personenkraftwagen zugelassene Kraftfahrzeuge, mit Ausnahme von Mietwagen, Taxen und Selbstfahrervermietfahrzeugen.

  • Preisänderung (1) Im Falle der Veränderung / Neueinführung von gesetzlichen Steuern, Abgaben, Versicherungsprämien, Kfz-Betriebskosten, Lohnkosten und Lohnnebenkosten, insbesondere durch den Abschluss neuer Lohn-, Mantel- oder sonstiger Tarifverträge, die zu einer Erhöhung der Kosten der vereinbarten Leistung führen, ist das Unternehmen berechtigt, das Entgelt um den Betrag in gleicher Weise zu verändern, um den sich durch die Veränderung der Lohnkosten, Lohnnebenkosten und sonstigen o. g. Kosten der Stundenverrechnungssatz für die Ausführung des Auftrages geändert hat, zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Steuern und Abgaben. Bei der Preiserhöhung ist anzugeben, welche Kostenfaktoren in welchem Umfang gestiegen sind und welche Bedeutung diese Kostensteigerung für die Kostenkalkulation hat. Kostenerhöhungen bei einzelnen Kostenbestandteilen, können nur soweit weitergegeben werden, wie sie nicht durch Preissenkungen bei anderen Kostenbestandteilen aufgewogen werden. Die Preiserhöhung tritt zum Beginn des Monats in Kraft, wenn sie dem Auftraggeber bis zum dritten Werktag des vorausgegangenen Monats unter Offenlegung der Kostenkalkulation und Nachweis der geänderten Kostenfaktoren, bekannt gegeben wurde.

  • Teilnahmeberechtigung Teilnahmeberechtigt zur Nutzung des UnionDepots im Online-Banking sind ausschließlich natürliche Personen, die Steuerinländer (das heißt uneingeschränkt steuerpflichtig) und nicht Staatsbürger der USA oder eines Embargolandes sind und ihren Wohnsitz in einem Staat haben, in dem die SEPA-Regelungen zum Europäischen Zahlungsverkehrsraum gelten. Für in den USA ansässige Anleger sind Transaktionen ausgeschlossen. Der Anle- ger ist verpflichtet, sofern er nicht deutscher Staatsangehöriger ist, sich anhand des Verkaufsprospekts des jeweiligen Fonds über etwaige Vertriebsbeschränkungen in seinem Heimatland zu informieren.

  • Vertragsdurchführung Für die Zwecke der Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung, der Ände- rung und Beendigung des Vertragsverhältnisses mit dem Kunden, insbe- sondere zur vertragsgemäßen Erbringung der Dienste, der Abwicklung des Zahlungsverkehrs, der Erkennung, Eingrenzung und Beseitigung von Störungen oder Fehlern im Netz und an Telekommunikationsanlagen und der Bearbeitung von Kundenbeschwerden, erhebt und verwendet die Gesellschaft in dem hierfür erforderlichen Umfang Bestandsdaten der Kunden, insbesondere Anrede, Namen, Nachnamen, Adresse, Ge- burtsdatum, Telefonnummern, E-Mail-Adressen, Daten über die jeweili- ge Zahlungsabwicklung (z.B. Bankverbindung, Kreditkartendaten oder Rechnungsadresse), Informationen zu Zahlungsrückständen, Mahnun- gen, den vom Kunden bestellten Diensten, Reklamationen des Kunden, zu den technischen Merkmalen des jeweiligen Anschlusses an das BKN der Gesellschaft, der Art der genutzten Endgeräte sowie Umsatzdaten und sonstige Merkmale, die für die Auswahl bzw. Anwendung von Spezi- altarifen oder Sonderangeboten maßgeblich sind.

  • Brandschutz F.1 Der Brandschutz im Gebäude ist ein wichtiges Erfordernis. Der Mieter ist verpflichtet, sich nach seinem Einzug über die Brandschutzvorkeh- rungen, Fluchtwege und Alarmierungsmöglichkeiten zu informieren und sich so zu verhalten, dass Bränden vorgebeugt wird. Einzelheiten können den entsprechenden Aushängen und Hinweisen entnommen werden.

  • Stimmrechte Mit den Anteilscheinen sind keine Stimmrechte verbunden.