Common use of Xxxxxxxxxxxxxxxxxxx Clause in Contracts

Xxxxxxxxxxxxxxxxxxx. C.1. Vertragsparteien C.1.1. Lizenzgeber Immotausch GmbH Xx Xxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxxxx a.Ts. Eingetragen im Handelsregister Frankfurt a.M. unter der Registernummer: HRB 96219 Vertreten durch den Geschäftsführer: Xxxxxxx Xxxxx (im Weiteren als Immotausch, Lizenzgeber oder LG bezeichnet) C.1.2. Lizenznehmer C.2. Präambel (im Weiteren als Lizenznehmer oder LN bezeichnet) Der LG bietet Cloud-basierte Software-Lösungen sowie das Knowhow dazu als SaaS-Provider an. Das Alleinstellungsmerkmal ist der Ringtauschalgorithmus: Er offenbart den richtigen Interessenten, um im (Ring-)Tausch das Wunschobjekt zu erhalten. Das Gesamtgeschäftskonzept des LG sieht die Begleitung bei der „Immobilien-, Versicherungs- und Finanzreise vom Immobiliensparen ab der Kindheit bis zum Immobilienverzehr im Alter“ vor. Als SaaS-Provider gibt der LG anderen Immobilienservices die Möglichkeit, den eigenen Endkunden den Ringtausch zu ermöglichen und das Gesamtkonzept in ihrer Region umzusetzen. Der Rahmenlizenzvertrag ermöglicht dem LN zusätzlich, Unterlizenzen an andere zu vergeben und regional an allen Gewinnen – auch Gewinne der Onlinesparten – des LG zu partizipieren. Beta-Version und Gesamtkonzept sind unter der Domain xxxxx://xxxxxxxxxx.xxx veröffentlicht. Die Marke des Lizenzgebers ist unter der Markennummer 017039462 registriert. Für den Ringtauschalgorithmus hat der LG Patent beim DPMA angemeldet. Der Patentantrag läuft unter dem Aktenzeichen 10 2022 003 714.9. Die Veröffentlichung des Patentes ist für den 14.12.2023 geplant. Des Weiteren hat der LG PCT-Anträge für die vorläufige Prüfung der internationalen Patentanmeldung gestellt. Das internationale Aktenzeichen lautet PCT/DE2023/000125. Die teilweise geschwärzte Patentbeschreibung steht bereits zum Download zur Verfügung: xxxxx://xxxxxxxxxx.xxx/Xxxxxxx/xxxxxxx/xxx/XxxxxxXxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxXxxxxxxxxxxx.xxx C.3. Definitionen Die hier aufgeführten Definitionen haben nicht den Anspruch, die Begriffe allgemein zu definieren. Vielmehr beziehen sie sich auf den Vertragsinhalt in diesem Lizenzvertrag. Sie sollen die vertraglichen Regelungen konkretisieren und bei der Auslegung der in diesem Vertrag enthaltenen Begriffen dienen. C.3.1. Agent Als Agent gilt jeder Mitarbeiter, der einen Zugang zur Software erhält.

Xxxxxxxxxxxxxxxxxxx. C.1. Vertragsparteien C.1.1. Lizenzgeber Immotausch GmbH Xx Xxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxxxx a.Ts. Eingetragen im Handelsregister Frankfurt a.M. unter der Registernummer: HRB 96219 Vertreten durch den Geschäftsführer: Xxxxxxx Xxxxx (im Weiteren als Immotausch, Lizenzgeber oder LG bezeichnet) C.1.2. Lizenznehmer C.2. Präambel (im Weiteren als Lizenznehmer oder LN bezeichnet) Der LG bietet Cloud-basierte Software-Lösungen sowie das Knowhow dazu als SaaS-Provider an. Das Alleinstellungsmerkmal ist der Ringtauschalgorithmus: Er offenbart den richtigen Interessenten, um im (Ring-)Tausch das Wunschobjekt zu erhalten. Das Gesamtgeschäftskonzept des LG sieht die Begleitung bei der „Immobilien-, Versicherungs- und Finanzreise vom Immobiliensparen ab der Kindheit bis zum Immobilienverzehr im Alter“ vor. Als SaaS-Provider gibt der LG anderen Immobilienservices die Möglichkeit, den eigenen Endkunden den Ringtausch zu ermöglichen und das Gesamtkonzept in ihrer Region umzusetzen. Der Rahmenlizenzvertrag ermöglicht dem LN zusätzlich, Unterlizenzen an andere zu vergeben und regional an allen Gewinnen – auch Gewinne der Onlinesparten – des LG zu partizipieren. Beta-Version und Gesamtkonzept sind unter der Domain xxxxx://xxxxxxxxxx.xxx veröffentlicht. Die Marke des Lizenzgebers ist unter der Markennummer 017039462 registriert. Für den Ringtauschalgorithmus hat der LG Patent beim DPMA angemeldet. Der Patentantrag läuft unter dem Aktenzeichen 10 2022 003 714.9. Die Veröffentlichung Offenlegung des Patentes ist für den 14.12.2023 geplantPatentantrages erfolgte am 14.12.2023. Des Weiteren hat der LG PCT-Anträge für die vorläufige Prüfung der internationalen Patentanmeldung gestellt. Das internationale Aktenzeichen lautet PCT/DE2023/000125. Die teilweise geschwärzte Patentbeschreibung steht bereits zum Download zur Verfügung: xxxxx://xxxxxxxxxx.xxx/Xxxxxxx/xxxxxxx/xxx/XxxxxxXxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxXxxxxxxxxxxx.xxx C.3. Definitionen Die hier aufgeführten Definitionen haben nicht den Anspruch, die Begriffe allgemein zu definieren. Vielmehr beziehen sie sich auf den Vertragsinhalt in diesem Lizenzvertrag. Sie sollen die vertraglichen Regelungen konkretisieren und bei der Auslegung der in diesem Vertrag enthaltenen Begriffen dienen. C.3.1. Agent Als Agent gilt jeder Mitarbeiter, der einen Zugang zur Software erhält.

Xxxxxxxxxxxxxxxxxxx. C.1. Vertragsparteien C.1.1. Lizenzgeber Immotausch GmbH Xx Xxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxxxx a.Ts. Eingetragen im Handelsregister Frankfurt a.M. unter der Registernummer: HRB 96219 Vertreten durch den Geschäftsführer: Xxxxxxx Xxxxx (im Weiteren als Immotausch, Lizenzgeber oder LG bezeichnet) C.1.2. Lizenznehmer C.2. Präambel (im Weiteren als Lizenznehmer oder LN bezeichnet) Der LG bietet Cloud-basierte Software-Lösungen sowie das Knowhow dazu als SaaS-Provider an. Das Alleinstellungsmerkmal ist der Ringtauschalgorithmus: Er offenbart den richtigen Interessenten, um im (Ring-)Tausch das Wunschobjekt zu erhalten. Das Gesamtgeschäftskonzept des LG sieht die Begleitung bei der „Immobilien-, Versicherungs- und Finanzreise vom Immobiliensparen ab der Kindheit bis zum Immobilienverzehr im Alter“ vor. Als SaaS-Provider gibt der LG anderen Immobilienservices die Möglichkeit, den eigenen Endkunden den Ringtausch zu ermöglichen und das Gesamtkonzept in ihrer Region umzusetzen. Der Rahmenlizenzvertrag ermöglicht dem LN zusätzlich, Unterlizenzen an andere zu vergeben und regional an allen Gewinnen – auch Gewinne der Onlinesparten – des LG zu partizipieren. Beta-Version und Gesamtkonzept sind unter der Domain xxxxx://xxxxxxxxxx.xxx veröffentlicht. Die Marke des Lizenzgebers ist unter der Markennummer 017039462 registriert. Für den Ringtauschalgorithmus hat der LG Patent beim DPMA angemeldet. Der Patentantrag läuft unter dem Aktenzeichen 10 2022 003 714.9. Die Veröffentlichung des Patentes ist für den 14.12.2023 geplant. Des Weiteren hat der LG den PCT-Anträge Antrag für die vorläufige Prüfung der internationalen Patentanmeldung gestellt. Das internationale Aktenzeichen lautet PCT/DE2023/000125DE2023/000093. Die teilweise geschwärzte Patentbeschreibung steht bereits zum Download zur Verfügung: xxxxx://xxxxxxxxxx.xxx/Xxxxxxx/xxxxxxx/xxx/XxxxxxXxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxXxxxxxxxxxxx.xxx C.3. Definitionen Die hier aufgeführten Definitionen haben nicht den Anspruch, die Begriffe allgemein zu definieren. Vielmehr beziehen sie sich auf den Vertragsinhalt in diesem Lizenzvertrag. Sie sollen die vertraglichen Regelungen konkretisieren und bei der Auslegung der in diesem Vertrag enthaltenen Begriffen dienen. C.3.1. Agent Als Agent gilt jeder Mitarbeiter, der einen Zugang zur Software erhält.