Common use of Erfindungen Clause in Contracts

Erfindungen. Führt die Arbeit an der vereinbarten Leistung zu einer neuen Erfindung des Auftragnehmers, die patent- oder lizenzfähig ist, hat der Auftragnehmer hievon unverzüglich die Auftraggeberin zu verständigen und – deren Einverständnis vorausgesetzt – das Patent anzumelden sowie sein Recht aus der Anmeldung der Auftraggeberin zu übertragen.

Erfindungen. Führt die Arbeit an der am vereinbarten Leistung Werk zu einer neuen Erfindung der Auftragnehmerin bzw. des Auftragnehmers, die patent- oder lizenzfähig ist, hat der Auftragnehmer hievon der:die Auftragnehmer:in hiervon unverzüglich die Auftraggeberin den Auftraggeber zu verständigen und – deren dessen Einverständnis vorausgesetzt vo- rausgesetzt – das Patent anzumelden sowie sein sein:ihr Recht aus der Anmeldung der Auftraggeberin dem Auf- traggeber zu übertragen.

Erfindungen. Führt die Arbeit an der am vereinbarten Leistung Werk zu einer neuen Erfindung der Auftragnehmerin/des Auftragnehmers, die patent- oder lizenzfähig ist, hat die Auftragnehmerin/der Auftragnehmer hievon unverzüglich die Auftraggeberin den Auftraggeber zu verständigen und – deren dessen Einverständnis vorausgesetzt – das Patent anzumelden sowie ihr/sein Recht aus der Anmeldung der Auftraggeberin dem Auftraggeber zu übertragen.

Erfindungen. Führt die Arbeit an der am vereinbarten Leistung Werk zu einer neuen Erfindung der Auftragnehmerin bzw. des Auftragnehmers, die patent- oder lizenzfähig ist, hat die:der Auftragnehmer hievon Auftragnehmer:in hiervon unverzüglich die Auftraggeberin zu verständigen und – deren Einverständnis vorausgesetzt – das Patent anzumelden sowie ihr:sein Recht aus der Anmeldung der Auftraggeberin zu übertragen.