Geltung/Vertragsschluss Musterklauseln

Geltung/Vertragsschluss. 1. Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für alle - auch zukünftigen - Verträ- ge mit Unternehmern, jur. Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen über Lieferungen und sonstige Leistungen. Einkaufsbedingungen des Käufers werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen. 2. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Mündliche Vereinbarungen, Zusagen, Zusicherungen, Garantien und Aussagen über den Einsatz- oder Verwen- dungszweck unserer Angestellten im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss sind unverbindlich und werden erst durch unsere Bestätigung in Textform verbindlich. 3. Die Mitlieferung (Beistellung) von Prüfbescheinigungen nach DIN EN 10204 bedarf der Vereinbarung in Textform. Wir sind berechtigt, solche Bescheinigungen in Kopie zu übergeben und in solchen Kopien den Besteller und den Aussteller abzudecken. 4. Maßgebend für die Auslegung von Handelsklauseln sind im Zweifel die Incoterms in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellsten Fassung.
Geltung/Vertragsschluss. 1. Diese Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten für alle - auch zukünftigen - Verträge mit Unternehmern, jur. Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen über Lieferungen und sonstige Leistungen unter Einschluss von Werkver- trägen und der Lieferung nicht vertretbarer Sachen. Bei Streckengeschäften gelten ergänzend die Bedingungen der Preisliste und Versandvorschriften des beauftragten Lieferwerks. Für die Bearbeitung und/oder Lieferung von Betonstahl gelten ergänzend unsere Allgemeinen Bedin- gungen für Betonstahllieferungen. Einkaufsbedingungen des Käufers werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen. 2. Unsere Angebote sind freibleibend. Bestellungen des Käufers sind für uns nur verbindlich, wenn sie von uns in Textform bestätigt sind. Das Gleiche gilt für Änderungen von Bestellungen. Mündliche Vereinbarungen, Zusagen, Zusicherungen und Garantien unserer Angestellten im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss werden erst durch unsere Bestätigung in Textform verbindlich. 3. Maßgebend für die Auslegung von Handelsklauseln sind im Zweifel die Incoterms in ihrer jeweils neuesten Fassung.
Geltung/Vertragsschluss. 1. Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen der MW Baustahl GmbH gelten für alle – auch zukünftigen – Verträge mit Unternehmern, jur. Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich rechtlichen Sondervermögen über Lieferungen und sonstige Leistungen unter Einschluss von Werkverträgen und der Lieferung nicht vertretbarer Sachen. Bei Streckengeschäften gelten ergänzend die Bedingungen des beauftragten Lieferwerks. Einkaufsbedingungen des Käufers werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen. 2. Unsere Angebote sind freibleibend. Mündliche Vereinbarungen, Zusagen, Zusicherungen und Garantien unserer Angestellten im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich. Die Schriftform wird auch durch die Übermittlung von Telefaxen und durch E-Mail gewahrt. 3. Maßgebend für die Auslegung von Handelsklauseln sind im Zweifel die Incoterms in ihrer jeweils gültigen Fassung.
Geltung/Vertragsschluss. I. Application, conclusion of contract 1. Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für alle - auch zukünftigen - Verträge mit Unternehmern, jur. Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen über Lieferungen und sonstige Leistungen. Einkaufsbedingungen des Käufers werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen. 1. These General Conditions of Sale (Conditions) shall apply to all present and future contracts with commercial buyers, with public legal entities as well as public trusts with regard to deliveries and other services. The buyer's purchase conditions shall not be binding even if we do not expressly object to them again after their receipt. 2. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Mündliche Vereinbarungen, Zusagen, Zusicherungen, Garantien und Aussagen über den Einsatz- oder Verwendungszweck unserer Angestellten im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss sind unverbindlich und werden erst durch unsere Bestätigung in Textform verbindlich. 2. Our offers are non-binding to us. Oral agreements, promises, assurances, guarantees and statements about the designated use of our products made or given by our sales staff shall not be binding unless confirmed by us in text form. 3. Die Mitlieferung (Beistellung) von Prüfbescheinigungen nach EN 10204 bedarf der Vereinbarung in Textform. Wir sind berechtigt, solche Bescheinigungen in Kopie zu übergeben und in solchen Kopien den Besteller und den Aussteller abzudecken. 3. The provision with test certificates according to EN 10204 requires consent in text form. We are entitled to forward copies of such certificates and to make anonymous our supplier and the issuer in such copies. 4. Maßgebend für die Auslegung von Handelsklauseln sind im Zweifel die Incoterms in ihrer jeweils neuesten Fassung. 4. Any trade terms shall, in cases of doubt, be interpreted according to the Incoterms as amended from time to time.
Geltung/Vertragsschluss. 1. Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen für Online-Geschäfte gelten für alle - auch zukünftigen - über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sonderver- mögen über Lieferungen und sonstige Leistungen. Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen diesen ausdrücklich in schriftlicher Form zu. Die Schriftform wird auch durch die Übermittlung per Telefax oder E-Mail gewahrt. Ver- tragserfüllungshandlungen unsererseits gelten nicht als Zustimmung zu von diesen AGB abweichenden Vertragsbestimmungen. Für die Auslegung von Handelsklauseln gelten ergänzend die INCOTERMS in ihrer jeweils gültigen Fassung. 2. Die Darstellung unserer im Online-Shop einsehbaren Produkte einschließlich dazuge- höriger Abbildungen, Zeichnungen sowie Maß-, Gewichts- und Leistungsangaben stellt kein rechtlich bindendes Angebot (”ohne Obligo”), sondern eine Aufforderung zur Ab- gabe eines Angebots durch den Käufer dar. Vereinbarungen, insb. mündliche Nebenab- reden, Zusagen, Garantien und sonstige Zusicherungen unserer Verkaufsangestellten, werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich. 3. Nach Erstellung eines passwortgeschützten elektronischen Online-Shop-Kundenkon- tos (Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet) kann der Käufer aus unserem On- line-Shop-Sortiment Produkte in der jeweils gewünschten Anzahl auswählen und diese über das Anklicken der Schaltfläche „in den Warenkorb legen“ in einem sog. Warenkorb sammeln. Nach Auswahl der gewünschten Versand- sowie Zahlungsart sowie Bestä- tigung der Geltung dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen gibt der Käufer durch An- klicken der Schaltfläche „BESTELLUNG ABSENDEN“ ein verbindliches Vertragsangebot zum Kauf der jeweils ausgewählten Produkte ab. Vor Absendung der Bestellung kann der Käufer die Daten jederzeit durch Hochscrollen und über das Anklicken der Schalt- fläche „EINKAUF FORTSETZEN“ einsehen und ändern bzw. Eingabefehler berichtigen. Bis zum Klicken der Schaltfläche „BESTELLUNG ABSENDEN“ kann der Bestellvorgang jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abgebrochen werden. 4. Nach Absendung der Bestellung wird dem Käufer eine Bestellungseingangsbestätigung an die bei der Erstellung des Kundenkontos angegebene E-Mail-Adresse übermittelt; diese stellt nicht bereits die Annahme des Vertragsangebotes des Käufers dar, sondern bestätigt ausschließlich den Eingang der Bestellung. 5. Wir können ...
Geltung/Vertragsschluss. 1.1 Diese Geschäftsbedingungen regeln das Vertrags- verhältnis zwischen der PSI Aktiengesellschaft für Produkte und Systeme der Informations- technologie (nachfolgend: PSI AG) und der jeweils anderen Vertragspartei (nachfolgend: Kunde) für die Leistungserbringung der PSI AG. Sie gelten im Rahmen laufender und künftiger Geschäftsverbindungen für die Lieferung und Erstellung von Hard- und Software, einschließlich damit verbundener Beratungsleistungen und jeweils auch für entsprechende vorvertragliche Verhandlungen. 1.2 Diese Geschäftsbedingungen gelten aus- schließlich. Abweichende oder ergänzende Ge- schäftsbedingungen des Kunden erkennt die PSI AG nicht an. 1.3 Angebote, einschließlich darin enthaltener Leistungsbeschreibungen und Kalkulationen, sind freibleibend. Ein verbindliches Angebot kann nur bis spätestens drei Monate nach Ab- gabe des Angebotes angenommen werden.
Geltung/Vertragsschluss. 1. Diese Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwi- schen der PSI Software SE bzw. einem mit ihr verbundenen Unternehmen (nachfolgend: PSI) und der jeweils anderen Vertragspartei (nachfolgend: Kunde) für die Leistungserbringung der PSI. Sie gelten im Rahmen laufender und künftiger Geschäftsverbindungen für die Lieferung und Erstellung von Hard- und Software, einschließlich damit verbundener Beratungsleistungen und jeweils auch für entsprechende vorver- tragliche Verhandlungen. 2. Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichen- de oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt die PSI nicht an. 3. Angebote, einschließlich darin enthaltener Leistungsbeschrei- bungen und Kalkulationen, sind freibleibend. Ein verbindliches Angebot kann nur bis spätestens drei Monate nach Abgabe des Angebotes angenommen werden.
Geltung/Vertragsschluss. 1. Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für alle - auch zu- künftigen - Verträge mit Unternehmern, jur. Personen des öffentli- chen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen über Liefe- rungen und sonstige Leistungen. Einkaufsbedingungen des Käufers werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen. 2. Die vertragsgegenständliche Ware ist auf die aus eigener Erzeu- gung beschränkt, sofern nichts anderes vereinbart ist. 3. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Bestellun- gen des Käufers gelten nur bei ausdrücklicher Erklärung durch uns als angenommen. Das Schweigen auf eine Bestellung stellt keine Annahme dar. Mündliche Vereinbarungen, Zusagen, Zusicherungen, Garantien und Aussagen über den Einsatz- oder Verwendungs- zweck unserer Angestellten im Zusammenhang mit dem Vertrags- schluss sind unverbindlich und werden erst durch unsere Bestäti- gung in Textform verbindlich. 4. Die Mitlieferung (Beistellung) von Prüfbescheinigungen bedarf der Vereinbarung in Textform. 5. Maßgebend für die Auslegung von Handelsklauseln sind im Zwei- fel die Incoterms in ihrer jeweils neuesten Fassung. 6. Die in Prospekten und Katalogen enthaltenen Angaben wie Abbil- dungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben sind branchen- übliche Näherungswerte, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
Geltung/Vertragsschluss a. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der AASTON Healthcare GmbH (im Folgenden AASTON) gelten ausschließlich und treten mit Wirkung vom 01.08.2009 in Kraft. Abweichende Bedingungen, insbesondere die Geltung von Bezugsvorschriften, bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung. Dies gilt auch für Abänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden. b. Die AGB gelten für alle unsere Kauf- sowie sonstigen Rechtsgeschäfte, Vereinbarungen und Angebote. Der Kunde erkennt diese durch die Auftragserteilung oder durch Annahme der Lieferung an. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäfte, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. c. Unsere Angebote sind freibleibend. Bestellungen und mündliche Nebenabreden sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie schriftlich bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware nachkommen. d. Die AGB gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB. e. Ein Vertrag kommt erst mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung oder durch Übersendung der Ware mit Lieferschein/Rechnung zustande. f. Wir behalten uns für den Fall der nicht richtigen oder rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer vor, vom Vertrag zurückzutreten.
Geltung/Vertragsschluss. 1.1. Envision Marketing Services OG (im Folgenden „Agentur“) erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Agentur und dem Kunden, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. 1.2. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichungen von dieser sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem Kunden sind nur wirksam, wenn sie von der Agentur schriftlich bestätigt werden. 1.3. Allfällige Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht akzeptiert, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anderes vereinbart wird. Den AGB des Kunden widerspricht die Agentur ausdrücklich. Eines weiteren Widerspruchs gegen AGB des Kunden durch die Agentur bedarf es nicht. 1.4. Änderungen der AGB werden dem Kunden bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn der Kunde den geänderten AGB nicht schriftlich binnen 14 Tagen widerspricht; auf die Bedeutung des Schweigens sowie auf die konkret geänderten Klauseln wird der Kunde in der Verständigung ausdrücklich hingewiesen. Diese Zustimmungsfiktion gilt nicht für die Änderung wesentlicher Leistungsinhalte und Entgelte. 1.5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen. 1.6. Die Angebote der Agentur sind freibleibend und unverbindlich.