Common use of Missbrauch Clause in Contracts

Missbrauch. (1) Der Kunde verpflichtet sich, den Zugang zu Internetdienst- leistungen sowie das Internet selbst nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere • keine Eingriffe in das BITWORKS-Netz oder in andere Netze vor- zunehmen; • keine Kettenbriefe, SPAM, unerwünschte Werbemails, Compu- terviren, Trojaner oder Worms zu erstellen und/ oder weiterzu- leiten; • die nationalen und internationalen Urheberrechte zu achten; • keine Angebote abzurufen, auch nicht kurzfristig, zu spei- chern, online oder offline zugänglich zu machen, zu übermit- teln, zu verbreiten, auf solche Informationen hinzuweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitzustellen (Hyperlinks), die o pornographische Schriften im Sinne des § 184 Strafgesetz- buch (StGB) sind o jugendgefährdende Inhalte im Sinne des Jugendmedien- staatsvertrages (JMStV) darstellen, o im Sinne des Strafgesetzbuchs zum Rassenhass aufsta- cheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, den Krieg verherrlichen, für eine terroristische Vereinigung werben, zu einer Straftat auffordern, o ehrverletzende Äußerungen enthalten, o das Ansehen von BITWORKS schädigen können oder o sonstige rechts- und sittenwidrige Inhalte enthalten. (2) Der Kunde wird alle angemessenen Sorgfaltsmaßnahmen treffen, um zu verhindern, dass Kinder und Jugendliche über die Internetdienstleistungen Kenntnis von Inhalten nach vorge- nanntem Absatz (1) erlangen. (3) BITWORKS ist berechtigt, den Zugang zu einem Angebot, das einen rechts- oder sittenwidrigen Inhalt aufweist, jederzeit ohne vorherige Ankündigung und ohne jegliche Ansprüche des Kunden zu sperren. Gleiches gilt, wenn der Kunde missbräuchlich im Sinne des Absatze (1) handelt. (4) Der Kunde hat die einschlägigen Vorschriften zum Daten- schutz und des Schutzes der Privatsphäre Dritter zu beachten. Dabei hat er es insbesondere zu unterlassen, sich Zugang zu fremden Computersystemen zu verschaffen, oder Handlungen vorzunehmen, die zur Vorbereitung dienen, sich Zugang zu ei- nem fremden Computersystem zu verschaffen (z.B. Portscans). (5) Der Kunde hat es zu unterlassen, sich mit Hilfe der im Rah- men des Leistungsangebotes verfügbaren Dienste, Daten oder Informationen zu verschaffen, die nicht für ihn bestimmt sind. Darunter fällt auch der Missbrauch des Dienstes zum Kopieren, Abhören oder Abfangen von E-Mail Nachrichten oder sonstigen Informationen, die nicht für den Kunden bestimmt sind. (6) Der Kunde hat es zu unterlassen, sich mit Hilfe der im Rah- men des Leistungsangebotes verfügbaren Dienste, Sicherheits- vorkehrungen bzw. Zugangskonten fremder Rechner/-Systeme über die üblicherweise gewährten Leistungen hinaus, zu beein- trächtigen ("Denial of Service"-Angriff).

Missbrauch. (1) 7.1 Der Kunde verpflichtet sich, den Zugang zu Internetdienst- leistungen sowie das zum Internet selbst und in diesem Zusammenhang angebotenen Telekommunikationsdienstleistungen nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere • insbesondere a) keine Eingriffe in das BITWORKSMMKS-Netz oder in andere Netze vor- zunehmen; • vorzunehmen; b) keine Kettenbriefe, SPAM, unerwünschte Werbemails, Compu- terviren, Trojaner oder Worms Maßnahmen zur Manipulation fremder Rechner durchzuführen; c) keine Kettenbriefe (Spam) zu erstellen und/ und/oder weiterzu- leiten; • weiterzuleiten; d) für die nationalen und internationalen Urheberrechte Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu achten; • sorgen; e) keine Angebote abzurufen, auch nicht kurzfristig, kurzfristig zu spei- chernspeichern, online oder offline zugänglich zu machen, zu übermit- telnübermitteln, zu verbreiten, verbreiten oder auf solche Informationen hinzuweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitzustellen (Hyperlinks), die o pornographische Schriften im Sinne des von § 184 Strafgesetz- buch (StGB) sind o jugendgefährdende Inhalte StGB oder jugendgefährdete Schriften im Sinne des Jugendmedien- staatsvertrages (JMStV) von §§ 1, 6, 21 GjS darstellen, o die im Sinne des Strafgesetzbuchs von §§ 86, 131 StGB zum Rassenhass aufsta- chelnaufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, den Krieg verherrlichen, für eine terroristische Vereinigung werben, zu einer Straftat auffordern, o ehrverletzende Äußerungen enthalten, o das Ansehen von BITWORKS schädigen können enthalten oder o sonstige rechts- und oder sittenwidrige Inhalte enthalten; f) den Internetzugang nur für den rein privaten Gebrauch zu nutzen; g) den Internetzugang nicht dazu zu nutzen, einen Rechner permanent als Server erreichbar zu machen oder einen Router (Hardware- oder Software- Router) oder vergleichbare Netzwerkelemente, die die Verbindung von Rechnernetzen mit dem Internet ermöglichen, gewerblich zu betreiben; h) für die Sicherheit seiner Daten auf seinem Rechner und im Netz selbst zu sorgen. (2) 7.2 Der Kunde wird alle angemessenen Sorgfaltsmaßnahmen treffen, um zu verhindern, dass Kinder und Jugendliche über die Internetdienstleistungen den Dienst Kenntnis von Inhalten nach vorge- nanntem Absatz (1im Sinne der Ziff. 7.1 e) erlangen. (3) BITWORKS ist berechtigt, den Zugang zu einem Angebot, das einen rechts- oder sittenwidrigen Inhalt aufweist, jederzeit ohne vorherige Ankündigung und ohne jegliche Ansprüche des Kunden zu sperren. Gleiches gilt, wenn der Kunde missbräuchlich im Sinne des Absatze (1) handelt. (4) 7.3 Der Kunde hat die einschlägigen Vorschriften zum Daten- schutz und des Schutzes der Privatsphäre Dritter zu beachten. Dabei hat er es insbesondere zu unterlassen, sich Zugang zu fremden Computersystemen zu verschaffen, oder Handlungen vorzunehmenhaftet MMKS für Schäden, die zur Vorbereitung dienen, durch Verstöße gegen seine sich Zugang zu ei- nem fremden Computersystem zu verschaffen (z.B. Portscans). (5) Der Kunde hat es zu unterlassen, sich mit Hilfe der im Rah- men des Leistungsangebotes verfügbaren Dienste, Daten oder Informationen zu verschaffen, die nicht für ihn bestimmt sindaus Ziff. Darunter fällt auch der Missbrauch des Dienstes zum Kopieren, Abhören oder Abfangen von E-Mail Nachrichten oder sonstigen Informationen, die nicht für den Kunden bestimmt sind. (6) Der Kunde hat es zu unterlassen, sich mit Hilfe der im Rah- men des Leistungsangebotes verfügbaren Dienste, Sicherheits- vorkehrungen bzw. Zugangskonten fremder Rechner/-Systeme über die üblicherweise gewährten Leistungen hinaus, zu beein- trächtigen ("Denial of Service"-Angriff).7.1 und

Missbrauch. (1) 8.1 Der Kunde verpflichtet sich, den Zugang zu Internetdienst- leistungen sowie das zum Internet selbst und in diesem Zusammenhang angebotenen Telekommunikationsdienstleistungen nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere • insbesondere a) keine Eingriffe in das BITWORKSMDCC-Netz oder in andere Netze vor- zunehmen; • vorzu- nehmen; b) keine Kettenbriefe, SPAM, unerwünschte Werbemails, Compu- terviren, Trojaner oder Worms Maßnahmen zur Manipulation fremder Rechner durchzu- führen; c) keine Kettenbriefe (Spam) zu erstellen und/ und/oder weiterzu- leiten; • weiterzuleiten; d) für die nationalen und internationalen Urheberrechte Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu achten; • sorgen; e) keine Angebote abzurufen, auch nicht kurzfristig, kurzfristig zu spei- chernspeichern, online oder offline zugänglich zu machen, zu übermit- telnübermitteln, zu verbreiten, verbreiten oder auf solche Informationen hinzuweisen oder Verbindungen Ver- bindungen zu solchen Seiten bereitzustellen (Hyperlinks), die o pornographische Schriften im Sinne des von § 184 Strafgesetz- buch (StGB) sind o jugendgefährdende Inhalte StGB oder ju- gendgefährdete Schriften im Sinne des Jugendmedien- staatsvertrages (JMStV) von §§ 1, 6, 21 GjS darstellen, o die im Sinne des Strafgesetzbuchs von §§ 86, 131 StGB zum Rassenhass aufsta- chelnaufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, den Krieg verherrlichenverherrli- chen, für eine terroristische Vereinigung werben, zu einer Straftat auffordern, o ehrverletzende Äußerungen enthalten, o das Ansehen von BITWORKS schädigen können enthalten oder o sonstige rechts- und oder sittenwidrige Inhalte enthalten; f) den Internetzugang nur für den rein privaten Gebrauch zu nutzen; g) den Internetzugang nicht dazu zu nutzen, einen Rechner perma- nent als Server erreichbar zu machen oder einen Router (Hard- ware- oder Software-Router) oder vergleichbare Netzwerkele- mente, die die Verbindung von Rechnernetzen mit dem Internet ermöglichen, gewerblich zu betreiben; h) für die Sicherheit seiner Daten auf seinem Rechner und im Netz selbst zu sorgen. (2) 8.2 Der Kunde wird alle angemessenen Sorgfaltsmaßnahmen treffen, um zu verhindern, dass Kinder und Jugendliche über die Internetdienstleistungen den Dienst Kenntnis von Inhalten nach vorge- nanntem Absatz (1im Sinne der Ziff. 8.1 e) erlangen. (3) BITWORKS 8.3 Der Kunde haftet MDCC für Xxxxxxx, die durch Verstöße gegen seine sich aus Ziff. 8.1 und 8.2 ergebenden Pflichten entstehen und stellt MDCC von diesbezüglichen Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt nicht, wenn er den Verstoß nicht zu vertreten hat. Dem Kunden ob- liegt der Nachweis, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat. 8.4 MDCC ist berechtigt, den Zugang zu einem Angebot, das einen rechts- oder sittenwidrigen Inhalt aufweist, entsprechend der jeweils geltenden Gesetze, insbesondere des TMG, jederzeit ohne vorherige vorheri- ge Ankündigung und ohne jegliche Ansprüche des Kunden zu sperren. Gleiches gilt, wenn der Kunde missbräuchlich im Sinne des Absatze (1) handelt. (4) Der Kunde hat die einschlägigen Vorschriften zum Daten- schutz und des Schutzes der Privatsphäre Dritter zu beachten. Dabei hat er es insbesondere zu unterlassen, sich Zugang zu fremden Computersystemen zu verschaffen, oder Handlungen vorzunehmen, die zur Vorbereitung dienen, sich Zugang zu ei- nem fremden Computersystem zu verschaffen (z.B. Portscans). (5) Der Kunde hat es zu unterlassen, sich mit Hilfe der im Rah- men des Leistungsangebotes verfügbaren Dienste, Daten oder Informationen zu verschaffen, die nicht für ihn bestimmt sind. Darunter fällt auch der Missbrauch des Dienstes zum Kopieren, Abhören oder Abfangen von E-Mail Nachrichten oder sonstigen Informationen, die nicht für den Kunden bestimmt sind. (6) Der Kunde hat es zu unterlassen, sich mit Hilfe der im Rah- men des Leistungsangebotes verfügbaren Dienste, Sicherheits- vorkehrungen bzw. Zugangskonten fremder Rechner/-Systeme über die üblicherweise gewährten Leistungen hinaus, zu beein- trächtigen ("Denial of Service"-Angriff).

Missbrauch. (1) Der Kunde verpflichtet sich, den Zugang zu Internetdienst- leistungen sowie das Internet selbst nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere • keine Eingriffe in das BITWORKS-Netz oder in andere Netze vor- zunehmenvorzunehmen; • keine Kettenbriefe, SPAM, unerwünschte Werbemails, Compu- terviren, Trojaner oder Worms zu erstellen und/ oder weiterzu- leiten; • die nationalen und internationalen Urheberrechte zu achten; • keine Angebote abzurufen, auch nicht kurzfristig, zu spei- chern, online oder offline zugänglich zu machen, zu übermit- teln, zu verbreiten, auf solche Informationen hinzuweisen oder o- der Verbindungen zu solchen Seiten bereitzustellen (HyperlinksHyper- links), die o pornographische Schriften im Sinne des § 184 Strafgesetz- buch Strafge- setzbuch (StGB) sind o jugendgefährdende Inhalte im Sinne des Jugendmedien- staatsvertrages (JMStV) darstellen, o im Sinne des Strafgesetzbuchs zum Rassenhass aufsta- cheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, den Krieg verherrlichen, für eine terroristische Vereinigung werben, zu einer Straftat auffordern, o ehrverletzende Äußerungen enthalten, o das Ansehen von BITWORKS schädigen können oder o sonstige rechts- und sittenwidrige Inhalte enthalten. (2) Der Kunde wird alle angemessenen Sorgfaltsmaßnahmen treffen, um zu verhindern, dass Kinder und Jugendliche über die Internetdienstleistungen Kenntnis von Inhalten nach vorge- nanntem Absatz (1) erlangen. (3) BITWORKS ist berechtigt, den Zugang zu einem Angebot, das einen rechts- oder sittenwidrigen Inhalt aufweist, jederzeit ohne vorherige Ankündigung und ohne jegliche Ansprüche des Kunden Kun- den zu sperren. Gleiches gilt, wenn der Kunde missbräuchlich im Sinne des Absatze (1) handelt. (4) Der Kunde hat die einschlägigen Vorschriften zum Daten- schutz und des Schutzes der Privatsphäre Dritter zu beachten. Dabei hat er es insbesondere zu unterlassen, sich Zugang zu fremden Computersystemen zu verschaffen, oder Handlungen vorzunehmen, die zur Vorbereitung dienen, sich Zugang zu ei- nem fremden Computersystem zu verschaffen (z.B. Portscans). (5) Der Kunde hat es zu unterlassen, sich mit Hilfe der im Rah- men des Leistungsangebotes verfügbaren Dienste, Daten oder Informationen zu verschaffen, die nicht für ihn bestimmt sind. Darunter fällt auch der Missbrauch des Dienstes zum Kopieren, Abhören oder Abfangen von E-Mail Nachrichten oder sonstigen Informationen, die nicht für den Kunden bestimmt sind. (6) Der Kunde hat es zu unterlassen, sich mit Hilfe der im Rah- men des Leistungsangebotes verfügbaren Dienste, Sicherheits- vorkehrungen bzw. Zugangskonten fremder Rechner/-Systeme über die üblicherweise gewährten Leistungen hinaus, zu beein- trächtigen ("Denial of Service"-Angriff).

Missbrauch. (1) 7.1 Der Kunde verpflichtet sich, den Zugang zu Internetdienst- leistungen sowie das zum Internet selbst und in diesem Zusammenhang angebotenen Telekommunikationsdienstleistungen nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere • insbesondere a) keine Eingriffe in das BITWORKSMDCC-Netz oder in andere Netze vor- zunehmen; • vorzu- nehmen; b) keine Kettenbriefe, SPAM, unerwünschte Werbemails, Compu- terviren, Trojaner oder Worms Maßnahmen zur Manipulation fremder Rechner durchzu- führen; c) keine Kettenbriefe (Spam) zu erstellen und/ und/oder weiterzu- leiten; • weiterzuleiten; d) für die nationalen und internationalen Urheberrechte Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu achten; • sorgen; e) keine Angebote abzurufen, auch nicht kurzfristig, kurzfristig zu spei- chernspeichern, online oder offline zugänglich zu machen, zu übermit- telnübermitteln, zu verbreiten, verbreiten oder auf solche Informationen hinzuweisen oder Verbindungen Ver- bindungen zu solchen Seiten bereitzustellen (Hyperlinks), die o pornographische Schriften im Sinne des von § 184 Strafgesetz- buch (StGB) sind o jugendgefährdende Inhalte StGB oder ju- gendgefährdete Schriften im Sinne des Jugendmedien- staatsvertrages (JMStV) von §§ 1, 6, 21 GjS darstellen, o die im Sinne des Strafgesetzbuchs von §§ 86, 131 StGB zum Rassenhass aufsta- chelnaufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, den Krieg verherrlichenverherrli- chen, für eine terroristische Vereinigung werben, zu einer Straftat auffordern, o ehrverletzende Äußerungen enthalten, o das Ansehen von BITWORKS schädigen können enthalten oder o sonstige rechts- und oder sittenwidrige Inhalte enthalten; f) für die Sicherheit seiner Daten auf seinem Rechner und im Netz selbst zu sorgen. (2) 7.2 Der Kunde wird alle angemessenen Sorgfaltsmaßnahmen treffen, um zu verhindern, dass Kinder und Jugendliche über die Internetdienstleistungen den Dienst Kenntnis von Inhalten nach vorge- nanntem Absatz (1im Sinne der Ziffer 7.1 e) erlangen. (3) BITWORKS 7.3 Der Kunde haftet MDCC für Xxxxxxx, die durch Verstöße gegen sei- ne sich aus Ziffer 7.1 und 7.2 ergebenden Pflichten entstehen und stellt MDCC von diesbezüglichen Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt nicht, wenn er den Verstoß nicht zu vertreten hat. Dem Kunden ob- liegt der Nachweis, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat. 7.4 MDCC ist berechtigt, den Zugang zu einem Angebot, das einen rechts- oder sittenwidrigen Inhalt aufweist, entsprechend der jeweils geltenden Gesetze, insbesondere des TMG, jederzeit ohne vorherige vorheri- ge Ankündigung und ohne jegliche Ansprüche des Kunden zu sperren. Gleiches gilt, wenn der Kunde missbräuchlich im Sinne des Absatze (1) handelt. (4) Der Kunde hat die einschlägigen Vorschriften zum Daten- schutz und des Schutzes der Privatsphäre Dritter zu beachten. Dabei hat er es insbesondere zu unterlassen, sich Zugang zu fremden Computersystemen zu verschaffen, oder Handlungen vorzunehmen, die zur Vorbereitung dienen, sich Zugang zu ei- nem fremden Computersystem zu verschaffen (z.B. Portscans). (5) Der Kunde hat es zu unterlassen, sich mit Hilfe der im Rah- men des Leistungsangebotes verfügbaren Dienste, Daten oder Informationen zu verschaffen, die nicht für ihn bestimmt sind. Darunter fällt auch der Missbrauch des Dienstes zum Kopieren, Abhören oder Abfangen von E-Mail Nachrichten oder sonstigen Informationen, die nicht für den Kunden bestimmt sind. (6) Der Kunde hat es zu unterlassen, sich mit Hilfe der im Rah- men des Leistungsangebotes verfügbaren Dienste, Sicherheits- vorkehrungen bzw. Zugangskonten fremder Rechner/-Systeme über die üblicherweise gewährten Leistungen hinaus, zu beein- trächtigen ("Denial of Service"-Angriff).

Missbrauch. (1) 8.1 Der Kunde verpflichtet sichist verpflichtet, den Zugang zu Internetdienst- leistungen sowie das Internet die vertragsgegenständ- lichen Leistungen selbst nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere • keine Eingriffe in - das BITWORKSWIFISAX-Netz oder in andere Netze vor- zunehmennicht zu stören, zu verändern oder zu beschädigen; • - keine Kettenbriefe, SPAMunzulässige Werbesend- ungen oder sonstige belästigende Nachrichten („Spam“) oder Viren zu übertragen; - den Dienst unter Beachtung der Rechte Dritter, unerwünschte Werbemailsinsbesondere Schutzrechte wie Urheber- und Markenrechte zu nutzen; - nicht gegen strafrechtliche Vorschriften zu verstoßen, Compu- terviren, Trojaner oder Worms zu erstellen und/ oder weiterzu- leiten; • die nationalen und internationalen Urheberrechte zu achten; • keine Angebote abzurufen, auch nicht kurzfristig, zu spei- chern, online oder offline zugänglich zu machen, zu übermit- teln, zu verbreiten, auf solche Informationen hinzuweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitzustellen vor allem §§ 184 ff. StGB (HyperlinksVerbreitung pornografischer Schriften), die o pornographische Schriften im Sinne des §§ 184 Strafgesetz- buch 86 f. StGB (StGB) sind o jugendgefährdende Inhalte im Sinne des Jugendmedien- staatsvertrages Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen), §§ 111 StGB (JMStV) darstellenÖffentliche Aufforderung zu Straftaten), o im Sinne des Strafgesetzbuchs zum Rassenhass aufsta- cheln§ 126 StGB (Androhung von Straftaten), Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, den Krieg verherrlichen, § 129a Abs. 3 StGB (Werbung für eine terroristische Vereinigung werbenVereinigung), § 130 StGB (Volksverhetzung), § 130a (Anleitung zu einer Straftat auffordernStraftaten) und § 131 StGB (Gewaltdarstellung) sowie nicht gegen Vorschriften zum Schutze der Jugend zu ver- stoßen; - Inhalte zu übermitteln oder darauf hinzuweisen, o die ehrverletzende Äußerungen enthalten, o das Ansehen von BITWORKS schädigen können oder o sonstige rechts- und sittenwidrige Inhalte enthaltenenthalten oder das Ansehen von WIFISAX schädigen können. (2) 8.2 Der Kunde hat die ihm zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um den unbefugten Zugriff Dritter auf das Netz von WIFISAX unter Verwendung der Endeinrichtungen des Kunden zu verhindern. Hierzu wird der Kunde insbesondere nur Endeinrichtungen verwenden, die insoweit dem Stand der Technik entsprechen. Der Kunde wird alle angemessenen Sorgfaltsmaßnahmen treffen, um zu verhindern, dass Kinder und Jugendliche über die Internetdienstleistungen Kenntnis von Inhalten vor oder nach vorge- nanntem Absatz (1) erlangendem Erwerb der Endeinrichtungen erteilten Sicherheitshinweise des Herstellers beachten. (3) BITWORKS 8.3 Verstößt der Kunde gegen die Pflichten gemäß Ziffer 8.1, ist WIFISAX berechtigt, alle erforderlichen Maßnahmen zur Beseitigung des Missbrauchs zu ergreifen, insbesondere den Zugang des Kunden zeitweilig zu sperren. Die Sperre entbindet den Kunden nicht von seiner Verpflichtung zur Zahlung der verbrauchsunabhängigen Grundentgelte. Bei groben oder wiederholten Verstößen behält sich WIFISAX das Recht zur außerordentlichen Kündigung vor. 8.4 Der Kunde haftet WIFISAX für Schäden, die durch Verstöße gegen seine sich aus den Ziffern 8.1 und 8.2 ergebenden Pflichten oder durch einen Missbrauch durch Personen entstehen, denen der Kunde die vertragsgegenständlichen Leistungen gem. Ziffer 6.3 zur Verfügung stellt, und stellt WIFISAX von diesbezüglichen Ansprüchen Dritter frei, wenn er den Verstoß zu vertreten hat. WIFISAX ist berechtigt, den Zugang zu einem Angebot, das einen rechts- oder sittenwidrigen Inhalt aufweist, jederzeit ohne vorherige Ankündigung und ohne jegliche Ansprüche des Kunden zu sperren. Gleiches gilt, wenn der Kunde missbräuchlich im Sinne des Absatze (1) handelt. (4) Der Kunde hat die einschlägigen Vorschriften zum Daten- schutz und des Schutzes der Privatsphäre Dritter zu beachten. Dabei hat er es insbesondere zu unterlassen, sich Zugang zu fremden Computersystemen zu verschaffen, oder Handlungen vorzunehmen, die zur Vorbereitung dienen, sich Zugang zu ei- nem fremden Computersystem zu verschaffen (z.B. Portscans). (5) Der Kunde hat es zu unterlassen, sich mit Hilfe der im Rah- men des Leistungsangebotes verfügbaren Dienste, Daten oder Informationen zu verschaffen, die nicht für ihn bestimmt sind. Darunter fällt auch der Missbrauch des Dienstes zum Kopieren, Abhören oder Abfangen von E-Mail Nachrichten oder sonstigen Informationen, die nicht für den Kunden bestimmt sind. (6) Der Kunde hat es zu unterlassen, sich mit Hilfe der im Rah- men des Leistungsangebotes verfügbaren Dienste, Sicherheits- vorkehrungen bzw. Zugangskonten fremder Rechner/-Systeme über die üblicherweise gewährten Leistungen hinaus, zu beein- trächtigen ("Denial of Service"-Angriff).

Missbrauch. (1) 6.1. Der Kunde verpflichtet sich, den Zugang zu Internetdienst- leistungen zum Dienst sowie das Internet den Dienst selbst nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere • keine Eingriffe in – das BITWORKS-Netz Kommunikationslösung Xxxxxxx Xxxxxxxxxx / Projekt 57 - Wireless Networks Teilnehmernetz oder in andere Netze vor- zunehmennicht zu stören, zu verändern oder zu beschädigen; • – keine Kettenbriefe, SPAMunzulässige Werbesendungen oder sonstige belästigende Nachrichten („spam“) oder Viren zu übertragen; – unter Beachtung der Rechte Dritter, unerwünschte Werbemailsinsb. Schutzrechte wie Urheber- und Markenrechte zu nutzen; – nicht gegen strafrechtliche Vorschriften zu verstoßen, Compu- terviren, Trojaner oder Worms zu erstellen und/ oder weiterzu- leiten; • die nationalen und internationalen Urheberrechte zu achten; • keine Angebote abzurufen, auch nicht kurzfristig, zu spei- chern, online oder offline zugänglich zu machen, zu übermit- teln, zu verbreiten, auf solche Informationen hinzuweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitzustellen vor allem §§ 184 ff. StGB (HyperlinksVerbreitung pornografischer Schriften), die o pornographische Schriften im Sinne des §§ 184 Strafgesetz- buch 86 f. StGB (StGB) sind o jugendgefährdende Inhalte im Sinne des Jugendmedien- staatsvertrages Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen), § 111 StGB (JMStV) darstellenÖffentliche Aufforderung zu Straftaten), o im Sinne des Strafgesetzbuchs zum Rassenhass aufsta- cheln§ 126 StGB (Androhung von Straftaten), Gewalt verherrlichen § 129a Abs. 5 StGB (Unterstützung von und/oder verharmlosen, den Krieg verherrlichen, Werbung für eine terroristische Vereinigung werbenVereinigung), § 130 StGB (Volksverhetzung), § 130a (Anleitung zu einer Straftat auffordernStraftaten) und § 131 StGB (Gewaltdarstellung) sowie nicht gegen Vorschriften zum Schutze der Jugend zu verstoßen; – keine Inhalte zu übermitteln oder darauf hinzuweisen, o die ehrverletzende Äußerungen enthalten, o das Ansehen von BITWORKS schädigen können oder o sonstige rechts- und sittenwidrige Inhalte enthaltenenthalten oder das Ansehen von Kommunikationslösung Xxxxxxx Xxxxxxxxxx / Projekt 57 - Wireless Networks schädigen können. Der Kunde verpflichtet sich weiterhin, bei der Nutzung der ihm zugeteilten Rufnummern die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten, insbesondere gemäß § 450 TKG keine Informationen, Sachen oder sonstige Leistungen unter Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften zu übersenden oder sonst zu übermitteln. (2) 6.2. Der Kunde hat die ihm zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um den unbefugten Zugriff Dritter auf das Netz von Kommunikationslösung Xxxxxxx Xxxxxxxxxx / Projekt 57 - Wireless Networks unter Verwendung der Endeinrichtungen des Kunden zu verhindern. Hierzu wird der Kunde insbesondere nur Endeinrichtungen verwenden, die insoweit dem Stand der Technik und den einschlägigen gesetzlichen und behördlichen Vorschriften entsprechen. Der Kunde wird alle angemessenen Sorgfaltsmaßnahmen treffendie vor oder nach dem Erwerb der Endeinrichtung erteilten Sicherheitshinweise des Herstellers beachten. Für den Teilnehmernetzzugang hat der Kunde ein sicheres Passwort/Kennwort zu wählen, um sofern dies nicht durch Kommunikationslösung Xxxxxxx Xxxxxxxxxx / Projekt 57 - Wireless Networks bereitgestellt bzw. vorgegeben wird. Passwörter/Kennwörter dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem unberechtigten Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren. Sie sollten zur Sicherheit in regelmäßigen Abständen geändert werden. Soweit Anlass zu verhindernder Vermutung besteht, dass Kinder und Jugendliche unberechtigte Personen von dem Passwort/Kennwort Kenntnis erlangt haben, hat der Kunde das Passwort/Kennwort unverzüglich zu ändern. In Digitalen Medien dürfen sie nur in verschlüsselter Form verwendet werden. Der Kunde stellt sicher, dass bei Inanspruchnahme von Leistungen von Kommunikationslösung Xxxxxxx Xxxxxxxxxx / Projekt 57 - Wireless Networks, über die Internetdienstleistungen Kenntnis von Inhalten nach vorge- nanntem Absatz den Zentralen Netzzugang eines lokalen Netzwerkes, das lokale Netzwerk gegen das Eindringen unberechtigter Personen geschützt ist. Ferner ist der Kunde verpflichtet, Passwörter/Kennwörter in digitalen Medien als auch in lokalen Funknetzen (1WLAN) erlangenausschließlich in verschlüsselter Form zu speichern oder zu übermitteln. (3) BITWORKS 6.3. Verstößt der Kunde gegen die Pflichten gemäß Ziff. 6.1 ist Kommunikationslösung Xxxxxxx Xxxxxxxxxx / Projekt 57 - Wireless Networks berechtigt, alle erforderlichen Maßnahmen zur Beseitigung des Missbrauchs zu ergreifen. Kommunikationslösung Xxxxxxx Xxxxxxxxxx / Projekt 57 - Wireless Networks ist insbesondere berechtigt, den Zugang zu einem Angebot, das einen rechts- oder sittenwidrigen Inhalt aufweist, jederzeit ohne vorherige Ankündigung und ohne jegliche Ansprüche des Kunden zu sperren. 6.4. Gleiches giltDer Kunde haftet Kommunikationslösung Xxxxxxx Xxxxxxxxxx / Projekt 57 - Wireless Networks für Schäden, die durch Verstöße gegen seine sich aus den Ziffern 6.1 und 6.2 ergebenden Pflichten entstehen und stellt Kommunikationslösung Xxxxxxx Xxxxxxxxxx / Projekt 57 - Wireless Networks von diesbezüglichen Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt nicht, wenn er den Verstoß nicht zu vertreten hat. Dem Kunden obliegt der Kunde missbräuchlich im Sinne des Absatze (1) handeltNachweis, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat. (4) 6.5. Geschäftskunden ist es nicht gestattet, ausschließlich für Privatkunden bestimmte Vertragsarten abzuschließen. Ebenso ist es Privatkunden nicht gestattet, ausschließlich für Geschäftskunden bestimmte Vertragsarten abzuschließen. Sofern Kommunikationslösung Xxxxxxx Xxxxxxxxxx / Projekt 57 - Wireless Networks feststellt, dass ein Vertragspartner hiergegen verstößt, ist Kommunikationslösung Xxxxxxx Xxxxxxxxxx / Projekt 57 - Wireless Networks berechtigt, den Vertrag rückwirkend von Beginn an entsprechend auf die den Vertragspartner zutreffende Vertragsart, d.h. als Geschäftskunde oder als Privatkunde, umzustellen. Der Kunde Vertragspartner wird hierüber unterrichtet. Widerspricht der Vertragspartner binnen einer Frist von 2 Wochen, nachdem ihm die Umstellung bekanntgegeben wurde, hat die einschlägigen Vorschriften zum Daten- schutz Kommunikationslösung Xxxxxxx Xxxxxxxxxx / Projekt 57 - Wireless Networks das Recht zur außerordentlichen und fristlosen Kündigung des Schutzes der Privatsphäre Dritter zu beachten. Dabei hat er es insbesondere zu unterlassen, sich Zugang zu fremden Computersystemen zu verschaffen, oder Handlungen vorzunehmen, die zur Vorbereitung dienen, sich Zugang zu ei- nem fremden Computersystem zu verschaffen (z.B. Portscans)Vertrages. (5) Der Kunde hat es zu unterlassen, sich mit Hilfe der im Rah- men des Leistungsangebotes verfügbaren Dienste, Daten oder Informationen zu verschaffen, die nicht für ihn bestimmt sind. Darunter fällt auch der Missbrauch des Dienstes zum Kopieren, Abhören oder Abfangen von E-Mail Nachrichten oder sonstigen Informationen, die nicht für den Kunden bestimmt sind. (6) Der Kunde hat es zu unterlassen, sich mit Hilfe der im Rah- men des Leistungsangebotes verfügbaren Dienste, Sicherheits- vorkehrungen bzw. Zugangskonten fremder Rechner/-Systeme über die üblicherweise gewährten Leistungen hinaus, zu beein- trächtigen ("Denial of Service"-Angriff).