Rechtsgültigkeit. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder des Ver- trags unwirksam sein oder werden, oder sollte sich eine un- gewollte Regelungslücke herausstellen, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle einer solchen Bestimmung oder zur Ausfüllung einer rege- lungsbedürftigen Xxxxx soll eine rechtswirksame Bestim- mung treten, welche die Vertragsparteien unter angemesse- ner Berücksichtigung ihrer rechtlichen und wirtschaftlichen Interessen sowie Sinn und Zweck des Vertrages im Hinblick auf eine solche Reglungslücke vereinbart hätten.
Rechtsgültigkeit. Sind einzelne der vorgenannten Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
Rechtsgültigkeit. Sind einzelne der vorgenannten Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so tritt an ihre Stellung eine Regelung, die den rechtlichen Anforderungen Rechnung trägt. Die übrigen Bestimmungen bleiben in ihrer Wirksamkeit unberührt.
Rechtsgültigkeit. Wir behalten uns das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz AGB) jederzeit zu aktualisieren, zu erweitern oder zu verändern und diese als neuere Fassung zu veröffentlichen. Bestehende AGB ́s werden mit der Inkraftsetzung einer Fassung neueren Datums ungültig. Mit der Abgabe oder dem Kauf der Ware akzeptiert der Kunde die AGBs. Ergänzende oder abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Sollte eine der o.g. Bestimmungen geltendem Recht widersprechen, berührt dies nicht die Gültigkeit aller Bestimmungen. Weltkind eG • Xxxxxx-Xxxxxx-Xxx. 00 • 00000 Xxxxxxx E-Mail: xxxxxxxx-xxxxxxx@xxxxxx.xx xxx.xxxxxxxx.xxx
Rechtsgültigkeit. 11.1 Sind einzelne der vorgenannten Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise nichtVertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien bereits jetzt, im Wege der Vereinbarung die unwirksame Bestimmung durch eine solche Klausel zu ersetzen, die dem am nächsten kommt, was die Parteien mit der bisherigen Bestimmung wirtschaftlich gewollt haben.
Rechtsgültigkeit. Auf diesen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Sollten Teile dieser ABG nichts sein oder rechtsunwirksam werden, gelten die restlichen Bestimmungen weiter.
Rechtsgültigkeit. Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder des Leasingvertrages unwirksam oder un- durchführbar sein oder werden oder der Vertrag eine Regelungslücke aufweisen, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige rechtlich wirksa- me Regelung, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Zur Ausfüllung der Regelungslücke soll diejenige Regelung des betreffenden Punktes als vereinbart gelten, welche die Parteien nach dem Sinn und Zweck des Vertrages unter Berücksichtigung der Interessenlage der Parteien vermut- lich getroffen hätten, wenn sie den Punkt bedacht hätten.
Rechtsgültigkeit. Wird Nichtigkeit oder Rechtsungültigkeit einzelner Bestimmungen festgestellt, so wird dadurch die Rechtsgültigkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht berührt.
Rechtsgültigkeit. 1. Social Deal behält sich das Recht vor, diese AGB‘s einseitig zu ändern. Eine Änderung wird auch für Verträge gelten, die im Vorfeld der Änderung zustande gekommen sind. Eine Änderung wird frühestens vierzehn Tage nach der Bekanntgabe dieser Änderung an den Kunden in Kraft treten. Die Bekanntgabe ist formlos. Wenn der Kunde der Änderung nicht zustimmt, hat er das Recht, den Vertrag zu dem Datum, an dem die Änderung in Kraft tritt, zu kündigen
2. Die Nichtigkeit einer oder mehrerer beschriebenen Bestimmungen, die in diesen AGB’s aufgenommen wurden, lassen die Rechtsgültigkeit dieser unbeschadet. Die beteiligten Parteien werden sich dann beraten, um neue Vereinbarungen/Bestimmungen als Ersatz der nichtigen Bestimmungen zu vereinbaren. Hier werden, sofern möglich, der ursprüngliche Zweck und Ziel berücksichtigt.
Rechtsgültigkeit. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Etwaige unwirksame Teile dieser Geschäftsbedingungen sind so auszulegen, dass der wirtschaftlich erstrebte Erfolg gewährleistet bleibt.