Verbotene Handlungen. Ihnen sind als Nutzer jegliche Handlungen bei der Nutzung des Hotspots untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind folgende Handlungen untersagt: • das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte; • die Veröffentlichung oder Zugänglichmachung von Inhalten, durch die andere Teilnehmer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden; • die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein; • die öffentliche Zugänglichmachung von urheberrechtlich geschützten Werken oder sonstige urheberrechtswidrige Handlungen, insbesondere bei der Nutzung von sog. „Internet-Tauschbörsen“ oder File- Sharing-Diensten. • das Hosting eines Web-Servers oder anderer Server durch Nutzung des Hotspots; • die Änderung der vorgegebenen DNS-Server oder anderer Einstellungen in den Netzwerkeinstellungen des Hotspots; • die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen; • die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien; • die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit); • die weitergebe des Kennworts, oder anderen sensiblen Netzwerkdaten.
Verbotene Handlungen. Das Auswärtige Amt ist berechtigt, mit sofortiger Wirkung vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Auftragnehmer Mitarbeitern des Auswärtigen Amts Geschenke oder andere Vorteile im Sinne der §§ 331 ff. StGB verspricht, anbietet oder gewährt.
Verbotene Handlungen. Ihnen sind als Nutzer jegliche Handlungen bei der Nutzung des Hotspots untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind folgende Handlungen untersagt: • das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/ oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte; • die Veröffentlichung oder Zugänglichmachung von Inhalten, durch die andere Teilnehmer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden; • die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein; • die öffentliche Zugänglichmachung von urheberrechtlich geschützten Werken oder sonstige urheberrechtswidrige Handlungen, insbesonde- re bei der Nutzung von sog. „Internet-Tauschbörsen“ oder File-Sharing-Diensten. Des Weiteren sind auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf der Internetseite des Diens- teanbieters sowie bei der Kommunikation mit anderen Nutzern (z.B. durch Versendung persönlicher Mitteilungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen etc.) die folgenden Aktivitäten untersagt: • die Übertragung überdurchschnittlich großer Datenmengen und insbesondere die anhaltende Übertragung solcher Datenmengen; • das Hosting eines Web-Servers oder anderer Server durch Nutzung eines Hotspots des Diensteanbieters; • die Änderung der vorgegebenen DNS-Server in den Netzwerkeinstellungen des Hotspots des Diensteanbieters; • die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen; • die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien; • die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit); • die Aufforderung anderer Nutzer oder Dritter zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke. Ebenfalls untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb unseres Hotspots zu beeinträchtigen, insbesondere unsere S...
Verbotene Handlungen. 5.2.1 Der Kunde ist verpflichtet seine Logindaten (Benutzername und Kennwort) geheim zu halten und gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte zu schützen. Falls der begründete Verdacht besteht, dass ein Missbrauch der Login-Daten vorliegt, hat der Kunde Ogulo darüber unverzüglich zu informieren.
5.2.2 Dem Kunden ist es nicht gestattet, die Ogulo-Dienste oder Services ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch Ogulo Dritten zur Verfügung zu stellen. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, die Ogulo-Dienste oder Services ohne vorherige schriftliche Zustimmung an Dritte zu veräußern, zu vermieten oder Dritten auf sonstige Art und Weise zur Nutzung zu überlassen. Kunden ist es insbesondere untersagt die Ogulo-Dienste oder Services Dritten zugänglich zu machen und Inhalte für Dritte erstellen zu lassen.
5.2.3 Der Kunde ist nicht berechtigt die Ogulo-Dienste, insbesondere durch Uploads, E-Mails, Postings, Veröffentlichungen oder jede andere Art und Weise der Datenübertragung, zu verwenden, um (a) Material, das andere Personen herabsetzt, beleidigt oder anderweitig verletzten kann zu verbreiten, (b) falsches, herabsetzendes, beleidigendes oder obszönes Material zu verbreiten, (c) Persönlichkeitsrechte zu verletzen,
(d) Straftaten zu begehen, (e) Hass oder Rassismus zu fördern, (f) belästigendes Material, Massenbenachrichtigungen oder ähnliches durchzuführen, (g) Rechtsverletzungen zu begehen.
5.2.4 Der Kunde ist für die veröffentlichten Inhalte verantwortlich. Er hat vor der Bereitstellung der Inhalte an Ogulo zu prüfen, ob diese frei von Rechten Dritter sind und auch sonst im Einklang mit dem geltenden Recht sind, insbesondere,
5.2.4.1 dass er Inhaber der übertragenen Rechte ist und dass es ihm möglich ist, die Nutzungsrechte wirksam einzuräumen;
5.2.4.2 dass die Inhalte und deren vertragsgemäße Nutzung durch Ogulo, keinerlei Rechte Dritter verletzen, insbesondere keine gewerblichen Schutzrechte, wie Marken- und Geschmacksmusterrechte, Urheber- und sonstige Eigentumsrechte oder Persönlichkeitsrechte;
5.2.4.3 dass die Inhalte auch sonst im Einklang mit dem geltenden Recht stehen, insbesondere nicht jugendgefährdend, irreführend, unrichtig oder in irgendeiner Hinsicht straf- und/oder ordnungswidrigkeitsrechtlich relevant sind.
5.2.5 Eine inhaltliche Überprüfung, insbesondere auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Verfügbarkeit, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck, der eingestellten Inhalte durch Ogulo erfolgt nicht.
5.2.6 Ogulo be...
Verbotene Handlungen. 14.1 Sie sind alleine für die Einhaltung bzw. Erfüllung alle Gesetze, Regeln, Vorschriften und Steuerpflichten verantwortlich, die für Ihre Nutzung der Airbnb-Plattform gelten. Im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Airbnb-Plattform dürfen Sie Folgendes nicht tun und anderen nicht ermöglichen bzw. andere dabei nicht unterstützen: ● geltende Gesetze oder Vorschriften, Verträge mit Dritten, Rechte Dritter oder unsere Nutzungsbedingungen, Richtlinien oder Standards verletzen oder umgehen; ● die Airbnb-Plattform oder kollektive Inhalte für kommerzielle oder sonstige Zwecke nutzen, die in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich erlaubt werden, oder auf eine Weise, die fälschlicherweise eine Empfehlung durch oder Partnerschaft mit Airbnb impliziert oder auf andere Weise andere in Bezug auf Ihr Verhältnis zu Airbnb in die Irre führt; ● Informationen, einschließlich personenbezogene Informationen, über ein anderes Mitglied, die sich auf der Airbnb-Plattform befinden, kopieren, speichern oder auf andere Weise darauf zugreifen oder diese nutzen, die mit unserer Datenschutzerklärung oder diesen Nutzungsbedingungen nicht vereinbar ist oder auf sonstige Weise Datenschutzrechte von Mitgliedern oder Dritten verletzt; ● die Airbnb-Plattform in Verbindung mit der Verbreitung von unangeforderten kommerziellen Nachrichten nutzen („Spam“); ● als Gastgeber eine Unterkunft anbieten, die nicht in Ihrem Eigentum steht oder für die Sie keine Genehmigung haben, sie zu wohn- oder sonstigen Zwecken über die Airbnb-Plattform anzubieten; ● sofern von Airbnb nicht ausdrücklich genehmigt, ein Inserat buchen, wenn Sie die darin angebotenen Gastgeber-Dienste nicht selbst in Anspruch nehmen werden; ● ein anderes Mitglied zu einem anderen Zweck zu kontaktieren als dazu, eine Frage zu einer Buchung, Inserat oder der Nutzung der Airbnb-Plattform durch dieses Mitglied zu stellen, insbesondere nicht, um ein Mitglied ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung für Dienstleistungen, Anwendungen oder Websites Dritter anzuwerben; ● die Airbnb-Plattform nutzen um eine Buchung unabhängig von der Airbnb-Plattform anzufragen, vorzunehmen oder anzunehmen, um dadurch Servicegebühren zu umgehen oder aus jedem anderen Grund; ● Zahlungen für Inseratspreise außerhalb der Airbnb-Plattform oder von Airbnb Payments anzufragen, anzunehmen oder vorzunehmen. ● jemanden aufgrund nationaler Herkunft, Religion, Geschlecht, Geschlechtsidentität, physischer oder psychischer Behinderung, Gesundheitszustand, Famil...
Verbotene Handlungen. Der Auftraggeber ist berechtigt, mit sofortiger Wirkung vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Auftragnehmer An- gehörigen der Verwaltung Geschenke oder andere Vorteile im Sinne der §§ 331 ff. StGB und § 12 UWG verspricht, anbietet oder gewährt.
Verbotene Handlungen. Sie stimmen zu und bestätigen, dass Sie folgendes nicht tun werden:
(a) Einem Minderjährigen die Nutzung der Dienstleistungen erlauben;
(b) Ein Fahrzeug fahren, während Sie irgendeine Aktentasche, einen Rucksack, jegliche Tasche oder jegliche andere Gegenstände tragen, falls dies Ihre Fähigkeit zum sicheren Führen eines Fahrzeugs einschränkt;
(c) Jegliche Mobiltelefone, Tablets, Laptops, Textnachrichtengeräte, portable Musikanlagen oder andere tragbare oder andere Geräte benutzen, falls Sie das vom sicheren Führen des Fahrzeugs abhält;
(d) Ein Fahrzeug unter dem Einfluss von Alkohol, Drogen, Medikamenten oder anderer Substanzen führen und Benutzen, was möglicherweise Ihre Fähigkeit zum sicheren Führen des Fahrzeugs einschränkt;
(e) Eine zweite Person mitnehmen, abschleppen oder auf andere Art transportieren (einschließlich eines Kindes oder Tieres), während Sie das Fahrzeug Benutzen;
(f) Jegliches Fahrzeug auf andere Art abstellen oder abschließen, als durch Nutzung des von Wheels zur Verfügung gestellten Schließmechanismus;
(g) Ein Fahrzeug in einem Auto, auf einer Fähre oder einem Zug mitnehmen oder transportieren;
(h) Gegen jegliche anwendbaren Gesetze oder jeglichen Befehl oder jegliche Anweisung von Polizeibeamten verstoßen, einschließlich derer für Fahrrad- oder Rollerfahrer;
(i) Etwas an einem Fahrzeug anbringen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Körbe, Becherhalter, Elektroantriebe, Kindersitze, Anhänger oder Tandemfahrräder;
(j) Das Maximalgewicht für ein Fahrzeug überschreiten oder jeglichen eingeschlossenen Korb auf andere Art falsch benutzen, was jegliche Art von Inhalt oder jegliche visuelle Behinderung oder Fahreinschränkung betrifft;
(k) Anderen die Benutzung eines von Ihnen aktivierten Fahrzeugs erlauben;
(l) Auf ungesetzliche Art, oder eine Art, die Wheels am Zugang dazu hindert, ein Fahrzeug parken oder abstellen; und
(m) Ein Fahrzeug auf Privatgelände, in einem gesperrten Gebiet, in einem stark verkehrsbelasteten Gebiet, falls das Fahrzeug den Strom von Fußgängern oder Fahrzeugen behindert, oder Gefahr läuft, umgestoßen zu werden, oder einem nicht genehmigten nicht-öffentlichen Gebiet, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Bürgersteigen, parken oder abstellen. Sie nehmen die Risiken Ihrer Verstöße gegen jegliche verbotene Handlung, wie in diesem Abschnitt dargelegt, auf sich. Solche Risiken haben eine bedeutsame Höhe und können Verletzungen oder den Tod Ihrer Person und anderer einschließen, Schaden an oder Zerstörung Ihres ...
Verbotene Handlungen. 1. Es ist untersagt, den mit der Bestellung, Beaufsichtigung, Leitung oder Abnahme der Leistung betreuten Angestellten mittelbar oder unmittelbar persönliche Vorteile irgendwelcher Art anzubieten oder zu verschaffen. Im Falle einer Zuwiderhandlung ist der AG berechtigt, mit sofortiger Wirkung vom Vertrage zurückzutreten oder die Abnahme der Leistung abzulehnen und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu fordern.
2. Alle Mitarbeiter des AN sind zur Verschwiegenheit verpflichtet.
Verbotene Handlungen. Sie sind alleine für die Einhaltung bzw. Erfüllung aller Gesetze, Regeln, Vor- schriften und Steuerpflichten verantwortlich, die für Ihre Nutzung der Reeviz- Plattform gelten. Im Zusammenhang mit der Nutzung der Reeviz-Plattform dür- fen Sie Folgendes nicht tun und anderen nicht ermöglichen bzw. andere dabei nicht unterstützen:
5.1.1.1 geltende Gesetze oder Vorschriften, Verträge mit Dritten, Rechte Dritter oder unsere AGBs verletzen oder umgehen;
5.1.1.2 Kopien von Schlüsseln anfertigen oder anfertigen lassen;
5.1.1.3 die Reeviz-Plattform oder kollektive Inhalte für kommerzielle oder sonstige Zwecke nutzen, die in diesen AGB nicht ausdrücklich erlaubt werden, oder auf eine Weise, die fälschlicherweise eine Empfehlung durch oder Partnerschaft mit Reeviz impliziert oder auf andere Weise andere in Bezug auf Ihr Verhältnis zu Reeviz in die Irre führt;
5.1.1.4 Informationen, einschließlich personenbezogene Informationen, über ein ande- res Mitglied, die sich auf der Reeviz-Plattform befinden, kopieren, speichern oder auf andere Weise darauf zugreifen oder diese nutzen, die für die zweckge- mäße Verwendung der Reeviz-Plattform nicht erforderlich ist oder auf Daten- schutzrechte von Mitgliedern oder Dritten verletzt;
5.1.1.5 die Reeviz-Plattform in Verbindung mit der Verbreitung von unangeforderten kommerziellen Nachrichten nutzen („Spam“);
5.1.1.6 Zahlungen für die Verwahrung, die Ausgabe oder die Rücknahme der Schlüssel außerhalb der Reeviz-Plattform anzufragen, anzunehmen oder vorzunehmen;
5.1.1.7 jemanden aufgrund nationaler Herkunft, Religion, Geschlecht, Geschlechtsi- dentität, physischer oder psychischer Behinderung, Gesundheitszustand, Fami- lienstand, Alter oder sexueller Orientierung zu diskriminieren oder zu belästigen oder anderweitig beleidigendes oder störendes Verhalten an den Tag zu legen;
5.1.1.8 die Reeviz-Plattform oder kollektive Inhalte bzw. ein einzelnes Element auf der Reeviz-Plattform, Reeviz Namen, Reeviz Marken, Logos oder sonstige ge- schützte Informationen oder das Layout und Design jedweder auf einer Seite der Reeviz-Plattform enthaltener Seite oder Form ohne Reeviz’ ausdrückliche schriftliche Genehmigung zu nutzen, anzuzeigen, wiederzugeben oder in einem Frame anzuzeigen;
5.1.1.9 die Marke Reeviz in irgendeiner Weise zu beeinträchtigen, wie durch die unbe- fugte Nutzung kollektiver Inhalte, Registrierung und/oder Nutzung der Be- zeichnung Reeviz oder abgeleiteter Begriffe in Domainnamen, Handelsnamen, Marken oder sonstigen Quellenke...
Verbotene Handlungen. Jeglicher Marktmissbrauch und ähnliche Handlungen sind untersagt. Dies gilt erst recht für Erwerbs- und Beendigungsvorgänge unter Zuhilfenahme der Bitpanda Systeme. Unter dem Begriff “Marktmissbrauch“ versteht man im Wesentlichen Insidergeschäfte und Marktmanipulation. Die Definition stammt aus der Verordnung (EU) 596/2014 über Marktmissbrauch (Marktmissbrauchsverordnung – MAR) und der Richtlinie 2014/57/EU über strafrechtliche Sanktionen bei Marktmanipulation (Marktmissbrauchsrichtlinie – MAD). Die Bekämpfung von Marktmissbrauch hat zum Ziel, die Integrität der Finanzmärkte sicherzustellen und das Vertrauen der Anleger in diese Märkte zu stärken. Marktmissbrauch kann vorliegen, wenn Anleger direkt oder indirekt geschädigt wurden. Andere Personen haben dafür: - vertrauliche Informationen genutzt (Insidergeschäfte), - verzerrend auf die Bildung des Kurses von Finanzinstrumenten eingewirkt oder falsche oder irreführende Information verbreitet (Marktmanipulation). Derartige Verhaltensweisen können den Grundsatz untergraben, dass alle Anleger gleichgestellt sein müssen. Auch wenn die Bitpanda Systeme nicht als anerkannter Handelsplatz im Sinne der genannten Rechtsakte sowie des Börsegesetz 2018 (BörseG 2018) qualifiziert werden, ist jegliche Form des Marktmissbrauchs durch die Kunden der Bitpanda untersagt. Verdachtsfälle können den (temporären oder vollständigen) Ausschluss des Kunden von den Bitpanda Systemen rechtfertigen und werden ausnahmslos an die zuständigen Behörden gemeldet sowie strafrechtliche Konsequenzen haben.