Vertragslaufzeit, Kündigung, Beendigung. 6.1 Das Vertragsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit.
6.2 Da der Servicevertrag unter der Bedingung eines bestehenden Vermögensverwaltungsvertrages mit dem Vermögensverwalter steht (Ziffer 1.3), endet das Vertragsverhältnis automatisch mit Beendigung des Vermögensverwaltungsvertrages, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
6.3 Der Kunde kann das Vertragsverhältnis jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen.
6.4 Der Auftragnehmer kann das Vertragsverhältnis unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten kündigen. Abweichend von Satz 1 kann der Auftragnehmer das Vertragsverhältnis mit einer Frist von einem Monat kündigen, wenn der Kunde einer Änderung des Vertrages gemäß Xxxxxx 5 rechtzeitig widerspricht; für die Fristberechnung ist insoweit der Eingang des Widerspruches beim Auftragnehmer maßgeblich.
6.5 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
6.6 Kündigungen haben in Textform (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) zu erfolgen.
Vertragslaufzeit, Kündigung, Beendigung. 12.1. Der Vertrag über die kostenlose Nutzung von HT-PLATTFORM ist auf unbestimmte Zeit geschlossen, und kann von beiden PARTEIEN jeweils mit einer Kündigungsfrist von einem Monat gekündigt werden, es sei denn im HT-ACCOUNT ist eine kostenpflichtige Funktion aktiv.
12.2. Verträge über kostenpflichtige Funktionen werden auf bestimmte Zeit – ein Jahr oder einen Monat, nach Maßgabe der Produktbeschreibung – geschlossen und verlängern sich jeweils um den gleichen Zeitraum, es sei denn sie werden gekündigt. Die Kündigungsfrist beträgt bei Verträgen, die auf ein Jahr abgeschlossen werden, 3 Monate zum jeweiligen Vertragsende. Andernfalls beträgt die Kündigungsfrist einen Monat. Erworbene GO’S werden nicht rückerstattet, aber können bis Ende der Gültigkeitsdauer verbraucht werden.
12.3. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Eine Kündigung aus wichtigem Grund durch den KUNDEN ist erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder nach erfolgloser Abmahnung zulässig. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der KUNDE seine Pflichten nach diesem Vertrag in erheblicher Weise verletzt. Die PARTEIEN können außerdem aus wichtigem Grund kündigen, wenn HT seine Leistungen aufgrund von Leistungsstörungen nicht mehr erbringen kann, die weder HT noch KUNDE zu vertreten haben.
12.4. Die Kündigung kann entweder innerhalb der HT-PLATTFORM oder in Textform erfolgen.
12.5. Nach Beendigung des Vertrages lassen sich HT-DIENSTE nicht mehr nutzen.
Vertragslaufzeit, Kündigung, Beendigung a) Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten und beginnt mit der Belieferung durch Greenline. Im Fall eines untermonatlichen Lieferbeginns, erfolgt die Beendigung nach Ablauf des letzten Tages des 12. Belieferungsmonats.
b) Der Vertrag verlängert sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende eines Monats vor Ablauf der jeweiligen Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird.
c) Die Kündigung hat in Textform, d.h. per Brief oder E-Mail, zu erfolgen und ist zu richten an Greenline - alternative energien gmbH, Xxxxxxxxxxx. 00, 00000 Xxxxxxxxxx.
d) Neben dem Recht zur ordentlichen Kündigung steht beiden Vertragspartnern auch das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund zu. Ein wichtiger Grund für Greenline liegt insbesondere dann vor, wenn - der Kunde mit einer Zahlung in Verzug ist, welcher unter Berücksichtigung von Mahn- und Inkassokosten mindestens 100.- Euro beträgt oder die Höhe von 2 aktuellen Abschlagszahlungen erreicht. Erstreckt sich der Zahlungsverzug über einen Zeitraum mit Abschlägen in unterschiedlicher Höhe, ist Verzug mit einem Betrag Voraussetzung, der die Summe aus dem aktuellen Abschlagsbetrag und dem unmittelbar zuvor geltenden Abschlagbetrag erreicht oder - der Kunde unter Umgehung und Manipulation der Messeinrichtung Strom entnommen hat. In diesem Fall ist Xxxxxxxxx berechtigt den Liefervertrag mit einer Frist von 7 Tagen zu kündigen.
e) Ein wichtiger Grund für den Kunden liegt dann vor, wenn der Kunde umzieht. Er ist in diesem Fall berechtigt, den Liefervertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Datum des Auszuges gegenüber Greenline zu kündigen.
f) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen berühren die gesetzliche Regelung zum Wegfall der Geschäftsgrundlage nach § 313 BGB nicht. Es kann daher unter den gesetzlichen Voraussetzungen des § 313 BGB Anpassung des Vertrages verlangt werden. Ist eine Anpassung des Vertrags nicht möglich oder einem der Vertragspartner nicht zumutbar, so kann dieser vom Vertrag zurücktreten. Für Xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx tritt an die Stelle des Rücktrittsrechts das Recht zur Kündigung.
g) Ist der Kunde nicht Verbraucher im Sinne des BGB, gilt folgendes: Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer/Vorlieferanten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von der Greenline zu vertreten ist. Insbesondere Lieferverzögerungen wegen höherer Gewalt und wegen Ereignissen, ...
Vertragslaufzeit, Kündigung, Beendigung. Sie können Ihren Nutzungsvertrag über Identitäts-Schutz jederzeit kündigen. Sie haben während der Dauer Ihres Vertragsverhältnisses mit der DEVK als Berechtigter Nutzer die Möglichkeit die Nutzung jederzeit wieder aufzunehmen. Es ist in diesem Fall jedoch notwendig, dass Sie sich neu registrieren. Bitte wenden Sie sich hierfür an unser Serviceteam unter der Nummer +00 (0)00 00 00 0000. Die Beendigung der Mitgliedschaft umfasst stets alle von Identitäts- Schutz umfassten Leistungen. Eine gesonderte Beendigung einzelner Teilleistungen ist nicht möglich. Im Falle einer Kündigung oder anderweitigen Beendigung Ihres Versicherungsvertrages bei der DEVK endet Ihre Mitgliedschaft bei Identitäts-Schutz und Ihr Nutzungsvertrag mit Tenerity automatisch zum gleichen Zeitpunkt, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Tenerity kann die Identitäts-Schutz Mitgliedschaft durch fristlose Kündigung beenden, wenn Sie eine wesentliche Vertragsbedingung verletzen oder nicht mehr erfüllen (beispielsweise die Mitgliedschaftsvoraussetzungen oder Sorgfaltspflichten oder die Verbote gemäß Abschnitt 7 und/oder 8 dieser AGB), oder wenn eine gesetzliche Verpflichtung dazu besteht oder die Vertragsbeziehung zwischen der DEVK und Tenerity endet.
Vertragslaufzeit, Kündigung, Beendigung a) Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten und beginnt mit der Belieferung durch Greenline.
b) Der Vertrag verlängert sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende eines Monats vor Ablauf der jeweiligen Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird.
c) Die Kündigung hat in Textform, d.h. per Brief, Fax oder als E-Mail, zu erfolgen und ist zu richten an Greenline - alternative energien gmbH, Xxxxxxxxxxx. 00, 00000 Xxxxxxxxxx.
d) Neben dem Recht zur ordentlichen Kündigung steht beiden Vertragspartnern auch das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund zu. Ein wichtiger Grund für Greenline liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde trotz einer Mahnung mit einer angemessenen Erfüllungsfrist für zu leistende Zahlungen und einer Kündigungsandrohung mit mindestens einer Abschlagszahlung im Verzug ist oder wenn der Kunde unter Umgehung und Manipulation der Messeinrichtung Gas entnommen hat. In diesem Fall ist Xxxxxxxxx berechtigt den Liefervertrag mit einer Frist von 7 Tagen zu kündigen. Ein wichtiger Grund ist ebenfalls gegeben, wenn Greenline bekannt wird, dass über das Vermögen des Kunden das Insolvenzverfahren eröffnet worden ist. Dann kann der Liefervertrag mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.
e) Ein wichtiger Grund für den Kunden liegt dann vor, wenn der Kunde auszieht. Er ist in diesem Fall berechtigt, den Liefervertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Datum des Auszuges gegenüber Greenline zu kündigen.
Vertragslaufzeit, Kündigung, Beendigung