Xxxxxxxxxxxxx Klausel. Erweist sich ein Teil dieses Vertrages als nicht durchsetzbar, bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.
Xxxxxxxxxxxxx Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder der Vertragsbedingungen aus irgendwelchen Gründen keine Gültigkeit haben oder unwirksam sein, so bleibt der Vertrag in seinen übrigen Teilen verbindlich. Die ganz oder teilweise unwirksamen Regelungen, soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
Xxxxxxxxxxxxx Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder unvollständig sein, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt und insoweit gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Xxxxxxxxxxxxx Klausel. 1. Falls vertragliche Regelungen einschließlich dieser AVB ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil werden oder nichtig, unwirksam oder undurchführbar sind, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
Xxxxxxxxxxxxx Klausel. Ist das Gericht der Auffassung, dass eine Bestimmung oder ein Teil dieses Vertrags gemäß geltendem Gesetz ungültig oder nicht durchsetzbar ist, beabsichtigen die Parteien, dass das Gericht den betreffenden Teil bzw. die betreffende Bestimmung im erforderlichen Mindestmaß so abändert, dass es/sie gültig und durchsetzbar wird; ist dies nicht möglich, wird der betreffende Teil bzw. die betreffende Bestimmung durch das Gericht aus dem Vertrag entfernt. Wird eine Bestimmung oder eines Teil dieses Vertrags gemäß diesem Abschnitt geändert oder entfernt, so berührt dies nicht die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen.
Xxxxxxxxxxxxx Klausel. 1. Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, oder die Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht berührt werden. An Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll eine Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen möglichst nahe kommt.
Xxxxxxxxxxxxx Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit aller übrigen verbleibenden Bestimmungen nicht berührt. Die nichtige, unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung ist durch diejenige wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzt anzusehen, die dem mit der nichtigen, unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung verfolgten wirt- schaftlichen Zweck nach Gegenstand, Maß, Zeit, Ort oder Geltungsbereich am nächsten kommt. Satz 1 und 2 gelten für etwaige Lücken der Vereinbarung entsprechend. Änderungen und Ergänzungen der Vereinbarung sind nur wirksam, wenn sie in schriftlicher Form erfolgen. Das Gleiche gilt für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses. Hiervon ausgenommen sind Verlänge- rungen des Ausführungszeitraums gemäß Ziffer 7 dieser Vereinbarung. Im Übrigen gilt die zwischen den Parteien bestehende Eckpunktevereinbarung. Wir würden uns freuen, die o. g. Beratungsleistungen für die Freie und Hansestadt Hamburg zu erbringen. Das vorliegende Angebot bleibt bis zum verbindlich. Für Rückfragen oder weitere Erläuterungen zu diesem Angebot steht Ihnen gerne zur Verfügung. Berlin, 18. Februar 2020 ( Hiermit wird die Rahmenvereinbarung geschlossen: Ort, Datum Unterschrift ( , Ort, Datum Unterschrift ( ,
Xxxxxxxxxxxxx Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Transport-AGB ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieser Transport-AGB treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Sofern solche im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung stehen (Regelungslücke) oder deren Anwendung zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die dieser wirtschaftlich möglichst nahe kommt.
Xxxxxxxxxxxxx Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein / werden, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen / unwirksam gewordenen verpflichten sich die Parteien, eine solche Regelung zu treffen, die der unwirksamen / unwirksam gewordenen Regelung möglichst nahekommt.
Xxxxxxxxxxxxx Klausel. Wenn Regelungen dieser Garantiebedingungen von Promethean aus irgendeinem Grund von einem zuständigen Gericht als ungültig, gesetzeswidrig oder nicht durchsetzbar angesehen werden, sind diese Regelungen ohne Auswirkungen auf den restlichen Vertrag zu streichen. Wenn eine Regelung dieser Garantiebedingungen als ungültig angesehen wird, die für die Erfüllung des Zwecks dieser Garantie maßgeblich ist, nehmen Promethean und der Kunde unverzüglich und nach Treu und Glauben Gespräche auf, um eine gültige Regelung zu erreichen.