Common use of Allgemeine Bestimmungen Clause in Contracts

Allgemeine Bestimmungen. a) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Xxxxx herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung zu ersetzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht. b) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das Schriftformerfordernis gilt auch für diese Klausel sowie für den Verzicht auf diese Formbestimmung. Schriftform im Sinne dieses Vertrages setzt ein rechtsverbindlich unterzeichnetes Papierdokument im Original voraus. Fax-, Computerfax- oder E-Mail-Mitteilungen entsprechen nicht dieser Form, es sei denn, Vertragsparteien treffen im Einzelfall eine abweichende Regelung. c) Die diesem Vertrag beigefügten Anlagen sind in ihrer jeweils aktuellen Fassung wesentlicher Bestandteil des Vertrages. d) Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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Samples: Licensing Agreement, Licensing Agreement, Lizenz Und Pflegevertrag

Allgemeine Bestimmungen. a) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Xxxxx herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung zu ersetzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht. b) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das Schriftformerfordernis gilt auch für diese Klausel sowie für den Verzicht auf diese Formbestimmung. Schriftform im Sinne dieses Vertrages setzt ein rechtsverbindlich unterzeichnetes Papierdokument im Original voraus. Fax-, Computerfax- oder E-Mail-Mail- Mitteilungen entsprechen nicht dieser Form, es sei denn, Vertragsparteien treffen im Einzelfall eine abweichende Regelung. c) Die diesem Vertrag beigefügten Anlagen sind in ihrer jeweils aktuellen Fassung wesentlicher Bestandteil des Vertrages. d) Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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Samples: Software Nutzungsvereinbarung, Lizenzvereinbarung, Software License Agreement

Allgemeine Bestimmungen. a) 1. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Xxxxx herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung oder die ausfüllungsbedürftige Xxxxx durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht. b) 2. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu zur ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das Schriftformerfordernis gilt auch für diese Klausel sowie für den Verzicht auf diese Formbestimmung. Schriftform im Sinne dieses Vertrages setzt ein rechtsverbindlich unterzeichnetes Papierdokument im Original voraus. Fax-, Computerfax- oder Ee-Mail-Mail Mitteilungen entsprechen nicht dieser Form, es sei denn, die Vertragsparteien treffen im Einzelfall eine abweichende Regelung. c) 3. Die diesem Vertrag beigefügten Anlagen sind beigefügte Anlage ist in ihrer jeweils aktuellen Fassung wesentlicher Bestandteil des Vertrages. d) 4. Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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Samples: Software License Agreement, Software License Agreement

Allgemeine Bestimmungen. a) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Xxxxx herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung zu ersetzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht. b) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das Schriftformerfordernis gilt auch für diese Klausel sowie für den Verzicht auf diese Formbestimmung. Schriftform im Sinne dieses Vertrages setzt ein rechtsverbindlich unterzeichnetes Papierdokument im Original voraus. Fax-, Computerfax- oder E-Mail-Mitteilungen entsprechen nicht dieser Form, es sei denn, Vertragsparteien treffen im Einzelfall eine abweichende Regelung.. VB 864 12/16 c) Die diesem Vertrag beigefügten Anlagen sind in ihrer jeweils aktuellen Fassung wesentlicher Bestandteil des Vertrages. d) Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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Samples: Mietlizenzvertrag

Allgemeine Bestimmungen. a) 1. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Xxxxx herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung oder die ausfüllungsbedürftige Xxxxx durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht. b) 2. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu zur ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das Schriftformerfordernis gilt auch für diese Klausel sowie für den Verzicht auf diese Formbestimmung. Schriftform im Sinne dieses Vertrages setzt ein rechtsverbindlich unterzeichnetes Papierdokument im Original voraus. Fax-, Computerfax- oder Ee-Mail-Mitteilungen entsprechen nicht dieser Form, es sei denn, die Vertragsparteien treffen im Einzelfall eine abweichende Regelung. c) Die diesem Vertrag beigefügten Anlagen sind in ihrer jeweils aktuellen Fassung wesentlicher Bestandteil des Vertrages. d) 3. Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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Samples: Licensing Agreement

Allgemeine Bestimmungen. a) 1 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Xxxxx herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung oder die ausfüllungsbedürftige Xxxxx durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht. b) 2 Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu zur ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das Schriftformerfordernis gilt auch für diese Klausel sowie für den Verzicht auf diese Formbestimmung. Schriftform im Sinne dieses Vertrages setzt ein rechtsverbindlich unterzeichnetes Papierdokument im Original voraus. Fax-, Computerfax- oder Ee-Mail-Mail- Mitteilungen entsprechen nicht dieser Form, es sei denn, die Vertragsparteien treffen im Einzelfall eine abweichende Regelung. c) 3 Die diesem Vertrag beigefügten Anlagen sind beigefügte Anlage ist in ihrer jeweils aktuellen Fassung wesentlicher Bestandteil des Vertrages. d) 4 Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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Samples: Lizenzvertrag

Allgemeine Bestimmungen. a) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Xxxxx herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung zu ersetzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht. b) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das Schriftformerfordernis gilt auch für diese Klausel sowie für den Verzicht auf diese Formbestimmung. Schriftform im Sinne dieses Vertrages setzt ein rechtsverbindlich unterzeichnetes Papierdokument im Original voraus. Fax-, Computerfax- oder E-Mail-Mail- Mitteilungen entsprechen nicht dieser Form, es sei denn, Vertragsparteien treffen im Einzelfall eine abweichende Regelung. c) Die diesem Vertrag beigefügten Anlagen sind in ihrer jeweils aktuellen Fassung wesentlicher Bestandteil des Vertrages. d) Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. e) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Ravensburg.

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Samples: Licensing Agreement

Allgemeine Bestimmungen. a) 1. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Xxxxx herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung oder die ausfüllungsbedürftige Xxxxx durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht. b) 2. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu zur ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das Schriftformerfordernis gilt auch für diese Klausel sowie für den Verzicht auf diese Formbestimmung. Schriftform im Sinne dieses Vertrages setzt ein rechtsverbindlich unterzeichnetes Papierdokument im Original voraus. Fax-, Computerfax- oder Ee-Mail-Mail- Mitteilungen entsprechen nicht dieser Form, es sei denn, die Vertragsparteien treffen im Einzelfall eine abweichende Regelung. c) Die diesem Vertrag beigefügten Anlagen sind in ihrer jeweils aktuellen Fassung wesentlicher Bestandteil des Vertrages. d) 3. Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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Samples: Lizenzvertrag

Allgemeine Bestimmungen. a) 1. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Xxxxx herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung oder die ausfüllungsbedürftige Xxxxx durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht. b) 2. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu zur ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das Schriftformerfordernis gilt auch für diese Klausel sowie für den Verzicht auf diese Formbestimmung. Schriftform im Sinne dieses Vertrages setzt ein rechtsverbindlich unterzeichnetes Papierdokument im Original voraus. Fax-, Computerfax- oder E-Mail-Mitteilungen entsprechen nicht dieser Form, es sei denn, die Vertragsparteien treffen im Einzelfall eine abweichende Regelung. c) Die diesem Vertrag beigefügten Anlagen sind in ihrer jeweils aktuellen Fassung wesentlicher Bestandteil des Vertrages. d) 3. Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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Samples: Mietlizenzvertrag

Allgemeine Bestimmungen. a) 12.1. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Xxxxx herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung oder die ausfüllungsbedürftige Xxxxx durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht. b) 12.2. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu zur ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das Schriftformerfordernis gilt auch für diese Klausel sowie für den Verzicht auf diese Formbestimmung. Schriftform im Sinne dieses Vertrages setzt ein rechtsverbindlich unterzeichnetes Papierdokument im Original voraus. Fax-, Computerfax- oder E-Mail-Mail- Mitteilungen entsprechen nicht dieser Form, es sei denn, die Vertragsparteien treffen im Einzelfall eine abweichende Regelung. c) 12.3. Die diesem Vertrag beigefügten Anlagen sind beigefügte Anlage ist in ihrer jeweils aktuellen Fassung wesentlicher Bestandteil des Vertrages. d) 12.4. Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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Samples: Software Nutzungsvereinbarung

Allgemeine Bestimmungen. a) 1. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Xxxxx herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung oder die ausfüllungsbedürftige Xxxxx durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht. b) 2. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu zur ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das Schriftformerfordernis gilt auch für diese Klausel sowie für den Verzicht auf diese Formbestimmung. Schriftform im Sinne dieses Vertrages setzt ein rechtsverbindlich unterzeichnetes Papierdokument im Original voraus. Fax-, Computerfax- oder Ee-Mail-Mail- Mitteilungen entsprechen nicht dieser Form, es sei denn, die Vertragsparteien treffen im Einzelfall eine abweichende Regelung. c) 3. Die diesem Vertrag beigefügten Anlagen sind beigefügte Anlage ist in ihrer jeweils aktuellen Fassung wesentlicher Bestandteil des Vertrages. d) 4. Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.. Anlage 1 – Beschreibung des Leistungsumfangs und Lizenzpreis 1. Leistungsumfang der Software:

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Samples: Software License Agreement

Allgemeine Bestimmungen. a) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Xxxxx herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien Vertrags- parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung zu ersetzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht. b) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das Schriftformerfordernis Schrift- formerfordernis gilt auch für diese Klausel sowie für den Verzicht auf diese Formbestimmung. Schriftform im Sinne dieses Vertrages setzt ein rechtsverbindlich unterzeichnetes Papierdokument im Original voraus. Fax-, Computerfax- Computer- fax- oder E-Mail-Mitteilungen entsprechen nicht dieser Form, es sei denn, Vertragsparteien treffen im Einzelfall eine abweichende Regelung. c) Die diesem Vertrag beigefügten Anlagen sind beigefügte Anlage ist in ihrer jeweils aktuellen Fassung wesentlicher Bestandteil des Vertrages. d) Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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Samples: Software License Agreement

Allgemeine Bestimmungen. a) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem die- sem Vertrag eine Xxxxx herausstellen, so wird die Wirksamkeit Wirksam- keit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien Vertrags- parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung zu ersetzen er- setzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht. b) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das Schriftformerfordernis Schrift- formerfordernis gilt auch für diese Klausel sowie für den Verzicht Ver- zicht auf diese Formbestimmung. Schriftform im Sinne dieses Vertrages setzt ein rechtsverbindlich unterzeichnetes Papierdokument Papier- dokument im Original voraus. Fax-, Computerfax- oder E-E- Mail-Mitteilungen entsprechen nicht dieser Form, es sei denn, Vertragsparteien treffen im Einzelfall eine abweichende RegelungRe- gelung. c) Die diesem Vertrag beigefügten Anlagen sind in ihrer ih- rer jeweils aktuellen Fassung wesentlicher Bestandteil des Vertrages. d) Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Bundesrepub- lik Deutschland.

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Samples: Software Nutzungsvereinbarung

Allgemeine Bestimmungen. a) I. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Xxxxx herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung oder die ausfüllungsbedürftige Xxxxx durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht. b) II. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu zur ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das Schriftformerfordernis gilt auch für diese Klausel sowie für den Verzicht auf diese Formbestimmung. Schriftform im Sinne dieses Vertrages setzt ein rechtsverbindlich unterzeichnetes Papierdokument im Original voraus. Fax-, Computerfax- oder Ee-Mail-Mitteilungen entsprechen nicht dieser Form, es sei denn, die Vertragsparteien treffen im Einzelfall eine abweichende Regelung. c) III. Die diesem Vertrag beigefügten Anlagen sind beigefügte Anlage ist in ihrer jeweils aktuellen Fassung wesentlicher Bestandteil des Vertrages. d) IV. Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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Samples: Licensing Agreement

Allgemeine Bestimmungen. a) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Xxxxx herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung zu ersetzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht. b) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das Schriftformerfordernis gilt auch für diese Klausel sowie für den Verzicht auf diese Formbestimmung. Schriftform im Sinne dieses Vertrages setzt ein rechtsverbindlich unterzeichnetes Papierdokument im Original voraus. Fax-Fax­, Computerfax- Computerfax­ oder E-Mail-E­Mail­ Mitteilungen entsprechen nicht dieser Form, es sei denn, Vertragsparteien treffen im Einzelfall eine abweichende Regelung. c) Die diesem Vertrag beigefügten Anlagen sind in ihrer jeweils aktuellen Fassung wesentlicher Bestandteil des Vertrages. d) Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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Samples: Licensing Agreement

Allgemeine Bestimmungen. a) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Xxxxx herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung zu ersetzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht. b) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das Schriftformerfordernis gilt auch für diese Klausel sowie für den Verzicht auf diese Formbestimmung. Schriftform im Sinne dieses Vertrages setzt ein rechtsverbindlich unterzeichnetes Papierdokument im Original voraus. Fax-, Computerfax- oder E-Mail-Mitteilungen entsprechen nicht dieser Form, es sei denn, Vertragsparteien treffen im Einzelfall eine abweichende Regelung. c) Die diesem Vertrag beigefügten Anlagen sind in ihrer jeweils aktuellen Fassung wesentlicher Bestandteil des Vertrages. d) Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.. Datum Stempel, Unterschrift BANK Datum Unterschrift Kunde

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Samples: Software License Agreement

Allgemeine Bestimmungen. a) 12.1 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Xxxxx herausstellenheraus- stellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung oder die ausfüllungsbedürftige Xxxxx durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen er- setzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht. b) 12.2 Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu zur ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das Schriftformerfordernis gilt auch für diese Klausel sowie für den Verzicht auf diese Formbestimmung. Schriftform im Sinne dieses Vertrages setzt ein rechtsverbindlich unterzeichnetes Papierdokument Pa- pierdokument im Original voraus. Fax-, Computerfax- oder E-Mail-Mail- Mitteilungen entsprechen nicht dieser Form, es sei denn, Vertragsparteien die Vertragspar- teien treffen im Einzelfall eine abweichende Regelung. c) 12.3 Die diesem Vertrag beigefügten Anlagen sind beigefügte Anlage ist in ihrer jeweils aktuellen Fassung Fas- sung wesentlicher Bestandteil des Vertrages. d) 12.4 Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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Samples: Software Usage Agreement

Allgemeine Bestimmungen. a) 1. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Xxxxx herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung oder die ausfüllungsbedürftige Xxxxx durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht. b) 2. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das Schriftformerfordernis Schrift- formerfordernis gilt auch für diese Klausel sowie für den Verzicht auf diese Formbestimmung. Schriftform im Sinne dieses Vertrages setzt ein rechtsverbindlich unterzeichnetes Papierdokument im Original voraus. Fax-, Computerfax- oder Ee-Mail-Mitteilungen entsprechen nicht dieser Form, es sei denn, die Vertragsparteien treffen im Einzelfall eine abweichende Regelung. c) 3. Die diesem Vertrag beigefügten Anlagen sind beigefügte Anlage ist in ihrer jeweils aktuellen Fassung wesentlicher Bestandteil des Vertrages. d) 4. Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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Samples: Licensing Agreement

Allgemeine Bestimmungen. a) 12.1 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Xxxxx herausstellenheraus- stellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung oder die durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen er- setzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht. b) Änderungen 12.2 oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu zur ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das Schriftformerfordernis gilt auch für diese Klausel sowie für den Verzicht auf diese Formbestimmung. Schriftform im Sinne dieses Vertrages setzt ein rechtsverbindlich unterzeichnetes Papierdokument Pa- pierdokument im Original voraus. Fax-, Computerfax- oder E-Mail-Mail- Mitteilungen entsprechen nicht dieser Form, es sei denn, Vertragsparteien die Vertragspar- teien treffen im Einzelfall eine abweichende Regelung. c) 12.3 Die diesem Vertrag beigefügten Anlagen sind Anlage ist in ihrer jeweils aktuellen Fassung Fas- sung wesentlicher Bestandteil des Vertrages. d) 12.4 Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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Samples: Software License Agreement

Allgemeine Bestimmungen. a) 1. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Xxxxx herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung oder die ausfüllungsbedürftige Xxxxx durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht. b) 2. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu zur ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das Schriftformerfordernis gilt auch für diese Klausel sowie für den Verzicht auf diese Formbestimmung. Schriftform im Sinne dieses Vertrages setzt ein rechtsverbindlich unterzeichnetes Papierdokument im Original voraus. Fax-, Computerfax- oder E-Mail-Mail- Mitteilungen entsprechen nicht dieser Form, es sei denn, die Vertragsparteien treffen im Einzelfall eine abweichende Regelung. c) 3. Die diesem Vertrag beigefügten Anlagen sind beigefügte Anlage ist in ihrer jeweils aktuellen Fassung wesentlicher Bestandteil des Vertrages. d) 4. Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.. Anlage 1 – Beschreibung des Leistungsumfangs 1. Leistungsumfang der Software:

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Samples: Lizenzvertrag

Allgemeine Bestimmungen. a) a. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Xxxxx herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung oder die ausfüllungsbedürftige Xxxxx durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht. b) b. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu zur ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das Schriftformerfordernis gilt auch für diese Klausel sowie für den Verzicht auf diese Formbestimmung. Schriftform im Sinne dieses Vertrages setzt ein rechtsverbindlich unterzeichnetes Papierdokument im Original voraus. Fax-, Computerfax- oder Ee-Mail-Mitteilungen entsprechen nicht dieser Form, es sei denn, die Vertragsparteien treffen im Einzelfall eine abweichende Regelung. c) c. Die diesem Vertrag beigefügten Anlagen sind beigefügte Anlage ist in ihrer jeweils aktuellen Fassung wesentlicher Bestandteil des Vertrages. d) d. Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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Samples: Lizenzvertrag

Allgemeine Bestimmungen. a) 1. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Xxxxx herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung oder die ausfüllungsbedürftige Xxxxx durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht. b) 2. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu zur ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das Schriftformerfordernis gilt auch für diese Klausel sowie für den Verzicht auf diese Formbestimmung. Schriftform im Sinne dieses Vertrages setzt ein rechtsverbindlich unterzeichnetes Papierdokument im Original voraus. Fax-, Computerfax- oder Ee-Mail-Mitteilungen entsprechen nicht dieser Form, es sei denn, die Vertragsparteien treffen im Einzelfall eine abweichende Regelung. c) 3. Die diesem Vertrag beigefügten Anlagen sind in ihrer jeweils aktuellen Fassung wesentlicher Nutzungsvereinbarung ist Bestandteil des Vertrages. d) 4. Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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Samples: Licensing Agreement

Allgemeine Bestimmungen. a) 12.1. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Xxxxx herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung oder die ausfüllungsbedürftige Xxxxx durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht. b) 12.2. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu zur ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das Schriftformerfordernis gilt auch für diese Klausel sowie für den Verzicht auf diese Formbestimmung. Schriftform im Sinne dieses Vertrages setzt ein rechtsverbindlich unterzeichnetes Papierdokument im Original voraus. Fax-, Computerfax- oder Ee-Mail-Mail- Mitteilungen entsprechen nicht dieser Form, es sei denn, die Vertragsparteien treffen im Einzelfall eine abweichende Regelung. c) 12.3. Die diesem Vertrag beigefügten Anlagen sind beigefügte Anlage ist in ihrer jeweils aktuellen Fassung wesentlicher Bestandteil des Vertrages. d) 12.4. Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.. Anlage 1 – Beschreibung des Leistungsumfangs 1. Leistungsumfang der Software:

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Samples: Lizenzvereinbarung

Allgemeine Bestimmungen. a) 1. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Xxxxx herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung oder die ausfüllungsbedürftige Xxxxx durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht. b) 2. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu zur ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das Schriftformerfordernis gilt auch für diese Klausel sowie für den Verzicht auf diese Formbestimmung. Schriftform im Sinne dieses Vertrages setzt ein rechtsverbindlich unterzeichnetes Papierdokument im Original voraus. Fax-, Computerfax- oder Ee-Mail-Mitteilungen entsprechen nicht dieser Form, es sei denn, die Vertragsparteien treffen im Einzelfall eine abweichende Regelung. c) 3. Die diesem Vertrag beigefügten Anlagen sind beigefügte Anlage ist in ihrer jeweils aktuellen Fassung wesentlicher Bestandteil des Vertrages. d) 4. Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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Allgemeine Bestimmungen. a) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem die- sem Vertrag eine Xxxxx herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien Ver- tragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung zu ersetzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht. b) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das Schriftformerfordernis Schriftformer- fordernis gilt auch für diese Klausel sowie für den Verzicht auf diese Formbestimmung. Schriftform im Sinne dieses Vertrages setzt ein rechtsverbindlich unterzeichnetes Papierdokument im Original voraus. Fax-, Computerfax- oder E-Mail-Mitteilungen entsprechen nicht dieser Form, es sei denn, Vertragsparteien treffen im Einzelfall eine abweichende abwei- chende Regelung. c) Die diesem Vertrag beigefügten Anlagen sind in ihrer jeweils aktuellen Fassung wesentlicher Bestandteil des VertragesVer- trages. d) Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.. Leistungsumfang: 1. SEPA-Zahlungsverkehr via FinTS bzw. HBCI

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Samples: Licensing Agreement

Allgemeine Bestimmungen. a) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Xxxxx herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung zu ersetzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht. b) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das Schriftformerfordernis gilt auch für diese Klausel sowie für den Verzicht auf diese Formbestimmung. Schriftform im Sinne dieses Vertrages setzt ein rechtsverbindlich unterzeichnetes Papierdokument im Original voraus. Fax-, Computerfax- oder E-Mail-Mitteilungen entsprechen nicht dieser Form, es sei denn, Vertragsparteien treffen im Einzelfall eine abweichende Regelung. c) Die diesem Vertrag beigefügten Anlagen sind in ihrer jeweils aktuellen Fassung wesentlicher Bestandteil des Vertrages. d) Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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Samples: Mietvertrag Und Lizenzvereinbarung