Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen. 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen
Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen. (1) Die sich aus dem Clearing von Geschäften in Wertpapieren, Rechten, und Derivaten und von Termingeschäften mit Bezug auf Waren oder Emissionsrechte Waren sowie von Geschäften mit Bezug auf Emissionsrechte durch die Eurex Clearing AG ergebenden Rechte und Pflichten unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit nicht nachfolgend etwas anderes ausdrücklich bestimmt ist.
Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen. 1.1 Sofern unter den Vertragsparteien nicht anderweitig in Schriftform vereinbart, regeln diese Allgemeine Geschäftsbedingungen für einen Kauf („Allgemeine Geschäftsbedingungen”) sämtliche Vereinbarungen zwischen dem Kunden und dem Anbieter für den Kauf der Ware und/oder die Ausführung von Leistungen und gelten unter Ausschluss aller anderen durch den Anbieter zur Verfügung gestellten oder in Bezug genommenen Bedingungen. Die Zustimmung des Anbieters zu einer Bestellung mit jedweden Änderungen resultiert nicht in dem Abschluss einer Vereinbarung, auch wenn sich die Änderung auf die ursprünglichen Bedingungen nicht erheblich auswirkt. „Abnahmeprotokoll” bedeutet ein schriftliches Zertifikat oder Lieferprotokoll, das durch den Kunden über die Lieferung durch den Anbieter und die Abnahme der Leistung, die Gegenstand der Vereinbarung ist, durch den Kunden unterzeichnet wird;
Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen. 1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Vertragsbeziehungen der Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (wvgw) mit einem Besteller (Kunde), bei denen die wvgw eine Ware liefert oder eine Dienstleistung erbringt einschließlich des elektronischen Bezugs von Regelwerken, gleichgültig in welcher Weise die Bestellung erfolgt, insbesondere gleichgültig, ob diese über einen von der wvgw betriebenen Internetdienst, per elektronischer Post (E- Mail), per Fernkopie, postalisch oder fernmündlich erfolgt. Für Anzeigenaufträge an die wvgw gelten abweichend hiervon die AGB für Anzeigenaufträge. Diese AGB gelten auch für Kunden, die Unternehmen, juristische Personen des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB sind.
Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen. Diese „Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Lieferung von Fernwärme“ durch EWE VERTRIEB GmbH im o.g. Fernwärmegebiet (im Folgenden „Allgemeine Vertragsbedingungen“ genannt) regeln die Bedingungen, zu denen die EWE VERTRIEB GmbH (im Folgenden „EWE“ genannt) Kunden in dem zuvor genannten Fernwärmegebiet mit Fernwärme beliefert.
Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen. 1.1 Die Website „BVB TV“ ist ein interaktives Online-Angebot und wird von der Sports & Bytes GmbH, Xxxxxxxxxxxxx 000-000, 00000 Xxxxxxxx, vertreten durch die Geschäftsführer Xxxxxxx Xxxxxx, Xxxxxx Xxxx, xxxxxxx@xxx.xx Tel.: 02 31 - 90 20 0, Fax: 0231 - 0000-000 (fortan: "SPORTS & BYTES") betrieben. Für die Geschäftsbeziehung zwischen SPORTS & BYTES und dem Nutzer von „BVB TV“ (fortan: "NUTZER") gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (fortan: "AGB"). Bestandteil dieser AGB sind ferner die Datenschutzbestimmungen von „BVB TV“. Die Nutzung von „BVB TV“ setzt eine Zustimmung des NUTZERS zu diesen AGB und den Datenschutzbestimmungen voraus. Abweichende Bedingungen des NUTZERS werden nicht anerkannt, es sei denn, SPORTS & BYTES stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zu.