Geltung der Geschäftsbedingungen Musterklauseln
Geltung der Geschäftsbedingungen. 1.1 Die Produktion von Bildern und die Erteilung von Bildlizenzen erfolgt ausschließlich auf der Grundlage nachstehender Geschäftsbedingungen. Diese Bedingungen gelten auch für alle künftigen Produktions- und Lizenzverträge, sofern nicht ausdrücklich abweichende Regelungen vereinbart werden.
1.2 Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, die von den nachstehenden Bedingungen abweichen, werden nicht anerkannt. Solche abweichenden Geschäftsbedingungen werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn der Fotograf ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
Geltung der Geschäftsbedingungen. A.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen x.Xxxxxxx GmbH, nachfolgend x.XXXXXXX, und ihren Vertragspartnern, auch wenn bei einzelnen Geschäften nicht mehr besonders auf die Geschäftsbedingungen Bezug genommen wird, wenn der Vertragspartner Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Als Vertragspartner werden in diesen Geschäftsbe- dingungen die Partner bezeichnet, die mit x.XXXXXXX auf Anbieter- und/oder Kundenseite Geschäfte tätigen.
A.2 Diese Geschäftsbedingungen gelten stets und ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbe-dingungen des Vertragspartners werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als x.XXXXXXX ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarun- gen mit dem Vertragspartner (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbe- dingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von x.XXXXXXX maßgebend.
A.3 Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen Geschäftsbe- dingungen nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.
A.4 In verschiedenen Rechtssystemen können dieselben Wörter unterschiedliche Bedeutungen haben. In fremdsprachlichen, also nicht deutschen Fassungen dieser Geschäftsbedingungen ist jeweils die deutsche rechtliche Bedeutung der entsprechenden Wörter maßgeblich.
Geltung der Geschäftsbedingungen. 1.1. Die Produktion von Bildern, die Lieferung und elektronische Übermittlung von Bildern sowie die Ver- gabe von Bildlizenzen durch Xxxx Xxxxxx Xxxxxx („Fotograf“) erfolgt ausschließlich aufgrund dieser Geschäfts- bedingungen (AGB).
1.2. Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, die von den nachstehenden Bedingungen abweichen, wer- den nicht anerkannt und werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn der Fotograf ihnen nicht ausdrücklich wi- derspricht.
1.3. Vertragspartner („Auftraggeber“) ist derjenige, der den Fotografen mit der Anfertigung von Bildern beauftragt, Bilder aus dem Archiv anfordert oder Nutzungsrechte (Lizenzen) einholt.
Geltung der Geschäftsbedingungen. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Bestellers unter Hinweis auf dessen eigene Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Diese werden auch nicht durch unser Schweigen oder durch unsere Leistung Vertragsinhalt.
Geltung der Geschäftsbedingungen. Diese Bedingungen gelten für vom Kunden in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit geschlossenen Rechtsgeschäfte. Lieferungs- oder Leistungsbedingungen des Kunden binden uns nicht, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich von uns anerkannt wurden. Durch Annahme der Lieferung oder Leistung erkennt der Kunde die Geschäftsbedingungen auch für zukünftige Geschäfte an, welche den gleichen Vertragsgegenstand betreffen oder mit ihm in Zusammen- hang stehen, z.B. die Lieferung von Ersatzteilen oder Verbrauchsmaterialien oder die Erbringung von Dienstleistungen.
Geltung der Geschäftsbedingungen. Lieferungen, Leistungen und Angebote des Fotografen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, auch bei nicht nochmals ausdrücklicher Vereinbarung. Diese AGB gelten im Rahmen der laufenden Geschäftsbeziehung - auch ohne ausdrückliche Einbeziehung - auch für alle zukünftigen Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen des Fotografen. Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, die von den nachstehenden Bedingungen abweichen, werden nicht anerkannt. Solche abweichenden Geschäftsbedingungen werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn der Fotograf ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Abweichende Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Geltung der Geschäftsbedingungen. (1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle vertraglichen Beziehungen in Verbindung mit IT-Services (einschließlich des vorvertraglichen Schuldverhältnisses) von Bull mit Xxxxxx, die Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliche Sondervermögen sind; sie gelten nicht bei Geschäften mit Verbrauchern.
(2) Unter den Sammelbegriff „IT-Services“ fallen im Einzelnen, aber nicht ausschließlich, Hardware bzw. Software- wartung, Installationsleistungen, Implementierungs- leistungen, Consultingleistungen und Data Center- Services.
(3) Für auf Dauer bzw. größere Projekte gerichtete Leistungen, Kaufgeschäfte und Softwareüberlassung gelten getrennte Bedingungen.
(4) Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Einkaufs- bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt; dies gilt auch dann, wenn wir IT-Services ausführen, ohne der Geltung vom Kunden gestellter Bedingungen ausdrücklich zu widersprechen.
Geltung der Geschäftsbedingungen. Alle mir erteilten Aufträge werden ausschließlich auf Grund der nachstehenden Bedingungen abgewickelt. Spätestens mit der Annahme der Lieferung oder Leistung nimmt der Auftraggeber die Bedingungen an. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
Geltung der Geschäftsbedingungen. 1.1. Sämtliche Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch "AGB" oder "Bedingungen"). Sie sind Bestandteil aller Verträge, die die D&G-Software GmbH (nachfolgend D&G) mit dem Kunden abschließt. Ältere Geschäftsbedingungen verlieren hiermit ihre Gültigkeit.
1.2. Diese AGB von D&G gelten auch für alle zukünftigen Angebote, Lieferungen und Leistungen an den Kunden, auch wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden. Sie gelten mithin für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen D&G und dem Kunden.
1.3. Diese AGB gelten ausschließlich; Gegenbestätigungen oder Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch, wenn die Angebotsabgabe oder Angebotsannahme des Kunden unter Hinweis der vorrangigen Geltung der eigenen AGB erfolgt oder, wenn D&G in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung/Leistung vorbehaltlos ausführt.
1.4. Es gilt jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Version der AGB.
1.5. Der jeweilige Einzelvertrag der Parteien geht bei Widersprüchen mit diesen AGB vor.
1.6. D&G schließt keine Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB). Vertragspartner der diesen AGB zugrundeliegenden Verträge und Geschäftsbeziehungen sind ausschließlich Gewerbetreibende bzw. Unternehmer (§ 14 BGB). Der Kunde versichert mit Abschluss des Vertrages mit D&G, dass er als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB handelt, also in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit.
Geltung der Geschäftsbedingungen. 1. Unsere nachstehenden Einkaufsbedingungen gelten für unsere sämtlichen Verträge und Bestellungen, für sämtliche von uns bezogenen Lieferungen und Leistungen, sofern sie nicht mit unserer ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung geändert oder ausgeschlossen werden, auch wenn der Text unserem Vertragspartner nicht erneut mit unserem Einkaufs- kontrakt, unserer Bestellung oder unserem Abruf zugesandt wird.
2. Sie gelten insbesondere auch dann, wenn unser Vertragspartner seine Lieferungen oder Leistungen mit unserer Kenntnis zu abweichenden Bedingungen erbringt. Allgemeine Ge- schäftsbedingungen unseres Vertragspartners erlangen nur Gültigkeit, wenn wir sie schriftlich bestätigen. Im Übrigen wird der Geltung der Geschäftsbedingungen des Ver- tragspartners widersprochen.