Minderung. Für die Dauer des Reisemangels mindert sich nach § 651m BGB der Reisepreis. Auf Ziff. 15.1. (siehe oben) wird verwiesen.
Minderung. Liegen nach Abschluss der Nacherfüllung noch Mängel vor, die nicht erheblich sind, wovon widerlegbar auszugehen ist, wenn der Liefergegenstand noch für die zweckentsprechende Nutzung geeignet ist, ist das Rücktrittsrecht des Bestellers ausgeschlossen. Dem Besteller steht in diesem Fall ein Minderungsrecht zu. Für die Ermittlung der Wertminderung findet § 441 Abs. 3 BGB Anwendung, wobei für die Wertminderung allein das Nutzungsinteresse des Bestellers maßgeblich ist.
Minderung. Behebt der Auftragnehmer eine gemeldete Störung nicht in der vereinbarten Behebungszeit, ansonsten binnen einer angemessenen Behebungszeit, und ist die Tauglichkeit der Software oder von einzelnen Pro- grammen dadurch gemindert, hat der Auftraggeber für diesen Zeitraum nur einen angemessen herabgesetz- ten Mietzins zu entrichten. Ist durch die Störung eine Nutzung der Software oder einzelner Programme nicht sinnvoll möglich, ist der Auftraggeber für diesen Zeit- raum von der Entrichtung eines Mietzinses befreit. Dies gilt, ohne Beschränkung anderer Rechte des Auf- traggebers, jeweils entsprechend, wenn der vertrags- gemäße Gebrauch der Software oder einzelner Pro- gramme durch Rechte Dritter beeinträchtigt wird.
Minderung. Behebt der Auftragnehmer eine gemeldete Stö- rung nicht in der vereinbarten Behebungszeit, sonst in angemessener Zeit, und ist die Tauglich- keit der Software oder einzelnen Programmen dadurch gemindert, hat der Auftraggeber nur eine angemessen herabgesetzte Pflegegebühr zu ent- richten. Ist durch die Störung eine Nutzung der Software oder einzelner Programme nicht sinnvoll möglich, ist der Auftraggeber für diesen Zeitraum insoweit von der Entrichtung einer Pflegegebühr befreit. Dies gilt ohne Einschränkung anderer Rechte des Auftraggebers jeweils entsprechend, wenn der vertragsgemäße Gebrauch der Software ganz oder teilweise durch Rechte Dritter beein- trächtigt wird.
Minderung. Soweit bisher höhere Löhne gezahlt worden sind, dürfen sie aus Anlass des Inkrafttretens dieses Lohntarifvertrages nicht gemindert werden.
Minderung. Eine Minderung der vereinbarten Mietraten wegen Mängeln des Mietobjektes ist nur zulässig, wenn der Kunde dem Vermieter zweimal erfolglos Gelegenheit zur Beseitigung des Mangels gegeben und der Vermieter dem Kunden auch kein Ersatzgerät anstelle des mangelhaften Mietobjektes angeboten hat.
Minderung. Der Mieter ist zur Aufrechnung, Zurückhaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn Gegenansprüche ausdrücklich durch den Vermieter anerkannt wurden.
Minderung. Erklären die LN die Minderung, und ist die Lieferfirma zur Herabsetzung des Kaufpreises bereit oder hierzu rechtskräftig verurteilt, setzt LG den Minde- rungsbetrag ein, um die Leasingraten und den Restwert – unter Berücksich- tigung bereits gezahlter Leasingentgelte – neu zu berechnen.
Minderung. 34.1. Soweit für die Erbringung der Leistungen von SWOM Übertragungswege von Dritten zur Verfügung gestellt werden müssen, übernimmt SWOM keine Gewährleistung für die ständige Verfügbarkeit solcher Telekommunikationsnetze und Übertragungswege und damit für die jederzeitige Erbringung ihrer Leistungen. XXXX tritt jedoch die ihre insoweit zustehenden Gewährleistungsansprüche gegen Dritte an den Kunden ab, der diese Abtretung annimmt.
Minderung. Ist ein rückwirkender Wegfall der Erholung denkbar? Damit hier sogar Kürzung auf 0 denkbar Bei schwerwiegenden Ereignissen kann die Ausdehnung des Mangels auf den übrigen Erholungszeitraum begründet werden Schadensersatz Fall 6 R genießt seine Reise in Portugal. Als er sich in einem Pavillon ausruht, stürzt dieser zusammen und verletzt den R. Der Pavillon ist eingestürzt, da die tragenden Holzbalken mit der Zeit an Halt verloren haben. Dies wäre bei ordentlicher Kontrolle aufgefallen. R verlangt Schadensersatz vom Veranstalter. Dieser verweist auf den Leistungserbringer. Immerhin habe dieser seine Kontrollen unterlassen.