Common use of Rechtsgrundlage Clause in Contracts

Rechtsgrundlage. Der Einsatz von ESF-Mitteln unterliegt einer Reihe von Bedingungen und Auflagen. Der Förderungsnehmer/die Förderungsnehmerin verpflichtet sich, diese Bedingungen und Auflagen der Zwischengeschalteten Stelle in erforderlicher Form einzuhalten. Der Förderungsnehmer/die Förderungsnehmerin erklärt weiters ausdrücklich, dass er/sie alle im Zusammenhang für das oben genannte Programm geltenden Bedingungen und Auflagen sowie gesetzlichen Bestimmungen kennt und einhalten wird sowie, dass die administrative, wirtschaftliche und operationelle Leistungsfähigkeit für die Abwicklung eines ESF Projektes vorhanden ist.

Rechtsgrundlage. Der Einsatz von ESF-Mitteln unterliegt einer Reihe von Bedingungen und Auflagen. Der Die Förderungsnehmer/die Förderungsnehmerin verpflichtet innen verpflichten sich, diese Bedingungen und Auflagen der Zwischengeschalteten Stelle in erforderlicher Form einzuhalten. Der Die Förderungsnehmer/die Förderungsnehmerin erklärt innen erklären weiters ausdrücklich, dass er/sie alle im Zusammenhang für das oben genannte Programm geltenden Bedingungen und Auflagen sowie gesetzlichen Bestimmungen kennt kennen und einhalten wird werden sowie, dass die administrative, wirtschaftliche und operationelle Leistungsfähigkeit für die Abwicklung eines ESF Projektes vorhanden ist.