Rechtsvorbehalt. Microsoft behält sich alle Rechte vor, die nicht ausdrücklich in diesem Vertrag gewährt werden. Die Produkte und Leistungsgegenstände sind durch das Urheberrecht und andere Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums sowie durch internationale Verträge geschützt. Es werden keine durch Verzicht oder Verwirkung begründeten Rechte gewährt oder impliziert. Zugriffs- und Nutzungsrechte für ein Produkt auf einem Gerät berechtigen den Kunden nicht dazu, Microsoft-Patente oder anderes geistiges Eigentum von Microsoft in das Gerät selbst oder in andere Software oder Geräte zu implementieren.
Rechtsvorbehalt. Sämtliche Software, die Cloud-Dienste und die nicht-öffentliche Dokumentation sind Geschäftsgeheimnisse von Siemens und seinen Lizenzgebern. Siemens oder seine Lizenzgeber behalten sich das Eigentum an der Software, den Cloud-Diensten, der Dokumentation und dem geistigen Eigentum von Siemens vor. Siemens behält sich alle nicht ausdrücklich in dieser Vereinbarung eingeräumten Rechte an den Angeboten und dem geistigen Eigentum von Siemens vor.
Rechtsvorbehalt. Microsoft behält sich alle Rechte vor, die in dieser Vereinbarung nicht ausdrücklich erteilt wurden. Die Produkte sind durch das Urheberrecht und durch andere Gesetze und
Rechtsvorbehalt. Für alle in diesem vorliegenden Rahmenarbeitsvertrag nicht geregelten Punkte gelten die Bestimmungen des Arbeitsvermittlungsgesetzes (AVG), des Arbeitsgesetzes und dessen Verordnungen (ArG), die des Arbeitsvertragsrechtes (Art. 319 ff OR) und diejenigen des gültigen, allgemein verbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrages Personalverleih.
Rechtsvorbehalt. Soweit zwingende Rechtsvorschriften diesen Liefer- und Zahlungsbedingungen entgegenstehen, treten diese Vorschriften anstelle unserer Liefer- und Zahlungsbedingungen.
Rechtsvorbehalt. Wheels behält sich das Recht vor: (i) jeglichen vermuteten Verstoß gegen die Sicherheits- oder Informationstechnologie oder anderer Systeme oder Netzwerke der Dienstleistungen zu untersuchen; (ii) jeglichen vermuteten Verstoß gegen dieseμ Vertrag zu untersuchen; (iii) jegliche durch Wheels erhaltene Informationen in Verbindung mit der Prüfung von Polizeidatenbanken oder der Einhaltung der Strafgesetze zu untersuchen; (iv) sich bei Untersuchung jeglicher vorgenannter Sachverhalte zu beteiligen und mit den Strafverfolgungsbehörden zu kooperieren; und (v) die Dienstleistungen vollständig oder teilweise einzustellen, oder Ihren Zugang zu ihnen vollständig oder teilweise zu unterbrechen oder beenden, ohne Angabe von Gründen und ohne jegliche Verpflichtung von Ihnen oder gegenüber Dritten. Jegliche Unterbrechung oder Beendigung wird Ihre Verpflichtungen unter diesem Vertrag Wheels gegenüber nicht beeinflussen.
Rechtsvorbehalt. Der Endanwender erkennt an und erklärt sich damit einverstanden, dass DocuWare und die Lizenzgeber von DocuWare alle Rechte und Eigentumsansprüche an den DocuWare Cloud Services und sonstigen Produkten, Dienstleistungen von DocuWare und der zugehörigen Dokumentation besitzen und behalten. Der Endanwender erkennt ferner an und erklärt sich damit einverstanden, dass die DocuWare Cloud Services und sonstige Produkte und Dienstleistungen von DocuWare sowie die dazu gehörige Dokumentation (darunter auch in Bezug auf nach diesem Vertrag bereitgestellte Wartung oder Support), Geschäftsgeheimnisse, geistige Schutzrechte und Urheberrechte und sonstige ähnliche Rechte von DocuWare und den Lizenzgebern von DocuWare beinhalten. Vorbehaltlich der in Ziffer 1.3 und 1.5 in Bezug genommenen Lizenzen ist keine in diesem Vertrag enthaltene Bestimmung als Übertragung eines dieser Rechte an den Endanwender oder Dritte auszulegen.
Rechtsvorbehalt. (a) Der Werbetreibende gewährt Gameloft das nicht exklusive und nicht übertragbare Recht, die vom Werbetreibenden zur Verfügung gestellte Werbung weltweit während der Laufzeit gemäß der beschränkten Rechte, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich gewährt werden, einzusetzen und zu benutzen.
(b) Gameloft ist alleiniger Inhaber aller Rechte, Eigentumsrechte und Nutzungsrechte an aller Software, allen Datenbanken und anderen Aspekten und Technologien in Verbindung mit Gameloft-Inhalten und allen zugehörigen Erweiterungen. Der Werbetreibende erkennt an, dass Gameloft sich alle Eigentumsrechte an den Gameloft-Inhalten und Diensten (einschließlich aller Software, Quellcodes, deren Veränderungen, Aktualisierungen und Erweiterungen) und jeglichen anderen Markenzeichen und Logos vorbehält, die sich im Besitz oder unter Kontrolle von Gameloft befinden, und dem Werbetreibenden gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt werden.
Rechtsvorbehalt. CADFEM behält das Urheberrecht an dem gelieferten technischen Bericht. Nutzungsrechte hieran werden dem Kunden nur insoweit übertragen, als dies für die vertraglich vorausgesetzte Nutzung des Berechnungs- ergebnisses erforderlich ist. Die Rechtseinräumung steht unter der aufschiebenden Bedingung der voll- ständigen Zahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung an CADFEM.
Rechtsvorbehalt. Interactive Brands behält sich alle Rechte vor, die dem Lizenznehmer nicht ausdrücklich von dieser EULA verliehen sind. Die dem Lizenznehmer verliehenen Rechte sind auf die geistigen Eigentumsrechte von Interactive Brands und auf die geistigen Eigentumsrechte der Dritten Parteien beschränkt, die von Interactive Brands lizenziert sind, und beziehen keine geistigen Eigentumsrechte ein.