Rechtsvorbehalt. Microsoft behält sich alle Rechte vor, die nicht ausdrücklich in diesem Vertrag gewährt werden. Die Produkte und Leistungsgegenstände sind durch das Urheberrecht und andere Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums sowie durch internationale Verträge geschützt. Es werden keine durch Verzicht oder Verwirkung begründeten Rechte gewährt oder impliziert. Zugriffs- und Nutzungsrechte für ein Produkt auf einem Gerät berechtigen den Kunden nicht dazu, Microsoft-Patente oder anderes geistiges Eigentum von Microsoft in das Gerät selbst oder in andere Software oder Geräte zu implementieren.
Rechtsvorbehalt. Sämtliche Software, die Cloud-Dienste und die nicht-öffentliche Dokumentation sind Geschäftsgeheimnisse von Siemens und seinen Lizenzgebern. Siemens oder seine Lizenzgeber behalten sich das Eigentum an der Software, den Cloud-Diensten, der Dokumentation und dem geistigen Eigentum von Siemens vor. Siemens behält sich alle nicht ausdrücklich in dieser Vereinbarung eingeräumten Rechte an den Angeboten und dem geistigen Eigentum von Siemens vor.
Rechtsvorbehalt. Für alle in diesem vorliegenden Rahmenarbeitsvertrag nicht geregelten Punkte gelten die Bestimmungen des Arbeitsvermittlungsgesetzes (AVG), des Arbeitsgesetzes und dessen Verordnungen (ArG), die des Arbeitsvertragsrechtes (Art. 319 ff OR) und diejenigen des gültigen, allgemein verbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrages Personalverleih. Wangen, 01.01.2021
Rechtsvorbehalt. Wheels behält sich das Recht vor: (i) jeglichen vermuteten Verstoß gegen die Sicherheits- oder Informationstechnologie oder anderer Systeme oder Netzwerke der Dienstleistungen zu untersuchen; (ii) jeglichen vermuteten Verstoß gegen dieseμ Vertrag zu untersuchen; (iii) jegliche durch Wheels erhaltene Informationen in Verbindung mit der Prüfung von Polizeidatenbanken oder der Einhaltung der Strafgesetze zu untersuchen; (iv) sich bei Untersuchung jeglicher vorgenannter Sachverhalte zu beteiligen und mit den Strafverfolgungsbehörden zu kooperieren; und (v) die Dienstleistungen vollständig oder teilweise einzustellen, oder Ihren Zugang zu ihnen vollständig oder teilweise zu unterbrechen oder beenden, ohne Angabe von Gründen und ohne jegliche Verpflichtung von Ihnen oder gegenüber Dritten. Jegliche Unterbrechung oder Beendigung wird Ihre Verpflichtungen unter diesem Vertrag Wheels gegenüber nicht beeinflussen.
Rechtsvorbehalt. Eine Zertifizierung basiert auf einer Stichprobe. Probleme, die während des Audits nicht erkannt wurden, können nicht gegen ProCert verwendet werden, um eine Zertifizierung oder Bewertung des Standards anzufechten. Für alle nicht hier geregelten Fälle gelten die Vorgaben des jeweiligen Standards.
Rechtsvorbehalt. (a) Der Werbetreibende gewährt Gameloft das nicht exklusive und nicht übertragbare Recht, die vom Werbetreibenden zur Verfügung gestellte Werbung weltweit während der Laufzeit gemäß der beschränkten Rechte, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich gewährt werden, einzusetzen und zu benutzen.
Rechtsvorbehalt indevis behält sich jeweils bis zur vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung an sämtlichen Lieferungen und Leistungen die Rechte zur Nutzung (siehe auch Ziffer 6) und/oder das Eigentum vor.
Rechtsvorbehalt. Soweit zwingende Rechtsvorschriften diesen Liefer- und Zahlungsbedingungen entgegenstehen, treten diese Vorschriften anstelle unserer Liefer- und Zahlungsbedingungen.
Rechtsvorbehalt. Alle über den lizenzierten Leistungsumfang hinausgehenden Rechte an der NEXUS- Software stehen ausschließlich NEXUS oder bei Drittsoftware dem betreffenden Lizenzgeber zu.
Rechtsvorbehalt. Interactive Brands behält sich alle Rechte vor, die dem Lizenznehmer nicht ausdrücklich von dieser EULA verliehen sind. Die dem Lizenznehmer verliehenen Rechte sind auf die geistigen Eigentumsrechte von Interactive Brands und auf die geistigen Eigentumsrechte der Dritten Parteien beschränkt, die von Interactive Brands lizenziert sind, und beziehen keine geistigen Eigentumsrechte ein.