Rechtsvorbehalt. Microsoft behält sich alle Rechte vor, die nicht ausdrücklich in diesem Vertrag gewährt werden. Die Produkte und Leistungsgegenstände sind durch das Urheberrecht und andere Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums sowie durch internationale Verträge geschützt. Es werden keine durch Verzicht oder Verwirkung begründeten Rechte gewährt oder impliziert. Zugriffs- und Nutzungsrechte für ein Produkt auf einem Gerät berechtigen den Kunden nicht dazu, Microsoft-Patente oder anderes geistiges Eigentum von Microsoft in das Gerät selbst oder in andere Software oder Geräte zu implementieren.
Rechtsvorbehalt. Sämtliche Software, die Cloud-Dienste und die nicht-öffentliche Dokumentation sind Geschäftsgeheimnisse von Siemens und seinen Lizenzgebern. Siemens oder seine Lizenzgeber behalten sich das Eigentum an der Software, den Cloud-Diensten, der Dokumentation und dem geistigen Eigentum von Siemens vor. Siemens behält sich alle nicht ausdrücklich in dieser Vereinbarung eingeräumten Rechte an den Angeboten und dem geistigen Eigentum von Siemens vor.
Rechtsvorbehalt. Microsoft behält sich alle Rechte vor, die in dieser Vereinbarung nicht ausdrücklich erteilt wurden. Die Produkte sind durch das Urheberrecht und durch andere Gesetze und
Rechtsvorbehalt. Für alle in diesem vorliegenden Rahmenarbeitsvertrag nicht geregelten Punkte gelten die Bestimmungen des Arbeitsvermittlungsgesetzes (AVG), des Arbeitsgesetzes und dessen Verordnungen (ArG), die des Arbeitsvertragsrechtes (Art. 319 ff OR) und diejenigen des gültigen, allgemein verbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrages des Einsatzbetriebes.
Rechtsvorbehalt. Soweit zwingende Rechtsvorschriften diesen Liefer- und Zahlungsbedingungen entgegenstehen, treten diese Vorschriften anstelle unserer Liefer- und Zahlungsbedingungen.
Rechtsvorbehalt. Wheels behält sich das Recht vor: (i) jeglichen vermuteten Verstoß gegen die Sicherheits- oder Informationstechnologie oder anderer Systeme oder Netzwerke der Dienstleistungen zu untersuchen; (ii) jeglichen vermuteten Verstoß gegen diesen Vertrag zu untersuchen; (iii) jegliche durch Wheels erhaltene Informationen in Verbindung mit der Prüfung von Polizeidatenbanken oder der Einhaltung der Strafgesetze zu untersuchen; (iv) sich bei Untersuchung jeglicher vorgenannter Sachverhalte zu beteiligen und mit den Strafverfolgungsbehörden zu kooperieren; und (v) die Dienstleistungen vollständig oder teilweise einzustellen, oder Ihren Zugang zu ihnen vollständig oder teilweise zu unterbrechen oder zu beenden, ohne Angabe von Gründen und ohne jegliche Verpflichtung Ihnen oder Dritten gegenüber. Jegliche Unterbrechung oder Beendigung beeinflusst nicht Ihre Verpflichtungen unter diesem Vertrag Wheels gegenüber.
Rechtsvorbehalt. (a) Der Werbetreibende gewährt Gameloft das nicht exklusive und nicht übertragbare Recht, die vom Werbetreibenden zur Verfügung gestellte Werbung weltweit während der Laufzeit gemäß der beschränkten Rechte, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich gewährt werden, einzusetzen und zu benutzen.
(b) Gameloft ist alleiniger Inhaber aller Rechte, Eigentumsrechte und Nutzungsrechte an aller Software, allen Datenbanken und anderen Aspekten und Technologien in Verbindung mit Gameloft-Inhalten und allen zugehörigen Erweiterungen. Der Werbetreibende erkennt an, dass Gameloft sich alle Eigentumsrechte an den Gameloft-Inhalten und Diensten (einschließlich aller Software, Quellcodes, deren Veränderungen, Aktualisierungen und Erweiterungen) und jeglichen anderen Markenzeichen und Logos vorbehält, die sich im Besitz oder unter Kontrolle von Gameloft befinden, und dem Werbetreibenden gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt werden.
Rechtsvorbehalt. 9.1. Der Käufer lehnt ausdrücklich jede Art von Rechtsvorbehalt von Seiten des Verkäufers ab. Die Gültigkeit des Rechtsvorbehaltes des Verkäufers bedarf einer schriftlichen Vereinbarung.
Rechtsvorbehalt. Alle Lernmaterialien verbleiben im Eigentum von Siemens, dessen verbundenen Unternehmen oder dessen Lizenzgebern. Der Kunde darf keine Aufzeichnungen, Übersetzungen oder Kopien, weder ganz noch teilweise, physisch oder elektronisch, von den ihm zur Verfügung gestellten Lernmaterialien anfertigen, es sei denn, dies wird in dieser Vereinbarung ausdrücklich genehmigt. Die Lernmaterialien dürfen weder direkt noch indirekt an Dritte gesendet, übertragen, verteilt oder anderweitig weitergegeben werden. Sofern nicht ausdrücklich von Siemens genehmigt, stellt die Veränderung der Lernmaterialien oder die Nutzung der Lernmaterialien zu einem anderen als dem hier ausdrücklich erlaubten Zweck eine Verletzung des Urheberrechts und anderer Eigentumsrechte dar.
Rechtsvorbehalt. Alle über den lizenzierten Leistungsumfang hinausgehenden Rechte an der NEXUS- Software stehen ausschließlich NEXUS oder bei Drittsoftware dem betreffenden Lizenzgeber zu.