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Common use of Schutzrechte Dritter Clause in Contracts

Schutzrechte Dritter. 15.1. Bringt der Kunde geistige Schöpfungen oder Unterlagen bei und werden hinsichtlich solcher Schöp- fungen, Schutzrechte Dritter geltend gemacht, so sind wir berechtigt, die Herstellung des Liefergegenstandes auf Risiko des Auftraggebers bis zur Klärung der Rechte Dritter einzustellen, und den Ersatz der von uns aufgewendeten notwendigen und zweckentspre- chenden Kosten zu beanspruchen, außer die Unbe- rechtigtheit der Ansprüche ist offenkundig. 15.2. Der Kunde hält uns diesbezüglich schad- und klaglos. 15.3. Wir sind berechtigt, von unternehmerischen Kunden für allfällige Prozesskosten angemessene Kostenvorschüsse zu verlangen.

Appears in 3 contracts

Samples: Geschäftsbedingungen Für Sanitär , Heizungs Und Lüftungstechniker, Geschäftsbedingungen Für Sanitär , Heizungs Und Lüftungstechniker, Geschäftsbedingungen Für Sanitär , Heizungs Und Lüftungstechniker

Schutzrechte Dritter. 15.114.1. Bringt der Kunde geistige Schöpfungen oder Unterlagen Un- terlagen bei und werden hinsichtlich solcher Schöp- fungenSchöpfungen, Schutzrechte Dritter geltend gemacht, so sind wir berechtigt, die Herstellung des Liefergegenstandes auf Risiko des Auftraggebers Auf- traggebers bis zur Klärung der Rechte Dritter einzustellen, und den Ersatz der von uns aufgewendeten notwendigen und zweckentspre- chenden zweckentsprechenden Kosten zu beanspruchen, außer die Unbe- rechtigtheit Unberechtigtheit der Ansprüche ist offenkundig. 15.214.2. Der Kunde hält uns diesbezüglich schad- und klaglos. 15.314.3. Ebenso können wir den Ersatz von uns aufgewen- deter notwendiger und nützlicher Kosten vom Kunden ver- langen. 14.4. Wir sind berechtigt, von unternehmerischen Kunden für allfällige Prozesskosten angemessene Kostenvorschüsse Kosten- vorschüsse zu verlangen.

Appears in 2 contracts

Samples: Agb Elektrotechniker, General Terms and Conditions (Agb)

Schutzrechte Dritter. 15.1. Bringt 13.1 Für Liefergegenstände, welche wir nach Kundenunterlagen (Konstruktionsangaben, Zeichnungen, Modelle oder sonstige Spezifikationen, etc.) herstellen, übernimmt ausschließlich der Kunde geistige Schöpfungen oder Unterlagen bei und werden hinsichtlich solcher Schöp- fungendie Gewähr, dass durch die Anfertigung dieser Liefergegenstände Schutzrechter Dritter nicht verletzt werden. 13.2 Werden Schutzrechte Dritter dennoch geltend gemacht, so sind wir berechtigt, die Herstellung des Liefergegenstandes der Liefergegenstände auf Risiko des Auftraggebers bis zur Klärung der Rechte Dritter einzustellen, und den Ersatz der von uns aufgewendeten notwendigen und zweckentspre- chenden Kosten zu beanspruchen, außer die Unbe- rechtigtheit Unberechtigtheit der Ansprüche ist offenkundig. 15.2. Der Kunde hält 13.3 Ebenso können wir den Ersatz von uns diesbezüglich schad- aufgewendeter, notwendiger und klaglosnützlicher Kosten vom Kunden beanspruchen. 15.3. 13.4 Wir sind berechtigt, von unternehmerischen Kunden für allfällige Prozesskosten angemessene Kostenvorschüsse zu verlangen.

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Samples: Allgemeine Verkaufs , Liefer Und Zahlungsbedingungen

Schutzrechte Dritter. 15.114.1. Bringt der Kunde geistige Schöpfungen oder Unterlagen bei und werden hinsichtlich solcher Schöp- fungenSchöpfungen, Schutzrechte Dritter geltend gemacht, so sind wir berechtigt, die Herstellung des Liefergegenstandes auf Risiko des Auftraggebers bis zur Klärung der Rechte Dritter einzustellen, und den Ersatz der von uns aufgewendeten notwendigen und zweckentspre- chenden zweckentsprechenden Kosten zu beanspruchen, außer die Unbe- rechtigtheit Unberechtigtheit der Ansprüche ist offenkundig. 15.214.2. Der Kunde hält uns diesbezüglich schad- und klaglos. 15.314.3. Ebenso können wir den Ersatz von uns aufgewendeter notwendiger und nützlicher Kosten vom Kunden verlangen. 14.4. Wir sind berechtigt, von unternehmerischen Kunden für allfällige Prozesskosten angemessene Kostenvorschüsse zu verlangen.

Appears in 1 contract

Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen

Schutzrechte Dritter. 15.113.1. Bringt der Kunde geistige Schöpfungen Für Liefergegenstände, welche wir nach Kundenunterlagen (Konstruktionsangaben, Zeichnungen, Modelle oder Unterlagen bei und werden hinsichtlich solcher Schöp- fungensonstige Spezifikationen, etc.) herstellen, übernimmt ausschließlich der 13.2. Werden Schutzrechte Dritter dennoch geltend gemacht, so sind wir berechtigt, die Herstellung des Liefergegenstandes der Liefergegenstände auf Risiko des Auftraggebers bis zur Klärung der Rechte Dritter einzustellen, und den Ersatz der von uns aufgewendeten notwendigen und zweckentspre- chenden Kosten zu beanspruchen, außer die Unbe- rechtigtheit Unberechtigtheit der Ansprüche ist offenkundig. 15.213.3. Der Kunde hält Ebenso können wir den Ersatz von uns diesbezüglich schad- aufgewendeter notwendiger und klaglosnützlicher Kosten vom Kunden beanspruchen. 15.313.4. Wir sind berechtigt, von unternehmerischen Kunden für allfällige Prozesskosten angemessene Kostenvorschüsse zu verlangen.

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Samples: Allgemeine Verkaufsbedingungen (Agb)

Schutzrechte Dritter. 15.114.1. Bringt der Kunde geistige Schöpfungen oder Unterlagen bei und werden hinsichtlich solcher Schöp- fungensol- cher Schöpfungen, Schutzrechte Dritter geltend gemacht, so sind wir berechtigt, die Herstellung des Liefergegenstandes auf Risiko des Auftraggebers Auftrag- gebers bis zur Klärung der Rechte Dritter einzustelleneinzu- stellen, und den Ersatz der von uns aufgewendeten aufgewende- ten notwendigen und zweckentspre- chenden Kosten zweckentsprechenden Kos- ten zu beanspruchen, außer die Unbe- rechtigtheit Unberechtigtheit der Ansprüche ist offenkundig. 15.214.2. Der Kunde hält uns diesbezüglich schad- und klaglos. 15.314.3. Ebenso können wir den Ersatz von uns aufgewendeter notwendiger und nützlicher Kos- ten vom Kunden verlangen. 14.4. Wir sind berechtigt, von unternehmerischen unternehme- rischen Kunden für allfällige Prozesskosten angemessene ange- messene Kostenvorschüsse zu verlangen.

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Samples: General Terms and Conditions (Agb)

Schutzrechte Dritter. 15.114.1. Bringt der Kunde geistige Schöpfungen oder Unterlagen bei und werden hinsichtlich solcher Schöp- fungenSchöpfungen, Schutzrechte Dritter geltend gemacht, so sind wir berechtigt, die Herstellung des Liefergegenstandes auf Risiko des Auftraggebers bis zur Klärung der Rechte Dritter einzustellen, und den Ersatz der von uns aufgewendeten notwendigen und zweckentspre- chenden zweckentsprechenden Kosten zu beanspruchen, außer die Unbe- rechtigtheit Unberechtigtheit der Ansprüche ist offenkundig. 15.214.2. Der Kunde hält uns diesbezüglich schad- Schad- und klaglosKlaglos. 15.314.3. Ebenso können wir den Ersatz von uns aufgewendeter notwendiger und nützlicher Kosten vom Kunden verlangen. 14.4. Wir sind berechtigt, von unternehmerischen Kunden für allfällige Prozesskosten angemessene Kostenvorschüsse zu verlangen.

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Samples: General Terms and Conditions

Schutzrechte Dritter. 15.116.1. Bringt der Kunde geistige Schöpfungen oder Unterlagen Un- terlagen bei und werden hinsichtlich solcher Schöp- fungen, Schutzrechte Dritter geltend gemacht, so sind wir berechtigt, die Herstellung des Liefergegenstandes auf Risiko des Auftraggebers bis zur Klärung der Rechte Dritter einzustellen, und den Ersatz der von uns aufgewendeten notwendigen und zweckentspre- chenden zweckentsprechenden Kosten zu beanspruchen, außer die Unbe- rechtigtheit Unberechtigtheit der Ansprüche ist offenkundig. 15.216.2. Der Kunde hält uns diesbezüglich schad- und klaglos. 15.316.3. Wir sind berechtigt, von unternehmerischen Kunden für allfällige Prozesskosten angemessene Kostenvorschüsse zu verlangen.

Appears in 1 contract

Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen

Schutzrechte Dritter. 15.116.1. Bringt der Kunde geistige Schöpfungen oder Unterlagen bei und werden hinsichtlich solcher Schöp- fungen, Schutzrechte Dritter Drit- ter geltend gemacht, so sind wir berechtigt, die Herstellung Herstel- lung des Liefergegenstandes auf Risiko des Auftraggebers bis zur Klärung der Rechte Dritter einzustellen, und den Ersatz der von uns aufgewendeten auf- gewendeten notwendigen und zweckentspre- chenden zweckentsprechenden Kosten zu beanspruchen, außer die Unbe- rechtigtheit Unberechtigtheit der Ansprüche ist offenkundigoffenkun- dig. 15.216.2. Der Kunde hält uns diesbezüglich schad- und klaglos. 15.316.3. Wir Werden Schutz- rechte Dritter dennoch gel- tend gemacht, so sind wir berechtigt, von unternehmerischen Kunden für allfällige Prozesskosten angemessene Kostenvorschüsse zu verlangendie Herstellung der Liefergegenstände auf Risiko des Auftraggebers bis zur Klärung der Rechte Drit- ter einzustellen, außer die Unberechtigtheit der An- sprüche ist offenkundig.

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Samples: Geschäftsbedingungen Für Kommunikations Elektroniker

Schutzrechte Dritter. 15.114.1. Bringt der Kunde geistige Schöpfungen oder Unterlagen bei und werden hinsichtlich solcher Schöp- fungensol- cher Schöpfungen, Schutzrechte Dritter geltend gemacht, so sind wir berechtigt, die Herstellung des Liefergegenstandes auf Risiko des Auftraggebers Auftragge- bers bis zur Klärung der Rechte Dritter einzustelleneinzustel- len, und den Ersatz der von uns aufgewendeten notwendigen und zweckentspre- chenden zweckentsprechenden Kosten zu beanspruchen, außer die Unbe- rechtigtheit Unberechtigtheit der Ansprüche An- sprüche ist offenkundig. 15.214.2. Der Kunde hält uns diesbezüglich schad- und klaglos. 15.314.3. Ebenso können wir den Ersatz von uns aufgewendeter notwendiger und nützlicher Kosten vom Kunden verlangen. 14.4. Wir sind berechtigt, von unternehmerischen unternehme- rischen Kunden für allfällige Prozesskosten angemessene ange- messene Kostenvorschüsse zu verlangen.

Appears in 1 contract

Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen