Vorbehalt Musterklauseln

Vorbehalt. 32. Die Beklagte behält sich das Recht vor, die hierin vorgetragenen Behauptungen, Argu- mente, Einwendungen, etc. zu ergänzen und/oder zu ändern sowie im Laufe des Schiedsverfahrens weitere Ausführungen zum detaillierten Sachverhalt zu machen.
Vorbehalt. ALLE IN DEN OBIGEN ABSCHNITTEN GENANNTEN HAFTUNGSAUSSCHLÜSSE, BESCHRÄNKUNGEN UND AUSSCHLÜSSE MIT DER ÜBERSCHRIFT "GARANTIEAUSSCHLÜSSE", "HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG" UND "AUSSCHLUSS VON FOLGE- UND SONSTIGEN SCHÄDEN" GELTEN IM VOM GESETZ ZULÄSSIGEN HÖCHSTUMFANG.
Vorbehalt. Außer wie ausdrücklich anderslautend genannt, gewährt dieser Vertrag Ihnen keine geistigen Eigentumsrechte an der Software.
Vorbehalt. 1. Wir können einen Auftrag oder einen Teil davon mit schriftlichem Bescheid an den Lieferanten kündigen, wenn folgende Gründe vorliegen: Unmöglichkeit der Leistung des Lieferanten, Verletzung von wesentlichen Nebenpflichten (z. B. Verletzung der Obhuts- und Anzeigepflichten des Lieferanten, Unterlassung von geschuldeten Mitwirkungspflichten).
Vorbehalt. ALLE IN DEN OBIGEN ABSCHNITTEN GENANNTEN HAFTUNGSAUSSCHLÜSSE, BESCHRÄNKUNGEN UND AUSSCHLÜSSE MIT DER ÜBERSCHRIFT
Vorbehalt. 12.01 Vorschriften und Richtlinien der zuständigen Stellen der Bundesre- publik Deutschland und des Gastgeberlandes, die von den ATB und BTB abweichen oder zusätzliche Beschränkungen verursachen, ha- ben jederzeit Vorrang. Die Veranstalter der Beteiligung und die DFG haften nicht für Schäden und sonstige Nachteile, die sich für den Aussteller daraus ergeben.
Vorbehalt. Die vorliegende Leistungsvereinbarung wird seitens der Stadt Zug abgeschlossen unter dem Vorbehalt der rechtskräftigen Kreditbewilligung durch den Grossen Gemeinderat. Zug, Die Parteien: DER STADTRAT VON ZUG VEREIN ZUGER JUGENDTREFFPUNKTE Xxxxx Xxxxxx . Xxxxxxx Xxxxx Stadtpräsident Vereinspräsidentin Xxxxxx Xxxxxxxx Xxxxx Xxxx
Vorbehalt. OVHcloud behält sich das Recht vor, Dienste oder neue Funktionen in einer Testversion anzubieten (im Folgenden „Testdienst(e)“).
Vorbehalt. Die Vertragserfüllung seitens des Bestellers steht unter dem Vorbehalt, dass der Erfüllung keine Hindernisse aufgrund von nationalen oder internationalen Vorschriften des Außenwirtschaftsrechts sowie keine Embargos und/oder sonstige Sanktionen entgegenstehen.
Vorbehalt. Der Auftraggeber kann einen Auftrag oder einen Teil davon mit schriftlichem Bescheid an den Auftragnehmer kündigen, wenn gegen wesentliche Pflichten dieser Qualitätssicherungsvereinbarung seitens des Auftragneh- mers verstoßen wurde (z. B. Verletzung der Obhuts- und Anzeigepflichten des Lieferanten, Unterlassung von geschuldeten Mitwirkungspflichten).