Common use of Änderung der AGB Clause in Contracts

Änderung der AGB. 15.1 PT ist zu Änderungen der AGB ohne Zustimmung des Kunden berechtigt, wenn durch un- vorhersehbare Änderungen, die PT nicht veranlasst hat und auf die PT keinen Einfluss hat, das bei Vertragsschluss bestehende Äquivalenzverhältnis in nicht unbedeutendem Maße gestört wird oder wenn eine vertragliche Regelungslücke dadurch entsteht, dass die Recht- sprechung eine Klausel für unwirksam erklärt und hierdurch Schwierigkeiten bei der Durch- führung des Vertrages entstehen, die nur durch eine Anpassung oder Ergänzung der AGB zu beseitigen sind. Änderungen können auch durch geänderte Anforderungen hinsichtlich der Zertifizierungsgrundlagen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und/oder Zulassungsbestimmungen der gematik GmbH erforderlich werden.

Änderung der AGB. 15.1 PT ist zu Änderungen der AGB oder der BesGB ohne Zustimmung des Kunden berechtigt, wenn durch un- vorhersehbare unvorhersehbare Änderungen, die PT nicht veranlasst hat und auf die PT keinen Einfluss hat, das bei Vertragsschluss bestehende Äquivalenzverhältnis in nicht unbedeutendem unbedeuten- dem Maße gestört wird oder wenn eine vertragliche Regelungslücke dadurch entsteht, dass die Recht- sprechung Rechtsprechung eine Klausel für unwirksam erklärt und hierdurch Schwierigkeiten bei der Durch- führung Durchführung des Vertrages entstehen, die nur durch eine Anpassung oder Ergänzung der AGB oder BesGB zu beseitigen sind. Änderungen können auch durch geänderte Anforderungen Anfor- derungen hinsichtlich der Zertifizierungsgrundlagen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und/oder Zulassungsbestimmungen der gematik GmbH erforderlich erforder- lich werden.