Geltung der AGB. Ergänzend gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bank in ihrer jeweils aktuellen Fassung, die in den Geschäftsräumen der Bank aushängen und dem Kunden auf Verlangen ausgehändigt werden.
Geltung der AGB. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die mieX gegenüber dem Kunden erbringt. Darüber hinaus bestimmen sich die wechselseitigen Rechte und Pflichten der Vertragspartner ausschließlich nach dem Inhalt folgender Vertragsbestandteile in der jeweils aktuellen Fassung: - die Bestellung des Kunden (sofern der Kunde das dafür vorgesehenen Bestellformular benutzt und nicht eigenmächtig verändert hat) und die Auftragsbestätigung von mieX; - die für das jeweilige Produkt geltende Leistungsbeschreibung, - die Service Level Bestimmungen, - die Entgeltsbestimmungen, - sofern ein Telefonieprodukt gewählt wurde, die VoIP Tarif der mieX - diese AGB, und - sofern im jeweiligen Auftrag festgelegt, die sonstigen Geschäftsbedingungen von mieX. Das Bestellformular sowie die weiteren genannten Dokumente sind auf der Website xxx.xxxx.xx aufrufbar und können von dort heruntergeladen werden. Die Vertragsbestandteile ergänzen einander. Bei Widersprüchen gelten die vorstehend aufgezählten Vertragsbestandteile in absteigender Reihenfolge ihrer Bedeutung, das heißt die jeweils vorangehende Regelung geht der nachfolgenden Regelung vor. Im Fall von Individualprodukten ergeben sich die wechselseitigen Rechte und Pflichten aus der getroffenen Einzelvereinbarung und allfälligen Anlagen sowie diesen AGB. Diese AGB gelten gleichermaßen für Kunden, die Unternehmer iSd § 1 Abs 1 Z 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) sind, und Kunden, die Verbraucher iSd § 1 Abs 1 Z 2 KSchG sind. Bestimmungen dieser AGB, die ausdrücklich nur auf Verbraucher Bezug nehmen, gelten nur für Verbraucher iSd § 1 Abs 1 Z 2 KSchG. Bestimmungen, die ausdrücklich nur auf Unternehmer Bezug nehmen, gelten nur für Unternehmer iSd § 1 Abs 1 Z 1 KSchG. Für Verträge mit Unternehmern gilt: Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn sich mieX diesen ausdrücklich und schriftlich unterworfen hat. Die Geschäftsbedingungen von mieX gelten auch für künftige ergänzende Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, auch wenn bei künftigem Vertragsabschluss nicht nochmals darauf Bezug genommen werden sollte.
Geltung der AGB. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die der Internet Service Provider (im folgenden „ISP“ genannt, Xxxxxxx Xxxxxxxx, Geierseck 23/3, Xxxxxxxx 0, 0000 Xx. Xxxxxx xx Xxxxx) gegenüber dem Kunden erbringt. Die wechselseitigen Rechte und Pflichten der Vertragspartner bestimmen sich ausschließlich nach dem Inhalt des vom ISP angenommenen Auftrages und dessen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und allenfalls bestehenden sonstigen Geschäftsbedingungen des ISP. Für Verträge mit Unternehmern gilt: Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn sich der ISP diesen ausdrücklich und schriftlich unterworfen hat. Die Geschäftsbedingungen des ISP gelten auch für künftige ergänzende Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, auch wenn bei künftigem Vertragsabschluss nicht nochmals darauf Bezug genommen werden sollte. Ein Vertragsverhältnis zwischen dem ISP und dem Kunden kommt zu Stande, wenn der ISP nach Zugang von Bestellung oder Auftrag eine (gegenüber Unternehmern schriftliche) Auftragsbestätigung abgegeben hat, oder mit der tatsächlichen Leistungserbringung (z.B. Eröffnung des Internet-Zuganges, Bekanntgabe von User-Login und Passwort, Einrichtung von Web-Space oder Vornahme nötiger Bestellungen bei Dritten etc) begonnen hat. Für die Berechnung von Fristen betreffend Mindestvertragsdauer, Zeitraum eines allfälligen Kündigungsverzichts uä gilt in allen Fällen, wo keine ausdrückliche Auftragsbestätigung erfolgt ist, als Vertragsbeginn der Monatserste des Monats nach Beginn der Leistungserbringung. Dies gilt nicht für das Rücktrittsrecht nach § 3 oder 5e KSchG (Konsumentenschutzgesetz).
Geltung der AGB. Soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde, gelten unsere, dem Vertragspartner bekannt gegebenen AGB sowie die einschlägigen ÖNormen, z.B. ÖNorm B 2207 oder ÖNorm B 2233. Auf Verlangen werden diese gerne zur Verfügung gestellt und können auch unter xxx.xxxxxxxxxx.xx abgerufen werden. Unser Vertragspartner, sofern er nicht Verbraucher ist, stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von AGB durch ihn im Zweifel von unseren Bedingungen auszugehen ist, auch wenn die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners unwidersprochen bleiben. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Verbleiben bei der Vertragsauslegung dennoch Unklarheiten, so sind diese in der Weise auszuräumen, dass jene Inhalte als vereinbart gelten, die üblicherweise in vergleichbaren Fällen vereinbart werden.
Geltung der AGB. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen finden ausschließlich Anwendung gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtlichem Sondervermögen im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von N&M nicht anerkannt, sofern N&M diesen nicht ausdrück lich schriftlich zugestimmt haben. Durch die Erteilung von Aufträgen erkennt der Kunde diese Bedingun gen an, auch wenn seine AGB diesen Bedingungen entgegenstehen sollten. Diese AGB gelten auch für alle künftigen Verträge der Parteien, ohne dass es eines erneuten Hinweises auf die AGB bedarf. Sollte der zwischen den Parteien abgeschlossene Vertrag Bestandteile verschiedener Vertragstypen beinhalten, so wird jeweils für den betreffenden Vertragsbestandteil die hierfür maßgebende Bestimmung dieses Vertrages angewandt. Liegt bsp. ein kombinierter Miet- und Werkvertrag vor, so finden auf den Mietteil die Vorschriften zu C. dieses Vertrages und auf den Werkvertragsteil die Vorschriften zu D. dieses Vertrages Anwendung. Für jede Leistung sind also die Vorschriften des entsprechenden Vertragstyps anwendbar. Sofern die Vorschriften kollidieren sollten, gilt, dass die Vorschriften desjenigen Vertragstyps anwendbar sind, der den rechtlichen oder wirtschaftlichen Schwerpunkt bildet.
Geltung der AGB. 1.1. Sämtliche Leistungen der LBG Computerdienst GesmbH (kurz: LBG-CD) im Rahmen von LBG Business-Software an deren Kunden werden ausschließlich auf Grundlage der folgenden AGB erbracht.
Geltung der AGB. (1) Für die Anmeldung zu einer Bildungsmaßnahme und deren Abwicklung/Gestaltung gelten ausschließlich die nachfol- genden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Geltung der AGB. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten in der jeweils aktuellen, unter xxx.xxxxx.xx/xxx veröffentlichten Fassung, für das Rechtsverhältnis zwischen der INSOR AG und dem Kunden für alle Verträge über die Erbringung von Leistungen durch INSOR an den Kunden im Zusammenhang mit Webentwicklungsarbeiten, insbesondere auch für Leistungen aufgrund von Vertragsänderungen/- ergänzungen oder von Zusatzaufträgen, und zwar auch dann, wenn die AGB nicht erneut vereinbart werden. Ausgenommen von der Geltung dieser AGB sind Leistungen, für welche INSOR ausdrücklich abweichende Bedingungen als anwendbar erklärt wie z.B. Dienstleistungen im Bereich Webentwicklung. Geschäfts-, Einkaufs- oder sonstige Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, ausser diese würden von INSOR ausdrücklich schriftlich als verbindlich anerkannt.
Geltung der AGB. Unsere Angebote, Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und sind erst durch unsere ausdrückliche schriftliche Bestätigung verbindlich. Unsere Angestellten sind nicht befugt, Zusatzleistungen oder Entgeltminderungen gegenüber bestehenden Vereinbarungen verbindlich zu vereinbaren oder zuzusagen. Gegenbestätigungen unter Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Schriftliche Individualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor.
Geltung der AGB. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die der Internet Service Provider (im folgenden „ISP“ genannt, Xxxxx Xxxxxx XxxX, Xxxxxxxxxxxxx 00, 0000 Xxxxxxxx, FN: 239924f) gegenüber dem Kunden erbringt. Die wechselseitigen Rechte und Pflichten der Vertragspartner bestimmen sich ausschließlich nach dem Inhalt des vom ISP angenommenen Auftrages und dessen Allgemeinen Geschäftsbedin- gungen und allenfalls bestehenden sonstigen Geschäftsbedingungen des ISP. Für Verträge mit Unternehmern gilt: Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn sich der ISP diesen ausdrücklich und schriftlich unterworfen hat. Die Geschäftsbedingungen des ISP gelten auch für künftige ergänzende Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, auch wenn bei künftigem Vertragsabschluss nicht nochmals darauf Bezug genommen werden sollte.