Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen. (1) Dieses Kapitel gilt für die Ausarbeitung, Annahme und Anwendung von Normen, technischen Vorschriften und Konformitätsbewertungsverfahren im Sinne des Übereinkommens über technische Handelshemmnisse in Anhang 1A des WTO-Übereinkommens (im Folgenden "TBT-Überein- kommen"), die sich auf den Warenhandel zwischen den Vertragsparteien auswirken können.
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen. 1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verlag X.X.XXXX (im Folgen- den kurz "Verlag" genannt) und dem Kunden im Hinblick auf beck-online.DIE DATENBANK, beck-online STEUERN & BILANZEN, beck-online WIRTSCHAFTS- DATENBANK, beck-personal-portal und NomosOnline (im Folgenden jeweils "die Datenbank") sowie im Hinblick auf die E-Mail-Dienste gelten ergänzend zu dem mit dem Kunden geschlossenen Nutzungsvertrag diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden aktuellen Fassung. "E-Mail-Dienste" in diesem Sinne sind insbesondere die beck-fachdienste und die mit den Beraterzeitschriften ArbR, FamFR, GRUR- Prax, GWR, SteuK, etc. verbundenen E-Letter.
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen. (1) Dieses Kapitel gilt für die Ausarbeitung, Annahme und Anwendung von technischen Vorschriften, Normen und Konformitätsbewertungsverfahren, die sich auf den Warenhandel zwischen den Vertragsparteien auswirken können.
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen. 1. Dieses Kapitel gilt für die Ausarbeitung, Annahme und Anwendung von Normen, technischen Vorschriften und Konformitätsbewertungsverfahren im Sinne des Anhangs 1 des TBT-Übereinkommens, die sich auf den Warenhandel zwischen den Vertragsparteien auswirken können, jedoch nicht für:
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen. (1) In diesem Abschnitt werden die Grundsätze des Regelungsrahmens für alle nach Abschnitt 2 (Niederlassung), Abschnitt 3 (Grenzüberschreitende Erbringung von Dienstleistungen) und Abschnitt 4 (Vorübergehender Aufenthalt natürlicher Personen zu Geschäftszwecken) dieses Kapitels liberalisierten Finanzdienstleistungen festgelegt.
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen. 1. Dieser Abschnitt gilt für Maßnahmen einer Vertragspartei, die die Einreise von Geschäftsreisenden, unternehmensintern transferierten Personen, Vertriebsagenten, Erbringern vertraglicher Dienstleistungen und Freiberuflern in ihr Gebiet und deren vorübergehenden Aufenthalt in diesem Gebiet betreffen.
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen. 1. In diesem Unterabschnitt sind die Grundsätze des Regulierungsrahmens für alle nach den Abschnitten B (Liberalisierung von Investitionen), C (Grenzüberschreitende Erbringung von Dienstleistungen) und D (Vorübergehende Präsenz natürlicher Personen zu Geschäftszwecken) liberalisierten Finanzdienstleistungen festgelegt.
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen. Geltungsbereich
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen. 1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verlag X.X.XXXX (im Folgen- den kurz "Verlag" genannt) und dem Kunden im Hinblick auf beck-online.DIE DATENBANK, beck-online STEUERN & BILANZEN, beck-online WIRTSCHAFTS- DATENBANK, beck-personal-portal und NomosOnline (im Folgenden jeweils "die Datenbank") sowie im Hinblick auf die E-Mail-Dienste gelten ergänzend zu dem mit dem Kunden geschlossenen Nutzungsvertrag diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden aktuellen Fassung. "E-Mail-Dienste" in diesem Sinne sind insbesondere die beck-fachdienste und die mit den Beraterzeitschriften ArbR, FamFR, GRUR- Prax, GWR, SteuK, etc. verbundenen E-Letter. Diese Allgemeinen Geschäfts- bedingungen gelten auch für eine vor Abschluss eines förmlichen Nutzungsver- trags vom Verlag gestattete Testnutzung der Datenbank bzw. der E-Mail- Dienste.
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen. (1) Dieses Kapitel gilt für Maßnahmen, die in den Geltungsbe- reich des TBT- und des SPS-Übereinkommen der WTO fallen.