Common use of Allgemeine Geschäftsbedingungen Clause in Contracts

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Grundlegende Bestimmungen (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Impolux GmbH) über die Internetseite xxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxx schließen, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksam. (2) Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf an, soweit Sie eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sind, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen. § 2 Zustandekommen des Vertrages (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im jeweiligen Angebot. (2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den im jeweiligen Angebot angegebenen Bedingungen. (3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande: (4) Sie können ferner ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) telefonisch, per E-Mail, per Fax oder per Post abgeben. (5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches Ihnen in Textform zugesandt wird und an das wir uns 5 Tage (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an. (6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 3 Individuell gestaltete Waren (1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten. (2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung. (3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler. (4) Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei. § 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten (1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot. (3) Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind. (4) Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde. (5) Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen. § 5 Lieferbedingungen (1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei uns. (2) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. (3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind. (4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden. § 6 Gewährleistung (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht: (2) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. (3) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Xxxx Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. § 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. (3) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. (4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. (5) Wir verpflichten uns, die Ihnen zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. § 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand (1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben.

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Grundlegende BestimmungenBestimmungen und Begriffserläuterungen (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Impolux GmbHTischlerei Xxxx Xxxxxxxxxx GmbH , Xxxxxxxxx 0, 00000 Xxxxxxx-Xxxxxxx) über die unsere Internetseite xxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxx schließenxxx.xxxxxxxxxx-xxxxxxxxxx.xx abschließen. Soweit nicht anders vereinbart, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksamwidersprochen. (2) Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf anVerbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, soweit Sie eine die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, §§ 13, 14 BGB. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sindPersonengesellschaft, die bei Abschluss des eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt handelt, §§ 13, 14 BGB. (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen. § 2 Zustandekommen des Vertrages3) Die AGB können vom Kunden abgespeichert und/oder ausgedruckt werden. (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich Unsere Angebote im jeweiligen AngebotInternet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages, es sei denn, diese sind ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet worden. (2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages Sie können eine rechtlich unverbindliche Anfrage über das Online-Warenkorbsystem zu den System abgeben. Hierzu können Sie im jeweiligen Angebot angegebenen BedingungenBereich „Möbel planen“ ein neues Möbel konfigurieren und anschließend entweder die Konfiguration „speichern“, oder mit „anfragen“ eine rechtlich unverbindliche Anfrage für das Projekt übersenden. In allen Fällen werden die gewählten Waren in „Projekte" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie die „Projekte" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Wenn Sie die Konfiguration „speichern“, bekommen Sie lediglich eine automatisch generierte E-Mail mit dem aktuellen Stand der Möbelplanung als Inhalt: eine Anfrage oder rechtsverbindliche Bestellung wird mit der Funktion „speichern“ nicht ausgelöst. Vor Absenden der Anfrage haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Vorgang abzubrechen. Mit dem Absenden der Anfrage über die Betätigung der Schaltfläche "Anfrage absenden" geben Sie nur eine rechtlich unverbindliche Anfrage bei uns ab. Sie erhalten zunächst eine automatisch generierte E-Mail über den Eingang Ihrer Anfrage. (3) Der Vertrag kommt über das OnlineIhre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform, in der Regel durch E-Warenkorbsystem wie folgt zustande:Mail, welches Sie innerhalb von 5 (fünf) Tagen annehmen können. (4) Sie können ferner ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) telefonisch, per E-Mail, per Fax oder per Post abgeben. (5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches Ihnen in Textform zugesandt wird Die Bearbeitung der Angebotsanfrage und an das wir uns 5 Tage (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an. (6) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss der Angebotsanfrage erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 3 Individuell gestaltete Waren. (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationennur ausüben, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten. (2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung. (3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler. (4) Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei. § 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten (1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuersoweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen AngebotWare bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Preises unser Eigentum. (3) Erfolgt Sind Sie Unternehmer, §§ 13, 14 BGB, gilt für Sie als Besteller ergänzend folgendes: Tischlerei Xxxx Xxxxxxxxxx GmbH behält sich das Eigentum an dem Liefer- und Leistungsgegenstand vor, bis sämtliche Forderungen von Tischlerei Xxxx Xxxxxxxxxx GmbH gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung erfüllt sind. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Tischlerei Xxxx Xxxxxxxxxx GmbH nach Fristsetzung zum Rücktritt vom Vertrag und zur Rücknahme des Liefer- und Leistungsgegenstandes berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung des Gegenstandes durch Tischlerei Xxxx Xxxxxxxxxx GmbH liegt ein Rücktritt vom Vertrag nur dann vor, wenn Tischlerei Xxxx Xxxxxxxxxx GmbH dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Die Verarbeitung oder Umbildung von Vorbehaltssachen wird durch den Besteller stets für Tischlerei Xxxx Xxxxxxxxxx GmbH vorgenommen. Wird die Lieferung Vorbehaltssache mit anderen, nicht Tischlerei Xxxx Xxxxxxxxxx GmbH gehörenden Gegenständen verarbeitet oder untrennbar vermischt so erwirbt Tischlerei Xxxx Xxxxxxxxxx GmbH das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltssache zu den anderen verarbeiteten oder vermischten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung oder Vermischung. Werden Waren von Tischlerei Xxxx Xxxxxxxxxx GmbH mit anderen beweglichen Gegenständen zu einer einheitlichen Sache verbunden oder untrennbar vermischt, und ist die andere Sache als Hauptsache anzusehen, so gilt als vereinbart, dass der Besteller Tischlerei Xxxx Xxxxxxxxxx GmbH anteilsmäßig Miteigentum überträgt, soweit die Hauptsache ihm gehört. Der Besteller verwahrt das Eigentum oder Miteigentum für Tischlerei Xxxx Xxxxxxxxxx GmbH . Für die durch die Verarbeitung, Umbildung oder Verbindung sowie Vermischung entstehende Sache gilt im Übrigen das gleiche wie für die Vorbehaltsware. Tischlerei Xxxx Xxxxxxxxxx GmbH ist berechtigt, den Liefer- und Leistungsgegenstand auf Kosten des Bestellers gegen Diebstahl-, Bruch-, Feuer-, Wasser- und sonstige Schäden zu versichern, sofern nicht der Besteller selbst die Versicherung nachweislich abgeschlossen hat. Die Weiterveräußerung der gelieferten Ware, gleichgültig ob unbearbeitet oder verarbeitet oder verbunden oder vermischt, ist nur Wiederverkäufern im gewöhnlichen Geschäftsgang unter Eigentumsvorbehalt gestattet und nur dann, wenn die Forderung aus der Weiterveräußerung auf Tischlerei Xxxx Xxxxxxxxxx GmbH übergeht. Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist dem Besteller untersagt, ebenso die Vereinbarung eines Abtretungsverbotes. Bei Zugriffen Dritter auf Rechte von Tischlerei Xxxx Xxxxxxxxxx GmbH hat der Besteller Tischlerei Xxxx Xxxxxxxxxx GmbH unverzüglich zu benachrichtigen. Der Besteller tritt hiermit alle ihm aus der Weiterveräußerung oder aus einem sonstigen Rechtsgrund hinsichtlich der gelieferten Ware jetzt oder später zustehenden Forderungen mit ihrer Entstehung in Länder außerhalb Höhe des Wertes der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren Vorbehaltsware (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute)Rechnungsbetrag) an Tischlerei Xxxx Xxxxxxxxxx GmbH ab. Tischlerei Xxxx Xxxxxxxxxx GmbH nimmt die Abtretung hiermit an. Der Besteller ist bis auf Widerruf ermächtigt, die von Ihnen zu tragen sind. (4) Entstandene Kosten Forderung aus dem Weiterverkauf einzuziehen. Der Besteller hat auf Verlangen Tischlerei Xxxx Xxxxxxxxxx GmbH die Schuldner der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgtabgetretenen Forderungen mitzuteilen, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurdezur Geltendmachung seiner Rechte gegen die Schuldner erforderlichen Auskünfte zu erteilen und Unterlagen auszuhändigen, sowie den Schuldnern die Abtretung anzuzeigen. Tischlerei Xxxx Xxxxxxxxxx GmbH verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherungen insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20 % übersteigt. (5) Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen. § 5 Lieferbedingungen (1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt Es bestehen die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei unsgesetzlichen Mängelhaftungsrechte. (2) Sollte ein Soweit Sie Unternehmer, §§ 13, 14 BGB, sind, gilt abweichend von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. (3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind. (4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden. § 6 Gewährleistung 4 (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht: (2) ): Als Beschaffenheit der Sache Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. (3) . Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Bei Mängeln leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder NachlieferungErsatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Xxxx Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 7 Zurückbehaltungsrecht478, Eigentumsvorbehalt479 BGB. (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausübenWir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handeltdes Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen. (2) Wir behalten uns das Eigentum an Die Haftung für Mängel im Rahmen der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässigentsprechenden Regelung in unseren Verbraucherinformationen (Teil B) und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil A). (3) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufenSofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des RechnungsbetragesWesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die Ihnen sich aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vorErreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die Forderung selbst einzuziehender Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. (4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der VerarbeitungVerletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen. (5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir verpflichten uns, haften insoweit weder für die Ihnen zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl Webseite und der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. § 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstanddort angebotenen Dienstleistung. (1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des UN-KaufrechtsRechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (sog. Günstigkeitsprinzip). (2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU habenhaben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt. (3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Grundlegende Bestimmungen (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Impolux GmbHXxxxxx Xxxxxxx) über die Internetseite xxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxx xxx.xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx.xxx schließen. Soweit nicht anders vereinbart, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksamwird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen. (2) Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf anVerbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, soweit Sie eine die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sindPersonengesellschaft, die bei Abschluss des eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossenhandelt. § 2 Zustandekommen des Vertrages (1) Gegenstand des Vertrages ist der die Vermietung und Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im jeweiligen Angebot, sowie Dienstleistungen. (2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den im jeweiligen Angebot in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen. (3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande: : Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste konnen Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der personlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (4z.B. PayPal / PayPal Express, VISA oder Mastercard) nutzen, werden Sie können ferner entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Moglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kaufen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt. (4)Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) telefonisch, per E-Mail, per Fax oder per Post abgeben. (5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches Ihnen in Textform zugesandt wird und an das wir uns 5 Tage (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an. (6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 3 Individuell gestaltete Waren (1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten. (2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung. (3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler. (4) Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. per E-Mail) zur Ausführung frei. § 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten (1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot. (3) Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die welches Sie innerhalb von Ihnen zu tragen sind5 Tagen annehmen konnen. (4) Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde. (5) Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen. § 5 Lieferbedingungen (1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei uns. (2) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. (3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind. (4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden. § 6 Gewährleistung (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht: (2) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. (3) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Xxxx Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. § 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. (3) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. (4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. (5) Wir verpflichten uns, die Ihnen zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. § 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand (1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben.

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Grundlegende Bestimmungen (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Impolux ProChannel GmbH) über die Internetseite xxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxx Internetplattform voelkner schließen. Soweit nicht anders vereinbart, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksamwird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen. (2) Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf anVerbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, soweit Sie eine die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sindPersonengesellschaft, die bei Abschluss des eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossenhandelt. § 2 Zustandekommen des Vertrages (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von WarenWaren Wir verkaufen die Ware teilweise oder ausschließlich als Kommissionär in eigenem Namen auf fremde Rechnung, das heißt für einen Dritten als Eigentümer der Ware. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im jeweiligen AngebotVertragspartner mit allen Rechten und Pflichten sind ungeachtet dessen wir. (2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen Wird ein verbindliches Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den im jeweiligen Angebot angegebenen in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen. (3) Der Vertrag kommt über Für das OnlineZustandekommen des Vertrages gelten die voelkner-Warenkorbsystem wie folgt zustande: (4) Sie können ferner AGB, ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) telefonisch, per Eentsprechender Link befindet sich auf jeder voelkner-Mail, per Fax oder per Post abgebenSeite unten. (5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches Ihnen in Textform zugesandt wird und an das wir uns 5 Tage Kauf über den Warenkorb (soweit angeboten) Durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltfläche „In den Warenkorb“ werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist„Warenkorb“ abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der „Warenkorb“ angezeigt. Ferner können Sie über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Zur Kasse“ und der Auswahl bzw. Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsart werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Soweit Sie als Zahlungsart „PayPal“ auswählen, werden Sie zunächst auf ein Log-In-Fenster von PayPal geführt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal werden Sie auf die Bestellübersichtsseite bei eBay weitergeleitet. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) gebunden haltenbzw. den Kauf abzubrechen. Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ erklären Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform anrechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt. (6) Kauf über die Funktion "Preisvorschlag" (soweit angeboten) Bei der Funktion "Preisvorschlag" haben Sie die Möglichkeit, uns ein Gegenangebot zu unterbreiten, indem Sie auf der Artikelseite die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" anklicken, auf der folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eintragen, die Schaltfläche "Preisvorschlag prüfen" anwählen und auf der nachfolgenden Seite die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" bestätigen (verbindliches Angebot). An diesen Preisvorschlag sind Sie entsprechend Ihrer Auswahl bis zu 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen. (7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Mail- Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 3 Individuell gestaltete Waren (1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten. (2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung. (3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler. (4) Soweit im in der jeweiligen Angebot Artikelbeschreibung angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei. Eine Ausführung der Gestaltungsarbeiten ohne Ihre Freigabe erfolgt nicht. Sie sind dafür verantwortlich, die Korrekturvorlage auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und uns etwaige Fehler mitzuteilen. Wir übernehmen keine Haftung für nichtbeanstandete Fehler. § 4 Preise, Zahlungsbedingungen und VersandkostenBesondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten (1) Die Kauf auf Rechnung über PayPal Beim Kauf auf Rechnung über PayPal treten wir unsere gegen Sie gerichtete Entgeltforderung in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie vollem Umfang und unwiderruflich an die Versandkosten stellen Nettopreise darPayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 00-00 Xxxxxxxxx Xxxxx, X-0000 Xxxxxxxxxx ab. Sie beinhalten nicht stimmen zu, dass die gesetzliche MehrwertsteuerPayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. vor Annahme der Abtretung unter Verwendung der übermittelten Daten eine Bonitätsprüfung durchführt. Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen im Ergebnis der Bonitätsprüfung diese Zahlungsart zu verweigern, Sie werden hierüber in der eBay- Kaufabwicklung informiert. Bei Zulassung des Rechnungskaufes nimmt die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. die Abtretung an, so dass schuldbefreiende Zahlungen nur noch an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. geleistet werden können. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Erhalt der Ware. § 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen AngebotWare bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. (3) Erfolgt Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes: a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. b) Sie können die Lieferung Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute)Höhe des Rechnungsbetrages, die von Ihnen zu tragen sindaus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. (4c) Entstandene Kosten Bei Verbindung und Vermischung der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der Kreditinstituteneuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. d) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgtWir verpflichten uns, die Zahlung aber außerhalb uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der Europäischen Union veranlasst wurde. (5) Sie haben realisierbare Wert unserer Sicherheiten die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeitenzu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf Die Auswahl der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen. § 5 Lieferbedingungen (1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. (2) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. (3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind. (4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden. § 6 Gewährleistung (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. (2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. (3) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen: a) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. (3b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Xxxx Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht: - für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden; - soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben; - bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben; - bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben. § 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. (3) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. (4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. (5) Wir verpflichten uns, die Ihnen zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. § 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand (1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des UN-KaufrechtsRechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). (2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben.Sondervermögen

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Grundlegende Bestimmungen (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Impolux GmbHXxxxxxxx Xxxxxxx) über die Internetseite xxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxx Internetplattform eBay oder CATCH by eBay schließen. Soweit nicht anders vereinbart, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksamwird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen. (2) Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf anVerbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, soweit Sie eine die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sindPersonengesellschaft, die bei Abschluss des eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossenhandelt. § 2 Zustandekommen des Vertrages (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im jeweiligen AngebotWaren . (2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen Wird ein verbindliches Artikel von uns bei eBay oder CATCH by eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay oder CATCH by eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den im jeweiligen Angebot angegebenen in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen. (3) Der Vertrag kommt über das die verschiedenen Online-Warenkorbsystem Kauf-Funktionen (soweit auf der jeweiligen Artikelseite angeboten) wie folgt zustande: a) Xxxx über die Funktion "Sofort-Kaufen" b) Kauf über die Funktion „In den Warenkorb“ c) Kauf über die Funktion "Bieten" d) Xxxx über die Funktion "Preisvorschlag senden" (4) Sie können ferner ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) telefonisch, per E-Mail, per Fax oder per Post abgeben. (5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches Ihnen in Textform zugesandt wird und an das wir uns 5 Tage (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an. (6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 3 Individuell gestaltete Waren (1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten. (2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung. (3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler. (4) Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei. § 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten (1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot. (3) Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind. (4) Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde. (5) Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen. § 5 Lieferbedingungen (1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei uns. (2) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. (3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind. (4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden. § 6 Gewährleistung (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht: (2) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. (3) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Xxxx Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. § 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. (3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes: a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. (3b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. (4c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. (5d) Wir verpflichten uns, die Ihnen uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. (1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. (2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. (3) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der Vertragserklärung durch uns über selbige in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde. (4) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen: a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Xxxx Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Ware oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht: § 8 5 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand (1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des UN-KaufrechtsRechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). (2) Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie Kaufmann, juristische Person Die Bestimmungen des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU habenUN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Grundlegende BestimmungenBestimmungen und Begriffserläuterungen (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Impolux GmbHLK Möbelbau, Xxxxxxxxx Xxx. 0x, 00000 Xxxxxxx) über die unsere Internetseite xxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxx schließenxxx.xx-xxxxxxxxx.xx abschließen. Soweit nicht anders vereinbart, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksamwidersprochen. (2) Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf anVerbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, soweit Sie eine die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, §§ 13, 14 BGB. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sindPersonengesellschaft, die bei Abschluss des eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt handelt, §§ 13, 14 BGB. (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen. § 2 Zustandekommen des Vertrages3) Die AGB können vom Kunden abgespeichert und/oder ausgedruckt werden. (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich Unsere Angebote im jeweiligen AngebotInternet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages, es sei denn, diese sind ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet worden. (2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages Sie können eine rechtlich unverbindliche Anfrage über das Online-Warenkorbsystem zu den System abgeben. Hierzu können Sie im jeweiligen Angebot angegebenen BedingungenBereich „Möbel planen“ ein neues Möbel konfigurieren und anschließend entweder die Konfiguration „speichern“, oder mit „anfragen“ eine rechtlich unverbindliche Anfrage für das Projekt übersenden. In allen Fällen werden die gewählten Waren in „Projekte" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie die „Projekte" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Wenn Sie die Konfiguration „speichern“, bekommen Sie lediglich eine automatisch generierte E-Mail mit dem aktuellen Stand der Möbelplanung als Inhalt: eine Anfrage oder rechtsverbindliche Bestellung wird mit der Funktion „speichern“ nicht ausgelöst. Vor Absenden der Anfrage haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Vorgang abzubrechen. Mit dem Absenden der Anfrage über die Betätigung der Schaltfläche "Anfrage absenden" geben Sie nur eine rechtlich unverbindliche Anfrage bei uns ab. Sie erhalten zunächst eine automatisch generierte E-Mail über den Eingang Ihrer Anfrage. (3) Der Vertrag kommt über das OnlineIhre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform, in der Regel durch E-Warenkorbsystem wie folgt zustande:Mail, welches Sie innerhalb von 5 (fünf) Tagen annehmen können. (4) Sie können ferner ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) telefonisch, per E-Mail, per Fax oder per Post abgeben. (5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches Ihnen in Textform zugesandt wird Die Bearbeitung der Angebotsanfrage und an das wir uns 5 Tage (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an. (6) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss der Angebotsanfrage erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 3 Individuell gestaltete Waren. (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationennur ausüben, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten. (2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung. (3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler. (4) Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei. § 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten (1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuersoweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen AngebotWare bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Preises unser Eigentum. (3) Erfolgt Sind Sie Unternehmer, §§ 13, 14 BGB, gilt für Sie als Besteller ergänzend folgendes: LK Möbelbau behält sich das Eigentum an dem Liefer- und Leistungsgegenstand vor, bis sämtliche Forderungen von LK Möbelbau gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung erfüllt sind. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist LK Möbelbau nach Fristsetzung zum Rücktritt vom Vertrag und zur Rücknahme des Liefer- und Leistungsgegenstandes berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung des Gegenstandes durch LK Xxxxxxxx liegt ein Rücktritt vom Vertrag nur dann vor, wenn LK Xxxxxxxx dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Die Verarbeitung oder Umbildung von Vorbehaltssachen wird durch den Besteller stets für LK Möbelbau vorgenommen. Wird die Lieferung Vorbehaltssache mit anderen, nicht LK Möbelbau gehörenden Gegenständen verarbeitet oder untrennbar vermischt so erwirbt LK Möbelbau das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltssache zu den anderen verarbeiteten oder vermischten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung oder Vermischung. Werden Waren von LK Möbelbau mit anderen beweglichen Gegenständen zu einer einheitlichen Sache verbunden oder untrennbar vermischt, und ist die andere Sache als Hauptsache anzusehen, so gilt als vereinbart, dass der Besteller LK Möbelbau anteilsmäßig Miteigentum überträgt, soweit die Hauptsache ihm gehört. Der Besteller verwahrt das Eigentum oder Miteigentum für LK Möbelbau. Für die durch die Verarbeitung, Umbildung oder Verbindung sowie Vermischung entstehende Sache gilt im Übrigen das gleiche wie für die Vorbehaltsware. LK Möbelbau ist berechtigt, den Liefer- und Leistungsgegenstand auf Kosten des Bestellers gegen Diebstahl-, Bruch-, Feuer-, Wasser- und sonstige Schäden zu versichern, sofern nicht der Besteller selbst die Versicherung nachweislich abgeschlossen hat. Die Weiterveräußerung der gelieferten Ware, gleichgültig ob unbearbeitet oder verarbeitet oder verbunden oder vermischt, ist nur Wiederverkäufern im gewöhnlichen Geschäftsgang unter Eigentumsvorbehalt gestattet und nur dann, wenn die Forderung aus der Weiterveräußerung auf LK Möbelbau übergeht. Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist dem Besteller untersagt, ebenso die Vereinbarung eines Abtretungsverbotes. Bei Zugriffen Dritter auf Rechte von LK Möbelbau hat der Besteller LK Möbelbau unverzüglich zu benachrichtigen. Der Besteller tritt hiermit alle ihm aus der Weiterveräußerung oder aus einem sonstigen Rechtsgrund hinsichtlich der gelieferten Ware jetzt oder später zustehenden Forderungen mit ihrer Entstehung in Länder außerhalb Höhe des Wertes der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren Vorbehaltsware (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute)Rechnungsbetrag) an LK Möbelbau ab. LK Möbelbau nimmt die Abtretung hiermit an. Der Besteller ist bis auf Widerruf ermächtigt, die von Ihnen zu tragen sind. (4) Entstandene Kosten Forderung aus dem Weiterverkauf einzuziehen. Der Besteller hat auf Verlangen LK Möbelbau die Schuldner der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgtabgetretenen Forderungen mitzuteilen, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurdezur Geltendmachung seiner Rechte gegen die Schuldner erforderlichen Auskünfte zu erteilen und Unterlagen auszuhändigen, sowie den Schuldnern die Abtretung anzuzeigen. LK Möbelbau verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherungen insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20 % übersteigt. (5) Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen. § 5 Lieferbedingungen (1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt Es bestehen die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei unsgesetzlichen Mängelhaftungsrechte. (2) Sollte ein Soweit Sie Unternehmer, §§ 13, 14 BGB, sind, gilt abweichend von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. (3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind. (4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden. § 6 Gewährleistung 4 (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht: (2) ): Als Beschaffenheit der Sache Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. (3) . Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Bei Mängeln leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder NachlieferungErsatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Xxxx Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 7 Zurückbehaltungsrecht478, Eigentumsvorbehalt479 BGB. (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausübenWir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handeltdes Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen. (2) Wir behalten uns das Eigentum an Die Haftung für Mängel im Rahmen der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässigentsprechenden Regelung in unseren Verbraucherinformationen (Teil B) und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil A). (3) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufenSofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des RechnungsbetragesWesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die Ihnen sich aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vorErreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die Forderung selbst einzuziehender Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. (4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der VerarbeitungVerletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen. (5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir verpflichten uns, haften insoweit weder für die Ihnen zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl Webseite und der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. § 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstanddort angebotenen Dienstleistung. (1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des UN-KaufrechtsRechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (sog. Günstigkeitsprinzip). (2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU habenhaben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt. (3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Grundlegende Bestimmungen (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Impolux tripleschicht GmbH) über die Internetseite xxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxx xxxxx://xxxxxxxxxxxxx-xxxx.xx, per Email oder telefonischer Bestellung schließen. Soweit nicht anders vereinbart, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksamwird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen. (2) Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf anVerbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, soweit Sie eine die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sindPersonengesellschaft, die bei Abschluss des eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossenhandelt. § 2 Zustandekommen des VertragesVertrages via Bestellung im Shop (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im jeweiligen AngebotWaren . (2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den im jeweiligen Angebot in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen. (3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:: Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express, Amazon-Payments, Sofort) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. (4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie können ferner ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) telefonisch, per E-Mail, per Fax oder per Post abgeben.unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen (5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches Ihnen in Textform zugesandt wird und an das wir uns 5 Tage (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an. (6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 3 Zustandekommen des Vertrages bei Download-Produkten (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Download-Produkten (digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden).Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Download-Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen. (2) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande: Die zum Kauf beabsichtigten Download-Produkte werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungsbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl- System (z.B. PayPal / PayPal Express, Amazon Payments, Postpay, Sofort) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf xxxxxxxxxxx.Xxx dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt. (3) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können. (4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 4 Nutzungslizenz bei Download-Produkten (1) Die angebotenen Download-Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Sie erhalten zu jedem (2) Die einfache Nutzungslizenz umfasst die Erlaubnis, eine Kopie des Download-Produkts für Ihren persönlichen Gebrauch auf Ihrem Computer bzw. sonstigem elektronischen Gerät abzuspeichern und/oder auszudrucken.Jede weitere Kopie ist Ihnen untersagt. Es ist Ihnen ausdrücklich verboten, eine Datei oder Teile davon zu verändern oder zu bearbeiten und in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen. § 5 Zustandekommen des Vertrages via Email oder telefonischer Bestellung (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren . (2) Auf Anfrage unterbreiten wir Ihnen ein unverbidnliches Angebot oder eine verbindliche Auftragsbestätgiung zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung oder im Fußtext angegebenen Bedingungen. (3) Mit dem Absenden der Bestellung via Mail oder der telefonischen Beauftragung erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt. (4) Die Gültigkeit von unverbidnlichen Angeboten wird in Tagen im Fußtext des Angebotes angegeben. (5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 6 Individuell gestaltete Waren (1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Onlineper E-Bestellsystem oder Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten. (2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung. (3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler. (4) Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei. § 4 Preise6 Zurückbehaltungsrecht, Zahlungsbedingungen und VersandkostenEigentumsvorbehalt (1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Nettopreise dar. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuernur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen AngebotWare bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. (3) Erfolgt Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes: a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. b) Sie können die Lieferung Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute)Höhe des Rechnungsbetrages, die von Ihnen zu tragen sindaus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. (4c) Entstandene Kosten Bei Verbindung und Vermischung der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der Kreditinstituteneuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. d) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgtWir verpflichten uns, die Zahlung aber außerhalb uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der Europäischen Union veranlasst wurderealisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. (5) Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen. § 5 Lieferbedingungen (1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt Es bestehen die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei unsgesetzlichen Mängelhaftungsrechte. (2) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, Als Verbraucher werden Sie unverzüglich über gebeten, die Nichtverfügbarkeit informiert Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattetTransportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. (3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Soweit Sie es wünschenUnternehmer sind, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten gilt abweichend von Ihnen zu übernehmen sind. (4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden. § 6 Gewährleistung (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nichtvorstehenden Gewährleistungsregelungen: (2a) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. (3b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Xxxx Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. § 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. c) Eine Reklamation der bestellten Folie kann nur schriftlich (2xxxx@xxxxxxxxxxxxx.xx) Wir behalten uns das Eigentum an und im nicht verklebten Zustand erfolgen, sowie direkt nach Auslieferung aber spätestens 3 Tage nach Erhalt. Dies setzt die Wareneingangskontrolle innerhalb von 2 Werktagen voraus. Eine Behebung des Fehlers wird nach Klärung der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vorUrsache schnellstmöglich erfolgen. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung Gutschriften die durch Reklamationen entstehen, werden nicht zulässigmit dem bestehenden Auftrag verrechnet. d) Eine Reklamation der durch Fa. tripleschicht verklebten Folie ist spätestens 7 Tage nach Fahrzeugabholung schriftlich per E-Mail (3xxxx@xxxxxxxxxxxxx.xx) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufenanzuzeigen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. (4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. (5) Wir verpflichten uns, die Ihnen zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigtEine Ausbesserung kann erst nach Begutachtung vor Ort erfolgen. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt unsBegutachtung hat spätestens 7 Tage nach eingereichter Reklamation zu erfolgen, so dass eine Verschlimmerung eines potentiellen Fehlers ausgeschlossen werden kann. § 8 RechtswahlEine Ausbesserung erfolgt nach Begutachtung schnellstmöglich, Erfüllungsort, Gerichtsstandkann aber je nach Auslastung bis zu 3 Wochen nach Begutachtung erfolgen. (1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des UN-KaufrechtsRechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). (2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU habenhaben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt. (3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung. II.Kundeninformationen 1.Identität des Verkäufers Alternative Streitbeilegung:

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Grundlegende Bestimmungen (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Impolux GmbHmicron-dynamics) über die Internetseite xxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxx xxx.xxxxxx-xxxxxxxx.xx sowie über eBay (micron- dynamics) als auch per Mail sowie über unseren Online-Shop (xXxxx.xx) schließen. Soweit nicht anders vereinbart, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksamwird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen. (2) Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf anVerbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, soweit Sie eine die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sindPersonengesellschaft, die bei Abschluss des eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossenhandelt. § 2 Zustandekommen des Vertrages (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im jeweiligen Angebot. (2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen Sie können ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages Kaufangebot (Bestellung) über das den eBay-Shop als auch per E-Mail sowie in unserem Online-Warenkorbsystem zu den Shop (xXxxx.xx) abgeben. Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im jeweiligen Angebot angegebenen Bedingungen„Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. (3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von 2 Tagen durch Bestätigung in Textform (z.B. E- Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung). (4) Sie können ferner ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) telefonisch, per E-Mail, per Fax oder per Post abgeben. (5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches Ihnen in Textform zugesandt wird und an das wir uns 5 Tage (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an. (6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-E- Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 3 Individuell gestaltete Waren (1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten. (2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung. (3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler. (4) Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei. § 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten (1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot. (3) Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind. (4) Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde. (5) Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen. § 5 Lieferbedingungen (1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei uns. (2) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. (3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind. (4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden. § 6 Gewährleistung (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht: (2) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. (3) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Xxxx Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. § 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. § 4 Haftung (1) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der laufenden Geschäftsbeziehung vorVerletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Vor Übergang Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Eigentums an Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässigGarantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen. (2) Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II). (3) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufenSofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des RechnungsbetragesWesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die Ihnen sich aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vorErreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die Forderung selbst einzuziehen.der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen (4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der VerarbeitungVerletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen. (5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir verpflichten uns, haften insoweit weder für die Ihnen zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl Webseite und der freizugebenden Sicherheiten obliegt unsdort angebotenen Dienstleistung. § 8 5 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand (1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des UN-KaufrechtsRechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). (2) Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie Kaufmann, juristische Person Die Bestimmungen des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU habenUN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Grundlegende BestimmungenBestimmungen und Begriffserläuterungen (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Impolux GmbHTischlerei Xxxxxx Xxxx, Xxxxxxxxxxxxxxxx 00, 00000 Xxxxxx) über die unsere Internetseite xxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxx schließenxxx.xxxxxxxxxx-xxxx.xx abschließen. Soweit nicht anders vereinbart, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksamwidersprochen. (2) Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf anVerbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, soweit Sie eine die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, §§ 13, 14 BGB. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sindPersonengesellschaft, die bei Abschluss des eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt handelt, §§ 13, 14 BGB. (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen. § 2 Zustandekommen des Vertrages3) Die AGB können vom Kunden abgespeichert und/oder ausgedruckt werden. (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich Unsere Angebote im jeweiligen AngebotInternet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages, es sei denn, diese sind ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet worden. (2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages Sie können eine rechtlich unverbindliche Anfrage über das Online-Warenkorbsystem zu den System abgeben. Hierzu können Sie im jeweiligen Angebot angegebenen BedingungenBereich „Möbel planen“ ein neues Möbel konfigurieren und anschließend entweder die Konfiguration „speichern“, oder mit „anfragen“ eine rechtlich unverbindliche Anfrage für das Projekt übersenden. In allen Fällen werden die gewählten Waren in „Projekte" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie die „Projekte" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Wenn Sie die Konfiguration „speichern“, bekommen Sie lediglich eine automatisch generierte E-Mail mit dem aktuellen Stand der Möbelplanung als Inhalt: eine Anfrage oder rechtsverbindliche Bestellung wird mit der Funktion „speichern“ nicht ausgelöst. Vor Absenden der Anfrage haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Vorgang abzubrechen. Mit dem Absenden der Anfrage über die Betätigung der Schaltfläche "Anfrage absenden" geben Sie nur eine rechtlich unverbindliche Anfrage bei uns ab. Sie erhalten zunächst eine automatisch generierte E-Mail über den Eingang Ihrer Anfrage. (3) Der Vertrag kommt über das OnlineIhre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform, in der Regel durch E-Warenkorbsystem wie folgt zustande:Mail, welches Sie innerhalb von 5 (fünf) Tagen annehmen können. (4) Sie können ferner ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) telefonisch, per E-Mail, per Fax oder per Post abgeben. (5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches Ihnen in Textform zugesandt wird Die Bearbeitung der Angebotsanfrage und an das wir uns 5 Tage (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an. (6) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss der Angebotsanfrage erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 3 Individuell gestaltete Waren. (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationennur ausüben, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten. (2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung. (3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler. (4) Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei. § 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten (1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuersoweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen AngebotWare bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Preises unser Eigentum. (3) Erfolgt Sind Sie Unternehmer, §§ 13, 14 BGB, gilt für Sie als Besteller ergänzend folgendes: Tischlerei Xxxxxx Xxxx behält sich das Eigentum an dem Liefer- und Leistungsgegenstand vor, bis sämtliche Forderungen von Tischlerei Xxxxxx Xxxx gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung erfüllt sind. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Tischlerei Xxxxxx Xxxx nach Fristsetzung zum Rücktritt vom Vertrag und zur Rücknahme des Liefer- und Leistungsgegenstandes berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung des Gegenstandes durch Tischlerei Xxxxxx Xxxx liegt ein Rücktritt vom Vertrag nur dann vor, wenn Tischlerei Xxxxxx Xxxx dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Die Verarbeitung oder Umbildung von Vorbehaltssachen wird durch den Besteller stets für Tischlerei Xxxxxx Xxxx vorgenommen. Wird die Lieferung Vorbehaltssache mit anderen, nicht Tischlerei Xxxxxx Xxxx gehörenden Gegenständen verarbeitet oder untrennbar vermischt so erwirbt Tischlerei Xxxxxx Xxxx das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltssache zu den anderen verarbeiteten oder vermischten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung oder Vermischung. Werden Waren von Tischlerei Xxxxxx Xxxx mit anderen beweglichen Gegenständen zu einer einheitlichen Sache verbunden oder untrennbar vermischt, und ist die andere Sache als Hauptsache anzusehen, so gilt als vereinbart, dass der Besteller Tischlerei Xxxxxx Xxxx anteilsmäßig Miteigentum überträgt, soweit die Hauptsache ihm gehört. Der Besteller verwahrt das Eigentum oder Miteigentum für Tischlerei Xxxxxx Xxxx. Für die durch die Verarbeitung, Umbildung oder Verbindung sowie Vermischung entstehende Sache gilt im Übrigen das gleiche wie für die Vorbehaltsware. Tischlerei Xxxxxx Xxxx ist berechtigt, den Liefer- und Leistungsgegenstand auf Kosten des Bestellers gegen Diebstahl-, Bruch-, Feuer-, Wasser- und sonstige Schäden zu versichern, sofern nicht der Besteller selbst die Versicherung nachweislich abgeschlossen hat. Die Weiterveräußerung der gelieferten Ware, gleichgültig ob unbearbeitet oder verarbeitet oder verbunden oder vermischt, ist nur Wiederverkäufern im gewöhnlichen Geschäftsgang unter Eigentumsvorbehalt gestattet und nur dann, wenn die Forderung aus der Weiterveräußerung auf Tischlerei Xxxxxx Xxxx übergeht. Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist dem Besteller untersagt, ebenso die Vereinbarung eines Abtretungsverbotes. Bei Zugriffen Dritter auf Rechte von Tischlerei Xxxxxx Xxxx hat der Besteller Tischlerei Xxxxxx Xxxx unverzüglich zu benachrichtigen. Der Besteller tritt hiermit alle ihm aus der Weiterveräußerung oder aus einem sonstigen Rechtsgrund hinsichtlich der gelieferten Ware jetzt oder später zustehenden Forderungen mit ihrer Entstehung in Länder außerhalb Höhe des Wertes der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren Vorbehaltsware (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute)Rechnungsbetrag) an Tischlerei Xxxxxx Xxxx ab. Tischlerei Xxxxxx Xxxx nimmt die Abtretung hiermit an. Der Besteller ist bis auf Widerruf ermächtigt, die von Ihnen zu tragen sind. (4) Entstandene Kosten Forderung aus dem Weiterverkauf einzuziehen. Der Besteller hat auf Verlangen Tischlerei Xxxxxx Xxxx die Schuldner der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgtabgetretenen Forderungen mitzuteilen, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurdezur Geltendmachung seiner Rechte gegen die Schuldner erforderlichen Auskünfte zu erteilen und Unterlagen auszuhändigen, sowie den Schuldnern die Abtretung anzuzeigen. Tischlerei Xxxxxx Xxxx verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherungen insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20 % übersteigt. (5) Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen. § 5 Lieferbedingungen (1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt Es bestehen die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei unsgesetzlichen Mängelhaftungsrechte. (2) Sollte ein Soweit Sie Unternehmer, §§ 13, 14 BGB, sind, gilt abweichend von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. (3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind. (4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden. § 6 Gewährleistung 4 (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht: (2) ): Als Beschaffenheit der Sache Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. (3) . Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Bei Mängeln leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder NachlieferungErsatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Xxxx Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 7 Zurückbehaltungsrecht478, Eigentumsvorbehalt479 BGB. (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausübenWir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handeltdes Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen. (2) Wir behalten uns das Eigentum an Die Haftung für Mängel im Rahmen der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässigentsprechenden Regelung in unseren Verbraucherinformationen (Teil B) und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil A). (3) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufenSofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des RechnungsbetragesWesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die Ihnen sich aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vorErreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die Forderung selbst einzuziehender Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. (4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der VerarbeitungVerletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen. (5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir verpflichten uns, haften insoweit weder für die Ihnen zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl Webseite und der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. § 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstanddort angebotenen Dienstleistung. (1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des UN-KaufrechtsRechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (sog. Günstigkeitsprinzip). (2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU habenhaben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt. (3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Grundlegende Bestimmungen (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Impolux Apalis GmbH) über die Internetseite xxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxx den Marktplatz „Xxxx.xx“ schließen. Soweit nicht anders vereinbart, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksamwird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen. (2) Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf anVerbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, soweit Sie eine die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sindPersonengesellschaft, die bei Abschluss des eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen. § 2 Zustandekommen des Vertrageshandelt. (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich Unsere Angebote im jeweiligen AngebotInternet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages. (2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen Sie können ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem zu den abgeben. Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im jeweiligen Angebot angegebenen Bedingungen„Warenkorb abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. (2) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt unverzüglich nach Bestellung durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung). Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet. (3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande: (4) Sie können ferner ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) telefonisch, per E-Mail, per Fax oder per Post abgeben. (5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches Ihnen in Textform zugesandt wird und an das wir uns 5 Tage (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an. (6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 3 Individuell gestaltete Waren. (1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten. (2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung. (3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler. (4) Soweit wir im jeweiligen Angebot angegebenRahmen der individuellen Gestaltung für Sie Texte, erhalten Bilder, Grafiken und Designs erstellen, unterliegen diese dem Urheberrecht. Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist eine Verwendung, Reproduktion oder Veränderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte nicht zulässig. Soweit nicht anders vereinbart, übertragen wir Ihnen ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den für Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandterstellten urheberrechtlich geschützten Werken. Es ist Ihnen ausdrücklich untersagt, die geschützten Werke oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen. Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises. Für Ihren Kauf im Internet kann Ihnen apalis mit Unterstützung von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie RatePAY die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mailunten aufgeführten RatePAY- Abrechnungsmöglichkeit(en) zur Ausführung freiAuswahl bereitstellen. § 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten Die Beantwortung häufig gestellter Fragen (1FAQ) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Nettopreise dar. finden Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot. (3) Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind. (4) Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde. (5) Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen. § 5 Lieferbedingungen (1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei unsWebsite xxx.xxxxxxx.xxx/xxxxxxx-xxxxxx-xxxxxxx. (2) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. (3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind. (4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden. § 6 Gewährleistung (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht: (2) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. (3) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Xxxx Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. § 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. (3) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. (4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. (5) Wir verpflichten uns, die Ihnen zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. § 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand (1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben.

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Grundlegende BestimmungenBestimmungen und Begriffserläuterungen (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Impolux GmbHTischlerei X. Xxxxxxxx GmbH & Co KG, Xxxxxxxxxxxxxx 00, 00000 Xxxxxxxxxxxx) über die unsere Internetseite xxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxx schließenxxx.xxxxxxxx-xxxxxxxxxx.xx abschließen. Soweit nicht anders vereinbart, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksamwidersprochen. (2) Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf anVerbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, soweit Sie eine die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, §§ 13, 14 BGB. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sindPersonengesellschaft, die bei Abschluss des eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt handelt, §§ 13, 14 BGB. (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen. § 2 Zustandekommen des Vertrages3) Die AGB können vom Kunden abgespeichert und/oder ausgedruckt werden. (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich Unsere Angebote im jeweiligen AngebotInternet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages, es sei denn, diese sind ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet worden. (2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages Sie können eine rechtlich unverbindliche Anfrage über das Online-Warenkorbsystem zu den System abgeben. Hierzu können Sie im jeweiligen Angebot angegebenen BedingungenBereich „Möbel planen“ ein neues Möbel konfigurieren und anschließend entweder die Konfiguration „speichern“, oder mit „anfragen“ eine rechtlich unverbindliche Anfrage für das Projekt übersenden. In allen Fällen werden die gewählten Waren in „Projekte" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie die „Projekte" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Wenn Sie die Konfiguration „speichern“, bekommen Sie lediglich eine automatisch generierte E-Mail mit dem aktuellen Stand der Möbelplanung als Inhalt: eine Anfrage oder rechtsverbindliche Bestellung wird mit der Funktion „speichern“ nicht ausgelöst. Vor Absenden der Anfrage haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Vorgang abzubrechen. Mit dem Absenden der Anfrage über die Betätigung der Schaltfläche "Anfrage absenden" geben Sie nur eine rechtlich unverbindliche Anfrage bei uns ab. Sie erhalten zunächst eine automatisch generierte E-Mail über den Eingang Ihrer Anfrage. (3) Der Vertrag kommt über das OnlineIhre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform, in der Regel durch E-Warenkorbsystem wie folgt zustande:Mail, welches Sie innerhalb von 5 (fünf) Tagen annehmen können. (4) Sie können ferner ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) telefonisch, per E-Mail, per Fax oder per Post abgeben. (5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches Ihnen in Textform zugesandt wird Die Bearbeitung der Angebotsanfrage und an das wir uns 5 Tage (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an. (6) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss der Angebotsanfrage erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 3 Individuell gestaltete Waren. (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationennur ausüben, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten. (2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung. (3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler. (4) Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei. § 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten (1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuersoweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen AngebotWare bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Preises unser Eigentum. (3) Erfolgt Sind Sie Unternehmer, §§ 13, 14 BGB, gilt für Sie als Besteller ergänzend folgendes: Tischlerei X. Xxxxxxxx GmbH & Co KG behält sich das Eigentum an dem Liefer- und Leistungsgegenstand vor, bis sämtliche Forderungen von Tischlerei X. Xxxxxxxx GmbH & Co KG gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung erfüllt sind. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Tischlerei X. Xxxxxxxx GmbH & Co KG nach Fristsetzung zum Rücktritt vom Vertrag und zur Rücknahme des Liefer- und Leistungsgegenstandes berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung des Gegenstandes durch Tischlerei X. Xxxxxxxx GmbH & Co KG liegt ein Rücktritt vom Vertrag nur dann vor, wenn Tischlerei X. Xxxxxxxx GmbH & Co KG dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Die Verarbeitung oder Umbildung von Vorbehaltssachen wird durch den Besteller stets für Tischlerei X. Xxxxxxxx GmbH & Co KG vorgenommen. Wird die Lieferung Vorbehaltssache mit anderen, nicht Tischlerei X. Xxxxxxxx GmbH & Co KG gehörenden Gegenständen verarbeitet oder untrennbar vermischt so erwirbt Tischlerei X. Xxxxxxxx GmbH & Co KG das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltssache zu den anderen verarbeiteten oder vermischten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung oder Vermischung. Werden Waren von Tischlerei X. Xxxxxxxx GmbH & Co KGmit anderen beweglichen Gegenständen zu einer einheitlichen Sache verbunden oder untrennbar vermischt, und ist die andere Sache als Hauptsache anzusehen, so gilt als vereinbart, dass der Besteller Tischlerei X. Xxxxxxxx GmbH & Co KG anteilsmäßig Miteigentum überträgt, soweit die Hauptsache ihm gehört. Der Besteller verwahrt das Eigentum oder Miteigentum für Tischlerei X. Xxxxxxxx GmbH & Co KG. Für die durch die Verarbeitung, Umbildung oder Verbindung sowie Vermischung entstehende Sache gilt im Übrigen das gleiche wie für die Vorbehaltsware. Tischlerei X. Xxxxxxxx GmbH & Co KG ist berechtigt, den Liefer- und Leistungsgegenstand auf Kosten des Bestellers gegen Diebstahl-, Bruch-, Feuer-, Wasser- und sonstige Schäden zu versichern, sofern nicht der Besteller selbst die Versicherung nachweislich abgeschlossen hat. Die Weiterveräußerung der gelieferten Ware, gleichgültig ob unbearbeitet oder verarbeitet oder verbunden oder vermischt, ist nur Wiederverkäufern im gewöhnlichen Geschäftsgang unter Eigentumsvorbehalt gestattet und nur dann, wenn die Forderung aus der Weiterveräußerung auf Tischlerei X. Xxxxxxxx GmbH & Co KG übergeht. Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist dem Besteller untersagt, ebenso die Vereinbarung eines Abtretungsverbotes. Bei Zugriffen Dritter auf Rechte von Tischlerei X. Xxxxxxxx GmbH & Co KG hat der Besteller Tischlerei X. Xxxxxxxx GmbH & Co KG unverzüglich zu benachrichtigen. Der Besteller tritt hiermit alle ihm aus der Weiterveräußerung oder aus einem sonstigen Rechtsgrund hinsichtlich der gelieferten Ware jetzt oder später zustehenden Forderungen mit ihrer Entstehung in Länder außerhalb Höhe des Wertes der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren Vorbehaltsware (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute)Rechnungsbetrag) an Tischlerei X. Xxxxxxxx GmbH & Co KG ab. Tischlerei X. Xxxxxxxx GmbH & Co KG nimmt die Abtretung hiermit an. Der Besteller ist bis auf Widerruf ermächtigt, die von Ihnen zu tragen sind. (4) Entstandene Kosten Forderung aus dem Weiterverkauf einzuziehen. Der Besteller hat auf Verlangen Tischlerei X. Xxxxxxxx GmbH & Co KG die Schuldner der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgtabgetretenen Forderungen mitzuteilen, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurdezur Geltendmachung seiner Rechte gegen die Schuldner erforderlichen Auskünfte zu erteilen und Unterlagen auszuhändigen, sowie den Schuldnern die Abtretung anzuzeigen. Tischlerei X. Xxxxxxxx GmbH & Co KG verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherungen insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20 % übersteigt. (5) Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen. § 5 Lieferbedingungen (1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt Es bestehen die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei unsgesetzlichen Mängelhaftungsrechte. (2) Sollte ein Soweit Sie Unternehmer, §§ 13, 14 BGB, sind, gilt abweichend von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. (3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind. (4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden. § 6 Gewährleistung 4 (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht: (2) ): Als Beschaffenheit der Sache Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. (3) . Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Bei Mängeln leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder NachlieferungErsatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Xxxx Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 7 Zurückbehaltungsrecht478, Eigentumsvorbehalt479 BGB. (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausübenWir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handeltdes Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen. (2) Wir behalten uns das Eigentum an Die Haftung für Mängel im Rahmen der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässigentsprechenden Regelung in unseren Verbraucherinformationen (Teil B) und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil A). (3) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufenSofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des RechnungsbetragesWesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die Ihnen sich aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vorErreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die Forderung selbst einzuziehender Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. (4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der VerarbeitungVerletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen. (5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir verpflichten uns, haften insoweit weder für die Ihnen zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl Webseite und der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. § 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstanddort angebotenen Dienstleistung. (1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des UN-KaufrechtsRechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (sog. Günstigkeitsprinzip). (2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU habenhaben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt. (3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Grundlegende Bestimmungen Allgemeine Angebots-, Verkaufs- und Lieferbedingungen für gebrauchte (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen Werkzeug)- Maschinen Erfüllungsort und Gerichtsstand, auch für zukünftige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sowie für Kl agen im Wechsel- und Urkundenprozess ist Seon/Schweiz. Unsere Angebote sind freibleibend. Zwischenverkauf bleibt vor- behalten. Alle technischen Angaben und Beschreibungen sowie Angaben über Zustand, festes und loses Zubehör, Fabrikate, Modelle, Baujahre und Leistung sowohl mündlicher als auch schriftlicher Art, sind annähernd und für uns völlig unverbindlich. Uns erteilte Lieferungsaufträge sind unwiderruflich und gelten für Verträge, erst mit schriftlicher oder telegra- fischer Bestätigung bzw. Rechnungserteilung als angenommen. Grundsätzlich ist die Sie mit uns als Anbieter (Impolux GmbH) über die Internetseite xxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxx schließen, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksam. (2) Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf an, soweit Sie eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sind, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist Rückgängigmachung von Au f- trägen ausgeschlossen. § 2 Zustandekommen Falls ausnahmsweise einem Verlangen des Vertrages (1) Gegenstand des Vertrages ist Bestellers auf Rückgängigmachung stattgegeben wird, sind vom Beste l- ler die entstandenen Unkosten und der Verkauf von Warenentgangene Gewinn zu ersetzen. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im jeweiligen Angebot. (2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den im jeweiligen Angebot angegebenen Bedingungen. (3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande: (4) Sie können ferner ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) telefonisch, per E-Mail, per Fax oder per Post abgeben. (5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches Ihnen in Textform zugesandt wird und an das wir uns 5 Tage (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an. (6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 3 Individuell gestaltete Waren (1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten. (2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung. (3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler. (4) Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei. § 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten (1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot. (3) Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können Werden Maschinen von uns nicht ab uns e- rem Lager offeriert und der Standort dem Kaufinteressenten nebst Anschrift nachgewiesen oder bekannt gegeben, so verpflichtet sich der Angebotsempfänger, die Anschrift dritten Personen nicht weiterzugeben und weder selbst noch über dritte die nachgewiesene Maschine anders als über unsere Firma zu vertretende weitere Kosten anfallenkaufen, ebenso wie er sich verpflich- tet, jegliche Preis- und Abschlussverhandlungen nur durch uns zu führen. Im entgegen gesetzten Fall hat der Ange- botsempfänger den uns entgangenen Gewinn in Höhe der Differenz zwischen unserem nachgewiesenen Einkau fs- preis und dem Angebotspreis in voller Höhe zu erstatten. Gebrauchte Maschinen und Geräte werden von uns in dem Zustand verkauft, in welchem sie sich befinden. Zubehör wird nur soweit vorhanden mitgeliefert. Gebrauchte Maschinen gelten bereits mit beendeter Besichtigung, Abholung oder Verladung unter Ausschluss jegli- cher Mängelhaftung und Schadenersatzpflicht als bedingungsgemäss abgenommen und genehmigt. Der Käufer hat das Recht, die Ware vor Vertragsabschluss zu besichtigen oder zu prüfen. Macht er von diesem Recht, gleich aus welchem Grund, nur teilweise oder gar keinen Gebrauch, so erkennt er den Zustand der Ware unbesehen an. Falls in besonderen Fällen Riss- und Bruchfreiheit garantiert wird, so bezieht sich diese Garantie nur auf Brüche, die die Verwendungsfähigkeit ausschliessen. Für Mängel an besonders dem Verschleiss unterworfenen Teilen, wie z.B. ZölleZahnrä- der, Steuern Büchsen, Hebel und Wannen usw. wird auch bei garantierter Riss- und Bruchfreiheit keine Gewähr übernom- men. Geschweisste und geriegelte Maschinen gelten als riss- und bruchfrei. Die Versendung und Ablieferung erfolgt auf Gefahr des Bestellers. Mit der Absendung ab jeweiligem Standort geht die Gefahr auch dann an den Besteller, auch wenn frachtfreie Lieferungen vereinbart wurden. Höhere Gewalt, Ze r- störung, Beschädigung und Verwechslung des Kaufgegenstandes befreien uns von der Lieferungsverpflichtung. Schadensersatzansprüche wegen Nichtlieferung und Überschreitung der Lieferzeit oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute)Verzuges sind gegen uns ausgeschlossen. Zahlung ist sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart sofort bei Versandbereitschaft, in bar netto Kasse fällig. Schecks werden u.ü.V. angenommen. Xxxxxxxx nur nach ausdrücklicher Vereinbarung, die nachwei s- bar diskontierbar sind, wobei sämtliche Diskont- u. Wechselspesen zu Lasten des Käufers gehen. Aufrechnungen mit irgendwelchen Gegenforderungen und die Einrede eines Zurückgaberechts sind ausgeschlossen. Wird au s- nahmsweise Teilzahlung oder Zahlung nach Lieferung der Maschine von Ihnen uns zugestimmt, so berechtigen irgendwe l- che Beanstandungen nicht zu tragen sind. (4) Entstandene Kosten Kürzen oder Zurückhaltung des vereinbarten Kaufpreises. Wird Probelieferung vereinbart, wobei der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren Hin- und Rücktransport auf Rechnung und Gefahr des Käufers durchge- führt wird, so gilt die Maschine nach Ablauf der Kreditinstitute) vereinbarten Probezeit als bed ingungsgemäss geliefert und abge- nommen. Sofort mit Ablauf der Probezeit ist der volle Kaufpreis fällig und zahlbar. Irgendwelche Reparaturen, Änd e- rungen usw. gehen ausschliesslich zu Lasten des Käufers. Wird die Maschine nicht übernommen, so ist uns dies einen Tag vor Ablauf der Probezeit mitzuteilen und die Maschine am 1. Tag nach abgelaufener Probezeit versichert und frachtfrei zurückzuliefern. Bei Rücknahme sind von Ihnen in den Fällen wir zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde. (5) Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen ZahlungsmöglichkeitenErsatzlieferung nicht verpflichtet. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche Alle Kaufgegenstände bleiben bis zur vollstä ndi- gen Abdeckung sämtlicher aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fälligKaufvertrag entstandenen Verbindlichkeiten unser uneingeschrän ktes Eigentum. Der Abzug Käufer ist bis zur vollen Bezahlung des Kaufpreises verpflichtet, Maschinen und Zubehörteile gegen alle Gefa h- ren ausreichend zu versichern. Solange unser Eigentum fortbesteht, darf der Kaufgegenstand nicht weiterveräus- sert, übereignet oder Rechten Dritter belastet werden. Ergibt sich nach Abschluss des Vertrages, dass der Besteller sich in ungünstiger Vermögenslage befindet, so sind wir berechtigt, Sicherheit zu verlangen und von Skonti ist nur zulässigdem Vertrag zurückzutreten, sofern im jeweiligen Angebot oder falls die Sicherheit nicht innerhalb der gesetzten Frist geleistet wird. Einkaufsbedingungen haben für uns auch ohne ausdrückliche Ablehnung keine Geltung. Die Wirksamkeit eines abgeschlossenen Vertrages wird nicht dadurch beeinträchtigt, dass einzelne Vertragsbedingungen unwirksam sind. Diese Bedingungen liegen allen Angeboten und Kaufabschlüssen zugrunde und bilden einen wesentlichen Bestandteil eines zustande gekommenen Kaufvertrages, es sei denn, dass in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen. § 5 Lieferbedingungen (1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine Auftragsbestätigung hiervon abweichende Bedingungen vereinbart und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei uns. (2) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. (3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen worden sind. (4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden. § 6 Gewährleistung (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht: (2) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. (3) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Xxxx Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. § 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. (3) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. (4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. (5) Wir verpflichten uns, die Ihnen zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. § 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand (1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben.

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Grundlegende Bestimmungen (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Impolux GmbHXxxxxx Xxxxxxxx, Teichhansel-Siebgewebeshop) über die Internetseite xxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxx xxx.xxxxxxxxxxx.xx und xxx.xxxxxxxxxxxxxx.xx schließen. Soweit nicht anders vereinbart, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksamwird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen. (2) Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf anVerbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, soweit Sie eine die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sindPersonengesellschaft, die bei Abschluss des eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossenhandelt. § 2 Zustandekommen des Vertrages (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im jeweiligen Angebot. (2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen Sie können ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem zu den abgeben. Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im jeweiligen Angebot angegebenen Bedingungen„Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. (3) Der Vertrag kommt über das OnlineDie Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt unverzüglich nach Bestellung durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Warenkorbsystem wie folgt zustande:Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung). Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet. (4) Sie können ferner ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) telefonisch, per E-Mail, per Fax oder per Post abgeben. (5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches Ihnen in Textform zugesandt wird und an das wir uns 5 Tage (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an. (6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 3 Individuell gestaltete Waren (1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten. (2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung. (3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler. (4) Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei. § 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten (1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot. (3) Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind. (4) Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde. (5) Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen. § 5 Lieferbedingungen (1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei uns. (2) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. (3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind. (4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden. § 6 Gewährleistung (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht: (2) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. (3) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Xxxx Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. § 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. § 4 Haftung (1) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der laufenden Geschäftsbeziehung vorVerletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen. (2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Vor Übergang Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Eigentums an Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässigVertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. (3) Sie können Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehenHaftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen. (4) Bei Verbindung Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. (5) Wir verpflichten uns, die Ihnen zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt unsdort angebotenen Dienstleistung. § 8 5 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand (1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des UN-KaufrechtsRechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). (2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU habenhaben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt. (3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Grundlegende BestimmungenBestimmungen und Begriffserläuterungen (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Impolux GmbHTischlerei Eckelmann, Xxxxxxxx Xxx. 0, 00000 Xxxxxx) über die unsere Internetseite xxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxx schließenwww.tischlerei- xxxxxxxxx.xx abschließen. Soweit nicht anders vereinbart, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksamwidersprochen. (2) Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf anVerbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, soweit Sie eine die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, §§ 13, 14 BGB. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sindPersonengesellschaft, die bei Abschluss des eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt handelt, §§ 13, 14 BGB. (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen. § 2 Zustandekommen des Vertrages3) Die AGB können vom Kunden abgespeichert und/oder ausgedruckt werden. (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich Unsere Angebote im jeweiligen AngebotInternet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages, es sei denn, diese sind ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet worden. (2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages Sie können eine rechtlich unverbindliche Anfrage über das Online-Warenkorbsystem zu den System abgeben. Hierzu können Sie im jeweiligen Angebot angegebenen BedingungenBereich „Möbel planen“ ein neues Möbel konfigurieren und anschließend entweder die Konfiguration „speichern“, oder mit „anfragen“ eine rechtlich unverbindliche Anfrage für das Projekt übersenden. In allen Fällen werden die gewählten Waren in „Projekte" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie die „Projekte" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Wenn Sie die Konfiguration „speichern“, bekommen Sie lediglich eine automatisch generierte E-Mail mit dem aktuellen Stand der Möbelplanung als Inhalt: eine Anfrage oder rechtsverbindliche Bestellung wird mit der Funktion „speichern“ nicht ausgelöst. Vor Absenden der Anfrage haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Vorgang abzubrechen. Mit dem Absenden der Anfrage über die Betätigung der Schaltfläche "Anfrage absenden" geben Sie nur eine rechtlich unverbindliche Anfrage bei uns ab. Sie erhalten zunächst eine automatisch generierte E-Mail über den Eingang Ihrer Anfrage. (3) Der Vertrag kommt über das OnlineIhre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform, in der Regel durch E-Warenkorbsystem wie folgt zustande:Mail, welches Sie innerhalb von 5 (fünf) Tagen annehmen können. (4) Sie können ferner ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) telefonisch, per E-Mail, per Fax oder per Post abgeben. (5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches Ihnen in Textform zugesandt wird Die Bearbeitung der Angebotsanfrage und an das wir uns 5 Tage (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an. (6) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss der Angebotsanfrage erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 3 Individuell gestaltete Waren. (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationennur ausüben, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten. (2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung. (3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler. (4) Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei. § 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten (1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuersoweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen AngebotWare bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Preises unser Eigentum. (3) Erfolgt Sind Sie Unternehmer, §§ 13, 14 BGB, gilt für Sie als Besteller ergänzend folgendes: Tischlerei Eckelmann behält sich das Eigentum an dem Liefer- und Leistungsgegenstand vor, bis sämtliche Forderungen von Tischlerei Eckelmann gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung erfüllt sind. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Tischlerei Xxxxxxxxx nach Fristsetzung zum Rücktritt vom Vertrag und zur Rücknahme des Liefer- und Leistungsgegenstandes berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung des Gegenstandes durch Xxxxxxxxxx Xxxxxxxxx liegt ein Rücktritt vom Vertrag nur dann vor, wenn Xxxxxxxxxx Xxxxxxxxx dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Die Verarbeitung oder Umbildung von Vorbehaltssachen wird durch den Besteller stets für Tischlerei Eckelmann vorgenommen. Wird die Lieferung Vorbehaltssache mit anderen, nicht Tischlerei Eckelmann gehörenden Gegenständen verarbeitet oder untrennbar vermischt so erwirbt Tischlerei Eckelmann das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltssache zu den anderen verarbeiteten oder vermischten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung oder Vermischung. Werden Waren von Tischlerei Eckelmann mit anderen beweglichen Gegenständen zu einer einheitlichen Sache verbunden oder untrennbar vermischt, und ist die andere Sache als Hauptsache anzusehen, so gilt als vereinbart, dass der Besteller Tischlerei Eckelmann anteilsmäßig Miteigentum überträgt, soweit die Hauptsache ihm gehört. Der Besteller verwahrt das Eigentum oder Miteigentum für Tischlerei Eckelmann. Für die durch die Verarbeitung, Umbildung oder Verbindung sowie Vermischung entstehende Sache gilt im Übrigen das gleiche wie für die Vorbehaltsware. Tischlerei Eckelmann ist berechtigt, den Liefer- und Leistungsgegenstand auf Kosten des Bestellers gegen Diebstahl-, Bruch-, Feuer-, Wasser- und sonstige Schäden zu versichern, sofern nicht der Besteller selbst die Versicherung nachweislich abgeschlossen hat. Die Weiterveräußerung der gelieferten Ware, gleichgültig ob unbearbeitet oder verarbeitet oder verbunden oder vermischt, ist nur Wiederverkäufern im gewöhnlichen Geschäftsgang unter Eigentumsvorbehalt gestattet und nur dann, wenn die Forderung aus der Weiterveräußerung auf Tischlerei Eckelmann übergeht. Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist dem Besteller untersagt, ebenso die Vereinbarung eines Abtretungsverbotes. Bei Zugriffen Dritter auf Rechte von Tischlerei Eckelmann hat der Besteller Tischlerei Eckelmann unverzüglich zu benachrichtigen. Der Besteller tritt hiermit alle ihm aus der Weiterveräußerung oder aus einem sonstigen Rechtsgrund hinsichtlich der gelieferten Ware jetzt oder später zustehenden Forderungen mit ihrer Entstehung in Länder außerhalb Höhe des Wertes der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren Vorbehaltsware (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute)Rechnungsbetrag) an Tischlerei Eckelmann ab. Tischlerei Xxxxxxxxx nimmt die Abtretung hiermit an. Der Besteller ist bis auf Widerruf ermächtigt, die von Ihnen zu tragen sind. (4) Entstandene Kosten Forderung aus dem Weiterverkauf einzuziehen. Der Besteller hat auf Verlangen Tischlerei Eckelmann die Schuldner der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgtabgetretenen Forderungen mitzuteilen, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurdezur Geltendmachung seiner Rechte gegen die Schuldner erforderlichen Auskünfte zu erteilen und Unterlagen auszuhändigen, sowie den Schuldnern die Abtretung anzuzeigen. Xxxxxxxxxx Xxxxxxxxx verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherungen insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20 % übersteigt. (5) Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen. § 5 Lieferbedingungen (1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt Es bestehen die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei unsgesetzlichen Mängelhaftungsrechte. (2) Sollte ein Soweit Sie Unternehmer, §§ 13, 14 BGB, sind, gilt abweichend von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. (3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind. (4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden. § 6 Gewährleistung 4 (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht: (2) ): Als Beschaffenheit der Sache Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. (3) . Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Bei Mängeln leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder NachlieferungErsatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Xxxx Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 7 Zurückbehaltungsrecht478, Eigentumsvorbehalt479 BGB. (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausübenWir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handeltdes Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen. (2) Wir behalten uns das Eigentum an Die Haftung für Mängel im Rahmen der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässigentsprechenden Regelung in unseren Verbraucherinformationen (Teil B) und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil A). (3) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufenSofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des RechnungsbetragesWesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die Ihnen sich aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vorErreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die Forderung selbst einzuziehender Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. (4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der VerarbeitungVerletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen. (5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir verpflichten uns, haften insoweit weder für die Ihnen zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl Webseite und der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. § 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstanddort angebotenen Dienstleistung. (1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des UN-KaufrechtsRechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (sog. Günstigkeitsprinzip). (2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU habenhaben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt. (3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Grundlegende BestimmungenA. Sofern in Abschnitt 4(D) nicht anders bestimmt ist, ist es weder beabsichtigt noch wird davon ausgegangen, dass Rechte oder Rechtsmittel an Dritte übertragen werden. (1B. Sofern in Abschnitt 3(E) nicht anders bestimmt ist, regeln diese Geschäftsbedingungen das gesamte Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und Deere in Bezug auf den Vertragsgegenstand und ersetzen jede vorherige Vereinbarung zwischen Ihnen und uns über den Vertragsgegenstand. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für VerträgeVertragsparteien erkennen an, dass sie sich nicht auf Erklärungen berufen, die Sie mit uns als Anbieter (Impolux GmbH) über die Internetseite xxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxx schließen, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende ausdrücklich in diesen Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksamgeregelt werden. (2) C. Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf ansind nicht verpflichtet, soweit Sie eine natürliche oder juristische Person diese Geschäftsbedingungen in Ihrem Namen gegenüber anderen Benutzern der Webseite durchzusetzen. Wir ermutigen Sie, uns über vermeintliche Verstöße gegen diese Geschäftsbedingungen durch andere Benutzer der Webseite zu informieren, behalten uns jedoch das Recht vor, nach eigenem Ermessen zu ermitteln und geeignete Maßnahmen zu ergreifen. D. Wird ein Recht oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sindBestimmung dieser Geschäftsbedingungen durch Deere nicht ausgeübt bzw. durchgesetzt, stellt dies keinen Verzicht auf dieses Recht oder die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen Bestimmung dar. Wird ein hier vorgesehenes Recht nicht von Deere ausgeübt, stellt dies keinen Verzicht auf weitere Rechte aus diesem Vertrag dar. E. Sollte sich eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen als nicht durchsetzbar oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen. § 2 Zustandekommen des Vertrages (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Warenunwirksam erweisen, wird diese Bestimmung auf das erforderliche Mindestmaß beschränkt oder aufgehoben. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich Bestimmung bleibt im jeweiligen AngebotÜbrigen wirksam und durchsetzbar. (2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir F. Die Geschäftsbedingungen dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Deere nicht von Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den im jeweiligen Angebot angegebenen Bedingungenabgetreten, übertragen oder unterlizenziert werden, können aber von uns uneingeschränkt abgetreten oder übertragen werden. Jeder Versuch einer Abtretung, der gegen diese Geschäftsbedingungen verstößt, ist nichtig. (3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande: (4) G. Deere und Sie können ferner ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) telefonischsind unabhängige Vertragspartner und keine Vertreter, per E-Mail, per Fax oder per Post abgebenkeine rechtlichen Partner und zwischen Ihnen und Deere besteht kein Arbeitsverhältnis. (5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches Ihnen in Textform zugesandt wird H. Die Überschriften der Abschnitte dieser Geschäftsbedingungen dienen ausschließlich praktischen Zwecken und an das wir uns 5 Tage (soweit im jeweiligen Angebot haben keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform anrechtliche oder vertragliche Bindungswirkung. (6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 3 Individuell gestaltete Waren (1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten. (2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung. (3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler. (4) Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei. § 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten (1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot. (3) Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind. (4) Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde. (5) Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen. § 5 Lieferbedingungen (1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei uns. (2) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. (3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind. (4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden. § 6 Gewährleistung (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht: (2) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. (3) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Xxxx Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. § 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. (3) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. (4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. (5) Wir verpflichten uns, die Ihnen zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. § 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand (1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben.

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Grundlegende Bestimmungen (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Impolux Glasfaser Flugzeug-Service GmbH) über die Internetseite xxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxx xxx.xxxxxxxx.xx schließen. Soweit nicht anders vereinbart, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksamwird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen. (2) Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf anVerbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, soweit Sie eine die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sindPersonengesellschaft, die bei Abschluss des eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossenhandelt. § 2 Zustandekommen des Vertrages (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im jeweiligen AngebotWaren und/ oder die Erbringung von Reparaturleistungen . (2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten wir Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den im jeweiligen Angebot angegebenen Bedingungen. in Textform (3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande: (4) Sie können ferner ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) telefonisch, z.B. per E-Mail, per Fax oder per Post abgeben. (5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot), welches Ihnen in Textform zugesandt wird und an das wir uns Sie innerhalb von 5 Tage Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform anannehmen können. (63) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 3 Individuell gestaltete WarenLeistungserbringung bei Reparaturen (1) Sie stellen uns Soweit Reparaturleistungen Vertragsgegenstand sind, schulden wir die für die individuelle Gestaltung sich aus der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte Leistungsbeschreibung ergebenden Reparaturarbeiten. Diese erbringen wir nach bestem Wissen und Gewissen persönlich oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachtendurch Dritte. (2) Sie verpflichten sichsind zur Mitwirkung verpflichtet, keine Daten insbesondere haben Sie den am Gerät bestehenden Defekt so umfassend als möglich zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretungbeschreiben und das defekte Gerät zur Verfügung zu stellen. (3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung Sie tragen die Kosten für Fehlerdie Übersendung des defekten Gerätes an uns. (4) Soweit im jeweiligen Angebot angegebennichts anderes angegeben ist, erhalten Sie erfolgt die Reparatur einschließlich Aufgabe des Gerätes zum Versand innerhalb von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich 5 - 7 Tagen nach Zugang des zu prüfen ist. Sind Sie mit reparierenden Gerätes (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei. § 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten (1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot. (3) Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der KreditinstituteZeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung), die von Ihnen zu tragen sind. (4) Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde. (5) Machen Sie haben von Ihrem Kündigungsrecht nach § 648 S. 1 BGB Gebrauch, können wir als pauschale Vergütung 10% der vereinbarten Vergütung verlangen, wenn die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz Ausführung noch nicht begonnen hat. Dies gilt bei Bestehen des gesetzlichen Widerrufsrechts jedoch nur, wenn Sie erst nach Ablauf der Widerrufsfrist von Ihrem Kündigungsrecht Gebrauch machen. Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns tatsächlich keine oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesenwesentlich geringere Kosten entstanden sind. § 5 Lieferbedingungen (1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei uns. (2) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. (3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind. (4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden. § 6 Gewährleistung (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht: (2) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. (3) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Xxxx Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. § 7 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. (3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes: a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. (3b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. (4c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. (5d) Wir verpflichten uns, die Ihnen uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. (1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. (2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. (3) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der Vertragserklärung durch uns über selbige in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde. (4) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen: a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Xxxx Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Ware oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht: § 8 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand (1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des UN-KaufrechtsRechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). (2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben.Sondervermögen

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Grundlegende Bestimmungen (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Impolux GmbH) über die Internetseite xxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxx schließen, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksam.LCube (2) Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf anVerbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, soweit Sie eine die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sindPersonengesellschaft, die bei Abschluss des eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossenhandelt. § 2 Zustandekommen des Vertrages (1) Gegenstand des Vertrages ist Wir stellen Ihnen Internet-Dienstleistungen, insbesondere Webhosting, Serverhosting und Domains, zur Verfügung. Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem von Ihnen gebuchten Leistungspaket und der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im jeweiligen Angebothierzu auf unserer Internetseite angegebenen Leistungsbeschreibung. (2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts Leistungsangebots auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den im jeweiligen Angebot in der Leistungsbeschreibung angegebenen Bedingungen. (3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem Bestellsystem wie folgt zustande: (4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie können ferner unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Vertragsangebot Angebot in Textform (Bestellung) telefonisch, z.B. per E-Mail), per Fax oder per Post abgebenwelches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können. (5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches Ihnen in Textform zugesandt wird und an das wir uns 5 Tage (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an. (6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 3 Individuell gestaltete WarenLeistungserbringung bei Webhosting und Serverhosting, Pflichten (1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung Unsere Leistungspflichten ergeben sich aus der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte Leistungsbeschreibung des jeweiligen Webhosting- oder Dateien über das OnlineServerhosting-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachtenAngebots. (2) Soweit wir Ihnen im Rahmen des Serverhostings volle und alleinige Administrationsrechte auf den bereitgestellten Servern einräumen, sind Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch ausschließlich und allein für die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen VertretungVerwaltung und Sicherheit Ihres Servers verantwortlich. (3) Wir nehmen keine Prüfung Soweit wir Programme bereitstellen, erhalten Sie für den Zeitraum der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für FehlerVertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der bereitgestellten Programme. Sie sind verpflichtet, die jeweiligen Lizenzbestimmungen einzuhalten. (4) Soweit im jeweiligen Angebot angegebenSie sind ferner verpflichtet, erhalten Sie Ihren Server so einzurichten und zu verwalten, dass die Sicherheit, Integrität und Verfügbarkeit der Netze, anderer Server, Software und Daten Dritter nicht gefährdet wird. Insbesondere ist es Ihnen untersagt, den Server für den Versand von SPAM-Mails und (d)DOS-Attacken zu verwenden oder offene Mail-Relays und andere Systeme auf dem Server zu betreiben, über die SPAM- Mails und (d)DOS-Attacken verbreitet werden können. Bei Verstößen behalten wir uns eine Korrekturvorlage übersandtdas Recht vor, die von Ihnen unverzüglich den Server ohne vorherige Ankündigung vom Netz zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei. § 4 Preise, Zahlungsbedingungen trennen und Versandkosten (1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot. (3) Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht Vertrag fristlos zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind. (4) Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurdekündigen. (5) Sie haben keinen Anspruch darauf, dass dem Server dieselbe IP-Adresse für die gesamte Vertragslaufzeit zugewiesen wird. Wir behalten uns vor, diese bei technischer oder rechtlicher Notwendigkeit zu ändern und Ihnen in diesem Zusammenhang eine neue IP-Adresse zuzuteilen. (6) Wir behalten uns vor, die zur Erbringung der Leistungen eingesetzte Hard- und Software an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen und Ihnen die sich hieraus möglicherweise ergebenden zusätzlichen Anforderungen an die von Ihnen auf unseren Servern abgelegten Inhalte rechtzeitig mitzuteilen. Wir verpflichten uns, solche Anpassungen nur in einem für Sie zumutbaren Rahmen und unter Berücksichtigung Ihrer Interessen vorzunehmen. (7) Wir erbringen unsere Leistungen mit einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder Verfügbarkeit von 99,99 % im Monatsmittel, soweit im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung Leistungsangebot keine andere Zahlungsfrist angegeben Verfügbarkeit ausgewiesen ist, . Ausfallzeiten aufgrund von regelmäßiger oder sporadischer Wartung sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesenhierin eingeschlossen. § 5 Lieferbedingungen4 Domainverwaltung (1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt Verschaffung und/oder Pflege von Domains werden wir zwischen Ihnen und den Vergabestellen lediglich als Vermittler tätig. Wir schulden dabei die Versendung Erstellung und Übermittlung eines nach den Vorgaben der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und jeweiligen Registrierungsstelle (z.B. der Versandkosten bei uns. (2Denic eG) Sollte ein vollständig ausgefüllten Antrages auf Anmeldung der von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. (3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind. (4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden. § 6 Gewährleistung (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht: (2) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. (3) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Xxxx Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. § 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handeltgewünschten Domains. (2) Wir behalten sind berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der vereinbarten Entgelte nach Ziffer 5. unserer Kundeninformationen (Teil II) vorzunehmen. Ebenso können wir nach Kündigung des Vertrages die Freigabe der Domain solange verweigern, bis Sie alle Zahlungsverpflichtungen aus dem Vertrag uns das Eigentum gegenüber erfüllt haben. (3) Erteilen Sie bei Vertragsbeendigung keine klare Weisung zur Übertragung oder Löschung der Domain, können wir die Domain nach Vertragsende und Ablauf einer angemessenen Frist an die zuständige Vergabestelle zurückgeben oder löschen lassen. Gleiches gilt, wenn eine Freigabe der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus Domain von uns gem. § 4 Abs. 2 der laufenden Geschäftsbeziehung vorAGB verweigert werden kann. Vor Übergang des Eigentums an § 5 Weitere Pflichten Ihrerseits (1) Sie haben uns über jede Änderung der Vorbehaltsware ist für die Vertragserfüllung erforderlichen Daten unverzüglich zu informieren. Passwörter und sonstige Zugangsdaten sind streng geheim zu halten. (2) Sie sind verpflichtet, Ihre Domain und die darunter abrufbaren Inhalte so zu gestalten, dass eine Verpfändung übermäßige Belastung unserer Server z.B. durch Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder Sicherheitsübereignung nicht zulässigüberdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. (3) Sie können gewährleisten, dass Ihre Domains und die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufendarunter abrufbaren Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des RechnungsbetragesDas betrifft insbesondere die rechtlichen Regelungen zur Anbieterkennung, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsenUrheber-, an uns abMarken-, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommenPersönlichkeits- und sonstige Schutzrechte, behalten wir uns allerdings vorFernabsatzrecht, die Forderung selbst einzuziehenWettbewerbsrecht, Strafrecht und Datenschutzrecht. (4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache iSie haben Sicherungskopien von allen Daten, die Sie auf unsere Server überspielen, auf gesonderten Datenträgern selbst zu erstellen. Wir sind für die Erstellung von Datensicherungskopien nicht verantwortlich. Im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der VerarbeitungFalle eines Datenverlustes werden Sie die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf unsere Server übertragen. (5) Wir verpflichten unsSie werden darauf achten, dass das vereinbarte Datentransfervolumen (Traffic) nicht überschritten wird. Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist ein Traffic von 1 TB zulässig. Der Traffic ist „Fair Use“ zu behandeln. § 6 Vertragslaufzeit, Kündigung (1) Der zwischen Ihnen und uns geschlossene Vertrag hat die Ihnen zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugebenvereinbarte Laufzeit. Wird der Vertrag nicht 2 Wochen vor Vertragsende (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist geregelt ist) von einer der Parteien in Textform (z.B. per E-Mail) gekündigt, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten verlängert er sich stillschweigend jeweils um die zu sichernde Forderung um vereinbarte Grundlaufzeit. Beträgt die Grundlaufzeit mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl ein Jahr, verlängert sich der freizugebenden Sicherheiten obliegt unsVertrag jedoch jeweils nur um ein Jahr. (2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. § 7 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten SEPA-Lastschrift § 8 Zurückbehaltungsrecht § 9 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand (1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des UN-KaufrechtsRechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). (2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU habenhaben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt. (3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Grundlegende Bestimmungen (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Impolux GmbHXxxxxx Xxxxxxxxxxxxx e.K.) über die Internetseite xxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxx xxx.xxxxx-xxxxxx-xxxx.xx/xxxxxxx.xxx schließen. Soweit nicht anders vereinbart, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksamwird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen. (2) Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf anVerbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, soweit Sie eine die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sindPersonengesellschaft, die bei Abschluss des eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossenhandelt. § 2 Zustandekommen des Vertrages (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im jeweiligen AngebotWaren . (2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den im jeweiligen Angebot in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen. (3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande: (4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie können ferner unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Vertragsangebot Angebot in Textform (Bestellung) telefonisch, z.B. per E-Mail, per Fax oder per Post abgeben. (5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot), welches Ihnen in Textform zugesandt wird und an das wir uns Sie innerhalb von 5 Tage Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform anannehmen können. (65) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 3 Individuell gestaltete WarenBesondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten (1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien Zahlung über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten. (2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung. (3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler. (4) Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei. "PayPal" / "PayPal Checkout" § 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten (1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot. (3) Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind. (4) Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde. (5) Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen. § 5 Lieferbedingungen (1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei uns. (2) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. (3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind. (4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden. § 6 Gewährleistung (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht: (2) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. (3) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Xxxx Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. § 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Wir behalten Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. § 5 Gewährleistung (1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. (2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vorsowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung Kommen Sie dem nicht zulässignach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. (3) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie können vor Abgabe der Vertragserklärung durch uns über selbige in Kenntnis gesetzt wurden und die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. (4) Bei Verbindung Abweichung ausdrücklich und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu gesondert zwischen den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. (5) Wir verpflichten uns, die Ihnen zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt unsVertragsparteien vereinbart wurde. § 8 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand (1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des UN-KaufrechtsRechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). (2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben.Sondervermögen

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Grundlegende Bestimmungen (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Impolux HR Home Shopping GmbH) über die Internetseite xxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxx Internetplattform eBay oder CATCH by eBay schließen. Soweit nicht anders vereinbart, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksamwird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen. (2) Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf anVerbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, soweit Sie eine die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sindPersonengesellschaft, die bei Abschluss des eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossenhandelt. § 2 Zustandekommen des Vertrages (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im jeweiligen AngebotWaren . (2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen Wird ein verbindliches Artikel von uns bei eBay oder CATCH by eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay oder CATCH by eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den im jeweiligen Angebot angegebenen in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen. (3) Der Vertrag kommt über das die verschiedenen Online-Warenkorbsystem Kauf-Funktionen (soweit auf der jeweiligen Artikelseite angeboten) wie folgt zustande: a) Xxxx über die Funktion "Sofort-Kaufen" b) Kauf über die Funktion „In den Warenkorb“ c) Kauf über die Funktion "Bieten" d) Xxxx über die Funktion "Preisvorschlag senden" (4) Sie können ferner ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) telefonisch, per E-Mail, per Fax oder per Post abgeben. (5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches Ihnen in Textform zugesandt wird und an das wir uns 5 Tage (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an. (6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 3 Individuell gestaltete WarenBesondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten (1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien Kauf auf Rechnung über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten. (2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung. (3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler. (4) Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei. PayPal § 4 PreiseZurückbehaltungsrecht, Zahlungsbedingungen und VersandkostenEigentumsvorbehalt (1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Nettopreise dar. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuernur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen AngebotWare bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. (3) Erfolgt Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes: a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. b) Sie können die Lieferung Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute)Höhe des Rechnungsbetrages, die von Ihnen zu tragen sindaus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. (4c) Entstandene Kosten Bei Verbindung und Vermischung der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der Kreditinstituteneuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. d) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgtWir verpflichten uns, die Zahlung aber außerhalb uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der Europäischen Union veranlasst wurderealisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. (5) Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen. § 5 Lieferbedingungen (1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt Es bestehen die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei unsgesetzlichen Mängelhaftungsrechte. (2) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, Als Verbraucher werden Sie unverzüglich über gebeten, die Nichtverfügbarkeit informiert Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattetTransportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. (3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Soweit Sie es wünschenUnternehmer sind, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten gilt abweichend von Ihnen zu übernehmen sind. (4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden. § 6 Gewährleistung (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nichtvorstehenden Gewährleistungsregelungen: (2a) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. (3b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Xxxx Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. § 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2c) Wir behalten uns das Eigentum an Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. (3) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. (4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. (5) Wir verpflichten uns, die Ihnen zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigtWare. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. Fristverkürzung gilt nicht: § 8 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand (1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des UN-KaufrechtsRechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). (2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben.Sondervermögen

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Grundlegende Bestimmungen (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten Bank eröffnet kein Konto auf den Namen des Kunden, solange der Kunde nicht sämtliche für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Impolux GmbH) über die Internetseite xxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxx schließen, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksam. (2) Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf an, soweit Sie eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sind, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen. § 2 Zustandekommen des Vertrages (1) Gegenstand des Vertrages ist Aufnahme einer Geschäftsbeziehung erforderlichen Dokumente zur Zufriedenheit der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im jeweiligen Angebot. (2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den im jeweiligen Angebot angegebenen Bedingungen. (3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande: (4) Sie können ferner ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) telefonisch, per E-Mail, per Fax oder per Post abgeben. (5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches Ihnen in Textform zugesandt wird Bank ausgefüllt und an das wir uns 5 Tage (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an. (6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller alle Informationsanfragen im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiertseiner Identifizierung (einschließlich unter anderem die Identifikationsdaten des Kunden sowie gegebenenfalls seiner Geschäftsführer und wirtschaftlichen Begünstigten), den (geplanten) Transaktionen sowie seinem Steuerstatus beantwortet hat. Sie haben deshalb sicherzustellenDie Person oder die Personen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend istdazu berechtigt sind, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wirdBank Aufträge in Bezug auf ein Konto oder ein Produkt zu erteilen, bringen ihr ihre Unterschriftenprobe bei. § 3 Individuell gestaltete Waren (1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten Die Kunden sind zu beachten. (2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung. (3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler. (4) Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandtgehalten, die von Ihnen unverzüglich Bank über jede Änderung der Unterzeichnungsbefugnisse zu prüfen istinformieren. Sind Sie mit Die Unterschrift des Kunden auf dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei. § 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten (1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot. (3) Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind. (4) Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde. (5) Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus letzten zwischen dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen. § 5 Lieferbedingungen (1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises Kunden und der Versandkosten bei uns. (2) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. (3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind. (4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet Bank abgeschlossenen Vertrag kann als Unterschriftenprobe verwendet werden. § 6 Gewährleistung (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht: (2) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. (3) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Xxxx Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. § 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit Wenn es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis die Aufnahme einer Geschäftsbeziehung ohne persönliche Anwesenheit oder den Abschluss bestimmter Fernabsatzverträge handelt. , kann der Kunde innerhalb einer Frist von vierzehn (214) Wir behalten uns das Eigentum Kalendertagen, nachdem ihm die Bank seine Kontonummer mitgeteilt hat, bzw. nach Vertragsabschluss, seine Zustimmung ohne Vertragsstrafe und ohne Angabe von Gründen unter den nachfolgend vorgesehenen Bedingungen widerrufen. Ist der letzte Tag binnen dieser Frist kein Geschäftstag, d. h. ein Tag, an der Ware dem die Bank für den Publikumsverkehr in Luxemburg geöffnet ist und ihren täglichen Bankgeschäften nachgeht, wird die Frist bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus ersten darauffolgenden Geschäftstag verlängert. Zur Ausübung seines Widerrufsrechts muss der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. (3) Sie können Kunde die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. (4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. (5) Wir verpflichten uns, die Ihnen zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigtBank per Einschreiben über seinen Widerruf informieren. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. § 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand (1) Es Frist gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe giltals eingehalten, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder die Benachrichtigung vor Fristablauf an folgende Adresse gesendet wurde: Banque Internationale à Luxembourg, société anonyme, ACS / Comptes Online, 00, xxxxx x’Xxxx, X-0000 Xxxxxxxxx. Der Widerruf des Antrags auf Eröffnung einer Online-Geschäftsbeziehung geht von Rechts wegen mit der EU haben.Auflösung der anderen vom Kunden unterzeichneten Produkte einher. Rückzahlungen infolge der Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden werden binnen dreißig (30) Tagen nach Eingang der Widerrufsbenachrichtigung bei der Bank geleistet. Rückzahlungen erfolgen per Banküberweisung an die ursprünglichen Auftraggeber. I.3. bis. Sperrung von Konten, Transaktionen, Zahlungskarten und Umwandlung von Vermögenswerten der Kunden

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Grundlegende Bestimmungen (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Impolux GmbH) uns, Augenblick Beauty, Inhaber Xxxxxxx Xxxxxxxx, über die Internetseite xxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxx xxx.xxxxxxxxxxxxxxxx.xxxx oder auf sonstige Weise schließen, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksamvon Ihnen werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. (2) Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf anVerbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, soweit Sie eine die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sindPersonengesellschaft, die bei Abschluss des eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen. § 2 Zustandekommen des Vertrageshandelt. (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im jeweiligen AngebotWaren und/oder die Durchführung von Kursen. (2) Bereits mit Mit dem Einstellen der jeweiligen Ware oder des jeweiligen Produkts Kurses auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu die Ware und/oder den im jeweiligen Angebot angegebenen BedingungenKurs, sondern stellen unsere Waren und Kurse unverbindlich zur Schau. (3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:: Die zum Kauf beabsichtigten Waren bzw. die zur Buchung beabsichtigten Kurse werden im „Warenkorb“ unverbindlich abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden Ihnen abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt. Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express, Amazon-Payments, Sofortüberweisung) nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online- Shop geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl- Systems oder nachdem Sie zurück in unseren Online-Shop geleitet wurden, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche („zahlungspflichtig bestellen“ oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich das Angebot Ihrerseits zum Vertragsabschluss. (4) Sie können ferner ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) telefonischDer Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung bzw. die Buchung per E-Mail, per Fax oder per Post abgebenMail bestätigen. Mit der Bestätigungsmail erklären wir folglich die Annahme Ihres Angebots. (5) Auf Anfrage erstellen wir Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online – Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt. (6) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes außerhalb des Online-Warenkorbsystems sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein individuelles Angebotverbindliches Angebot in Textform (z.B. per E- Mail), welches Ihnen in Textform zugesandt wird und an das wir uns Sie innerhalb von 5 Tage Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform anannehmen können. (67) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. (8) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch. § 3 Individuell gestaltete WarenDie Vertragssprache ist deutsch. (1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der von Waren (insbesondere Logos …) erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder per E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten. (2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (gewerbliche Schutzrechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte, Designrechte, Geschmacksmusterrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Mit dem Absenden der Daten an uns versichern Sie stellen uns ausdrücklich gegenüber, dass die übermittelten Daten frei von Rechten Dritter sind und nicht gegen gewerbliche Schutzrechte verstoßen. Sie sind verpflichtet, uns von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter freifreizustellen. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Beratung und Vertretung. (3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler. Wir prüfen die übermittelten Daten zudem nicht darauf, ob sie gegen Rechte Dritter verstößt. Für die Lieferung von Waren gilt Folgendes: (1) Die Lieferfrist wird individuell vereinbart bzw. von uns bei Vertragsschluss angegeben. Sofern dies nicht der Fall ist, beträgt die Lieferfrist ca. 4 Wochen ab Vertragsschluss. (2) Sofern wir verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können (Nichtverfügbarkeit der Leistung), werden wir Sie hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung von Ihnen werden wir unverzüglich erstatten. Nichtverfügbarkeit der Leistung liegt beispielsweise vor bei nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung durch unseren Zulieferer, wenn wir ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben, bei sonstigen Störungen in der Lieferkette etwa aufgrund höherer Gewalt oder wenn wir im Einzelfall zur Beschaffung nicht verpflichtet sind. (3) Der Eintritt unseres Lieferverzugs bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften. In jedem Fall ist aber eine Mahnung durch Sie erforderlich. (4) Soweit Ihre Rechte im jeweiligen Angebot angegebenFalle unserer sonstigen Haftung bei Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Bestimmungen (nicht Gewährleistungsrechte nach § 12 dieser AGB) und unsere gesetzlichen Rechte, erhalten Sie insbesondere bei einem Ausschluss der Leistungspflicht (zB aufgrund Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung und/oder Nacherfüllung), bleiben unberührt. (5) Die Lieferung erfolgt durch Versand in unseren Geschäftsräumen (Lünen) oder in unserem Lager. (6) Die Versandkosten sind von Ihnen zu tragen. Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, sind wir berechtigt, die Art der Versendung (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg, Verpackung) selbst zu bestimmen. Die Sendung wird von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die nur auf ausdrücklichen Wunsch von Ihnen unverzüglich und auf Ihre Kosten gegen Diebstahl, Bruch-, Transport-, Feuer- und Wasserschäden oder sonstige versicherbare Risiken versichert. (7) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf Sie über. (8) Soweit Sie Unternehmer sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr beim Versendungskauf bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über. (9) Der Übergabe steht es gleich, wenn Sie im Verzug der Annahme ist. (10) Kommen Sie in Annahmeverzug, unterlassen Sie eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich unsere Lieferung aus anderen, von Ihnen zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstandenvertretenden Gründen, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform so sind wir berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (z.B. E-MailLagerkosten) zur Ausführung frei. § 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkostenzu verlangen. (1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Nettopreise darUnser Kursangebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer*in, Selbstständige*r und Existenzgründer*innen. Ihre Eigenschaft als Unternehmer*in, Selbstständige*r oder Existenzgründer*in bestätigen Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuerdurch das Setzen des entsprechenden Häkchens während des Buchungsvorgangs. (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt istDurchführung der Kurse in der in den jeweiligen Angeboten beschriebenen Form erfolgt zu den zwischen Ihnen und uns vereinbarten Terminen. Nähere Einzelheiten finden Die Kursinhalte ergeben sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebotaus der online abrufbaren Kursbeschreibung. (3) Erfolgt Soweit die Lieferung Durchführung der Kurse von der Teilnehmerzahl abhängig ist, ergibt sich die Mindest- Teilnehmerzahl aus dem jeweiligen Angebot. Da die Teilnehmerzahl für die Kurse begrenzt ist, werden Buchungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sindReihenfolge Ihres Eingangs berücksichtigt. (4) Entstandene Kosten der Geldübermittlung Wird die Mindest-Teilnehmerzahl für die Durchführung eines Kurses nicht erreicht, informieren wir Sie spätestens sieben (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute7) sind von Ihnen Tage vor Kursbeginn in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EUTextform (z.B. per E-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurdeMail) über das Nichtstattfinden des gebuchten Kurses. (5) Bei Absage einer Einzel-Veranstaltung aufgrund kurzfristigen Ausfalls des Kursleiters wegen Krankheit oder aus sonstigem wichtigem Grunde oder aufgrund höherer Gewalt sind wir berechtigt, entweder einen Ersatztermin mit Ihnen zu vereinbaren oder nach § 11 Abs. 1 dieser AGB vom Vertrag zurückzutreten. Zur Vereinbarung eines Ersatztermines schlagen wir Ihnen einen oder mehrere Termine vor. Ein Rücktrittsrecht steht Ihnen in diesen Fällen nur dann zu, wenn Ihnen die Wahrnehmung der Ersatztermine unmöglich oder unzumutbar ist. (6) Bei Veranstaltungen, die aus mehreren Veranstaltungsterminen bestehen, erfolgt bei Absage eines Termins aufgrund kurzfristigen Ausfalls des Kursleiters wegen Krankheit oder aus sonstigem wichtigen, nicht von uns zu vertretenden Grund die Nachholung des abgesagten Termins an einem Ersatztermin. Zur Vereinbarung eines Ersatztermines schlagen wir Ihnen einen oder mehrere Termine vor. (7) In Zusammenhang mit der Nutzung von Kursräumen und Objekten haben Sie haben die unter örtlich ausliegenden Hausordnungen einzuhalten. Sie müssen sich an unsere Weisungen bzw. die Weisungen des Kursleiters halten. (8) Ist für den Kurs aufgrund einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz praktischen Übung ein Model notwendig, so sind Sie dafür verantwortlich, ein Model mitzubringen. Wir bieten Ihnen an, den Kontakt mit einem Model herzustellen. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass das vorgeschlagene Model tatsächlich für den Kurs Zeit hat oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen. § 5 Lieferbedingungenerscheint. (1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine Sämtliche Preisangaben auf unserer Internetseite sind Bruttopreise inklusive der jeweils gesetzlich geltenden Umsatzsteuer und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei unsverstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. (2) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben und auch in einem eigenen Reiter auf unserer Internetseite angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden. (1) Der Preis für die Ware und/oder des Kurses sowie die Versandkosten sind sofort zur Zahlung fällig, wenn sich nicht aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, § 7 Abs. 3 dieser AGB abweichende Fälligkeitstermine ergeben. (2) Es werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete nur Zahlungen unverzüglich erstattetin EURO akzeptiert. (3) Ihnen stehen grundsätzlich folgende Zahlungsarten zur Verfügung: Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind. (4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden. § 6 Gewährleistung (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware, des Tickets, oder, bei sonstigen Dienstleistungen, der Zurverfügungstellen der Dienstleistung. Die Fristverkürzung gilt nicht: (2) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und vollständigen Rechnungsbedingungen für die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbartLänder in denen diese Zahlart verfügbar ist, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellersfinden Sie hier: Deutschland. (3) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Xxxx Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. § 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. (3) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. (4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. (5) Wir verpflichten uns, die Ihnen zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. § 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand (1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben.

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Grundlegende Bestimmungen (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Impolux GmbHXXXXX Xxxxxxxx GmbH & Xx.XX) über die Internetseite xxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxx xxxx.xxxxx.xxx schließen. Soweit nicht anders vereinbart, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksamwird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen. (2) Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf anVerbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, soweit Sie eine die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sindPersonengesellschaft, die bei Abschluss des eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossenhandelt. § 2 Zustandekommen des Vertrages (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im jeweiligen AngebotWaren . (2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den im jeweiligen Angebot in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen. (3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande: (4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie können ferner unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Vertragsangebot Angebot in Textform (Bestellung) telefonisch, z.B. per E-Mail, per Fax oder per Post abgeben. (5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot), welches Ihnen in Textform zugesandt wird und an das wir uns Sie innerhalb von 5 Tage Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform anannehmen können. (65) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 3 Individuell gestaltete Waren (1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder per E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten. (2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung. (3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler. (4) Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei. § 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten (1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot. (3) Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht Besondere Vereinbarungen zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind. (4) Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde. (5) Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen. § 5 Lieferbedingungen (1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei uns. (2) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. (3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind. (4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden. § 6 Gewährleistung (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht: (2) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. (3) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Xxxx Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. § 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. (3) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. (4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. (5) Wir verpflichten uns, die Ihnen zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. § 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand (1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben.angebotenen Zahlungsarten

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Grundlegende Bestimmungen (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Impolux GmbH) über die Internetseite xxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxx schließen, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksam.als (2) Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf anVerbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, soweit Sie eine die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sindPersonengesellschaft, die bei Abschluss des eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossenhandelt. § 2 Gegenstand und Zustandekommen des Vertrages (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im jeweiligen Angebotdigitalen Veranstaltungs-Tickets. (2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts Ticket-Angebots auf unserer Internetseite Seite, unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem Bestellsystem zu den im jeweiligen Angebot in der Angebotsbeschreibung angegebenen Bedingungen. (3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem Bestellsystem wie folgt zustande: (4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie können ferner unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Vertragsangebot Angebot in Textform (Bestellung) telefonisch, z.B. per E-Mail), per Fax oder per Post abgebenwelches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können. (5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches Ihnen in Textform zugesandt wird und an das wir uns 5 Tage (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an. (6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 3 Individuell gestaltete Waren. (1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung Die Durchführung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben Veranstaltungen erfolgt in der in den jeweiligen Angeboten beschriebenen Form zu Dateiformaten sind zu beachtenden vereinbarten Terminen. (2) Sie verpflichten sichSoweit die Durchführung der Veranstaltungen von der Teilnehmerzahl abhängig ist, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch ergibt sich die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung. (3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler. (4) Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit Mindest-Teilnehmerzahl aus dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei. § 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten (1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot. (3) Erfolgt Bei Absage einer Einzel-Veranstaltung aufgrund kurzfristigen Ausfalls des Veranstaltungsleiters wegen Krankheit oder aus sonstigem wichtigen Grund werden die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sindbereits erbrachten Leistungen unverzüglich zurückerstattet. (4) Entstandene Kosten In Zusammenhang mit der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind Nutzung von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen Veranstaltungsräumen und Objekten haben Sie die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, örtlich ausliegenden Hausordnungen einzuhalten. Sie müssen sich an unsere Weisungen bzw. die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde. (5) Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesenWeisungen des Veranstaltungsleiters halten. § 4 Zurückbehaltungsrecht § 5 Lieferbedingungen (1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei uns. (2) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. (3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind. (4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden. § 6 Gewährleistung (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht: (2) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. (3) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Xxxx Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. § 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. (3) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. (4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. (5) Wir verpflichten uns, die Ihnen zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. § 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand (1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des UN-KaufrechtsRechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). (2) Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie Kaufmann, juristische Person Die Bestimmungen des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU habenUN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Grundlegende BestimmungenBestimmungen und Begriffserläuterungen (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Impolux GmbHHerzog & Sohn, Xx Xxxxxxxxx 0x, 00000 Xxxxxxxx xx Xxxxx) über die unsere Internetseite xxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxx schließenwww.herzog- x-xxxx.xx abschließen. Soweit nicht anders vereinbart, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksamwidersprochen. (2) Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf anVerbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, soweit Sie eine die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, §§ 13, 14 BGB. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sindPersonengesellschaft, die bei Abschluss des eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt handelt, §§ 13, 14 BGB. (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen. § 2 Zustandekommen des Vertrages3) Die AGB können vom Kunden abgespeichert und/oder ausgedruckt werden. (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich Unsere Angebote im jeweiligen AngebotInternet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages, es sei denn, diese sind ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet worden. (2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages Sie können eine rechtlich unverbindliche Anfrage über das Online-Warenkorbsystem zu den System abgeben. Hierzu können Sie im jeweiligen Angebot angegebenen BedingungenBereich „Möbel planen“ ein neues Möbel konfigurieren und anschließend entweder die Konfiguration „speichern“, oder mit „anfragen“ eine rechtlich unverbindliche Anfrage für das Projekt übersenden. In allen Fällen werden die gewählten Waren in „Projekte" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie die „Projekte" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Wenn Sie die Konfiguration „speichern“, bekommen Sie lediglich eine automatisch generierte E-Mail mit dem aktuellen Stand der Möbelplanung als Inhalt: eine Anfrage oder rechtsverbindliche Bestellung wird mit der Funktion „speichern“ nicht ausgelöst. Vor Absenden der Anfrage haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Vorgang abzubrechen. Mit dem Absenden der Anfrage über die Betätigung der Schaltfläche "Anfrage absenden" geben Sie nur eine rechtlich unverbindliche Anfrage bei uns ab. Sie erhalten zunächst eine automatisch generierte E-Mail über den Eingang Ihrer Anfrage. (3) Der Vertrag kommt über das OnlineIhre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform, in der Regel durch E-Warenkorbsystem wie folgt zustande:Mail, welches Sie innerhalb von 5 (fünf) Tagen annehmen können. (4) Sie können ferner ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) telefonisch, per E-Mail, per Fax oder per Post abgeben. (5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches Ihnen in Textform zugesandt wird Die Bearbeitung der Angebotsanfrage und an das wir uns 5 Tage (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an. (6) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss der Angebotsanfrage erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 3 Individuell gestaltete Waren. (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationennur ausüben, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten. (2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung. (3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler. (4) Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei. § 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten (1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuersoweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen AngebotWare bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Preises unser Eigentum. (3) Erfolgt Sind Sie Unternehmer, §§ 13, 14 BGB, gilt für Sie als Besteller ergänzend folgendes: Xxxxxx & Sohn behält sich das Eigentum an dem Liefer- und Leistungsgegenstand vor, bis sämtliche Forderungen von Herzog & Sohn gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung erfüllt sind. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Xxxxxx & Sohn nach Fristsetzung zum Rücktritt vom Vertrag und zur Rücknahme des Liefer- und Leistungsgegenstandes berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung des Gegenstandes durch Xxxxxx & Xxxx liegt ein Rücktritt vom Vertrag nur dann vor, wenn Xxxxxx & Sohn dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Die Verarbeitung oder Umbildung von Vorbehaltssachen wird durch den Besteller stets für Herzog & Sohn vorgenommen. Wird die Lieferung Vorbehaltssache mit anderen, nicht Herzog & Sohn gehörenden Gegenständen verarbeitet oder untrennbar vermischt so erwirbt Xxxxxx & Sohn das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltssache zu den anderen verarbeiteten oder vermischten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung oder Vermischung. Werden Waren von Xxxxxx & Sohnmit anderen beweglichen Gegenständen zu einer einheitlichen Sache verbunden oder untrennbar vermischt, und ist die andere Sache als Hauptsache anzusehen, so gilt als vereinbart, dass der Besteller Herzog & Sohn anteilsmäßig Miteigentum überträgt, soweit die Hauptsache ihm gehört. Der Besteller verwahrt das Eigentum oder Miteigentum für Herzog & Sohn. Für die durch die Verarbeitung, Umbildung oder Verbindung sowie Vermischung entstehende Sache gilt im Übrigen das gleiche wie für die Vorbehaltsware. Xxxxxx & Sohn ist berechtigt, den Liefer- und Leistungsgegenstand auf Kosten des Bestellers gegen Diebstahl-, Bruch-, Feuer-, Wasser- und sonstige Schäden zu versichern, sofern nicht der Besteller selbst die Versicherung nachweislich abgeschlossen hat. Die Weiterveräußerung der gelieferten Ware, gleichgültig ob unbearbeitet oder verarbeitet oder verbunden oder vermischt, ist nur Wiederverkäufern im gewöhnlichen Geschäftsgang unter Eigentumsvorbehalt gestattet und nur dann, wenn die Forderung aus der Weiterveräußerung auf Herzog & Sohn übergeht. Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist dem Besteller untersagt, ebenso die Vereinbarung eines Abtretungsverbotes. Bei Zugriffen Dritter auf Rechte von Herzog & Sohn hat der Besteller Herzog & Sohn unverzüglich zu benachrichtigen. Der Besteller tritt hiermit alle ihm aus der Weiterveräußerung oder aus einem sonstigen Rechtsgrund hinsichtlich der gelieferten Ware jetzt oder später zustehenden Forderungen mit ihrer Entstehung in Länder außerhalb Höhe des Wertes der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren Vorbehaltsware (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute)Rechnungsbetrag) an Herzog & Sohn ab. Xxxxxx & Sohn nimmt die Abtretung hiermit an. Der Besteller ist bis auf Widerruf ermächtigt, die von Ihnen zu tragen sind. (4) Entstandene Kosten Forderung aus dem Weiterverkauf einzuziehen. Der Besteller hat auf Verlangen Herzog & Sohn die Schuldner der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgtabgetretenen Forderungen mitzuteilen, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurdezur Geltendmachung seiner Rechte gegen die Schuldner erforderlichen Auskünfte zu erteilen und Unterlagen auszuhändigen, sowie den Schuldnern die Abtretung anzuzeigen. Xxxxxx & Sohn verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherungen insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20 % übersteigt. (5) Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen. § 5 Lieferbedingungen (1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt Es bestehen die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei unsgesetzlichen Mängelhaftungsrechte. (2) Sollte ein Soweit Sie Unternehmer, §§ 13, 14 BGB, sind, gilt abweichend von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. (3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind. (4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden. § 6 Gewährleistung 4 (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht: (2) ): Als Beschaffenheit der Sache Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. (3) . Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Bei Mängeln leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder NachlieferungErsatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Xxxx Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 7 Zurückbehaltungsrecht478, Eigentumsvorbehalt479 BGB. (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausübenWir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handeltdes Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen. (2) Wir behalten uns das Eigentum an Die Haftung für Mängel im Rahmen der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässigentsprechenden Regelung in unseren Verbraucherinformationen (Teil B) und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil A). (3) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufenSofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des RechnungsbetragesWesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die Ihnen sich aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vorErreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die Forderung selbst einzuziehender Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. (4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der VerarbeitungVerletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen. (5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir verpflichten uns, haften insoweit weder für die Ihnen zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl Webseite und der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. § 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstanddort angebotenen Dienstleistung. (1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des UN-KaufrechtsRechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (sog. Günstigkeitsprinzip). (2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU habenhaben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt. (3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Grundlegende Bestimmungen (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Impolux GmbHXxxxxxx Xxxxx, Saraswati by Xxxxxxx, Xxxxxxxxxx 00, 00000 Xxxxxxxxxx Xxxx, Xxxxxxxxxxx, Tel: +00 (0) 000 0000000, E-Mail: cl@ xxxxxxxxxxxxxxxxxx.xxx) über die Internetseite xxx.xxxxxxx.xx/xxxxxxxx xxx.xxxxxxxxxxxxxxxxxx.xxx schließen. Soweit nicht anders vereinbart, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksamwird der Einbeziehung gegebenen- falls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen. (2) Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf an, soweit Sie eine Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sindPerson, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen oder noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt zugerechnet werden kann. (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen3) Kunden im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Verbraucher. § 2 Zustandekommen des Vertrages (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im jeweiligen Angebot. (2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages Ver- trages über das Online-Warenkorbsystem zu den im jeweiligen Angebot in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen. (3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:: Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Auf- rufen der Seite „Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden Ihnen abschließend die Bestell- daten als Bestellübersicht angezeigt. Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal/ PayPal Express) nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online- Shop geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl- Systems oder nachdem Sie zurück in unseren Online-Shop geleitet wurden, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche („kaufen“ oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich ein Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb befindlichen Waren. (4) Wir können Ihr Angebot innerhalb von 5 Tagen annehmen, indem wir Ihnen - je nachdem, was eher eintritt: - eine Auftragsbestätigung zuschicken (hierbei ist der Zugang der Auftrags- bestätigung bei Ihnen maßgeblich), oder - die bestellte Ware liefern (hierbei ist der Zugang der Ware bei Ihnen maß- geblich), oder - nach Abgabe Ihrer Bestellung eine Zahlungsaufforderung übermitteln. Die Frist zur Annahme Ihres Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, der auf die Absen- dung Ihres Angebots folgt. Wenn wir Ihr Angebot nicht innerhalb dieser Frist annehmen, dann gilt dies als Ablehnung Ihres Angebots; Sie können ferner ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) telefonisch, per E-Mail, per Fax oder per Post abgebensind dann nicht mehr an Ihre Willenserklärung gebunden. (5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches Ihnen in Textform zugesandt wird und an das wir uns 5 Tage (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an. (6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch tech- nisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 3 Individuell gestaltete Waren (1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten. (2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung. (3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler. (4) Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei. § 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten (1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot. (3) Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind. (4) Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde. (5) Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen. § 5 Lieferbedingungen (1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei uns. (2) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. (3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind. (4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden. § 6 Gewährleistung (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht: (2) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. (3) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Xxxx Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. § 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Wir behalten uns das Eigentum an der Die Ware bleibt bis zum zur vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vorZahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig§ 4 Gewährleistung (1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. (32) Als Verbraucher werden Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetragesgebeten, die Ihnen aus Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Weiterverkauf erwachsenSpediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. (4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. (5) Wir verpflichten uns, die Ihnen zustehenden Sicherheiten hat dies keine Auswirkung auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt unsIhre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. § 8 5 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand (1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des UN-KaufrechtsRechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). (2) Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie Kaufmann, juristische Person Die Bestimmungen des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU habenUN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwen- dung.