Common use of Geltung Clause in Contracts

Geltung. (1) Vertragspartner sind die CBF und der Kunde. Kunde der CBF kann jede juristische Person sein, mit der CBF eine Geschäftsverbindung eingeht. (2) Für sämtliche Geschäftsbeziehungen mit der CBF gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie das Preisverzeichnis. Für bestimmte Geschäftsarten (z. B. Wertpapierdarlehen, Sicherheitenverwaltung Xemac) gelten daneben die Sonderbedingungen, die Abweichungen oder Ergänzungen zu diesen Geschäftsbedingungen enthalten können und deren Geltung, zusammen mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie dem Preisverzeichnis, mit dem Kunden hiermit vereinbart wird. Soweit die Sonderbedingungen von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen Abweichendes regeln, gehen die Regelungen der Sonderbedingungen vor. (3) Technische Regelungen kann CBF gesondert treffen. Die Technischen Regelungen finden neben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Sonderbedingungen Anwendung. Für den Fall, dass die Technischen Regelungen von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder den Sonderbedingungen abweichen, sind die Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Sonderbedingungen maßgeblich. Änderungen und Ergänzungen der Technischen Regelungen werden auf der Website der CBF (xxx.xxxxxxxxxxx.xxx) veröffentlicht. (4) Die Bedingungen und die Technischen Regelungen können über das Internet unter der Adresse xxx.xxxxxxxxxxx.xxx eingesehen sowie gespeichert und ausgedruckt werden. (5) CBF behält sich das Recht vor, die Bedingungen nach Maßgabe der Absätze 5 und 6 jederzeit zu ändern und zu ergänzen. Änderungen und Ergänzungen der Bedingungen werden dem Kunden (i) auf dem elektronischen Kommunikationsweg mitgeteilt sowie (ii) auf der Website der CBF (xxx.xxxxxxxxxxx.xxx) veröffentlicht. Sofern die Bedingungen nichts Abweichendes vorsehen, werden Änderungen und Ergänzungen der Bedingungen mindestens sechs Wochen vor dem in der betreffenden Mitteilung angegebenen Stichtag bekannt gegeben (“Reguläre Bekanntgabefrist”). Sofern es nach Einschätzung der CBF aus rechtlichen oder anderen wichtigen Gründen (z. B. bei kurzfristiger Änderung der Bereitstellung von T2S durch das Eurosystem oder einer geänderten Auslegungspraxis von Aufsichtsbehörden) erforderlich ist, erfolgt die Bekanntgabe von Änderungen und Ergänzungen der Bedingungen mindestens drei Wochen vor dem in der betreffenden Mitteilung angegebenen Stichtag (“Verkürzte Bekanntgabefrist”). CBF wird bei ihrer Entscheidung berechtigte Interessen des Kunden angemessen berücksichtigen. Die Änderungen und Ergänzungen der Bedingungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb der jeweiligen Bekanntgabefrist durch schriftliche Mitteilung oder an die E-Mail-Adresse xxxxxxxxxx@xxxxxxxxxxx.xxx bei CBF Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird ihn CBF bei der Bekanntgabe besonders hinweisen. (6) Vor einer Änderung oder Ergänzung von Kernbestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird CBF ein Konsultationsverfahren durchführen. Zu diesem Zweck wird CBF die geplanten Änderungen oder Ergänzungen auf dem elektronischen Kommunikationsweg kommunizieren und Kunden auffordern, innerhalb eines Monats Anmerkungen zu den geplanten Änderungen oder Ergänzungen einzureichen (“Konsultation”). CBF wird die Anmerkungen prüfen. Eine Konsultation findet nicht statt, wenn nach Einschätzung der CBF rechtliche oder andere wichtige Gründe vorliegen, die einer Konsultation entgegenstehen. CBF wird bei ihrer Entscheidung die berechtigten Interessen des Kunden angemessen berücksichtigen.

Geltung. (1) Vertragspartner sind die CBF und der Kunde. Kunde der CBF kann jede juristische Person sein, mit der CBF eine Geschäftsverbindung eingeht. (2) Für sämtliche Geschäftsbeziehungen mit der CBF gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie das Preisverzeichnis. Für bestimmte Geschäftsarten (z. B. Wertpapierdarlehen, Sicherheitenverwaltung Xemac) Ge- schäftsarten gelten daneben die SonderbedingungenSonderbedin- gungen, die Abweichungen oder Ergänzungen zu diesen Geschäftsbedingungen enthalten können und deren Geltung, zusammen mit den Allgemeinen Allgemei- nen Geschäftsbedingungen sowie dem PreisverzeichnisPreisver- zeichnis, mit dem Kunden hiermit vereinbart wird. Soweit die Sonderbedingungen von den Allgemeinen Allgemei- nen Geschäftsbedingungen Abweichendes regeln, gehen die Regelungen der Sonderbedingungen vor. (3) Technische Regelungen kann CBF gesondert treffen. Die Technischen Regelungen finden neben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Sonderbedingungen Anwendung. Für den Fall, dass die Technischen Regelungen von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder den Sonderbedingungen abweichen, sind die Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Sonderbedingungen maßgeblich. Änderungen und Ergänzungen der Technischen Regelungen werden auf der Website der CBF (xxx.xxxxxxxxxxx.xxx) veröffentlicht. (4) Die Bedingungen und die Technischen Regelungen können über das Internet unter der Adresse xxx.xxxxxxxxxxx.xxx eingesehen sowie gespeichert und ausgedruckt werden. (5) CBF behält sich das Recht vor, die Bedingungen nach Maßgabe der Absätze 5 und 6 jederzeit zu ändern und zu ergänzen. Änderungen und Ergänzungen der Bedingungen werden dem Kunden (i) auf dem elektronischen Kommunikationsweg mitgeteilt sowie (ii) auf der Website der CBF (xxx.xxxxxxxxxxx.xxx) veröffentlicht. Sofern die Bedingungen nichts Abweichendes vorsehen, werden Änderungen und Ergänzungen der Bedingungen mindestens sechs Wochen vor dem in der betreffenden Mitteilung angegebenen Stichtag bekannt gegeben (“„Reguläre Bekanntgabefrist”“). Sofern es nach Einschätzung der CBF aus rechtlichen oder anderen wichtigen Gründen (z. B. bei kurzfristiger Änderung der Bereitstellung von T2S durch das Eurosystem oder einer geänderten Auslegungspraxis von Aufsichtsbehörden) erforderlich ist, erfolgt die Bekanntgabe von Änderungen und Ergänzungen der Bedingungen mindestens drei Wochen vor dem in der betreffenden Mitteilung angegebenen Stichtag (“„Verkürzte Bekanntgabefrist”“). CBF wird bei ihrer Entscheidung berechtigte Interessen des Kunden angemessen berücksichtigen. Die Änderungen und Ergänzungen der Bedingungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb der jeweiligen Bekanntgabefrist durch schriftliche Mitteilung oder an die E-Mail-Adresse xxxxxxxxxx@xxxxxxxxxxx.xxx bei CBF Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird ihn CBF bei der Bekanntgabe besonders hinweisen. (6) Vor einer Änderung oder Ergänzung von Kernbestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird CBF ein Konsultationsverfahren durchführen. Zu diesem Zweck wird CBF die geplanten Änderungen oder Ergänzungen auf dem elektronischen Kommunikationsweg kommunizieren und Kunden auffordern, innerhalb eines Monats Anmerkungen zu den geplanten Änderungen oder Ergänzungen einzureichen („Konsultation“Konsultation”). CBF wird die Anmerkungen prüfen. Eine Konsultation findet nicht statt, wenn nach Einschätzung der CBF rechtliche oder andere wichtige Gründe vorliegen, die einer Konsultation entgegenstehen. CBF wird bei ihrer Entscheidung die berechtigten Interessen des Kunden angemessen berücksichtigen.

Geltung. 1.1) Diese Besonderen Geschäftsbedingungen für das AMTANGEE Friends Programm gelten für Kundenempfehlungen durch einen Endkunden (1nachfolgend Empfehler genannt). Sofern nicht anders vereinbart gelten hierzu ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der AMTANGEE GmbH, die auf der Seite xxx.xxxxxxxx.xxx/xxxxx/ eingesehen und heruntergeladen werden können. 1.2) Vertragspartner sind Kommt aufgrund einer erfolgreichen Empfehlung ein Vertrag zwischen einem neuen Endkunden und AMTANGEE wie nachfolgend beschrieben zustande, erhält der Empfehler unter den Voraussetzungen dieser Besonderen Geschäftsbedingungen und nach eigenem Ermessen von AMTANGEE für diese Vermittlungsleistung eine zuvor festgelegte Prämie im Empfehlungsformular von AMTANGEE. 1.3) Durch die CBF Annahme dieser Besonderen Geschäftsbedingungen verpflichtet sich der Empfehler, das AMTANGEE Friends Programm nur für Zwecke zu nutzen, die weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Ein gewerblicher Zweck liegt vor, wenn durch den Empfehler Empfehlungen planmäßig und der Kunde. Kunde der CBF kann jede juristische Person sein, in größerem Umfang mit der CBF eine Geschäftsverbindung eingeht. (2) Für sämtliche Geschäftsbeziehungen mit der CBF gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie das Preisverzeichnis. Für bestimmte Geschäftsarten (z. B. Wertpapierdarlehen, Sicherheitenverwaltung Xemac) gelten daneben die Sonderbedingungen, die Abweichungen oder Ergänzungen zu diesen Geschäftsbedingungen enthalten können und deren Geltung, zusammen mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie dem Preisverzeichnis, mit dem Kunden hiermit vereinbart wird. Soweit die Sonderbedingungen von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen Abweichendes regeln, gehen die Regelungen der Sonderbedingungen vor. (3) Technische Regelungen kann CBF gesondert treffen. Die Technischen Regelungen finden neben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Sonderbedingungen Anwendung. Für den Fall, dass die Technischen Regelungen von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder den Sonderbedingungen abweichen, sind die Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Sonderbedingungen maßgeblich. Änderungen und Ergänzungen der Technischen Regelungen werden auf der Website der CBF (xxx.xxxxxxxxxxx.xxx) veröffentlicht. (4) Die Bedingungen und die Technischen Regelungen können über das Internet unter der Adresse xxx.xxxxxxxxxxx.xxx eingesehen sowie gespeichert und ausgedruckt Absicht regelmäßiger Gewinnerzielung abgegeben werden. (51.4) CBF Beabsichtigt der Empfehler eine gewerbliche Nutzung bei Vertragsschluss oder stellt sich eine solche Absicht erst nach Vertragsschluss heraus, so verpflichtet sich der Empfehler durch Annahme dieser Besonderen Geschäftsbedingungen, AMTANGEE darüber unverzüglich zu unterrichten. AMTANGEE behält sich das Recht vor, die Bedingungen nach Maßgabe den Empfehler daraufhin von der Absätze 5 und 6 jederzeit Nutzung des AMTANGEE Friends Programms auszuschließen bzw. den Vertrag fristlos zu ändern und kündigen oder ausnahmsweise eine gewerbliche Nutzung durch den Empfehler im Einzelfall zu ergänzengenehmigen. Änderungen und Ergänzungen Ein Anspruch des Empfehlers auf eine Genehmigung der Bedingungen werden dem Kunden (i) auf dem elektronischen Kommunikationsweg mitgeteilt sowie (ii) auf der Website der CBF (xxx.xxxxxxxxxxx.xxx) veröffentlicht. Sofern die Bedingungen nichts Abweichendes vorsehen, werden Änderungen und Ergänzungen der Bedingungen mindestens sechs Wochen vor dem in der betreffenden Mitteilung angegebenen Stichtag bekannt gegeben (“Reguläre Bekanntgabefrist”). Sofern es nach Einschätzung der CBF aus rechtlichen oder anderen wichtigen Gründen (z. B. bei kurzfristiger Änderung der Bereitstellung von T2S gewerblichen Nutzung durch das Eurosystem oder einer geänderten Auslegungspraxis von Aufsichtsbehörden) erforderlich ist, erfolgt die Bekanntgabe von Änderungen und Ergänzungen der Bedingungen mindestens drei Wochen vor dem in der betreffenden Mitteilung angegebenen Stichtag (“Verkürzte Bekanntgabefrist”). CBF wird bei ihrer Entscheidung berechtigte Interessen des Kunden angemessen berücksichtigen. Die Änderungen und Ergänzungen der Bedingungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb der jeweiligen Bekanntgabefrist durch schriftliche Mitteilung oder an die E-Mail-Adresse xxxxxxxxxx@xxxxxxxxxxx.xxx bei CBF Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird ihn CBF bei der Bekanntgabe besonders hinweisenAMTANGEE besteht nicht. (61.5) Vor einer Änderung oder Ergänzung von Kernbestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird CBF ein Konsultationsverfahren durchführenEmpfehler handeln selbständig und unterliegen keinen Weisungen durch AMTANGEE. Zu diesem Zweck wird CBF Empfehler sind für die geplanten Änderungen oder Ergänzungen auf dem elektronischen Kommunikationsweg kommunizieren Einhaltung sie persönlich treffender gesetzlicher Bestimmungen, einschließlich relevanter Steuergesetze und Kunden aufforderngewerberechtlicher Bestimmungen, innerhalb eines Monats Anmerkungen zu den geplanten Änderungen oder Ergänzungen einzureichen (“Konsultation”). CBF wird die Anmerkungen prüfen. Eine Konsultation findet nicht statt, wenn nach Einschätzung der CBF rechtliche oder andere wichtige Gründe vorliegen, die einer Konsultation entgegenstehen. CBF wird bei ihrer Entscheidung die berechtigten Interessen selbst verantwortlich. 1.6) Die Nutzung des Kunden angemessen berücksichtigenAMTANGEE Friends Programms ist für Empfehler kostenlos.