Geltungsbereich, Vertragsschluss. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
Geltungsbereich, Vertragsschluss. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt, andere Be- dingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. § 305b BGB bleibt unberührt.
Geltungsbereich, Vertragsschluss. 1.1. Diese AGB gelten für das Verhältnis zwischen dem Kooperationspartner und dem Kunden und betreffen die Abtretung der THG-Quote vom Kunden an den Kooperationspartner.
1.2. Der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Kooperationspartner kommt durch die Unterschrift beider Parteien auf dem THG-Quoten- Vermarktungsvertrag zustande.
Geltungsbereich, Vertragsschluss. 1. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Abwei- chende Regelungen bedürfen der Schriftform.
Geltungsbereich, Vertragsschluss. 1. Diese Allgemeinen Einkaufsbedingungen (AEB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen der BÄKO- ZENTRALE eG mit unseren Geschäftspartnern und Lieferanten ("Verkäufer"), insbesondere für Ver- träge über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen ("Ware"), soweit keine ander- weitigen Vereinbarungen (z.B. in Rahmenabkommen, Vertragsabkommen, Eigenmarkenvereinba- rungen, Spezifikationen oder Kontrakten) getroffen wurden. Sie gelten insbesondere auch dann, wenn der Verkäufer ihrer Geltung widerspricht, aber dennoch Lieferungen ausführt.
2. Regelungen in anderen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), insbesondere in Allgemeinen Lieferbedingungen des Verkäufers, gelten auch dann nicht, wenn sie diesen AEB nicht ausdrücklich widersprechen, ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprochen wurde und/oder bestellte Wa- ren/Leistungen vorbehaltlos angenommen wurden, es sei denn, wir haben den AGB des Verkäufers ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
3. Diese AEB gelten auch für alle folgenden Geschäfte zwischen dem Verkäufer und uns, auch wenn wir nicht noch einmal ausdrücklich auf sie hinweisen. Die jeweils aktuelle Fassung ist jederzeit unter xxx.xxxxx.xx/xxx/ abrufbar.
4. Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen AEB nicht un- mittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.
5. Bestellung und Annahme sowie alle Änderungen bedürfen grundsätzlich der Textform. Führt der Verkäufer eine Bestellung – auch teilweise – aus, so gilt auch dies als Annahme, sofern wir einer unbestellten Lieferung nicht unverzüglich nach Kenntniserlangung widersprechen. Ebenso bedür- fen mündliche Vereinbarungen jeder Art zu ihrer Wirksamkeit der Bestätigung in Textform durch den Besteller.
6. Nimmt der Verkäufer die Bestellung nicht innerhalb von zwei Wochen seit Zugang an (Ziffer I. 5.), so sind wir kostenfrei zum Widerruf berechtigt.
Geltungsbereich, Vertragsschluss. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten im Rahmen des gesamten Leistungsspektrums der ms computer GmbH (insbesondere Entwicklung, Vertrieb, Softwareüberlassung, ggf. kundenspezifische Implementierung und Pflege) im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Sie gelten für sämtliche Angebote, Lieferungen und Leistungen, soweit nicht im Einzelfall eine abweichende Vereinbarung getroffen wird. Im Rahmen einer ständigen Geschäftsverbindung gelten sie auch für alle künftigen Geschäfte, ohne dass es eines erneuten Hinweises hierauf bedarf. Testanwender erkennen die Testbedingungen an. Der Kunde erkennt diese Bedingungen durch Auftragserteilung sowie durch widerspruchslose Entgegennahme der Auftragsbestätigung oder unserer Lieferungen und Leistungen als für ihn verbindlich an. Entgegenstehenden oder abweichenden Bedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden vorbehaltlos liefern. Unsere Angebote erfolgen, soweit sich aus ihnen nicht ausdrücklich etwas anderes ergibt, freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag mit dem Kunden kommt erst zustande, wenn wir den Auftrag des Kunden in Textform durch Erteilung einer Auftragsbestätigung oder durch Ausführung der Lieferung oder Leistung annehmen. Die Annahmefrist für uns beträgt 4 Wochen ab Zugang des Auftrages. Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantien, Vereinbarungen zur Beschaffenheit oder Erklärungen zur Verwendung des Liefergegenstandes sowie sonstige Nebenabreden sind im Zweifel nur gültig, wenn sie schriftlich erfolgen. Vereinbarungen sowie Angaben in unseren Angeboten zur Beschaffenheit oder zur Verwendung des Liefergegenstandes gehen den Angaben, die sich aus unseren Prospekten, Zeichnungen, Beschreibungen, Preislisten und anderen Unterlagen oder Mustern ergeben, vor.
Geltungsbereich, Vertragsschluss. 1. Für alle Leistungen und Lieferungen des Kreises gelten ausschließlich die Abfallwirtschaftssatzung, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Tarif der privatrechtlichen Benutzungsentgelte des Kreises. Abweichende Bedingungen oder Konditionen des Auftraggebers gelten nur insoweit, als der Kreis ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Die Bedingungen des Kreises gelten auch dann, wenn der Kreis in Kenntnis abweichender Bedingungen der Auftraggeberin/des Auftraggebers die Leistung für diesen vorbehaltlos ausführt und die Auftraggeberin/der Auftraggeber diese Leistung annimmt.
2. Der Vertrag über die Entsorgung von Abfällen oder sonstigen Leistungen oder Lieferungen kommt mit der Beauftragung bzw. Bestellung, spätestens jedoch mit der Entgegennahme des Behälters bzw. der Leistung oder Lieferung durch die Auftraggeberin/den Auftraggeber zustande.
Geltungsbereich, Vertragsschluss. Schriftform
(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen („AVB“) gelten für alle Kauf- und Werklieferungsverträge („Kaufvertrag“) zwischen der S.A.M. Spices and more GmbH, Geiersbergstraße 4, 63811 Stockstadt/Main („Verkäufer/Wir“) und un- seren Kunden, die keine Verbraucher gem. § 13 BGB sind („Käufer“). Die AVB gelten ausschließlich; Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers gelten auch dann nicht, wenn er im Rahmen seiner Bestellung ausdrücklich auf sie verweist.
(2) Die AVB gelten als Rahmenvereinbarung auch für künftige Kaufverträge mit demselben Käufer (laufende Ge- schäftsbeziehung), ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten die AVB in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufers gültigen bzw. jedenfalls in der ihm zuletzt mitgeteilten Fassung.
(3) Unsere Angebote sind, sofern nichts anderes bestimmt, freibleibend und unverbindlich. Die Bestellung der Ware durch den Käufer gilt als verbindliches Vertragsangebot, das mangels abweichender Bestimmung mindes- tens 8 Tage gültig bleibt.
(4) Mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder Auslieferung der Ware durch uns kommt ein verbindlicher Kaufvertrag zustande. Dies gilt auch, soweit die Auftragsbestätigung geringfügige oder handelsübliche Abweichungen von der Bestellung (z. B. hinsichtlich der Mengen) auf- weist. Derartige Abweichungen gelten als genehmigt, wenn und soweit der Käufer ihnen nicht unverzüglich (in der Regel innerhalb von 8 Tagen) widerspricht. So- weit sich Bestellung und Auftragsbestätigung decken, hat der Käufer kein Widerspruchsrecht. Sofern wir dem Käufer zunächst ein Produktmuster zur Verfügung stellen, gelten hierfür die gesetzlichen Regelungen zum Kauf auf Probe (§ 454f BGB).
(5) Individuelle Vereinbarungen einschließlich Handelsklauseln haben Vorrang vor den AVB. Für den Inhalt solcher Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend. Inter- nationale Handelsklauseln sind im Zweifel gemäß den von der Internationalen Handelskammer in Paris (ICC) herausgegebenen Incoterms® in der bei Vertragsschluss aktuellsten Fassung auszulegen (derzeit Incoterms® 2010).
(6) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Käufer abgegeben werden (z. X. Xxxxxxxxx, Widersprüche, Mängelanzeigen, Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Im Übrigen genügt bei vertraglich oder gesetzlich bestimmter Schriftlichkeit von Erklärungen Wahrung der ...
Geltungsbereich, Vertragsschluss. 1.1 Für den Vertrag gelten ausschließlich der jeweilige Einzelvertrag sowie die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Veranstalters werden nicht anerkannt, es sei denn, der Nutzungsüberlasser stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.2 Diese AGB gelten auch für nachfolgende Einzelaufträge, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
Geltungsbereich, Vertragsschluss. Diese Allgemeinen Geschäfts-, Zahlungs-und Lieferungsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen mit Unternehmern (§ 14 BGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Entsprechende Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt; andere Bedingungen werden nicht Ver- tragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen AGB. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für weitere Aufträge, ohne dass hierauf nochmals besonders Bezug genommen werden muss.