Common use of Immaterialgüterrechte Clause in Contracts

Immaterialgüterrechte. Der gesamte Inhalt der drd App, der Ihnen zur Verfügung gestellt wird wie Texte, Grafiken, Logos, Bilder, Audio- und Video-clips, digitale Downloads und Datensammlungen ist Eigentum der drd GmbH oder von Dritten, die auf Grund einer Vereinbarung mit der drd GmbH Inhalte zuliefern, und ist durch das österreichische Urheberrecht geschützt. Sie sind nicht berechtigt, ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der drd GmbH Teile der drd App zu extrahieren, zu kopieren und/oder wiederzuverwenden. Sie dürfen vor allem kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um Teile der drd App zur Wiederverwendung zu extrahieren. Sie dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung der drd GmbH keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentliche Teile der drd App beinhaltet. Die drd GmbH Facharztdatenbank beruht auf öffentlich zugänglichen Informationen. Die Verknüpfung und Nutzung dieser Daten im Rahmen der drd App ist jedoch eine Eigenschöpfung der drd GmbH und darf nicht extrahiert, kopiert und wiederverwendet werden. drd Grafiken, Logos, Kopfzeilen, Butten-Icons, Scrips und Servicenamen, welche in der drd App enthalten sind oder durch die drd GmbH bereitgestellt werden, stellen die Marken- und Kennzeichnungsrechte der drd GmbH dar und sind durch österreichische und internationale Marken- und Kennzeichnungsregelungen geschützt. Sie dürfen nicht derart verwendet werden, dass die Möglichkeit einer Verwechslung der Zuordnung zur drd GmbH besteht, dort wo keine solche Zuordnung gegeben ist. Des Weiteren dürfen sie nicht zur Herabsetzung oder Diskreditierung der drd GmbH verwendet werden. Alle Marken und Kennzeichen, welche die drd GmbH verwendet und die ihr nicht gehören (Rechte Dritter), sind ebenfalls geschützt und dürfen ebenfalls nicht missbräuchlich und rechtswidrig verwendet werden. Sie dürften die drd Software nur in jenem Umfang verwenden, in dem das für die Bereitstellung der mit Ihnen vereinbaren Services der drd GmbH erforderlich ist und haben dabei das fair use Prinzip einzuhalten. Sie dürfen die Software nicht missbräuchlich oder sonst für eigene Zwecke außerhalb des vertraglichen Verhältnisses mit der drd GmbH verwenden. Sie dürfen insbesondere die drd Software nicht kopieren, in die eigenen Programme inkorporieren, gewerblich nutzen oder sonstwie außerhalb des vertraglichen Verhältnisses mit der drd GmbH und außerhalb des fair use Prinzips verwenden. Unter der Voraussetzung der Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und bei Zahlung der vereinbarten Gebühren erhalten Sie eine beschränkte, einfache, widerrufliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz für den Zugriff und Nutzung der drd App. Die Nutzung ist auf Sie persönlich beschränkt (für Sie oder minderjährige Kinder, für welche Sie erziehungsberechtigt sind) und darf weder durch Dritte noch kommerziell verwendet werden. Sie enthält nicht das Recht, die drd App oder Teile davon zu verändern, zu kopieren, zu extrahieren oder kommerziell zu verwenden. Sie dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der drd GmbH keine Frame- oder sonstige Techniken verwenden, um Marken, Logos oder andere marken- und urheberrechtlich geschützten Informationen (wie Bilder, Texte, Seitenlayout oder Formen) von der drd GmbH zu verwenden. Das gilt auch für die Verwendung von Meta-Tags oder sonstigem verborgenem Text unter Einsatz von Namen oder Marken und Kennzeichen der drd GmbH. Es ist nicht gestattet, Konsultationen mit den Ärzten aufzuzeichnen und/oder derartige Aufzeichnungen in welcher Form auch immer zu verbreiten. Bei Zuwiderhandeln gegen die vorstehenden Bestimmungen, ist die drd GmbH unter anderem berechtigt, den Vertrag mit Ihnen fristlos zu kündigen. Im Falle des begründeten Verdachts, dass Sie gegen die Urheber-, Marken und sonstige Immaterialgüterrechte der drd GmbH oder Dritter, welche der drd GmbH Inhalte zur Verfügung stellen, verstoßen, ist die drd GmbH berechtigt, Sie bis zur Klärung des Sachverhalts für die Nutzung der drd App zu sperren.

Immaterialgüterrechte. 15.1. Der gesamte Inhalt Lieferant anerkennt das ausschließliche Recht und Eigentum der drd AppGesellschaft an den Immaterialgüterrechten der Gesellschaft, die dem Lieferanten von der Ihnen Gesellschaft im Zusammenhang mit den gekauften Waren zur Verfügung gestellt wird wie Texteoder preisgegeben werden. Der Lieferant darf diese Immaterialgüterrechte nur im Rahmen und für die Zwecke des Vertrages verwenden und keine Vervielfältigungen, GrafikenÄnderungen, LogosErgänzungen, BilderVerbesserungen, Audio- Veränderungen, Analysen, Nachkonstruktionen (Reverse Engineering) oder Modifizierungen der Immaterialgüterrechte der Gesellschaft bzw. an diesen vornehmen und Video-clips, digitale Downloads und Datensammlungen ist dieses geistige Eigentum ohne vorherige schriftliche Genehmigung der drd GmbH oder von DrittenGesellschaft auch keinen Dritten preisgeben. 15.2. Die gekauften Waren dürfen Immaterialgüterrechte, die nicht im Eigentum des Lieferanten stehen oder an ihn lizenziert wurden, nicht verletzen. Der Lieferant hat die Gesellschaft und ihre verbundenen Unternehmen in Bezug auf Grund einer Vereinbarung mit Ansprüche dieser Art schad- und klaglos zu halten und hat für sämtliche Schäden bzw. Verluste, die der drd GmbH Inhalte zuliefern, und ist durch das österreichische Urheberrecht geschützt. Sie sind nicht berechtigt, ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der drd GmbH Teile der drd App zu extrahieren, zu kopieren Gesellschaft und/oder wiederzuverwendenDritten in diesem Zusammenhang entstehen, Schadenersatz zu leisten. Sie dürfen vor allem kein Data MiningEine Verletzung von im Eigentum der Gesellschaft oder ihrer verbundenen Unternehmen stehenden Immaterialgüterrechten durch den Lieferanten oder einen Dritten aufgrund von Handlungen, keine Robots die dem Lieferanten zuzurechnen sind, berechtigt die Gesellschaft zum Rücktritt vom Vertrag mittels schriftlicher Erklärung zum darin angeführten Datum, ohne gegenüber dem Lieferanten schadenersatzpflichtig zu werden und unbeschadet sonstiger Rechte der Gesellschaft aufgrund der Verträge bzw. Einkaufsbedingungen. 15.3. Jede vom Lieferanten beabsichtigte Verwendung der im Eigentum der Gesellschaft oder ähnliche Datensammel- ihrer verbundenen Unternehmen stehenden Immaterialgüterrechte bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung seitens der Gesellschaft. 15.4. Für den Fall, dass durch Modifikationen, Verbesserungen, Änderungen und Extraktionsprogramme einsetzensonstige Handlungen in Bezug auf die Immaterialgüterrechte der Gesellschaft neue Immaterialgüterrechte geschaffen werden ("Erfindungen"), so gehören diese Erfindungen automatisch der Gesellschaft und verzichtet der Lieferant auf sämtliche diesbezüglichen Rechte und Ansprüche. Falls notwendig wird der Lieferant voll kooperieren, um Teile die Immaterialgüterrechte bzw. das mit den Erfindungen verbundene Eigentum auf die Gesellschaft zu übertragen. 15.5. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird, behält bzw. erhält der drd App zur Wiederverwendung zu extrahieren. Sie dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung der drd GmbH keine eigene Datenbank herstellen und/Lieferant kein automatisches Nutzungs- oder veröffentlichen, die wesentliche Teile der drd App beinhaltet. Die drd GmbH Facharztdatenbank beruht auf öffentlich zugänglichen Informationen. Die Verknüpfung und Nutzung dieser Daten Verwertungsrecht im Rahmen der drd App ist jedoch eine Eigenschöpfung der drd GmbH und darf nicht extrahiert, kopiert und wiederverwendet werden. drd Grafiken, Logos, Kopfzeilen, Butten-Icons, Scrips und Servicenamen, welche in der drd App enthalten sind oder durch die drd GmbH bereitgestellt werden, stellen die Marken- und Kennzeichnungsrechte der drd GmbH dar und sind durch österreichische und internationale Marken- und Kennzeichnungsregelungen geschützt. Sie dürfen nicht derart verwendet werden, dass die Möglichkeit einer Verwechslung der Zuordnung zur drd GmbH besteht, dort wo keine solche Zuordnung gegeben ist. Des Weiteren dürfen sie nicht zur Herabsetzung oder Diskreditierung der drd GmbH verwendet werden. Alle Marken und Kennzeichen, welche die drd GmbH verwendet und die ihr nicht gehören (Rechte Dritter), sind ebenfalls geschützt und dürfen ebenfalls nicht missbräuchlich und rechtswidrig verwendet werden. Sie dürften die drd Software nur in jenem Umfang verwenden, in Hinblick auf aus dem das für die Bereitstellung der mit Ihnen vereinbaren Services der drd GmbH erforderlich ist und haben dabei das fair use Prinzip einzuhalten. Sie dürfen die Software nicht missbräuchlich oder sonst für eigene Zwecke außerhalb des vertraglichen Verhältnisses mit der drd GmbH verwenden. Sie dürfen insbesondere die drd Software nicht kopieren, in die eigenen Programme inkorporieren, gewerblich nutzen oder sonstwie außerhalb des vertraglichen Verhältnisses mit der drd GmbH und außerhalb des fair use Prinzips verwenden. Unter der Voraussetzung der Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und bei Zahlung der vereinbarten Gebühren erhalten Sie eine beschränkte, einfache, widerrufliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz für den Zugriff und Nutzung der drd App. Die Nutzung ist auf Sie persönlich beschränkt (für Sie oder minderjährige Kinder, für welche Sie erziehungsberechtigt sind) und darf weder durch Dritte noch kommerziell verwendet werden. Sie enthält nicht das Recht, die drd App oder Teile davon zu verändern, zu kopieren, zu extrahieren oder kommerziell zu verwenden. Sie dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der drd GmbH keine Frame- oder sonstige Techniken verwenden, um Marken, Logos oder andere marken- und urheberrechtlich geschützten Informationen (wie Bilder, Texte, Seitenlayout oder Formen) von der drd GmbH zu verwenden. Das gilt auch für die Verwendung von Meta-Tags oder sonstigem verborgenem Text unter Einsatz von Namen oder Marken und Kennzeichen der drd GmbH. Es ist nicht gestattet, Konsultationen mit den Ärzten aufzuzeichnen und/oder derartige Aufzeichnungen in welcher Form auch immer zu verbreiten. Bei Zuwiderhandeln gegen die vorstehenden Bestimmungen, ist die drd GmbH unter anderem berechtigt, den Vertrag mit Ihnen fristlos zu kündigen. Im Falle des begründeten Verdachts, dass Sie gegen die Urheber-, Marken und sonstige Immaterialgüterrechte der drd GmbH oder Dritter, welche der drd GmbH Inhalte zur Verfügung stellen, verstoßen, ist die drd GmbH berechtigt, Sie bis zur Klärung des Sachverhalts für die Nutzung der drd App zu sperrenabgeleitete Erfindungen.

Immaterialgüterrechte. Der gesamte Inhalt der drd App2.1. Plän e, der Ihnen zur Verfügung gestellt wird wie TexteSkizzen, GrafikenKostenvoranschläge und alle sonstigen technischen Unterlagen, Logosdie technische Umsetzung von Plan un gen sowie Prospekte, BilderKataloge, Audio- Muster und Video-clips, digitale Downloads und Datensammlungen ist ähnliches bleiben geistiges Eigentum der drd GmbH Innofreight. Der Kunde erkennt an, dass diese ausschließlich für Innofreight urheberrechtlich geschützt sind. Jede Verwendung, insbesondere die Weitergabe, Vervielfältigung, Reproduktion, Verbreitung und Veröffentlichung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung der Innofreight. Bei Verstößen geg en diese Bestimmung hat der Kun de pro Verstoß eine Konventionalstrafe von € 50.000,00 an Innofreight zu zahlen und wird ein richterliches Mäßigungsrecht ausgeschlossen. 2.2. An den von Innofreight in Zusammenhang mit dem Auftrag geschaffenen Ergebnissen und Inhalten, insbesondere an Werken iSd UrhG, steht dem Kunden mangels abweichender und bei sonstiger Rechtsunwirksamkeit schriftlich zu treffender Vereinbarung ein durch die vollständige Bezahlung aufschiebend bedingtes, nicht exklusives und un übertrag bares Nutzungsrecht (Werknutzungsbewilligung) zu, das sachlich und geographisch vom Auftragszweck begrenzt ist. Durch eine Mitwirkung des Kunden wird kein Nutzungs- oder Verwertungsrecht erworben. 2.3. Der Kunde garantiert Innofreight, durch die oder in Zusammen hang mit der Auftragserteilung, beispielsweise durch die Übermittlung von DrittenDaten oder Unterlagen, inkeine Marken-, Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Kennzeichen- oder sonstigen Rechte Dritter einzugreifen. Der Kunde hält Xxxxxxxxxxx hinsichtlich sämtlicher Ansprüche, insbesondere auch solcher nach MSchG oder UWG, die auf Grund einer Vereinbarung mit der drd GmbH Inhalte zuliefern, von Dritten weg en des Eingriffs in derartige 2.4. Der Erwerb sämtlicher schriftlich vereinbarter Nutzungs- und Verwertungsrechte durch den Kunden erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung sämtlicher Rechnungen an Innofreight. Bis zu diesem Zeitpunkt beh ält sich Innofreight alle Nutzungs- und Verwertungsrechte vor. Innofreight ist durch das österreichische Urheberrecht geschützt. Sie sind nicht zud em berechtigt, ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der drd GmbH Teile der drd App bei Zahlun gsverzug die Unterlassung jeglicher Nutzung von erbrachten Leistungen zu extrahieren, zu kopieren und/oder wiederzuverwenden. Sie dürfen vor allem kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um Teile der drd App zur Wiederverwendung zu extrahieren. Sie dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung der drd GmbH keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentliche Teile der drd App beinhaltet. Die drd GmbH Facharztdatenbank beruht auf öffentlich zugänglichen Informationen. Die Verknüpfung und Nutzung dieser Daten im Rahmen der drd App ist jedoch eine Eigenschöpfung der drd GmbH und darf nicht extrahiert, kopiert und wiederverwendet werden. drd Grafiken, Logos, Kopfzeilen, Butten-Icons, Scrips und Servicenamen, welche in der drd App enthalten sind oder durch die drd GmbH bereitgestellt werden, stellen die Marken- und Kennzeichnungsrechte der drd GmbH dar und sind durch österreichische und internationale Marken- und Kennzeichnungsregelungen geschützt. Sie dürfen nicht derart verwendet werden, dass die Möglichkeit einer Verwechslung der Zuordnung zur drd GmbH besteht, dort wo keine solche Zuordnung gegeben ist. Des Weiteren dürfen sie nicht zur Herabsetzung oder Diskreditierung der drd GmbH verwendet werden. Alle Marken und Kennzeichen, welche die drd GmbH verwendet und die ihr nicht gehören (Rechte Dritter), sind ebenfalls geschützt und dürfen ebenfalls nicht missbräuchlich und rechtswidrig verwendet werden. Sie dürften die drd Software nur in jenem Umfang verwenden, in dem das verlangen sowie ein angemessenes Gebrauchsentgelt für die Bereitstellung der mit Ihnen vereinbaren Services der drd GmbH erforderlich ist und haben dabei das fair use Prinzip einzuhalten. Sie dürfen die Software nicht missbräuchlich oder sonst für eigene Zwecke außerhalb Zeit des vertraglichen Verhältnisses mit der drd GmbH verwenden. Sie dürfen insbesondere die drd Software nicht kopieren, in die eigenen Programme inkorporieren, gewerblich nutzen oder sonstwie außerhalb Gebrauches von zumindest 25 % des vertraglichen Verhältnisses mit der drd GmbH und außerhalb des fair use Prinzips verwenden. Unter der Voraussetzung der Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und bei Zahlung der vereinbarten Gebühren erhalten Sie eine beschränkte, einfache, widerrufliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz für den Zugriff und Nutzung der drd App. Die Nutzung ist auf Sie persönlich beschränkt (für Sie oder minderjährige Kinder, für welche Sie erziehungsberechtigt sind) und darf weder durch Dritte noch kommerziell verwendet werden. Sie enthält nicht das Recht, die drd App oder Teile davon Nettokaufpreises zu verändern, zu kopieren, zu extrahieren oder kommerziell zu verwenden. Sie dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der drd GmbH keine Frame- oder sonstige Techniken verwenden, um Marken, Logos oder andere marken- und urheberrechtlich geschützten Informationen (wie Bilder, Texte, Seitenlayout oder Formen) von der drd GmbH zu verwenden. Das gilt auch für die Verwendung von Meta-Tags oder sonstigem verborgenem Text unter Einsatz von Namen oder Marken und Kennzeichen der drd GmbH. Es ist nicht gestattet, Konsultationen mit den Ärzten aufzuzeichnen und/oder derartige Aufzeichnungen in welcher Form auch immer zu verbreiten. Bei Zuwiderhandeln gegen die vorstehenden Bestimmungen, ist die drd GmbH unter anderem berechtigt, den Vertrag mit Ihnen fristlos zu kündigen. Im Falle des begründeten Verdachts, dass Sie gegen die Urheber-, Marken und sonstige Immaterialgüterrechte der drd GmbH oder Dritter, welche der drd GmbH Inhalte zur Verfügung stellen, verstoßen, ist die drd GmbH berechtigt, Sie bis zur Klärung des Sachverhalts für die Nutzung der drd App zu sperrenverlan gen.

Immaterialgüterrechte. Der gesamte Inhalt (a) Alle aus dem Patent-, Marken-, Musterschutz-, Halbleiterschutz- und/oder Urheberrecht abgeleiteten Rechte an den vereinbarten Leistungen oder sonst aus der drd App, Schaffung der Ihnen dem Kunden zur Verfügung gestellt wird wie Textegestellten Leistungen stehen Kontron bzw. dessen Lizenzgebern zu, Grafikensofern nichts anders vereinbart ist. (b) Der Kunde erhält lediglich das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht, Logos, Bilder, Audio- und Video-clips, digitale Downloads und Datensammlungen diese Leistungen nach vollständiger Bezahlung des vereinbarten Entgelts sowie bei Werkleistungen zusätzlich nach Abnahme der zu erbringenden Arbeitsergebnisse unter Einhaltung der vertraglichen Spezifikationen am vereinbarten Aufstellungsort zum vertragsgegenständlichen Zweck im Ausmaß der erworbenen Anzahl der Lizenzen zu benutzen. (c) Alle anderen Rechte sind Kontron bzw. dessen Lizenzgebern vorbehalten; ohne deren vorheriges schriftliches Einverständnis ist Eigentum der drd GmbH oder von Dritten, die auf Grund einer Vereinbarung mit der drd GmbH Inhalte zuliefern, und ist durch das österreichische Urheberrecht geschützt. Sie sind Kunde daher insbesondere nicht berechtigt, ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung die Software, Datenbanken, graphische Gestaltungen oder sonstige Sachen, an denen Rechte der drd GmbH Teile der drd App zu extrahierenKontron oder Dritter bestehen, zu kopieren und/vervielfältigen, zu ändern, Dritten zugänglich zu machen oder wiederzuverwenden. Sie dürfen vor allem kein Data Mininganders als am vereinbarten Aufstellungsort zum vertragsgegenständlichen Zweck im Ausmaß der erworbenen Anzahl der Lizenzen zu benutzen, keine Robots sofern nicht anders vereinbart oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um Teile sich dies zwingend aus der drd App zur Wiederverwendung zu extrahieren. Sie dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung der drd GmbH keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentliche Teile der drd App beinhaltet. Natur des Auftrages ergibt. (d) Die drd GmbH Facharztdatenbank beruht auf öffentlich zugänglichen Informationen. Die Verknüpfung und Nutzung dieser Daten vorgenannte Rechtseinräumung gilt nicht für im Rahmen der drd App ist jedoch eine Eigenschöpfung der drd GmbH und darf nicht extrahiert, kopiert und wiederverwendet werdenVertragserfüllung verwendete Standardprodukte von Kontron oder Dritter sowie für die Verwendung von Open Source Produkten. drd Grafiken, Logos, Kopfzeilen, Butten-Icons, Scrips und Servicenamen, welche in der drd App enthalten sind oder durch die drd GmbH bereitgestellt Sollten Nutzungsrechte hieran eingeräumt werden, stellen so unterliegt die Marken- und Kennzeichnungsrechte Einräumung gesonderten Lizenzverträgen. (e) Eigentumshinweise, Markenzeichen, Netzkennzeichnungen oder Ähnliches an den Leistungen der drd GmbH dar und sind durch österreichische und internationale Marken- und Kennzeichnungsregelungen geschütztKontron bzw. Sie Dritter dürfen nicht derart verwendet vom Kunden weder entfernt, bearbeitet, verändert noch unleserlich gemacht werden. (f) Auch für den Fall, dass dem Kunden auf Grund einer gesonderten Vereinbarung exklusive Nutzungsrechte an den Arbeitsergebnissen eingeräumt werden, dass die Möglichkeit einer Verwechslung der Zuordnung zur drd GmbH bestehtbleibt Kontron jedenfalls das Recht vorbehalten, dort wo keine solche Zuordnung gegeben istalle den geschaffenen Arbeitsergebnissen zugrunde liegenden allgemeinen Erkenntnisse, eingesetzten Verfahren, Vorgehensmodellen, Methoden, Know-how, etc. Des Weiteren dürfen sie nicht zur Herabsetzung oder Diskreditierung der drd GmbH verwendet werden. Alle Marken und Kennzeichen, welche die drd GmbH verwendet und die ihr nicht gehören (Rechte Dritter), sind ebenfalls geschützt und dürfen ebenfalls nicht missbräuchlich und rechtswidrig verwendet werden. Sie dürften die drd Software nur in jenem Umfang verwenden, in dem das für die Bereitstellung der mit Ihnen vereinbaren Services der drd GmbH erforderlich ist und haben dabei das fair use Prinzip einzuhalten. Sie dürfen die Software nicht missbräuchlich oder sonst für eigene Zwecke außerhalb des vertraglichen Verhältnisses mit der drd GmbH verwenden. Sie dürfen insbesondere die drd Software nicht kopieren, in die eigenen Programme inkorporieren, gewerblich nutzen oder sonstwie außerhalb des vertraglichen Verhältnisses mit der drd GmbH und außerhalb des fair use Prinzips verwenden. Unter der Voraussetzung der Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und bei Zahlung der vereinbarten Gebühren erhalten Sie eine beschränkte, einfache, widerrufliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz für den Zugriff und Nutzung der drd App. Die Nutzung ist auf Sie persönlich beschränkt (für Sie oder minderjährige Kinder, für welche Sie erziehungsberechtigt sind) und darf weder durch Dritte noch kommerziell verwendet werden. Sie enthält nicht das RechtZwischenergebnisse, die drd App oder Teile davon keine kundenspezifischen Informationen beinhalten, uneingeschränkt zu nutzen, zu verändern, zu kopieren, verbreiten und zu extrahieren oder kommerziell zu verwenden. Sie dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der drd GmbH keine Frame- oder sonstige Techniken verwenden, um Marken, Logos oder andere marken- und urheberrechtlich geschützten Informationen (wie Bilder, Texte, Seitenlayout oder Formen) von der drd GmbH zu verwenden. Das gilt auch für die Verwendung von Meta-Tags oder sonstigem verborgenem Text unter Einsatz von Namen oder Marken und Kennzeichen der drd GmbH. Es ist nicht gestattet, Konsultationen mit den Ärzten aufzuzeichnen und/oder derartige Aufzeichnungen in welcher Form auch immer zu verbreiten. Bei Zuwiderhandeln gegen die vorstehenden Bestimmungen, ist die drd GmbH unter anderem berechtigt, den Vertrag mit Ihnen fristlos zu kündigen. Im Falle des begründeten Verdachts, dass Sie gegen die Urheber-, Marken und sonstige Immaterialgüterrechte der drd GmbH oder Dritter, welche der drd GmbH Inhalte zur Verfügung stellen, verstoßen, ist die drd GmbH berechtigt, Sie bis zur Klärung des Sachverhalts für die Nutzung der drd App zu sperren.verwerten

Immaterialgüterrechte. Der gesamte Inhalt der drd App3.5.1 Alle aus dem Patent-, der Ihnen zur Verfügung gestellt wird wie TexteMarken-, GrafikenMusterschutz-, Logos, Bilder, Audio- und Video-clips, digitale Downloads und Datensammlungen ist Eigentum der drd GmbH oder von Dritten, die auf Grund einer Vereinbarung mit der drd GmbH Inhalte zuliefern, und ist durch das österreichische Urheberrecht geschützt. Sie sind nicht berechtigt, ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der drd GmbH Teile der drd App zu extrahieren, zu kopieren Halbleiterschutz- und/oder wiederzuverwendenUrheberrecht abgeleiteten Rechte an den vereinbarten Leistungen oder sonst aus der Schaffung der dem Geschäftspartner zur Verfügung gestellten Leistungen stehen der Informance GmbH bzw. Sie dürfen vor allem kein Data Miningderen Lizenzgebern zu, sofern nicht anders vereinbart. 3.5.2 Der Geschäftspartner erhält lediglich das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht, diese Leistungen nach vollständiger Bezahlung des vereinbarten Entgelts unter Einhaltung der vertraglichen Spezifikationen am vereinbarten Aufstellungsort zum vertragsgegenständlichen Zweck im Ausmaß der erworbenen Anzahl der Lizenzen zu benutzen. 3.5.3 Durch den gegenständlichen Vertrag wird lediglich eine Werknutzungsbewilligung erworben. Durch die Mitwirkung des Geschäftspartners bei der Herstellung oder benutzerspezifischen Anpassung der Software erwirbt der Geschäftspartner keine Robots oder ähnliche Datensammel- Rechte über die im gegenständlichen Vertrag festgelegte Nutzung hinaus. Informance räumt dem Geschäftspartner Nutzungsrechte an Software und Extraktionsprogramme einsetzen, um Teile der drd App zur Wiederverwendung zu extrahierenDatenbanken nur in dem für die Erfüllung des konkreten Vertragsverhältnisses erforderlichen Umfang ein. Sie dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung der drd GmbH keine eigene Datenbank herstellen Ist Vertragsgegenstand die Erstellung und/oder veröffentlichenNutzung von Datenbanken, so erwirbt der Geschäftspartner an der Programmierleistung keine über die wesentliche Teile der drd App beinhaltet. Die drd GmbH Facharztdatenbank beruht auf öffentlich zugänglichen Informationen. Die Verknüpfung und Nutzung dieser Daten im Rahmen der drd App Datenbanknutzung hinausgehenden Rechte. 3.5.4 Alle anderen Rechte sind der Informance GmbH bzw. deren Lizenzgebern vorbehalten. Ohne deren vorheriges schriftliches Einverständnis ist jedoch eine Eigenschöpfung der drd Geschäftspartner daher insbesondere nicht berechtigt, die Software, Datenbanken, graphische Gestaltungen, Dokumentation oder sonstige Sachen, an denen Rechte der Informance GmbH oder Dritter bestehen, zu vervielfältigen, zu ändern, Dritten zugänglich zu machen oder anders als am vereinbarten Aufstellungsort zum vertragsgegenständlichen Zweck im Ausmaß der erworbenen Anzahl der Lizenzen zu benutzen, sofern nicht anders vereinbart oder sich dies zwingend aus der Natur des Auftrages ergibt. 3.5.5 Der Geschäftspartner verpflichtet sich, den Leistungsgegenstand vertragsgemäß zu gebrauchen und darf Informance diesbezüglich schad- und klaglos zu halten. Hinsichtlich der Rechtsfolgen allfälliger Verletzungen von Immaterialgüterrechten Dritter durch den Geschäftspartner oder diesem zurechenbaren Dritten. 3.5.6 Eine Übertragung des Source Codes vom Informance an den Geschäftspartner ist – sofern nicht extrahiertanders schriftlich vereinbart – weder für Standard-, kopiert noch für Individualsoftware geschuldet. 3.5.7 Die Anfertigung von Kopien für Archiv- und wiederverwendet werden. drd GrafikenDatensicherungszwecke ist dem Geschäftspartner unter der Bedingung gestattet, Logos, Kopfzeilen, Butten-Icons, Scrips und Servicenamen, welche dass in der drd App Software kein ausdrückliches Verbot des Lizenzgebers oder Dritter enthalten sind oder ist, und dass sämtliche Copyright- und Eigentumsvermerke in diese Kopien unverändert mit übertragen werden. 3.5.8 Sollte für die Herstellung der Interoperabilität der Software die Offenlegung der Schnittstellen erforderlich sein, so wird dies Informance nur nach gesonderter Beauftragung durchführen, ohne jedoch zur Übernahme eines derartigen Auftrages verpflichtet zu sein. Eine Dekompilierung durch den Geschäftspartner ist nur zulässig, wenn Informance einen derartigen Auftrag ablehnt. In diesem Fall dürfen die drd GmbH bereitgestellt werden, stellen die Marken- und Kennzeichnungsrechte Ergebnisse ausschließlich zur Herstellung der drd GmbH dar und sind durch österreichische und internationale Marken- und Kennzeichnungsregelungen geschützt. Sie dürfen nicht derart verwendet werden, dass die Möglichkeit einer Verwechslung der Zuordnung zur drd GmbH besteht, dort wo keine solche Zuordnung gegeben ist. Des Weiteren dürfen sie nicht zur Herabsetzung oder Diskreditierung der drd GmbH Interoperabilität verwendet werden. Alle Marken und Kennzeichen, welche die drd GmbH verwendet und die ihr nicht gehören (Rechte Dritter), sind ebenfalls geschützt und dürfen ebenfalls nicht missbräuchlich und rechtswidrig verwendet werden. Sie dürften die drd Software nur in jenem Umfang verwenden, in dem das für die Bereitstellung der mit Ihnen vereinbaren Services der drd GmbH erforderlich ist und haben dabei das fair use Prinzip einzuhalten. Sie dürfen die Software nicht missbräuchlich oder sonst für eigene Zwecke außerhalb des vertraglichen Verhältnisses mit der drd GmbH verwenden. Sie dürfen insbesondere die drd Software nicht kopieren, in die eigenen Programme inkorporieren, gewerblich nutzen oder sonstwie außerhalb des vertraglichen Verhältnisses mit der drd GmbH und außerhalb des fair use Prinzips verwenden. Unter der Voraussetzung der Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und bei Zahlung der vereinbarten Gebühren erhalten Sie eine beschränkte, einfache, widerrufliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz für den Zugriff und Nutzung der drd App. Die Nutzung ist Im Fall unzulässiger Dekompilierung hat Informance Anspruch auf Sie persönlich beschränkt (für Sie oder minderjährige Kinder, für welche Sie erziehungsberechtigt sind) und darf weder durch Dritte noch kommerziell verwendet werden. Sie enthält nicht das Recht, die drd App oder Teile davon zu verändern, zu kopieren, zu extrahieren oder kommerziell zu verwenden. Sie dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der drd GmbH keine Frame- oder sonstige Techniken verwenden, um Marken, Logos oder andere marken- und urheberrechtlich geschützten Informationen (wie Bilder, Texte, Seitenlayout oder Formen) von der drd GmbH zu verwenden. Das gilt auch für die Verwendung von Meta-Tags oder sonstigem verborgenem Text unter Einsatz von Namen oder Marken und Kennzeichen der drd GmbH. Es ist nicht gestattet, Konsultationen mit den Ärzten aufzuzeichnen angemessenes Entgelt und/oder derartige Aufzeichnungen in welcher Form auch immer zu verbreitenSchadenersatz. 3.5.9 Eigentumshinweise, Markenzeichen, Netzkennzeichnungen oder Ähnliches an den Leistungen der Informance bzw. Bei Zuwiderhandeln gegen die vorstehenden BestimmungenDritter dürfen vom Geschäftspartner weder entfernt, ist die drd GmbH unter anderem berechtigtbearbeitet, den Vertrag mit Ihnen fristlos zu kündigen. Im Falle des begründeten Verdachts, dass Sie gegen die Urheber-, Marken und sonstige Immaterialgüterrechte der drd GmbH oder Dritter, welche der drd GmbH Inhalte zur Verfügung stellen, verstoßen, ist die drd GmbH berechtigt, Sie bis zur Klärung des Sachverhalts für die Nutzung der drd App zu sperrenverändert noch unleserlich gemacht werden.

Immaterialgüterrechte. Der gesamte Inhalt der drd App, der Ihnen zur Verfügung gestellt wird wie TexteText, GrafikenGrafik, Logos, Bilder, Audio- und Video-clips, digitale Downloads Download und Datensammlungen ist Eigentum der drd GmbH oder von Dritten, die auf Grund einer Vereinbarung mit der drd GmbH Inhalte zuliefern, zuliefern und ist durch das österreichische Urheberrecht geschützt. Sie sind nicht berechtigt, ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der drd GmbH Teile der drd App zu extrahieren, zu kopieren und/oder wiederzuverwenden. Sie dürfen vor allem kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um Teile der drd App zur Wiederverwendung zu extrahieren. Sie dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung der drd GmbH keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentliche Teile der drd App beinhaltet. Die drd GmbH Facharztdatenbank beruht auf öffentlich zugänglichen InformationenInformationen der Landes-Ärztekammern in Österreich. Die Verknüpfung und Nutzung dieser Daten im Rahmen der drd App ist jedoch eine Eigenschöpfung der drd GmbH und darf nicht extrahiert, kopiert und wiederverwendet werden. drd Grafiken, Logos, Kopfzeilen, Butten-Icons, Scrips und Servicenamen, welche in der drd App enthalten sind oder durch die drd GmbH bereitgestellt werdensind, stellen die Marken- und Kennzeichnungsrechte der drd GmbH dar und sind durch österreichische und internationale Marken- und Kennzeichnungsregelungen geschützt. Sie dürfen nicht derart verwendet werden, dass die Möglichkeit einer Verwechslung der Zuordnung zur drd GmbH besteht, dort wo keine solche Zuordnung gegeben ist. Des Weiteren dürfen sie nicht zur Herabsetzung oder Diskreditierung der drd GmbH verwendet werden. Alle Marken und Kennzeichen, welche die drd GmbH verwendet und die ihr nicht gehören (Rechte Dritter), sind ebenfalls geschützt und dürfen ebenfalls nicht missbräuchlich und rechtswidrig verwendet werden. Sie dürften die drd Software nur in jenem Umfang verwenden, in dem das für die Bereitstellung der mit Ihnen vereinbaren Services der drd GmbH erforderlich ist und haben dabei das fair use Prinzip einzuhalten. Sie dürfen die Software nicht missbräuchlich oder sonst für eigene Zwecke außerhalb des vertraglichen Verhältnisses mit der drd GmbH verwenden. Sie dürfen insbesondere die drd Software nicht kopieren, in die eigenen Programme inkorporieren, gewerblich nutzen oder sonstwie außerhalb des vertraglichen Verhältnisses mit der drd GmbH und außerhalb des fair use Prinzips verwenden. Unter der Voraussetzung der Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und bei Zahlung der vereinbarten Gebühren erhalten Sie eine beschränkte, einfache, widerrufliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz für den Zugriff und Nutzung der drd App. Die Nutzung ist auf Sie persönlich beschränkt (für Sie oder minderjährige Kinder, für welche Sie erziehungsberechtigt sind) und darf weder durch Dritte noch kommerziell verwendet werden. Sie enthält nicht das Recht, die drd App oder Teile davon zu verändern, zu kopieren, zu extrahieren oder kommerziell zu verwenden. Sie dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der drd GmbH keine Frame- oder sonstige Techniken verwenden, um Marken, Logos oder andere marken- und urheberrechtlich geschützten Informationen (wie Bilder, Texte, Seitenlayout oder FormenForm) von der drd GmbH zu verwenden. Das gilt auch für die Verwendung von Meta-Tags oder sonstigem verborgenem Text unter Einsatz von Namen oder und Marken und Kennzeichen der drd GmbH. Es ist nicht gestattet, Konsultationen mit den Ärzten aufzuzeichnen und/oder derartige Aufzeichnungen in welcher Form auch immer zu verbreiten. Bei Zuwiderhandeln gegen die vorstehenden Bestimmungen, ist die drd GmbH unter anderem berechtigt, den Vertrag mit Ihnen fristlos zu kündigen. Im Falle des begründeten Verdachts, dass Sie gegen die Urheber-, Marken und sonstige Immaterialgüterrechte der drd GmbH oder Dritter, welche der drd GmbH Inhalte zur Verfügung stellen, verstoßen, ist die drd GmbH berechtigt, Sie bis zur Klärung des Sachverhalts für die von der Nutzung der drd App zu sperren.

Immaterialgüterrechte. Der gesamte Inhalt 8.1 Vorhandene und in die Entwicklung der drd Appjeweiligen Vertragsleistung eingebrachte oder im Zuge der Vertragsleistung von untermStrich entwickelte Know-how, der Ihnen zur Verfügung gestellt wird wie TexteIdeen, GrafikenInformationsblätter, LogosWerbe- und Marketingmaterial, BilderKonzepte, Audio- Skizzen, Entwürfe oder Präsentationen sowie Geschmacksmuster, Erfindungen und Video-clipsPatente bleiben im ausschließlichen geistigen Eigentum von untermStrich. 8.2 Sämtliche das Projekt betreffende Aufzeichnungen, digitale Downloads Unterlagen, Ausarbeitungen und Datensammlungen ist Eigentum der drd GmbH oder von Drittensonstige Dokumente, die auf Grund einer Vereinbarung mit der drd GmbH Inhalte zuliefern, und ist durch das österreichische Urheberrecht geschützt. Sie sind nicht berechtigt, ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der drd GmbH Teile der drd App zu extrahieren, zu kopieren und/oder wiederzuverwenden. Sie dürfen vor allem kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um Teile der drd App zur Wiederverwendung zu extrahieren. Sie dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung der drd GmbH keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentliche Teile der drd App beinhaltet. Die drd GmbH Facharztdatenbank beruht auf öffentlich zugänglichen Informationen. Die Verknüpfung und Nutzung dieser Daten im Rahmen der drd App ist jedoch eine Eigenschöpfung der drd GmbH und darf nicht extrahiert, kopiert und wiederverwendet werden. drd Grafiken, Logos, Kopfzeilen, Butten-Icons, Scrips und Servicenamen, welche in der drd App enthalten sind oder durch die drd GmbH bereitgestellt werden, stellen die Marken- und Kennzeichnungsrechte der drd GmbH dar und sind durch österreichische und internationale Marken- und Kennzeichnungsregelungen geschützt. Sie dürfen nicht derart verwendet werden, dass die Möglichkeit einer Verwechslung der Zuordnung zur drd GmbH besteht, dort wo keine solche Zuordnung gegeben ist. Des Weiteren dürfen sie nicht zur Herabsetzung oder Diskreditierung der drd GmbH verwendet werden. Alle Marken und Kennzeichen, welche die drd GmbH verwendet und die ihr nicht gehören (Rechte Dritter), sind ebenfalls geschützt und dürfen ebenfalls nicht missbräuchlich und rechtswidrig verwendet werden. Sie dürften die drd Software nur in jenem Umfang verwenden, in dem das für die Bereitstellung der mit Ihnen vereinbaren Services der drd GmbH erforderlich ist und haben dabei das fair use Prinzip einzuhalten. Sie dürfen die Software nicht missbräuchlich oder sonst für eigene Zwecke außerhalb des vertraglichen Verhältnisses mit der drd GmbH verwenden. Sie dürfen insbesondere die drd Software nicht kopieren, in die eigenen Programme inkorporieren, gewerblich nutzen oder sonstwie außerhalb des vertraglichen Verhältnisses mit der drd GmbH und außerhalb des fair use Prinzips verwenden. Unter der Voraussetzung der Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und bei Zahlung der vereinbarten Gebühren erhalten Sie eine beschränkte, einfache, widerrufliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz für den Zugriff und Nutzung der drd App. Die Nutzung ist auf Sie persönlich beschränkt (für Sie oder minderjährige Kinder, für welche Sie erziehungsberechtigt sind) und darf weder durch Dritte noch kommerziell verwendet werden. Sie enthält nicht das Recht, die drd App oder Teile davon zu verändern, zu kopieren, zu extrahieren oder kommerziell zu verwenden. Sie dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der drd GmbH keine Frame- oder sonstige Techniken verwenden, um Marken, Logos oder andere marken- und urheberrechtlich geschützten Informationen (wie Bilder, Texte, Seitenlayout oder Formen) von der drd GmbH zu verwenden. Das gilt auch für die Verwendung von Meta-Tags oder sonstigem verborgenem Text unter Einsatz von Namen oder Marken und Kennzeichen der drd GmbH. Es ist nicht gestattet, Konsultationen mit den Ärzten aufzuzeichnen und/oder derartige Aufzeichnungen anderen Partei – in welcher Form auch immer – übermittelt wurden, bleiben im ausschließlichen Eigentum der übermittelnden Partei. Sie sind von der erhaltenden Partei als vertraulich zu verbreitenbehandeln, ausschließlich für die Arbeit während der Vertragsdauer zu verwenden und auf Wunsch der anderen Partei unverzüglich zurückzugeben. Diese Geheimhaltungsverpflichtung endet fünf Jahre nach Beendigung der jeweiligen Geschäftsbeziehung. Sofern untermStrich Dritte mit der Erbringung der Vertragsleistung beauftragt, hat es diese ebenfalls zur vorgesehenen Geheimhaltung zu verpflichten. 8.3 Werden einer Leistung von untermStrich Angaben, Dokumente, Pläne oder anderweitig schutzfähige Werke von Seiten des Kunden oder von Dritten, mit dem Kunden in Zusammenhang stehenden Personen zugrunde gelegt, ist der Kunde verpflichtet, für die Einräumung sämtlicher zur Werknutzung erforderlicher Urheberrechte Sorge zu tragen. 8.4 Soweit nicht vertraglich gesondert geregelt, räumt untermStrich dem Kunden, ausschließlich zur Erfüllung des Zweckes des jeweiligen Vertrages, das örtlich unbeschränkte, zeitlich unbefristete, nicht-ausschließliche Recht ein, nach Zahlung der entsprechenden Vergütung die vom Kunden als Standardprodukt gekaufte oder individuell für ihn erstellte Software sowie ggf. deren Anpassungen und Aktualisierungen zu nutzen, und zwar im Ausmaß der erworbenen Anzahl an Lizenzen für die gleichzeitige Nutzung auf mehreren Arbeitsplätzen („Floating License“). Das Nutzungsrecht umfasst die Installation sowie das Laden, Anzeigen und Ablaufenlassen der Software. 8.5 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu vermieten oder in sonstiger Weise unterzulizensieren, öffentlich zugänglich zu machen oder wiederzugeben oder in sonstiger Weise Dritten zur Verfügung zu stellen. Die Rechte des Kunden aus § 69d UrhG bleiben unberührt. Die Einhaltung dieser Bestimmung stellt eine wesentliche Vertragspflicht dar. Bei Zuwiderhandeln Verstoß gegen die vorstehenden Bestimmungen, ist die drd GmbH unter anderem berechtigt, den Vertrag mit Ihnen fristlos zu kündigendiese Ziffer 8.5 kann untermStrich Schadensersatz in Höhe des tatsächlich eingetretenen Schadens oder pauschaliert in Höhe der fünffachen Lizenzgebühr der betroffenen Software verlangen. Im Falle des begründeten VerdachtsBeim pauschalierten Schadensersatz steht dem Kunden der Gegenbeweis offen, dass Sie gegen ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als der pauschalierte Schadensersatz. 8.6 Der Kunde darf nach den folgenden Regeln und nach Durchführung der folgenden Vorgänge zeitlich unbefristet überlassene Software an einen Dritten weitergeben: - Soweit die Urheber-Software dem Kunden von untermStrich auf einem Datenträger ausgehändigt wurde, Marken darf nur der Original-Datenträger weitergegeben werden. - Der Kunde löscht alle anderen Kopien der Software (gleich in welchem Stand), insbesondere auf Datenträgern und sonstige Immaterialgüterrechte der drd GmbH in Fest- oder DritterArbeitsspeichern. Ist er aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen zur Aufbewahrung verpflichtet, welche der drd GmbH Inhalte zur Verfügung stellen, verstoßen, ist die drd GmbH berechtigt, Sie bis zur Klärung des Sachverhalts für darf er ein Archivexemplar behalten. Er gibt die Nutzung der drd App Software endgültig auf. - Die Weitergabe an den Dritten erfolgt auf Dauer. Es erfolgen keine Vermietung, kein Verleih oder andere befristete Weitergaben. 8.7 Der Kunde darf die Schnittstelleninformationen der Programme nur in den Schranken des § 69e UrhG dekompilieren und erst dann, wenn er schriftlich untermStrich von seinem Vorhaben unterrichtet und mit einer Frist von zumindest zwei Wochen um Überlassung der erforderlichen Schnittstelleninformationen gebeten hat. 8.8 Der Kunde ist verpflichtet, Eigentumshinweise, Markenzeichen, Netzkennzeichnungen, etc., die an den gelieferten Vertragsgegenständen angebracht oder diesen beigefügt sind, weder zu sperrenentfernen, noch zu bearbeiten, noch zu verändern, noch unleserlich zu machen. 8.9 Wird der Kunde bei gewöhnlichem Gebrauch des Vertragsgegenstandes wegen Verletzung von Schutzrechten Dritter in Anspruch genommen, so hat er untermStrich darüber unverzüglich, spätestens jedoch binnen zwei Werktagen, schriftlich in Kenntnis zu setzen. Er wird sich gegenüber dem Anspruchsteller aller Äußerungen, Anerkenntnisse oder gar Regelungsvorschläge vorenthalten. untermStrich wird den Anspruch abwehren oder den Vertragsgegenstand entsprechend umbauen. Sollte dem Kunden die vertragsmäßige Nutzung des Produkts aufgrund eines Eingriffs in bestehende Schutzrechte Dritter auf Dauer untersagt werden, so wird untermStrich je nach Wirtschaftlichkeit - den Vertragsgegenstand so modifizieren, dass keine Rechtsverletzung erfolgt oder - die notwendigen Rechte an den verletzten Schutzrechten für den Kunden erwerben. 8.10 untermStrich übernimmt keinerlei Haftung für Abkommen oder Vergleiche, die der Kunde ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von untermStrich abgeschlossen hat sowie in Bezug auf Verfahren, die (auch) andere, als die von untermStrich verkaufte und/oder erzeugte Produkte betreffen. 8.11 Der Kunde hält untermStrich bei Verletzungen von Schutzrechten Dritter schad- und klaglos in Bezug auf: - Vertragsgegenstände, die ausschließlich auf der Grundlage von Zeichnungen, Plänen oder anderen Vorgaben des Kunden erstellt wurden; - Komponenten, Teile, etc., die untermStrich vom Kunden zur Verfügung gestellt wurden; - Ansprüche, die aus dem Einbau, Gebrauch, der Entwicklung oder Änderung des Vertragsgegenstandes durch den Kunden oder durch einen vom Kunden beauftragten Dritten herrühren.

Immaterialgüterrechte. Der gesamte Inhalt Eine anderslautende, schriftliche Vereinbarung zwischen dem Aus- steller und der drd AppMCH vorbehalten, darf der Ihnen zur Verfügung gestellt wird wie Texte, Grafiken, Logos, Bilder, Audio- Aussteller die Wort- und Video-clips, digitale Downloads und Datensammlungen ist Eigentum Bildmarken der drd GmbH oder von Dritten, die auf Grund einer Vereinbarung mit der drd GmbH Inhalte zuliefern, und ist durch das österreichische Urheberrecht geschützt. Sie sind nicht berechtigt, ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der drd GmbH Teile der drd App zu extrahieren, zu kopieren und/oder wiederzuverwenden. Sie dürfen vor allem kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um Teile der drd App zur Wiederverwendung zu extrahieren. Sie dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung der drd GmbH keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentliche Teile der drd App beinhaltet. Die drd GmbH Facharztdatenbank beruht auf öffentlich zugänglichen Informationen. Die Verknüpfung und Nutzung dieser Daten Ausstellung nur im Rahmen und für die Zwecke sei- ner Teilnahme an der drd App Ausstellung verwenden. Die MCH stellt das zu verwendende Material dem Aussteller kostenlos zum Download zur Verfügung. Nach Abschluss der Ausstellung ist jedoch eine Eigenschöpfung der drd GmbH Aussteller ver- pflichtet, auf die weitere Verwendung der Wort- und darf nicht extrahiert, kopiert und wiederverwendet werdenBildmarken zu verzichten. drd Grafiken, Logos, Kopfzeilen, Butten-Icons, Scrips und Servicenamen, welche in Der Aussteller gewährleistet gegenüber der drd App enthalten sind oder durch die drd GmbH bereitgestellt werden, stellen die Marken- und Kennzeichnungsrechte der drd GmbH dar und sind durch österreichische und internationale Marken- und Kennzeichnungsregelungen geschützt. Sie dürfen nicht derart verwendet werdenMCH, dass die Möglichkeit einer Verwechslung vom Aussteller der Zuordnung zur drd GmbH bestehtMCH überlassenen Immaterialgüterrechte (z.B. Daten, dort wo Texte und Fotos, Logos) inhaltlich korrekt sind und keine solche Zuordnung gegeben ist. Des Weiteren dürfen sie nicht zur Herabsetzung oder Diskreditierung der drd GmbH verwendet werden. Alle Marken und Kennzeichen, welche die drd GmbH verwendet und die ihr nicht gehören (Rechte Dritter), sind ebenfalls geschützt insbesondere Urheber-, Persönlichkeits-, Marken-, oder Designrechte verletzen, und dürfen ebenfalls nicht missbräuchlich gegen wettbewerbsrechtliche oder andere gesetzliche Vorschriften verstossen. Der Aussteller darf von seinem Stand und rechtswidrig verwendet werden. Sie dürften die drd Software nur in jenem Umfang verwendenseinen Ausstellungsgütern Aufnahmen (z.B. Ton, in dem das für die Bereitstellung der mit Ihnen vereinbaren Services der drd GmbH erforderlich ist und haben dabei das fair use Prinzip einzuhalten. Sie dürfen die Software nicht missbräuchlich oder sonst Film, Fotografie) machen, diese für eigene kommerzielle Zwecke außerhalb des vertraglichen Verhältnisses verwenden und verbreiten. Er ist aber ver- pflichtet, die Persönlichkeitsrechte von allenfalls darauf abgebildeten oder hörbaren Personen zu respektieren und alle notwendigen Zu- stimmungen schriftlich einzuholen. Die Aufnahme von anderen Teil- nehmern der Ausstellung, Besuchern, anderen Ständen und anderen Ausstellungsgütern sowie der Ausstellung als solcher für kommerzi- elle Zwecke ist hingegen nur mit der drd GmbH verwendenvorgängigen schriftlichen Zu- stimmung der MCH erlaubt. Sie dürfen insbesondere Die MCH kann die drd Software nicht kopierenZustimmung von Be- dingungen abhängig machen (z.B. Zustimmung der betroffenen Per- sonen, in Bezahlung eines Entgelts, Beauftragung des offiziellen Part- ners für Fotografie etc.). Der Aussteller ermächtigt die eigenen Programme inkorporierenMCH, gewerblich nutzen oder sonstwie außerhalb des vertraglichen Verhältnisses mit der drd GmbH Aufnahmen (z.B. Ton, Film, Fo- tografie) von seinem Stand und außerhalb des fair use Prinzips verwenden. Unter der Voraussetzung der Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und bei Zahlung der vereinbarten Gebühren erhalten Sie eine beschränkte, einfache, widerrufliche, nicht übertragbare seinen Ausstellungsgütern für eigene kommerzielle und nicht unterlizenzierbare Lizenz für den Zugriff kommerzielle Zwecke der MCH zu machen, diese zu verwenden und Nutzung zu verbreiten (z.B. Bewerbung der drd AppAusstel- lung in digitalen Medien, Katalogen, Archivsammlung etc.). Die Nutzung ist auf Sie persönlich beschränkt (für Sie MCH beachtet die Persönlichkeitsrechte der abgebildeten oder minderjährige Kinder, für welche Sie erziehungsberechtigt sind) hörbaren Personen und darf weder durch Dritte noch kommerziell verwendet werden. Sie enthält nicht das Recht, die drd App oder Teile davon zu verändern, zu kopieren, zu extrahieren oder kommerziell zu verwenden. Sie dürfen ohne ausdrückliche schriftliche holt ihre Zustimmung der drd GmbH keine Frame- oder sonstige Techniken verwenden, um Marken, Logos oder andere marken- und urheberrechtlich geschützten Informationen (wie Bilder, Texte, Seitenlayout oder Formen) von der drd GmbH zu verwenden. Das gilt auch für die Verwendung von Meta-Tags oder sonstigem verborgenem Text unter Einsatz von Namen oder Marken und Kennzeichen der drd GmbH. Es ist nicht gestattet, Konsultationen mit den Ärzten aufzuzeichnen und/oder derartige Aufzeichnungen in welcher Form auch immer zu verbreiten. Bei Zuwiderhandeln gegen die vorstehenden Bestimmungen, ist die drd GmbH unter anderem berechtigt, den Vertrag mit Ihnen fristlos zu kündigen. Im Falle des begründeten Verdachts, dass Sie gegen die Urheber-, Marken und sonstige Immaterialgüterrechte der drd GmbH oder Dritter, welche der drd GmbH Inhalte zur Verfügung stellen, verstoßen, ist die drd GmbH berechtigt, Sie bis zur Klärung des Sachverhalts für die Nutzung der drd App zu sperrenein.

Immaterialgüterrechte. 10.1 Die Rechte an den von Heyde spezifisch für den Kunden entwickel- ten Arbeitsergebnissen stehen Heyde zu. Der gesamte Inhalt Kunde erhält an die- sen Arbeitsergebnissen gegen Bezahlung der drd AppVergütung ein zeitlich und örtlich unbeschränktes, der Ihnen zur Verfügung gestellt wird wie Textenicht ausschliessliches Nutzungs- und Änderungsrecht zum Eigengebrauch. 10.2 An von Heyde selbst hergestellter Software sowie an von Heyde er- stellten Skripten, Grafiken, Logos, Bilder, Audio- Parametrisierungen und VideoAdd-clips, digitale Downloads und Datensammlungen ist Eigentum der drd GmbH oder von Drittenons zu Standardsoft- ware, die auf Grund einer Vereinbarung mit der drd GmbH Inhalte zuliefern, und ist durch das österreichische Urheberrecht geschützt. Sie sind nicht berechtigt, ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der drd GmbH Teile der drd App zu extrahieren, zu kopieren und/oder wiederzuverwenden. Sie dürfen vor allem kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um Teile der drd App zur Wiederverwendung zu extrahieren. Sie dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung der drd GmbH keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentliche Teile der drd App beinhaltet. Die drd GmbH Facharztdatenbank beruht auf öffentlich zugänglichen Informationen. Die Verknüpfung und Nutzung dieser Daten im Rahmen Sinne von Ziffer 10.1 spezifisch für den Kunden entwickelt wurden, erhält der drd App ist jedoch eine Eigenschöpfung Kunde gegen Bezahlung der drd GmbH Vergü- tung ein nicht übertragbares und darf nicht extrahiertausschliessliches Nutzungs- recht zum Eigengebrauch. Das Nutzungsrecht kann nach Massgabe der Vertragsurkunde zeitlich, kopiert und wiederverwendet werden. drd Grafiken, Logos, Kopfzeilen, Butten-Icons, Scrips und Servicenamen, welche in örtlich oder sachlich weiter beschränkt sein. 10.3 Bei Drittsoftwäre erhält der drd App enthalten sind oder durch die drd GmbH bereitgestellt werden, stellen die Marken- und Kennzeichnungsrechte Kunde gegen Bezahlung der drd GmbH dar und sind durch österreichische und internationale Marken- und Kennzeichnungsregelungen geschützt. Sie dürfen nicht derart verwendet werden, dass die Möglichkeit einer Verwechslung der Zuordnung zur drd GmbH besteht, dort wo keine solche Zuordnung gegeben ist. Des Weiteren dürfen sie nicht zur Herabsetzung oder Diskreditierung der drd GmbH verwendet werden. Alle Marken und Kennzeichen, welche die drd GmbH verwendet und die ihr nicht gehören (Rechte Dritter), sind ebenfalls geschützt und dürfen ebenfalls nicht missbräuchlich und rechtswidrig verwendet werden. Sie dürften die drd Software nur in jenem Umfang verwenden, in dem Vergütung das für die Bereitstellung der mit Ihnen vereinbaren Services der drd GmbH erforderlich ist und haben dabei das fair use Prinzip einzuhalten. Sie dürfen die Software nicht missbräuchlich oder sonst für eigene Zwecke außerhalb des vertraglichen Verhältnisses mit der drd GmbH verwenden. Sie dürfen insbesondere die drd Software nicht kopieren, in die eigenen Programme inkorporieren, gewerblich nutzen oder sonstwie außerhalb des vertraglichen Verhältnisses mit der drd GmbH und außerhalb des fair use Prinzips verwenden. Unter der Voraussetzung der Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und bei Zahlung der vereinbarten Gebühren erhalten Sie eine beschränkte, einfache, widerruflichevom Programmhersteller gewährte, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz ausschliessliche Recht, die in der Auftragsbestätigung aufgeführten Programme gemäss den Lizenzbestimmungen des Herstellers zum Eigengebrauch zu nutzen. Inhalt und Umfang des Rechts auf Nut- zung der Programme richten sich ausschliesslich nach den Lizenz- bestimmungen des Programmherstellers. Ansprüche gegen Xxxxx in Zusammenhang mit der Verwendung der Programme sind in je- dem Fall soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen. 10.4 Jede durch die Lizenzbestimmungen nicht ausdrücklich erlaubte Weitergabe von Kopien von Programmen, Skripten, Parametrisie- rungen und Add-ons oder deren Offenlegung an Dritte ist untersagt. Bei Zuwiderhandlung schuldet der Kunde Heyde eine Konventional- strafe in Höhe des zwanzigfachen (bei wiederkehrenden Vergütun- gen jährlichen) Lizenzpreises. Ausserdem verpflichtet sich der Xxxxx, Xxxxx von sämtlichen Schäden und Forderungen aufgrund der unberechtigten Weitergabe oder Offenlegung vollumfänglich frei- zustellen. Der Kunde nimmt in dieser Hinsicht zur Kenntnis, dass die Skripte, Parametrisierungen und Add-ons wertvolles Know-how und Geschäftsgeheimnisse von Heyde enthalten. 10.5 Soweit in den Lizenzbedingungen nicht abweichend geregelt und so- weit nichts anderes vereinbart wird, ist ein Lizenzvertrag, unter dem eine wiederkehrende Vergütung geschuldet ist (Subscription), für eine feste Dauer von einem Jahr abgeschlossen. Im Anschluss da- ran verlängert sich der Lizenzvertrag automatisch um ein Jahr, so- fern er nicht durch eine der Vertragsparteien mit einer Frist von drei Monaten auf das Ende eines Vertragsjahres gekündigt wird. Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung durch Heyde bei einer Ver- letzung der Lizenzbestimmungen durch den Zugriff und Nutzung der drd AppKunden ist vorbehalten. Die Nutzung ist Lizenzgebühren können auf Sie persönlich beschränkt den Zeitpunkt der Vertragsverlän- gerung erhöht werden; Heyde teilt dem Kunden die neu geltenden Lizenzgebühren spätestens vier Monate vor dem Verlängerungsda- tum mit. 10.6 Falls und soweit zwischen den Parteien vereinbart, können Lizenzer- teilungen gegen wiederkehrende Vergütung (für Sie oder minderjährige KinderSubscriptions) War- tungs- und Supportleistungen beinhalten, für welche Sie erziehungsberechtigt sind) und darf weder durch Dritte noch kommerziell verwendet werdendann die Rege- lungen in Ziffer 12 gelten. 10.7 Programme können Open-Source-Lizenzbedingungen unterliegen bzw. Sie enthält nicht das Recht, die drd App oder Teile davon zu verändern, zu kopieren, zu extrahieren oder kommerziell zu verwenden. Sie dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der drd GmbH keine Frame- oder sonstige Techniken verwenden, um Marken, Logos oder andere marken- und urheberrechtlich geschützten Informationen (wie Bilder, Texte, Seitenlayout oder Formen) von der drd GmbH zu verwenden. Das gilt auch für die Verwendung von MetaOpen-Tags oder sonstigem verborgenem Text unter Einsatz von Namen oder Marken und Kennzeichen der drd GmbH. Es ist nicht gestattet, Konsultationen mit den Ärzten aufzuzeichnen und/oder derartige Aufzeichnungen in welcher Form auch immer zu verbreiten. Bei Zuwiderhandeln gegen die vorstehenden Bestimmungen, ist die drd GmbH unter anderem berechtigt, den Vertrag mit Ihnen fristlos zu kündigen. Im Falle des begründeten Verdachts, dass Sie gegen die Urheber-, Marken und sonstige Immaterialgüterrechte der drd GmbH oder Dritter, welche der drd GmbH Inhalte zur Verfügung stellen, verstoßen, ist die drd GmbH berechtigt, Sie bis zur Klärung des Sachverhalts für die Nutzung der drd App zu sperrenSource-Software enthalten.

Immaterialgüterrechte. 4.1. Lizenzen im Zusammenhang mit vertraglichen Leistun- gen, Rechte Dritter, Schad- und Klagloshaltung 4.1.1. Sind für die Verwendung einer vertragsgegenständli- chen Ware oder Leistung (nachfolgend jeweils „Ver- tragsgegenstand“) Lizenzen erforderlich, gelten sämtli- che dieser Lizenzen mit dem Tag der Bezahlung des ver- einbarten Preises ohne gesonderte Vergütung (Lizenz- gebühr) als dem FSW eingeräumt. Der gesamte Inhalt FSW hat hinsicht- lich dieser Lizenzen das Recht, sämtlichen Tochterge- sellschaften des FSW Sublizenzen einzuräumen, so- dass die Nutzung des Vertragsgegenstandes innerhalb der drd Appgesamten FSW Familie sachlich und zeitlich unein- geschränkt möglich ist. Sollte die Vertragspartner:in hin- sichtlich der erforderlichen Lizenzen selbst Lizenzneh- merin sein, ist sie verpflichtet, vorab von ihrer Lizenzge- berin die Genehmigung zur Einräumung der Ihnen genannten Lizenzen als Sublizenzen einzuholen. 4.1.2. Die Vertragspartner:in garantiert, dass die Vertragsge- genstände frei von Rechten Dritter, insbesondere von Urheberrechten, Persönlichkeitsrechten, Marken- oder anderen Kennzeichenrechten sind, bzw. sie berechtigt ist, dem FSW die im vorigen Punkt genannten Lizenzen einzuräumen und daher keine rechtlichen Bindungen Dritten gegenüber bestehen, die die Verwendung der Vertragsgegenstände ausschließen, einschränken, oder den FSW nachträglich zur Verfügung gestellt wird wie TexteZahlung einer zusätzlichen Vergütung verpflichten. Die Vertragspartner:in hält den FSW hinsichtlich dieser Garantien unabhängig von ei- nem Verschulden vollumfänglich schad- und klaglos. 4.2. Nutzungsrechte im Zusammenhang mit für den FSW er- stellten Werken Handelt es sich beim Vertragsgegenstand um die Erstel- lung von Texten, GrafikenBildern, Fotos, Videos, Logos, BilderDesigns, Audio- und Video-clipsWerken, digitale Downloads und Datensammlungen ist Eigentum der drd GmbH Inhalten oder von Dritten, die auf Grund einer Vereinbarung mit der drd GmbH Inhalte zuliefern, und ist durch das österreichische Urheberrecht geschützt. Sie sind nicht berechtigt, ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der drd GmbH Teile der drd App zu extrahieren, zu kopieren und/oder wiederzuverwenden. Sie dürfen vor allem kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um Teile der drd App zur Wiederverwendung zu extrahieren. Sie dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung der drd GmbH keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentliche Teile der drd App beinhaltet. Die drd GmbH Facharztdatenbank beruht auf öffentlich zugänglichen Informationen. Die Verknüpfung und Nutzung dieser Daten im Rahmen der drd App ist jedoch eine Eigenschöpfung der drd GmbH und darf nicht extrahiert, kopiert und wiederverwendet werden. drd Grafiken, Logos, Kopfzeilen, Butten-Icons, Scrips und Servicenamen, welche in der drd App enthalten sind oder durch die drd GmbH bereitgestellt werden, stellen die Marken- und Kennzeichnungsrechte der drd GmbH dar und sind durch österreichische und internationale Marken- und Kennzeichnungsregelungen geschützt. Sie dürfen nicht derart verwendet werden, dass die Möglichkeit einer Verwechslung der Zuordnung zur drd GmbH besteht, dort wo keine solche Zuordnung gegeben ist. Des Weiteren dürfen sie nicht zur Herabsetzung oder Diskreditierung der drd GmbH verwendet werden. Alle Marken und Kennzeichen, welche die drd GmbH verwendet und die ihr nicht gehören sonstigen immateriellen Gütern jeglicher Art für den FSW (Rechte Dritternachfolgend jeweils „Werk“), sind ebenfalls geschützt erwirbt der FSW mit vollständiger Bezahlung des Preises exklusiv sämtliche übertragbaren urheberrechtlichen und dürfen ebenfalls nicht missbräuchlich und rechtswidrig verwendet werden. Sie dürften die drd Software nur in jenem Umfang verwendensonstigen Rechte, in dem das für die Bereitstellung der mit Ihnen vereinbaren Services der drd GmbH erforderlich ist und haben dabei das fair use Prinzip einzuhalten. Sie dürfen die Software nicht missbräuchlich oder sonst für eigene Zwecke außerhalb des vertraglichen Verhältnisses mit der drd GmbH verwenden. Sie dürfen insbesondere die drd Software nicht kopierenein unbeschränk- tes Werknutzungsrecht, in die eigenen Programme inkorporieren, gewerblich nutzen oder sonstwie außerhalb des vertraglichen Verhältnisses mit der drd GmbH und außerhalb des fair use Prinzips verwenden. Unter der Voraussetzung der Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und bei Zahlung der vereinbarten Gebühren erhalten Sie eine beschränkte, einfache, widerrufliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz für den Zugriff und Nutzung der drd App. Die Nutzung ist auf Sie persönlich beschränkt (für Sie oder minderjährige Kinder, für welche Sie erziehungsberechtigt sind) und darf weder durch Dritte noch kommerziell verwendet werden. Sie enthält nicht das Recht, die drd App oder Teile davon zu verändern, zu kopieren, zu extrahieren oder kommerziell zu verwenden. Sie dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der drd GmbH keine Frame- oder sonstige Techniken verwenden, um Marken, Logos oder andere marken- und urheberrechtlich geschützten Informationen (wie Bilder, Texte, Seitenlayout oder Formen) von der drd GmbH zu verwenden. Das gilt auch für die Verwendung von Meta-Tags oder sonstigem verborgenem Text unter Einsatz von Namen oder Marken und Kennzeichen der drd GmbH. Es ist nicht gestattet, Konsultationen mit den Ärzten aufzuzeichnen und/oder derartige Aufzeichnungen in welcher Form auch immer zu verbreiten. Bei Zuwiderhandeln gegen die vorstehenden Bestimmungen, ist die drd GmbH unter anderem berechtigt, den Vertrag mit Ihnen fristlos zu kündigen. Im Falle des begründeten Verdachts, dass Sie gegen die Urheber-, Marken und sonstige Immaterialgüterrechte der drd GmbH oder Dritter, welche der drd GmbH Inhalte zur Verfügung stellen, verstoßen, ist die drd GmbH berechtigt, Sie bis zur Klärung des Sachverhalts für die Nutzung der drd App zu sperrenam Werk.

Immaterialgüterrechte. Der gesamte Inhalt der drd App, der Ihnen zur Verfügung gestellt wird wie Texte, Grafiken, Logos, Bilder, Audio- und Video-clips, digitale Downloads und Datensammlungen 15.1 Stämpfli ist Eigentum der drd GmbH oder von Dritten, die auf Grund einer Vereinbarung mit der drd GmbH Inhalte zuliefern, und ist durch das österreichische Urheberrecht geschützt. Sie sind nicht berechtigt, ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der drd GmbH Teile der drd App zu extrahieren, zu kopieren auf Werken und Designs einen Hinweis auf ihre Urheberschaft und/oder wiederzuverwendenauf ihre Mitwirkung bei der Schaffung eines Werks bzw. Sie dürfen vor allem kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um Teile der drd App zur Wiederverwendung zu extrahieren. Sie dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung der drd GmbH keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentliche Teile der drd App beinhaltet. Die drd GmbH Facharztdatenbank beruht auf öffentlich zugänglichen Informationen. Die Verknüpfung und Nutzung dieser Daten Designs anzubringen. 15.2 Erschafft Stämpfli im Rahmen einer Leistung für den Kunden ein urheberrechtlich geschütztes Werk i.S. von Art. 2 URG oder ein eintragungsfähiges Design, stehen Stämpfli die Eigentums- und Registrationsrechte zu. Eine Eigentumsübertragung (exkl. der drd App Urheberpersönlichkeitsrechte) an den Kunden erfolgt nur, wenn dies explizit in einem Einzelvertrag schriftlich vereinbart wurde. 15.3 Unabhängig davon, ob das Werk oder das Design ausschliesslich für den Kunden geschaffen wurde oder es Teil einer standardisierten Leistung von Stämpfli ist, beurteilen sich dessen Verwendungsbefugnisse nach der Zweckübertragungstheorie. Dem Kunden werden demnach nur jene Verwendungsbefugnisse übertragen, die für die Erfüllung des Vertragszwecks notwendig sind. Von der Zweckübertragung stets ausgenommen ist jedoch das Recht zur Unterlizenzierung oder Weiterentwicklung durch den Kunden, vorbehältlich einer expliziten schriftlichen Erlaubnis in einem Einzelvertrag. 15.4 Jegliche Übertragung von Eigentumsrechten oder Verwendungsbefugnissen an den Kunden setzt die vollständige Bezahlung des Entgelts für die entsprechende Leistung voraus. 15.5 Bei einer schuldhaften Überschreitung der Verwendungsbefugnisse bzw. deren Missbrauch schuldet der Kunden eine Eigenschöpfung Konventionalstrafe von 10 000 Franken, sofern in einem Einzelvertrag oder den spezifischen Vertragsbestimmungen nicht eine höhere Konventionalstrafe vorgesehen ist. Sind dadurch die Schadenersatzforderungen von Stämpfli nicht abgedeckt, kann Stämpfli den weiteren Schaden geltend machen. Die Bezahlung der drd GmbH Konventionalstrafe befreit den Kunden nicht von der Erfüllung der vertraglichen Pflichten. Es ist Stämpfli ausserdem unbenommen, dem Kunden darüber hinaus die weitere Verwendung des Werks bzw. des Designs zu untersagen oder diese zu beschränken (sogenannte Realexekution). 15.6 Die Bestimmungen in Ziff. 15.1 ff. gelten mutatis mutandis auch, wenn Stämpfli ausserhalb eines Auftrags in eigenen Angeboten, Bewerbungen und darf wettbewerbsähnlichen Verfahren (z.B. Pitches) den Empfängerinnen und Empfängern urheberrechtlich geschützte Werke überlässt. Die Empfängerinnen und Empfänger sind verpflichtet, übergebene Werke in physischer oder elektronischer Form unaufgefordert zu vernichten bzw. zu löschen, wenn die angestrebte Vertragsbeziehung zwischen Stämpfli und ihnen nicht extrahiertzustande kommt. Verletzen die Empfängerinnen und Empfänger das Urheberrecht von Stämpfli, kopiert und wiederverwendet werdenso sind sie verpflichtet, den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. drd Grafiken, Logos, Kopfzeilen, Butten-Icons, Scrips und Servicenamen, welche Sie schulden ohne weiteren Nachweis mindestens einen pauschalierten Schadenersatz in der drd App enthalten sind oder durch die drd GmbH bereitgestellt werden, stellen die Marken- und Kennzeichnungsrechte der drd GmbH dar und sind durch österreichische und internationale Marken- und Kennzeichnungsregelungen geschützt. Sie dürfen nicht derart verwendet werden, dass die Möglichkeit einer Verwechslung der Zuordnung zur drd GmbH besteht, dort wo keine solche Zuordnung gegeben ist. Des Weiteren dürfen sie nicht zur Herabsetzung oder Diskreditierung der drd GmbH verwendet werden. Alle Marken und Kennzeichen, welche die drd GmbH verwendet und die ihr nicht gehören (Rechte Dritter), sind ebenfalls geschützt und dürfen ebenfalls nicht missbräuchlich und rechtswidrig verwendet werden. Sie dürften die drd Software nur in jenem Umfang verwenden, in dem das für die Bereitstellung der mit Ihnen vereinbaren Services der drd GmbH erforderlich ist und haben dabei das fair use Prinzip einzuhalten. Sie dürfen die Software nicht missbräuchlich oder sonst für eigene Zwecke außerhalb des vertraglichen Verhältnisses mit der drd GmbH verwenden. Sie dürfen insbesondere die drd Software nicht kopieren, in die eigenen Programme inkorporieren, gewerblich nutzen oder sonstwie außerhalb des vertraglichen Verhältnisses mit der drd GmbH und außerhalb des fair use Prinzips verwenden. Unter der Voraussetzung der Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und bei Zahlung der vereinbarten Gebühren erhalten Sie eine beschränkte, einfache, widerrufliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz für den Zugriff und Nutzung der drd App. Die Nutzung ist auf Sie persönlich beschränkt (für Sie oder minderjährige Kinder, für welche Sie erziehungsberechtigt sind) und darf weder durch Dritte noch kommerziell verwendet werden. Sie enthält nicht das Recht, die drd App oder Teile davon zu verändern, zu kopieren, zu extrahieren oder kommerziell zu verwenden. Sie dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der drd GmbH keine Frame- oder sonstige Techniken verwenden, um Marken, Logos oder andere marken- und urheberrechtlich geschützten Informationen (wie Bilder, Texte, Seitenlayout oder Formen) Höhe von der drd GmbH zu verwenden. Das gilt auch für die Verwendung von Meta-Tags oder sonstigem verborgenem Text unter Einsatz von Namen oder Marken und Kennzeichen der drd GmbH. Es ist nicht gestattet, Konsultationen mit den Ärzten aufzuzeichnen und/oder derartige Aufzeichnungen in welcher Form auch immer zu verbreiten. Bei Zuwiderhandeln gegen die vorstehenden Bestimmungen, ist die drd GmbH unter anderem berechtigt, den Vertrag mit Ihnen fristlos zu kündigen. Im Falle des begründeten Verdachts, dass Sie gegen die Urheber-, Marken und sonstige Immaterialgüterrechte der drd GmbH oder Dritter, welche der drd GmbH Inhalte zur Verfügung stellen, verstoßen, ist die drd GmbH berechtigt, Sie bis zur Klärung des Sachverhalts für die Nutzung der drd App zu sperren10 000 Franken.

Immaterialgüterrechte. Der gesamte Inhalt der drd App, der Ihnen zur Verfügung gestellt wird wie Texte, Grafiken, Logos, Bilder, Audio- und Video-clips, digitale Downloads und Datensammlungen ist Eigentum der drd GmbH oder von Dritten9.1. Corplife, die auf Grund einer Vereinbarung mit Werbepartner und allfällige Dritte behalten sämtliche Urheber- und sonstige gewerbliche Schutzrechte an der drd GmbH Inhalte zuliefernBenefitworld und den veröffentlichten Inhalten, Informationen, Bildern, Videos, Datenbanken, Codes und ist durch das österreichische Urheberrecht geschütztDaten. Sie sind nicht berechtigtEine Veränderung, ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der drd GmbH Teile der drd App zu extrahierenVervielfältigung, zu kopieren Veröffentlichung, Weitergabe an Dritte und/oder wiederzuverwendenanderweitige Verwertung des geschützten Eigentums ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Corplife, dem jeweils betroffenen Werbepartner oder dem Dritten ist ausdrücklich untersagt. Sie dürfen vor allem kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um Teile Im Falle des Verstoßes gegen diese Bestimmung behält sich der drd App zur Wiederverwendung zu extrahierenjeweilige Inhaber des geschützten Eigentums die Geltendmachung allfälliger Ansprüche vor. Sie dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung Durch die Nutzung der drd GmbH keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentliche Teile Benefitworld erwirbt der drd App beinhaltetUnternehmenspartner keinerlei gewerbliche Schutzrechte an den Inhalten der Benefitworld. 9.2. Die drd GmbH Facharztdatenbank beruht auf öffentlich zugänglichen Informationen. Die Verknüpfung und Nutzung dieser Daten im Rahmen der drd App ist jedoch eine Eigenschöpfung der drd GmbH und darf Der Unternehmenspartner erhält das nicht extrahiert, kopiert und wiederverwendet werden. drd Grafiken, Logos, Kopfzeilen, Butten-Icons, Scrips und Servicenamen, welche in der drd App enthalten sind oder durch die drd GmbH bereitgestellt werden, stellen die Marken- und Kennzeichnungsrechte der drd GmbH dar und sind durch österreichische und internationale Marken- und Kennzeichnungsregelungen geschützt. Sie dürfen nicht derart verwendet werden, dass die Möglichkeit einer Verwechslung der Zuordnung zur drd GmbH besteht, dort wo keine solche Zuordnung gegeben ist. Des Weiteren dürfen sie nicht zur Herabsetzung oder Diskreditierung der drd GmbH verwendet werden. Alle Marken und Kennzeichen, welche die drd GmbH verwendet und die ihr nicht gehören (Rechte Dritter), sind ebenfalls geschützt und dürfen ebenfalls nicht missbräuchlich und rechtswidrig verwendet werden. Sie dürften die drd Software nur in jenem Umfang verwenden, in dem das für die Bereitstellung der mit Ihnen vereinbaren Services der drd GmbH erforderlich ist und haben dabei das fair use Prinzip einzuhalten. Sie dürfen die Software nicht missbräuchlich oder sonst für eigene Zwecke außerhalb des vertraglichen Verhältnisses mit der drd GmbH verwenden. Sie dürfen insbesondere die drd Software nicht kopieren, in die eigenen Programme inkorporieren, gewerblich nutzen oder sonstwie außerhalb des vertraglichen Verhältnisses mit der drd GmbH und außerhalb des fair use Prinzips verwenden. Unter der Voraussetzung der Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und bei Zahlung der vereinbarten Gebühren erhalten Sie eine beschränkte, einfache, widerruflicheausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz für den Zugriff und Nutzung der drd App. Die Nutzung ist auf Sie persönlich beschränkt (für Sie oder minderjährige Kinder, für welche Sie erziehungsberechtigt sind) und darf weder durch Dritte noch kommerziell verwendet werden. Sie enthält nicht das widerrufbare Recht, die drd App Benefitworld nach vollständiger Bezahlung des vereinbarten Entgelts seinen Mitarbeitern zur Verfügung zu stellen. Der Unternehmenspartner ist nicht berechtigt, Dritten (mit Ausnahme seiner Mitarbeiter) Zugang zur Benefitworld einzuräumen, Nutzungsrechte zu übertragen oder Teile davon zu verändernUnterlizenzen für die Nutzung der Benefitworld Dritten einzuräumen. An Sourcecodes oder sonstigen Entwicklungsdokumentationen erhält der Unternehmenspartner keinerlei Nutzungsrechte. 9.3. Der Unternehmenspartner ist berechtigt, zu kopieren, zu extrahieren oder kommerziell das Corplife-Logo ausschließlich im Rahmen dieses Vertrages während der Vertragslaufzeit zu verwenden. Sie dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung Eine darüber hinausgehende Verwendung ist ausdrücklich untersagt. 9.4. Corplife ist berechtigt, das Logo und allfällige sonstige übermittelte Inhalte des Unternehmenspartners im Rahmen dieses Vertrages in der drd GmbH keine Frame- oder sonstige Techniken verwenden, um Marken, Logos oder andere marken- und urheberrechtlich geschützten Informationen (wie Bilder, Texte, Seitenlayout oder Formen) von der drd GmbH Benefitworld sowie für eigene Werbezwecke zu verwenden. Das gilt auch Für allfällige gewerbliche Schutzrechte des Unternehmenspartners im Zusammenhang mit übermittelten Logos oder sonstigen Inhalten räumt der Unternehmenspartner Corplife das weltweite, nicht ausschließliche und kostenfreie Recht ein, diese gewerblichen Schutzrechte für die Verwendung Vertragsdauer in der Benefitworld sowie für eigene Werbezwecke von Meta-Tags Corplife zu benützen, insbesondere zu vervielfältigen, zu verbreiten oder sonstigem verborgenem Text unter Einsatz abzubilden. Insbesondere ist Corplife berechtigt, allfällige Marken sowie das Logo des Unternehmenspartners in der Benefitworld, in Newslettern, auf der Website von Namen Corplife sowie für eigene Werbezwecke von Corplife abzubilden oder Marken zu verwenden. 9.5. Corplife steht dafür ein, dass die Benefitworld frei von Schutzrechten Dritter ist, die die vertragliche Nutzung der Benefitworld ausschließen bzw. einschränken. Corplife hält den Unternehmenspartner für allfällige Verletzung von Schutzrechten Dritter schad- und Kennzeichen der drd GmbH. Es ist nicht gestattet, Konsultationen mit den Ärzten aufzuzeichnen und/oder derartige Aufzeichnungen in welcher Form auch immer zu verbreitenklaglos. 9.6. Bei Zuwiderhandeln gegen Wird die vorstehenden Bestimmungenvertragsmäßige Nutzung durch geltend gemachte Schutzrechtsverletzungen beeinträchtigt, ist Corplife verpflichtet, so rasch wie möglich die drd GmbH unter anderem Benefitworld in der Weise zu ändern, dass diese Schutzrechte nicht mehr verletzt werden. Wenn dies wirtschaftlich unzumutbar ist, ist Corplife berechtigt, den Vertrag mit Ihnen fristlos sofortiger Wirkung aufzulösen und dem Unternehmenspartner bereits getätigte Zahlungen zu kündigenerstatten. Im Falle des begründeten VerdachtsDie von den Mitarbeitern bereits bezogenen Gutscheine können weiterhin bei den entsprechenden Werbepartnern eingelöst werden oder werden refundiert, dass Sie gegen die Urheber-, Marken und sonstige Immaterialgüterrechte sofern der drd GmbH oder Dritter, welche Werbepartner diese nicht einlöst. Weitere Ansprüche stehen dem Unternehmenspartner aus der drd GmbH Inhalte zur Verfügung stellen, verstoßen, ist die drd GmbH berechtigt, Sie bis zur Klärung des Sachverhalts für die Nutzung der drd App zu sperrenVertragsauflösung nicht zu.

Immaterialgüterrechte. Der gesamte Inhalt 13.1. Wenn und insoweit der drd AppAuftraggeber für die Verwendung bzw. Nutzung und/oder die Inanspruchnahme von Lieferungen und/oder Leistungen des Auftragnehmers die Einräumung von Nutzungsrechten an Immaterialgütern (wie sie sich zB aus Urheberrecht, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht oder Trade Secret Law ergeben) erforderlich sind, stellt der Ihnen Auftragnehmer sicher, dass dem Auftraggeber die den Festlegungen bzw. Anforderungen des Auftraggebers entsprechenden nicht- exklusiven, räumlich und zeitlich unbeschränkten, unwiderruflichen und übertragbaren Nutzungsrechte an diesen Immaterialgütern im ausreichenden Ausmaß bzw. Umfang eingeräumt werden. Dies gilt insbesondere auch für Software oder Softwareteile und zwar auch für solche von Drittherstellern oder sonstigen Dritten. Das Nutzungsrecht hat auch das Recht für den Auftraggeber zu umfassen, die Immaterialgüter anderen Unternehmen der OÖG-Gruppe so zur Verfügung gestellt wird wie Textezu stellen bzw. zu überlassen (Sublizenzierung), Grafikendass diesen im Falle einer entgeltlichen oder unentgeltlichen Überlassung der Lieferung und/oder Leistung eine ordnungsgemäße Nutzung möglich ist. Sofern bzw. insoweit im Angebot des Auftragnehmers kein separater Lizenzpreis ausgewiesen wird, Logos, Bilder, Audio- und Video-clips, digitale Downloads und Datensammlungen ist Eigentum der drd GmbH gilt das Entgelt für die Einräumung von Nutzungsrechten als im Entgelt für die Lieferung bzw. Leistung enthalten. 13.2. Über Software oder Softwareteile von Drittherstellern bzw. sonstigen Dritten, die auf Grund einer Vereinbarung mit der drd GmbH Inhalte zuliefernAuftragnehmer installiert, und ist hat er rechtzeitig vor der Installation den Auftraggeber in 13.3. Der Auftragnehmer haftet gegenüber dem Auftraggeber dafür, dass durch das österreichische Urheberrecht geschütztdie Verwendung bzw. Sie sind nicht berechtigt, ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung Nutzung der drd GmbH Teile der drd App zu extrahieren, zu kopieren Lieferung und/oder wiederzuverwenden. Sie dürfen vor allem kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um Teile die Inanspruchnahme der drd App zur Wiederverwendung zu extrahieren. Sie dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung der drd GmbH keine eigene Datenbank herstellen Leistung durch den Auftraggeber und/oder veröffentlichendurch andere Unternehmen der OÖG- Gruppe, die wesentliche Teile denen der drd App beinhaltet. Die drd GmbH Facharztdatenbank beruht auf öffentlich zugänglichen Informationen. Die Verknüpfung und Nutzung dieser Daten im Rahmen der drd App ist jedoch eine Eigenschöpfung der drd GmbH und darf nicht extrahiert, kopiert und wiederverwendet werden. drd Grafiken, Logos, Kopfzeilen, Butten-Icons, Scrips und Servicenamen, welche in der drd App enthalten sind oder durch die drd GmbH bereitgestellt werden, stellen die Marken- und Kennzeichnungsrechte der drd GmbH dar und sind durch österreichische und internationale Marken- und Kennzeichnungsregelungen geschützt. Sie dürfen nicht derart verwendet werden, dass die Möglichkeit einer Verwechslung der Zuordnung zur drd GmbH besteht, dort wo keine solche Zuordnung gegeben ist. Des Weiteren dürfen sie nicht zur Herabsetzung oder Diskreditierung der drd GmbH verwendet werden. Alle Marken und Kennzeichen, welche die drd GmbH verwendet und die ihr nicht gehören (Rechte Dritter), sind ebenfalls geschützt und dürfen ebenfalls nicht missbräuchlich und rechtswidrig verwendet werden. Sie dürften die drd Software nur in jenem Umfang verwenden, in dem das für die Bereitstellung der mit Ihnen vereinbaren Services der drd GmbH erforderlich ist und haben dabei das fair use Prinzip einzuhalten. Sie dürfen die Software nicht missbräuchlich oder sonst für eigene Zwecke außerhalb des vertraglichen Verhältnisses mit der drd GmbH verwenden. Sie dürfen insbesondere die drd Software nicht kopieren, in die eigenen Programme inkorporieren, gewerblich nutzen oder sonstwie außerhalb des vertraglichen Verhältnisses mit der drd GmbH und außerhalb des fair use Prinzips verwenden. Unter der Voraussetzung der Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und bei Zahlung der vereinbarten Gebühren erhalten Sie eine beschränkte, einfache, widerrufliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz für den Zugriff und Nutzung der drd App. Die Nutzung ist auf Sie persönlich beschränkt (für Sie oder minderjährige Kinder, für welche Sie erziehungsberechtigt sind) und darf weder durch Dritte noch kommerziell verwendet werden. Sie enthält nicht das Recht, die drd App oder Teile davon zu verändern, zu kopieren, zu extrahieren oder kommerziell zu verwenden. Sie dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der drd GmbH keine Frame- oder sonstige Techniken verwenden, um Marken, Logos oder andere marken- und urheberrechtlich geschützten Informationen (wie Bilder, Texte, Seitenlayout oder Formen) von der drd GmbH zu verwenden. Das gilt auch für die Verwendung von Meta-Tags oder sonstigem verborgenem Text unter Einsatz von Namen oder Marken und Kennzeichen der drd GmbH. Es ist nicht gestattet, Konsultationen mit den Ärzten aufzuzeichnen Auftraggeber Lieferungen und/oder derartige Aufzeichnungen Leistungen überlässt, keine Rechte von Drittherstellern oder sonstigen Rechteinhabern verletzt werden (vgl. oben die Garantie unter 10.3 lit c). Der Auftragnehmer wird dem Auftraggeber und/oder einem anderen Unternehmen der OÖG-Gruppe, dem der Auftraggeber Lieferungen und/oder Leistungen überlässt, alle Kosten und Schadenersatzzahlungen ersetzen, die dieser aus der Verletzung von Immaterialgüterrechten oder sonstiger Rechte von Drittherstellern oder sonstiger Rechteinhaber durch eine zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbarte oder eine bestimmungsgemäße Verwendung bzw. Nutzung und/oder die Inanspruchnahme von Lieferungen oder Leistungen des Auftragnehmers erleidet. Diese Pflicht bleibt auch nach Beendigung des betreffenden Vertragsverhältnisses bestehen. In dieser Regelung sind alle vergleichsweisen Zahlungen inkludiert, die in welcher Form auch immer zu verbreiten. Bei Zuwiderhandeln gegen Abstimmung mit dem Auftragnehmer ausgehandelt werden, sowie die vorstehenden Bestimmungen, ist die drd GmbH unter anderem berechtigt, den Vertrag mit Ihnen fristlos zu kündigen. Im Falle des begründeten Verdachts, dass Sie gegen die Urheber-, Marken und sonstige Immaterialgüterrechte Kosten der drd GmbH oder Dritter, welche der drd GmbH Inhalte zur Verfügung stellen, verstoßen, ist die drd GmbH berechtigt, Sie bis zur Klärung des Sachverhalts für die Nutzung Bereinigung der drd App zu sperrenLage beim Auftraggeber bzw. Unternehmen der OÖG-Gruppe bzw. beim Nutzer aufgewendeten Arbeitszeit einschließlich der Kosten für die rechtsanwaltliche Vertretung.