Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, so wird hiervon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommt.
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Samples: General Terms and Conditions, General Terms and Conditions, Software License Agreement
Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen Bestimmung dieses Vertrages unwirksamoder eine Beilage dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt auch für allfällige Vertragslücken.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen Bestimmung dieses Vertrages unwirksamoder eine Beilage dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtungültigen Bestimmung möglichst nahekommt. Dasselbe gilt auch für allfällige Vertragslücken.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen (Agb) Für Den Erwerb Und Die Nutzung Der Hotelcard, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeine Geschäftsbedingungen (Agb) Für Den Erwerb Und Die Nutzung Der Hotelcard
Salvatorische Klausel. Ist Sollten eine oder sind mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamunwirksam oder nichtig sein, so wird hiervon die Wirksamkeit des Vertrages in seinen übrigen Vertrages Bestimmungen davon nicht berührt. Im Fall Die Parteien verpflichten sich, entstehende Lücken entsprechend dem Sinngehalt und dem mutmaßlichen Willen der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtVertragspartner zu schließen.
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Samples: Mietvertrag, Mietvertrag, Mietvertrag
Salvatorische Klausel. Ist eine Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder sind mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamnach Vertragsschluss unwirksam werden, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle Die Vertragsparteien verpflichten sich an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Bestimmung als vereinbartRegelung zu vereinbaren, deren Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtBestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
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Samples: Kaufvertrag, Rental Agreement, Sales Contracts
Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen Bestimmung dieses Vertrages unwirksamunwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird hiervon die Wirksamkeit des der Vertrag in seinem übrigen Vertrages Inhalt davon nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle wird durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen in rechtswirksamer Weise und wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
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Samples: Vereinbarung Zur Bereinigung Des Behandlungsbedarfes, Vereinbarung Zur Bereinigung Des Behandlungsbedarfes, Vereinbarung Zur Bereinigung Des Behandlungsbedarfes
Salvatorische Klausel. Ist a. Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen Bestimmung dieses Vertrages unwirksamoder eine Beilage dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt auch für allfällige Vertragslücken.
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Samples: Schenkungsvertrag, Schenkungsvertrag, Schenkungsvertrag
Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamunwirksam sein oder werden, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle durch diejenige gesetzlich zulässige Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Ziel der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich in gesetzlich zulässiger Weise am nächsten kommt. Entsprechendes gilt, wenn sich bei Durchführung des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Xxxxx ergeben sollte.
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Samples: Darlehensbedingungen, Darlehensvertrag, Darlehensbedingungen
Salvatorische Klausel. Ist a. Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen Bestimmung dieses Vertrages unwirksamoder Inhalte einer in den Vertrag integrierten Beilage dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer .
b. Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten ungültigen Bestimmung sowie dem ursprünglich vereinbarten Vertragsgleichgewicht möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt auch für allfällige Vertragslücken.
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Samples: Streitbeilegungsvereinbarung, Geheimhaltungsvereinbarung
Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen Bestimmung dieses Vertrages unwirksamnichtig oder unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit des übrigen der übrige Teil dieses Vertrages davon nicht berührt. Im Fall der Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle Vertragsbestimmung ist diese durch eine solche zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtkommt und wirksam ist. In gleicher Weise ist zu verfahren, wenn diesem Vertrag eine Xxxxx offenbar wird.
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Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine Bestimmung des vorliegenden Vertrags nichtig oder sind mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamungültig sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrige Teil des übrigen Vertrages Vertrags davon nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Nichtige oder ungültige Bestimmungen sind durch solche wirksame zu ersetzen, die ih- rem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen. In gleicher Weise ist zu ver- fahren, wenn sich eine Xxxxx ergibt oder sich eine Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung Vertrags als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtundurchführbar erweist.
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Samples: Lizenz Und Hostingvertrag, Software License Agreement
Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamunwirksam sein oder nach Vertragsschluss unwirk- sam werden, so wird hiervon bleibt davon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht berührtim Übrigen unberührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll eine zwischen den Vertragsparteien abgestimmte wirksame Bestimmung als vereinbartRegelung treten, die der unwirksamen wirtschaftlich gemeinsamen Zielsetzung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Fall einer Re- gelungslücke.
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Samples: Pauschalbudget Agreement, Pauschalenvereinbarung PFLBG Schulen
Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine Bestimmung dieses öffentlich-rechtlichen Vertrages unwirksam sein oder sind mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamwerden, so wird hiervon berührt dies nicht die Wirksamkeit des der übrigen Vertrages in diesem Vertrag enthaltenen Regelungen. Sofern die unwirksame Bestimmung nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen ersatzlos fortfallen kann, ist sie durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartsolche zu ersetzen, die der unwirksamen wirtschaftlich dem beabsichtigten Sinn und Zweck am nächsten kommt. Gleiches gilt, soweit der Vertrag lückenhaft sein sollte.
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Samples: Öffentlich Rechtlicher Vertrag, Öffentlich Rechtlicher Vertrag
Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamunwirksam sein oder werden, so wird bleibt die Wirk- samkeit des Vertrages hiervon unberührt, es sei denn, dass die Wirksamkeit des übrigen Vertrages unwirksame Bestimmung für eine Vertragspartei derart wesentlich war, dass ihr ein Festhalten an diesem Vertrag nicht berührtzu- gemutet werden kann. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle In allen anderen Fällen werden die Vertragsparteien die unwirksamen Bestimmungen durch Regelungen ersetzen, die dem mit der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbartGewollten am nächsten kommen. Dies gilt auch für den Fall, dass der vorstehende Vertrag Lücken enthält, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtErgänzung bedürfen. Die Parteien werden sich bemühen, Un- stimmigkeiten, die sich in Verbindung mit diesem Vertrag ergeben sollten, gütlich beizulegen.
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Samples: Vertrag Über Zusätzliche Leistungen Der Künstlichen Befruchtung, Vertrag Über Zusätzliche Leistungen Der Künstlichen Befruchtung
Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamVertrags ganz oder teilweise ungültig sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages Gültigkeit der anderen Vertragsteile nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbartDie Vertragsparteien verpflichten sich vielmehr, die ungültige Bestim- mung durch eine gültige Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen und sportlichen Gehalt der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtungültigen Bestimmung soweit wie möglich entspricht.
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Samples: Grundlagenvertrag, Grundlagenvertrag
Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamganz oder teilweise ungültig sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages Gültigkeit der anderen Vertragsteile nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbartDie Vertragsparteien verpflichten sich vielmehr, die ungültige Bestimmung durch eine gültige Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen und sportlichen Gehalt der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtungültigen Bestimmung soweit wie möglich entspricht.
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Samples: Grundlagenvertrag, Grundlagenvertrag
Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamVertrags unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages Vertrags im Übrigen hiervon nicht berührt. Im Für diesen Fall der Unwirksamkeit einer vereinbaren die Parteien, die unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine solche wirksame Bestimmung als vereinbartzu ersetzen, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtdem ursprünglich Gewollten möglichst weitgehend entspricht. Gleiches gilt für Vertragslücken.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder sind mehrere werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamhiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so wird hiervon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht berührtmehr zugemutet werden kann. Im b2b-Bereich (Unternehmergeschäfte) wird in einem solchen Fall der Unwirksamkeit einer die ungültige oder undurchsetzbare Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartsolche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtundurchsetzbaren oder ungültigen Bestimmung möglichst nahekommt.
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Samples: Maklervertrag, Maklervertrag
Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen Bestimmung dieses Vertrages unwirksamund/ oder seiner Änderungen bzw. Ergänzungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen wird durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartersetzt, die der unwirksamen dem wirtschaftlich gewollten am nächsten kommt. Dies gilt auch für Regelungslücken.
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Samples: Unterrichtsvertrag, Unterrichtsvertrag
Salvatorische Klausel. Ist Sollten eine oder sind mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamunwirksam sein oder werden, so wird hiervon bleibt die Wirksamkeit des übrigen Vertrages im Übrigen hiervon unberührt, es sei denn, dass die unwirksame Bestimmung für eine Vertragspartei derart grundlegend war, dass ihr ein Festhalten an diesem Vertrag nicht berührtzugemutet werden kann. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle In anderen Fällen werden die Vertragsparteien die unwirksamen Bestimmungen durch Regelungen ersetzen, die dem mit der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbartGewollten am nächsten kommen. Die Parteien werden sich bemühen, Unstimmigkeiten, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtsich in Verbindung mit diesem Vertrag er- geben sollten, gütlich beizulegen.
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Samples: Änderungsvertrag, Vertrag Über Die Durchführung Und Abrechnung Ambulanter Netz
Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamnichtig sein oder künftig nichtig werden, so wird hiervon die Wirksamkeit Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des übrigen Vertrages und dieser AGB dadurch nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die nichtige Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen ist von den beiden Vertragspartnern einvernehmlich durch solch eine wirksame Bestimmung als vereinbartzu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der unwirksamen wirtschaftlich nichtigen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für Vertragslücken.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen Bestimmung dieses Vertrages unwirksamungültig sein oder werden, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit des Gültigkeit der übrigen Vertrages Vertrags- bestimmungen nicht berührt. Im Fall der Vielmehr soll das gelten, was die Parteien vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtoder Nichtigkeit bedacht hätten.
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Samples: Dienstleistungsvereinbarung, Dienstleistungsvereinbarung
Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamunwirksam sein oder nach Vertragsschluss unwirk- sam werden, so wird hiervon bleibt davon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht berührtim Übrigen unberührt. Im Fall An die Stelle der Unwirksamkeit einer un- wirksamen Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen soll eine zwischen den Vertragsparteien abgestimmte wirksame Bestimmung als vereinbartRegelung treten, die der unwirksamen wirtschaftlich gemeinsamen Zielsetzung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Fall einer Re- gelungslücke.
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Samples: Pauschalenvereinbarung PFLBG Schulen, Pauschalbudget Agreement
Salvatorische Klausel. Ist 19.1 Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder sind mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamwerden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Xxxxx enthalten, so wird hiervon berührt dies die Wirksamkeit des der übrigen Vertrages nicht berührtBestimmungen nicht. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Be- stimmung durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartzu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen wirtschaftlich un- wirksamen Bestimmung am nächsten kommtehesten entspricht. Gleiches gilt im Falle einer Vertragslü- cke.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksameinschließlich der Anlagen oder etwaiger Nachträge rechtlich unwirksam oder tatsächlich nicht durchführbar sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit des Gültigkeit der übrigen Vertrages Vereinbarungen hierdurch nicht berührt. IJede ungültig gewordene oder undurchführbare Bestimmung wird von den Vertragsparteien durch eine ihr im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtwirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende ersetzt.
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Samples: Einspeisevertrag
Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen Bestimmung dieses Vertrages unwirksamnichtig oder unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit des übrigen der übrige Teil dieses Vertrages davon nicht berührt. Im Fall der Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle Vertragsbestimmung ist diese durch eine solche zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtkommt und wirksam ist. In gleicher Weise ist zu verfahren, wenn in diesem Vertrag eine Xxxxx offenbar wird.
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Samples: Dienstleistungsvertrag
Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamunwirksam sein oder werden bzw. Lücken enthalten, so wird hiervon die Wirksamkeit Gültigkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine , es sei denn, die un- wirksame Bestimmung als vereinbartwar für eine Vertragspartei derart wesentlich, dass ihr ein Festhalten an dem Vertrag nicht zugemutet werden kann. In allen anderen Fällen werden die Vertragsparteien die unwirksame Bestimmung durch Regelungen ersetzen, die der unwirksamen wirtschaftlich dem ursprünglichen Regelungs- ziel am nächsten kommt. Erweist sich dieser Vertrag als lückenhaft, sind die Parteien verpflich- tet, ihn unter Beachtung der erkennbaren Zielsetzung zu ergänzen.
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Samples: Kooperationsvertrag
Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen Bestimmung dieses Vertrages unwirksamungültig sein oder werden, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartersetzen, die dem gewollten Zweck der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtungültigen Bestimmung sowie dem ursprünglich vereinbarten Vertragsgleichgewicht möglichst nahekommt. Dasselbe gilt auch für allfällige Vertragslücken.
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Samples: Leistungsvereinbarung
Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder sind mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamwerden oder der Vertrag unvollständig sein, so wird hiervon die Wirksamkeit des der Vertrag in seinem übrigen Vertrages Inhalt davon nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle wird durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen in rechtswirksamer Weise und wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
Appears in 1 contract
Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen Bestimmung dieses Vertrages unwirksamund/oder seiner Änderungen bzw. Ergänzungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen wird durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartersetzt, die der unwirksamen dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. Gleiches gilt für Regelungslücken.
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Samples: Student Enrollment Agreement
Salvatorische Klausel. Ist Sollte in diesem Vertrag eine Bestimmung rechtsungültig sein oder sind mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamwerden, so wird hiervon sind sich die Vertragsparteien darüber einig, dass die Wirksamkeit des der übrigen Vertrages Bestimmungen dadurch nicht berührtberührt wird. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die Vertragsparteien verpflichten sich, eine etwa ungültige Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartzu ersetzen, die der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Entsprechendes gilt, wenn sich bei Durchführung des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Vertragslücke herausstellt.
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Samples: Allgemeine Vertragsbestimmungen Für Planend Oder Beratend Tätige
Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamunwirksam sein, so wird hiervon berührt dies die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht berührtim Übrigen nicht. Im Fall der Unwirksamkeit einer In diesem Falle verpflichten sich die Parteien, die unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Regelungszweck der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtmöglichst entspricht. Dasselbe gilt bei allfällig unbeabsichtigten Vertragslücken.
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Samples: Beteiligung an Der Gemeinschaftlichen Photovoltaikanlage
Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamun- wirksam sein oder unwirksam werden, so wird hiervon hier- durch die Wirksamkeit des Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbartDerartige unwirksame Best- immungen sind durch solche zu ersetzen, die der unwirksamen wirtschaftlich den von den Parteien verfolgten wirtschaftlichen Zielsetzungen am nächsten kommtkommen.
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Samples: Lizenzvereinbarung
Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamunwirksam sein oder werden, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbartDie Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch diejenige gesetzlich zulässige Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Ziel der unwirksamen wirtschaftlich unwirk- samen Bestimmung in gesetzlich zulässiger Weise am nächsten kommt. Entsprechen- des gilt, wenn sich bei Durchführung des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Xxxxx ergeben sollte.
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Samples: Darlehensbedingungen
Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, so wird hiervon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt unwirksam sein oder ungültig werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Be- stimmungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmung/en, unverzüglich eine wirksame Bestimmung als vereinbartErsatzre- gelung zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen wirtschaftlich Bestimmung und dem beabsichtigten Parteienwillen und der Zwecksetzung dieses Vertrages am nächsten kommt.
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Samples: Kaufvertrag
Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die Parteien verpflich- ten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartzu ersetzen, die der unwirksamen wirtschaftlich dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Xxxxx.
Appears in 1 contract
Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hiervon nicht die Wirksamkeit des der übrigen Vertrages nicht Bestimmungen berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Bestimmung als vereinbartvereinbart gilt, die dem von Vertragsparteien ursprünglich mit der unwirksamen wirtschaftlich Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Das Gleiche gilt im Falle einer tatsächlich undurchführbaren Bestimmung oder einer Regelungslücke in diesem Vertrag.
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Samples: Dienstvertrag
Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam oder sind mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamlückenhaft sein oder werden, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit Gültigkeit der Bestimmungen des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Die Parteien verpflichten sich jedoch, in diesem Fall der Unwirksamkeit einer die betref- fende unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartzu ersetzen bzw. die Xxxxx durch eine derartige Bestimmung zu schließen, die der unwirksamen wirtschaftlich dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder sind mehrere werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Vereinbarungen nicht berührt. Dasselbe gilt für den Fall, dass dieser Vertrag eine Regelungslücke enthält. Rechtsunwirksame Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamund/oder Regelungslücke sind von den Vertragsparteien unverzüglich durch solche wirksame Bestimmungen zu ersetzen, so welche dem wirtschaftlichen Ziel, das mit diesem Vertrag verfolgt wird hiervon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtkomme.
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Samples: Qualitätssicherungsvereinbarung
Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder sind mehrere werden, wird die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, so wird hiervon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die Vertragsparteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung dieses des individuell vereinbarten Teils des Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine wirksame zu ersetzen, deren Zweck dem der weggefallenen Bestimmung als vereinbartmöglichst nahe kommt. Gleiches gilt, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtwenn im Vertrag eine Regelungslücke enthalten ist.
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Samples: Sales Contracts
Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine Bestimmung oder sind mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, so wird hiervon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit ein Teil einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbartunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Vertragschließenden verpflichten sich, die der unwirksamen unwirksame Regelung durch eine solche zu ersetzen, die dem Vertragszweck wirtschaftlich am nächsten kommtentspricht.
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Samples: Service Agreement
Salvatorische Klausel. Ist Sollten eine oder sind mehrere in diesem Vertrag enthaltene Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamnichtig oder unwirksam sein oder ihre Wirkung durch spätere Umstände verlieren oder eine Vertragslücke bestehen, so wird hiervon hierdurch die Wirksamkeit des Gültigkeit der übrigen Vertrages Bestimmungen nicht berührt. Im Fall Die Vertragsparteien verpflichten sich für diesen Fall, den Vertrag durch eine dem rechtlichen und wirtschaftlichen Zweck der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine ungültigen oder unvollständigen Vertragsbestimmungen entsprechend wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtzu ergänzen.
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Samples: Mitgliedsvertrag
Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen Bestimmung dieses Vertrages unwirksamunwirksam und/oder ungültig sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit des der übrigen Vertrages Bestim- mungen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die unwirksame oder nichtige Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen ist durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartzu ersetzen, die dem mit der unwirksamen wirtschaftlich unwirksa- men oder nichtigen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Entsprechendes gilt, wenn bei der Durchführung des Vertrages Regelungslücken offenbar werden.
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Samples: Vermietungsvertrag
Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit des der übrigen Vertrages Bestimmungen davon nicht berührt. Im Für diesen Fall der Unwirksamkeit einer und für den Fall, dass ein regelungsbedürftiger Punkt in diesem Vertrag nicht benannt oder nicht ausreichend geregelt worden ist, so verpflichten sich die Vertragsparteien, die die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch andere, ihrem wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende zu ersetzen oder die Xxxxx durch eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtergänzende Regelung zu schließen.
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Samples: Einspeisungsvertrag
Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder sind mehrere werden, wird die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, so wird hiervon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die Vertrags- parteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung dieses des individuell vereinbar- ten Teils des Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine wirksame zu ersetzen, deren Zweck dem der weggefallenen Bestimmung als vereinbartmöglichst nahe kommt. Gleiches gilt, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtwenn im Vertrag eine Regelungslücke enthalten ist.
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Samples: Sales Contracts
Salvatorische Klausel. Ist Sollten eine oder sind mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamunwirksam sein oder werden, so wird hiervon bleibt die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht berührtim Übrigen hiervon unberührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer In diesen Fällen werden die Vertragsparteien die unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine wirksame Bestimmung als vereinbarterset- zen, die dem mit der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.
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Samples: Vertrag Über Die Versorgung Mit Apparative Kompressionstherapie
Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen Bestimmung dieses Vertrages unwirksamganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hiervon da- durch die Wirksamkeit des Gültigkeit der übrigen Vertrages Vereinbarungen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die etwaige nichtige oder un- wirksame Bestimmung ist dann durch eine ähnliche, dem Sinn und Zweck dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame entsprechende, gültige Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtzu ersetzen.
Appears in 1 contract
Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen Bestimmung dieses Vertrages unwirksamoder eine Beilage dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die Vertrags- parteien werden die unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Das- selbe gilt auch für allfällige Vertragslücken.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamaus welchen Gründen immer ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird hiervon berührt dies nicht die Wirksamkeit übrigen Bestimmungen des übrigen Vertrages nicht berührtVertrages. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die Vertragsparteien verpflichten sich aber, die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartsolche zu ersetzen, die der unwirksamen wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt.
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Samples: Allgemeine Verkaufsbedingungen
Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einige Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamunwirksam sein oder werden, so wird hiervon bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung soll dann durch eine solche wirksame ersetzt werden, die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommt.. Dies gilt auch, falls sich dieser Vertrag als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollte. Ergänzende ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN, Mindener Tageblatts (im Folgenden: Verlag) für XX.xx
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Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamunwirksam seinoder werden bzw. Lücken ent- halten, so wird hiervon die Wirksamkeit Gültigkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, es sei denn, die der unwirksamen wirtschaftlich unwirk- same Bestimmung war für eine Vertragspartei derart wesentlich, dass ihr ein Festhalten an dem Vertrag nicht zugemutet werden kann. In allen anderen Fällen werden die Vertragsparteien die unwirksame Bestimmung durch Regelungen ersetzen, die dem ursprünglichen Regelungsziel am nächsten kommt. Erweist sich dieser Vertrag als lückenhaft, sind die Parteien verpflichtet, ihn unter Beachtung der erkennbaren Zielsetzung zu ergänzen.
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Samples: Kooperationsvertrag
Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder sind mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamInhalte einer in den Vertrag integrierten Beilage ungültig sein oder werden, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtungültigen Bestimmung sowie dem ursprünglich vereinbarten Vertragsgleichgewicht möglichst nahekommt. Dasselbe gilt auch für allfällige Vertragslücken.
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Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Salvatorische Klausel. Ist Sollte sich eine Bestimmung dieses Vertrages aus irgendwelchen Gründen als ungültig erweisen oder ungültig werden, so sind mehrere die restlichen Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, so wird hiervon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages davon nicht berührtbetroffen. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbartDie Par- teien verpflichten sich in diesem Falle, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtungültige Bestimmung durch eine dem ursprünglichen Willen möglichst nahe kommende Ergänzung zu ersetzen. Das Entsprechende gilt für unbeabsichtigte Lücken im Vertrag.
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Samples: Wirtschaftliche Ersatzmassnahmen
Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamunwirksam sein oder werden bzw. Lücken enthalten, so wird hiervon die Wirksamkeit Gültigkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, es sei denn, die der unwirksamen wirtschaftlich unwirksame Bestimmung war für eine Vertragspartei derart wesentlich, dass ihr ein Festhalten an dem Vertrag nicht zugemutet werden kann. In allen anderen Fällen werden die Vertragsparteien die unwirksame Bestimmung durch Regelungen ersetzen, die dem ursprünglichen Regelungsziel am nächsten kommt. Erweist sich dieser Vertrag als lückenhaft, sind die Parteien verpflichtet, ihn unter Beachtung der erkennbaren Zielsetzung zu ergänzen.
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Samples: Kooperationsvertrag
Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamunwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit des Wirk- samkeit der übrigen Vertrages Vertragsbestimmungen hierdurch nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbartDie Vertragsparteien verpflichten sich vielmehr, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtunwirksame Be- stimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Er- folg möglichst gleichkommende wirksame Re- gelung zu ersetzen.
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Samples: Einspeisevertrag