Schutz- und Urheberrechte Musterklauseln

Schutz- und Urheberrechte. 6.1 Für Ansprüche, die sich aus der Verletzung von gewerblichen Schutzrechten oder Urheberrechten Dritter (im Folgenden: "Schutz- rechte") ergeben, haften wir nicht, wenn das Schutzrecht im Eigentum oder Nutzungsrecht des Kunden bzw. eines unmittelbar oder mittelbar mehrheitlich kapital- oder stimmrechtsmässig ihm gehörenden Unter- nehmens steht oder stand.
Schutz- und Urheberrechte. 7.1 Der Kunde wird die commehr unverzüglich schriftlich unterrichten, falls er auf Verletzung von gewerblichen Schutz- und Urheberrechten durch ein von der commehr geliefertes Produkt hingewiesen wird. Die commehr ist allein berechtigt und verpflichtet, den Kunden gegen Ansprüche des Inhabers derartiger Rechte zu verteidigen und diese Ansprüche auf eigene Kosten zu regeln, soweit sie auf die unmittelbare Verletzung durch ein von ihr geliefertes Produkt gestützt sind. Sodann wird die commehr dem Kunden grundsätzlich das Recht zur Benutzung des Produkts verschaffen. Falls dies zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen nicht möglich ist, wird die commehr nach eigener Xxxx dieses Produkt derart abändern oder ersetzen, dass das Schutzrecht nicht verletzt wird oder das Produkt zurückzunehmen und den Kaufpreis abzüglich eines Betrages für gewährte Nutzungsmöglichkeiten erstatten.
Schutz- und Urheberrechte. 9.1 Hat der Käufer das von KS gelieferte Produkt verändert oder in ein System integriert oder hat KS aufgrund von Anweisungen des Käufers das Produkt so gestaltet, dass hieraus Verletzungen von Schutzrechten resultieren, ist der Käufer verpflichtet, KS gegenüber Ansprüchen des Inhabers des verletzten Rechtes zu verteidigen bzw. freizustellen.
Schutz- und Urheberrechte. 1. Das Eigentum und das Urheberrecht an der von AdSpirit gelieferten Software, dem gedruckten Begleitmaterial und sämtlichen Kopien der Software liegen beim Software-Hersteller. Die Soft- ware wird durch das Urheberrecht und Bestimmungen internationaler Verträge geschützt. Der Kunde hat die Software daher wie jedes andere urheberrechtlich geschützte Material zu be- handeln mit der Ausnahme, dass er entweder (a) eine einzige Kopie der Software ausschließlich zu Sicherungs- oder Archivierungszwecken macht oder (b) die Software auf einem einzigen Computer installieren darf, sofern das Original ausschließlich zu Sicherungs- und Archivierungs- zwecken aufbewahrt wird. Er ist nur aufgrund einer schriftlichen Genehmigung des Softwareher- stellers berechtigt, die evtl. der Software beiliegenden gedruckten Materialien zu kopieren.
Schutz- und Urheberrechte. 9.1. Der Vertragspartner hat LEMKEN unverzüglich von bekanntwerdenden (angeblichen) Schutzrechtsverletzungen oder diesbezüglichen Risiken zu unterrichten und LEMKEN auf dessen Verlangen - soweit möglich - die Führung von Rechtsstreitigkeiten (auch außergerichtlich) zu überlassen.
Schutz- und Urheberrechte. 4.1 Sämtliche Schutz- und Urheberrechte am Prüfgegenstand stehen ausschließlich dem Kunden zu. Der Kunde erteilt cetecom advanced das Recht, die Schutz- und Urheberrechte am Prüfgegenstand zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Rahmen des Testing zu nutzen.
Schutz- und Urheberrechte. Mitversichert sind Verstöße gegen gesetzliche oder vertragliche Bestimmungen zu Schutzund Urheberrechten, wie z.B.:
Schutz- und Urheberrechte. Alle urheberrechtlichen und gewerblichen Schutzrechte der Vertragsprodukte/Hosted Services verbleiben beim Hersteller/Nuance. Die Vertragsprodukte/Hosted Services werden laufend weiterentwickelt und durch automatische Updates und Upgrades verbessert.
Schutz- und Urheberrechte. Alle urheberrechtlichen und gewerblichen Schutzrechte einer Software verbleiben beim Hersteller. Vervielfältigungen des überlassenen Programms sind nur für den betriebsinternen notwendigen Gebrauch gestattet.
Schutz- und Urheberrechte. 10.1. Für Ansprüche, die sich aus der Verletzung von SCHUTZRECHTEN ergeben, haftet BOSCH REXROTH, wenn mindestens ein SCHUTZRECHT aus der Schutzrechtsfamilie entweder vom Euro- päischen Patentamt oder in einem der Staaten Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Groß- britannien, Österreich oder USA veröffentlicht ist.