Common use of Änderung der AGB Clause in Contracts

Änderung der AGB. HaustierDocs behält sich vor, diese AGB von Zeit zu Zeit zu aktualisieren und anzupassen, um einzelne Regelungen der AGB an geänderte Rechtsvorschriften oder Gerichtsentscheidungen, technologische Entwicklungen, Weiterentwicklungen des Internetportals oder Änderungen der Marktsituation anzupassen. HaustierDocs informiert den Nutzer über Änderungen der AGB mit einer Frist von in der Regel 30 Kalendertagen über die bei einer Registrierung hinterlegte E-Mailadresse. Liegen wichtige Gründe vor, aufgrund der die Änderungen der AGB mit einer kürzeren Frist umgesetzt werden müssen (z.B. Verpflichtung aufgrund einer Gerichtsentscheidung), weist HaustierDocs den Nutzer in der Bekanntgabe durch E-Mail ausdrücklich auf diese kürzere Frist hin. Verwendet der Nutzer das Internetportal nach Ablauf der Frist weiter, erklärt er sich mit der Geltung der geänderten AGB zum Ablauf der von HaustierDocs gesetzten angemessenen Frist einverstanden. Möchte der Nutzer die geänderten AGB nicht akzeptieren, kann er sein Kundenkonto unter xxx.xxxxxxxxxxxx.xx löschen. HaustierDocs weist den Nutzer in der Bekanntmachung per E-Mail ausdrücklich auf die Frist, diese Rechtsfolge und die Möglichkeit zur Löschung des Kundenkontos hin. Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Regelungen und Bestimmungen dadurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung gilt dann eine entsprechende, inhaltlich und wirtschaftlich der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung bestmöglich nahekommende Bestimmung als vereinbart, wie sie die Vertragsparteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für etwaige Unvollständigkeit dieser AGB.

Änderung der AGB. HaustierDocs behält sich vor, diese AGB von Zeit 15.1 PT ist zu Zeit zu aktualisieren und anzupassen, um einzelne Regelungen der AGB an geänderte Rechtsvorschriften oder Gerichtsentscheidungen, technologische Entwicklungen, Weiterentwicklungen des Internetportals oder Änderungen der Marktsituation anzupassen. HaustierDocs informiert den Nutzer über Änderungen der AGB mit einer Frist von ohne Zustimmung des Kunden berechtigt, wenn durch un- vorhersehbare Änderungen, die PT nicht veranlasst hat und auf die PT keinen Einfluss hat, das bei Vertragsschluss bestehende Äquivalenzverhältnis in nicht unbedeutendem Maße gestört wird oder wenn eine vertragliche Regelungslücke dadurch entsteht, dass die Recht- sprechung eine Klausel für unwirksam erklärt und hierdurch Schwierigkeiten bei der Durch- führung des Vertrages entstehen, die nur durch eine Anpassung oder Ergänzung der AGB zu beseitigen sind. Änderungen können auch durch geänderte Anforderungen hinsichtlich der Zertifizierungsgrundlagen des Bundesamtes für Sicherheit in der Regel 30 Kalendertagen über Informationstechnik (BSI) und/oder Zulassungsbestimmungen der gematik GmbH erforderlich werden. 15.2 PT kann eine Änderung der AGB auch dann vornehmen, wenn dies aus triftigem Grund erforderlich ist und das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht zu Ungunsten des Kunden verschoben wird, so dass die bei einer Registrierung hinterlegte E-MailadresseÄnderung für den Kunden zumutbar ist. Liegen wichtige Gründe Ein triftiger Grund liegt vor, aufgrund der wenn zu Vertragsschluss eine technische Neuerung nicht absehbar war und später einen divergierenden Regelungsinhalt erfordert. Dabei ist maßgeblich, dass die Neuerung die Leistungserbringung unter den geänderten Bedingungen nicht mehr oder nur noch unter großem oder unwirtschaftlichem Aufwand erbracht werden kann. 15.3 Änderungen der AGB werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Hat der Kunde mit einer kürzeren Frist umgesetzt werden müssen (z.B. Verpflichtung aufgrund einer Gerichtsentscheidung)PT im Rahmen der Geschäftsbeziehung einen elektronischen Kommunikationsweg ver- einbart, weist HaustierDocs können Änderungen auch auf diesem Weg übermittelt werden, wenn die Art der Übermittlung es dem Kunden erlaubt, die Änderungen in lesbarer Form zu speichern oder auszudrucken. 15.4 Änderungen der AGB, die der Zustimmung des Kunden bedürfen, gelten als genehmigt, wenn der Kunde nach Bekanntgabe nicht schriftlich oder auf dem vereinbarten elektro- nischen Weg Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird PT den Nutzer in Kunden bei der Bekanntgabe durch E-Mail ausdrücklich auf diese kürzere Frist hinhinweisen. Verwendet Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von 6 Wochen nach Bekanntgabe der Nutzer das Internetportal nach Ablauf der Frist weiter, erklärt er sich mit der Geltung der geänderten AGB zum Ablauf der von HaustierDocs gesetzten angemessenen Frist einverstanden. Möchte der Nutzer die geänderten AGB nicht akzeptieren, kann er sein Kundenkonto unter xxx.xxxxxxxxxxxx.xx löschen. HaustierDocs weist den Nutzer in der Bekanntmachung per E-Mail ausdrücklich auf die Frist, diese Rechtsfolge und die Möglichkeit zur Löschung des Kundenkontos hin. Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Regelungen und Bestimmungen dadurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung gilt dann eine entsprechende, inhaltlich und wirtschaftlich der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung bestmöglich nahekommende Bestimmung als vereinbart, wie sie die Vertragsparteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für etwaige Unvollständigkeit dieser AGBÄnderung an PT absenden.

Änderung der AGB. HaustierDocs HorseVet24 behält sich vor, diese AGB von Zeit zu Zeit zu aktualisieren und anzupassen, um einzelne Regelungen der AGB an geänderte Rechtsvorschriften oder Gerichtsentscheidungen, technologische Entwicklungen, Weiterentwicklungen des Internetportals oder Änderungen der Marktsituation anzupassen. HaustierDocs Horsevet24 informiert den Nutzer über Änderungen der AGB mit einer Frist von in der Regel 30 Kalendertagen über die bei einer Registrierung hinterlegte E-MailadresseEmailadresse. Liegen wichtige Gründe vor, aufgrund der die Änderungen der AGB mit einer kürzeren Frist umgesetzt werden müssen (z.B. Verpflichtung aufgrund einer Gerichtsentscheidung), weist HaustierDocs HorseVet24 den Nutzer in der Bekanntgabe durch E-Mail ausdrücklich auf diese kürzere Frist hin. Verwendet der Nutzer das Internetportal nach Ablauf der Frist weiter, erklärt er sich mit der Geltung der geänderten AGB zum Ablauf der von HaustierDocs HorseVet24 gesetzten angemessenen Frist einverstanden. Möchte der Nutzer die geänderten AGB nicht akzeptieren, kann er sein Kundenkonto unter xxx.xxxxxxxxxxxx.xx (xxx.xxxxxxxx00.xxx) löschen. HaustierDocs HorseVet24 weist den Nutzer in der Bekanntmachung per E-Mail ausdrücklich auf die Frist, diese Rechtsfolge und die Möglichkeit zur Löschung des Kundenkontos hin. Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Regelungen und Bestimmungen dadurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung gilt dann eine entsprechende, inhaltlich und wirtschaftlich der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung bestmöglich nahekommende Bestimmung als vereinbart, wie sie die Vertragsparteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für etwaige Unvollständigkeit dieser AGB.

Änderung der AGB. HaustierDocs behält sich vor, diese AGB von Zeit 15.1 CONCAT AG ist zu Zeit zu aktualisieren und anzupassen, um einzelne Regelungen der AGB an geänderte Rechtsvorschriften oder Gerichtsentscheidungen, technologische Entwicklungen, Weiterentwicklungen des Internetportals oder Änderungen der Marktsituation anzupassen. HaustierDocs informiert den Nutzer über Änderungen der AGB mit einer Frist von ohne Zustimmung des Kunden berechtigt, wenn durch unvorhersehbare Änderungen, die CONCAT AG nicht veranlasst hat und auf die CONCAT AG keinen Einfluss hat, das bei Vertragsschluss bestehende Äquivalenzverhältnis in nicht unbedeutendem Maße gestört wird oder wenn eine vertragliche Regelungslücke dadurch entsteht, dass die Rechtsprechung eine Klausel für unwirksam erklärt und hierdurch Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages entstehen, die nur durch eine Anpassung oder Ergänzung der AGB zu beseitigen sind. Änderungen können auch durch geänderte Anforderungen hinsichtlich der Zertifizierungsgrundlagen des Bundesamtes für Sicherheit in der Regel 30 Kalendertagen über Informationstechnik (BSI) und/oder Zulassungsbestimmungen der gematik GmbH erforderlich werden. 15.2 CONCAT AG kann eine Änderung der AGB auch dann vornehmen, wenn dies aus triftigem Grund erforderlich ist und das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht zu Ungunsten des Kunden verschoben wird, so dass die bei einer Registrierung hinterlegte E-MailadresseÄnderung für den Kunden zumutbar ist. Liegen wichtige Gründe Ein triftiger Grund liegt vor, aufgrund der wenn zu Vertragsschluss eine technische Neuerung nicht absehbar war und später einen divergierenden Regelungsinhalt erfordert. Dabei ist maßgeblich, dass die Neuerung die Leistungserbringung unter den geänderten Bedingungen nicht mehr oder nur noch unter großem oder unwirtschaftlichem Aufwand erbracht werden kann. 15.3 Änderungen der AGB werden dem Kunden unter drucktechnischer Hervorhebung der Änderungen schriftlich bekannt gegeben. Hat der Kunde mit einer kürzeren Frist umgesetzt werden müssen (z.B. Verpflichtung aufgrund einer Gerichtsentscheidung)CONCAT AG im Rahmen der Geschäftsbeziehung einen elektronischen Kommunikationsweg vereinbart, weist HaustierDocs können Änderungen auch auf diesem Weg übermittelt werden, wenn die Art der Übermittlung es dem Kunden erlaubt, die Änderungen in lesbarer Form zu speichern oder auszudrucken. 15.4 Änderungen der AGB, die der Zustimmung des Kunden bedürfen, gelten als genehmigt, wenn der Kunde nach Bekanntgabe nicht schriftlich oder auf dem vereinbarten elektronischen Weg Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird CONCAT AG den Nutzer in Kunden bei der Bekanntgabe durch E-Mail ausdrücklich auf diese kürzere Frist hinhinweisen. Verwendet Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntgabe der Nutzer das Internetportal nach Ablauf der Frist weiter, erklärt er sich mit der Geltung der geänderten AGB zum Ablauf der von HaustierDocs gesetzten angemessenen Frist einverstanden. Möchte der Nutzer die geänderten AGB nicht akzeptieren, kann er sein Kundenkonto unter xxx.xxxxxxxxxxxx.xx löschen. HaustierDocs weist den Nutzer in der Bekanntmachung per E-Mail ausdrücklich auf die Frist, diese Rechtsfolge und die Möglichkeit zur Löschung des Kundenkontos hin. Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Regelungen und Bestimmungen dadurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung gilt dann eine entsprechende, inhaltlich und wirtschaftlich der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung bestmöglich nahekommende Bestimmung als vereinbart, wie sie die Vertragsparteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für etwaige Unvollständigkeit dieser AGBÄnderung an CONCAT AG absenden.

Änderung der AGB. HaustierDocs behält Der Administrator kann die AGB sowie die Formel der zu erbringenden Dienstleistung ändern, falls ein wichtiger Grund aus dem nachstehenden Katalog auftritt: 1. eine Änderung der geltenden Rechtsvorschriften, die entsprechende Bereiche regelt, die mit der vom Administrator geführten Tätigkeit zusammenhängen; 2. erforderliche redaktionelle Änderungen in den AGB; 3. eine Änderung der Führung und der Funktionsweise der Webseiten oder des Portals, die sich voraus objektiven und unabhängigen technologischen oder technischen Gründen ergibt; 4. eine Änderung der Nutzungsbedingungen für die Webseiten oder das Portal, diese die im Vergleich zu den bisherigen Umständen die Lage der Benutzer nicht verschlechtert; 5. eine notwendige Aktualisierung der Daten des Administrators, die in den AGB von Zeit zu Zeit zu aktualisieren und anzupassen, um einzelne Regelungen genannt wurden. 6. Bei einer Änderung der AGB an geänderte Rechtsvorschriften oder Gerichtsentscheidungenaus Gründen, technologische Entwicklungendie unter obigem Pkt. IX.1 genannt wurden, Weiterentwicklungen des Internetportals oder Änderungen benachrichtigt der Marktsituation anzupassen. HaustierDocs informiert Administrator den Nutzer über Änderungen der AGB mit einer Frist von in der Regel 30 Kalendertagen Käufer über die bei einer Registrierung hinterlegte E-Mailadresse. Liegen wichtige Gründe vor, aufgrund der die Änderungen der AGB mit einer kürzeren Frist umgesetzt werden müssen (z.B. Verpflichtung aufgrund einer Gerichtsentscheidung), weist HaustierDocs den Nutzer in der Bekanntgabe durch ihm zur Verfügung gestellte E-Mail ausdrücklich auf diese kürzere Frist hinüber die zu erfolgende Änderung mindestens 30 (in Worten: dreißig) Tage zuvor. Verwendet Der Administrator trägt die Verantwortung für eine ordnungsgemäße 7. Benachrichtigung des Käufers über eine geplante Änderung der Nutzer das Internetportal AGB. Für Verkäufer gelten immer die AGB, die am Tag der Veröffentlichung ihrer Anzeige in Kraft sind. 8. Der Käufer kann den Käufer-Vertrag innerhalb von 30 (in Worten: dreißig) Tagen nach Ablauf einer Information über die AGB-Änderung kündigen. Seine Kündigung kann der Frist weiter, erklärt er sich mit der Geltung der geänderten AGB zum Ablauf der von HaustierDocs gesetzten angemessenen Frist einverstanden. Möchte der Nutzer die geänderten AGB nicht akzeptieren, kann er sein Kundenkonto unter xxx.xxxxxxxxxxxx.xx löschen. HaustierDocs weist den Nutzer in der Bekanntmachung Käufer per E-Mail ausdrücklich auf an die Frist, diese Rechtsfolge und E-Mail-Adresse: xxxx@xxxxxxxxx.xx senden. Das Obige schließt die Möglichkeit zur Löschung des Kundenkontos hinnicht aus, dass der Käufer-Vertrag vom Käufer jederzeit auf Grundlage der AGB gekündigt werden kann. 9. Sollten Bestimmungen dieser Die Änderung der AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Regelungen und Bestimmungen dadurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung gilt dann eine entsprechende, inhaltlich und wirtschaftlich der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung bestmöglich nahekommende Bestimmung als vereinbart, wie sie die Vertragsparteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hättenist für den Käufer verbindlich, wenn sie die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit ihm per E-Mail zugestellt wurde und wenn vom Käufer der Bestimmung gekannt hättenKäufervertrag innerhalb einer Frist nach Pkt. Gleiches gilt für etwaige Unvollständigkeit dieser AGBIX.3 oben nicht gekündigt wurde.

Änderung der AGB. HaustierDocs behält sich vor, diese AGB von Zeit zu Zeit zu aktualisieren und anzupassen, um einzelne Regelungen der AGB an geänderte Rechtsvorschriften oder Gerichtsentscheidungen, technologische Entwicklungen, Weiterentwicklungen 7.1 Die evb hat dem Kunden rechtzeitig vor dem geplanten Zeitpunkt des Internetportals oder Änderungen der Marktsituation anzupassen. HaustierDocs informiert den Nutzer Inkrafttretens über Änderungen der Allge- meinen Geschäftsbedingungen der Ladkarte und der La- deApp (AGB mit einer Frist Ladekarte und LadeApp) oder die 7.2 Die von in der Regel 30 Kalendertagen über evb vorgeschlagenen Änderungen werden nur wirksam, wenn der Kunde diese akzeptiert. 7.3 Schweigen des Kunden kann als Annahme des Ände- rungsangebots (Zustimmungsfiktion) gewertet werden, wenn folgende Bedingungen erfüllt sind: a) Das Änderungsangebot der evb zielt darauf ab, die bei einer Registrierung hinterlegte E-Mailadresse. Liegen wichtige Gründe vorver- traglichen Bestimmungen an eine veränderte Rechtslage anzupassen, aufgrund weil eine oder mehrere Bestimmungen der die Änderungen Allgemeinen Stromlieferbedingungen und der AGB mit einer kürzeren Frist umgesetzt werden müssen (z.B. Verpflichtung Ergänzen- den Bedingungen • aufgrund einer Gerichtsentscheidung)Änderung von Gesetzen, weist HaustierDocs einschließlich unmittelbar geltenden Rechtsvorschriften der Europäi- schen Union, nicht mehr der Rechtslage entsprechen oder • durch eine rechtskräftige gerichtliche Entscheidung, auch durch ein Gericht erster Instanz, unwirksam wird oder nicht mehr verwendet werden darf oder • aufgrund einer verbindlichen Verfügung oder Entschei- dung einer für die evb zuständigen nationalen oder inter- nationalen Behörde nicht mehr mit den Nutzer Verpflichtungen der evb in Einklang zu bringen ist oder nicht mehr den Vorga- ben und Beschlüssen der Bekanntgabe durch E-Mail ausdrücklich Bundesnetzagentur (BNetzA) entsprechen, ihnen widersprechen oder zu ihrer Umset- zung nicht ausreichen. b) Der Kunde hat das Änderungsangebot der evb nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Inkrafttretens der Än- derungen abgelehnt. Die evb wird den Kunden im Ände- rungsangebot darauf hinweisen, welche Folgen sein Schweigen hat. 7.4 Die Zustimmungsfiktion der Ziff. 7.3 findet keine Anwendung bei 7.5 Wenn die evb die Zustimmungsfiktion anwendet, hat der Kunde das Recht, den von der Änderung betroffenen Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen außerordentlich zu kündigen, ohne dass die evb dafür ein gesondertes Entgelt verlangen darf. Sollte der Kunde das Änderungsangebot der evb gemäß Ziff. 7.3 b) ablehnen, ist die evb ihrerseits berechtigt, den von der Änderung betroffenen Vertrag außerordentlich zum geplanten Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen zu kündigen, ohne eine Frist einzuhalten. Die evb wird den Kunden in ihrem Änderungsangebot besonders auf diese kürzere Frist hinKündi- gungsrechte hinweisen. Verwendet der Nutzer das Internetportal nach Ablauf der Frist weiter, erklärt er sich mit der Geltung der geänderten AGB zum Ablauf der von HaustierDocs gesetzten angemessenen Frist einverstanden. Möchte der Nutzer die geänderten AGB nicht akzeptieren, kann er sein Kundenkonto unter xxx.xxxxxxxxxxxx.xx löschen. HaustierDocs weist den Nutzer in der Bekanntmachung per E-Mail ausdrücklich auf die Frist, diese Rechtsfolge und die Möglichkeit zur Löschung des Kundenkontos hin. Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Regelungen und Bestimmungen dadurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung gilt dann eine entsprechende, inhaltlich und wirtschaftlich der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung bestmöglich nahekommende Bestimmung als vereinbart, wie sie die Vertragsparteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für etwaige Unvollständigkeit dieser AGB.8.Streitbeilegungsverfahren

Änderung der AGB. HaustierDocs behält sich vor, diese AGB von Zeit 15.1 CONCAT AG ist zu Zeit zu aktualisieren und anzupassen, um einzelne Regelungen der AGB an geänderte Rechtsvorschriften oder Gerichtsentscheidungen, technologische Entwicklungen, Weiterentwicklungen des Internetportals oder Änderungen der Marktsituation anzupassen. HaustierDocs informiert den Nutzer über Änderungen der AGB mit einer Frist von ohne Zustimmung des Kunden berechtigt, wenn durch unvorhersehbare Änderungen, die CONCAT AG nicht veranlasst hat und auf die CONCAT AG keinen Einfluss hat, das bei Vertragsschluss bestehende Äquivalenzverhältnis in nicht unbedeutendem Maße gestört wird oder wenn eine vertragliche Regelungslücke dadurch entsteht, dass die Rechtsprechung eine Klausel für unwirksam erklärt und hierdurch Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages entstehen, die nur durch eine Anpassung oder Ergänzung der AGB zu beseitigen sind. Änderungen können auch durch geänderte Anforderungen hinsichtlich der Zertifizierungsgrundlagen des Bundesamtes für Sicherheit in der Regel 30 Kalendertagen über Informationstechnik (BSI) und/oder Zulassungsbestimmungen der gematik GmbH erforderlich werden. 15.2 CONCAT AG kann eine Änderung der AGB auch dann vornehmen, wenn dies aus triftigem Grund erforderlich ist und das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht zu Ungunsten des Kunden verschoben wird, so dass die bei einer Registrierung hinterlegte E-MailadresseÄnderung für den Kunden zumutbar ist. Liegen wichtige Gründe Ein triftiger Grund liegt vor, aufgrund der wenn zu Vertragsschluss eine technische Neuerung nicht absehbar war und später einen divergierenden Regelungsinhalt erfordert. Dabei ist maßgeblich, dass die Neuerung die Leistungserbringung unter den geänderten Bedingungen nicht mehr oder nur noch unter großem oder unwirtschaftlichem Aufwand erbracht werden kann. 15.3 Änderungen der AGB werden dem Kunden unter drucktechnischer Hervorhebung der Änderungen schriftlich bekannt gegeben. Hat der Kunde mit einer kürzeren Frist umgesetzt werden müssen (z.B. Verpflichtung aufgrund einer Gerichtsentscheidung)CONCAT AG im Rahmen der Geschäftsbeziehung einen elektronischen Kommunikationsweg vereinbart, weist HaustierDocs können Änderungen auch auf diesem Weg übermittelt werden, wenn die Art der Übermittlung es dem Kunden erlaubt, die Änderungen in lesbarer Form zu speichern oder auszudrucken. 15.4 Änderungen der AGB, die der Zustimmung des Kunden bedürfen, gelten als genehmigt, wenn der Kunde nach Bekanntgabe nicht schriftlich oder auf dem vereinbarten elektronischen Weg Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird CONCAT AG den Nutzer in Kunden bei der Bekanntgabe durch E-Mail ausdrücklich auf diese kürzere Frist hinhinweisen. Verwendet Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe der Nutzer das Internetportal nach Ablauf der Frist weiter, erklärt er sich mit der Geltung der geänderten AGB zum Ablauf der von HaustierDocs gesetzten angemessenen Frist einverstanden. Möchte der Nutzer die geänderten AGB nicht akzeptieren, kann er sein Kundenkonto unter xxx.xxxxxxxxxxxx.xx löschen. HaustierDocs weist den Nutzer in der Bekanntmachung per E-Mail ausdrücklich auf die Frist, diese Rechtsfolge und die Möglichkeit zur Löschung des Kundenkontos hin. Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Regelungen und Bestimmungen dadurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung gilt dann eine entsprechende, inhaltlich und wirtschaftlich der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung bestmöglich nahekommende Bestimmung als vereinbart, wie sie die Vertragsparteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für etwaige Unvollständigkeit dieser AGBÄnderung an CONCAT AG absenden.

Änderung der AGB. HaustierDocs behält sich vor(1) Die EnBW ist zu einer Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt, wenn eine für die Vertragsparteien unvorhersehbare Veränderung der rechtlichen oder tatsächlichen Lage eintritt, auf deren Eintritt sie keinen Einfluss hat, oder wenn eine oder mehrere Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedin- gungen durch eine Gesetzesänderung oder ein rechts- kräftiges Gerichtsurteil gegen die EnBW unwirksam geworden sind oder ein sonstiges rechtskräftiges Ge- richtsurteil unwirksam zu werden drohen und diese AGB von Zeit Veränderung zu Zeit zu aktualisieren und anzupassen, um einzelne Regelungen der AGB an geänderte Rechtsvorschriften oder Gerichtsentscheidungen, technologische Entwicklungen, Weiterentwicklungen des Internetportals oder Änderungen der Marktsituation anzupassen. HaustierDocs informiert den Nutzer über Änderungen der AGB mit einer Frist von in der Regel 30 Kalendertagen über die bei einer Registrierung hinterlegte E-Mailadresse. Liegen wichtige Gründe vor, aufgrund der die Änderungen der AGB mit einer kürzeren Frist umgesetzt werden müssen (z.B. Verpflichtung aufgrund einer Gerichtsentscheidung), weist HaustierDocs den Nutzer in der Bekanntgabe durch E-Mail ausdrücklich auf diese kürzere Frist hin. Verwendet der Nutzer das Internetportal nach Ablauf der Frist weiter, erklärt er sich mit der Geltung der geänderten AGB zum Ablauf nicht unbedeutenden Störung der von HaustierDocs gesetzten angemessenen Frist einverstandenden Parteien bei Vertragsschluss zugrunde ge- legten Interessenlage – insbesondere im Hinblick auf das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung – führt, welche nicht durch die Anwendung einer gesetzlichen Regelung ausgeglichen werden kann. Möchte der Nutzer Geändert werden können dabei jeweils nur diejenigen Bestimmungen, deren Änderung im Sinne dieser Bestimmung notwen- dig ist. Durch die geänderten AGB Bestimmungen darf der Vertragspartner der EnBW gegenüber denjenigen Rege- lungen, die sie ersetzen, nicht akzeptierenwesentlich benachteiligt werden. (2) Die EnBW wird den Kunden auf eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtzeitig hinwei- sen. Die Änderung gilt als genehmigt, kann er sein Kundenkonto unter xxx.xxxxxxxxxxxx.xx löschen. HaustierDocs weist den Nutzer in wenn der Bekanntmachung Kunde ihr nicht binnen 6 Wochen elektronisch innerhalb der App oder per E-Mail ausdrücklich widerspricht. Die geänderte Fas- sung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird dann Bestandteil der weiteren Vertragsbeziehung. Die EnBW wird den Kunden bei der Bekanntgabe der Änderung auf diese Folgen besonders hinweisen. Die Frist ist gewahrt, wenn der Widerspruch innerhalb von 6 Wochen nach Bekanntgabe abgesandt worden ist. (3) Ändert die Frist, diese Rechtsfolge und EnBW die Möglichkeit zur Löschung des Kundenkontos hin. Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werdenAllgemeinen Geschäftsbedin- gungen unter den vorgenannten Voraussetzungen, so wird die Gültigkeit kann der übrigen Regelungen und Bestimmungen dadurch nicht berührt. Anstelle Kunde den Tarif bis zum Wirksamwerden der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung gilt dann eine entsprechende, inhaltlich und wirtschaftlich Änderung der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung bestmöglich nahekommende Bestimmung als vereinbart, wie sie die Vertragsparteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit Allgemeinen Geschäftsbedingungen elek- tronisch innerhalb der App oder Undurchführbarkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für etwaige Unvollständigkeit dieser AGBper E-Mail kündigen.

Änderung der AGB. HaustierDocs behält sich vor, diese AGB von Zeit 15.1 VM ist zu Zeit zu aktualisieren und anzupassen, um einzelne Regelungen der AGB an geänderte Rechtsvorschriften oder Gerichtsentscheidungen, technologische Entwicklungen, Weiterentwicklungen des Internetportals oder Änderungen der Marktsituation anzupassen. HaustierDocs informiert den Nutzer über Änderungen der AGB mit einer Frist von ohne Zustimmung des Kunden berechtigt, wenn durch unvorhersehbare Änderungen, die VM nicht veranlasst hat und auf die VM keinen Einfluss hat, das bei Vertragsschluss bestehende Äquivalenzverhältnis in nicht unbedeutendem Maße gestört wird oder wenn eine vertragliche Regelungslücke dadurch entsteht, dass die Rechtsprechung eine Klausel für unwirksam erklärt und hierdurch Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages entstehen, die nur durch eine Anpassung oder Ergänzung der AGB zu beseitigen sind. Änderungen können auch durch geänderte Anforderungen hinsichtlich der Zertifizierungsgrundlagen des Bundesamtes für Sicherheit in der Regel 30 Kalendertagen über Informationstechnik (BSI) und/oder Zulassungsbestimmungen der gematik GmbH erforderlich werden. 15.2 VM kann eine Änderung der AGB auch dann vornehmen, wenn dies aus triftigem Grund erforderlich ist und das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht zu Ungunsten des Kunden verschoben wird, so dass die bei einer Registrierung hinterlegte E-MailadresseÄnderung für den Kunden zumutbar ist. Liegen wichtige Gründe Ein triftiger Grund liegt vor, aufgrund der wenn zu Vertragsschluss eine technische Neuerung nicht absehbar war und später einen divergierenden Regelungsinhalt erfordert. Dabei ist maßgeblich, dass die Neuerung die Leistungserbringung unter den geänderten Bedingungen nicht mehr oder nur noch unter großem oder unwirtschaftlichem Aufwand erbracht werden kann. 15.3 Änderungen der AGB werden dem Kunden unter drucktechnischer Hervorhebung der Änderungen schriftlich bekannt gegeben. Hat der Kunde mit einer kürzeren Frist umgesetzt werden müssen (z.B. Verpflichtung aufgrund einer Gerichtsentscheidung)VM im Rahmen der Geschäftsbeziehung einen elektronischen Kommunikationsweg vereinbart, weist HaustierDocs können Änderungen auch auf diesem Weg übermittelt werden, wenn die Art der Übermittlung es dem Kunden erlaubt, die Änderungen in lesbarer Form zu speichern oder auszudrucken. 15.4 Änderungen der AGB, die der Zustimmung des Kunden bedürfen, gelten als genehmigt, wenn der Kunde nach Bekanntgabe nicht schriftlich oder auf dem vereinbarten elektronischen Weg Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird VM den Nutzer in Kunden bei der Bekanntgabe durch E-Mail ausdrücklich auf diese kürzere Frist hinhinweisen. Verwendet Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von 6 Wochen nach Bekanntgabe der Nutzer das Internetportal nach Ablauf der Frist weiter, erklärt er sich mit der Geltung der geänderten AGB zum Ablauf der von HaustierDocs gesetzten angemessenen Frist einverstanden. Möchte der Nutzer die geänderten AGB nicht akzeptieren, kann er sein Kundenkonto unter xxx.xxxxxxxxxxxx.xx löschen. HaustierDocs weist den Nutzer in der Bekanntmachung per E-Mail ausdrücklich auf die Frist, diese Rechtsfolge und die Möglichkeit zur Löschung des Kundenkontos hin. Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Regelungen und Bestimmungen dadurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung gilt dann eine entsprechende, inhaltlich und wirtschaftlich der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung bestmöglich nahekommende Bestimmung als vereinbart, wie sie die Vertragsparteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für etwaige Unvollständigkeit dieser AGBÄnderung an VM absenden.

Änderung der AGB. HaustierDocs behält sich vor(1) Die EnBW ODR ist zu einer Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt, wenn eine für die Vertragsparteien unvorhersehbare Veränderung der rechtlichen oder tatsächlichen Lage eintritt, auf deren Eintritt sie keinen Einfluss hat, oder wenn eine oder mehrere Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch eine Gesetzesänderung oder ein rechtskräftiges Gerichtsurteil gegen die EnBW ODR unwirksam geworden sind oder ein sonstiges rechtskräftiges Gerichtsurteil unwirksam zu werden drohen und diese AGB von Zeit Veränderung zu Zeit zu aktualisieren und anzupassen, um einzelne Regelungen der AGB an geänderte Rechtsvorschriften oder Gerichtsentscheidungen, technologische Entwicklungen, Weiterentwicklungen des Internetportals oder Änderungen der Marktsituation anzupassen. HaustierDocs informiert den Nutzer über Änderungen der AGB mit einer Frist von in der Regel 30 Kalendertagen über die bei einer Registrierung hinterlegte E-Mailadresse. Liegen wichtige Gründe vor, aufgrund der die Änderungen der AGB mit einer kürzeren Frist umgesetzt werden müssen (z.B. Verpflichtung aufgrund einer Gerichtsentscheidung), weist HaustierDocs den Nutzer in der Bekanntgabe durch E-Mail ausdrücklich auf diese kürzere Frist hin. Verwendet der Nutzer das Internetportal nach Ablauf der Frist weiter, erklärt er sich mit der Geltung der geänderten AGB zum Ablauf nicht unbedeutenden Störung der von HaustierDocs gesetzten angemessenen Frist einverstandenden Parteien bei Vertragsschluss zugrunde gelegten Interessenlage - insbesondere im Hinblick auf das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung - führt, welche nicht durch die Anwendung einer gesetzlichen Regelung ausgeglichen werden kann. Möchte der Nutzer Geändert werden können dabei jeweils nur diejenigen Bestimmungen, deren Änderung im Sinne dieser Bestimmung notwendig ist. Durch die geänderten AGB Bestimmungen darf der Vertragspartner der EnBW ODR gegenüber denjenigen Regelungen, die sie ersetzen, nicht akzeptierenwesentlich benachteiligt werden. (2) Die EnBW ODR wird den Kunden auf eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtzeitig hinweisen. Die Änderung gilt als genehmigt, kann er sein Kundenkonto unter xxx.xxxxxxxxxxxx.xx löschen. HaustierDocs weist den Nutzer in wenn der Bekanntmachung Kunde ihr nicht binnen 6 Wochen elektronisch innerhalb der App oder per E-Mail ausdrücklich widerspricht. Die geänderte Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird dann Bestandteil der weiteren Vertragsbeziehung. Die EnBW ODR wird den Kunden bei der Bekanntgabe der Änderung auf diese Folgen besonders hinweisen. Die Frist ist gewahrt, wenn der Widerspruch innerhalb von 6 Wochen nach Bekanntgabe abgesandt worden ist. (3) Ändert die Frist, diese Rechtsfolge und EnBW ODR die Möglichkeit zur Löschung des Kundenkontos hin. Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werdenAllgemeinen Geschäftsbedingungen unter den vorgenannten Voraussetzungen, so wird die Gültigkeit kann der übrigen Regelungen und Bestimmungen dadurch nicht berührt. Anstelle Kunde den Tarif bis zum Wirksamwerden der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung gilt dann eine entsprechende, inhaltlich und wirtschaftlich Änderung der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung bestmöglich nahekommende Bestimmung als vereinbart, wie sie die Vertragsparteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit Allgemeinen Geschäftsbedingungen elektronisch innerhalb der App oder Undurchführbarkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für etwaige Unvollständigkeit dieser AGBper E-Mail abweichend von Punkt 9.1 kündigen.

Änderung der AGB. HaustierDocs behält sich vor7.1 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB LadeKarte und LadeApp) bzw. die Einführung zusätzlicher Bedingungen werden dem Kunden spätestens 6 Wochen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform an- geboten. Hat der Kunde einen aktiven Zugang zum TEAG Mobil-LadeKarten-Portal, können die Änderungen auch über das TEAG Mobil-LadeKarten-Portal angeboten werden. 7.2 Die von der TEAG Mobil angebotenen Änderungen werden nur wirksam, wenn der Kunde diese AGB von Zeit zu Zeit zu aktualisieren und anzupassenannimmt. 7.3 Das Schweigen des Kunden gilt nur dann als Annahme des Änderungsangebotes (Zustimmungsfiktion), wenn a) das Änderungsangebot der TEAG Mobil erfolgt, um einzelne Regelungen die Übereinstimmung der AGB an geänderte Rechtsvorschriften oder Gerichtsentscheidungen, technologische Entwicklungen, Weiterentwicklungen des Internetportals oder Änderungen der Marktsituation anzupassen. HaustierDocs informiert den Nutzer über Änderungen der AGB vertraglichen Bestimmungen mit einer Frist von in veränderten Rechtslage wiederherzustel- len, weil eine oder mehrere Bestimmungen der Regel 30 Kalendertagen über die bei einer Registrierung hinterlegte E-Mailadresse. Liegen wichtige Gründe vor, aufgrund Allgemeinen Stromlieferbedin- gungen und der die Änderungen der AGB mit einer kürzeren Frist umgesetzt werden müssen (z.B. Verpflichtung Ergänzenden Bedingungen • aufgrund einer Gerichtsentscheidung)Änderung von Gesetzen, weist HaustierDocs einschließlich unmittelbar geltender Rechtsvorschriften der Europäischen Union, nicht mehr der Rechtslage ent- spricht/entsprechen oder • durch eine rechtskräftige gerichtliche Entscheidung, auch durch ein Gericht erster Instanz, unwirksam wird/werden oder nicht mehr verwendet werden darf/dürfen oder • aufgrund einer verbindlichen Verfügung oder Entscheidung einer für die TEAG Mobil zuständigen nationalen oder internationalen Behörde nicht mehr mit den Nutzer Verpflichtungen der TEAG Mobil in Einklang zu bringen ist/sind oder nicht mehr den Vorgaben und Beschlüssen der Bekanntgabe durch E-Mail ausdrücklich auf diese kürzere Frist hinBundesnetzagentur (BNetzA) entsprechen, ihnen widersprechen oder zu ihrer Umsetzung nicht ausreichen und b) der Kunde das Änderungsangebot der TEAG Mobil nicht vor dem vorgeschlage- nen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen abgelehnt hat. Verwendet der Nutzer das Internetportal nach Ablauf der Frist weiter, erklärt er sich mit der Geltung der geänderten AGB zum Ablauf der von HaustierDocs gesetzten angemessenen Frist einverstanden. Möchte der Nutzer die geänderten AGB nicht akzeptieren, kann er sein Kundenkonto unter xxx.xxxxxxxxxxxx.xx löschen. HaustierDocs weist Die TEAG Mobil wird den Nutzer in der Bekanntmachung per E-Mail ausdrücklich Kunden im Änderungsangebot auf die Frist, diese Rechtsfolge und die Möglichkeit zur Löschung des Kundenkontos hinFolgen seines Schweigens hinweisen. 7.4 Die Zustimmungsfiktion der Ziff. Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Regelungen und Bestimmungen dadurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung gilt dann eine entsprechende, inhaltlich und wirtschaftlich der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung bestmöglich nahekommende Bestimmung als vereinbart, wie sie die Vertragsparteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für etwaige Unvollständigkeit dieser AGB.7.3 findet keine Anwendung

Änderung der AGB. HaustierDocs behält sich vor, diese AGB von Zeit 15.1 PT ist zu Zeit zu aktualisieren und anzupassen, um einzelne Regelungen der AGB an geänderte Rechtsvorschriften oder Gerichtsentscheidungen, technologische Entwicklungen, Weiterentwicklungen des Internetportals oder Änderungen der Marktsituation anzupassen. HaustierDocs informiert den Nutzer über Änderungen der AGB mit einer Frist von oder der BesGB ohne Zustimmung des Kunden berechtigt, wenn durch unvorhersehbare Änderungen, die PT nicht veranlasst hat und auf die PT keinen Einfluss hat, das bei Vertragsschluss bestehende Äquivalenzverhältnis in nicht unbedeuten- dem Maße gestört wird oder wenn eine vertragliche Regelungslücke dadurch entsteht, dass die Rechtsprechung eine Klausel für unwirksam erklärt und hierdurch Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages entstehen, die nur durch eine Anpassung oder Ergänzung der AGB oder BesGB zu beseitigen sind. Änderungen können auch durch geänderte Anfor- derungen hinsichtlich der Zertifizierungsgrundlagen des Bundesamtes für Sicherheit in der Regel 30 Kalendertagen über Informationstechnik (BSI) und/oder Zulassungsbestimmungen der gematik GmbH erforder- lich werden. 15.2 PT kann eine Änderung der AGB oder BesGB auch dann vornehmen, wenn dies aus triftigem Grund erforderlich ist und das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht zu Unguns- ten des Kunden verschoben wird, so dass die bei einer Registrierung hinterlegte E-MailadresseÄnderung für den Kunden zumutbar ist. Liegen wichtige Gründe Ein triftiger Grund liegt vor, aufgrund der wenn zu Vertragsschluss eine technische Neuerung nicht absehbar war und später einen divergierenden Regelungsinhalt erfordert. Dabei ist maßgeblich, dass die Neuerung die Leistungserbringung unter den geänderten Bedingungen nicht mehr oder nur noch unter großem oder unwirtschaftlichem Aufwand erbracht werden kann. 15.3 Änderungen der AGB oder BesGB werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Hat der Kunde mit einer kürzeren Frist umgesetzt werden müssen (z.B. Verpflichtung aufgrund einer Gerichtsentscheidung)PT im Rahmen der Geschäftsbeziehung einen elektronischen Kommunikations- weg vereinbart, weist HaustierDocs können Änderungen auch auf diesem Weg übermittelt werden, wenn die Art der Übermittlung es dem Kunden erlaubt, die Änderungen in lesbarer Form zu speichern oder auszudrucken. 15.4 Änderungen der AGB oder BesGB, die der Zustimmung des Kunden bedürfen, gelten als genehmigt, wenn der Kunde nach Bekanntgabe nicht schriftlich oder auf dem verein- barten elektronischen Weg Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird PT den Nutzer in Kunden bei der Bekanntgabe durch E-Mail ausdrücklich auf diese kürzere Frist hinhinweisen. Verwendet Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von 6 Wochen nach Bekanntgabe der Nutzer das Internetportal nach Ablauf der Frist weiter, erklärt er sich mit der Geltung der geänderten AGB zum Ablauf der von HaustierDocs gesetzten angemessenen Frist einverstanden. Möchte der Nutzer die geänderten AGB nicht akzeptieren, kann er sein Kundenkonto unter xxx.xxxxxxxxxxxx.xx löschen. HaustierDocs weist den Nutzer in der Bekanntmachung per E-Mail ausdrücklich auf die Frist, diese Rechtsfolge und die Möglichkeit zur Löschung des Kundenkontos hin. Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Regelungen und Bestimmungen dadurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung gilt dann eine entsprechende, inhaltlich und wirtschaftlich der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung bestmöglich nahekommende Bestimmung als vereinbart, wie sie die Vertragsparteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für etwaige Unvollständigkeit dieser AGBÄnderung an PT absenden.

Änderung der AGB. HaustierDocs behält sich vor, diese AGB von Zeit 15.1 CGM ist zu Zeit zu aktualisieren und anzupassen, um einzelne Regelungen der AGB an geänderte Rechtsvorschriften oder Gerichtsentscheidungen, technologische Entwicklungen, Weiterentwicklungen des Internetportals oder Änderungen der Marktsituation anzupassen. HaustierDocs informiert den Nutzer über Änderungen der AGB mit einer Frist von ohne Zustimmung des Kunden berechtigt, wenn durch unvorhersehbare Änderungen, die CGM nicht veranlasst hat und auf die CGM keinen Einfluss hat, das bei Vertragsschluss bestehende Äquivalenzver- hältnis in nicht unbedeutendem Maße gestört wird oder wenn eine vertragliche Regelungslücke dadurch entsteht, dass die Rechtsprechung eine Klausel für un- wirksam erklärt und hierdurch Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages entstehen, die nur durch eine Anpassung oder Ergänzung der AGB zu beseitigen sind. Änderungen können auch durch geänderte Anforderungen hinsichtlich der Zertifizierungsgrundlagen des Bundesamtes für Sicherheit in der Regel 30 Kalendertagen über Informationstech- nik (BSI) und/oder Zulassungsbestimmungen der gematik erforderlich werden. 15.2 CGM kann eine Änderung der AGB auch dann vornehmen, wenn dies aus triftigem Grund erforderlich ist und das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht zu Ungunsten des Kunden verschoben wird, so dass die bei einer Registrierung hinterlegte E-MailadresseÄnderung für den Kunden zumutbar ist. Liegen wichtige Gründe Ein triftiger Grund liegt vor, aufgrund der wenn zu Vertragsschluss eine technische Neuerung nicht absehbar war und später einen divergierenden Rege- lungsinhalt erfordert. Dabei ist maßgeblich, dass durch die Neuerung die ursprüng- liche Leistung unter den geänderten Bedingungen nicht mehr oder nur noch unter großem oder unwirtschaftlichem Aufwand erbracht werden kann. 15.3 Änderungen der AGB werden dem Kunden unter drucktechnischer Hervor- hebung der Änderungen schriftlich bekannt gegeben. Hat der Kunde mit einer kürzeren Frist umgesetzt werden müssen (z.B. Verpflichtung aufgrund einer Gerichtsentscheidung)CGM im Rahmen der Geschäftsbeziehung einen elektronischen Kommunikationsweg ver- einbart, weist HaustierDocs können Änderungen auch auf diesem Weg übermittelt werden, wenn die Art der Übermittlung es dem Kunden erlaubt, die Änderungen in lesbarer Form zu speichern oder auszudrucken. 15.4 Änderungen der AGB, die der Zustimmung des Kunden bedürfen, gelten als genehmigt, wenn der Kunde nach Bekanntgabe nicht schriftlich oder auf dem ver- einbarten elektronischen Weg Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird CGM den Nutzer in Kunden bei der Bekanntgabe durch E-Mail ausdrücklich auf diese kürzere Frist hinhinweisen. Verwendet Der Kunde muss den Widerspruch inner- halb von sechs Wochen nach Bekanntgabe der Nutzer das Internetportal nach Ablauf der Frist weiter, erklärt er sich mit der Geltung der geänderten AGB zum Ablauf der von HaustierDocs gesetzten angemessenen Frist einverstanden. Möchte der Nutzer die geänderten AGB nicht akzeptieren, kann er sein Kundenkonto unter xxx.xxxxxxxxxxxx.xx löschen. HaustierDocs weist den Nutzer in der Bekanntmachung per E-Mail ausdrücklich auf die Frist, diese Rechtsfolge und die Möglichkeit zur Löschung des Kundenkontos hin. Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Regelungen und Bestimmungen dadurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung gilt dann eine entsprechende, inhaltlich und wirtschaftlich der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung bestmöglich nahekommende Bestimmung als vereinbart, wie sie die Vertragsparteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für etwaige Unvollständigkeit dieser AGBÄnderung an CGM absenden.

Änderung der AGB. HaustierDocs 14.1 WERKBLiQ behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Zeit Gründen zu Zeit zu aktualisieren und anzupassenändern, um einzelne Regelungen der AGB an geänderte Rechtsvorschriften oder Gerichtsentscheidungenes sei denn, technologische Entwicklungen, Weiterentwicklungen des Internetportals oder Änderungen der Marktsituation anzupassendas ist für den Teilnehmer nicht zumutbar. HaustierDocs informiert WERKBLiQ wird den Nutzer Teilnehmer über Änderungen der AGB mit einer Frist rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Teilnehmer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von in sechs (6) Wochen nach der Regel 30 Kalendertagen über Benachrichtigung, gelten die bei einer Registrierung hinterlegte E-Mailadressegeänderten AGB als vom Teilnehmer angenommen. 14.2 Widerspricht der Teilnehmer der Geltung der neuen AGB, so gilt dies zugleich als ordentliche Kündigung des Nutzungsvertrags zum nächstmöglichen Termin. Liegen wichtige Gründe Bis dahin wird das Vertragsverhältnis auf der Grundlage der bisher geltenden AGB fortgesetzt. 14.3 WERKBLiQ behält sich darüber hinaus vor, aufgrund die AGB ohne die Zustimmung des Teilnehmers im Einzelfall zu ändern • wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Teilnehmer ist; • wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie hat wesentliche Auswirkungen für den Teilnehmer; • soweit WERKBLiQ verpflichtet ist, die Übereinstimmung der AGB mit anwendbarem Recht herzustellen, insbesondere, wenn sich die geltende Rechtslage ändert; • soweit WERKBLiQ damit einem gegen WERKBLiQ gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt; oder • soweit WERKBLiQ zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den AGB bedürfen, es sei denn, das Nutzungsverhältnis wird dadurch für den Teilnehmer nachteilig verändert. WERKBLiQ wird die Teilnehmer über solche Änderungen der AGB mit einer kürzeren Frist umgesetzt werden müssen (z.B. Verpflichtung aufgrund einer Gerichtsentscheidung), weist HaustierDocs den Nutzer in der Bekanntgabe durch E-Mail ausdrücklich oder eine Mitteilung auf diese kürzere Frist hin. Verwendet der Nutzer das Internetportal nach Ablauf Plattform informieren. 14.4 Schließt der Frist weiterTeilnehmer über die Plattform weitere Verträge mit WERKBLiQ, erklärt er sich mit der Geltung der geänderten für welche ebenfalls die AGB zum Ablauf der von HaustierDocs gesetzten angemessenen Frist einverstanden. Möchte der Nutzer die geänderten AGB nicht akzeptierenWERKBLiQ gelten, kann er sein Kundenkonto unter xxx.xxxxxxxxxxxx.xx löschen. HaustierDocs weist den Nutzer in der Bekanntmachung per E-Mail ausdrücklich auf die Frist, diese Rechtsfolge und die Möglichkeit zur Löschung des Kundenkontos hin. Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam werden bestehende Verträge erneuert oder undurchführbar sein oder werdengeändert, so wird gelten hierfür die Gültigkeit der übrigen Regelungen und Bestimmungen dadurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung gilt dann eine entsprechendeAGB in ihrer jeweils aktuellen Fassung, inhaltlich und wirtschaftlich der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung bestmöglich nahekommende Bestimmung als vereinbartunabhängig davon, wie in welcher Fassung sie dem Vertrag über die Vertragsparteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für etwaige Unvollständigkeit dieser AGBPlattformnutzung im Übrigen zugrunde liegen.