Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers. 1. Der Nutzer ist verpflichtet,
a. den überlassenen Dienst nicht zum Betreiben eines Servers und/oder für die dauerhafte Vernet- zung oder Verbindung von Standorten bzw. Telekommunikationsanlagen zu nutzen;
b. den Zugang zum Dienst vor unberechtigtem Zugriff Dritter und insbesondere die Login-Daten oder die angemeldeten Geräte vor dem Zugriff von unberechtigten Dritten zu schützen;
c. den Dienst Dritten nicht entgeltlich oder gegen sonstige Vorteile zur Verfügung zu stellen oder weiterzugeben; ebenso wenig dürfen Verbindungen für Dritte (insbesondere gegen Gegenleistung) hergestellt werden;
d. bei der Nutzung die allgemeinen Gesetze, insbesondere Strafgesetze, Wettbewerbsbestimmungen etc., zu beachten und die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, Lizenzrechte, Nutzungs- rechte etc., zu wahren. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer 🞂 keine urheberrechtlich geschützten Werke in Tauschbörsen unerlaubt anzubieten oder in anderer Weise zu verwerten; 🞂 dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm oder über seinen Zugang zu dem Dienst eingestellten, abgerufenen oder sonst wie verfügbar gemachten oder genutzten Inhalte die Rechte Dritter nicht verletzen und nicht strafbar, sittenwidrig oder in sonstiger Weise rechtswidrig sind; dazu zählen vor allem Informationen, die im Sinne der §§ 130, 130a und 131 StGB der Volksver- hetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen bzw. verharmlosen, sexuell anstößig sind, im Sinne des § 184 StGB pornografisch sind oder geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden; 🞂 die Bestimmungen des Jugendmedienstaatsvertrages und des Jugendschutzgesetzes zu beachten 🞂 bei Zugriff auf Inhalte oder Software, die Eigentum Dritter sind bzw. in Lizenz von Dritten überlassen werden und die die Erfüllung bestimmter Nutzungsbedingungen fordern, diese Bedingungen zu erfüllen.
2. Der Nutzer ist ferner insbesondere verpflichtet, Folgendes zu unterlassen:
a. unaufgeforderten und/oder verdeckten Versand von Informationen, Programmen und sonstigen Inhalten, z. B. Massen-E-Mails oder SMS mit unerwünschter und unverlangter Werbung (sog. Spam- ming) oder E-Mails mit Dateianhängen wie Einwählprogrammen;
b. rechtswidrige Kontaktaufnahme durch Telekommunikationsmittel (sog. Stalking; § 238 Strafge- setzbuch);
c. unbefugtes Abrufen von Informationen oder Daten und unbefugtes Eindringen in Datenverarbei- tungssysteme oder -netze.
3. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich,
a. sicherzustellen, dass alle Einrich...
Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers. Der Nutzer hat insbesondere folgende allgemeine Pflichten. Weitere, je Nutzerfunktion anfallende Pflichten sind in den jeweiligen Besonderen Nutzungsbedingungen für die jeweilige Nutzerfunktion festgelegt.
a) Die Plattform und deren Leistungen dürfen nicht missbräuchlich genutzt werden, insbesondere ▪ dürfen keine gesetzlich verbotenen Inhalte und keine Werbung auf die Plattform geladen oder über die Plattform übermittelt werden; ▪ dürfen keine nach der Marktmissbrauchsverordnung verbotenen Handlungen oder solche, die den Anschein hierzu erwecken können, auf oder über die Plattform ausgeführt werden; ▪ darf keine rechtswidrige Kontaktaufnahme im Sinne des § 238 StGB erfolgen; ▪ darf keine Nachricht, die über die Plattform versendet wird, gegen urheberrechtliche, strafrechtliche oder sonstige gesetzliche Bestimmungen verstoßen oder verfassungs- feindlichen, beleidigenden, rassistischen, sexistischen, gewaltverherrlichenden oder pornografischen Inhalt haben oder, im Falle von Hyperlinks, hierauf verweisen; noch darf der Inhalt der Nachricht geeignet sein, das Ansehen der DEBTVISION GmbH zu schädigen; ▪ ist dafür Sorge zu tragen, dass durch die Inanspruchnahme einzelner Leistungen, insbesondere durch die Einstellung und Versendung von Nachrichten, keinerlei Beeinträchtigungen für die DEBTVISION GmbH oder für Dritte entstehen.
b) Der Nutzer bestätigt der DEBTVISION GmbH, dass die auf der Plattform kommunizierten Informationen und Nachrichten nicht Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, Patente, Marken, Namens- und Kennzeichenrechte, sonstige gewerbliche Schutz- und Persönlichkeits- rechte Dritter oder andere Rechte an geistigem Eigentum verletzen.
c) Der Nutzer ist sich bewusst, dass grundsätzlich keine Insiderinformationen auf der Plattform offengelegt oder über die Plattform verbreitet werden dürfen, ohne, dass der Inhaber dieser Insiderinformationen zuvor mit den Empfängern dieser Informationen entsprechende, für den Informationseigentümer und die Empfänger akzeptable Vereinbarungen zur Verschwiegenheit getroffen hat. Die Plattform bietet die Möglichkeit, den Zugriff zum Content von der elektronischen Akzeptanz einer entsprechenden, frei editierbaren Vereinbarung abhängig zu machen. Die DEBTVISION GmbH übernimmt jedoch für den Inhalt einer solchen Vereinbarung und die rechtlichen Auswirkungen der elektronischen Akzeptanz keine Haftung.
d) Der Nutzer verpflichtet sich, außer in den in den Besonderen Nutzungsbedingungen dargestellten Fällen, keine Leistu...
Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers. 7.1 Der Nutzer ist verpflichtet, die Leistungen bestimmungsgemäß und im Rahmen der jeweils geltenden Rechtsvorschriften zu nutzen. Die überlassenen Leistungen dürfen nicht missbräuchlich genutzt wer- den, insbesondere
7.1.1 dürfen keine gesetzlich verbotenen, unaufgeforderten Informa- tionen und Inhalte an Dritte übersandt werden, wie z.B. uner- wünschte und unverlangte Werbung per E-Mail ebenso wenig wie nicht gesetzeskonforme Einwählprogramme, ferner darf der Nutzer nicht in fremde Rechnersysteme eindringen (Hacking).
7.1.2 darf keine rechtswidrige Kontaktaufnahme durch Telekommuni- kationsmittel erfolgen ( § 238 Strafgesetzbuch),
7.1.3 dürfen keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhal- ten abgerufen, übermittelt, bereitgehalten oder eingestellt wer- den, die im Sinne der §§ 130, 130a und 131 StGB zum Rassen- hass aufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, den Krieg verherrlichen, der Volksverhetzung dienen, andere zu Straf- taten anleiten, sexuell anstößig sind oder die Würde des Menschen missachten, im Sinne des § 184 StGB pornografisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder auf Angebote mit solchem Inhalt hinzuweisen. Die Bestimmungen des Jugendschutzes sind zu beachten.
7.1.4 ist dafür Sorge zu tragen, dass durch die Inanspruchnahme ein- zelner Funktionalitäten und insbesondere durch die Einstellung oder das Versenden von Nachrichten keinerlei Beeinträchtigungen für die GELSEN-NET oder Dritte entstehen,
7.1.5 dürfen keine Verbindungen hergestellt werden, die Auszahlun- gen oder andere Gegenleistungen Dritter an den Nutzer zur Folge haben,
7.1.6 sind die nationalen und internationalen Urheber-, Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie sonstigen gewerblichen Schutz- und Persönlichkeitsrechte Dritter und die Bestimmungen des Wettbewerbsrechtes sowie des Datenschutzrechts zu beachten.
7.2 Es ist untersagt, in Netzwerkeinstellungen eigene DNS-Server einzutragen mit dem Ziel, diese für andere Zwecke zu nutzen als für die Auflösung eines DNS Eintrags.
Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers. 11.1 Der Nutzer hat sämtliche für die Registrierung und ggf. Identifizierung nach diesen AGB erforderlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Änderungen der Registrierungsdaten (z.B. Adressänderung, Namensänderung) sind dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.
11.2 Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass seine Zugangsdaten gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte geschützt sind. Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der FP Sign Signaturlösung der FP Digital Business Solutions GmbH FP Digital Business Solutions GmbH Seite 5
11.3 Der Nutzer stellt sicher, dass sein FP Sign Account durch eine eindeutige E-Mail-Adresse identifiziert wird. Das gleiche gilt für alle Nutzeraccounts die für eine juristische Person/Organisation angelegt werden. Die FP Sign Dienstleistung darf zu keinem Zeitpunkt von zwei oder mehr Personen, die sich als der Nutzer ausgeben genutzt werden, es sei es gibt anderweitige vertragliche Vereinbarungen.
11.4 Der Nutzer hat sämtliche über seinen Account beauftragte Dienstleistungen zu bezahlen, unabhängig, ob er sie selbst beauftragt hat oder ein unberechtigter Dritter.
11.5 Schadensersatzansprüche wegen etwaiger unberechtigter Nutzung behält sich der Anbieter vollumfänglich vor.
Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers. 8.1 Der Nutzer wird Registrierungsdaten (Nutzerkennung und Passwort) geheim halten und Dritten keinen Zugang zur seinem GetYourGuide- Portal Log-in mit seinen Registrierungsdaten ermöglichen. Eine Nutzung des GetYourGuide-Portal Log-ins unter der Registrierung des Nutzers wird diesem zugerechnet.
8.2 Der Nutzer kann nach Erhalt von Leistungsinformationen etwaige Bestellungen an GetYourGuide Deutschland GmbH zur Weiterleitung an den Anbieter senden.
8.3 Der Nutzer wird die GetYourGuide Deutschland GmbH von Ansprüchen Dritter aufgrund seiner Nutzung der GetYourGuide Plattform freistellen, außer soweit diese durch die GetYourGuide Deutschland GmbH zu vertreten sind.
Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers. 3.1 Der Nutzer ist nur zur Nutzung von WLAN berechtigt, wenn er diese Nutzungsbedingungen anerkennt.
3.2 Der Nutzer ist allein für die Sicherheit und Geheimhaltung der ihm für den Login zugewiesenen Zugangsdaten (Passwort) verantwortlich.
3.3 Zur Nutzung des WLAN-Dienstes muss der Nutzer selbst die erforderlichen Hard- und Softwareeinrichtungen bereitstellen, die er für die Verbindung zum Internet braucht, insbesondere ein WLAN-fähiges Kommunikationsendgerät.
3.4 Der Nutzer verpflichtet sich, den Zugang zum/sowie den WLAN-Dienst selbst, weder zur Verbreitung, noch zum Abruf rechtswidriger Informationen oder anderweitig missbräuchlich zu nutzen. Einige Internetseiten sind dabei aus jugendschutzrechtlichen Gründen bereits vorab durch eine „Blacklist“ (BPJM- Prüfmodul, Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien) gesperrt. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, - das WLAN-Netzwerk oder andere Netze nicht zu stören, zu verändern oder zu beschädigen; - keine Kettenbriefe, unzulässige Werbesendungen oder sonstige belästigende Nachrichten (Spam) oder Viren zu übertragen; - unter Beachtung der Rechte Dritter insbesondere Schutzrechte wie Urheber- und Markenrecht zu nutzen; - nicht gegen strafrechtliche Vorschriften zu verstoßen; - keine Inhalte zu übermitteln oder auf solche hinzuweisen, die ehrverletzende oder sonstige rechts- oder sittenwidrige Äußerungen enthalten – vor allem solche, die das Ansehen des FH Sansibar schädigen könnten.
3.5 Der Nutzer stellt das FH Sansibar von jeglichen Ansprüchen Dritter aufgrund widerrechtlicher Nutzung des Netzwerkes frei. Der Nutzer unterrichtet das FH Sansibar unverzüglich von jeglicher Inanspruchnahme Dritter aufgrund einer widerrechtlichen Nutzung des WLAN-Dienstes.
Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers. 12.1 Der Nutzer verpflichtet sich die für den Zugang zu den Spielen erforderlichen Zugangsdaten (Login-Daten, Kennworte etc.) streng geheim zu halten und keinem Dritten zu offenbaren, es sei denn, der Anbieter hat der Übertragung des Nutzerkontos oder der Spielregistrierung zuvor in Textform zugestimmt. Der Nutzer ist zudem verpflichtet, im Falle einer unbefugten Nutzung seines Nutzerkontos oder eines Verstoßes gegen die Sicherheit den Anbieter unverzüglich zu benachrichtigen und dafür Sorge zu tragen, sein Nutzerkonto vor weiteren unberechtigten Zugriffen zu schützen.
12.2 Der Anbieter kommuniziert in der Regel mit den Nutzern per E-Mail, soweit nichts anderes durch diese Nutzungsbedingungen oder anderweitige Vereinbarung mit den Nutzern bestimmt ist. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass E-Mails, die an die vom Nutzer bei der Anmeldung angegebene oder später mitgeteilte E-Mail- Adresse versandt werden, zugestellt werden können. Der Nutzer wird dafür u.a. durch entsprechende Einstellungen des Spam-Filters sorgen und diese E-Mail-Adresse regelmäßig überprüfen. Im Übrigen bleibt es dem Anbieter vorbehalten, eine andere geeignete Form der Korrespondenz zu wählen.
12.3 Spielercharaktere („games character“) können nicht gelöscht werden. Es obliegt daher dem Nutzer, für seine Spielcharaktere keine Namen zu wählen, die Rückschluss auf seine Identität bzw. seinen Klarnamen ermöglichen.
12.4 Der Nutzer verpflichtet sich, für die Geeignetheit und Aktualität der von ihm eingesetzten Soft- und Hardware zu sorgen, insbesondere um eventuelle Versionsupdates oder sonstige Aktualisierungen der Dienstleistungen des Anbieters nutzen zu können.
Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers. 7.1 Bei der Anmeldung hat der Nutzer die geforderten Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben sowie auf Anfrage etwaige zum Nachweis der Prüfung seiner Nutzungsberechtigung erforderliche Dokumente im vorgegebenen Format bei der NGDA einzureichen oder ein vorgegebene Verfahren zu durchlaufen.
7.2 Im Rahmen des Zugangs hat sich der Nutzer an die Vorgaben und Bedingungen von NGDA zu halten, die in den jeweils gültigen Nutzungsbedingungen der NGDA für das NGDA-PARTNERPORTAL ausgeführt werden.
7.3 Der Nutzer hat vor jeder Nutzung von bereits länger als 24 Stunden abgerufener Informationen zu prüfen, ob diese dem aktuellen Versionsstand auf dem NGDA- PARTNERPORTAL entsprechen. Im Übrigen hat sich der Nutzer regelmäßig über die jeweils aktuellen Informationen und Inhalte auf den NGDA-PARTNERPORTAL zu informieren.
7.4 User-ID und Passwort für das NGDA-PARTNERPORTAL dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
7.5 Nutzer verpflichten sich, gegenüber der NGDA unverzüglich anzuzeigen: - offenkundige Mängel oder Schäden am System oder dem Verfahren (Störungsmeldung) - Verlust oder Missbrauch von Zugangsdaten
7.6 Der Nutzer hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass sein System vor Schadprogrammen (Viren, Dialern usw.) geschützt ist. Auftretende Störungen, die mit einem Schadprogramm oder einem Fremdzugriff in Zusammenhang stehen könnten, sind umgehend dem Kundenservice der NGDA zu melden.
7.7 Nutzer NGDA unverzüglich über jede Änderung in Bezug auf die bei der Anmeldung hinterlegten Daten und Berechtigungen zu informieren. Änderungen sind über das NGDA-PARTNERPORTAL vorzunehmen.
Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers. 11.1. Der Nutzer hat sämtliche für die Registrierung und Identifizierung erforderlichen Daten voll- ständig und wahrheitsgemäß anzugeben und die geforderten Nachweise zu erbringen. Ände- rungen der Registrierungsdaten (z. B. nach Umzug oder Heirat) sind dem Diensteanbieter un- verzüglich mitzuteilen.
11.2. Der Diensteanbieter ist gem. § 3 Absatz 5 De-Mail-Gesetz verpflichtet, die gespeicherten Iden- titätsdaten des Nutzers in angemessenen zeitlichen Abständen auf ihre Richtigkeit zu prüfen. Der Nutzer erhält dazu alle zwei Jahre eine De-Mail mit der Aufforderung, die gem. Ziffer 5.1. angegebenen Daten zu bestätigen bzw. Änderungen mitzuteilen. Die Verpflichtung, Änderun- gen gem. Ziffer 11.1. unverzüglich mitzuteilen, bleibt davon unberührt.
11.3. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass seine Zugangsdaten gegen die unbefugte Verwen- dung durch Dritte geschützt sind.
Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers. 9.1. Der Nutzer hat sämtliche für die Registrierung und ggf. Identifizierung (siehe Ziffer 5.1) erforderlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Änderungen der Registrierungsdaten (z.B. Adressänderung, Namensänderung) sind dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.
9.2. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass seine Zugangsdaten gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte umfassend geschützt sind.