Änderungen dieser AGB. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können bei Vorliegen eines berechtigten Interesses von Raisin jederzeit geändert und an die neuen Umstände angepasst werden. Ein berechtigtes Interesse liegt insbesondere vor im Falle einer Änderung der Gesetzeslage oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, der Marktgegebenheiten, einer Währungsumstellung oder ähnlicher Ereignisse. Eine Änderung wird allen Kunden zwei (2) Monaten vor Inkrafttreten der Änderung postalisch, per E-Mail oder in der Postbox ausdrücklich mitgeteilt werden. Sofern der Kunde der Änderung innerhalb von 2 (zwei) Monaten widerspricht, gelten die AGB in der bisherigen Form weiter. Die AGB gelten in der geänderten Fassung als vereinbart, wenn der Kunde nicht innerhalb dieser Frist widerspricht oder kündigt, oder nach Inkrafttreten der Änderung die Dienste/Leistungen von Xxxxxx weiter nutzt. Xxxxxx verpflichtet sich, den Kunden bei Beginn der Frist auf sein Widerspruchsrecht und die Folgen weiterer Nutzung der Dienste/Leistungen in der Mitteilung über die Änderung der AGB besonders hinzuweisen.
1. Leistungen im Rahmen des Produkts WeltSparen (Einlagenprodukte)
(a) Mit Blick auf das Angebot von Einlagenprodukten bietet die Plattform dem Kunden die Möglichkeit, Einlagenprodukte (zum Beispiel Fest- und Tagesgelder) die von entsprechend befugten Anbietern („Partnerbanken“), z.B. Banken aus dem Europäischen Wirtschaftsraum, angeboten werden, abzuschließen.
(b) Dabei ermöglicht Raisin dem Kunden in der Regel den eigenständigen Abschluss von Verträgen mit den jeweiligen Partnerbanken, indem mögliche Partnerbanken auf der Plattform benannt werden. Darüber hinaus stellt Xxxxxx Xxxxxx mit Wohnsitz in Deutschland oder Österreich auf der Plattform deutschsprachige Eingabemasken zur Verfügung, die ihm den Abschluss sowie die Verwaltung dieser Einlagenprodukte technisch ermöglichen. Eine besondere Funktion der Plattform besteht darin, dem Kunden nach dem erstmaligen Abschluss eines Einlagenvertrages die technischen Möglichkeiten für den Abschluss weiterer Einlagenverträge zu ermöglichen, ohne die Eingabe seiner persönlichen Angaben, das Zurverfügungstellen von Unterlagen oder das Durchlaufen des Identifikationsverfahrens wiederholen zu müssen.
Änderungen dieser AGB. Eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Sonderbedingungen für das Produkt WeltSparen (Einlagenprodukte), das Produkt WeltSparen (ETF Robo), das Produkt WeltSparen (ETF Configurator), das Produkt Raisin Pension ETF Rrürup sowie das Produkt WeltSparen (Raisin Private Equity) wird allen Kunden zwei (2) Monate vor dem von Raisin vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung postalisch, per E-Mail oder in der Postbox angeboten. Die Zustimmung des Kunden gilt als erteilt, wenn der Kunde seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung gegenüber Xxxxxx angezeigt hat. Auf diese Zustimmungswirkung wird Xxxxxx die Kunden in dem Angebot besonders hinweisen. Die Anzeige der Ablehnung ist formlos möglich. Wird dem Kunden eine Änderung angeboten, ist er auch berechtigt, den von den Änderungen getroffenen Vertrag vor dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens fristlos zu kündigen. Auf dieses Kündigungsrecht wird Xxxxxx die Kunden in dem Angebot besonders hinweisen.
Änderungen dieser AGB. Änderungen dieser AGB werden dem Nutzer spätestens einen Monat vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform über die Plattform angeboten. Der Nutzer kann den Änderungen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens entweder zustimmen oder sie ablehnen.
Änderungen dieser AGB. 20.1 STWW ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern. STWW wird den Kunden über solche Änderungen per (i) Email an die vom Kun- den im Zuge des Abschlusses des Kundenvertrages angegebenen oder an die vom Kunden in seinem Kunden-Account nachträglich geänderte Email-Adresse sowie (ii) durch deren Veröffentlichung auf der Website xxx.xxx-xxxxx.xxx informieren.
20.2 Sollte der Kunde solchen Änderungen nicht binnen vier Wochen nach Bekanntgabe der entsprechenden Information schrihlich wie- dersprechen (zB per Email an xxxxxxxxxx@xxxxxx.xx), so akzeptiert der Kunde die Änderungen. STWW werden den Kunden auf diese Rechtsfolge im Zuge einer solchen Information zusätzlich gesondert hinweisen. Der oben beschriebene Widerspruch des Kunden gegen die oben angesprochenen Änderungen ist wirksam, wenn er inner- halb der oben genannten Frist abgesendet wird.
Änderungen dieser AGB. 4.1 Änderungen dieser AGB werden dem Kunden schriftlich, per E-Mail oder per Pop-Up-Fenster beim persönlichen LOGIN mitgeteilt. Das Einverständnis des Kunden zur Änderung gilt ohne gegenteilige Mitteilung innerhalb von 20 Tagen als erteilt. Verweigert der Kunde seine Zustimmung, gilt dies als unwiderrufliche Kündigung des Vertrags zum nächstmöglichen Kündigungstermin.
4.2 Der Kunde hat im Falle einer Ablehnung der geänderten AGB die Möglichkeit, die bis zum Ablauf- datum archivierten Dokumente in einen neuen Account zu überführen.
4.3 Die jeweils aktuelle Fassung der Nutzungsbedingungen/AGB ist unter: xxxxx://xxx.xxx-xxxxxx.xxx/xxxxxxxxx/xxx/xxx-xxx-xxxxx-xxxxxx.xxx veröffentlicht.
Änderungen dieser AGB. Diese AGB können von uns geändert werden, soweit hierdurch we- sentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksich- tigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung. Ferner können Anpas- sungen oder Ergänzungen der AGB vorgenommen werden, soweit dies zur Beseitigung von Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages aufgrund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücken erforderlich ist. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die Rechtsprechung ändert und eine oder mehrere Klauseln dieser AGB hiervon betroffen sind. Beabsichtigte Änderungen der AGB werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden schriftlich mitgeteilt. Dem Kunden steht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein Sonderkündigungsrecht zu. Kündigt der Kunde innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht schriftlich, werden die Änderungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertrags- bestandteil. Der Kunde wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.
Änderungen dieser AGB. (1) Der Kunde erklärt die Einwilligung, dass der Versicherungsmakler aus trif- tigem Grund Änderungen der Geschäftsbedingungen anbieten darf und bei Schweigen des Kunden die Vertragsanpassung automatisch erfolgt. Widerspricht der Kunde den angebotenen Änderungen nicht innerhalb angemessener Frist, so gilt das Schweigen des Kunden ausnahmsweise als Zustimmung.
(2) Ein triftiger Grund liegt vor, wenn Regelungen dieses Vertrags direkt oder mittelbar durch eine Rechtsänderung (Gesetzesänderung, Neuregelung oder Rechtsprechung) betroffen sind oder sich durch eine Rechtsänderung nachträglich eine Regelungslücke im Vertrag ergeben hat.
(3) Der Makler zeigt dem Kunden die angebotenen Änderungen in Textform unter Nennung des Zeitpunkts des Wirksamwerdens an. Der Makler über- mittelt dem Kunden die Änderungsanzeige mit angemessener Frist, d.h. wenigstens zwei Monate vor Wirksamwerden der Änderungen. Die Än- derungsanzeige des Maklers enthält zudem eine Gegenüberstellung von angebotener und geltender Regelung, wenn die angebotene Änderung an die Stelle einer zuvor geltenden Regelung tritt.
(4) Widerspricht der Kunde der angebotenen Änderung, wird der Vertrag mit den alten Geschäftsbedingungen fortgesetzt.
(5) Der Makler belehrt den Kunden in seiner Änderungsanzeige über die Zu- stimmungswirkung seines Schweigens, den Grund der Änderung und die Folgen eines Widerspruchs.
Änderungen dieser AGB. 10.1. Die juristischen Einheiten von xxxxxxx.xxx behalten sich das Recht vor, die vorliegenden AGB jederzeit einseitig zu ergänzen, anzupassen oder zu ändern. Änderungen werden mindestens 30 Tage bevor sie in Kraft treten auf der öffentlich zugänglichen Webseite der juristischen Einheiten von xxxxxxx.xxx publiziert. Spätestens bei definitivem Inkrafttreten der neuen AGB muss der Kunde sein Einverständnis zu den Änderungen geben.
Änderungen dieser AGB. 10.1. Verivox kann diese AGB ändern, soweit dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und welche Verivox nicht veranlasst hat oder beeinflussen kann und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses in nicht unbedeutendem Maße stören würde und soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden. Wesentliche Regelungen sind solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung.
10.2. Ferner können diese AGB angepasst werden, soweit dies zur Beseitigung von nicht unerheblichen Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages aufgrund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücken erforderlich ist. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die Rechtsprechung zur Wirksamkeit von Bestimmungen dieser AGB ändern, wenn eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB von der Rechtsprechung für unwirksam erklärt werden oder eine Gesetzesänderung zur Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB führt.
10.3. Verivox kann die vertraglich vereinbarten Leistungen ändern, wenn und soweit dies aus triftigem, bei Vertragsschluss nicht vorhersehbarem Grund erforderlich ist und diese Änderung das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht zu Ungunsten des Partners verschiebt, so dass die Änderung für den Partner zumutbar ist. Ein triftiger Grund liegt vor, wenn neue technische Entwicklungen eine Leistungsänderung erforderlich machen, da Verivox die Leistung in der bisherigen vertraglich vereinbarten Form nicht mehr erbringen kann oder wenn neu erlassene oder geänderte gesetzliche oder sonstige hoheitliche Vorgaben eine Leistungsänderung erfordern.
10.4. Änderungen dieser AGB oder der vertraglich vereinbarten Leistungen teilt Verivox dem Partner mindestens vier Wochen vor ihrem geplanten Wirksamwerden in Textform mit.
10.5. Dem Partner steht bei Änderungen, die nicht ausschließlich zu seinen Gunsten sind, das Recht zu, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen in Textform (z. B. per Brief oder E-Mail) zu kündigen.
10.6. Änderungen dieser Vereinbarung oder der vertraglich vereinbarten Leistungen gelten als genehmigt, wenn ihnen der Partner nicht bis zu deren Wirksamwerden widerspricht. Xxxxxxx weist den Partner in der Änderungsmitteilung besonders auf sein Kündigungsrecht und die Bedeutung eines fehl...
Änderungen dieser AGB. 11.1 Diese AGB können bei Vorliegen eines berechtigten Interesses von MEDWING jederzeit geändert und an die neuen Umstände angepasst werden. Ein berechtigtes Interesse liegt insbesondere vor im Falle einer Änderung der Gesetzeslage oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, der Marktgegebenheiten, um an neue technische Entwicklungen anzupassen, um Regelungslücken zu schließen oder das Leistungsspektrum der Plattform zu erweitern.
11.2 Eine Änderung wird allen Nutzern sechs (6) Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail ausdrücklich mitgeteilt.
11.3 Sofern der Nutzer der Änderung der AGB innerhalb von sechs (6) Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsankündigung folgt, in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerspricht, wird das Vertragsverhältnis unter den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Für diesen Fall ist MEDWING berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen, mit der Folge, dass Ihr Account gelöscht wird. Bis zur Vertragsbeendigung gelten die ursprünglichen AGB fort.
11.4 Die AGB gelten in der geänderten Fassung als vereinbart, wenn der Nutzer nicht innerhalb dieser Frist form- und fristgerecht widerspricht oder kündigt, oder nach Inkrafttreten der Änderung die MEDWING Services weiter nutzt.
11.5 MEDWING verpflichtet sich, den Nutzern bei Beginn der Frist auf sein Widerspruchsrecht und die Folgen weiterer Nutzung der MEDWING Services in der Mitteilung über die Änderung der AGB besonders hinzuweisen.
11.6 Mit Zustimmung des Nutzers ist eine Änderung dieser AGB jederzeit möglich.