Inkrafttreten und Geltungsdauer Musterklauseln

Inkrafttreten und Geltungsdauer. 1. Dieses Abkommen bedarf der Ratifikation oder Genehmigung durch die Ver- tragsparteien gemäss ihren eigenen Verfahren. Es tritt am ersten Tag des zweiten Monats in Kraft, der auf die letzte Notifikation der Hinterlegung der Ratifikations- oder Genehmigungsurkunden aller nachstehenden sieben Abkommen folgt: – Abkommen über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen, – Abkommen über die Freizügigkeit11, – Abkommen über den Luftverkehr12, – Abkommen über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Strasse13, – Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertun- gen14, – Abkommen über bestimmte Aspekte des öffentlichen Beschaffungs- wesens15, – Abkommen über die wissenschaftliche und technologische Zusammen- arbeit16.
Inkrafttreten und Geltungsdauer. Diese Vereinbarung tritt am Tage nach ihrer hochschulöffentlichen Bekanntmachung im Verkündungs- blatt der Xxxxxxxxx Xxxxxxx Xxxxxxx Universität Hannover in Kraft. Sie ersetzt die Vereinbarung vom 16.06.2016. Im Übrigen kann die Vereinbarung von jeder Seite unter Einhaltung einer Frist von 3 Mo- naten zum Jahresende gekündigt werden. Sie wirkt bis zum Abschluss einer neuen Vereinbarung nach. Widerspricht eine Vorschrift dieser Vereinbarung höherrangigem Recht, so bleibt die Gültigkeit der üb- rigen Bestimmungen davon unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, eine unwirksame Vor- schrift durch eine ihr inhaltlich möglichst entsprechende wirksame Vorschrift zu ersetzen. Hannover, den Hannover, den Xxxxxxxxx Xxxxxxx Xxxxxxx Personalrat der Universität Hannover Xxxxxxxxx Xxxxxxx Xxxxxxx Das Präsidium Universität Hannover Prof. Dr. iur. Xxxxxx Xxxxxx Xxxxxx Xxxxx Präsident Vorsitzende des Personalrats Anlage 1 Einladung zum Informationsgespräch mit den Hinweisen zum Datenschutz Anlage 2 Flyer Anlage 3 Rückmeldung zum Informationsgespräch Anlage 4 Zustimmung zur Teilnahme am BEM Anlage 5 Entbindung von der Schweigepflicht Anlage 6 Protokoll des Erstgesprächs Anlage 7 Verlaufsprotokoll für die Fallakte Anlage 8 Vereinbarung von Maßnahmen Anlage 9 Schweigepflichterklärung Anlage 10 Anschreiben zum Fragebogen zum Abschluss des BEM Anlage 11 Fragebogen zum Abschluss des BEM (Evaluation) Anlage 12 BEM-Abschlussbogen Anlage 12.1 BEM-Abschlussmitteilung für Personalakte Anlage 13 Fallzahlenstatistik Anlage 14 Geschäftsordnung für das Eingliederungsteam Xxxxxxxxx Xxxxxxx Xxxxxxx Universität Hannover Geschäftsführung Betriebliches Eingliederungsmanagement, - 13.10 - Xxxxxxxxx Xxxxxxx Xxxxxxx Universität Hannover Xxxxxxxxxxxx 0, 00000 Xxxxxxxx Geschäftsführung Betriebliches Eingliederungsmanagement, - 13.10 - Xxxxxxxxxxxx 0, 00000 Xxxxxxxx Herrn / Frau «Anrede_2» «Straße_und_Hausnummer» «Postleitzahl» «Ort» Geschäftsführung Betriebli- ches Eingliederungsmanage- ment - Gesundheitsmanagement - bearbeitet von: Geschäftsführung (namentl.) Tel. +00 000 000 XXXX E-Mail: geschaeftsfueh- xxxx@xxx.xxx-xxxxxxxx.xx Sehr geehrter Herr / Xxxx geehrte Frau «Nachname», nach unseren Informationen waren Sie in den letzten zwölf Monaten häufiger oder län- ger krankheitsbedingt abwesend. In einem solchen Fall bietet Ihnen die Leibniz Univer- sität Hannover im Rahmen der Fürsorgepflicht die Teilnahme an einem betrieblichen Eingliederungsmanagement an. Sie haben die Möglichkeit, sich...
Inkrafttreten und Geltungsdauer. 1 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2011 in Kraft und gilt bis zum 31. Dezember 2013.
Inkrafttreten und Geltungsdauer. (1) Diese Vereinbarung tritt am 30. Tag nach Ablauf des Tages in Kraft, an dem
Inkrafttreten und Geltungsdauer. 1 Diese Vereinbarung tritt gleichzeitig mit dem Vertrag in Kraft.
Inkrafttreten und Geltungsdauer. 1) Diese Vereinbarung wird wie der Vertrag ab dem 1. Februar 2010 vor- läufig angewendet.
Inkrafttreten und Geltungsdauer. Diese Vereinbarung tritt am Tage der Unterzeichnung durch die Vereinbarungspartner in Kraft. Zwölf Monate nach operativem Start des HamburgService sind die Inhalte der vereinbarten Leistungen und die organisatorischen Abläufe auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen. Unterschrift für den HamburgService Unterschrift für die Bezirksämter 1 Einleitung / Ziele 2 2 Leistungsbeschreibung 2
Inkrafttreten und Geltungsdauer. Diese Vereinbarung tritt mit der Unterzeichnung durch die Hochwasserschutzpartner in Kraft. Die Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Durch diese Kooperationsvereinbarung werden keine finanziellen Verpflichtungen begründet. Sie ist Voraussetzung, um Fördermittel beantragen zu können. Projekte mit finanzieller Beteiligung werden separat vereinbart und werden in gesonderten Vereinbarungen festgehalten. Jeder Hochwasserpartner hat das Recht nach Beendigung vereinbarter Projekte die Kooperation in der Hochwasserpartnerschaft aufzukündigen.
Inkrafttreten und Geltungsdauer. 1. Dieses Abkommen bedarf der Ratifikation oder Genehmigung durch die Vertrags- parteien gemäss ihren eigenen Verfahren. Es tritt am ersten Tag des zweiten Monats in Kraft, der auf die letzte Notifikation der Hinterlegung der Ratifikations- oder Ge- nehmigungsurkunden aller nachstehenden sieben Abkommen folgt: – Abkommen über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen, – Abkommen über die Freizügigkeit6, – Abkommen über den Luftverkehr7, – Abkommen über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Strasse8, 6 SR 0.142.112.681; AS 2002 1529 7 SR 0.748.127.192.68; AS 2002 1705 8 SR 0.740.72; AS 2002 1649 – Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertun- gen9, – Abkommen über bestimmte Aspekte des öffentlichen Beschaffungswesens10, – Abkommen über die wissenschaftliche und technologische Zusammenar- beit11.
Inkrafttreten und Geltungsdauer. Diese Vereinbarung tritt rückwirkend auf den 1. Januar 2012 in Kraft und gilt bis zum 31. Dezember 2016. Bern, den ..................................... Im Namen der Schweizerischen Bundesbahnen: Bern, den ..................................... Im Namen des Bundesamtes für Verkehr: Xxxxxx Xxxx Verwaltungsratspräsident ..................................................... Xxxxx Xxxxxxxxxxx Direktor ..................................................... Xxxxxxx Xxxxx CEO Xxxxxx-Xxxxx Xxxxxx Stv. Direktor