Geltungsbereich und Vertragsabschluss. 1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Leis- tungen, welche die net services GmbH & Co. KG, eingetragen im Handelsregis- ter Flensburg (HRA 7264 FL), Sitz und Anschrift Xxxx-Xxxxxxx-Xxxxxx 0, 00000 Xxxxxxxxx, vertreten durch den Geschäftsführer Xxxx Xxxxxxx (im Folgenden „net services“ genannt) in Übereinstimmung mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen gegenüber Endkunden erbringt. Gegenstand der Vertrags- beziehung ist insbesondere die Erbringung von Telekommunikationsdiensten durch die net services.
1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend „AGB“ genannt)gel- ten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen allgemeinen Ge- schäftsbedingungen abweichende Bedingungen der Auftraggeberin oder des Auftraggebers (nachfolgend „Kunde“ genannt) werden nicht anerkannt, es sei denn, net services hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.3 Der Auftrag des Kunden erfolgt schriftlich und bedarf zur Annahme des Ver- trages des Zugangs einer schriftlichen Bestätigung durch net services.
1.4 Vertragsgegenständliche Leistungen sind Sprachtelefonie und Telekommu- nikationsdienste, Mehrwertdienste, Fernsehen, Internet- und Datendienste sowie der Hausanschluss zur Anbindung des Kunden (nachstehend „Leistun- gen“ genannt). Alle Angebote sowie die zugehörigen Unterlagen sind unver- bindlich und freibleibend.
1.5 Die Leistungen von net services werden ausschließlich auf der Grundlage des geschlossenen Vertrages, dieser AGB, der Besonderen Geschäftsbedingun- gen, der Leistungsbeschreibungen und den dazugehörigen Preislisten er- bracht.
1.6 Die Vertragserfüllung wird maßgeblich durch die regulatorischen Rahmenbe- dingungen beeinflusst, die durch das Telekommunikationsgesetz (TKG) so- wie die hierzu erlassenen Rechtsverordnungen und den mit anderen Netzbe- treibern geltenden Interconnection-Verträgen und möglichen Fakturierungs- und Inkassoverträgen sowie den im TK-Bereich ergehenden Entscheidungen der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommuni- kation, Post und Eisenbahnen (BNetzA) sowie der Verwaltungsgerichte und gegebenenfalls anderer Behörden oder Gerichte vorgegeben werden. Die Vertragsparteien sind sich einig, dass die Vertragserfüllung wesentlich von diesen Rahmenbedingungen abhängig und das Risiko von Änderungen nicht einseitig von net services zu tragen ist. Änderungen können deshalb zu einer Anpassung des Vertrages nach § 313 BGB führen. Kommt net services wegen einer der vorgenannten Änderung...
Geltungsbereich und Vertragsabschluss. 1.1 Die net services GmbH & Co. KG (nachfolgend: „net services“ genannt), Sitz der Gesell- schaft: Xxxx-Xxxxxxx-Xxxxxx 0, 00000 Xxxxxxxxx, vertreten durch den Geschäftsführer Xxxx Xxxxxxx, Registergericht: Handelsregister Xxxxxxxxx, XXX 0000 Xxxxxxxxx in erbringt ihre angebotenen Dienstleistungen ausschließlich gemäß den vorrangigen Bedingungen des Auftragsformulars, der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“ genannt) sowie – soweit anwendbar – den Bestimmungen des Telekommunikations- gesetztes (nachfolgend: „TKG“ genannt) und den aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen, die der Vertragspartner (nachfolgend: „Kunde“ genannt) durch Er- teilung des Auftrages oder Inanspruchnahme des Dienstes anerkennt. Sie finden auch auf hiermit im Zusammenhang stehende Auskünfte, Beratungen sowie die Beseitigung von Störungen Anwendung.
1.2 Das Telekommunikationsgesetz findet auch dann Anwendung, sollte in den folgenden AGB nicht ausdrücklich auf dies Bezug genommen werden.
1.3 Die AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch- mals ausdrücklich vereinbart werden.
1.4 Diese AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen allgemeinen Ge- schäftsbedingungen abweichende Bedingungen der Auftraggeberin oder des Auftragge- bers (nachfolgend: „Kunde“ genannt) wird widersprochen, es sei denn, net services hat ih- rer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Geltungsbereich und Vertragsabschluss. (a) Diese Sonderbedingungen gelten für die Vermittlung des Produkts Raisin Pension ETF Rürup durch die Raisin GmbH.
(b) Zwischen der Raisin GmbH und dem Kunden kommt ein Vertrag über die Vermittlung des Produkts Raisin Pension ETF Rürup zustande (“Vermittlungsvertrag”).
(c) Es gelten die Sonderbedingungen in ihrer bei Abschluss des jeweiligen Vermittlungsvertrages gültigen Fassung.
Geltungsbereich und Vertragsabschluss. 1.1. Unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (im Weiteren „AGB“) gelten für alle Lieferungen und Leistungen, die aufgrund eines Auftrags eines Unternehmers von uns ausgeführt werden. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche und juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Entgegenstehende, abweichende oder zusätzliche allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers (z.B. Einkaufsbedingungen) werden nicht anerkannt und deshalb auch nicht Vertragsbestandteil, sofern sie von uns nicht ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind. Dies gilt auch dann, wenn der Besteller im Verlaufe der Korrespondenz (z.B. im Rahmen eines Langfrist- oder (Rahmen-
Geltungsbereich und Vertragsabschluss. 1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») sind integrierender Bestandteil jedes Vertrages zwischen Schreibereien | Xxxxx Xxxxxxxx («Anbieterin») und der Kundin beziehungs- weise dem Kunden (nachfolgend «Kunde») und gelten für alle angebotenen Dienstleistun- gen und Produkte während der gesamten Dauer ihrer Inanspruchnahme durch den Kun- den.
1.2. Mit seiner schriftlichen (auch elektronischen) Zustimmung oder Auftragserteilung, bezie- hungsweise mit der Inanspruchnahme von Dienstleistungen und/oder Nutzung von Produk- ten der Anbieterin akzeptiert der Kunde die vorliegenden AGB unverändert und vollum- fänglich. Zudem bestätigt der Kunde dadurch, die Datenschutzerklärung der Anbieterin zu kennen und damit einverstanden zu sein. Der Vertrag tritt damit sofort in Kraft.
Geltungsbereich und Vertragsabschluss. 3.1 NYNEX satellite OHG stellt dem Kunden im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten über ihre bestehende Kommunikationsinfrastruktur den Zugang zu den unter Ziff. 1.4 aufgelisteten Leistungen zur Verfügung.
3.2 Die von NYNEX satellite OHG beim Kunden für die Bereitstellung des Anschlusses installierten und die zur Selbstinstallation an den Kunden übersandten technischen Einrichtungen und Geräte bleiben im Eigentum von NYNEX satellite OHG, sofern diese nicht vom Kunden gekauft wurden.
3.3 NYNEX satellite OHG ist berechtigt, sich zur Erbringung der Dienstleistungen und vertraglichen Umsetzung Dritter zu bedienen.
3.4 Im Falle der Erbringung kostenfreier Leistungen ist NYNEX satellite OHG jederzeit berechtigt, diese Leistungen ohne Vorankündigung einzustellen. Erstattungs-, Minde- rungs- oder Schadenersatzansprüche des Kunden sind in diesem Fall ausgeschlossen.
3.5 NYNEX satellite OHG ist berechtigt, Leistungen vorübergehend zu beschränken o- der einzustellen, soweit dies aus Gründen der öffentlichen Sicherheit, der Sicherheit des Netzbetriebs, der Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Interoperabilität der Dienste, des Datenschutzes, zur Bekämpfung von Spam oder Computerviren/-wür- mern oder zur Vornahme betriebsbedingter oder technisch notwendiger Arbeiten er- forderlich ist. Einschränkungen auf Grund von solchen Wartungs-, Installations- und Umbauarbeiten sind von der Berechnung der für das jeweilige Vertragsprodukt ange- gebenen Verfügbarkeit ausgenommen, es sei denn, NYNEX satellite OHG hat diese Einschränkungen zu vertreten.
3.6 NYNEX satellite OHG schenkt bei der Leistungserbringung den Themen Sicherheit und Integrität der Systeme und Daten große Beachtung und legt Wert auf eine kor- rekte Funktionsweise der eingesetzten Systeme. Die NYNEX satellite OHG ist stets be- strebt, die Infrastruktur auf einem aktuellen Stand der Technik zu halten und die je- weiligen aktuellen technischen Richtlinien und gültigen Standards einzuhalten. Bei Verletzungen oder aufgedeckten Schwachstellen werden umgehend Maßnahmen zur Unterbindung und zukünftigen Verhinderung ergriffen. Insbesondere für den Fall po- tentieller Angriffe auf das Netz der NYNEX satellite OHG oder für die vorgeschlagenen und umgesetzten Schutzmaßnahmen werden derartige Maßnahmen ergriffen. Die
Geltungsbereich und Vertragsabschluss. (1) Für die Teilnahme am Spiel ist ein wirksamer Spielnutzungsvertrag („Spielnutzungs- vertrag“) mit TRAVIAN erforderlich. Falls das Spiel käuflich erworben werden muss, steht die Nutzung des Spiels nur solchen Nutzern offen, die das Spiel gekauft und einen Spielnutzungsvertrag abgeschlossen haben.
(2) Mit der Erstellung eines Spiel-Accounts gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines auf unbestimmte Zeit geschlossenen Spielnutzungsvertrages ab. Dabei wird der Nutzer aufgefordert, der Einbeziehung dieser AGB in ihrer jeweils aktu- ellen Fassung zuzustimmen. Ohne eine solche Zustimmung ist die Teilnahme am Spiel nicht möglich.
(3) Der Geltung etwaiger Geschäftsbedingungen der Nutzer des Spiels (nachstehend „Nutzer“) wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Etwaige Geschäftsbedingungen von Nutzern gelten nur dann, wenn TRAVIAN diesen ausdrücklich schriftlich zuge- stimmt hat.
(4) Weitere Spielregeln, Teilnahmevoraussetzungen und Kommunikationsregeln für das Spiel (zusammen: „Spielregeln“) sind gegebenenfalls auf den Webseiten des Spiels oder in dem Spiel selbst veröffentlicht. Diese Spielregeln erkennt der Nutzer mit seiner Teilnahme am Spiel ebenfalls als verbindlich an. Bei Widersprüchen zwischen diesen AGB und den Spielregeln gehen diese AGB den Spielregeln vor, es sei denn, dass die Spielregeln ausdrücklich einen Vorrang gegenüber diesen AGB vorsehen.
(5) TRAVIAN bietet das Spiel ausschließlich Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB an. Die Nutzung des Spiels zu Erwerbszwecken oder sonstigen gewerblichen Zwecken ist ausgeschlossen. Die Teilnahme an dem Spiel dient allein der Unterhaltung.
(6) TRAVIAN bietet die Teilnahme am Spiel allen Personen an, die zum Zeitpunkt der Anmeldung zum Spiel das 18. Lebensjahr vollendet haben. Minderjährige, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sind nur dann spielberechtigt, wenn dies mit Einverständnis des gesetzlichen Vertreters geschieht. Ausdrücklich nicht teilnahme- berechtigt sind alle Personen, deren Spiel-Account nach Maßgabe dieser AGB ge- sperrt wurde.
(7) TRAVIAN ist jederzeit berechtigt, aber nicht verpflichtet, einen schriftlichen Nach- weis der Volljährigkeit des Nutzers bzw. die Zustimmungserklärung seines gesetzli- chen Vertreters anzufordern. Xxxxxx ein minder- jähriger Xxxxxx seinen Spiel-Account über das Erreichen der Volljährigkeit hinaus nutzt, so tritt seine Genehmigung an die Stelle der Genehmigung des Vertreters.
(8) Der Vertragsschluss hat persönlich zu erfolgen. Eine Re...
Geltungsbereich und Vertragsabschluss. 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der nteam Gesellschaft für Softwareentwicklung und Kommunikationstechnologie mbH („nteam“) gelten für sämtliche zwischen der nteam Gesellschaft für Softwareentwicklung und Kommunikationstech- nologie mbH („nteam“ oder „Auftragnehmer“) und dem Auftraggeber geschlossenen Verträge oder Vertragsangebote über die Lieferung von Softwarelösungen oder anderer Gewerke sowie für alle angebotenen Beratungs- und sonstigen Dienstleistungen. Die AGB gelten nicht im Falle der Softwarepflege durch nteam sowie im Falle der Softwaremiete.
1.2 An Angebote hält sich nteam zwei Wochen gebunden, sofern das Angebot nicht ausdrücklich als freibleibend bezeichnet ist.
1.3 Der Vertrag kommt unter Einbeziehung dieser AGB durch Unterzeichnung zustande, spätestens jedoch mit der Entgegennahme einer von nteam auf der Grundlage eines dem Auftraggeber unterbreiteten Angebotes erbrachten Dienstleistung oder Lieferung.
1.4 Bei der ersten Unterbreitung eines Angebotes werden dem Auftraggeber die AGB der nteam ausgehändigt, die bis zu einer Änderung für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehun- gen zwischen nteam und dem Auftraggeber gelten. Unterbleibt eine Aushändigung der AGB, wird der Auftraggeber auf eine bestehende Möglichkeit der Kenntnisnahme hingewiesen.
1.5 Diese AGB von nteam gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers haben keine Gültigkeit. Etwas anderes gilt nur für den Fall, dass nteam ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt. Das gilt auch, wenn nteam in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Auftraggebers ihre Leistungen vorbehaltlos ausführt.
1.6 Durch den Abschluss eines ersten Vertrages werden diese AGB auch Bestandteil aller zukünftigen zwischen den Parteien geschlossenen Geschäfte, es sei denn, es wird ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Geltungsbereich und Vertragsabschluss. 1.1 Diese Bedingungen (nachfolgend „Einkaufsbedingungen“) gelten für alle Lieferungen/Leistungen des Auftragnehmers an die AMOVA GmbH als Auftraggeber („Lieferungen“).
1.2 Diese Einkaufsbedingungen gelten ausschließlich, andere Bedingungen, gleichgültig ob diesen Bedingungen widerspre- chend oder sie ergänzend, werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn der Auftraggeber ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Die Ausführung der Bestellung des Auftraggebers durch den Auftragnehmer gilt als Anerkennung dieser Bedingungen.
1.3 Bestellungen und Vereinbarungen sind nur verbindlich, wenn sie von dem Auftraggeber in Textform oder elektroni- scher Form erteilt oder bestätigt werden. Unter Textform wird die Übermittlung per Telefax, Computerfax oder E-Mail verstan- den, wobei das ausstellende Unternehmen und die ausstellen- de Person eindeutig erkennbar sein müssen. Bestellungen und Vereinbarungen sind mit entsprechendem Vermerk auf dem Bestellformular (z.B. PDF- Dokument) wirksam. Die Annahme von Bestellungen ist dem Auftraggeber unverzüglich, spätes- tens innerhalb einer Frist von 7 Kalendertagen nach Empfang in der gleichen Weise, wie oben beschrieben zu bestätigen. Nach Ablauf dieser Frist ist der Auftraggeber zum Widerruf be- rechtigt.
1.4 Änderungen des Vertragsinhalts bedürfen der Textform.
1.5 Untervergaben bedürfen der vorherigen Zustimmung des Auftraggebers in Textform oder elektronischer Form.
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