Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 1.1 Soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist, gelten für den Wartungsvertrag zwischen der Konica Minolta Business Solutions Deutschland GmbH (im Folgenden: Konica Minolta) und dem Vertragspartner über die im Vertrag aufgeführten Produkte diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2 Vertragsbedingungen, Leistungsbeschreibungen oder sonstige Dokumente, auf die in diesen Geschäftsbedingungen Bezug genommen wird, können unter der Internetadresse xxx.xxxxxxxxxxxxx-xxx.xx abgerufen oder postalisch, per E- Mail (xxxxx@xxxxxxxxxxxxx.xx) oder telefonisch (Telefonnummer 0511/0000-000) bei Konica Minolta angefordert werden.
1.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn Konica Minolta ihrer Geltung bei Vertragsschluss nicht ausdrücklich widersprochen hat. Etwas anderes gilt nur, wenn und soweit Konica Minolta der Einbeziehung von Geschäftsbedingungen des Vertragspartners schriftlich zustimmt.
Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Rechtsbeziehungen (Offerten, Vertragsverhandlungen, Verträge) zwischen der Pries Metall- und Glasbau AG (nachfolgend „Pries Metallbau“) und deren Kunden betreffend die Lieferung von Produkten oder Werken von Pries Metallbau (nachfolgend „Liefergegenstände“) und der Erbringung von damit zusammenhängenden Dienstleistungen von Pries Metallbau (nachfolgend „Dienstleistungen“). Diese AGB bilden einen integrierenden Bestandteil der zwischen Pries Metallbau und dem Kunden bestehenden Rechtsbeziehungen und insbesondere abgeschlossenen Verträge, sofern nicht explizit etwas anderes vereinbart wird. Von diesen AGB abweichende Bestimmungen erlangen nur Rechtsverbindlichkeit, wenn sie von Pries Metallbau ausdrücklich offeriert oder von Pries Metallbau ausdrücklich und schriftlich akzeptiert werden. Mit der Bestellung von Liefergegenständen oder Dienstleistungen von Pries Metallbau bestätigt, akzeptiert und erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass die Lieferung der Liefergegenstände und die Erbringung der Dienstleistungen durch diese AGB geregelt werden. Pries Metallbau behält sich eine jederzeitige Änderung dieser AGB vor. Änderungen gelten ab deren Mitteilung an den Kunden für alle danach begründeten Rechtsbeziehungen zwischen Pries Metallbau und dem Kunden. Allgemeine Geschäftsbedingungen und andere Vertragsdokumente des Kunden sind explizit wegbedungen und ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, wenn allgemeine Geschäftsbedingungen oder andere Dokumente des Kunden in eine Bestellung oder „Auftragsbestätigung“ des Kunden integriert worden sind oder anderweitig an Pries Metallbau mitgeteilt worden sind.
Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Angebote, Bestellungen und Verträge betreffend die Lieferung und/oder Vermietung von Waren und/oder Dienstleistungen durch AED Rent GmbH nachstehend „AED“. Der Kunde bestätigt, dass ihm diese AGB vor jedem Geschäftsvorgang bekannt sind und mit der Erfüllung des Geschäftsvor- gangs stimmt er ausdrücklich zu, sie anzunehmen.
2. Die Geltung abweichender oder ergänzender Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausgeschlossen, auch wenn AED diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Änderungen dieser AGB bedürfen für ihre Gültigkeit der ausdrücklichen schrift- lichen Vereinbarung zwischen den Vertragspartnern. Dies gilt auch für die Abänderung dieses Schriftformerfordernisses.
3. Diese AGB gelten ebenfalls für alle Verträge mit AED, wenn AED Dritte für die Erfüllung einsetzt oder sich auf sie stützt.
4. Falls sich eine Bestimmung (oder ein Teil einer Bestimmung) dieser AGB als rechtswidrig und/oder nicht durchsetzbar herausstellt, wird diese Bestimmung (oder der maßgebliche Teil der Bestimmung) vom Rest dieser AGB getrennt betra- chtet und die übrigen Bestimmungen der AGB bleiben vollständig in Kraft und wirksam.
Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und allen in- und ausländischen Geschäftsstellen des Kreditinstituts. Die Geschäftsverbindung umfasst alle einzelnen Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und dem Kredit- institut und damit auch alle Rahmenverträge für Zahlungsdienste (z.B. Girokontovertrag oder Kreditkartenvertrag). Vorrangig gelten Bestimmungen in mit dem Kunden getroffenen Vereinbarungen oder in Sonderbedingungen.
(2) Die Begriffe „Verbraucher“ und „Unternehmer“ werden im Fol- genden im Sinn des Konsumentenschutzgesetzes verstanden.
(3) Für Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen im Sinne des Verbraucherzahlungskontogesetzes gelten diese AGB mit Ausnahme der Ziffern 2. (3) bis (5), 3. (3), 5. (1), 6. (2), 7. (2), 21. (1), 22-24, 26-28, 32-37, 43-45, 48, 53-55, 57, 62-72 und 74-82.
(4) Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern finden die §§ 32 bis 54, 56 (1), 58 (3), 66, 68, 70, 71, 74 und 80 Zahlungsdienstegesetz 2018 keine Anwendung.
Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 1.1 Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Krüger IT-Solutions UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden “Krüger IT“ genannt) in Bezug auf die von Krüger IT angebotenen IT-Dienstleistungen und Produkte. Gegenstand dieser ist die Regelung der Rechtsbeziehungen zwischen Xxxxxx IT und dem Kunden in Bezug auf die beauftragten IT-Dienstleistungen und Produkte.
1.2 Das Angebot von Xxxxxx IT richtet sich an Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB bzw. juristische Personen, Gewerbetreibende sowie Selbständige bzw. Freiberufler sind, sowie an Privatpersonen.
1.3 Auf die Vertragsbeziehung finden ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung. Entgegenstehende oder weitergehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Sie entfalten auch keine Wirkung, wenn Xxxxxx IT ihnen im Einzelfall nicht widersprochen hat.
1.4 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden durch die jeweils gültige Produktbeschreibung ergänzt. Diese Dokumente sind jederzeit abrufbar unter xxx.xxxxxxx-xx-xxxxxx.xx und können dort vom Kunden heruntergeladen, gespeichert und ausgedruckt werden.
1.5 Individualvereinbarungen zwischen Krüger IT und dem Kunden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Bereich der jeweils individuell vereinbarten Vertragsbedingung vor (vgl. § 305b BGB) und werden sodann durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergänzt. Das Angebot bzw. die Auftragsunterlagen sowie die Rechnung der Krüger IT gelten als Individualvereinbarungen, die diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgehen. Individualabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die zweitweise Unterbringung und Betreuung von Hunden (siehe Vertrag) zwischen der Hundepension „zum Zamperl, Xxxxxxxxxxxx. 00, 00000 Xxxxxxxx und dessen Vertragspartner als Tierhalter bzw. Eigentümer des vertragsgegenständlichen Hundes. Die Geschäftsbedingungen sind Bestandteil des zwischen der Hundepension und dem Halter geschlossenen Vertrages.
Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („Allgemeine Geschäftsbe- dingungen“) gelten für alle zwischen der Sojka Automation GmbH (im Folgenden „Auftragnehmer“) und ihren Vertragspartnern (im Folgenden „Auftraggeber“) geschlossenen Verträge. Die Geltung abweichender oder ergänzender Geschäftsbedingungen des Auftraggebers ist aus- geschlossen, auch wenn der Auftragnehmer diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehen aus den folgenden Teilen: - Teil A: „Allgemeines“; - Teil B: „Verkauf von Sachen“; - Teil C: „Automation solution“; - Teil D: „Dienstleistungen“.
1.3. Die allgemeinen Bestimmungen von Teil A gelten für alle Verträge. Die Bestimmungen der weiteren Teile B bis D gelten dann, wenn es sich um den Verkauf von Sachen (B), Automation solution (C) und/oder das Er- bringen von Dienstleistungen (D) handelt.
1.4. In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bezeichnet „Sachen“ alle Produkte, Artikel oder andere Leistungen, einschließlich Software oder andere Ergebnisse geleisteter Dienste, die nicht ausschließlich aus Dienstleistungen bestehen und vom oder im Namen des Auftragnehmers gemäß dem jeweiligen Vertrag zu liefern sind; „Dienstleistungen“ sind alle Aktivitäten mit Ausnahme der Lieferung von Sachen, die vom oder im Namen des Auftragnehmers gemäß dem Vertrag zu erbringen sind, und die Begriffe „Sachen“ und „Dienstleistungen“ sind dementsprechend zu interpretieren; „Automation solution“ bezeichnet eine Gesamtlösung der Automatisierung des Auftraggebers, die aus einer Kombination von Sachenund Dienstleistungen besteht; und Sachen, Dienstleistungen und Automation solution werden gemeinsam oder einzeln als „Vertragsgegenstand“ bezeichnet.
1.5. Bei Widersprüchen zwischen den Bestimmungen eines Vertrages und den Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben die vertraglichen Bestimmungen Vorrang. Bei Widersprüchen zwischen den Bestimmungen in Teil A und einem anderen Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben die Bestimmungen in dem anderen Teil Vorrang.
Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des GEMA-Lizenzshops (nachfolgend „Li- zenzshop“) gelten bei Erwerb einer Lizenz über den Lizenzshop ausschließlich für
A. Onlinenutzungen (Music-on-Demand, Video-on-Demand, Hintergrundmu- sik) in geringem Umfang,
B. Nutzungen von Musikwerken in Webradios und
C. Nutzungen von Musikwerken in Podcasts in geringem Umfang.
Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich im kaufmännischen Verkehr mit gewerblichen Unternehmern. Sie gelten auch dann für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
2. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen erkennen wir nur dann an, wenn wir den entgegenstehenden oder abweichenden Bedingungen schriftlich zustimmen.
3. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen durch die Unwirksamkeit von anderen Teilen nicht berührt.
Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle bisher laufenden und zukünftig abzuschliessenden Vereinbarungen zwischen dem Anbieter und Kunden, welche ein Produkt kaufen, das der Anbieter im Internet anbietet. Sie sind als ausschliessliche Bedingungen Bestandteil des Vertrags zwischen diesen Parteien. Abweichende Vertragsbestimmungen des Kunden werden vom Anbieter nicht anerkannt und erlangen demnach keine Geltung. Sie werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Mit der Erteilung des Auftrages und dem Akzeptieren der AGB beim Abschluss des Vertrags im Onlineshop auf der Website des Anbieters wird die ausschliessliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.