Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 1.1 Soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist, gelten für den Mietvertrag zwischen der Konica Minolta Business Solutions Deutschland GmbH (im Folgenden: Konica Minolta) und dem Vertragspartner über die im Vertrag aufgeführten Produkte diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2 Vertragsbedingungen, Leistungsbeschreibungen oder sonstige Dokumente, auf die in diesen Geschäftsbedingungen Bezug genommen wird, können unter der Internetadresse xxx.xxxxxxxxxxxxx-xxx.xx abgerufen oder postalisch, per E- Mail (xxxxx@xxxxxxxxxxxxx.xx) oder telefonisch (Telefonnummer 0511/0000-000) bei Konica Minolta angefordert werden.
1.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn Konica Minolta ihrer Geltung bei Vertragsschluss nicht ausdrücklich widersprochen hat. Etwas anderes gilt nur, wenn und soweit Konica Minolta der Einbeziehung von Geschäftsbedingungen des Vertragspartners schriftlich zustimmt.
Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Angebote, Bestellungen und Verträge betreffend die Lieferung und/oder Vermietung von Waren und/oder Dienstleistungen durch AED Rent GmbH nachstehend „AED“. Der Kunde bestätigt, dass ihm diese AGB vor jedem Geschäftsvorgang bekannt sind und mit der Erfüllung des Geschäftsvor- gangs stimmt er ausdrücklich zu, sie anzunehmen.
2. Die Geltung abweichender oder ergänzender Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausgeschlossen, auch wenn AED diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Änderungen dieser AGB bedürfen für ihre Gültigkeit der ausdrücklichen schrift- lichen Vereinbarung zwischen den Vertragspartnern. Dies gilt auch für die Abänderung dieses Schriftformerfordernisses.
3. Diese AGB gelten ebenfalls für alle Verträge mit AED, wenn AED Dritte für die Erfüllung einsetzt oder sich auf sie stützt.
4. Falls sich eine Bestimmung (oder ein Teil einer Bestimmung) dieser AGB als rechtswidrig und/oder nicht durchsetzbar herausstellt, wird diese Bestimmung (oder der maßgebliche Teil der Bestimmung) vom Rest dieser AGB getrennt betra- chtet und die übrigen Bestimmungen der AGB bleiben vollständig in Kraft und wirksam.
Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und allen in- und ausländischen Geschäftsstellen des Kreditinstituts. Die Geschäftsverbindung umfasst alle einzelnen Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und dem Kredit- institut und damit auch alle Rahmenverträge für Zahlungsdienste (z.B. Girokontovertrag oder Kreditkartenvertrag). Vorrangig gelten Bestimmungen in mit dem Kunden getroffenen Vereinbarungen oder in Sonderbedingungen.
(2) Die Begriffe „Verbraucher“ und „Unternehmer“ werden im Fol- genden im Sinn des Konsumentenschutzgesetzes verstanden.
(3) Für Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen im Sinne des Verbraucherzahlungskontogesetzes gelten diese AGB mit Ausnahme der Ziffern 2. (3) bis (5), 3. (3), 5. (1), 6. (2), 7. (2), 21. (1), 22-24, 26-28, 32-37, 43-45, 48, 53-55, 57, 62-72 und 74-82.
(4) Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern finden die §§ 32 bis 54, 56 (1), 58 (3), 66, 68, 70, 71, 74 und 80 Zahlungsdienstegesetz 2018 keine Anwendung.
Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 1.1 Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Krüger IT-Solutions UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden “Krüger IT“ genannt) in Bezug auf die von Krüger IT angebotenen IT-Dienstleistungen und Produkte. Gegenstand dieser ist die Regelung der Rechtsbeziehungen zwischen Xxxxxx IT und dem Kunden in Bezug auf die beauftragten IT-Dienstleistungen und Produkte.
1.2 Das Angebot von Xxxxxx IT richtet sich an Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB bzw. juristische Personen, Gewerbetreibende sowie Selbständige bzw. Freiberufler sind, sowie an Privatpersonen.
1.3 Auf die Vertragsbeziehung finden ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung. Entgegenstehende oder weitergehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Sie entfalten auch keine Wirkung, wenn Xxxxxx IT ihnen im Einzelfall nicht widersprochen hat.
1.4 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden durch die jeweils gültige Produktbeschreibung ergänzt. Diese Dokumente sind jederzeit abrufbar unter xxx.xxxxxxx-xx-xxxxxx.xx und können dort vom Kunden heruntergeladen, gespeichert und ausgedruckt werden.
1.5 Individualvereinbarungen zwischen Krüger IT und dem Kunden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Bereich der jeweils individuell vereinbarten Vertragsbedingung vor (vgl. § 305b BGB) und werden sodann durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergänzt. Das Angebot bzw. die Auftragsunterlagen sowie die Rechnung der Krüger IT gelten als Individualvereinbarungen, die diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgehen. Individualabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Rechtsbeziehungen (Offerten, Vertragsverhandlungen, Verträge) zwischen der Wittwer Metallbau AG (nachfolgend „WMAG“) und deren Kunden betreffend die Lieferung von Produkten oder Werken von WMAG (nachfolgend „Liefergegenstände“) und der Erbringung von damit zusammenhängenden Dienstleistungen von WMAG (nachfolgend „Dienstleistungen“). Diese AGB bilden einen integrierenden Bestandteil der zwischen WMAG und dem Kunden bestehenden Rechtsbeziehungen und insbesondere abgeschlossenen Verträge, sofern nicht explizit etwas anderes vereinbart wird. Von diesen AGB ab-weichende Bestimmungen erlangen nur Rechtsverbindlichkeit, wenn sie von WMAG ausdrücklich offeriert oder von WMAG ausdrücklich und schriftlich akzeptiert werden. Mit der Bestellung von Liefergegenständen oder Dienstleistungen von WMAG bestätigt, akzeptiert und erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass die Lieferung der Liefergegenstände und die Erbringung der Dienstleistungen durch diese AGB geregelt werden. WMAG behält sich eine jederzeitige Änderung dieser AGB vor. Änderungen gelten ab deren Mitteilung an den Kunden für alle danach begründeten Rechtsbeziehungen zwischen WMAG und dem Kunden. Allgemeine Geschäftsbedingungen und andere Vertragsdokumente des Kunden sind explizit wegbedungen und ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, wenn allgemeine Geschäftsbedingungen oder andere Dokumente des Kunden in eine Bestellung oder „Auftragsbestätigung“ des Kunden integriert worden sind oder anderweitig an WMAG mitgeteilt worden sind.
Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die zweitweise Unterbringung und Betreuung von Hunden (siehe Vertrag) zwischen der Hundepension „zum Zamperl, Xxxxxxxxxxxx. 00, 00000 Xxxxxxxx und dessen Vertragspartner als Tierhalter bzw. Eigentümer des vertragsgegenständlichen Hundes. Die Geschäftsbedingungen sind Bestandteil des zwischen der Hundepension und dem Halter geschlossenen Vertrages.
Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („Allgemeine Geschäftsbe- dingungen“) gelten für alle zwischen der Sojka Automation GmbH (im Folgenden „Auftragnehmer“) und ihren Vertragspartnern (im Folgenden „Auftraggeber“) geschlossenen Verträge. Die Geltung abweichender oder ergänzender Geschäftsbedingungen des Auftraggebers ist aus- geschlossen, auch wenn der Auftragnehmer diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehen aus den folgenden Teilen: - Teil A: „Allgemeines“; - Teil B: „Verkauf von Sachen“; - Teil C: „Automation solution“; - Teil D: „Dienstleistungen“.
1.3. Die allgemeinen Bestimmungen von Teil A gelten für alle Verträge. Die Bestimmungen der weiteren Teile B bis D gelten dann, wenn es sich um den Verkauf von Sachen (B), Automation solution (C) und/oder das Er- bringen von Dienstleistungen (D) handelt.
1.4. In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bezeichnet „Sachen“ alle Produkte, Artikel oder andere Leistungen, einschließlich Software oder andere Ergebnisse geleisteter Dienste, die nicht ausschließlich aus Dienstleistungen bestehen und vom oder im Namen des Auftragnehmers gemäß dem jeweiligen Vertrag zu liefern sind; „Dienstleistungen“ sind alle Aktivitäten mit Ausnahme der Lieferung von Sachen, die vom oder im Namen des Auftragnehmers gemäß dem Vertrag zu erbringen sind, und die Begriffe „Sachen“ und „Dienstleistungen“ sind dementsprechend zu interpretieren; „Automation solution“ bezeichnet eine Gesamtlösung der Automatisierung des Auftraggebers, die aus einer Kombination von Sachenund Dienstleistungen besteht; und Sachen, Dienstleistungen und Automation solution werden gemeinsam oder einzeln als „Vertragsgegenstand“ bezeichnet.
1.5. Bei Widersprüchen zwischen den Bestimmungen eines Vertrages und den Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben die vertraglichen Bestimmungen Vorrang. Bei Widersprüchen zwischen den Bestimmungen in Teil A und einem anderen Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben die Bestimmungen in dem anderen Teil Vorrang.
Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für alle Verträge der CITIPOST Nordwest GmbH & Co. KG, Xxxxxxxxxxxxxxx Xxxxxxxxxx 000, 00000 Xxxxxxxxx, nachfolgend „CITIPOST“ genannt, über die Erbringung von Post-, Express- und Kurierdienstleistungen (insbesondere die Beförderung von namentlich adressierten Briefen, Paketen und sonstigen Gütern, nachfolgend „Sendungen“ genannt) sowie diesbezügliche Zusatz- und Nebenleistungen im Sinne einer Versandoptimierung der Ausgangspost des Kunden und eines Full Services für die Postbearbeitung, sofern der Kunde als Unternehmer handelt, die Ausgangspost also seine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit betrifft. In den Regelungsbereich dieser AGB fallen Postdienstleistungen, die der Kunde mittels Briefmarken bezahlt und über einen unserer Briefkästen oder Service-Points in Auftrag gibt, nur unter der Voraussetzung, dass der Kunde einen Rahmenvertrag mit CITIPOST unter Geltung dieser AGB geschlossen hat. Für den Erwerb von Briefmarken der CITIPOST und die Beförderung damit frankierter Sendungen gelten im Übrigen gesonderte Bedingungen bzw. die einschlägigen gesetzlichen Regelungen.
1.2 Vorrangig vor diesen AGB gelten die individuellen Vereinbarungen mit dem Kunden sowie unsere jeweils gültigen Produktbeschreibungen und Preislisten. Ergänzend zu diesen AGB finden die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere über den Frachtvertrag (§§ 407 ff. HGB) und des Postgesetzes, Anwendung. Die Post- Universaldienstleistungsverordnung (PUDLV) ist auf die Leistungen der CITIPOST nicht anwendbar.
1.3 Es gelten die AGB in der bei Vertragsabschluss aktuellen Fassung. Nachträgliche Änderungen der AGB werden dem Kunden gegenüber wirksam, wenn CITIPOST ihn über die Änderungen informiert und er nicht innerhalb der in der Information gesetzten angemessenen Frist widerspricht.
1.4 Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen von Kunden erkennen wir generell und ohne dass im Einzelfall erneut deren Einbeziehung in das Vertragsverhältnis widersprochen wird nicht an, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Das gilt auch für einseitige Regelungen in den Bedingungen des Kunden, für deren Regelungsgehalt unsere Geschäftsbedingungen keine wirksame Regelung vorsehen, soweit diese einseitigen Regelungen nicht einem Handelsbrauch oder der gesetzlichen Regelung entsprechen. Soweit unsere Geschäftsbedingungen keine wirksamen Regelungen enthal...
Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle bisher laufenden und zukünftig abzuschliessenden Vereinbarungen zwischen dem Anbieter und Kunden, welche ein Produkt kaufen, das der Anbieter im Internet anbietet. Sie sind als ausschliessliche Bedingungen Bestandteil des Vertrags zwischen diesen Parteien. Abweichende Vertragsbestimmungen des Kunden werden vom Anbieter nicht anerkannt und erlangen demnach keine Geltung. Sie werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Mit der Erteilung des Auftrages und dem Akzeptieren der AGB beim Abschluss des Vertrags im Onlineshop auf der Website des Anbieters wird die ausschliessliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.
Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Auf diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und alle späteren Versionen kann jederzeit auf der Website des Verkäufers xxx.xxxxxxx.xxx zugegriffen werden. Jede Bestellung bedeutet, dass die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen vorbehaltlos akzeptiert werden. Sie gelten vorrangig vor allen anderen Bedingungen, die nicht ausdrücklich vom Verkäufer akzeptiert wurden. Der Kaufvertrag gilt am Datum der Annahme der Bestellung durch den Verkäufer als abgeschlossen. Sollte eine der vorliegenden Klauseln nichtig sein, bleibt die Gültigkeit der anderen Klauseln davon unberührt.