Einleitende Bestimmungen Musterklauseln

Einleitende Bestimmungen. 1. Ziel der Werbeaktion: Der Kunde soll mit der Dienstleistung CDN xxxxxx.xxx vertraut gemacht werden, bereitgestellt von xxxxxx.xxx spółka z ograniczoną odpowiedzialnością mit Sitz in Kraków, xx. Xxxx Xxxxxxxx 0, 00-000 Xxxxxx, eingetragen im Unternehmerregister des Amtsgerichts Kraków- Śródmieście in Kraków, XI. Abteilung des Landesgerichtsregisters unter der KRS-Nr.: 0001000590, mit einem Stammkapital von 1 000 000,00 PLN (in Worten: eine Million Zloty), REGON: 523601938, Steuer-Nr.: 6793252454 - im Folgenden xxxxxx.xxx genannt. 2. Pflichten (Verpflichtungen) der Parteien: xxxxxx.xxx verpflichtet sich, die Dienstleistungen in Übereinstimmung mit den in diesen Geschäftsbedingungen dargelegten Bedingungen zu erbringen, und der Kunde verpflichtet sich, die Dienstleistung in Übereinstimmung mit diesen Geschäftsbedingungen, den AGB, den Geschäftsbedingungen für den Hosting-Dienst und die Zusatzdienstleistung, Spezifikation der Dienstleistung und anderen Bestimmungen, auf die in den vorgenannten Dokumenten Bezug genommen wird, zu nutzen.
Einleitende Bestimmungen. 1. Ziel der Werbeaktion: Der Kunde soll mit der Dienstleistung Mail Backup vertraut gemacht werden, bereitgestellt von xxxxxx.xxx sp. z o.o. mit Sitz in Krakau, in der Straße Xxxx Xxxxxxxx 0, 00-000 Xxxxxx, eingetragen im Unternehmerregister des Amtsgerichts Krakau-Stadtzentrum in Krakau, XI. Abteilung des Landesgerichtsregisters unter der KRS-Nr.: 0001000590, mit einem Stammkapital von 1 000 000 PLN (in Worten: eine Million Zloty), Steuer-Nr.: 6793252454 - im Folgenden xxxxxx.xxx genannt. 2. Pflichten (Verpflichtungen) der Parteien: xxxxxx.xxx verpflichtet sich, die Dienstleistungen in Übereinstimmung mit den in diesen Geschäftsbedingungen dargelegten Bedingungen zu erbringen, und der Kunde verpflichtet sich, die Dienstleistung in Übereinstimmung mit diesen Geschäftsbedingungen, den AGB, den Geschäftsbedingungen für die Dienstleistung Mail Backup und anderen Bestimmungen, auf die in den vorgenannten Dokumenten Bezug genommen wird, zu nutzen.
Einleitende Bestimmungen. 1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (weiter nur „Geschäftsbedingungen“) der Gesellschaft Kitl s.r.o., mit Sitz in Xxxxxxxx 0000/00, 000 00 Xxxxxxxx xxx Xxxxx, Tschechische Republik, Identifikationsnummer: 4671 2518, geführt beim Bezirksgericht in Ústí nad Labem, Aktenzeichen C 2619 (weiter nur „Verkäufer“), regeln, im Einklang mit Bestimmung § 1751, Abs. 1, Gesetznr. 89/2012, im Zivilgesetzbuch der Tschechischen Republik (weiter nur „Zivilgesetzbuch“), die gemeinsamen Rechte und Pflichten der Vertragspartner, entstanden im Zusammenhang oder aufgrund des Kaufvertrages (weiter nur „Kaufvertrag“), geschlossen zwischen dem Verkäufer und einer anderen physischen Person (weiter nur „Käufer“), mittels Online-Shop auf der Webseite xxx.xxxxxx.xxx (weiter nur „Webseite“), und dies mittels Webschnittstelle (weiter nur „Webshop-Schnittstelle“). 1.2 Die Geschäftsbedingungen gelten nicht für Fälle, in denen die Person, die die Ware vom Verkäufer einkaufen möchte, eine juristische Person oder eine Person ist, die bei der Warenbestellung im Rahmen ihrer Unternehmertätigkeit oder ihrer selbstständigen Berufsausführung handelt. 1.3 Es ist möglich, im Kaufvertrag von den Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen zu vereinbaren. Abweichende Bestimmungen im Kaufvertrag haben Priorität vor den Bestimmungen in den Geschäftsbedingungen. 1.4 Die Bestimmungen der Geschäftsbedingungen sind ein unteilbarer Teil des Kaufvertrages. Der Kaufvertrag und die Geschäftsbedingungen sind in tschechischer Sprache angefertigt und richten sich nach den Gesetzen der Tschechischen Republik. Den Kaufvertrag kann man in der tschechischen Sprache abschließen. 1.5 Der Verkäufer kann die Fassung der Geschäftsbedingungen ändern oder ergänzen. Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer richten sich nach den Geschäftsbedingungen in der Fassung, die zum Zeitpunkt des Kaufvertragsabschlusses gemäß Abs. 3.8 dieser Geschäftsbedingungen wirksam sind.
Einleitende Bestimmungen. 1. Ziel der Werbeaktion: Der Kunde soll mit der Dienstleistung Domainregistrierung vertraut gemacht werden, bereitgestellt von xxxxxx.xxx sp. z o.o. mit Sitz in Krakau, in der Straße Xxxx Xxxxxxxx 0, 00-000 Xxxxxx, eingetragen im Unternehmerregister des Amtsgerichts Krakau-Stadtzentrum in Krakau,
Einleitende Bestimmungen. 1.1 Wrapstock, s.r.o., der Betreiber der Website xxxxxxxxx.xxx, Unternehmens-ID Nr.: 020 18 888, mit eingetragenem Sitz: Zlín, Prštné 627, Postleitzahl: 760 01, eingetragen im Handelsregister des Kreisgerichtes in Brünn, Abteilung C, Akte 108392, liefert Nutzern/Nutzerinnen zu den vorliegenden Bedingungen Produkte, Dienstleistungen, Designs, Daten, Bilder und Anwendungen, die unter der Domain xxxxxxxxx.xxx eingestellt sind. 1.2 Diese Besonderen Geschäftsbedingungen von Wrapstock regeln gemäß § 2371 ff. des Gesetzes Nr. 89/2012 Slg. über das Bürgerliche Gesetzbuch in der jeweils geltenden Fassung (im Folgenden nur „Bürgerliches Gesetzbuch“) die Geschäftsbedingungen für die Erteilung der Berechtigung zur Ausübung des Rechts, das urheberrechtlich geschützte Werk (Design) im Original oder in bearbeiteter oder anderweitig geänderter Form auf eine bestimmte Art und Weise oder auf alle Arten der Nutzung in unbegrenztem Umfang zu nutzen, und der Kunde/die Kundin verpflichtet sich, die Lizenzgebühr an Wrapstock zu zahlen. 1.3 Die Erteilung von Lizenzen für Inhalte der Website ist Teil der angebotenen Dienstleistungen. 1.4 Außer der Lizenz erwirbt der Kunde/die Kundin keine weiteren Rechte an den Designs. Alle durch die Lizenz gewährten Rechte verbleiben im Eigentum des Nutzers/der Nutzerin, der/die das Design auf die Website hochlädt. 1.5 Der Kunde/die Kundin ist verpflichtet, neben diesen Besonderen Geschäftsbedingungen für Lizenzen an Designs auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Besonderen Geschäftsbedingungen für den Verkauf von Designs zu beachten. Soweit in diesen Besonderen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, gelten für die Rechte und Pflichten von Kunden/Kundinnen, Nutzern/Nutzerinnen und Wrapstock die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Einleitende Bestimmungen. (a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Kaufvertrag, der den Kauf eines intelligenten elektronischen Schlosses von Pealock (Pealock-Schloss oder Ware) über den Online-Shop unter xxx.xxxxxxx.xxx zum Gegenstand hat. ("E-Shop"), abgeschlossen zwischen der Pealock holding, s.r.o., einer Gesellschaft mit Sitz in Xxxx xxxx 000/0, Xxxxx, Postleitzahl 602 00, Identifikationsnummer: 07837208, eingetragen im Handelsregister, das beim Kreisgericht in Brünn, Abteilung C, geführt wird, Aktennummer: 110396 als Verkäufer ("Verkäufer") und jeder Person, die das Pealock-Schloss über den E-Shop bestellt ("Käufer"). Diese Bedingungen gelten sinngemäß auch für die Benutzer des Pealock-Schlosses, unabhängig davon, ob sie auch Käufer (Benutzer) sind. (b) Der Verkauf und Kauf des Pealock-Schlosses wird geregelt durch (i) den Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer (der Vertrag) und (ii) diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Im Falle eines Konflikts hat der Vertrag Vorrang vor diesen Bedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers finden auf den Vertrag keine Anwendung, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren schriftlich etwas anderes. (c) Der Verkäufer bietet den Kauf des Pealock-Schlosses derzeit in zwei Funktionsvarianten an: (i) Pealock 1.0: Pealock-Schloss ohne GPS-Ortung und Internetverbindung (Pealock- Schloss ohne GPS); (ii) Pealock 2.0: Pealock-Schloss mit GPS-Funktionalität, die es Ihnen ermöglicht, den Standort des Pealock-Schlosses zu lokalisieren, Pealock-Schloss mit dem Internet zu verbinden und zusätzliche Dienste zu nutzen (Pealock-Schloss mit GPS). (d) Zur Klarstellung: Wo immer in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf "Pealock-Schloss" Bezug genommen wird, ist damit Pealock-Schloss ohne GPS und Pealock-Schloss mit GPS oder jede andere zukünftige Variante des Pealock-Schlosses gemeint, und es handelt sich somit um eine Regelung der Rechte und Pflichten, die für alle angebotenen Varianten des Pealock- Schlosses gelten. (e) Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Produktion und den Verkauf jeder der derzeit angebotenen Varianten des Pealock-Schlosses einzuschränken oder einzustellen und diese Geschäftsbedingungen in diesem Zusammenhang in Zukunft einseitig zu ändern. Die Änderungen haben jedoch keine Auswirkungen auf bereits erteilte Aufträge.
Einleitende Bestimmungen. 1.1. In Übereinstimmung mit § 1751 Absatz 1 des Gesetzes Nr. 89/2012 Gesetzessammlung, Bürgerliches Gesetzbuch (weiterhin nur „BGB“) regeln diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (weiterhin nur „Allgemeine Geschäftsbedingungen“) die gegenseitigen Rechte und Pflichten zwischen StoreProof s.r.o, mit Sitz in X Xxxx 000, 000 00, Xxxxxxx, 000 00 Ostrava, Firmen-ID: 056 78 277, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts in Ostrava, Aktenzeichen C 68824 (weiterhin nur „Betreiber“) und anderen Personen (weiterhin nur„Besteller“), die sich aus den Verträgen für die Bereitstellung von Werbedienstleistungen durch den Betreiber (weiterhin nur „Dienstleistungsvertrag“) ergeben, die durch die Webseite xxx.xxxxxxxxx.xx (weiterhin nur "Webseite") abgeschlossen wurden. 1.2. Die Webseite zeigt den Nutzern Produkte an, insbesondere Angebote von Dritten. 1.3. In Übereinstimmung mit den Bestimmungen von § 1752 des BGB vereinbaren die Vertragsparteien, dass der Betreiber die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in angemessenem Umfang einseitig ändern kann. Der Besteller wird über jede Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail an seine im Benutzerkonto (Artikel 3) angegebene Adresse (weiterhin nur „Bestelleradresse“) informiert. Der Besteller kann die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ablehnen und den Dienstleistungsvertrag innerhalb einer Kündigungsfrist von einem (1) Monat schriftlich kündigen. 1.4. Durch die Zustimmung des Bestellers zur neuen Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden die vorherigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht mehr wirksam und die neue Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird ein wesentlicher Bestandteil des Dienstleistungsvertrages
Einleitende Bestimmungen. Diese Geschäftsbedingungen gelten für Rechtsverhältnisse aus abgeschlossenen Kaufverträgen, Dienstleistungswerkverträgen oder anderen ähnlichen Verträgen, in denen REHAU als Käufer, Besteller oder anders bezeichneter Abnehmer auftritt, und zwar in geltender Fassung zum Tag des Abschluss eines Vertragsverhältnisses, wenn es die Vertragsparteien nicht anders schriftlich vereinbaren. Die aktuelle Fassung der Geschäftsbedingungen ist auf den Internetseiten REHAU ausgehängt. Der Verkäufer, Hersteller oder anders bezeichneter Lieferant ist verpflichtet, sich mit dem Wortlaut der zum Tag des Abschluss eines Vertragsverhältnisses aktuellen Geschäftsbedingungen vertraut zu machen. Die Geschäftsbedingungen haben den Charakter von Geschäftsbedingungen im Sinne der Festlegung des § 1751 des Gesetzes Nr. 89/2012 Slg. des Bürgerlichen Gesetzbuches in gültiger Fassung. Die Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind möglich, bedürfen jedoch der Schriftform. Enthält ein zwischen REHAU einerseits und einem Verkäufer, Hersteller oder anders bezeichnetem Lieferanten andererseits abgeschlossener Vertrag abweichende Bestimmungen von diesen Geschäftsbedingungen, haben diese abweichenden Bestimmungen Vorrang vor dem Wortlaut der Geschäftsbedingungen.
Einleitende Bestimmungen. 1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (weiter nur „AGB“) bilden einen integralen Bestandteil jedes Kaufver- trags, dessen Gegenstand der Kauf eines in dem Kaufvertrag spezifiziertes Kraftfahrzeug ist (weiter nur „Fahrzeug“), abgeschlossen zwischen PSA TRADING SK s.r.o., IČO 46 065 580, mit Sitz in Xxxxxxxxxx 0, 000 00 Xxx- xxxxxxx, eingetragen im Handelsregister, geführt beim Bezirksbericht in Bratislava I, Abteilung S.r.o (GmbH), Einlage 100065/B (weiter nur „Verkäufer“) einerseits und einer juristischen oder natürlichen Person, die im Kaufvertrag als Käufer aufgeführt wird, andererseits. 2. Der Verkäufer und Käufer werden im weiteren als Vertragsparteien bezeichnet. 3. Der Käufer erklärt durch den Abschluss des Kaufvertrags sein ausdrückliches und bedingungsloses Einverständ- nis mit diesen AGB und gleichzeitig das Versprechen, alle Verpflichtungen zu erfüllen, die ihm diese AGB verordnen. Falls der Kaufvertrag unterschiedliche Bestimmungen zu den Bestimmungen dieser AGB enthält, haben die Bestim- mungen des Kaufvertrags Vorrecht. Eventuelle Geschäftsbedingungen des Käufers haben keine Auswirkung auf das Rechtsverhältnis zwischen Verkäufer und Käufer. 4. Diese AGB stellen die alleinige und vollständige Vereinbarung der Parteien zu allen Rechten und Pflichten der Parteien nach § 1751 BGB dar und ersetzen jegliche vorherige Vereinbarungen der Parteien. Weitere Nebenabreden nach § 2157 BGB bestehen nicht. 5. Die immer aktuelle Fassung dieser AGB steht unter xxxxx://xxx.xxx-xxxxxxx.xxx zur Verfügung.
Einleitende Bestimmungen. (a) Pealock holding, s.r.o., ist ein Unternehmen mit Sitz in Xxxx Xxxx 000/0, Xxxxx, Postleitzahl 602 00, Identifikationsnummer 078 37 208, eingetragen im Handelsregister des Bezirksgerichts Brünn unter der Nummer C 110396 (Pealock), das die Pealock-Mobilanwendung (Pealock- Anwendung) betreibt, die zur Nutzung der Funktionen des intelligenten elektronischen Schlosses Pealock (Pealock Schloss) und zur Vermittlung von Dienstleistungen, die zusammen mit dem Pealock Schloss genutzt werden können, verwendet wird. (b) Kunden sind all jene, die die Pealock-Anwendung auf ihrem mobilen Gerät installiert und das Pealock-Schloss mit der Pealock-Anwendung in Übereinstimmung mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen koppeln, sowie alle, die einen der zusätzlichen Dienste (wie in Absatz (c) unten definiert) abonniert haben (Kunden).